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DE10392645T5 - Elektrischer Kompressor - Google Patents

Elektrischer Kompressor Download PDF

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Publication number
DE10392645T5
DE10392645T5 DE10392645T DE10392645T DE10392645T5 DE 10392645 T5 DE10392645 T5 DE 10392645T5 DE 10392645 T DE10392645 T DE 10392645T DE 10392645 T DE10392645 T DE 10392645T DE 10392645 T5 DE10392645 T5 DE 10392645T5
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
drive shaft
refrigerant
end side
pistons
electric compressor
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE10392645T
Other languages
English (en)
Inventor
Kiyoshi Isesaki Terauchi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Sanden Corp
Original Assignee
Sanden Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Sanden Corp filed Critical Sanden Corp
Publication of DE10392645T5 publication Critical patent/DE10392645T5/de
Ceased legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B27/00Multi-cylinder pumps specially adapted for elastic fluids and characterised by number or arrangement of cylinders
    • F04B27/08Multi-cylinder pumps specially adapted for elastic fluids and characterised by number or arrangement of cylinders having cylinders coaxial with, or parallel or inclined to, main shaft axis
    • F04B27/10Multi-cylinder pumps specially adapted for elastic fluids and characterised by number or arrangement of cylinders having cylinders coaxial with, or parallel or inclined to, main shaft axis having stationary cylinders
    • F04B27/1036Component parts, details, e.g. sealings, lubrication
    • F04B27/1081Casings, housings
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04BPOSITIVE-DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS
    • F04B27/00Multi-cylinder pumps specially adapted for elastic fluids and characterised by number or arrangement of cylinders
    • F04B27/08Multi-cylinder pumps specially adapted for elastic fluids and characterised by number or arrangement of cylinders having cylinders coaxial with, or parallel or inclined to, main shaft axis
    • F04B27/0873Component parts, e.g. sealings; Manufacturing or assembly thereof
    • F04B27/0895Component parts, e.g. sealings; Manufacturing or assembly thereof driving means

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Manufacturing & Machinery (AREA)
  • Compressors, Vaccum Pumps And Other Relevant Systems (AREA)
  • Compressor (AREA)

Abstract

Elektrischer Kompressor, welcher aufweist: eine Mehrzahl an Zylindern, die in der Umfangsrichtung an einer Endseite eines Kompressorkörpers angeordnet sind; eine Mehrzahl an Kolben, die sich in den Zylindern hin- und herbewegen; eine Antriebswelle zum Antreiben der Kolben; und einen Motor zum Rotieren der Antriebswelle, so daß ein Kältemittel durch Hin- und Herbewegen der Kolben in der axialen Richtung der Antriebswelle angesaugt und ausgelassen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Kompressor ferner aufweist:
ein geneigtes Bauteil, das an einem Ende desselben eine geneigte Oberfläche, die einen vorbestimmten festen Neigungswinkel relativ zu der Antriebswelle bildet, aufweist und das integral mit der Antriebswelle rotiert; und
ein Schwingbauteil, mit welchem die Kolben über ein Verbindungsbauteil, das ein Universalgelenk aufweist, an einer in der Umfangsrichtung vorbestimmten Position verbunden sind und das die Kolben durch Schwingen entlang der geneigten Oberfläche des rotierenden geneigten Bauteils, während die Rotation desselben geregelt wird, hin- und herbewegt, und...

Description

  • Technisches Gebiet
  • Die vorliegende Erfindung betrifft einen elektrischen Kompressor, der für eine Fahrzeug-Klimaanlage, die ein Kohlendioxid-Kältemittel verwendet, verwendet wird.
  • Technischer Hintergrund
  • Allgemein ist als elektrischer Kompressor dieser Art das bekannt, was als Schneckenkompressor bezeichnet wird, bei dem ein Kältemittel durch eine vorbestimmte umlaufende Bewegung eines Spiralbauteils von einem Paar Spiralbauteilen komprimiert wird, wobei das eine Spiralbauteil dem anderen Spiralbauteil zugewandt ist, wie es in der japanischen Patentveröffentlichung 2000-291557 beschrieben ist. Daneben ist auch das bekannt, was als Rollkolben-Kompressor bezeichnet wird, bei dem ein Kältemittel durch Umlaufen eines Kolbens, der einen kleineren Außendurchmesser als den Innendurchmesser eines Zylinders aufweist, entlang der inneren Umfangsoberfläche des Zylinders komprimiert wird, wie es in der japanischen Patentveröffentlichung 2000-130870 beschrieben ist.
  • Jedoch haben die oben beschriebenen rotierenden Kompressoren in dem Fall, in dem ein Kohlendioxid-Kältemittel verwendet wird, ein Problem darin, daß die Dichtungsfähigkeit einer Kompressionskammer nicht ausreichend aufrechterhalten werden kann, da das Kohlendioxid-Kältemittel einen höheren Druck als denjenigen von konventionellem CFC-Gas oder HFC-Gas liefert.
