-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft Airbagkissen für Fahrzeuge. Insbesondere betrifft
die vorliegende Erfindung modulare Airbagkissen, die mit anderen
Airbagkissen verbunden werden können,
um das Bereitstellen eines Airbagschutzes über einen relativ langen Bereich,
beispielsweise über
die Seite eines Minivans oder eines Sportnutzfahrzeuges hinweg,
zu erleichtern.
-
2. Technischer
Hintergrund
-
Aufblasbare
Sicherheitsrückhaltevorrichtungen,
oder Airbags, müssen
nun per Gesetz in den meisten neuen Fahrzeugen eingebaut werden.
Typischer Weise werden Airbags im Lenkrad und im Armaturenbrett
auf der Beifahrerseite eines Fahrzeuges eingebaut. Im Falle eines
Unfalls misst ein Beschleunigungsmesser innerhalb des Fahrzeuges
die anomale Verlangsamung und löst
die Zündung
einer explosiven Ladung aus. Expandierende Gase aus der Ladung füllen die
Airbags, die sich unverzüglich vor
dem Fahrer und dem Beifahrer aufblasen, um diese vor einem Aufprall
gegen die Windschutzscheibe zu schützen.
-
Seitenaufprall-Airbags,
auch als aufblasbare Vorhänge
bekannt, wurden entwickelt, um das Bedürfnis nach ähnlichem Schutz vor einem Aufprall
in einer seitlichen Richtung oder gegen die Seite des Fahrzeuges
zu befriedigen. Diese Seitenaufprall-Airbags sind typischer Weise
innerhalb der Dachlängsträger des
Fahrzeuges angeordnet. Wenn diese Airbags aufgeblasen sind, hängen sie
vom Dach herab und bilden eine Barriere zwischen den Fahrzeuginsassen
und der Seite des Fahrzeuges.
-
Trotz
ihres enormen lebensrettenden Potentials war die Wirksamkeit von
Seitenaufprall-Airbags bis zu einem gewissen Grad durch die Geschwindigkeit
begrenzt, mit der Aufblasgase in der Lage sind, das Kissen zu füllen. Seitenaufprall-Kissen
werden oft so gestaltet, dass sie sich nach unten hin entfalten oder
aufrollen, um sich neben einer Person aufzublasen, so dass die Person
davor bewahrt wird, während des
Seitenaufpralls gegen die Tür
oder das Fenster zu stoßen.
Da ein Fahrzeuginsasse nach vorne gebeugt, in den Sitz zurückgelehnt
oder in irgendeiner Position dazwischen sein kann, werden solche
Kissen oft etwas lang gemacht, um zu gewährleisten, dass der Fahrzeuginsasse
auf das Kissen trifft. Die Kissen müssen auch so gestaltet sein,
dass sich die Sitzgurte und Rückenlehne
des Fahrzeuges nicht in dem aufblasbaren Airbag-Vorhang verfangen.
Die Vorhänge
können
mit toten Zonen versehen sein, die sich nicht aufblasen, aber dem
Vorhang ermöglichen, sich
um Sitzgurte, Rückenlehne
und andere Hindernisse im Fahrzeug aufzublasen. Die toten Zonen
können
auch die verschiedenen aufblasbaren Schutzzonen des Airbag-Vorhangs
verbinden, wodurch eine einzelne Spannungslinie entlang einer Seite
eines Fahrzeuges gebildet wird, wenn der Vorhang aufgeblasen ist.
-
Kissen
für aufblasbare
Vorhänge
werden oft von einem Gasgenerator aufgeblasen, der entweder vor
oder hinter dem Kissen angeordnet ist. Infolgedessen besteht, im
Gegensatz zu vielen Airbags für einen
Frontaufprall, zwischen dem Gasgenerator und der äußersten
Erstreckung des Kissens ein langer Gasflusspfad. Die Länge des
Gasflusspfades ist aus einer Reihe von Gründen problematisch. Die Kissen können sich
nicht schnell genug aufblasen, um optimalen Schutz zu schaffen.
Da die meisten Airbagsysteme nicht in der Lage sind, einen Zusammenstoß zu erfassen,
bevor dieser begonnen hat, einzutreten, muss sich der Airbag innerhalb
eines kleinen Bruchteils einer Sekunde von einer Konfiguration, in
der er nicht aufgeblasen und verstaut ist, in eine Konfiguration,
in der er vollständig
aufgeblasen ist, bewegen. Der lange Flusspfad erhöht die Zeit,
welche die Aufblasgase benötigen,
um das Kissen zu durchqueren. Somit kann das Kissen unter Umständen den
Zustand, in dem es vollständig
aufgeblasen ist, nicht erreichen, bevor der Fahrzeuginsasse auf
das Kissen aufprallt.
-
Einige
aufblasbare Vorhänge
sind so gestaltet, dass sie nur die Fahrzeuginsassen auf den Vordersitzen
schützen.
Andere aufblasbare Vorhänge können so
gestaltet sein, dass sie sowohl die Fahrzeuginsassen auf den Vordersitzen
als auch jene der Sitze direkt hinter den Vordersitzen schützen. Zum Beispiel
weisen in einem Fahrzeug mit drei Sitzbereichen, wie einem Minivan
oder einem Sportnutzfahrzeug, die Seitenaufprall-Kissen Schutzzonen
nur für die
Vordersitze und die Mittelsitze auf. Die Fahrzeuginsassen auf den
Rücksitzen
werden vom Airbagkissen nicht geschützt.
-
Vor
kurzem wurden aufblasbare Vorhänge entwickelt,
um Fahrzeuginsassen in allen drei Reihen der Fahrzeuginsassen-Sitzvorrichtungen
in Minivans und Sportnutzfahrzeugen zu schützen. In einem Airbagkissen,
das so gestaltet ist, dass es Fahrzeuginsassen in drei Sitzbereichen
schützt,
kann es zu einem Problem mit dem gleichmäßigen Aufblasen des Kissens
kommen. Im Allgemeinen werden lange Airbagkissen durch einen einzelnen
Gasgenerator aufgeblasen. Die Verwendung eines einzelnen Generators
für alle
Schutzbereiche kostet weniger als die Verwendung mehrerer Generatoren
für das
Kissen. Die Verwendung eines Gasgenerators verringert auch das Risiko
einer Airbag-Fehlfunktion.
Da die Airbags jedoch einen Gasgenerator verwenden, kann es zu einem
ungleichmäßigen Druckaufbau
in den Schutzzonen kommen. Der Druckaufbau kann dazu führen, dass
sich das Kissen in einer ungleichmäßigen Weise aufbläst, wodurch
der Schutz der Fahrzeuginsassen verhindert wird.
-
Die
langen Vorhänge
sind auch teuer in der Herstellung und im Einbau in Minivans oder
Sportnutzfahrzeugen. Bevor ein Vorhang in einem Fahrzeug eingebaut
wird, wird er im Allgemeinen gefaltet oder gerollt und danach in
eine Verpackung eingefügt,
die als Socke bekannt ist. Speziell hergestellte große Faltmaschinen
sind erforderlich, um die langen Vorhänge zu falten. Die Verwendung
von speziellen Ausrüstungen
erhöht
die Kosten des fertigen Airbagsystems. Darüber hinaus erweist sich das
Verpacken dieser langen Vorhänge
in das Fahrzeug vom A-Holm bis zum D-Holm für den Fahrzeughersteller als
schwierig. Die Herstellung von sehr langen Kissen kann mühsam sein
und eine spezielle Ausbildung und Ausrüstung erfordern, was wiederum
die Kosten des Airbagsystems erhöht.
