DE1042996B

DE1042996B - Drosselklappe

Info

Publication number: DE1042996B
Application number: DEZ5474A
Authority: DE
Inventors: Clemens Plattes
Original assignee: Zimmermann and Jansen GmbH
Current assignee: Zimmermann and Jansen GmbH
Priority date: 1956-03-28
Filing date: 1956-03-28
Publication date: 1958-11-06

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf Drosselklappen mit an der Klappe angeordneten Drehzapfen. Um die Klappe auf ihren Dichtungssitz aufzudrücken, ist bei den bekannten Ausführungsformen von Drosselklappen, die im Bereich der Schließstellung zusätzlich axial verschoben werden, zwischen dem Antrieb und der Klappe eine Feder eingeschaltet. Diese Feder ist den strömenden Medien ausgesetzt. Das hat zur Folge, daß infolge der Temperaturschwankungen und Verschmutzungen ihre Wirkung beeinträchtigt wird.

Der aufgezeigte Nachteil wird durch die Erfindung behoben. Ihr Wesen wird darin gesehen, daß sich auf einem oder beiden Drehzapfen der Klappe zwei entgegen der Wirkung von Federn gegeneinander verdrehbare Platten befinden, von denen die eine fest auf dem Drehzapfen sitzt, während die andere auf dem Drehzapfen drehbar gelagert ist sowie über eine Klauenkupplung mit dem Antriebszapfen in Verbindung steht.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in einer beispielsweisen Ausführungsform schematisch dargestellt, und zwar zeigt

Abb. 1 die Draufsicht auf die Klappe mit ihrer Lagerung im Längsschnitt,

Abb. 2 die Queransicht der Klappe in der Schließstellung,

Abb. 3 einen Schnitt nach Linie A-A der Abb. 1,

Abb. 4 einen Schnitt nach Linie B-B der Abb. 1,

Abb. S einen Schnitt nach Linie C-C der Abb. 1.

Die Klappe 1 weist an zwei diametral gegenüberliegenden Stellen je einen Drehzapfen 2 und 3 auf, um die sie die Schwenkbewegungen ausführt. Auf dem Drehzapfen 2 sitzt fest eine Platte 4. Gegen diese Platte 4 ist auf dem Drehzapfen 2 eine weitere Platte 5 verdrehbar angeordnet. Die Platten 4 und 5 haben gemeinsame geschlossene Ringschlitze 6, in die Federn 7 unter Vorspannung eingesetzt sind. Die verdrehbare Platte 5 steht durch eine Klauenkupplung 8 mit dem Antriebszapfen 9 im Eingriff.

Die Vorspannung der Federn 7 ist so gewählt, daß die Schwenkbewegungen der Klappe 1 ohne gegenseitige Verdrehungen der Platten 4 und 5 gewährleistet ist. Bei Erreichen der Schließstellung stößt die Klappe 1 auf einen Anschlag 10, der ihr weiteres Schwenken begrenzt. Wird nunmehr der Antriebszapfen 9 weitergedreht, so findet eine gegenseitige Verdrehung der Platten 4 und 5 entgegen den Federn 7 in den Ringschlitzen 6 statt.

In der Schließstellung weist die Lagerung des Drehzapfens 2 senkrecht zur Sitzfläche ein Spiel auf, so daß eine Art Bolzen-Schlitz-Führung entsteht, wie es aus der Abb. 3 ersichtlich ist. Bei dem auf der Abb. 5 dargestellten Ausführungsbeispiel hat die verdrehbar angeordnete Platte 5 an ihrem Umfang einen Nocken 11, der mit einem im Gehäuse 12 der Drosselklappe vorgesehenen Andrückvorrichtung zusammenwirkt. Diese hat Gleit-Drosselklappe

Anmelder:

Zimmermann & Jansen G. m. b. H.,
Düren (RhId.)

