DE104737C

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Publication number: DE104737C
Application number: DENDAT104737D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 64: Schankgeräthe.

PAUL MENZ in BERLIN. Siphonverschlufs.

Zusatz zum Patente JU 101366 vom 7. April

Vorliegende Erfindung stellt eine weitere Ausführungsform des durch das Patent Nr. 101366 geschützten Siphons dar, und. zwar besteht die Verbesserung darin, dafs das geschützte Rückschlagventil auch beim Füllen des-Behälters mit Kohlensäure das Verschliefsen des Steigrohres gestattet, so dafs das Ausflufsrohr beim Füllen offen bleiben darf, während bei dem Haupt-Patent das Ausflufsrohr beim Füllen des Behälters durch eine Schliefsschraube geschlossen werden. mufste. Diese neue Construction des Ventils soll aber auch bei Siphons mit besonderem Kohlensäurebehälter zur Verwendung kommen, wobei dasselbe den Vo'rtheil bietet, dafs die zur Abdichtung verwendete Packung nicht dem zerstörenden Einflufs der unter hohem Druck befindlichen Kohlensäure ausgesetzt ist, indem sie von dem Ventilkegel überdeckt bezw. geschützt wird, so dafs sie sich nicht abnutzen kann.

In der beiliegenden Zeichnung ist in .

Fig. ι ein Verticalschnitt durch einen Siphon ohne Kohlensäurebehälter, in

Fig. 2 ein Verticalschnitt durch einen Siphon mit Kohlensäurebehälter dargestellt.

Das Ventil (Fig. 1) besteht, wie beim Haupt-Patent, ebenfalls aus zwei harten Theilen h und z, die durch einen Gummischlauch k so verbunden sind, dafs derselbe zwischen den beiden Ventiltheilen dehnbar bleibt, um durch Niederdrücken oder Zurückziehen des unteren Theiles i das Steigrohr zu schliefsen oder zu öffnen; der Verbindungsschlauch reicht aber an dem unteren Theile i nur so weit herab, dafs er daran befestigt werden kann, während der übrige Theil des Ventils freibleibt und auch keine Auslafsöffnung für die Kohlensäure hat. Dagegen ist der Ventiluntertheil i ganz durchbohrt und innen mit einem Ventilkegel α ausgestattet, ,der sich in der unteren erweiterten Bohrung befindet und durch eine Spiralfeder b mäfsig stark an eine Abdichtungsfläche angedrückt wird. Die Spiralfeder hat ihre Auflage auf der durchlochten Schlufsschraube c, die den Boden des Ventils ,bildet. Theil i wird durch die Schraube d auf- und niederbewegt, indem sie zufolge der Ueberdeckung ihres Kopfes durch die Verschraubung η bei ihrer Bethätigung stets in gleicher Höhe gehalten wird, so dafs sie beim Rechtsoder Linksdrehen den Theil i heben oder senken mufs. Die Drehung der Schraube d geschieht vermittelst desabnehmbaren Schlüssels 0 (Fig. 2). Senkt man nun den unteren Theil. i (Fig. 1), wodurch das Steigrohr m geschlossen wird, und verbindet nach Entfernung des Schlüssels 0 den Siphon mit der Kohlensäureleitung f (Fig. 1), so strömt die Kohlensäure an der Schraube d entlang bezw. durch die in ihrem Gewinde befindliche Nuth g ins Ventil, drückt den Ventilkegel α nieder und tritt durch den durchlochten Ventilboden in die Flasche. Das Ausflufsrohr q kann hierbei offen bleiben, da das Steigrohr m geschlossen ist. Wird der

Druck der Kohlensäure nach erfolgter Füllung abgestellt, so hebt die Spiralfeder das Ventil a wieder gegen die Abdichtungsfläche, an welche es durch den Druck vom Innern der Flasche her fest angeprefst wird, so dafs eine absolute Abdichtung erzielt ist.

Soll das Ventil für Siphons mit Kohlensä'urebehälter verwendet werden (Fig. 2), so ist die durchlochte Schlufsschraube c (Fig. 1) durch eine dichte Schraube c¹ (Fig. 2) zu ersetzen, die mit einer Gewindebohrung für die Verschlufsstange r zum Bierausflufs versehen ist. Für den Eintritt der Kohlensäure in den Behälter ist in diesem Falle im unteren Theile i eine seitliche Oeffnung s angeordnet, die aber unverdeckt bleibt. Beim Senken des Ventils wird dann sowohl der Kohlensäurebehälter bei t, als auch der Bierausflufs bei u geschlossen, so dafs die Füllung des Kohlensäurebehälters durch den Stutzen n, wie bei Fig. i, erfolgen kann. Beim Heben des Ventils wird sowohl Kanal ν als auch der Bierausflufskanal w geöffnet, so dafs die Kohlensäure durch den Kanal ν in die Flasche einströmen und das Getränk durch den Kanal n> aus der Flasche ausströmen kann. Da die Packung ρ von dem Ventil α ganz überdeckt ist, so ist sie nicht dem zersetzenden Einflufs der Kohlensäure, den dieselbe bei hoher Spannung ausübt, ausgesetzt und bleibt daher immer unverändert brauchbar.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Siphonverschlufs nach Art des Patentes Nr. 101366, dadurch gekennzeichnet, dafs anstatt der als Ventil ausgebildeten Verlängerung des Gummibezuges nach unten in dem Ventiltheil (i) eine Längsbohrung mit darunter befindlichem, durch eine Feder angedrückten Ventil (a) vorgesehen-ist, so dafs die Kohlensäure durch dieses auch bei geschlossenem Steigrohr in die Flasche eintreten, aus dieser aber nicht wieder entweichen kann (Fig. 1).

2. Eine Ausführungsform des Siphonverschlusses nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs bei dem Ventiltheil (i) die Kohlensäure beim Einführen, anstatt durch eine Längsbohrung in die Flasche zu treten, seitlich durch eine Oeffnung (s) im Ventiltheil (i) in einen Kohlensäurebehälter gelangen kann, wobei der Ventiltheil (i) durch eine Schraube (c^l) geschlossen ist (Fig. 2).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.