-
Im
Allgemeinen weisen die Airbagkissen Zonen auf, die sich nicht aufblasen,
aber dazu dienen, die Aufblaszonen zu verbinden. Diese toten Zonen erhöhen das
Gewicht des Airbagkissens. Da die toten Zonen dieselbe Menge an
Stoff und anderen Materialien benötigen wie die sich aufblasenden
Schutzzonen, erhöhen
die Kosten dieses ungenutzten Stoffes und dieser ungenutzten Materialien
die Gesamtkosten des Airbagsystems.
-
Heute
werden Fahrzeuge mit einer Reihe von Zubehörsystemen ausgestattet. Diese
Zubehörsysteme
umfassen Heckheizung und Heckkühlung, private
Audiosysteme für
die Fahrzeuginsassen und Kinosysteme, um nur einige zu nennen. Diese
Systeme erfordern beträchtliche
Verdrahtuungs- und Leitungsarbeiten. Im Allgemeinen sind die Verdrahtungs-
und Leitungsarbeiten innerhalb des Fahrzeugdachs oder des Fahrzeugbodens
verborgen. Der im Fahrzeugdach und Fahrzeugboden zur Verfügung stehende
Raum ist jedoch sehr begrenzt. Verdrahtungs- und Leitungsarbeiten,
die im Boden des Fahrzeuges enthalten sind, können durch die Füße der Fahrzeuginsassen
beschädigt
werden, so dass das Dach als Einbauort bevorzugt wird. Aufblasbare
Vorhänge
und deren Verdrahtungs- und Leitungsarbeiten müssen sich den Raum innerhalb
des Fahrzeugdaches mit den Zubehörsystemen
teilen. Das Problem des begrenzten Raums innerhalb des Fahrzeugdaches
wird durch die toten Zonen oder verbindenden Zonen verschärft, welche
typischer Weise in aufblasbaren Vorhängen vorhanden sind. Diese
toten Zonen erfordern genauso viel Raum wie eine sich aufblasende
Zone, blasen sich aber nicht auf, um Fahrzeuginsassen zu schützen.
-
Die
spezifische Sitzanordnung eines Fahrzeuges hängt von dem Karosserietyp und
dem Hersteller des Fahrzeuges ab. Das bedeutet, dass sich die Sitzanordnung
eines Minivans eines Herstellers von der Sitzanordnung eines Sportnutzfahrzeuges desselben
Herstellers unterscheiden wird. Zudem wird sich die Sitzanordnung
eines Minivans oder Sportnutzfahrzeuges eines zweiten Herstellers
von der Sitzanordnung in dem Minivan und dem Sportnutzfahrzeug des
ersten Herstellers unterscheiden. Somit können die Sitze des Fahrzeuges
voneinander enger oder weiter beabstandet sein, je nach Typ des jeweiligen
Fahrzeuges und in Abhängigkeit
vom Hersteller. Aufgrund der uneinheitlichen Sitzanordnungen in
Fahrzeugen müssen
Airbagvorhänge
für jede spezifische
Fahrzeugmarke und jedes spezifische Fahrzeugmodell gestaltet und
hergestellt werden. Die Kosten solcher Kissen erhöhen sich,
weil die Airbagkissen nicht massenweise für viele verschiedene Fahrzeugtypen
gestaltet und hergestellt werden können.
-
Infolgedessen
besteht ein Bedarf an einem Seitenaufprall-Airbagkissen, das so konfiguriert ist, dass
es die Fahrzeuginsassen auf allen Sitzen eines Fahrzeuges schützt. Insbesondere
besteht ein Bedarf an einer Vorrichtung, die einen Seitenaufprallschutz
für die
Fahrzeuginsassen auf den Vordersitzen, Mittelsitzen und Rücksitzen
eines Fahrzeuges bereitstellen kann. Es wäre eine zusätzliche Verbesserung, wenn
das Airbagkissen ein einheitlicheres Aufblasen des Kissens ermöglichen
würde.
Ferner besteht ein Bedarf an einer solchen Vorrichtung und einem
solchen Verfahren, welche die Kosten der Herstellung und des Einbaus
des Kissens reduzieren. Darüber
hinaus besteht ein Bedarf an einem aufblasbaren Vorhang-Airbag,
der den Raum minimiert, der für
den Einbau notwendig ist. Die Bereitstellung eines Kissens, das
es ermöglicht,
dass ein Kissen oder Kissen für
eine Reihe von Fahrzeugtypen verschiedener Hersteller gestaltet
und in diese eingebaut werden kann, wäre eine zusätzliche Verbesserung. Die Bereitstellung
eines aufblasbaren Airbag-Vorhanges, der tote Zonen minimiert, wäre eine
weitere Verbesserung.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Die
vorliegende Erfindung betrifft aufblasbare Airbagkissen-Module.
Im Allgemeinen weisen die Kissenmodule einen aufblasbaren Airbag
auf, der so konfiguriert ist, dass er an einem anderen aufblasbaren
Airbag mittels eines Befestigungsmechanismus angebracht wird. Solche
modularen Airbagkissen können
vor oder nach dem Einbau in ein Fahrzeug zusammengefügt werden.
Die verbundenen Airbags wirken als einzelnes Airbagsystem, wenn
sie in einem Fahrzeug eingebaut sind, und können dazu dienen, einen oder
mehrere Fahrzeuginsassen vor einem Aufprall zu schützen.
-
Es
können
eine Reihe von Befestigungsmechanismen verwendet werden, um die
modularen aufblasbaren Airbagkissen miteinander zu verbinden. Zum
Beispiel kann das aufblasbare Airbagkissen-Modul eine Öffnung benachbart
zum Umfang des Airbags aufweisen. Solche Öffnungen können so konfiguriert sein,
dass sie ein Befestigungselement in sich aufnehmen, um das Airbagkissen
mit einem anderen Airbag zu verbinden. Zu solchen Befestigungselementen
können
ein Ring, eine Klemme, ein Halteseil, ein geknotetes Halteseil,
ein schlaufengeknotetes Halteseil und dergleichen zählen.
-
Alternativ
dazu können
die modularen aufblasbaren Kissen durch Nähen miteinander verbunden werden.
-
Halteseile
können
auch als ein Teil des Befestigungsmechanismus, unabhängig von
jeglicher Öffnung
im Airbag, verwendet werden. Solche Halteseile weisen ein erstes
Ende, das mit dem aufblasbaren Airbag verbunden ist, und ein zweites
Ende auf, das nicht mit dem Airbag verbunden ist. Das Halteseil kann
dann mit einem anderen Halteseil verbunden werden, das an einem
anderen Airbagkissen angebracht ist. Die Halteseile können Öffnungen
oder Befestigungsschlaufen aufweisen, die so konfiguriert sind,
dass sie Befestigungselemente wie Ringe, Klemmen, geknotete Halteseile
und schlaufengeknotete Halteseile aufnehmen. Solche Befestigungselemente
können
abnehmbar sein, wie beispielsweise ein Ring, ein geknotetes Halteseil,
ein schlaufengeknotetes Halteseil und andere Vorrichtungen, die
es den Airbags der Module ermöglichen,
schnell miteinander verbunden und voneinander gelöst zu werden. Andere
Befestigungselemente können
permanente Befestigungselemente sein, welche kein Lösen der Module
voneinander ermöglichen.
Solche permanenten Befestigungselemente können Nieten, Ringe, Klemmen
oder andere Vorrichtungen sein, die – sobald sie eingebaut sind – permanent
verriegelt sind.
-
Die
aufblasbaren Kissenmodule der vorliegenden Erfindung können innerhalb
eines Fahrzeuges konfiguriert und eingebaut werden, um Fahrzeuginsassen
zu schützen,
die in einer oder mehreren Sitzreihen sitzen. Zum Beispiel können die
drei Module ausgewählt
und innerhalb eines Fahrzeuges eingebaut werden, wobei jedes Modul
so konfiguriert ist, dass es die Fahrzeuginsassen in den Vordersitzen,
den Mittelsitzen bzw. Rücksitzen
schützt.