  • Um dieses Problem zu lösen, ist als ein Kolben-Kompressor, der auslegt ist, um die Dichtungsfähigkeit der Kompressionskammer sogar unter Bedingungen hohen Druckes aufrechtzuerhalten, ein Kompressor bekannt, bei dem die Rotation eines Motors in eine hin- und hergehende Bewegung eines Kolbens über eine geneigte Scheibe umgewandelt wird, bekannt, wie es in der japanischen Patentveröffentlichung 2001-304127 beschrieben ist. Um einen hohen Druck zu erzielen, muß die geneigte Scheibe jedoch mit einer hohen Geschwindigkeit rotiert werden. Bei einer Konstruktion, welche die geneigte Scheibe verwendet, rotiert die geneigte Scheibe, während sie auf der Seite der Kolben in Kontakt mit einem Gleitkörper steht, so daß Probleme in Bezug auf die Strapazierfähigkeit eines Gleitabschnitts zwischen dem Gleitkörper und der geneigten Scheibe unter einem Zustand hoher Last und unter strengen Schmierbedingungen auftreten. Wenn ein Kühlkreislauf, der Kohlendioxid-Kältemittel verwendet, in der Praxis eingesetzt wird, muß deshalb ein stabiles und teures Teil für beispielsweise ein Hauptteil verwendet werden, um die Strapazierfähigkeit des Kompressors zu erhöhen, was ein Problem von erhöhten Kosten darstellt.
  • Die vorliegende Erfindung wurde angesichts der oben beschriebenen Probleme getätigt, und demgemäß ist es eine Aufgabe derselben, einen elektrischen Kompressor bereitzustellen, der eine hohe Strapazierfähigkeit und eine hohe Effizienz durch eine preiswerte Konstruktion realisieren kann und der vorteilhaft darin ist, daß er eine Konstruktion für die Verwendung eines Kohlendioxid-Kältemittels bereitstellt.
  • Beschreibung der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung sieht einen elektrischen Kompressor vor, der aufweist: eine Mehrzahl an Zylindern, die in der Um fangsrichtung an einer Endseite eines Kompressorkörpers angeordnet sind; eine Mehrzahl an Kolben, die sich in den Zylindern hin- und herbewegen; eine Antriebswelle zum Antreiben der Kolben; und einen Motor zum Rotieren der Antriebswelle, so daß ein Kältemittel durch Hin- und Herbewegen der Kolben in der axialen Richtung der Antriebswelle angesaugt und ausgelassen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Kompressor ferner ein geneigtes Bauteil aufweist, das an einem Ende desselben eine geneigte Oberfläche, welche einen vorbestimmten festen Neigungswinkel relativ zu der Antriebswelle bildet, aufweist und das integral mit der Antriebswelle rotiert; und ein Schwingbauteil, mit dem die Kolben über ein Verbindungsbauteil, das ein Universalgelenk aufweist, an einer in der Umfangsrichtung vorbestimmten Position verbunden sind und das die Kolben durch Schwingen entlang der geneigten Oberfläche des rotierenden geneigten Bauteils, während die Rotation desselben geregelt wird, hin- und herbewegt, und ein Kohlendioxid-Kältemittel wird als das Kältemittel eingesetzt.
  • Wenn die Antriebswelle durch den Motor rotiert wird, rotiert daraufhin das geneigte Bauteil, und das Schwingbauteil schwingt entlang der geneigten Oberfläche des geneigten Bauteils, während die Rotation desselben geregelt wird. Dadurch werden die Verbindungsbauteile der Kolben, die mit dem Schwingbauteil verbunden sind, sukzessiv entlang der axialen Richtung der Antriebswelle verschoben, und somit bewegen sich die Kolben in den Zylindern hin und her. Deshalb wird eine Konstruktion bereitgestellt, die aufgrund der Rotation des geneigten Bauteils kein gleitendes Teil aufweist und die sogar unter strengen Betriebsbedingungen, wie beispielsweise unter einem Zustand hoher Last und dürftiger Schmierung, eine hohe Strapazierfähigkeit aufweist, wobei sie Kohlendioxid-Kältemittel verwendet.
  • Auch sind gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration eine Kältemittel-Ansaugkammer zum Aufnehmen des Kältemittels, das in die Zylinder gesaugt wird, und eine Kältemittel-Auslaßkammer, in die das Kältemittel aus den Zylindern ausgelassen wird, an einer Endseite des Kompressorkörpers vorgesehen, und die Kältemittel-Ansaugkammer ist in einem zentralen Abschnitt auf einer Endseite des Kompressorkörpers ausgebildet, und die Kältemittel-Auslaßkammer ist in einer Ringform um die Kältemittel-Ansaugkammer herum ausgebildet.
  • Demgemäß ist, da die Kältemittel-Auslaßkammer in einer Ringform um die Kältemittel-Ansaugkammer herum ausgebildet ist, der Oberflächenbereich der Kältemittel-Auslaßkammer im Vergleich zu dem Fall, in dem die Kältemittel-Auslaßkammer in dem zentralen Abschnitt auf einer Endseite des Kompressorkörpers ausgebildet ist, verringert, und demgemäß ist eine Kraft, die durch die Summe der Drücke des Kältemittels erzeugt wird und auf die Wandoberfläche des Kompressorkörpers ausgeübt wird, reduziert.
  • Auch ist gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration eine Kältemittel-Ansaugöffnung auf der anderen Endseite des Kompressorkörpers derart vorgesehen, so daß Kältemittel, das durch die Kältemittel-Ansaugöffnung gesaugt wird, in den Kompressorkörper strömt und in die Zylinder gesaugt wird.
  • Das Kältemittel, das zu der anderen Endseite des Kompressorkörpers gesaugt wird, strömt demgemäß durch bewegbare Teile und gleitende Teile in dem Kompressorkörper, und wird dann in die Zylinder gesaugt, so daß die bewegbaren Teile und gleitenden Teile durch das Kältemittel, mit dem ein Schmieröl vermischt ist, geschmiert werden. Auch wird durch die puffernde Wirkung zu der Zeit, wenn das Kältemittel durch die bewegbaren Teile und die gleitenden Teile strömt, das Pulsieren des Kältemittels auf der Ansaugseite gedämpft.
