DE1064846B - Schnappverschluss, insbesondere leichter Art, beispielsweise fuer Tueren an Schraenken und in Zimmern - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schnappverschluß, insbesondere leichter Art, beispielsweise für Türen an Schränken und in Zimmern, bei dem ein Hebelgriff und ein von diesem betätigter, unter der Wirkung einer Feder stehender, über den Türrand hervorragender, mit dem Schließbolzen zusammenwirkender Schließriegel auf der gleichen Seite liegen und in einer an der Tür befestigten Lagerplatte schwenkbar gelagert sind.

Bei diesen bekannten Schnappverschlüssen ragt der Schließriegel ungeschützt über den Türrand hervor. Das hat zur Folge, daß man an dem hervorstehenden Ende des Schließriegels leicht hängenbleiben oder sich an dem Schließriegel reißen kann. Man hat versucht, diesen Nachteil möglichst zu vermeiden, indem man die Lagerplatte als ein besonderes, geschlossenes Gehäuse ausgebildet hat, welches bei geschlossener Tür das Ende des Schließriegels umschließt. Diese Lösung hat indessen nicht befriedigt, da die Herstellung eines derart ausgebildeten Gehäuses einmal kostspielig ist, zum andern hierdurch nur das Ende des Riegels abgedeckt wird, wenn die Tür geschlossen ist, so daß bei angelehnter Tür immer noch die Möglichkeit besteht, daß der Schließriegel an den Kleidern hängenbleibt oder man sich an dem Riegel reißt. Lediglich bei winkelförmig ausgebildeten Schnappverschlüssen, beispielsweise für Kühlschränke, bei denen der Hebelgriff auf der Türfläche und der Schließriegel im rechten Winkel dazu an der Türkante angeordnet und beide mittels eines um die Kante im rechten Winkel herumgehenden Bowdenzuges verbunden sind, sind Hebelgriff und Schließriegel in einem winkelförmigen Gehäuse untergebracht, dessen Unterseite gleichzeitig die Lagerplatte bildet. Dieses Gehäuse ist aber schon wegen des Bowdenzuges notwendig, der den Hebelgriff mit dem Schließriegel verbindet.

Mit der Erfindung wird nun bezweckt, bei Schnappverschlüssen der Art, von denen die Erfindung ausgeht, die also an sich kein Gehäuse zum vollständigen Aufnehmen des Schließriegels besitzen, die erwähnten Nachteile zu beseitigen, damit keine Gefahr mehr für ein Festhalten der Kleider oder Reißen an dem ungeschützten Ende des Schließriegels besteht, ganz gleich, ob die Tür nun geschlossen ist oder nicht.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die Lagerplatte des Verschlusses in solcher Weise auszubilden, daß das über die Türkante hinausragende Ende des Schließ riegels in jeder Stellung der Tür geschützt liegt. Dies wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß die Lagerplatte eine über die Kante der Tür vorspringende, haubenförmig ausgebildete, den Schließriegel und in der Schließstellung auch den Schließbolzen abdeckende und umschließende Verlängerung aufweist. Diese haubenförmige Verlängerung

Schnappverschluß,

insbesondere leichter Art,

beispielsweise für Türen an Schränken

und in Zimmern

Anmelder:

Robert Funck Jensen Automatfabrik,
Aarhus (Dänemark)

