DE1055903B - Ventil mit nichtsteigender Spindel, insbesondere Membranventil, mit einer Anzeigevorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Ventil mit nichtsteigender Spindel, insbesondere ein Membranventil, mit einer Anzeigevorrichtung zwischen Handrad und Gehäuse zur Sichtbarmachung der eingestellten Hublage des Verschlußstückes, wobei die Anzeigevorrichtung aus einem Gewindering besteht, der auf einem zwischen Ventilgehäuse und Handrad liegenden Gewindeabschnitt der Spindel angeordnet ist und durch ein an ihm befindliches Anzeigenteil an einem in die Durchführungsseite des Ventilgehäuses geschraubten, mit einer Skala versehenen Anzeigebolzen gleitend, jedoch gegen Mitdrehen mit der Spindel gesichert, geführt ist.

Die Anzeigevorrichtung soll gleichzeitig so ausgebildet werden, daß sie die auf das Verschlußstück ausübbare Schließkraft begrenzt, was insbesondere zur Verhinderung einer übermäßigen Deformation der Membran eines Membranventils bei heftigem Zuschrauben wünschenswert ist, um die Membran gegen vorzeitigen Verschleiß und Zerstörung durch unsachgemäße Bedienung zu schützen. Wenn nämlich das Ventil in gutem Zustand und der Sitz frei von Ablagertingen ist, so genügt eine mäßige Schließkraft zum Schließen des Ventils. Sofern dann das Ventil noch nicht dicht'ist, zeigt dieser Umstand das Vorliegen eines Fehlers oder Schadens im Membranventil an.

Es ist ein Membranventil mit nichtsteigendef Spindel bekanntgeworden, bei dem das mit dem Verschlußstück verbundene steigende hülsenförmige Teil aus dem Ventilgehäuse zur Bedienungsseite herausgeführt ist und dort auf einem Außengewinde einen einstellbaren Gewindering trägt, der mit der Durchführungsseite des Gehäuses einen Anschlag zur Begrenzung der Schließbewegung des Ventils bildet. Bei diesem Ventil ist' aber die Spindel und der die Spindel umgebende steigende nicht, drehende hülsenförmige Teil nicht voH gekapselt, sondern das Ventil weist eine freiliegende, zwischen Handrad und' Durchführungsseite des Ventilgehäuses angeordnete Jochführung für das äußere Lager der Spindel auf. Die Jochführung verdeckt teil- ' weise* den ohnehin kleinen Gewindering, so daß'dieserb. neben der Hubbegrenzung höchstens eine unvollkommene Anzeigefunktion zukommen kann, zumai.er sich nichtiiber eine Skala bewegt..

Weiterhin ist.es auch bekannt, den Gewindering auf einem¹ zwischen Ventilgehäuse Und Handrad befindlichen Gewinde der. nichtsteigenden Spindel steigend zu führen, und ihn mit einem radial angesetzten Zeiger za .versehen, der längs eines in ,die Durchführungsseite fies; Ventilgehäuses geschraubten' Anzeigebolzens als Skala den Gewindering drehfest und längsverschieb-Iich führt. Bei dieser Ausbildung, die zwar eine befriedigende Anzeigevorrichtung darstellt, ist aber eine genaue Justierung des Gewinderinges in .seiner axialen Höh'e'gegeriuber dem' ihn führenden freiliegenden Ge-

Ventil mit nientsteigender Spindel,
insbesondere Membranventil,
mit einer Anzeigevorriditung

Anmelder:
Saunders Valve Company Limited,
Cwmbran, Monmouthshire
(Großbritannien)