  • Auch ist gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration das geneigte Bauteil an einem Ende der Antriebswelle vorgesehen, und der Motor ist an der anderen Endseite der Antriebswelle angeordnet; und die Antriebswelle wird nur durch mindestens ein Lager, das auf der anderen Endseite des geneigten Bauteils angeordnet ist, gelagert.
  • Demgemäß wird, da die Antriebswelle nur durch das Lager, das auf der anderen Endseite des geneigten Bauteils angeordnet ist, gelagert wird, ein Teil zum Lagern der Antriebswelle auf einer Endseite der Antriebswelle, das heißt auf der Seite der geneigten Oberfläche von der geneigten Scheibe, nicht benötigt.
  • Auch sind gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration ein erstes Gehäuse, das auf der Seite der Kolben, des Schwingbauteils und des geneigten Bauteils angeordnet ist, und ein zweites Gehäuse, das auf der Seite des Motors angeordnet ist, vorgesehen, und eine Zwischenplatte, die ein Lager für die Antriebswelle aufweist, ist zwischen den Gehäusen vorgesehen.
  • Demgemäß können die Axialkraft des geneigten Bauteils und die Radialkraft der Antriebswelle mit einer hohen Stärke durch die Zwischenplatte, die zwischen den Gehäusen vorgesehen ist, gehalten werden.
  • Auch ist gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration das geneigte Bauteil derart vorgesehen, daß eine Endseite der Antriebswelle das geneigte Bauteil durchdringt, und der Motor ist auf der anderen Endseite der Antriebswelle angeordnet; das andere Ende der Antriebs welle wird durch ein Lager gelagert; und ein Lagermittel, das ein Ende der Antriebswelle drehbar lagert und das Schwingbauteil schwingbar lagert, ist an einer Endseite der Antriebswelle vorgesehen.
  • Demgemäß wird eine Endseite der Antriebswelle durch das Lagermittel drehbar gelagert, und das Schwingbauteil wird durch das Lagermittel schwingbar gelagert, so daß ein Speziallager zum Lagern einer Endseite der Antriebswelle nicht bereitgestellt werden muß.
  • Auch wird gemäß der vorliegenden Erfindung bei der oben beschriebenen Konfiguration das Lagermittel durch einen sphärischen Körper, mit dem ein Ende der Antriebswelle verbunden ist und der gleitbar mit einem zentralen Abschnitt des Schwingbauteils im Eingriff steht, und ein Lagerbauteil für den sphärischen Körper zum gleitbaren Lagern des sphärischen Körpers gebildet.
  • Demgemäß wird der sphärische Körper der Antriebswelle durch das Lagerbauteil für den sphärischen Körper drehbar gelagert, und das Schwingbauteil wird von dem sphärischen Körper schwingbar gelagert, so daß die rotierende Bewegung der Antriebswelle und die schwingende Bewegung des Schwingbauteils durch den gemeinsamen sphärischen Körper erzielt werden.
  • Kurze Beschreibung der Zeichnungen
  • 1 ist eine Seiten-Schnittansicht eines elektrischen Kompressors, die eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt;
  • 2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der 1;
  • 3 ist eine Schnittansicht entlang der Linie B-B der 1; und
  • 4 ist eine Seiten-Schnittansicht eines elektrischen Kompressors gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • Beste Ausführungsform zum Ausführen der Erfindung
  • Die 1 bis 3 zeigen eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • Dieser elektrische Kompressor weist einen Kompressorkörper 10 zum Ansaugen und Auslassen von Kältemittel auf, einen Kompressionsabschnitt 20 zum Komprimieren des Kältemittels, das in den Kompressorkörper 10 gesaugt wurde, und einen Motor 30 zum Antreiben des Kompressionsabschnittes 20.
  • Der Kompressorkörper 10, der in einer zylindrischen Form gebildet ist, weist ein erstes Gehäuse 11 auf, das an der Position der Seite des Kompressionsabschnittes 20 ausgebildet ist, ein zweites Gehäuse 12, das an der Position der Seite des Motors 30 ausgebildet ist, einen Zylinderkopf 13, der an einer Endseite des ersten Gehäuses 11 angeordnet ist, eine Ventilplatte 14, die zwischen dem ersten Gehäuse 11 und dem Zylinderkopf 13 angeordnet ist, und eine Zwischenplatte 15, die zwischen den Gehäusen 11 und 12 angeordnet ist.
  • Das erste Gehäuse 11 weist eine Mehrzahl an Zylindern 11a auf, die in gleichmäßigen Abständen in der Umfangsrichtung auf einer Endseite desselben angeordnet sind, und ein Ende jedes Zylinders 11a ist zu einer End-Stirnseite des ersten Gehäuses 11 hin offen. Das erste Gehäuse 11 weist eine Mehrzahl an Kältemittel-Durchgängen 11b, die eine Endseite des ersten Gehäuses 11 durchdringen, auf. Die Kältemittel- Durchgänge 11b sind zwischen den Zylindern 11a angeordnet. Auch das erste Gehäuse 11 ist derart ausgebildet, daß die andere Endseite desselben offen ist, und ist mit einem Ende des zweiten Gehäuses 12 über die Zwischenplatte 15 durch Bolzen 11c verbunden.
  • Das zweite Gehäuse 12 ist derart ausgebildet, daß eine Endseite desselben offen ist, und es ist mit einer Kältemittel-Ansaugöffnung 12a auf der anderen Endseite desselben versehen.