Die Module sind so miteinander verbunden, dass sie – wenn sie
in einem Fahrzeug eingebaut sind – als ein einzelnes langes
Airbagkissen wirken. Das bedeutet, dass die miteinander verbundenen
Kissenmodule Fahrzeuginsassen schützen können, die sich auf den vorderen,
mittleren und hinteren Sitzen eines Fahrzeuges befinden. Wenn die
Module aufgeblasen sind, ermöglicht
der Befestigungsmechanismus den Modulen, eine einzelne Spannungslinie
entlang einer Seite des Fahrzeuges zu bilden. In einer anderen möglichen
Konfiguration könne
zwei oder mehrere modulare Airbags einer allgemeinen Größe zusammengefügt werden,
um ein kundenspezifisches Airbagsystem für ein bestimmtes Fahrzeug zu
schaffen.
-
Im
Allgemeinen werden Airbagkissen gefaltet und in einem Socken oder
einer anderen Verpackung verpackt, bevor sie in einem Fahrzeug eingebaut
werden. Die gefaltete Konfiguration ermöglicht es, dass der Airbag
innerhalb des begrenzten Raums des Dachlängsträgers oder eines anderen Orts
innerhalb des Fahrzeuges Platz findet. Die Airbagkissen-Module der
vorliegenden Erfindung können
an einem anderen Airbag befestigt werden, wenn der Airbag des Moduls
in der gefalteten und verpackten Konfiguration ist.
-
Wenn
das Airbagkissen-Modul an einem anderen Airbag befestigt werden
soll, nachdem der aufblasbare Airbag gefaltet und verpackt ist,
kann das Airbagkissen-Modul einen Befestigungsmechanismus aufweisen,
um das Airbagkissen-Modul an einem anderen Airbag zu befestigen.
Der Befestigungsmechanismus ist so konfiguriert, dass er zugänglich ist,
wenn der Airbag in der gefalteten und verpackten Konfiguration ist.
Somit kann eine Öffnung
oder ein Halteseil benachbart zum Umfang des Airbags angeordnet
werden und in der gefalteten Konfiguration zugänglich sein. Solche Öffnungen oder
Halteseile können
an einer Öffnung
oder einem Halteseil eines anderen Airbags durch Befestigungselemente
festgemacht sein. Die Befestigungselemente können entweder permanente Befestigungselemente
wie ein Ring, eine Klemme und eine Niete oder abnehmbare Befestigungselemente
wie ein Ring, eine Klemme, ein geknotetes Halteseil und ein schlaufengeknotetes
Halteseil sein. Alternativ dazu können diese Öffnungen oder Halteseile durch
Nähen festgemacht
werden.
-
KURZE BESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
Eine
genauere Beschreibung der oben kurz beschriebenen Erfindung erfolgt
durch Bezugnahme auf spezifische Ausführungsformen der Erfindung, welche
in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt sind. Diese Zeichnungen
stellen nur typische Ausführungsformen
der Erfindung dar und sind daher nicht als Einschränkung ihres
Schutzumfanges auszulegen. Die Erfindung wird durch die beiliegenden Zeichnungen
spezifischer und detaillierter beschrieben und erläutert. Es
zeigen:
-
1 eine
abgeschnittene perspektivische Ansicht des Inneren eines Fahrzeuges
mit einem modularen aufblasbaren Vorhangsystem der vorliegenden
Erfindung;
-
2 eine
perspektivische Ansicht einer alternativen Ausführungsform eines modularen
Vorhangsystems, das innerhalb eines Fahrzeuges eingebaut ist,
-
3 eine
perspektivische Ansicht von gefalteten und verpackten Kissenmodulen,
die durch geschlaufte Halteseile verbunden sind;
-
4 eine
Seitengrundrissansicht einer Ausführungsform der Kissenmodule,
welche eine Alternative für
das Verbinden der Kissen zeigt;
-
5 eine
Seitengrundrissansicht einer zusätzlichen
Ausführungsform
der Kissenmodule, welche eine Alternative für das Verbinden der Kissen zeigt;
-
6 eine
Seitengrundrissansicht einer zusätzlichen
Ausführungsform
der Kissenmodule, welche eine Alternative für das Verbinden der Kissen zeigt;
-
7A bis 7H perspektivische
Ansichten von Beispielen verschiedener Klemmen, die verwendet werden
können,
um aufblasbare Vorhangmodule zu verbinden.
-
DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
-
Die
gegenwärtig
bevorzugten Ausführungsformen
der vorliegenden Erfindung werden am besten durch Bezugnahme auf
die Zeichnungen verstanden, wobei gleiche Teile durchgehend durch
gleiche Bezugszeichen gekennzeichnet sind. Es wird sofort verstanden
werden, dass die Bestandteile der vorliegenden Erfindung, so wie
im Allgemeinen in den Figuren hierin beschrieben und dargestellt,
in einer großen
Bandbreite von unterschiedlichen Konfigurationen angeordnet und
gestaltet werden können.
Somit verfolgt die nachstehende detailliertere Beschreibung der
Ausführungsformen
der Vorrichtung, des Systems und des Verfahrens der vorliegenden
Erfindung, so wie in 1 bis 7 dargestellt,
nicht die Absicht, den beanspruchten Schutzumfang der Erfindung
einzuschränken,
sondern stellt lediglich gegenwärtig
bevorzugte Ausführungsformen
der Erfindung dar.
-
Die
vorliegende Erfindung stellt modulare aufblasbare Airbagkissen bereit,
die miteinander verbunden werden können, um als ein einzelnes
Airbagsystem zu wirken. Ein modulares aufblasbares Airbagkissen
weist einen Airbag und einen Befestigungsmechanismus auf, welche
es erlauben, den Airbag mit einem anderen Airbag zu verbinden. Diese Prinzipien
werden in Verbindung mit folgender Beschreibung und den beiliegenden
Zeichnungen detaillierter dargestellt und beschrieben.
-
Unter
Bezugnahme auf 1 wird eine abgeschnittene perspektivische
Ansicht des Inneren eines großen
Personenfahrzeuges 10 gezeigt. Das Fahrzeug 10 kann
ein Minivan oder ein Sportnutzfahrzeug oder ein anderes Fahrzeug
mit drei Sitzreihen sein. Wie dargestellt, weist das Fahrzeug einen Vordersitz 16,
einen Mittelsitz 18 und einen Rücksitz 20 auf. Das
Fahrzeug weist auch vier Säulen
auf, eine A-Säule 17,
eine B-Säule 19,
eine C-Säule 21 und
eine D-Säule 23.
Ein modulares Vorhang-Airbagsystem 12 ist in dem Fahrzeug 10 eingebaut
und so konfiguriert, dass es Fahrzeuginsassen oder alle Sitzreihen
vor einem seitlichen Aufprall schützt.
-
Das
Fahrzeug 10 kann ein Frontalaufprall-Airbagsystem (nicht
dargestellt) aufweisen, das innerhalb des Armaturenbretts 22 oder
des Lenkrads 24 angeordnet ist. Solche Frontalaufprall-Airbagsysteme
bestehen im Allgemeinen aus einem aufblasbaren Kissen, einem Gasgenerator
und einem Sensor, beispielsweise einem Beschleunigungsmesser. Wenn
das Fahrzeug in einen Frontalzusammenstoß verwickelt ist, aktiviert
der Sensor den Gasgenerator, der ein unter Druck gesetztes Gas dazu
bringt, in das aufblasbare Kissen zu fließen, wodurch das Kissen aufgeblasen
wird und die Fahrzeuginsassen des Vordersitzes 16 geschützt werden.
