DE1056586B - Vorrichtung zum Planieren der Kohlenfuellung von waagerechten Verkokungskammern mit an die Planieroeffnung anfahrbarem Mundstueck und einer Auffangvorrichtung fuer Kohlen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Planieren der Kohlenfüllung τοη waagerechten Verkokungskammern mit an die Planieröffnung selbsttätig anfaibrbaxem Mundstück zu einer Auffangvorrichtung für die beim Zurückziehen der Planierstange aus der Kammer mitgenommenen Kohlen und Mitteln zum Zurückführen der Kohlen beim Einstoßen der Planierstange in die Kammer.

Es sind Beschickungseinriahtungen bekannt, bei denen die aus der Verkokungskammer mitgenommene Kohle mit Hilfe eines äußeren Aufzugs zurückgeführt wird¹.

Aufgabe der Erfindung ist eine Vorrichtung, bei der zum Zurückführen der Kohle einfadhere weniger schwere und weniger umfangreiche Mittel erforderlich sind.

Die Aufgabe ist dadurch gelöst, daß der Auffangbehälter mit einem beweglichen Boden versehen ist, derart, daß der Boden beim Vorwärtsgang der Planierstange anhebbar ist, um hierbei die in den Auffangbehälter gefallene Kohle mittels Schaufeln der Planierstange und über das Mundstück des Auffangbehälters in.die Verkokungskammer zurückzufordern, und daß der Boden, sobald er seine obere Stellung erreicht hat, und alle in dem Behälter befindliche Kahle zwischen die Schaufeln gedruckt worden ist, absenkbar ist.

Die Vorrichtung bringt den doppelten Vorteil mit sich, daß mit vereinfachten Mitteln eine weitgehend selbsttätig gesteuerte Rückführung der Kohle möglich ist.

Nach einer bevorzugten Ausfüfarungsform der Erfindung ist es möglich, -das Anheben des Bodens automatisch mit dem Vorwärtsgang der Planierstange in die Verkokungskammer zu koppeln, nachdem während des EinstO'ßens der Planierstange in die Kammer das Einführen des Behältermundstücks in den Rahmen der Beschickungsöffnung ebenfalls automatisch bewirkt worden ist. Das Absenken des Bodens kann gleichfalls automatisch nach der Beendigung des Aufhebens erfolgen.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Beschickungseinrichtung gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Planierstange einen Anschlag aufweist, der, nachdem das Behältermundstück in den Rahmen der Beschickungsöffnung hineingeführt worden ist, den Schieber eines Druckluftsteuerventils vorübergehend in eine Stellung verschiebt, in der die Druckluft gegen eine der Stirnflächen des Schiebers eines Druckluftausloseventils strömt, daß dieser letztgenannte Schieber in eine Stellung gebracht wird, in der die Druckluft auf einen Kolben drückt der bei seiner Verschiebung das Anheben des Bodens verursacht, daß ein beweglicher Vorrichtung

zum Planieren der Kohlenfüllung

von waagerechten Verkokungskammern mit an die Planieröffnung anfahrbarem

Mundstück und einer Auffangvorrichtung

für Kohlen

Anmelder: Evence Coppee & Qe., Brüssel

Vertreter: Dr.-Ing. W. Wolff, Patentanwalt, Stuttgart-N, Lange Str. 51

Beanspruchte Priorität; Belgien vom 18. März 1955

Teil bei Beendigung des Einstoßens der Planierstange dip. zeitweilige Verschiebung eines Schiebers eines anderen Druckluftsteuerventils bis in eine Stellung verursacht, in der die Druckluft gegen diejenige Stirnfläche des Schiebers des Auslöseventils diräckt, die der Stirnfläche gegenüberliegt, mittels deren die erste Verschiebung dieses Sdbiebers bewirkt wurde, und daß in der neuen Stellung des Schiebers dieser die Druckluft gegen die gegenüberliegende Stirnfläche des Kolbens strömen läßt, wodurch das Absenken des Bodens verursacht wird.

