DE1061142B - Hartdichtung - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT 1 061142

, INTERNAt. KL. F 06 j ANMELDETAG: 20. SEPTEMBER 1955

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UND AUSGABE DER
AUSLEGESCHRIFT:

AUSGABE DER
PATENTSCHRIFT:

9. JULI 1959
14. JANUAR 1960

stimmt Oberein mit auslegeschrift

1061142 (Z 5140X11/47 0

Die Erfindung betrifft eine Hartdichtung, inisbesondere für Rohre bzw. Rohrverschraubungen, bei der die benachbarten, jeweils aus einem zusammenhängenden Stück bestehenden Rohrenden mit ihren Dichtflächen ohne Beifügung, einer Dichtung aneinandergepreßt werden und die Abdichtung mit Hilfe ringsum laufender, einander gegenüberstehender Nut und Feder bewirkt wird, wobei die Innenwand der Nut gegenüber der Rohrinnenwand geneigt ist.

Die bekannten Hartdichtungen dieser Art setzen eine sehr große Iierstellungsgenauigkeit der miteinander zu verbindenden Teile voraus. Diese Teile sind in sich vollständig starr, so daß sie auch nach dem Zusammensetzen eine in allen ihren Teilen unnachgiebige Verbindung bilden und bei hohen Temperatüren und hohen Drücken, z. B. solchen von 1600 atü, eine gesicherte Abdichtung nicht mehr gegeben ist.

Ziel der Erfindung ist es, eine Hartdichtung zu schaffen, die auch bei sehr hohen Drücken und Temperaturen absolut sicher abdichtet und die dieses hohe Maß von Abdichtfähigkeit besitzt, ohne daß es erforderlich ist, die miteinander zu verbindenden Tei'le unter Einhaltung äußerst feiner Toleranzen herzustellen.

Dieses Ziel wird bei der erfindungsgemäßen Ausbildung in der Weise erreicht, daß die an sich starren Teile der Hartdichtung durch Bildung schmaler Stege ' bzw. Ringe in gewissen Grenzen nachgiebig werden. Infolge dieser Nachgiebigkeit legen sich die abzudichtenden Flächen allseitig fest gegeneinander an, so daß auch ohne die Einhaltung feinster Maßtoleranzen die Gewähr dafür gegeben ist, daß an den abzudichtenden Flächen eine absolut sichere Auflage der zusammenzufügenden Teile vorhanden ist.

Es ist zu diesem Zwecke erfindungsgemäß, dicht im Bereich der Innenwand der Hartdichtung eine Nut angeordnet, derart, daß durch sie ein schwacher, nach dem Ende zu schwächer werdender Steg mit der Rohrinnenwand gebildet wird,, während die gegenüberliegende Nutwand in an sich bekannter Weise ballig ausläuft, wobei das benachbarte Rohrende eine dieser Nut entsprechende, an sich bekannte Nase besitzt, die nach außen ballig in eine dünne Ringscheibe ausläuft, wobei die von der Nase aus verlaufende konkave Abdichtungsfläche mit der konvexen Gegenfläche des benachbarten Rohrendes abdichtend in Eingriff kommt und der Radius der konkaven Fläche größer ist als der Radius der konvexen Fläche, so daß bei Anzug der Überwurfmutter der Ringflansch mit der daran. befindlichen Nase in gewissen Grenzen dem Druck nachgeben und durchfedern kann, wobei die Nase nach dem Rohrinnereii gedrückt wird und sich dabei abdichtend an ihre Gegenfläche am Steg anlegt, der ebenfalls in gewissen Grenzen federn kann.

Hart-Dichtung

Patentiert für:

Hans Zeller, Dresden

Hans Zeller, Dresden,
ist als Erfinder genannt worden

Infolge der besonderen Lage der Nut wird der durch sie gebildete Steg dünn, und "bei dem vorhandenen hohen Innendruck wird er nach außen gedruckt und legt sich dabei nachgiebig und abdichtend gegen die ihm gegenüberstehende Nase an.

Gemäß weiterer Ausbildung der Erfindung ist die Nase an ihrer am tiefsten in die Nut eingreifenden, mit der Innenwand zusammenarbeitenden Stelle scharfkantig oder ballig ausgeführt. Die Abdichtung wird dann entweder durch die scharfe Kante des Steges bzw. durch seine ballige Ausbildung bewirkt.