  • Der Zylinderkopf 13 ist über die Ventilplatte 14 an einem Ende des ersten Gehäuses 11 befestigt und ist in dem zentralen Abschnitt desselben mit einer Kältemittel-Ansaugkammer 13a, die zu der Seite der Ventilplatte 14 hin offen ist, versehen. Um die Kältemittel-Ansaugkammer 13a herum ist eine ringförmige Kältemittel-Auslaßkammer 13b, die zu der Seite der Ventilplatte 14 hin offen ist, vorgesehen. Die Kältemittel-Auslaßkammer 13b kommuniziert mit einer Kältemittel-Auslaßöffnung 13c, die an der Seite des Zylinderkopfs 13 vorgesehen ist.
  • Die Ventilplatte 14 ist mit einer Mehrzahl an Kältemittel-Ansaugöffnungen 14a und Auslaßöffnungen 14b versehen, von denen jede mit den Zylindern 11a kommuniziert. Die Kältemittel-Ansaugöffnungen 14a kommunizieren mit der Kältemittel-Ansaugkammer 13a in dem Zylinderkopf 13, und die Kältemittel-Auslaßöffnungen 14b kommunizieren mit der Kältemittel-Auslaßkammer 13b. Die Ventilplatte 14 ist mit scheibenförmigen Ansaugventilen 14c und Auslaßventilen 14d zum Öffnen und Schließen der Kältemittel-Ansaugöffnungen 14a bzw. Auslaßöffnungen 14b ausgestattet, so daß jede der Kältemittel-Ansaugöffnungen 14a und Auslaßöffnungen 14b durch die elastische Verformung der jeweiligen Ventile 14c und 14d geöffnet und geschlossen wird. Auch ist in dem Zentrum der Ventilplat te 14 ein Durchgangsloch 14e vorgesehen, und um das Durchgangsloch 14e herum sind eine Mehrzahl an Verbindungslöchern 14f, von denen jedes mit dem Kältemittel-Durchgang 11b in dem ersten Gehäuse 11 kommuniziert, vorgesehen.
  • Die Zwischenplatte 15 ist derart ausgebildet, daß sie eine Größe hat, so daß sie die Öffnungen der Gehäuse 11 und 12 abdeckt, und der Umfangs-Endabschnitt derselben ist an den Stirnseiten der Gehäuse 11 und 12 derart befestigt, daß die Zwischenplatte 15 zwischen den Gehäusen 11 und 12 gehalten wird. Die Zwischenplatte 15 weist eine Mehrzahl an Verbindungslöchern 15a, die mit den Gehäusen 11 und 12 kommunizieren, auf, und ist auch in dem Zentrum derselben mit einem Lager 15b, das aus einem Rollenlager gebildet wird, versehen.
  • Der Kompressionsabschnitt 20 weist eine Mehrzahl an Kolben 21 auf, die in den Zylindern 11a vorgesehen sind, eine Antriebswelle 22, die durch den Motor 30 rotiert wird, eine geneigte Scheibe 23, die durch die Antriebswelle 22 rotiert wird, und eine Schwingscheibe 24, die durch die Rotation der geneigten Scheibe 23 geschwungen wird. Die Kolben 21 sind über eine Mehrzahl an Kolbenstangen 25, von denen jede ein Verbindungsbauteil bildet, mit der Schwingscheibe 24 verbunden.
  • An der Umfangsoberfläche auf einer Endseite jedes Kolbens 21 ist ein Kolbenring 21a eingebaut, und auf der anderen Seite desselben ist ein sphärische geformter Verbindungsabschnitt 21b, der mit der Kolbenstange 25 verbunden ist, vorgesehen.
  • Die Antriebswelle 22 erstreckt sich in dem ersten und dem zweiten Gehäuse 11 und 12, und eine Endseite derselben ist in dem ersten Gehäuse 11 angeordnet. Die Antriebswelle 22 wird an zwei Stellen in der axialen Richtung durch ein Lager 22a, das aus einem Rollenlager gebildet wird und das auf der ande ren Endseite des zweiten Gehäuses 12 vorgesehen ist, und das Lager 15b der Zwischenplatte 15 drehbar gelagert.
  • Die geneigte Scheibe 23 ist an einem Ende der Antriebswelle 22 derart befestigt, daß sie integral mit der Antriebswelle 22 rotiert wird. An einem Ende der geneigten Scheibe 23 ist eine geneigte Oberfläche 23a, die einen vorbestimmten Neigungswinkel relativ zu der Rotationsachse der Antriebswelle 22 bildet, ausgebildet, und der Neigungswinkel ist beispielsweise auf 15 Grad festgestellt. Auch zwischen der anderen Endoberfläche der geneigten Scheibe 23 und der Zwischenplatte 15 ist ein Rollenlager 23b vorgesehen.