Vertreter: DipL-Ing/A, Maxton, Patentanwalt,
/ Köln, Bismarcks tr. 31

Beanspruchte Priorität: Großbritapnieü-vom 7. Dezember 1956

Charles Roy Jarrett, Cwmbran? Monmouthshire
i (Großbritannien),
ist als Erfinder-genannt worden

windeabschnitt der SpideI nicht möglich, so daß der Gewindering nicht so "eingestellt werden kann, daß er gleichzeitig als genauer, eine überrnäßige.Deformation der Membran in Schließfage-verhindernder, Anschlag für die Begrenzung der Schließbewegung wirkt.
. Fernerhin wurde bereits vorgeschlagen, im-Umfang von als - Gewinderinge vorgesehenen Anschlägen für nichfsteigende Spifideln ISTuten vorzusehen, in die das Ende .einer Festhaltefeder einrastet, um auf diese Weise eine feinere Einstellung, des Gewinderinges zu erreichen. · _

Gemäß der -Erfindung wird bei einem eingangs als bekannt angeführten Ventil in einfacher- Weise' eine genaue Anzeige der VentiIeinstellung gleichzeitig, mit einer exakten Begrenzung des Schließhubes dadurch erreicht, .daß als Anzeigeteil an .dem Umfang des Gey winderinges ein. Flanschrangeordnet ist, der mehrere Aussparungen zur wahlweisen Aufnahme des Anzeigebolzens .aufweist und inS'chließlage,. vorzugsweise mit der Durchführungsseite dgs -Gehäuses, -einen- justierbaren Anschlag bildet. JDIe Justierung des .Gewinderinges, gegenüber dem ihn dfehfest führenden.Ajizeige- -bolzen. ist praktisch beliebig, -feinstufig möglich,-, je nachdem,, in welchem .Winkelabstand die-Aussparungen .am Flansch des Gewinderinges vorgesehen s^hd, von denen eine, den nach Jfter.· Justierung einzuführenden Anzeigebolzen umgreift und sich- an ihm längsverschieblich Und drehfest führt;

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Diese genaue Justierungsmöglichkeit läßt die Verwendung verschiedener Steigungen des den Gewindering führenden Gewindeabschnitts auf der nichtsteigenden Spindel zu. Die Anzeigebewegung kann damit, je nach Größe des Ventils, gegenüber dem Hubweg des Verschlußstückes vergrößert oder verkleinert werden.

Der Gegenstand der Erfindung möge an Hand der in den Figuren schematisch dargestellten Ausf ührungsbeispiele veranschaulicht und weiter erläutert werden. Es zeigt

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Ventils nach der Erfindung in Öffnungsstellung zur Hälfte im Axialschnitt,

Fig. 2 eine Einzelheit der Darstellung nach Fig. 1 in Schließstellung,

Fig. 3 einen Schnitt in der Ebene III-III der Fig. 2, Fig. 4 und 5 eine abgeänderte Ausführungsform.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich, hat das Ventil eine Membran 11 und einen dammförmigen Sitz 12. Die Membran wird über das Druckstück 13 betätigt, das durch die Spindelmutter 14 von der axial durch eine Schulter festgelegten Spindel 15 bewegt wird, die durch die Wand des Ventilgehäuses 16 durchgeführt und durch das Handrad 17 drehbar ist. Mit Ausnahme der im folgenden beschriebenen Einzelheiten sind derartige Ventile bekannt.

Die Fig. 1 bis 3 zeigen eine besondere vorteilhafte Ausführungsform der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung, welche leicht auch nachträglich mit einem bekannten Ventil ohne Anzeigevorrichtung verbunden werden kann, bei dem das Handrad mit der Spindel verstiftet ist, wie es z. B. in der britischen Patentschrift 515 808 beschrieben ist. Zur Anbringung der Anzeigevorrichtung nach der Erfindung auf ein solches bekanntes Ventil wird eine Spindelverlängerung verwendet. Diese weist — in aufgesetzter Stellung — an dem membranseitigen Teil 25 ein Außengewinde 18 und ein axiales Sackloch auf, mit welchem sie auf das betätigungsseitige Ende der Spindel 15 aufsetzbar ist. Die Verlängerung ist mit der Spindel bei 26 in einer solchen Lage verstiftet, daß das Ende des membranseitigen Teiles 25 der Spindelverlängerung sich gegen die Durchführungsseite des Gehäuses 16 stützt und dadurch die Spindel an einer axialen Bewegung in Schließrichtung hindert. Das Gewinde 18 der Spindelverlängerung erstreckt sich etwa über die halbe Länge der lichten Weite zwischen Gehäusedurchführungsseite und Handrad 17. Das betätigungsseitige Ende 27 der Spindelverlängerung ist gleich dem Betätigungsende der Spindel 15 selbst ausgebildet und hat an der Übergangsstelle zum Teil 25 eine Schulter 28, die dem Handrad 17, welches bei 29 mit der Spindelverlängerung verstiftet wird, als Anschlag dient.