Andere Merkmale der Erfindung sind in der Be-Schreibung einiger Ausführungsbeispiele der Einrichtung gemäß der Erfindung näher erläutert, die in der Zeichnung schematisch dargestellt sind. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht der Vorrichtung, deren vorderer Teil einen Schnitt entlang der Linie I-I der Fig. 3 darstellt, mit in den Rahmen der Beschickungsöffnung eingeführtem Mundstück,

Fig. 2 eine Ansicht des hinteren Teiles der Vorrichtung in der gleichen Stellung, wie in Fig. 1, Fig. 3 eine Draufsicht auf den in Fig. 1 dargestellten Teil,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie IV-IV in Fig. 1,

Fig. S eine Teilansioht der Vorrichtung in vergrößerter Darstellung,

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Fig. 6 und 7 zwei abgeänderte Ausführungsbeispiele Beschickungsöffnung eintritt. Im Verlauf dieser Be-

der in Fig. 1 dargestellten Vorrichtung. wegung des Kolbens kann die in dem Zylinder 21 vor

Die in den Fig. 1 bis 5 dargestellte Beschickungs- dem Kolben befindliche Luft durch die an den Steuereinrichtung weist ein Gerüst 2. auf,. gegenüber dem zylinder 15 angeschlossene Leitung 23 (Fig. 1 und 5) eine Planierstange verschiebbar ist, die aus zwei 5 entweichen, die durch ein Rohr 24 mit der Außenluft Längsholmen 4 mit dazwischen angeordneten Schau- verbunden ist.

fein 3 besteht. Die Planierstange 4 wird von auf dem Wenn die von den Längsholmen 4 gebildete Planier-Gerüst 2 laufenden Rollen 5 und 6 getragen und ge- stange ihre Bewegung in Richtung des Pfeiles X fortführt. Ein Wagen 7 ist gegenüber dem Gerüst 2 ver- setzt, wobei sie die in den Fig. 1, 2 und 5 gezeigten schiebbar, von dem er unter Zwischenschaltung von ao Stellungen verläßt, stößt der Anschlag 14 gegen einen Rollen 8 getragen wird. Dieser Wagen 7 trägt einen Kniehebel 25, der beim Schwenken einen Schieber 26 Behälter 9, der mit einem Mundstück 10 versehen ist, (Fig. 5) anhebt, der dauernd von einer Feder 27 in das, wie aus der Fig. 1 ersichtlich, in den Rahmen 11 den unteren Teil des Steuerventils 28 gedruckt wird, der Planieröffnung einführhar ist. Die Tür dieser Wenn der Schieber 26 während der Bewegung des Planieröffnung, die mit 12 bezeichnet ist, ist in der 15 im Kontakt mit dem Kniehebel 25 befindlichen An-Steilung gezeigt, die sie einnimmt, nachdem sie in Schlages 14 angehoben wird, strömt durch ein Rohr 29 an sich bekannter Weise angehoben worden ist, um zugeführte Druckluft durch eine Leitung 30 in das das Einführen der Planierstange in eine Verkokungs- vordere Ende eines· Auslöseventils 31. Diese Druckkammer zu gestatten. luft verschiebt einen Schieber 32 nach rechts. Nach

Der Boden des Behälters 9 ist-mit 13 bezeichnet. 20 der Verschiebung dieses Schiebers 32 strömt durch

Er ist derart anhebbar, daß die in dem Behälter 9 ein Rohr 33 zugeführte Druckluft in eine Leitung 34

befindliche Kohle nach oben gedrückt werden kann, und tritt in das hintere Ende eines Arbeitszylinders 35

die während des vorhergehenden Beschickens und ein. Unter der Wirkung dieser Druckluft wird ein