  • Die Schwingscheibe 24 ist auf der Seite der geneigten Oberfläche 23a von der geneigten Scheibe 23 angeordnet und ist entlang der geneigten Oberfläche 23a geneigt. In diesem Fall ist die Schwingscheibe 24 derart ausgebildet, daß die Rotation der geneigten Scheibe 23 relativ zu der Schwingscheibe 24 durch ein Rollenlager 24a, das zwischen der Schwingscheibe 24 und der geneigten Oberfläche 23a vorgesehen ist, gestattet wird. Auf einer Endseite der Schwingscheibe 24 ist auch ein sphärischer Körper 26, der die Schwingscheibe 24 schwingbar lagert, vorgesehen. Im speziellen ist in dem Zentrum der Schwingscheibe 24 ein Eingreifbauteil 27, das mit dem sphärischen Körper 26 in Eingriff steht, befestigt, und das Eingreifbauteil 27 nimmt den sphärischen Körper 26 in einem im wesentlichen halbkugelförmigen sphärischen Abschnitt schwingbar auf. Auch das erste Gehäuse 11 ist mit einem Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper, das mit dem sphärischen Körper 26 in Eingriff steht, versehen, und das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper nimmt den sphärischen Körper 26 in einem im wesentlichen halbkugelförmigen sphärischen Abschnitt schwingbar auf. Dies bedeutet, daß die Schwingscheibe 24 über den sphärischen Körper 26 an dem Lagerbauteil 28 gelagert wird und schwingt, während sie entlang der sphärischen Ober fläche des sphärischen Körpers 26 rotiert. Ferner ist das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper mit einem Verbindungsloch 28b versehen, durch das der sphärische Abschnitt, der den sphärischen Körper 26 lagert, mit dem Durchgangsloch 14e in der Ventilplatte kommuniziert. Das Eingreifbauteil 27 der Schwingscheibe 24 und das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper sind mit Zähnen 27a bzw. 28a, die ineinander eingreifen, versehen, so daß das Eingreifen der Zähne 27a und 28a die Rotation der Schwingscheibe 24 regelt. Ferner ist die Schwingscheibe 24 mit einer Mehrzahl an sphärisch geformten Verbindungsabschnitten 24d, die jeweils mit der Kolbenstange 25 verbunden sind, versehen. Die Verbindungsabschnitte 24d sind in gleichmäßigen Abständen in der Umfangsrichtung angeordnet.
  • Die Kolbenstange 25 weist an beiden Enden sphärische geformte Verbindungsabschnitte 25a auf. Der Verbindungsabschnitt 25a auf einer Endseite ist schwingbar mit dem Verbindungsabschnitt 21b in dem Kolben 21 verbunden, und der Verbindungsabschnitt 25a auf der anderen Endseite ist schwingbar mit dem Verbindungsabschnitt 24d in der Schwingscheibe 24 verbunden. Mit anderen Worten bilden die Verbindungsabschnitte 21b, 24d und 25a ein Universalgelenk.
  • Der Motor 30 weist einen Stator 31 auf, der an der inneren Umfangsoberfläche des zweiten Gehäuses 12 befestigt ist, einen Rotor 32, der aus einem Permanentmagnet, der in dem Stator 31 rotiert, gebildet wird, und eine Spule 33 zum Anregen, die an mehreren Stellen in der Umfangsrichtung des Stators 31 gewickelt ist. Der Rotor 32 ist an der anderen Endseite der Antriebswelle 22 derart befestigt, so daß er integral drehbar ist. Genauer gesagt wird der Motor 30 aus einem bürstenlosen 3-Phasen-Wechselstrom-Motor gebildet.
  • Wenn bei dem elektrischen Kompressor, der wie oben beschrieben konstruiert ist, die Antriebswelle 22 durch den Motor 30 rotiert wird, rotiert die geneigte Scheibe 23 und die Schwingscheibe 24 schwingt entlang der geneigten Oberfläche 23a der geneigten Scheibe 23. Gleichzeitig schwingt die Schwingscheibe 24 um den sphärischen Körper 26, während die Rotation derselben durch die Zähne 27a und 28a geregelt wird. Dadurch werden die Kolbenstangen 25, die mit der Schwingscheibe 24 verbunden sind, sukzessiv entlang der axialen Richtung der Antriebswelle 22 verschoben, und folglich bewegen sich die Kolben 21 in den Zylindern 11a mit einem vorbestimmten Phasenunterschied hin und her. Auch wird durch die hin- und hergehende Bewegung der Kolben 21 Kältemittel in der Kältemittel-Ansaugkammer 13a in die Zylinder 11a gesaugt, und in die Kältemittel-Auslaßkammer 13b ausgelassen. Gleichzeitig tritt Kältemittel, das durch die Kältemittel-Ansaugöffnung 12a in dem zweiten Gehäuse 12 in den Kompressorkörper 10 gesaugt wurde, durch einen Spalt des Motors 30 hindurch, wobei es über die Verbindungslöcher 15a und das Lager 15b in der Zwischenplatte 15 in das erste Gehäuse 11 strömt, und wird durch die Kältemittel-Durchgänge 11b in dem ersten Gehäuse 11 und das Verbindungsloch 28b in dem Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper in die Kältemittel-Ansaugkammer 13a gesaugt. In diesem Fall werden, da mit dem Kältemittel ein Schmieröl vermischt ist, nicht nur der Motor 30 und bewegbare Teile, wie beispielsweise das Lager 15b, sondern auch ein gleitendes Teil etc. des sphärischen Körpers 26 geschmiert. Das Kältemittel strömt auch, obgleich in einer kleinen Menge, zwischen dem Zylinder 11a und dem Kolben 21, so daß diese Elemente auch geschmiert werden.
  • Der oben beschriebene elektrische Kompressor wird für einen Kühlkreislauf, der Kohlendioxid-Kältemittel verwendet, in einer Fahrzeug-Klimaanlage verwendet. In diesem Fall hat das Kohlendioxid-Kältemittel in dem Kühlkreislauf, im Vergleich zu einem Flon-Kältemittel (flon refrigerant) (R134a) einen Druck von ungefähr dem Zehnfachen.