Vertreter: Dipl.-Ing. Th. Ungerathen, Patentanwalt,
Heidelberg, Keplerstr. 54

Beanspruchte Priorität:
Dänemark vom 21. November 1953

Hermann Robert Funck Jensen, Aarhus (Dänemark),
ist als Erfinder genannt worden

bildet eine Kammer, deren öffnung gegen den Rahmen der Tür gerichtet ist und die den Schließriegel in jeder seiner Stellungen sowie in der Schließstellung durch den Schließbolzen vollständig umhüllt. Hierdurch ist jede Gefahr ausgeschlossen, daß man sich am Schließriegel reißen oder mit den Kleidern hängenbleiben kann. Als ein weiterer Vorteil eines in solcher Weise ausgebildeten Schnappverschlusses sei erwähnt, daß er eine besondere Ausbildung des Schließbolzens überflüssig macht. Zimmertüren sind überwiegend und Schranktüren im allgemeinen geschlossen. Es kommt daher mehr darauf an, wie die bei geschlossenen Türen immer sichtbaren Teile aussehen, als auf das Aussehen der nur bei geöffneten Türen sichtbaren Teile. Vorteilhaft ist ferner die hintere untere Kante der haubenförmigen Verlängerung der Lagerplatte gegenüber dieser entlang der Kante der Tür abgesetzt, so daßdiese hintere untere Kante auf diese Weise einen die richtige Lage des Verschlusses zur Kante der Tür bestimmenden Anschlag bildet. Bei Türen mit überstehender Falzkante kann die Ausbildung in solcher Weise getroffen sein, daß die untere Kante der haubenförmigen Verlängerung der Lagerplatte bei Türen mit überstehender Falzkante einen bis an diese Falzkante reichenden, unter die Oberfläche der Tür sich erstreckenden Vorsprung aufweist. Zweckmäßig entspricht in diesem Falle die Höhe des unteren Vor-

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Sprunges der haubenförmigen Verlängerung der einen Ende gegen die innere Fläche des Gehäuses 34 Lagerplatte etwa der Stärke der Falzkante der Tür. und mit ihrem anderen Ende gegen die innere Fläche Durch diese besondere Ausbildung des Schnappver- der Stirnwand 50 des Schließriegels 28 an. Normalerschlusses, im besonderen der Lagerplatte und der weise hält die Feder 54 sowohl den Schließriegel 28 haubenförmigen Verlängerung, wird das Anbringen 5 als auch den Hebelgriff 20 in der in Fig. 2 gezeigten des Schnappverschlusses an Türen sehr leicht gemacht. Stellung, in welcher der Schließriegel 28 frei beweg-

Weitere Merkmale und Einzelheiten sowie deren Hch ist, so daß er unter den Kopf 30 des Schließ-

Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschrei- bolzens 32 greifen kann, wenn die Tür zugemacht

bung eines Ausführungsbeispiels. wird. Es sei bemerkt, daß die Verbindung zwischen

In der Zeichnung ist die Erfindung durch ein Aus- io Schließriegel 28 und Hebelgriff 20 derart ist, daß es

führungsbeispiel veranschaulicht. keine Rolle spielt, ob die Tür 10 durch Ausüben eines

Fig. 1 zeigt in schaubildlicher Darstellung einen Druckes auf den Hebelgriff 20 zugeschlagen wird.

Teil einer Schranktür mit dem zugehörigen Rahmen Wie in der Zeichnung gezeigt wird, ist der Teil des

und dem Schnappverschluß; Gehäuses 34, der den Riegel 28 und Schraubenkopf 30

Fig. 2 zeigt einen Längsschnitt durch den Schnapp- 15 aufnimmt, nach hinten in Richtung gegen die Kante

Verschluß nach Fig. 1. 16 offen, wobei die Wand des Gehäuses, die sich unter-

Der Türflügel 10 hat an seiner Schließseite einen ■ halb der Türfläche erstreckt, Kanten bildet, von denen

Falz 12 und eine vorstehende Anschlagleiste 16. Der eine Kante mit 60 bezeichnet ist. Durch eine zweck-

Rahmen der Tür ist mit 14 bezeichnet. Bei geschlos- mäßige Anordnung und Ausbildung dieser Kanten

sener Tür liegt die Anschlagleiste 16 gegen den ₂₀ lassen sich diese beim Anbringen des Verschlusses an

Rahmen 14 an. Zum Schließen des Türflügels 10 ist an der Tür in einer solchen Weise verwenden, daß man

dessen Schließseite die Lagerplatte 18 eines Schnapp- den Verschluß mit den Kanten gegen die Vorderkante

Verschlusses angebracht. In dieser Lagerplatte 18 ist des Türflügels 10 zur Anlage bringt und dann den

ein Hebelgriff 20 schwenkbar gelagert. Die Lagerplatte Verschluß an der Tür durch Anbringen der Schrauben

18 besteht aus einem hinteren, verhältnismäßig flachen 25 mit dem Verschluß in dieser Stellung festmacht, wo-

Teil 22 mit seitwärts herausragenden Lappen 24, von durch weder ein Ausmessen noch Anreißen derjenigen

denen einer in Fig. 1 ersichtlich ist. In diesen Lappen Stellen notwendig ist, an denen die Schrauben an der

24 sind Schraubenlöcher vorgesehen, so daß der Tür angebracht werden sollen.

Schnappverschluß mittels der Schrauben 26, von denen Bei den meisten Falztüren schwankt die Stärke des eine Schraube 26 in der Zeichnung zu sehen ist, an 30 Falzes nicht wesentlich. Es ist deshalb möglich, den dem Türflügel 10 befestigt werden kann. Der gegen- Teil des Verschlusses, der unterhalb der Oberfläche über den Lappen 24 erhöhte flache Teil 22 der Lager- der Tür ragt und dessen Kanten gegen die Vorderplatte 18 bildet eine Verstärkungsrippe, die in einen kante der Tür stoßen, so zu bemessen, daß die untere schräg nach vorn ansteigenden Teil 38 ausläuft, der Kante des Gehäuses bei eingeschnappter Stellung des wiederum weiter nach vorn in eine haubenförmige 35 Verschlusses beinahe gegen die Oberfläche des Rah-Verlängerung 34 übergeht, die außerhalb der hervor- mens 14 anliegt. Dies hat ferner den Vorteil, daß die stehenden Anschlagleiste 16 liegt. zum Schließen dienende Schraube 32 ziemlich weit

Diese haubenförmige Verlängerung 34 bildet eine hineingeschraubt werden kann, wodurch auch die GeKammer bzw. ein Gehäuse zum Aufnehmen und An- fahr vermindert wird, daß etwa Kleiderteile unter den bringen des S-förmigen Schließriegels 28, der bei ge- 40 kegelförmigen Kopf 30 des Schließbolzens 32 gelangen, schlossener Tür 10 unter den kegelförmigen Kopf 30 Es versteht sich, daß die Erfindung nicht auf die eines Schließbolzens 32 greift, der, als Kopf schraube' vorher beschriebene und in der Zeichnung dargestellte ausgebildet, in den Rahmen 14 eingeschraubt ist. In Ausführungsform beschränkt ist, weil die Ausbildung der Schließstellung wird auch der Kopf 30 dieses des Schließ riegels und des Hebelgriffes sowie die Schließbolzens 32 von dem unteren Rand 36 des 45 Lagerung dieser Teile im Rahmen der Erfindung auf haubenförmigen Teils 34 umschlossen. verschiedene Weise möglich ist. Es wird daher durch

Die Vorder- und Seitenwände des Gehäuses 34 eine höhere Ausbildung des hinteren Teiles 22 des Gebilden eine ziemlich gleichmäßig gebogene Fläche, so häuses 34 möglich sein, einen hin und her beweglichen daß der Schnappverschluß keine scharf herausragen- Riegel zu verwenden, wie es bei kleinen Schnappverden Teile aufweist. Das Gehäuse 34 hat oben eine 50 Schlüssen üblich ist. Die gezeigte Ausführungsform ist Öffnung 40 für den Hebelgriff 20. Dieser ist als ein jedoch besonders vorteilhaft, da die Form der Teile gewöhnlicher, bogenförmiger Griff der Art ausge- einfach ist und sich die Teile durch Stanzen oder bildet, wie er bei kleinen Verschlüssen verwendet wird. Biegen leicht herstellen lassen.

Er erstreckt sich mit einem Teil 42 in das Gehäuse 34 Es ergibt sich ferner, daß außer der Freizügigkeit hinein, in dem er auf einem querliegenden Stift oder 55 hinsichtlich der Ausbildung des Riegels aus rein Zapfen 44 schwenkbar gelagert ist. Zu diesem Zweck mechanischen Gesichtspunkten wegen der versteckten hat dieser Hebelgriff 20 seitliche Flächen 46 und 48. Lage des Riegels im Gehäuse sich auch eine Frei-Auf demselben Schwenkzapfen 44 ist auch der Schließ- zügigkeit hinsichtlich der Verwendung einer einfachen riegel 28 gelagert. Letzterer hat eine S-förmig gebo- Form eines Schließbolzens, z. B. einer ganz gewöhngene Stirnwand 50 mit seitlichen Lappen 52, von 60 liehen rundköpfigen Schraube, ergibt,
welchen in Fig. 2 eine ersichtlich ist. Der in das Ge- Während der Erfindungsgegenstand vorstehend in häuse 34 hineinragende Teil 42 des Hebelgriffes 20 Verbindung mit einer Ausführungsart eines Ver- und die Stirnwand 50 des Schließriegels 28 sind so Schlusses beschrieben wurde, die zum Anbringen auf bemessen, daß das freie Ende des Schließriegels 28 einer Tür mit einem Falz bestimmt ist, und zwar gegen die Wirkung einer auf dem Schwenkzapfen 44 65 gegen die Falzkante, der gegenüber der Verschluß mit angebrachten Feder 54 aus der Schließstellung ge- Anschlagflächen versehen ist, wird man verstehen, daß bracht wird, wenn der Hebelgriff 20 angehoben wird, sich der Verschluß auch bei glatten Türen verwenden indem man einen Finger zwischen diesen und das Ge- läßt, wobei derselbe Vorteil im Hinblick auf das Anhäuse 34 steckt und in der Richtung des in Fig. 2 ge- bringen des Verschlußgehäuses in der richtigen Stelzeigten Pfeiles bewegt Die Feder 54 liegt mit ihrem 70 lung gegenüber der Türkante erreicht wird. Es ist ein