Auf das Außengewinde 18 ist ein Gewindering 19 aufgeschraubt, der einen Flansch 21 hat. Dieser weist an seinem Umfang Ausnehmungen 23 zur Aufnahme eines Anzeigebolzens 22 auf, der aus dem Gehäuse so vorsteht, daß der Gewindering axial verschieblich, aber undrehbar an ihm geführt ist, wenn die Spindel in der einen oder anderen Richtung gedreht wird. Im dargestellten Ausführungsbeispiel bewegen sich das Druckstück 13 mit der Membran 11 und der Gewindering 19 gleichsinnig, wie ein Vergleich der Fig. 1 und 2 ergibt, wobei sich in der Schließstellung die dem Gehäuse zugekehrte Unterfläche des Flansches 21 auf die Durchführungsseite des Gehäuses 16 setzt, so daß eine weitere Schließbewegung, welche die Membran 11 übermäßig im Bereich des dammförmigen Sitzes 12 deformieren würde, blockiert ist, und zwar durch

Haftreibung der Unterfläche des Gewinderingflansches 21 gegenüber der Durchführungsseite des Gehäuses 16, nicht aber durch die Bolzenführung 22, so daß diese und die mit ihr zusammenarbeitenden Teile des Flansches 21 leicht ausgeführt sein können.
. Für eine rationelle Serienfertigung des Ventils müssen große Toleranzen für das Gehäuse 16, die Spindel 15, das Druckstück 13, die Spindelmutter 14 zugelassen werden können. Zum Ausgleich dieser

ίο Toleranzen in bezug auf die exakte Begrenzung des Schließhubes muß der die Anzeige vermittelnde Gewindering 19 gegenüber dem Gewindeabschnitt 18 der Spindel feinstufig justiert werden können, was durch die Mehrzahl der über den Umfang des Gewinderingflansches 21 verteilten Ausnehmungen 23 erreicht ist, von denen jede die drehfeste Führung an dem dann in sie hineinragenden Anzeigebolzen 22 übernehmen kann, so daß die Stufung der Justierung durch den Winkelabstand der Ausnehmungen 23 gegeben ist. Die Justierung erfolgt vor Inbetriebnahme des Ventils, indem der Anzeigebolzen 22 mit einem Schlüssel über seinen Vierkant 24 herausgeschraubt, das Ventil in der gewünschten Schließstellung durch Niederschrauben des Gewinderinges 19 blockiert und der Anzeigebolzen 22 dann durch die ihm nun zugeordnete Ausnehmung 23 in das Gehäuse 16 eingeschraubt wird.

Der Anzeigebolzen 22 ist zweckmäßig in einem Anguß 31 am durchführungsseitigen Ende des Gehäuses 16 eingeschraubt; er könnte jedoch auch an entsprechender Stelle im Gehäuse ohne Anguß bei einem bereits vorhandenen Ventil in einer entsprechenden Bohrung in der Gehäusewand eingebracht werden. Der Anzeigebolzen 22 ist so lang, daß er auch bei ganz geöffnetem Ventil (Fig. 1) den Gewindeflansch 21 in einer Ausnehmung 23 noch führt.

Durch entsprechende Bemessung der Gewindesteigung zur Anzeigevorrichtung kann die Anzeigebewegung des Gewinderinges 19 gleich, kleiner oder größer als die zugehörige Hubbewegung des Verschlußstückes gemacht werden. Der Anzeigebolzen 22 kann mit einer Skaleneinteilung versehen sein.