  • Folglich wird bei dem elektrischen Kompressor dieser Ausführungsform die rotierende Bewegung der geneigten Scheibe 23, die einen vorbestimmten festen Neigungswinkel aufweist, in eine schwingende Bewegung der Schwingscheibe 24, die schwingt, während die Rotation derselben geregelt wird, umgewandelt, und die Kolben 21 werden durch die schwingende Bewegung der Schwingscheibe 24 angetrieben, so daß eine Konstruktion, welche aufgrund der Rotation der geneigten Scheibe 23 kein gleitendes Teil aufweist, bereitgestellt werden kann. Als ein Ergebnis kann sogar unter strengen Betriebsbedingungen, wie beispielsweise unter einem Zustand hoher Last und dürftiger Schmierung, bei Verwendung von Kohlendioxid-Kältemittel, die Strapazierfähigkeit verbessert werden. Deshalb kann aufgrund des Kolbentyps eine hocheffiziente Kompressionsleistung erzielt werden, und es kann eine hohe Strapazierfähigkeit und eine hohe Effizienz durch eine kostengünstige Konstruktion realisiert werden, so daß dieser elektrische Kompressor sehr vorteilhaft darin ist, eine Konstruktion zur Verwendung des Kohlendioxid-Kältemittels zu realisieren.
  • Auch wird das Kältemittel, das in den Kompressorkörper 10 gesaugt wird, in die Kältemittel-Ansaugkammer 13a in dem Zylinderkopf 13 gesaugt, nachdem es nicht nur durch den Motor 30 und die bewegbaren Teile, wie beispielsweise das Lager 15b, sondern auch durch das gleitende Teil etc. des sphärischen Körpers 26 geströmt ist, so daß die bewegbaren Teile und die gleitenden Teile zuverlässig durch das Kältemittel, mit dem ein Schmieröl vermischt ist, geschmiert werden kann. Dadurch kann eine hohe Strapazierfähigkeit sogar unter strengen Schmierbedingungen in einem Fall realisiert werden, in dem Kohlendioxid-Kältemittel verwendet wird. In diesem Fall kann durch die puffernde Wirkung zu der Zeit, wenn das Kältemittel durch die bewegbaren Teile und die gleitenden Teile strömt, das Pulsieren des Kältemittels auf der Ansaugseite gedämpft werden. Deshalb kann ein Pulsieren des Ansaugdruckes, das bei einem sich hin- und herbewegenden Kompressor, wie beispielsweise dem Kompressor dieser Ausführungsform, leicht auftritt, erheblich reduziert werden, und folglich kann ein Kühlkreislauf realisiert werden, der nur ein sehr geringes Geräusch verursacht.
  • Darüber hinaus ist die Kältemittel-Ansaugkammer 13a in dem zentralen Abschnitt des Zylinderkopfs 13 ausgebildet, und die Kältemittel-Auslaßkammer 13b, die einen hohen Druck hat, ist in einer Ringform um die Kältemittel-Ansaugkammer 13a herum ausgebildet, so daß der Oberflächenbereich der Kältemittel-Auslaßkammer 13b im Vergleich zu dem Fall, in dem die Kältemittel-Auslaßkammer 13b in dem zentralen Abschnitt des Zylinderkopfs 13 gebildet ist, verringert werden kann. Folglich kann eine Kraft, die durch die Summe der Drücke des Kältemittels erzeugt wird und die auf die Wandoberfläche des Kompressorkörpers 10 ausgeübt wird, reduziert werden. Deshalb kann eine Konstruktion geringer Stärke verwendet werden, was Gewicht und Kosten reduzieren kann.
  • Auch ist die geneigte Scheibe 23 an einem Ende der Antriebswelle 22 befestigt, und der Motor 30 ist an der anderen Endseite der Antriebswelle 22 angeordnet, und die Antriebswelle 22 wird nur durch die Lager 15b und 22a, die auf der anderen Endseite der geneigten Scheibe 23 angeordnet sind, gelagert, so daß auf einer Endseite der Antriebswelle 22, das heißt auf einer Endseite von der geneigten Scheibe 23, ein Teil zum Lagern der Antriebswelle 22 nicht benötigt wird, und folglich kann die Montageeignung verbessert werden und die Konstruktion kann vereinfacht werden. Zum Beispiel werden, nachdem die Kolben 21, die Schwingscheibe 24 und dergleichen auf der Sei te des ersten Gehäuses 11 montiert worden sind, und der Motor 30, die Antriebswelle 22, an welche die geneigte Scheibe 23 befestigt worden ist, und die Zwischenplatte 15 auf der Seite des zweiten Gehäuses 12 montiert worden sind, diese zwei Anordnungen durch die Bolzen 11c miteinander verbunden, durch welche die Montagearbeit sehr einfach durchgeführt werden kann.
  • In diesem Fall können, da die Zwischenplatte 15, welche das Lager 15b für die Antriebswelle 22 aufweist, zwischen den Gehäusen 11 und 12 vorgesehen ist, die Axialkraft der geneigten Scheibe 23 und die Radialkraft der Antriebswelle 22 von der Zwischenplatte 15, die sicher zwischen den Gehäusen 11 und 12 befestigt ist, aufgenommen werden, so daß die Strapazierfähigkeit verbessert werden kann. Da die Antriebswelle 22 durch die Zwischenplatte 15 mit einer hohen Festigkeit abgestützt werden kann, kann das Lager 22a auf der anderen Endseite der Antriebswelle 22 auch weggelassen werden.
  • 4 ist eine Seiten-Schnittansicht eines elektrischen Kompressors gemäß einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der oben beschriebenen Ausführungsform in der Konfiguration der Antriebswelle, der geneigten Scheibe und des sphärischen Körpers. Eine Erklärung erfolgt unter Verwendung der gleichen Bezugszahlen für Elemente, die denjenigen der oben beschriebenen Ausführungsform entsprechen.