Solche Frontaufprallsysteme schützen
jedoch nicht die Fahrzeuginsassen auf den Mittelsitzen 18 und
den Rücksitzen 20 und
schützen
die Fahrzeuginsassen nicht vor einem Seitenaufprall.
-
Um
die Fahrzeuginsassen vor einem Seitenaufprall zu schützen, wird
ein Seitenaufprall-Airbag 12, auch als aufblasbarer Vorhang
bekannt, im Fahrzeug eingebaut. Die vorliegende Erfindung stellt
ein modulares Seitenaufprall-Airbagsystem 12 bereit. Die
modulare Konstruktion des Systems 12 beseitigt viele der
Schwierigkeiten, die mit großen
aufblasbaren Vorhängen
in Zusammenhang stehen. Die modularen Systeme sind leichter und
kostengünstiger
herzustellen. Standardmäßige Faltmaschinen
können für das Falten
der Kissenmodule verwendet werden. Darüber hinaus stellen die Kissenmodule
ein schnelleres und einheitlicheres Aufblasen bereit, als lange Kissen
mit mehreren Schutzzonen. Das modulare System 12 weist
zwei oder mehrere aufblasbare Airbagkissen-Module auf, die durch
einen Befestigungsmechanismus 66 miteinander verbunden
sind. Die Airbags 32, 34, 36 jedes Moduls 26, 28, 30 sind
so konfiguriert, dass sie sich aufblasen, wenn ein Aktivator oder
Beschleunigungsmesser 38 einen Seitenaufprall oder ein Überrollen
erfasst. Der Beschleunigungsmesser 38 aktiviert einen Gasgenerator 40 über elektrische
Leitungen 42. Der aktivierte Gasgenerator kann dann ein
unter Druck gesetztes Aufblasgas in die Airbags 32, 34, 36 freisetzen.
Während sich
die Airbags 32, 34, 36 aufblasen, fallen
sie von dem Dachlängsträger 48 des
Fahrzeuges 10 herab. Die aufgeblasenen Airbags 32, 34, 36 schaffen
eine Barriere zwischen den seitlichen Oberflächen 50, 52, 54 des
Fahrzeuges und einem Fahrzeuginsassen auf dem Vordersitz 16,
dem Mittelsitz 18 oder dem Rücksitz 20.
-
In
der dargestellten Ausführungsform
werden zwei Gasgeneratoren 40 gezeigt. Jeder Gasgenerator 40 ist
mit zwei der Kissenmodule 26, 28, 30 verbunden
und bläst
diese auf. In anderen Konfigurationen kann jedoch ein einzelner
Gasgenerator 40 verwendet werden, um ein einzelnes Kissenmodul oder
alle Kissenmodule 26, 28, 30 aufzublasen.
So kann eine Gasleitung mit einer Verteilervorrichtung oder einer ähnlichen
Vorrichtung verbunden sein, welche es ermöglicht, das Gas in zwei oder
mehrere Airbags zu leiten. Der Gasgenerator 40 kann die Form
eines hohlen Druckbehälters
aufweisen, der ein chemisch reaktives Material und/oder komprimiertes
Gas enthält,
das bei Anwendung von Elektrizität
aktiviert oder freigesetzt werden kann, um ein Ausströmen von
Aufblasgasen bereitzustellen. Jedes Kissenmodul 26, 28, 30 kann über eine
Gasleitung (nicht dargestellt) verfügen, um die Aufblasgase von dem
Gasgenerator 40 zum Kissenmodul 26, 28, 30 zu
befördern.
Der Gasgenerator 40 kann mit solcher Schnelligkeit arbeiten,
dass die Kissenmodule 26, 28, 30 sich
aufgeblasen haben, um die Fahrzeuginsassen vor einem Aufprall zu
schützen,
bevor das Fahrzeug 10 vollständig auf den Aufprall reagiert
hat.
-
Jedes
der Kissenmodule 26, 28, 30 wird entlang
eines der Dachlängsträger 48 eingebaut.
Fahrzeugbefestigungsklappen 56 sind entlang einer oder mehrerer
Kanten der Kissenmodule 26, 28, 30 angeordnet.
Die Fahrzeugbefestigungsklappen 56 können eine oder mehrere Öffnungen
aufweisen, so dass Befestigungselemente, wie beispielsweise Bolzen,
Muttern, Schrauben, Nieten, flexible Kunststoffteile oder dergleichen
verwendet werden können,
um die Fahrzeugbefestigungsklappe 56 mit dem Dachlängsträger 48 zu
verbinden. Das erste 26 und das dritte Modul 30 weisen
ein oder mehrere Halteseile 58, 60 auf, durch
welche das modulare Airbagsystem 12 während des Entfaltens in Position
gehalten wird. Somit bilden – wenn
die miteinander verbundenen Airbags 32, 34, 36 aufgeblasen
sind – die
Module 26, 28, 30 des Airbagsystems 12 während des
Entfaltens und des Aufblasens eine einzelne Spannungslinie von dem
Vorderteil des Fahrzeuges zum hinteren Teil des Fahrzeuges 10.
Diese einzelne Spannungslinie stellt eine Unterstützung gegenüber dem
Aufprall des Körpers
eines Fahrzeuginsassen während
eines Zusammenstoßes
bereit.
-
Ein
Problem bei den zurzeit verfügbaren
langen Kissen mit mehreren Schutzzonen besteht darin, dass das Kissen,
während
sich die Gaskammern füllen,
gezogen wird (es schrumpft), so dass die unteren Enden des Kissens
eingezogen werden. Dadurch werden die Endkammern winkelig gebogen,
was es wiederum erschwert, die definierten Schutzzonen abzudecken.
Die Halteseile 58, 60 können mit einem Ausmaß an Spielraum
gestaltet werden, welches es ermöglicht,
dass die Halteseile das Kissen wieder zurück in Position ziehen. Mit
dem geeigneten Spielraum in den Halteseilen zieht sich das Kissen
an den Enden nicht so stark zusammen.
-
Die
Airbags 32,34, 36 des modularen aufblasbaren
Kissensysutems 12 können
unter Verwendung einer "Flachlege"-Konstruktion erzeugt werden, bei der
die Kissen 32, 34, 36 großteils aus
flachen, symmetrischen Elementen konstruiert werden, die miteinander
verbunden werden. Das Kissen 32, 34, 36 kann
zum Beispiel eine erste Membran und eine zweite, ähnlich geformte
Membran aufweisen. Die erste und die zweite Membran können aus
flexiblem, im Wesentlichen gasundurchlässigem Material, wie Geweben,
gebildet werden. Gemäß der Flachlege-Konstruktion
können
die erste und die zweite Membran getrennt aus einem flexiblen Material,
wie einem Gewebe, hergestellt und zusammengelegt werden, wobei eine
auf der anderen angeordnet wird. Alternativ dazu können die
erste und die zweite Membran Abschnitte eines einzelnen Teils aus
Gewebe sein, die zusammengefaltet sind. Die vorliegende Erfindung
fasst sowohl einstöckige
als auch getrennte Membranen ins Auge.
-
Die
Membranen werden angebracht, um aufblasbare Airbags 32, 34, 36 zu
schaffen. Jeder der Airbags 32, 34, 36 kann
in mehrere Kammern 62 aufgeteilt werden, von denen jede
im Wesentlichen aufrecht ausgerichtet ist. Die Kammern 62 jeder
Schutzzone können
voneinander durch die Verwendung von Kammernteilern 64 getrennt
werden, welche die Form von Innennähten annehmen können, die
gebildet werden, indem die erste und die zweite Membran zwischen
den Kammern 62 durch Weben, Nähen, Kleben, HF-Schweißen oder
dergleichen verbunden werden. Extra Gewebenähte, Polymerbeschichtungen
oder dergleichen können
verwendet werden, um die Innennähte
mit dem ausgewählten
Befestigungsverfahren zu bilden.
