DE1041664B - Hoehenverstellbarer Drehstuhl mit zwischen Stuhlfuss und Kugellager angeordneter, die Sitztragsaeule umgebender Schraubenfeder - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft einen höhenverstellbaren Drehstuhl mit einer am Sitz befestigten, in einer Hülse des Stuhlfußes senkrecht verschieb- und drehbaren Welle, die mit einer Schraubenfeder umgeben ist, deren oberes Ende am unteren Teil eines Kugellagers befestigt ist, dessen oberer Teil durch eine Spannhülse an der Welle willkürlich festklemmbar angeordnet ist, und deren unteres Ende sich auf der Hülse des Stuhlfußes abstützt.

Bei einem bekannten Drehstuhl dieser Art ist hierbei der untere Teil des Kugellagers zu einem schalenförmigen Halter für das obere Ende der Schraubenfeder ausgebildet. Dieser Halter hat nach unten zu einen ringförmigen Wulst, der eine ringförmige Rille für die Befestigung des obersten Windungsganges der Schraubenfeder bildet. Diese bekannte Ausbildung des unteren Teils des lastübertragenden Kugellagers hat sich jedoch nicht als hinreichend zweckmäßig ergeben. Es ist nämlich ziemlich schwierig, den obersten Windungsgang der Schraubenfeder in der ringförmigen Rille des Wulstes anzubringen und daraus wieder zu entfernen.

Durch die Erfindung sind diese den bisher bekannten Drehstuhl anhaftenden Nachteile dadurch ausgeschaltet, daß der untere Teil des Kugellagers eine Anzahl nach unten gerichteter federnder Zungen oder Lappen mit rillenförmiger Abbiegung aufweist, in die der obere Windungsgang der Schraubenfeder fest eingehängt ist, während der obere Teil des Kugellagers mit nach unten gerichtetem Flansch den unteren Teil des Kugellagers glockenförmig übergreift. Durch diese Ausbildung ist es möglich, die Schraubenfeder leicht in feste Verbindung mit dem unteren Teil des Kugellagers zu bringen und ebenso schnell diese Verbindung wieder zu lösen. Zu diesem Zweck braucht die Schraubenfeder nur in schräger Lage zur Lagerachse mit ihrem obersten Windungsgang in die rillenförmige Abbiegung eines der Zungen oder Lappen eingelegt zu werden. Hierauf kann man die Feder um die rillenförmige Abbiegung der betreffenden Zunge als Schwenkpunkt herum in die zur senkrechten Stuhlachse parallele Lage bringen, wobei der oberste Windungsgang in sämtliche Abbiegungen der am unteren Teil des Kugellagers angeordneten Zungen oder Lappen einspringt. Auf entsprechende Weise kann auch das Abnehmen der Schraubenfeder von dem unteren Teil des Kugellagers erfolgen.

Zwar ist bereits bei einem ähnlichen Drehstuhl bekannt, die Schraubenfeder durch einen am Wellenrand angeordneten ringförmigen Grat auf dem oberen Teil des Kugellagers festzuhalten. Dieser Grat ermöglicht aber kein federndes Festklemmen des obersten Windungsganges der Schraubenfeder am Teller.

Weitere Einzelheiten der Erfindung ergeben sich

mit zwischen Stuhlfuß und Kugellager

angeordneter, die Sitztragsäule

umgebender Schraubenfeder

Anmelder:
Fa. Einar Rustad, Sandvika (Norwegen)

Vertreter: Dr.-Ing. E. Hoffmann, Patentanwalt,
München 22, Widenmayerstr. 34

aus der Beschreibung des in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels.

Fig. 1 zeigt eine Teilansicht des Erfindungsgegenstandes, dessen eine Hälfte im Schnitt dargestellt ist; Fig. 2 zeigt die Spannhülse mit zugehöriger Klemmsahraube in Draufsicht,

Fig. 3 dieselbe Spannhülse in Ansicht.
Die Welle 1 ist in nicht gezeigter Weise wie üblich oben am Stuhlsitz befestigt und steckt mit ihrem unteren Ende in einer ebenfalls nicht gezeigten Hülse des Stuhlfußes. Sie wird von der Schraubenfeder 2 umschlossen, deren oberes Ende mittels einer Anzahl von Lappen 4 in Lagern 3 befestigt ist. Diese Lappen erstrecken sich von einem hülsenförmigen Teil 5 mit Laufbahn 6 für das Kugellager nach abwärts. Der Teil 5 bildet somit den unteren Teil des Kugellagers mit den Kugeln 7. Die obere Hälfte des Lagers hat eine Laufbahn 8, die an einem Halter 9 mit abwärts gerichtetem Flansch 10 ausgebildet ist. Dieser deckt das Kugellager und den obersten Teil der Feder 2 ab und trägt gleichzeitig die Spannhülse 13.

Der Halter 9 hat innen einen Kranz 11, welcher die Welle 1 in der Weise passend umschließt, daß diese gegenüber dem Halter verschiebbar und drehbar ist. Der Kranz 11 hat z. B. vier abwärts gerichtete Lappen 12, die etwas nach außen gebogen sind, um die zwei Teile des Kugellagers zusammenzuhalten, ohne deren gegenseitige Drehung zu verhindern.

An der Oberseite des Halters 9 ist die halbkreisförmige Spannhülse 13 angeschweißt, die in bekannter Weise die Welle teilweise umschließt und mit parallelen Armen 14 versehen ist, deren obere und untere Seitenkante parallel zueinander abgebogene Ränder 15 bilden, die sich im Abstand 16 gegenüberliegen und gerundete Klemmkanten 17 aufweisen. Die Arme 14

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haben je eine Durchbohrung für die Klemmschraube 18, die ein vierkantiges Ende 19 besitzt, während ihr runder Teil mit einem Gewinde 20 versehen ist. Das Vierkantende 19 ist durch ein viereckiges Loch in einen Arm 14 eingeführt. Mit ihrem Gewindeteil ist die Schraube durch den anderen Arm 14 hindurchgeführt ttnd trägt außerhalb desselben eine Mutter 21 mit einem Handrad 22. 23 ist eine Unterlagscheibe zwischen den Teilen 21 und 14.

Wird das Handrad in entsprechender Richtung gedreht, werden die Arme 14 stark zusammengepreßt und hierdurch der Hülsenteil 13 an der Welle 1 festgeklemmt, nachdem diese in gewünschter Höhe zum Stuhlsitz eingestellt worden ist.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Höhenverstellbarer Drehstuhl mit einer am Sitz befestigten, in einer Hülse des Stuhlfußes senkrecht verschieb- und drehbaren Welle, die mit

   einer Schraubenfeder umgeben ist, deren oberes Ende am unteren Teil eines Kugellagers befestigt ist, dessen oberer Teil durch eine Spannhülse an der Welle willkürlich festklemmbar angeordnet ist, und deren unteres Ende sich auf der Hülse des Stuhlfufies abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil (3, 4, 5, 6) des Kugellagers eine Anzahl nach unten gerichteter federnder Zungen oder Lappen (4) mit rillenförmiger Abbiegung (3) aufweist, in die der obere Windungsgang der Schraubenfeder (2) fest eingehängt ist, während der obere Teil (9,10,11,12) des Kugellagers mit nach unten gerichtetem Flansch (10) den unteren Teil des Kugellagers glockenförmig übergreift.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Patentschriften Nr. 531 413, 846 608;
   schweizerische Patentschrift Nr. 245 328.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   © 80Ϊ 659/93 10.58