  • Im speziellen ist bei dieser Ausführungsform eine geneigte Scheibe 40 derart vorgesehen, so daß eine Endseite einer Antriebswelle 41 diese durchdringt, und das andere Ende der Antriebswelle 41 wird durch ein Lager 41a gelagert. Auch wird ein Ende der Antriebswelle 41 durch einen sphärischen Körper 42, der auf einer Endseite der Antriebswelle 41 vorgesehen ist, drehbar gelagert, und die geneigte Scheibe 40 wird schwingbar gelagert. Bei dieser Ausführungsform ist eine Struktur, die der Zwischenplatte 15 in der oben beschriebenen Ausführungsform entspricht, nicht vorgesehen, und die Gehäuse 11 und 12 sind direkt miteinander verbunden.
  • Wie in dem Fall der oben beschriebenen Ausführungsform weist die geneigte Scheibe 40 eine geneigte Oberfläche 40a auf, die einen vorbestimmten Neigungswinkel auf einer Endseite derselben bildet. Eine Endseite der Antriebswelle 41 durchdringt auch den zentralen Abschnitt der geneigten Scheibe 40, so daß die geneigte Scheibe 40 integral mit der Antriebswelle 41 rotiert.
  • Als Lager 41a zum Lagern des anderen Endes der Antriebswelle 41 wird ein Schrägkugellager, das gleichzeitig die axiale und radiale Bewegung der Antriebswelle 41 regelt, verwendet. Das Lager 41a kann jedoch auch durch Axial- und Radiallager gebildet werden.
  • Wie in dem Fall der oben beschriebenen Ausführungsform wird der sphärische Körper 42 gleitbar durch das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper gelagert. In diesem Fall weist der sphärische Körper 42 ein Loch auf, in das eine Endseite der Antriebswelle 41 eingesetzt ist, und er ist mit einer Endseite der Antriebswelle 41 verbunden.
  • Gemäß dieser Ausführungsform ist eine Endseite der Antriebswelle 41 drehbar durch den sphärischen Körper 42 und das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper gelagert, und die Schwingscheibe 24 wird durch den sphärischen Körper 42 schwingbar gelagert. Deshalb braucht ein Speziallager zum Lagern einer Endseite der Antriebswelle 41 und eine Zwischenplatte nicht bereitgestellt werden, so daß die Anzahl der Teile verringert werden kann.
  • In diesem Fall wird ein Lagermittel zum Lagern einer Endseite der Antriebswelle 41 durch den sphärischen Körper 42, der gleitbar mit dem zentralen Abschnitt der Schwingscheibe 24 steht, und das Lagerbauteil 28 für den sphärischen Körper, das den sphärischen Körper 42 gleitbar lagert, gebildet, und ein Ende der Antriebswelle 41 ist mit dem sphärischen Körper 42 so verbunden, daß die rotierende Bewegung der Antriebswelle 41 und die schwingende Bewegung der Schwingscheibe 24 durch den gemeinsamen sphärischen Körper 42 erzielt werden können. Deshalb kann der Mechanismus zum Lagern einer Endseite der Antriebswelle 41 in der Konstruktion einfach und in der Größe klein realisiert werden.
  • Industrielle Anwendbarkeit der Erfindung
  • Wie oben beschrieben wurde, kann gemäß der vorliegenden Erfindung, da der elektrische Kompressor eine Konstruktion aufweisen kann, bei der aufgrund der Rotation des geneigten Bauteils ein gleitendes Teil nicht vorgesehen ist, die Strapazierfähigkeit sogar unter strengen Betriebsbedingungen, wie beispielsweise bei einem Zustand hoher Last und dürftiger Schmierung, verbessert werden, wobei Kohlendioxid-Kältemittel verwendet wird. Deshalb kann aufgrund des Kolbentyps eine hocheffiziente Kompressionsleistung erzielt werden, und eine hohe Strapazierfähigkeit und eine hohe Effizienz kann durch eine kostengünstige Konstruktion realisiert werden, so daß dieser elektrische Kompressor sehr vorteilhaft darin ist, eine Konstruktion zur Verwendung von Kohlendioxid-Kältemittel zu realisieren.
  • Auch kann gemäß der vorliegenden Erfindung eine Kraft, die durch die Summe der Drücke des Kältemittels erzeugt wird und die auf die Wandoberfläche des Kompressorkörpers ausgeübt wird, reduziert werden. Deshalb kann eine Konstruktion gerin ger Stärke verwendet werden, was Gewicht und Kosten reduzieren und die Strapazierfähigkeit weiter verbessern kann.
  • Da die bewegbaren Teile und gleitenden Teile in dem Kompressorkörper zuverlässig geschmiert werden können, kann auch eine hohe Strapazierfähigkeit sogar unter strengen Schmierbedingungen in einem Fall, in dem Kohlendioxid-Kältemittel verwendet wird, realisiert werden. Auch das Pulsieren des Kältemittels auf der Ansaugseite kann gedämpft werden. Deshalb kann das Pulsieren des Ansaugdruckes, das bei einem sich hin- und herbewegenden Kompressor leicht auftritt, erheblich reduziert werden, und folglich kann ein Kühlkreislauf, der ein sehr geringes Rauschen erzeugt, realisiert werden.
  • Auch kann gemäß der vorliegenden Erfindung, da auf einer Endseite des geneigten Bauteils ein Teil zum Lagern der Antriebswelle nicht bereitgestellt werden braucht, die Montageeignung verbessert werden und die Konstruktion kann vereinfacht werden.
  • Auch kann gemäß der vorliegenden Erfindung, da die Axialkraft des geneigten Bauteils und die Radialkraft der Antriebswelle von der Zwischenplatte, die sicher zwischen den Gehäusen befestigt ist, aufgenommen werden kann, die Strapazierfähigkeit verbessert werden. In diesem Fall kann, da die Antriebswelle mit einer hohen Kraft durch die Zwischenplatte gestützt werden kann, die Antriebswelle nur durch die Zwischenplatte gelagert werden, so daß weitere Lager weggelassen werden, und folglich kann die Konstruktion weiter vereinfacht werden.