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wesentliches Merkmal des Verschlusses, daß der das Gehäuse bildende Teil sich außerhalb der Kante der Tür erstreckt. Während man bei gefalzten Türen mit Vorteil die in der Zeichnung gezeigte Ausführungsart wählen kann, wird man z. B. bei einer glatten Tür, die in geschlossener Stellung mit dem Rahmen in gleicher Ebene liegt, die untere Begrenzung des Gehäuses derart ausbilden können, daß sie ein wenig über dem zum Festschrauben auf der Tür bestimmten Teil des Verschlußgehäuses liegt. An Stelle von Anschlagflächen gegen die Kante der Tür bekommt man in diesem Falle am Übergang zwischen dem Gehäuse und dem zum Befestigen bestimmten Teil des Gehäuses eine klare Übergangslinie, die beim Anbringen des Verschlusses vorteilhaft verwendet werden kann. Patentansprüche:

1. Schnapp ver Schluß, insbesondere leichter Art, beispielsweise für Türen an Schränken und in Zimmern, bei dem ein Hebelgriff und ein von diesem betätigter, unter der Wirkung einer Feder stehender, über den Türrand hervorragender, mit dem Schließbolzen zusammenwirkender Schließriegel auf der gleichen Seite liegen und in einer an dem Türflügel befestigten Lagerplatte schwenkbar gelagert sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerplatte (18) eine über die Kante (16) des Türflügels (10) vorspringende, haubenförmig ausgebildete, den Schließriegel (28) und in der Schließstellung auch den Schließbolzen (30) abdeckende und umschließende Verlängerung (34) aufweist.

2. Schnappverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die hintere untere Kante (60) der haubenförmigen Verlängerung (34) der Lagerplatte (18) gegenüber dieser entlang der Kante (16) des Türflügels (10) abgesetzt ist und auf diese Weise einen die richtige Lage des Verschlusses zur Türkante bestimmenden Anschlag bildet.

3. Schnappverschluß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Kante (36) der haubenförmigen Verlängerung (34) der Lagerplatte (18) bei Türen mit überstehender Falzkante (16) einen bis an diese Falzkante reichenden, unter die Oberfläche des Türflügels (10) sich erstreckenden Vorsprung aufweist.

4. Schnappverschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Höhe des unteren Vorsprunges (36) der haubenförmigen Verlängerung (34) der Lagerplatte (18) etwa die Stärke der Falzkante (16) des Türflügels (10) entspricht.

5. Schnappverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die haubenförmige Verlängerung der Lagerplatte in ihrem oberen Teil einen Durchgang (40) für den Hebelgriff (20) aufweist

6. Schnappverschluß nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die den Durchgang (40) für den Hebelgriff (20) seitlich begrenzenden und nach oben ragenden Lappen der haubenförmigen Verlängerung (34) der Lagerplatte (18) die Lager zum Aufnehmen des Schwenkzapfens (44) für den Hebelgriff bilden.

7. Schnappverschluß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwenkzapfen (44) für den Hebelgriff (20) eine durchgehende Schwenkwelle bildet, auf welcher der vom Hebelgriff betätigte und als S-förmiger Haken ausgebildete Schließriegel (28) sowie die auf diesen einwirkende Schließfeder (54) ebenfalls schwenkbar gelagert ist.

8. Schnapp Verschluß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließbolzen (30) als Kopfschraube mit konischem Kopf ausgebildet ist, der gleichzeitig eine Gleitfläche und einen Anschlag für das untere Ende des S-förmigen Schließriegels (28) bildet.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 857 967.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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