Zurückziehens der Planierstange aus der Verkokungs- Arbeitskolben 36 nach links verschoben und verursacht

kammer eingebracht worden ist. 25 die Schwenkung eines mit ihm verbundenen Knie-

Das Anheben des Bodens 13 wird bewirkt, während hebeis 37. Die im Arbeitszylinder 35 vor dem Arbeits-

die Planierstange im Verlauf der Beschickung in die kolben 36 befindliche Druckluft kann, während der

Kammer einstößt. Dies hat zur Folge, daß die in dem Kolben sich nach links bewegt, durch eine Leitung 38

Behälter 9 befindliche Kohle zwischen die Schaufeln 3 entweichen, die in diesem Augenblick mittels eines

gedrückt wird, während diese in die Kammer ein- 30 Rohres 39 mit der Außenluft verbunden ist.

treten. Dieser Kniehebel 37 ist derart um einen Zapfen 40

Das Anheben des Bodens 13 erfolgt automatisch schwenkbar, daß der Arbeitszylinder 35 um einen durch die Planierstange, während diese in die Kammer Drehpunkt 41 geschwenkt werden muß, damit die einstößt. Dieses Einstoßen findet statt, nachdem das Schwenkbewegung des Kniehebels 37 stattfinden kann. Mundstück 10 des Behälters 9 automatisch in den 35 Der mit 42 bezeichnete Arm dieses Knidiebeis 37 Rahmen 11 der Beschickungsöffnung eingeführt wor- liegt an dem beweglichen Boden 13 an, der in bezug den ist. Sobald der Boden 13 im Verlauf seines auf den Wagen 7 um eine mit 43 bezeichnete und in Anhebens den oberen Teil des Behälters 9 erreicht hat, der Nähe des Mundstückes 10 angeordnete Achse wird er automatisch gesenkt. Der Behälter 9 ist also schwenkbar ist. Der Druck und die Menge der in den zur Aufnahme der Kohle bereit, die bisweilen während 40 Arbeitszylinder 35 eingeführten Druckluft sind derart der Beschickung von dem Ofen herunterfällt. Er kann bemessen, daß der bewegliche Boden 13 aus der darauch die Kohle aufnehmen, die beim Rückwärtsgang gestellten Lage in die Höhe des Behälters 9 angehoben der Planierstange aus dem Ofen herausgerissen wird. wird, bevor die Planierstange ihre Endstellung in der Diese verschiedenen automatischen Bewegungen kön- Verkokungskammer erreicht hat.
nen beispielsweise mittels Druckluft herbeigeführt 45 Sobald der Arbeitskolben 36 seine linke Endstelwerden, die durch weiter unten erwähnte Steuerventile lung erreicht, berührt das Ende 44 der Kolbenstange tmd ein Auslöseventil verteilt wird. 45 einen mit einem Schieber 47 verbundenen Stab 46.

Einer der Längsholme der Planierstange trägt Dieser Schieber 47 ist in einem Steuerventil 48 ent-

hinten einen Anschlag 14, der bei Beginn des Vor- halten und wird durch eine Feder 49 dauernd nach

wärtsganges der Planierstange den Schieber eines 50 rechts gedruckt. Wenn der Schieber 47 durch das

Steuerventils 15 vorübergehend in dem Zeitpunkt nach Ende 44 der Kolbenstange 45 nach links verschoben

unten drückt, in dem er einen Hebel 17 berührt. wird, strömt Druckluft durch ein Rohr in eine an das