-
Ein
erstes Modul 26 ist benachbart zum Vordersitz 16 angeordnet.
Das erste Modul 26 weist einen aufblasbaren Airbag und
einen Befestigungsmechanismus 66 zum Befestigen des aufblasbaren
Airbags 32 an einem anderen aufblasbaren Airbag auf. Das
Fahrzeug 10 weist auch ein ähnliches zweites 28 und
drittes 30 aufblasbares Airbagkissen-Modul auf, die benachbart
zu dem Mittelsitz 18 und dem Rücksitz 20 des Fahrzeuges
sind. Das zweite 28 und das dritte 30 Kissenmodul
weisen auch aufblasbare Airbags 34, 36 und Befestigungsmechanismen 66 zum Befestigen
der Airbags 34, 36 an anderen Airbags auf. Die
Airbags 32, 34, 36 können so konfiguriert werden,
dass sie mindestens eine aufblasbare Kammer 62 aufweisen.
Die Kammern 62 sind jeweils aufblasbar und bilden nach
außen
einen Bauch, um eine polsterähnliche
Barriere zwischen der ersten 50, zweiten 52 und
dritten 54 seitlichen Oberfläche des Fahrzeuges und den
Fahrzeuginsassen auf dem Vordersitz, Mittelsitz bzw. Rücksitz des
Fahrzeuges zu schaffen.
-
Die
Befestigungsmechanismen 66 ermöglichen es, dass getrennte
Airbagmodule 32, 34, 26 mit anderen Modulen
verbunden werden. So ist in der dargestellten Ausführungsform
der zweite Airbag 34 mit dem ersten 32 und dem
dritten 36 Airbag verbunden. Die Verbindung kann erfolgen,
nachdem die Airbags 32, 34, 36 gefaltet
und verpackt sind und vor oder nach dem Einbau in das Fahrzeug 10.
Die verbundenen Airbagmodule 26, 28, 30 bilden
ein einzelnes Airbagsystem 12, welches die Fahrzeuginsassen in
allen Sitzreihen vor einem Seitenaufprall schützt. Der Befestigungsmechanismus
kann ein Halteseil 68 einschließen, welches benachbart zum
Umfang des Airbags 32, 34, 36 angenäht oder
auf sonstige Weise befestigt ist. Das Halteseil 68 kann
so konfiguriert sein, dass es eine Klemme 70 aufnimmt,
welche das Halteseil mit einem zweiten Halteseil 68 eines
anderen Airbags verbindet, wodurch die zwei Airbags miteinander
verbunden werden. Außerdem
könnte
als Befestigungsmechanismus Nähen
verwendet werden.
-
Nun
wird auf 2 Bezug genommen, wo ein modulares
Airbagsystem 112 dargestellt wird, das so konfiguriert
ist, dass es die Fahrzeuginsassen einer einzelnen Sitzreihe schützt. Wenn
ein Fahrzeughersteller eine Linie von Fahrzeugen entwickelt und
herstellt, kann sich die Sitzanordnung dieser Fahrzeuglinie stark
von anderen Fahrzeuglinien desselben Fahrzeugherstellers unterscheiden.
Ebenso können ähnliche
Fahrzeugtypen, wie Minivans, die von unterschiedlichen Fahrzeugherstellern
erzeugt werden, stark unterschiedliche Sitzanordnungen aufweisen.
Aus diesem Grund können
Airbags nicht in einer Größe hergestellt
werden, die überall
einsetzbar ist, sondern es muss für jede neue Fahrzeuglinie ein
Airbag gestaltet und hergestellt werden. Die individuelle Gestaltung
und Herstellung von Airbags erhöht
die Kosten des Airbags und des Fahrzeuges. Zum Beispiel wird in 2 ein
vorderer Sitzbereich 116 eines Fahrzeuges gezeigt. Der
vordere Sitzbereich 116 kann eine Länge 125 aufweisen,
in welcher der Fahrzeuginsasse auf dem Sitz einen Schutz vor einem
Seitenaufprall benötigt.
Mit einem herkömmlichen
Airbagvorhang muss der Vorhang so gestaltet und hergestellt werden,
dass er spezifischen Abmessungen des vorderen Sitzbereichs 116 entspricht. Das
bedeutet, dass ein einzelnes Airbagkissen hergestellt werden müsste, das
ausreichend Fläche
aufweist, um den Fahrzeuginsassen des Vordersitzes über die
Länge 125 des
Sitzbereichs zu schützen.
-
Die
Kissenmodule der vorliegenden Erfindung können kombiniert werden, um
ein kundenspezifisches Airbagsystem für ein bestimmtes Fahrzeug zu
schaffen. Zum Beispiel kann ein aufblasbares Vorhangsystem gestaltet
werden, um innerhalb der Länge 125 eines
Sitzbereichs 116 zu passen. Drei aufblasbare Kissenmodule 126, 128, 130 können ausgewählt werden,
um zur Länge
125 des Sitzbereichs 116 zu passen. Das erste Vorhangmodul 126 kann allgemein
gestaltet sein, um zu einem vorderen Abschnitt 172 eines
Sitzbereichs 116 zu passen. Das dritte Kissenmodul 130 kann
allgemein gestaltet sein, um zu einem hinteren Abschnitt des Sitzbereichs 116 zu
passen. Ein mittleres oder zweites Kissenmodul 128 wird
ausgewählt,
um das kundenspezifische Kissensystem zu vervollständigen.
Das erste 126 und das dritte 130 Kissenmodul weisen
eine Länge 127, 131 auf.
Die Länge 129 des
zweiten Kissenmoduls 116 kann so ausgewählt werden, dass die kombinierten
Längen 127, 129, 131 der
Kissenmodule 126, 128, 130 plus Beabstandung 133 zwischen
den Modulen gleich der Länge 125 der
Schutzzone des Sitzbereichs 116 sind. Es wird geschätzt werden,
dass die Länge
von jedem der Kissenmodule, nicht nur des mittleren Kissenmoduls,
ausgewählt
werden kann, um die kundenspezifische Passung des Airbagsystems
zu erhalten.
-
Wie
die oben beschriebenen modularen aufblasbaren Kissen weisen die
Kissenmodule 126, 128, 130 einen Airbag 132, 134, 136 auf,
welcher mit einem anderen Airbag durch einen Befestigungsmechanismus 166 verbunden
werden kann. Ein solcher Befestigungsmechanismus kann ein Halteseil 168 einschließen, das
mit einem Halteseil 168 eines anderen Kissens durch ein
Befestigungselement, beispielsweise eine Klemme 170, verbunden
werden kann. Alternativ dazu kann der Befestigungsmechanismus das
Zusammennähen
der Airbags umfassen. Zusätzlich
können
die Kissen 126, 128, 130 durch eine oder
mehrere Befestigungsklappen 156 an einem Fahrzeug befestigt
werden.
-
Ein
einzelner Gasgenerator (nicht dargestellt) kann so konfiguriert
werden, dass er alle Airbags 132, 134, 136 des
modularen Airbagsystems 122 aufbläst. Eine Gasleitung 144 leitet
das Aufblasgas von einem aktivierten Gasgenerator in eine Gasführung 146.
Die Gasführung 146 kann
den Strom an Gasfluss teilen und einen Anteil davon in jeden der Airbags 132, 134, 136 leiten.
Alternativ dazu kann jeder Airbag 132, 134, 136 durch
seinen eigenen Gasgenerator aufgeblasen und jede Kombination an
Airbags durch einen einzelnen Gasgenerator aufgeblasen werden.