  • Auch kann gemäß der vorliegenden Erfindung, da ein Speziallager zum Lagern einer Endseite der Antriebswelle nicht bereitgestellt werden muß, die Anzahl der Teile verringert werden.
  • Auch kann gemäß der vorliegenden Erfindung, da die rotierende Bewegung der Antriebswelle und die schwingende Bewegung der Schwingscheibe durch den gemeinsamen sphärischen Körper erzielt werden können, der Mechanismus zum Lagern der Antriebswelle einfach in der Konstruktion und in der Größe klein realisiert werden.
  • ZUSAMMENFASSUNG
  • Die vorliegende Erfindung sieht einen elektrischen Kompressor vor, der eine hohe Strapazierfähigkeit und eine hohe Effizienz durch eine kostengünstige Konstruktion realisieren kann und der vorteilhaft darin ist, eine Konstruktion zur Verwendung von Kohlendioxid-Kältemittel bereitzustellen. Bei dem elektrischen Kompressor gemäß der vorliegenden Erfindung wird die rotierende Bewegung einer geneigten Scheibe (23), die einen vorbestimmten festen Neigungswinkel aufweist, in eine schwingende Bewegung einer Schwingscheibe (24), die schwingt, während die Rotation derselben geregelt wird, umgewandelt, und Kolben (21) werden durch die schwingende Bewegung der Schwingscheibe (24) angetrieben. Deshalb kann eine Konstruktion, die aufgrund der Rotation der geneigten Scheibe (23) kein gleitendes Teil aufweist, bereitgestellt werden, so daß die Strapazierfähigkeit verbessert werden kann.
    (1)

Claims (7)

  1. Elektrischer Kompressor, welcher aufweist: eine Mehrzahl an Zylindern, die in der Umfangsrichtung an einer Endseite eines Kompressorkörpers angeordnet sind; eine Mehrzahl an Kolben, die sich in den Zylindern hin- und herbewegen; eine Antriebswelle zum Antreiben der Kolben; und einen Motor zum Rotieren der Antriebswelle, so daß ein Kältemittel durch Hin- und Herbewegen der Kolben in der axialen Richtung der Antriebswelle angesaugt und ausgelassen wird, dadurch gekennzeichnet, daß der elektrische Kompressor ferner aufweist: ein geneigtes Bauteil, das an einem Ende desselben eine geneigte Oberfläche, die einen vorbestimmten festen Neigungswinkel relativ zu der Antriebswelle bildet, aufweist und das integral mit der Antriebswelle rotiert; und ein Schwingbauteil, mit welchem die Kolben über ein Verbindungsbauteil, das ein Universalgelenk aufweist, an einer in der Umfangsrichtung vorbestimmten Position verbunden sind und das die Kolben durch Schwingen entlang der geneigten Oberfläche des rotierenden geneigten Bauteils, während die Rotation desselben geregelt wird, hin- und herbewegt, und ein Kohlendioxid-Kältemittel, das als das Kältemittel verwendet wird.
  2. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kältemittel-Ansaugkammer zum Aufnehmen des Kältemittels, das in die Zylinder eingesaugt wird, und eine Kältemittel-Auslaßkammer, in die das Kältemittel aus den Zylindern ausgelassen wird, auf einer Endseite des Kompressorkörpers vorgesehen sind, und die Kältemittel-Ansaugkammer an einem zentralen Abschnitt auf einer Endseite des Kompressorkörpers ausgebildet ist und die Kältemittel-Auslaßkammer in einer Ringform um die Kältemittel-Ansaugkammer herum ausgebildet ist.
  3. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kältemittel-Ansaugöffnung auf der anderen Endseite des Kompressorkörpers derart vorgesehen ist, so daß Kältemittel, das durch die Kältemittel-Ansaugöffnung gesaugt wird, in den Kompressorkörper strömt und in die Zylinder gesaugt wird.
  4. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das geneigte Bauteil an einem Ende der Antriebswelle vorgesehen ist und der Motor an der anderen Endseite der Antriebswelle angeordnet ist; und die Antriebswelle nur durch mindestens ein Lager, das auf der anderen Endseite von dem geneigten Bauteil angeordnet ist, gelagert wird.
  5. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Gehäuse, das auf der Seite der Kolben, des Schwingbauteils und des geneigten Bauteils angeordnet ist, und ein zweites Gehäuse, das auf der Seite des Motors angeordnet ist, vorgesehen sind, und eine Zwischenplatte, die ein Lager für die Antriebswelle aufweist, zwischen den Gehäusen vorgesehen ist.
  6. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das geneigte Bauteil derart vorgesehen ist, daß eine Endseite der Antriebswelle das geneigte Bauteil durchdringt, und der Motor auf der anderen Endseite der Antriebswelle angeordnet ist; das andere Ende der Antriebswelle durch ein Lager gelagert wird; und ein Lagermittel, das ein Ende der Antriebswelle drehbar lagert und das Schwingbauteil schwingbar lagert, auf einer Endseite der Antriebswelle vorgesehen ist.
  7. Elektrischer Kompressor gemäß Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Lagermittel durch einen sphärischen Körper, mit dem ein Ende der Antriebswelle verbunden ist und der gleitbar mit einem zentralen Abschnitt des Schwingbauteils in Eingriff steht, und ein Lagerbauteil für den sphärischen Körper zum gleitbaren Lagern des sphärischen Körpers gebildet wird.
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