In den Fig. 2 und S ist dieser Anschlag in der rechte Ende des Auslöseventils 31 angeschlossene Stellung dargestellt, die er einnimmt, nachdem er Leitung 51 und drückt den Schieber 32 nach links, vorübergehend den Steuerkolben des Steuerzylinders 55 Diese Verschiebung ist möglich, da dia Leitung 30 in 15 betätigt hat. In der Fig. 5 ist dieser Steuerkolben diesem Augenblick durch ein Rohr 52 mit der Außenmit 16 bezeichnet. Er ist durch eine Schubstange 18 luft verbunden ist, weil der Schieber 26 die dargemit dem Hebel 17 verbunden. In seine untere Stellung stellte Stellung wieder eingenommen hat, sobald der ist er in dem Zeitpunkt gebracht worden, in dem der Anschlag 14 an dem Kniehebel 25 vorbeigegangen ist. Anschlag 14 infolge seiner Verschiebung im Sinne 60 Wenn der Schieber 32 in die dargestellte Stellung des Pfeiles X gegen den Hebel 17 gestoßen ist. In zurückgekehrt ist, wird Druckluft durch die Leitung dieser Stellung strömt durch ein Rohr 19 zugeführte 38 dem vorderen Ende des Arbeitszylinders 35 zuge-Druckluft in eine Leitung 20, die an das hintere Ende führt, so daß der Arbeitskolben 36 und der Boden 13 eines Zylinders 21 angeschlossen ist (Fig. 1). Ein in in die dargestellten Stellungen zurückkehren,
diesem Zylinder 21 befindlicher Kolben ist mit seiner 65 Die rechts von dem Arbeitskolben 36 in dem Arbeits-Kolbenstange 22 mit dem Behälter 9 verbunden. Unter zylinder 35 befindliche Luft kann im Verlauf der Verdem Druck der in das hintere Ende des Zylinders 21 Schiebung dieses Kolbens nach rechts nach außen abeinströmenden Druckluft werden der Behälter 9 und strömen, weil die Leitung 34 durch ein Rohr 53 mit der Wagen 7 in Richtung des Pfeiles X verschoben, der Außenluft in Verbindung steht. Es ist also erso daß das Mundstück 10 in - den Rahmen 11 der 70 sichtlich, daß der bewegliche Boden 13, unmittelbar,

Claims (7)