-
Die
miteinander verbundenen Module 126, 128, 130 des
modularen Airbagsystems 112 können mit anderen aufblasbaren
Airbagsystemen (nicht dargestellt) verbunden werden, um ein modulares
System zum Schutz von Fahrzeuginsassen zu schaffen, die in mehr
als einem Sitzbereich eines Fahrzeuges sitzen. Infolgedessen kann
ein Halteseil oder eine andere Befestigungsvorrichtung 158, 160 auf
dem ersten 126 oder dem dritten 130 Airbagmodul
oder auf beiden bereitgestellt werden. Diese Befestigungsvorrichtungen
sind so konfiguriert, dass sie ein modulares System 112 ermöglichen,
das gestaltet ist, um die Fahrzeuginsassen einer einzelnen Sitzreihe
zu schützen,
das mit einem größerem System
verbunden ist, das Fahrzeuginsassen schützt, die in zwei oder mehr
Sitzreihen sitzen. Außerdem
können
die Halteseile 158, 160 an dem Fahrzeug befestigt
sein, um bei der ordnungsgemäßen Positionierung
des modularen Airbagsystems 112 während des Aufblasens der Airbags 132, 134, 136 zu
helfen.
-
Unter
Bezugnahme auf 3 wird nun die Verbindung von
zwei Kissenmodulen 226, 228 eines modularen Airbagsystems 212 gezeigt.
Ein erstes Kissenmodul 226 ist in einer gefalteten Konfiguration dargestellt.
Ein gefalteter Airbag 232 ist verpackt, um den Airbag 232 in
der gefalteten Konfiguration aufzunehmen. Die Verpackung, welche
den gefalteten Airbag 232 enthält, wird im Allgemeinen als
Socke 230 bezeichnet. Die Socke 230 ist so konfiguriert,
dass die Socke 230 sich, während sich der Airbag 232 aufbläst, öffnet, wodurch
dem Kissenmodul ermöglicht wird,
sich nach unten von den Dachlängsträgern aufzublasen.
Ein Freisetzungsmechanismus 233 kann in die Socke 230 eingebaut
werden, um die Freisetzung des sich aufblasenden Airbags 232 zu
erleichtern.
-
Die
Socke 230 kann auch so konfiguriert sein, dass sie es ermöglicht,
dass das Kissenmodul nach dem Verpacken in ein Fahrzeug eingebaut
wird. So können
Schlitze 257 bereitgestellt werden, welche es den Befestigungsklappen 256 ermöglichen, sich
durch die Socke 230 zu erstrecken. Die Befestigungsklappen 256 können, so
wie zuvor beschrieben, am Fahrzeug angebracht werden. Zudem kann die
Socke 230 an dem Ende 259 offen sein, wodurch Halteseilen
oder anderen Befestigungsmechanismen 266 ermöglicht wird,
zum Befestigen des Airbags 232 an einem anderen Airbag 234 oder
dem Fahrzeug zugänglich
zu sein. In der dargestellten Ausführungsform weist das erste
Vorhangmodul 226 ein Halteseil 242 auf, das benachbart
zum Umfang des Airbags 232 befestigt ist. Das Halteseil 242 ist
an beiden Enden 244, 245 am Airbag 232 befestigt, wodurch
eine Schlaufe 246 geschaffen wird. Ein zweites Halteseil 243 ist
am zweiten Airbag 234 in einer ähnlichen Weise befestigt, wodurch
eine zweite Schlaufe 247 gebildet wird.
-
Die
geschlauften Halteseile 242, 243 schaffen einen
einfachen Befestigungsmechanismus 266, wobei die Kissenmodule 232, 234 nach
dem Verpacken in die Socken 230 und ohne Verwendung jeglicher
Werkzeuge befestigt werden können.
Ein Abschnitt der ersten Schlaufe 246 wird durch die zweite Schlaufe 247 hindurch
geführt.
Das erste geschlaufte Halteseil wird danach ausreichend durchgezogen,
so dass der erste Airbag 232 durch den Abschnitt des ersten
geschlauften Halteseils 242 durchgeführt werden kann, welcher sich über das
zweite geschlaufte Halteseil 243 hinaus erstreckt. Die
verpackten Airbags 232, 234 werden dann voneinander
weggezogen, wodurch der resultierende geschlaufte Knoten 250 angezogen
wird. Da keine Metall- oder
Kunststoffteile verwendet werden, um die Airbags 232, 234 zu
befestigen, wird Lärm,
der durch das Rascheln von Airbagteilen, die in den Dachlängsträgern eingebaut
sind, verursacht wird, beseitigt. Zudem werden die Kosten des Airbags
reduziert, indem eine Klemme oder eine ähnliche Befestigungsvorrichtung
beseitigt wird.
-
Unter
Bezugnahme auf 4 wird nun eine alternative
Ausführungsform
eines modularen Kissensystems 312 dargestellt. Das System
weist ein erstes Kissenmodul 326 und ein zweites Kissenmodul 328 auf.
Die Kissenmodule 326, 328 werden in einer unverpackten
Konfiguration dargestellt. Die Kissen weisen jeweils mehrere Befestigungsklappen 356 auf,
um die Kissenmodule 326, 328 an einem Fahrzeug
zu befestigen, wie zuvor beschrieben. Die Kissenmodule 326, 328 weisen
auch Halteseile 358, 360 auf, um ein zusätzliches
Befestigen der Module 326, 328 an dem Fahrzeug
zu ermöglichen.
Gasdurchgänge 347 sind
so konfiguriert, dass sie Aufblasgase von einem Gasgenerator (nicht
dargestellt) aufnehmen.
-
Jedes
der Module 326, 328 weist einen aufblasbaren Airbag 332, 334 und
einen Befestigungsmechanismus 366 für das Befestigen des Airbags 332, 334 an
einem anderen Airbag auf. Zwei Halteseile 368 werden benachbart
zum Umfang 372 jedes Kissenmoduls 326, 328 angebracht.
-
Ein
erstes Ende 367 der Halteseile 368 ist an den
Kissenmodulen 326, 328 durch einen Mechanismus
wie Nähen,
Kleben, Schweißen,
Nieten und dergleichen befestigt. Ein zweites Ende der Halteseile 369 ist
so konfiguriert, dass es eine Befestigungsschlaufe 371 aufweist.
Ein Befestigungsmittel, wie eine Klemme 370, ist in eine
Befestigungsschlaufe 371 von jedem Modul 326, 328 eingefügt und dann durch
Quetschen befestigt. So sind die Airbagmodule miteinander verbunden
und können
als ein einzelnes Airbagsystem wirken.
-
Es
wird geschätzt
werden, dass die Airbags 332, 334 der Kissenmodule
der vorliegenden Erfindung so konfiguriert sein können, dass
sie eine oder mehrere Schutzzonen aufweisen, wobei jede Schutzzone
so konfiguriert ist, dass sie die Fahrzeuginsassen schützt, die
innerhalb einer Reihe von Sitzen in dem Fahrzeug sitzen. Zum Beispiel
ist das erste Airbagkissen 332 so konfiguriert, dass es
zwei Schutzzonen 374, 376 aufweist, um Fahrzeuginsassen
des Vordersitzes bzw. des Mittelsitzes des Fahrzeuges zu schützen. Der
zweite Airbag 334 weist eine einzelne Schutzzone 378 auf,
die konfiguriert ist, um die Fahrzeuginsassen des Rücksitzes
des Fahrzeuges zu schützen.
Ebenso könnte
der zweite Airbag 332 mit zwei oder mehr Schutzzonen konfiguriert
sein, und der erste Airbag 334 könnte so konfiguriert sein, dass
er eine einzelne Schutzzone aufweist. Eine Verbindungszone 375 kann
zwischen der ersten 374 und der zweiten 376 Schutzzone
des ersten Airbags 332 bereitgestellt sein. Die Verbindungszone 375 verbindet
die Schutzzonen 374, 376 über ein Halteseil. Zusätzlich bläst sich
die Verbindungszone 375 nicht auf, was den Schutzzonen 374, 376 des
Airbags 332 ermöglicht,
sich um die Sitze, Sitzgurte und andere Hindernisse im Fahrzeug
herum aufzublasen.