Wie aus den Figuren und der zugehörigen vorangegangenen Beschreibung ersichtlich, kann die Spindelverlängerung mit der Anzeigevorrichtung jederzeit abgenommen und das Handrad 17 wieder in der ursprünglichen Stellung unmittelbar auf der Spindel befestigt werden. Die Erfindung ist jedoch nicht auf diese nachträglich anbringbare Ausführung der Anzeigevorrichtung beschränkt, sondern kann auch dadurch verwirklicht werden, daß die Spindel selbst länger ausgeführt wird und an ihrem der Spindelverlängerung entsprechenden Teil ein Außengewinde 18 a zur Führung des Gewinderinges 19 erhält, wie aus Fig. 4 ersichtlich. Um bei dieser Ausbildung die Spindel an einer Bewegung in axialer Richtung zu hindern, ist der hierfür bekannte Bund 32 an der Spindel für die eine Bewegungsrichtung und für die entgegengesetzte Richtung beispielsweise eine Stellmutter 33, die auf dem Gewinde 18 a mit einer Madenschraube 34 einstellbar und feststellbar ist (Fig. 4), vorgesehen. Die Steilmutter 33 ist ifl die Durchführungsseite des Gehäuses 16 eingezogen, so daß der Gewindering 19 mit seinem Flansch 21 gegen das Gehäuse stoßen kann, um die Deformation der Membran in Schließlage zu begrenzen, wie vorstehend beschrieben. Die Madenschraube 34 ist über eine Bohrung 35 im Gehäuse 16 zugänglich.

Em weiteres Ausführungsbeispiel ist ϊη Fig. 5 dargestellt. Hier ist das Gewinde 18 h für den Gewindering 19 auf einer besonderen Gewindehülse 36 vorge-

Claims (3)

sehen, welche auf der Spindel zwischen Gehäuse und Handrad 17 sitzt, wobei die Länge der Gewindehülse so bemessen ist, daß ihre Enden gegen das Gehäuse und das Handrad anliegen und so eine Axialbewegung der Spindel in Schließ richtung verhindern. Damit sich die Gewindehülse 36 nicht gegenüber der Spindel verdrehen kann, kann sie mit dieser verstiftet sein, wie bei 37 gezeigt. Die Gewindehülse 36 könnte auch mit dem Handrad 17 zusammenhängend ausgeführt sein. 10 Patentansprüche:

1. Ventil mit nichtsteigender Spindel, insbesondere Membranventil, mit einer Anzeigevorrichtung, die aus einem Gewindering besteht, der auf einem zwischen Ventilgehäuse und Handrad liegenden Gewindeabschnitt der Spindel angeordnet ist und durch ein an ihm befindliches Anzeigeteil an einem in die Durchführungsseite des Ventilgehäuses geschraubten, mit einer Skala versehenen Anzeigebolzen gleitend, jedoch gegen Mitdrehen mit der Spindel gesichert geführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß als Anzeigeteil an dem Umfang des Gewinderinges (19) ein Flansch (21) angeordnet ist, •der mehrere Aussparungen (23) zur wahlweisen

Aufnahme des Anzeigebolzens (22) aufweist und in Schließlage, vorzugsweise mit der Durchführungsseite des Gehäuses (16), einen justierbaren Anschlag bildet.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindering (19) auf einem Außengewinde eines Spindelverlängerungsstückes verstellbar ist, das auf das betätigungsseitige Spindelende aufgesetzt ist und sich gegen die Durchführungsseite des Gehäuses (16) axial abstützt, wobei das freie Ende (27) des Verlängerungsstückes gleich dem Betätigungsende der Spindel geformt ist, so daß es ein Handrad (17) oder eine entsprechende Handhabe aufnehmen kann, die auch zum unmittelbaren Anschluß an das Betätigungsende der Spindel (15) geeignet ist.

3. VentilnachAnspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindering (19) auf dem Außengewinde (18 b) einer Gewindehülse (36) verstellbar ist, die zwischen der Betätigungshandhabe (17) und der Durchführungsseite des Gehäuses (16) eingesetzt ist.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 1 008 973.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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