nachdem er seine höchste Stellung erreicht hat, herabgelassen wird, d. h., bevor die Planierstange ihre Endstellung in der Verkokungskammer im Verlauf des Beschickens erreicht hat. Wenn die Planierstange die Verkokungskammer verläßt, berührt der Anschlag 14 erneut den Kniehebel 25. Die dadurch verursachte Bewegung des Kniehebels 25 ist ohne Einfluß auf den Schieber 26j da dieser bereits unter der Wirkung der Feder 27 in die dargestellte Stellung zurückgekehrt ist. Wenn hingegen der Anschlag 14 erneut mit dem Hebel 17 in Berührung kommt, wird der Steuerkolben 16 des Steuerzylinders 15 angehoben. Nimmt dieser Steuerkolben 16 seine neue Stellung ein, so strömt durch das Rohr 19 zugeführte Luft durch die Leitung 23 gegen das vordere Ende des Zylinders 21., so daß der in diesem Zylinder befindliche Kolben mit seiner Kolbenstange nach rechts gedrückt und das Mundstück 10 aus dem Rahmen 11 der Beschickungsöffnung herausgezogen wird. Die in dem Zylinder 21 rechts von dessen Kolben befindliche Luft kann durch die Leitung 20 und ein Rohr 54 des Steuerzylinders 15 nach außen abströmen. In der Fig. 6 ist eine andere Ausführungsform der Beschickungseinrichtung gemäß der Erfindung dargestellt, bei der eine Rinne 55 an dem rückwärtigen Teil des Behälters 9 angeordnet ist. Diese Rinne 55 ist zum Abführen einer gegenüber dem Fassungsvermögen des Behälters 9 gegebenenfalls überschüssigen Kohlenmenge in einen Trichter 56 oder für den Fall bestimmt, daß infolge einer falschen Betätigung eine größere Kohlenmenge als gewünscht beim Beschicken der Verkokungskammer ausgeschüttet wurde. Wenn eine solche falsche Betätigung erfolgt ist, wird die überschüssige, in dem Trichter 56 gesammelte Kohle durch bekannte, nicht dargestellte Mittel in einen Speicher zurückgeführt, der den über der Batterie umlaufenden Beschickungswagen speist. In Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform der Beschickungseinrichtung gemäß der Erfindung dargestellt, bei der der bewegliche Boden 13' des Behälters 9 nicht mehr um eine in der Nähe des Mundstückes 10 befindliche Achse geschwenkt, sondern von unten nach oben befördert wird, während die Planierstange in die Verkokungskammer eintritt. Diese Bewegung des Bodens 13' wird mittels eines Hub-2ylinders 35' mit Hubkolben 36' bewirkt. Es ist offensichtlich, daß die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsformen beschränkt ist und viele weitere Ausführungsformen hinsichtlich der Form, Anordnung und Ausbildung bestimmter Elemente zu verwirklichen sind, ohne daß sie im Gegensatz zu dem in den folgenden Ansprüchen gekennzeichneten Gegenstand der Erfindung stehen. 55 Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Planieren der Kohlenfüllung von waagerechten Verkokungskammern mit an die Planieröffnung selbsttätig anfahrbarem Mundstück zu einer Auffangvorrichtung für die beim Zurückziehen der Planierstange aus der Kammer mitgenommenen Kohlen und Mitteln zum Zurückführen der Kohlen beim Einstoßen der Planierstange in die Kammer, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) mit einem beweglichen Boden (13, 13') versehen ist, derart, daß der Boden beim Vorwärtsgang der Planierstange (4) anhebbar ist, um hierbei die in den Auffangbehälter (9) gefallene Kohle mittels Schaufeln (3) der Planierstange und über das Mundstück (10) des Auffangbehälters (9) in die Verkokungskammer zurückzufordern, und daß der Boden, sobald er seine obere Stellung erreicht hat, absenkbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Behälter (9) an einem auf dem Gerüst (2) der Vorrichtung rollenden Wagen (7) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Planierstange (4) ein Anschlag (14) und diesem zugeordnet auf dem Gerüst (2) Mittel (15 bis 23) zum Steuern der Bewegung des Mundstückes (10) in Abhängigkeit von der Bewegung der Planierstange vorgesehen sind.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß einem Anschlag (14) an der Planierstange (4) Mittel (25 bis 34) zum Auslösen der Anhebebewegung des Bodens (13) während des Einstoßeins der Planierstange, sowie von einem mit dem Boden gekoppelten Teil (44) auslösbare Mittel (46 bis 49) zum selbsttätigen Absenken des Bodens unmittelbar nach dem Anheben zugeordnet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Auslösen der Anhebebewegung des Bodens (13) ein Kniehebel (25) mit dem Schieber (26) eines Druckluftsteuerventils (28) verbunden ist, durch das ein Schieber (32) eines Auslöseventils (31) betätigbar ist, mit dem ein Arbeitskolben (36) in Wirkungsverbindung steht, durch den über ein Hebelsystem (45, 37, 42) der Boden anhebbar ist, und daß der an der Kolbenstange (45) des Arbeitskolbens (36) angeordnete Teil (44) bei der dem vollständigen Anheben entsprechenden Stellung des Hebelsystems über einen Stab (46) an einem Schieber (47) eines dritten Druckluftsteuerventils (48) angreift, durch das das Druckluftventil (31) und damit der Arbeitskolben und das Hebelsystem in umgekehrtem Sinn wie das durch den Kniehebel betätigte Druckluftsteuerventil (28) betätigbar sind.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (13) um einen in der Nähe des Mundstückes (10) angeordneten Zapfen (40) schwenkbar ist.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Auffangbehälter (9) an seiner Rückseite eine nach unten gegen einen Trichter (56) geöffnete Rinne (55) zur Aufnahme einer gegebenenfalls sein Fassungsvermögen übersteigenden Kohlenmenge aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 872 338, 681 743.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

909 509i/163 4.59