-
Unter
Bezugnahme auf 5 wird nun ein Satz an befestigten
Kissenmodulen 412 dargestellt. Das erste 426 und
das zweite 428 aufblasbare Kissenmodul sind dargestellt.
Jedes Kissenmodul 426, 428 weist einen Airbag 432, 434 und
einen Befestigungsmechanismus 466 auf, um die Airbags 432, 434 aneinander
zu befestigen. Wie dargestellt, kann der Befestigungsmechanismus
ein Halteseil 450 aufweisen, das ein erstes Ende 452 und
ein zweites Ende 454 aufweist. Das erste Ende 452 des
Halteseils 450 ist benachbart zum Umfang 472 des
ersten Airbags 432 durch Nähen, Kleben, Schweißen, Nieten
und ähnliche
sichere Befestigungsmechanismen befestigt. Das zweite Ende 454 des
Halteseils 450 wird durch eine Öffnung 456 in dem
zweiten Airbag 434 geführt.
Die Öffnung 456 in
dem zweiten Airbag kann Verstärkungen 458,
wie Nähte,
Durchführungshülsen, Ösen oder
dergleichen aufweisen. Nachdem das zweite Ende 454 des
Halteseils 450 durch die Öffnung 456 durchgeführt ist,
kann das Halteseil 450 an dem zweiten Airbag durch einen
Knoten 460 befestigt werden. In der dargestellten Ausführungsform ist
der Knoten 460 ein Schlupfknoten wie ein Schifferknoten,
der sich unter Spannung zusammenzieht. Es können aber auch andere Knoten 460 verwendet werden,
welche das Halteseil 432 sicher am zweiten Airbag 434 befestigen.
Obwohl dargestellt ist, dass ein einzelnes Halteseil 450 durch
die Öffnung 456 geknotet
ist, wird geschätzt
werden, dass zwei oder mehr Halteseile und Öffnungen verwendet werden können, um
die Airbags 432, 434 zu befestigen.
-
Unter
Bezugnahme auf 6 wird nun ein Satz an befestigten
Kissenmodulen 512 gezeigt. Ein erstes 526 und
ein zweites 528 Kissenmodul werden dargestellt. Jedes Kissenmodul 526, 528 weist
einen Airbag 532, 534 und einen Befestigungsmechanismus 566 für das gegenseitige
Befestigen der Airbags 532, 534 aneinander auf.
Wie dargestellt, kann der Befestigungsmechanismus ein Halteseil 550 mit
einem ersten Ende 552 und einem zweiten Ende 554 aufweisen.
Das erste Ende 552 des Halteseils 550 ist benachbart
zum Umfang 572 des ersten Airbags 532 durch Nähen, Kleben,
Schweißen,
Nieten und ähnliche
sichere Befestigungsmechanismen befestigt. Das zweite Ende 554 des
Halteseils 550 kann so konfiguriert sein, dass es eine Öffnung 557 aufweist. Ein
Befestigungselement 560, wie ein Ring, wird durch die Öffnung 557 und
eine Öffnung 556 in
dem zweiten Airbag 534 geführt. Die Öffnungen 556, 557 können Verstärkungen 558,
wie Nähte,
Durchführungshülsen, Ösen oder
dergleichen aufweisen. Nachdem das Befestigungselement 560 durch
beide Öffnungen 556, 557 durchgeführt ist,
kann das Befestigungselement durch Quetschen, Schweißen, Sperren
oder dergleichen geschlossen werden, wodurch das erste 526 und
das zweite 528 Kissenmodul verbunden werden. Während ein
einzelnes Halteseil 550 gezeigt wird, welches das erste 526 und
das zweite 528 miteinander verbindet, wird geschätzt werden,
dass zwei oder mehr Halteseile und Öffnungen verwendet werden können, um
die Airbags 526, 528 zu verbinden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7A bis 7H werden
Beispiele von alternativen Klemmen und Befestigungselementen gezeigt,
die verwendet werden können,
um Befestigungshalteseile 668 von aufblasbaren Airbagkissen-Modulen
zu verbinden. Diese Beispiele stellen nur ein paar der vielen möglichen Klemmen
und Befestigungselemente dar, die so konfiguriert werden können, dass
sie in Befestigungsschlaufen 671 von Halteseilen eingefügt werden.
Daher wird geschätzt
werden, dass diese darstellenden Beispiele von Befestigungselementen
und Halteseilen den Schutzumfang der beanspruchten Erfindung nicht
einschränken.
Die Klemmen und Befestigungselemente können aus Metall oder Kunststoff
hergestellt sein. Solche Klemmen und Befestigungselemente können ausreichend
flexibel sein, so dass – wenn
eine Schließkraft
angewendet wird – das
Befestigungselement ohne Brechen schließt. Die Klemmen und Befestigungselemente
können
auch ausreichend nachgiebig sein, so dass sich – wenn eine Kraft auf die Halteseile
von einem sich aufblasenden Airbag ausgeübt wird – die Klemmen und Befestigungselemente
nicht öffnen.
-
Unter
Bezugnahme auf 7A wird eine Klemme 670 mit
einer "n"-Konfiguration dargestellt. Die
Klemme 670 weist einen Oberteil 680, Seiten 682 und
einen Boden 684 auf. Vorsprünge 686 sind benachbart
zum Boden 684 der Klemme 670 angeordnet. Wenn
sich die Klemme 670 in einer offenen Konfiguration (nicht
dargestellt) befindet, können
die Befestigungsschlaufen 671 der Halteseile 668 durch eine Öffnung nahe
dem Boden 684 der Klemme eingefügt werden. Nachdem die Schlaufen 671 in
die Klemme 670 eingefügt
worden sind, kann ein nach innen gerichteter Druck auf die Seiten
682 der Klemme ausgeübt
werden, wodurch die Öffnung zum Schließen und
die Vorsprünge
686 zum Berühren
gebracht werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7B wird ein alternatives Befestigungselement 670 mit
einer "o"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Das Befestigungselement 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Ein Schlitz 690 ist
neben der Oberseite 680 des Befestigungselementes angeordnet.
Das Befestigungselement 670 weist einen Vorsprung oder
zueinander passende Vorsprünge 686 entlang den
Kanten des Schlitzes 690 auf. Wenn das Befestigungselement 670 sich
in einer offenen Konfiguration (nicht gezeigt) befindet, können die
Befestigungsschlaufen 671 der Halteseile 668 durch
den Schlitz 690 eingefügt
werden. Nachdem die Schlaufen 671 in das Befestigungselement 670 eingefügt sind,
kann ein nach innen gerichteter Druck auf die Seiten 682 der
Klemme angewendet werden, wodurch der Schlitz 690 zum Schließen und
die Vorsprünge 686 zum
Berühren
gebracht werden. Die sich berührenden
Vorsprünge 686 sperren
das Befestigungselement, wodurch die Befestigungsschlaufen 671 innerhalb
des Befestigungselementes gehalten werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7C wird ein alternatives Befestigungselement 670 mit
einer "o"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Das Befestigungselement 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Ein Schlitz 690 ist
nahe der Oberseite 680 des Befestigungselementes angeordnet.
Das Befestigungselement 670 weist einen Vorsprung 686 entlang
der Bodenkante des Schlitzes 690 auf. Wenn sich das Befestigungselement 670 in
einer offenen Konfiguration (nicht gezeigt) befindet, können die
Befestigungsschlaufen 671 der Halteseile 668 durch den
Schlitz 690 eingefügt
werden. Nachdem die Schlaufen 671 in das Befestigungselement 670 eingefügt sind,
kann ein Druck auf die Seiten 682 des Befestigungselementes 670 angewendet
werden, wodurch der Schlitz 690 zum Schließen und
der Vorsprung 686 zum Sperren des Befestigungsmittels 670 in
einer geschlossenen Konfiguration gebracht werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7D wird ein alternatives Befestigungselement 670 mit
einer "o"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Das Befestigungselement 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Ein Schlitz 690 ist
nahe der Oberseite 680 und einer Seite 682 des
Befestigungselementes angeordnet. Wenn sich das Befestigungselement 670 in
einer offenen Konfiguration (nicht gezeigt) befindet, können die
Befestigungsschlaufen 671 der Halteseile 668 durch
den Schlitz 690 eingefügt
werden. Nachdem die Schlaufen 671 in das Befestigungselement 670 eingefügt sind,
kann eine Quetschkraft auf die Oberseite 680 und den Boden 684 des
Befestigungselementes 670 angewendet werden, wodurch der
Schlitz 690 zum Schließen
gebracht wird, wodurch die Befestigungsschlaufen 671 in
dem Befestigungselement 670 umschlossen werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7E wird ein alternatives Befestigungselement 670 mit
einer Ring-Gesamtkonfiguration gezeigt. Das Befestigungselement 670 weist
eine Oberseite 680, Seiten 682 und einen Boden 684 auf.
Ein Schlitz 690 ist nahe der Oberseite 680 des
Befestigungselementes angeordnet. Das Befestigungselement 670 weist zwei
Vorsprünge 686 auf
jeder Seite des Schlitzes 690 auf. Die Vorsprünge 686 stehen
nach innen zum Zentrum 681 des Befestigungselementes vor.
Wenn sich das Befestigungselement 670 in einer offenen Konfiguration
(nicht gezeigt) befindet, können
die Befestigungsschlaufen 671 der Halteseile 668 durch den
Schlitz 690 eingefügt
werden. Nachdem die Schlaufen 671 in das Befestigungselement 670 eingefügt sind,
kann ein Druck auf die Seiten 682 des Befestigungselementes 670 angewendet
werden, wodurch die Öffnung
dazu gebracht wird, sich zu schließen, und die Vorsprünge 686,
sich zu berühren.
-
Während sich
die Vorsprünge 686 unter
dem Quetschdruck berühren,
können
sich die Vorsprünge 686 nach
innen biegen, wodurch ein Flansch im Zentrum 681 des Befestigungselementes
gebildet wird.
-
Unter
Bezugnahme auf 7F wird ein alternatives Befestigungselement 670 mit
einer "o"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Das Befestigungselement 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Ein Schlitz 690 ist
nahe der Oberseite 680 des Befestigungselementes angeordnet.
Das Befestigungselement 670 weist einen Spalt 687 auf einer
ersten Seite des Schlitzes 690 auf. Der Spalt 687 ist
so konfiguriert, dass er in sich einen Vorsprung 686 aufnimmt,
der sich auf einer zweiten Seite des Schlitzes 690 befindet.
Wenn sich das Befestigungselement 670 in einer offenen
Konfiguration (nicht gezeigt) befindet, können die Befestigungsschlaufen 671 der
Halteseile 668 durch den Schlitz 690 eingefügt werden.
Nachdem die Schlaufen 671 in das Befestigungselement 670 eingefügt sind,
kann der Vorsprung 686 in den Spalt 687 eingefügt werden,
wodurch die Befestigungsschlaufen 671 in dem Befestigungselement 670 gesperrt
werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7G wird eine Klemme 670 mit
einer "v"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Die Klemme 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Vorsprünge 686 stehen
von der Oberseite 680 der Klemme 670 zum Boden 684 der
Klemme 670 hin vor. Die Vorsprünge 686 und Seiten 682 der
Klemme 670 schaffen Spalte 683. Die Spalte 683 können die
Befestigungsschlaufen 671 von Halteseilen 668 aufnehmen.
Die Befestigungsschlaufe 671 kann über die Spitze 685 des
Vorsprungs gewickelt und über
die Oberseite 680 und die Seite 682 der Klemme 670 nach
unten entlang geschoben werden. Danach wird die Befestigungsschlaufe 671 in
dem Spalt 683 positioniert und durch die Oberseite 680,
die Seite 682, den Boden 684 und den Vorsprung 686 der
Klemme 670 in Position gehalten.
-
Diese
Art von Klemme kann verwendet werden, um zwei Kissenmodule zu verbinden,
ohne dass dafür
irgendwelche Werkzeuge erforderlich sind, oder kann durch Quetschen
geschlossen werden.
-
Unter
Bezugnahme auf 7H wird eine Klemme 670 mit
einer "m"-Gesamtkonfiguration
gezeigt. Die Klemme 670 weist eine Oberseite 680,
Seiten 682 und einen Boden 684 auf. Ein Vorsprung 686 steht
von der Oberseite 680 der Klemme 670 zum Boden 684 der
Klemme 670 hin vor. Der Vorsprung 686 halbiert
die Klemme 670, wodurch zwei Spalte 683 geschaffen
werden. Die Spalte 683 werden durch die Oberseite 680,
eine Seite 682, den Boden 684 und den Vorsprung 686 begrenzt.
Eine Öffnung 690 in
dem Boden 684 ermöglicht
es, dass eine Befestigungsschlaufe 671 durch die Öffnung 690, über den
Boden 684 und auf die Seite 682 der Klemme 670 gewickelt
wird. Die so auf der Klemme 70 angebrachte Befestigungsschlaufe 671 wird
durch die Oberseite, die Seite, den Boden und den Vorsprung in dem
Spalt gehalten. Diese Art von Klemme kann verwendet werden, um zwei
Kissenmodule miteinander zu verbinden, ohne dass dafür irgendwelche Werkzeuge
notwendig wären.
-
Die
vorliegende Erfindung kann in anderen spezifischen Formen ausgebildet
werden, ohne von ihren Strukturen, Verfahren oder anderen wesentlichen
Eigenschaften abzuweichen, die hierin grob beschrieben und anschließend beansprucht
werden. Die beschriebenen Ausführungsformen
sind in jeglicher Hinsicht ausschließlich als darstellend und nicht einschränkend zu
verstehen. Der Schutzumfang der Erfindung wird daher vielmehr durch
die beiliegenden Ansprüche
als durch die vorhergehende Beschreibung bestimmt. Alle Änderungen,
die in den Bedeutungs- und Äquivalenzbereich
der Ansprüche
fallen, werden in deren Schutzumfang aufgenommen.
-
ZUSAMMENFASSUNG
-
Ein
aufblasbares Kissenmodul (28) ist dazu eingerichtet, mit
einem anderen aufblasbaren Kissenmodul (26, 30)
kombiniert zu werden, um ein modulares Airbagsystem auszubilden.
Solche modularen Airbagsysteme können
dazu eingesetzt werden, um Insassen eines Fahrzeuges gegen einen
Aufprall auf die seitliche Oberfläche des Fahrzeuges zu schützen. Im
Allgemeinen hat das aufblasbare Kissenmodul (28) einen
Airbag (34) und einen Befestigungsmechanismus (66, 68, 70)
zur Befestigung des Airbags (34) an dem Airbag (32, 36)
eines anderen Moduls. In kombiniertem Zustand bilden die aufblasbaren
Kissenmodule ein einzelnes Airbagsystem aus, welches dazu genutzt
werden kann, um die Insassen eines Fahrzeuges gegen Seitenaufprall
zu schützen.
Das Airbagsystem kann dazu ausgelegt sein, Insassen in einer einzelnen
Reihe von Sitzen (18) zu schützen, ebenso wie Insassen in
zwei oder mehreren Sitzreihen (16, 18, 20).
-
Hierzu 1 der
Zeichnung.