In der vorbeschriebenen Weise ausgebildete Hartdichtungen sind besonders geeignet, unter Verwendung entsprechenden Materials dort eingesetzt zu werden, wo mit höhen und höchsten Drücken- und hohen Temperaturen gearbeitet wird; sie sind einfach und betriebssicher. Ihre Verwendung ist nicht auf Rohrverbindiungen, z. B. solche mit Flansch und Schraubverbindung, beschränkt, sondern auch Gehäuse- und Verschluß deckel und sonstige Rundverbindungen können in dieser Weise ausgebildet sein. Das Material, aus dem die Dichtung hergestellt wird, kann beliebiger, für den bestimmten Verwendungszweck geeigneter Werkstoff sein.

■ Selbst bei hohem Drücken sind nur verhältnismäßig geringe Anpreßkräfte zur Abdichtung erforderlich, so daß erhebliche Materialeinsparungen an hochwertigem Werkstoff durch Verkleinerung der Bauelemente erzielt werden.

An Hand der Zeichnungen ist die erfindungsgemäße Dichtung beispielsweise beschrieben und dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Dichtung mit scharfkantiger Ausbildung der mit dem schmalen Steg zusammenarbeitenden Nase,

Fig. 2 eine ballige Ausbildung der Nase,

Fig. 3 eine stufenförmige Ausbildung der Nase.

909 693/115

Durch die Überwurfmutter 1 werden die miteinander zu verbindenden Rohrenden 2 und 3 zusammengehalten. Sie können gegebenenfalls durch andere Verbindungsmittel, die in axialer Richtung ein Zusammenpressen der Rohrenden 2 und 3 bewirken, ersetzt werden. Das Rohrende 3 ist mit einer konzentrisch zur Innenwand 6 verlaufenden tiefen Nut 4 versehen, deren Innenwand 5 gegenüber der Rohrinnenwand 6 schwach geneigt ist und mit ihr einen Steg 7 bildet. Das Ende des Rohres 2 besitzt eine Nase 8. Ihre Ab-messungen sind so gehalten, daß sie an ihrer der Rohrmitte zugekehrten Seite 9 mit ihrem am weitesten in die Nut 4 eingreifenden Teil mit der Innenwand 7 der Nut 4 abdichtend zusammenarbeitet. Dabei kommt die ballig auslaufende Fläche 10 der Nase 8 zur abdichtenden Auflage auf die ballig auslaufende Flächeil der Nut 4. ' ·

Das Ende des Rohres 2 besitzt eine dünnwandige Ringscheibe 12, über die die Überwurfmutter 1 geschoben wird. Beim Verschrauben der Überwurfmutter 1 mit Hilfe des Gewindes 13 erfolgt daher ein Einpressen der Nase 8 in die Nut 4, wobei die Ab- - dichtung der Enden der Rohre 2 und 3 durch das Auf-■ einanderpressen der Flächen 10 und 11 und das Einpressen der Nase 8 in die Nut 4 erfolgt. Dabei kommt die Nase 8 mit ihrem am weitesten in die Nut 4 hineinragenden Teil in Eingriff mit der gegenüber der Rohrinnenwand 6 schwach geneigten Innenwand 5 der Nut 4 und dichtet ab. Es wird dabei gleichzeitig an zwei Stellen abgedichtet, und zwar einmal zwisehen den Flächen 10 und 11 und einmal zwischen Nase 8 und Steg 7. Eine übermäßig genaue Bearbeitung der zusammenarbeitenden Abdichtungsflächen ist jedoch nicht erforderlich, weil insbesondere die Abdichtung zwischen der Nase 8 und dem Steg 7 nachgiebig ist.

Die Nase 8 kann mit ihrem mit dem Steg 7 in Eingriff kommenden Enden verschieden ausgebildet sein. In Fig. 1 ist dieses Ende scharfkantig ausgebildet. Es drückt sich somit fest abdichtend am das' Material des Steges 7 an. In Fig. 2 ist das Ende ballig ausgebildet und preßt sich fest in die Wand 5 des Steges 7 an. Fig. 3 . zeigt eine treppenförmige Ausbildung der Nase 8. Der obere treppenförmige Vorsprung kommt dabei in Eingriff mit der Wand 5 des Steges 7. Bei entsprechend weichem Material kann er dabei die herausgeschnittenen Späne vor sich her schieben. Sie sammeln sich in dem freien Raum zwischen den beiden Treppenstufen und wirken dadurch ebenfalls abdichtend.

An dem Ende des Rohres 2 ist noch eine ringsum laufende Ausnehmung 14 in die Rohrinnenwand eingebettet. Durch sie wird die Materialdicke des Rohres 2 im Bereich der Ringscheibe 12 verringert. Es kann daher bei Anzug.der Überwurfmutter 1 der Ringflansch 12 mit der daran befindlichen Nase 8 dem Druck nachgeben und durchfederti. Dabei kann die Nase 8 einwärts gedrückt werden und sich abdichtend an ihre Gegenfläche 5 am, Steg 7 anlegen.

Der Steg 7 ist so schmal gehalten, daß er nachgeben kann. Wenn beispielsweise der Druck der Nase 8 auf den Steg 7 entsprechend stark wird, tritt eine solche Nachgiebigkeit ein. Es wird dadurch das allseitige Anliegen der Dichtung an allen Dichtflächen gewährleistet. In gleicher Weise kann der Steg 7 nach außen, d. h. gegen dde Nase 8 durchiedern, wenn der Druck des abzudichtenden Mittels von innen her entsprechend groß wird. Der Steg 7 wird dann, wenn ein entsprechend großer Innendruck vorhanden ist, abdichtend gegen die abdichtenden Teile der Nase 8 gedruckt.

Claims (4)

PATENTANSPPOCHE:

1. Hartdichtung, insbesondere für Rohre bzw. Rohrverschraubungen, bei der die benachbarten, jeweils aus einem zusammenhängenden Stück bestehenden Rohrenden mit ihren Dichtflächen ohne Beifügung einer Dichtung aneinandergepreßt werden und die Abdichtung mit Hilfe ringsum laufender, einander gegenüberstehender Nut und Feder bewirkt wird, wobei die Innenwand der Nut gegenüber der Rohrinnenwand geneigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (4) dicht im Bereich der Innenwand (6) angeordnet ist, so daß durch sie ein schwacher, nach dem Ende zu schwächer werdender Steg (7) mit der Rohrinnenwand (6) gebildet wird, während die gegenüberliegende Nutwand (11) in an sich bekannter Weise ballig ausläuft, wobei das benachbarte Rohrende (2) eine dieser Nut entsprechende, an sich bekannte Nase (8) besitzt, die nach außen ballig in eine dünne Ringscheibe (12) ausläuft, wobei die von der Nase aus verlaufende konkave Abdichtungsfläche (10) mit der konvexen Gegenfläche (11) des benachbarten Rohrendes (3) abdichtend in Eingriff kommt und der Radius der konkaven Fläche (10) größer ist als der Radius der konvexen Fläche (11), so daß bei Anzug der Überwurfmutter (1) der Ringflansch (12) mit der daran befindlichen Nase (8) in gewissen Grenzen dem Druck nachgeben und durchfedern kann, wobei die Nase (8) nach dem Rohrinnern gedrückt wird und sich dabei abdichtend an ihre Gegemfläche (5) am Steg (7) anlegt, der ebenfalls in gewissen Grenzen federn kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (8) an ihrer am tiefsten in die Nut (4) eingreifenden, mit der Innenwand (5) zusammenarbeitenden Stelle scharfkantig ausgebildet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nase (8) an ihrer am tiefsten in die Nut (4) eingreifenden, mit der Innenwand (5) zusammenarbeitenden Stelle ballig aus-

. gebildet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß bei dem mit der Nase (8) und feinwandigen Ringscheibe (12) versehenen Rohrende eine ringsum laufende Ausnehmung (14) in das Rohrinnere eingebettet ist, durch die die Materialdicke der Wand des Rohres (2) im Bereich der Ringscheibe (12) verringert wird, wodurch beim Anziehen der Überwurfmutter (1) eine gewisse Nachgiebigkeit des Ringflansches (12) und der mit ihm verbundenen Nase (8) bewirkt wird.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 743 102; französische Patentschrift Nr. 920 868.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 909 560/235 6.59 (909 693/115 1.60)