Clemens Plattes, Winden bei Düren (RhId.),
ist als Erfinder genannt worden

steine 13, die durch Federn 14 gegen den Umfang der verdrehbaren Platte 5 gedrückt werden. Die Feder 14 ist durch eine Stellschraube 15 von außen einstellbar angeordnet.

Die Schließstellung der Klappe 1 ist nach ihrer Schwenkbewegung erreicht, bevor der Nocken 11 auf die Gleitsteine 13 aufläuft. Das hat zur Folge, daß die Klappe 1, die bisher eine reine Schwenkbewegung um die Drehzapfen 2 und 3 ausgeführt hat, bis sie den Anschlag 10 berührt bzw. bis sie mit ihren Dichtungsflächen auf die Dichtungsflächen 16 des Gehäuses 12 aufzuliegen kommt, eine reine Axialverschiebung erfährt. Diese erfolgt durch ein weiteres Verdrehen des Antriebszapfens 9, durch das der Nocken 11 der verdrehbaren Platte 5 elastisch auf die Gleitsteine 13 gedrückt wird.

Erfolgt eine Verdrehung des Antriebszapfens 9 in die entgegengesetzte Richtung, so läuft zunächst der Nocken 11 von der Andrückvorrichtung 13 bis 15 ab, wobei sich die Klappe 1 von ihrem Dichtungssitz 16 abhebt. Erst dann beginnt beim weiteren Verdrehen des Antriebszapfens 9 die Schwenkbewegung der Klappe 1 in die Offenstellung. Der Erfindungsgedanke wird dadurch nicht verlassen, daß die verdrehbare Platte 5 und das Gehäuse 12 auch diametral gegenüberliegende Nocken 11 und Andrückvorrichtungen 13 bis 15 aufweisen können.

Claims

Patentansprüche:

1. Drosselklappe mit an der Klappe angeordneten Drehzapfen und einer zwischen dem Antrieb und der Klappe eingeschalteten Feder, dadurch gekennzeichnet, daß sich auf einem oder beiden Drehzapfen (2) der Klappe (1) zwei entgegen der Wirkung von Federn (7) gegeneinander verdrehbare Platten (4, 5) befinden, von denen die eine (4) fest auf dem Drehzapfen (2) sitzt, während die andere (5) auf dem Drehzapfen (2) drehbar gelagert ist sowie über eine Klauenkupplung (8) mit dem Antriebszapfen (9) in Verbindung steht.

80S- 677/647

2. Drosselklappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die gegeneinander verdrehbaren Platten (4, 5) gemeinsam einen oder mehrere geschlossene Ringschlitze (6) bilden, in die die Federn (7) eingesetzt sind.

3. Drosselklappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die auf dem Drehzapfen (2) drehbar gelagerte Platte (5) an ihrem Umfang einen Nocken (11) aufweist, der nach bzw. vor der Schwenkbewegung der Klappe (1) mit einer nachgiebig und elastisch ausgestalteten Andrückvorrichtung (13 bis 15) im Gehäuse (12) zusammenwirkt, um die Klappe (1) in axialer Richtung an ihren Sitz (16) anzudrücken bzw. von diesem abzuheben.

4. Drosselklappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Drehzapfen (2) der Klappe (1) senkrecht zur Sitzfläche, mit dem Gehäuse (12) eine Bolzen-Schlitz-Führung bilden (Abb. 3).

5. Drosselklappe nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Andrückvorrichtung (13 bis 15) durch eine Stellschraube (15) von außen einstellbar ist.

6. Drosselklappe nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die auf den Drehzapfen (2) der Klappe (1) sitzenden und durch die Federn (7) miteinander im Eingriff stehenden Platten (4,5) mit der Andrückvorrichtung (13 bis 15) in einem vom Gehäuse (12) abgetrennten Raum untergebracht sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 162 977,283 782,421 538, 909 786;

französische Patentschrift Nr. 496 005;
britische Patentschrift Nr. 720835;
USA.-Patentschrift Nr. 2 443 036.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen