DE1038718B

DE1038718B - Vorrichtung zum Betrieb von Injektionsspritzen

Info

Publication number: DE1038718B
Application number: DES39425A
Authority: DE
Inventors: Guido Rusconi
Original assignee: DEARE SOC
Current assignee: DEARE SOC
Priority date: 1954-05-31
Filing date: 1954-05-31
Publication date: 1958-09-11
Also published as: GB759097A; FR1101575A; BE529380A; CH323176A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Betrieb von Spritzen, insbesondere Injektionsspritzen, mit einem Federwerk mit je einer Feder zum automatischen Einführen der Injektionsnadel, Einspritzen der Flüssigkeit und Wiederherausziehen der Nadel. Die bekannten Spritzen dieser Art haben den Nachteil, daß nach einmal erfolgter Auslösung der Automatik keine Möglichkeit zur Aderprobe und Wiederholung der Operation an einer anderen Stelle gegeben ist, falls eine Ader getroffen wurde. Es sind ferner Spritzen mit einem Federwerk bekannt, bei denen zunächst nur die Einstichfeder und danach durch eine besondere Taste Einspritz- und Rückholfeder betätigt werden. Auch diese Vorrichtungen eignen sich nicht zur Aderprobe, weil es nicht möglich ist, in der Automatik die Rükholfeder zu betätigen, ohne den Einspritzvorgang auszulösen; wollte man bei diesen Spritzen nach Beendigung des Einspritzvorganges zur Operation an einer anderen Stelle übergehen, so müßte zunächst die Spritze aus der Vorrichtung her- ao ausgenommen, diese in ihre Anfangsstellung zurückgeführt und die Spritze erneut eingesetzt werden.

Um bei dieser Vorrichtung zum automatischen Betrieb von Spritzen die Aderprobe auf einfache Weise durchführen zu können, ist das Federwerk der Automatik erfindungsgemäß mit einer Einrichtung zum Ausschalten des Einspritzvorganges aus der Automatik versehen. Durch diesen Eingriff in die Automatik des Gesamtvorganges ist bei Ausschaltung der Einspritzautomatik am Ende der Einstichbewegung die Möglichkeit gegeben, die Nadel wieder zurückzuziehen und zu prüfen, ob eine Ader berührt worden ist oder nicht. Ist keine Ader durchstochen worden, kann die Gesamtautomatik wieder eingeschaltet werden, und die Behandlung wird durch Auslösung des Federmechanismus sodann selbsttätig durchgeführt. Falls jedoch eine Ader berührt worden ist, läßt sich die Operation ohne weiteres an einer anderen Stelle wiederholen. Für den Gebrauch der Vorrichtung, insbesondere auch bei Wiederholung der Operation nach erfolgter Aderprobe, ist es vorteilhaft, die Spannung der Rückholfeder so viel größer als die Spannung der Einstichfeder zu machen, daß sie in der Lage ist, nicht nur die Injektionsnadel wieder aus dem Körper herauszuziehen, sondern auch die Einstichfeder erneut zu spannen.

Die Zeichnungen veranschaulichen ein Ausführungsbeispiel.

Fig. 1, 2, 4 und 5 zeigen in Seitenansicht bei heruntergenommenem Seitendeckel eine medizinische Spritze mit Antriebsvorrichtung nach der Erfindung in verschiedenen Betriebsstellungen und Fig. 3 eine Draufsicht zu Fig. 1.

Die dargestellte Vorrichtung besteht im wesent-Vorrichtung zum Betrieb
von Injektionsspritzen

Anmelder:
Soc. DEARE, Mailand (Italien)

Vertreter: Dipl.-Ing. M. Schumacher, Patentanwalt,
Bremen, Stephanikirchenweide 1-19

Guido Rusconi, Mailand (Italien),
ist als Erfinder genannt worden

liehen aus einem Halter für eine Injektionsspritze mit Federmechanismus zum Eintreiben der Injektionsnadel, Einspritzen der Injektionsflüssigkeit und Rückführen der Nadel in ihre Ruhestellung nach erfolgter Einspritzung.

Der Federmechanismus befindet sich in einem Gehäuse 1 mit seitlichem Deckel, der in den Fig. 1, 2, 4 und 5 heruntergenommen ist. Eine Seitenwandung des Gehäuses ist als Führung 2 für einen Spritzenträger mit federnden Klammern 3 und 4, in die der Spritzen körper eingesteckt werden kann, ausgebildet. An seinem unteren Ende weist der Spritzenkörper eine Haltezunge 5 auf, die das untere Ende des Spritzenkörpers 6 abstützt, mit dem die Spritzennadel 7 in üblicher Weise verbunden ist. Der in der Führung 2 bewegliche Spritzenträger weist im Innern des Gehäuses einen Vorsprung 8 auf, der einen zylindrischen, parallel zur Führung liegenden Schaft 9 trägt. Auf diesem Schaft ist verschiebbar eine Muffe 10 mit aus dem Gehäuse herausragendem Druckfinger 13 zur Bewegung des Kolbenschaftes der Spritze angebracht. Ferner trägt die Muffe einen Vorsprung 11 mit einem Querzapfen 12 zum Angriff eines mit dem Vorsprung 8 des Spritzenträgers gelenkig verbundenen gezahnten Sperrhebels 15, der durch eine Blattfeder 16 in Eingriff gebracht wird. Spritzenträger und Druckfinger sind zur Durchführung des Einspritzvorganges nach Aufhebung der Sperrung durch eine Schraubenzugfeder 14 miteinander verbunden, deren Enden an den Vorsprüngen 8 und 11 angreifen.

Der gezahnte Sperrhebel 15 ermöglicht es, durch Auswahl des Eingriffszahnes für den Querzapfen 12 den Abstand der Vorsprünge 8 und 11 und damit den Hub des Spritzenkolbens und die Menge der einzuspritzenden Flüssigkeit einzustellen. Zur Feineinstellung ist im Druckfinger eine Stellschraube vorgesehen.

809 637/412

Während die Feder 14 zum Einspritzen der Flüssigkeit dient, ist eine zweite Schraubenzugfeder 17 zum Einführen der Nadel 7 in den menschlichen Körper vorgesehen, die mit einem Ende am Boden des Gehäuses 1 und mit dem anderen Ende am Vorsprung 8 des Spritzenträgers angreift. Um die Feder

17 in ihrer gespannten Lage zu halten, ist ein zweiter, ebenfalls unter Federdruck schwenkbarer Sperrhebel

18 vorgesehen, der im Gehäuse 1 gelagert ist und eine Rast zum Eingriff eines Zapfens 19 am Vorsprung 8 des Spritzenträgers aufweist.

Durch Vorschub einer Schubstange mit aus der Gehäusedecke herausragender Drucktaste 20 in Richtung X kann der Sperrhebel 18 gegen den Druck seiner Rückholfeder 21 außer Eingriff mit dem Sperrzapfen 19 des Vorsprunges 8 gebracht und dadurch die Feder 17 zum Einführen der Injektionsnadel 7 in den menschlichen Körper durch Verschiebung des Spritzenträgers in seiner Führung 2 freigegeben werden.

Am Ende der Einstichbewegung wird selbsttätig auch die Einspritzfeder 14 freigegeben, indem ihr SperrheM 15 mit seinem freien Ende auf die Schrägfläche eines Nockens 22 aufläuft, der ihn durch Vorschwenken außer Eingriff mit dem Sperrzapfen 12 des Druckfingers 13 bringt.

Am Ende der Einspritzbewegung wird, ebenfalls selbsttätig, die Rückholfeder 30 zum Wiederherausziehen der Injektionsnadel 7 freigegeben, indem ihr unter Einwirkung einer Blattfeder 26 stehender Sperrhebel 25 durch einen am Vorsprung 8 angeordneten Finger 23 über einen im Gehäuse 1 in Richtung Y verschwenkbaren Daumen 24 entriegelt wird. Dadurch wird die Sperrnase 27 einer fest mit der Rückholfeder 30 verbundenen und auf einem zur Führung 2 parallelen Schaft 29 verschiebbaren Muffe 28 freigegeben, so daß der Vorsprung 8 mit dem Spritzenträger von der Nase 27 unter Wiederanspannung der Einstichfeder 17 in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird. Die Spannung der Rückholfeder 30 muß hierzu naturgemäß größer sein als die Spannung der Einstichfeder 17.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist aus den verschiedenen, in den Figuren dargestellten Betriebsstellungen erkennbar. Fig. 1 zeigt die Vorrichtung in ihrer Ruhestellung mit dem Einspritzkolben in der Endlage. Einspritzfeder 14 und Rückholfeder 30 sind entspannt; nur die Einstichfeder befindet sich in der gespannten Bereitstellung. Durch Hochziehen des Druckfinger 13 und Niederdrücken der Nase 27, die durch einen Gehäuseschlitz herausragt, werden auch die Federn 14 und 30 gespannt undi dadurch die Vorrichtung in die Bereitschaftsstellung zur Behandlung gebracht, die in Abb. 2 dargestellt ist. Durch Niederdrücken der Taste 20 wird der Federmechanismus ausgelöst, so daß, wie bereits oben beschrieben, zunächst die Einstichfeder 17, sodann die Einspritzfeder 14 und schließlich die Rückholfeder zur Wirkung kommen. Fig. 4 zeigt die Vorrichtung nach Beendigung des Einstich- und Einspritzvorganges im Augenblick der Auslösung der Rückholfeder 30.

Einstichfeder 17 und Rückholfeder 30 können auch unabhängig von der Einspritzfeder betätigt werden, wenn man die Aderprobe durchführen will, um sicherzustellen, daß keine Ader durchstochen worden ist. Hierzu ist eine Schubstange 33 mit aus dem Gehäusedeckel herausragender Taste 32 vorgesehen, die den Nocken 22 zur Auslösung des Einspritzvorganges trägt. Durch Niederdrücken der Taste 32 laut sich der Nocken 22 so weit verschieben, daß er mit dem Sperrhebel 15 für die Einspritzfeder am Ende des Einstichhubes nicht mehr zusammenwirkt. Es ist dann am Ende der Einstichbewegung die Möglichkeit gegeben, die Nadel wieder zurückzuziehen und zu prüfen, ob eine Ader berührt worden ist oder nicht. Ist keine Ader durchstochen worden, so wird der Nocken wieder in seine Normalstellung gebracht, und die Behandlung kann, wie oben beschrieben, durch Auslösung des gesamten Federmechanismus selbsttätig durchgeführt werden. Falls jedoch eine Ader berührt worden ist, kann durch weiteres Niederdrücken der Taste 32 mit dem unteren Ende der Schubstange 33 der Daumen 24 verschwenkt und die Sperrung der Rückholfeder 30 aufgehoben werden, die die Injektionsnadel zur Wiederholung der Operation an einer anderen Stelle wieder herauszieht (Fig. 5).

Zur Abstützung der Vorrichtung auf dem menschlichen Körper oder sonstigen Behandlungsobjekt ist eine flügelartige Stütze 34 vorgesehen, die zur Einstellung der Einstichtiefe am Federgehäuse 1 verschiebbar und durch Klemmschrauben 35 feststellbar ist.

Die Erfindung ist nicht auf das dargestellte Beispiel beschränkt, vielmehr sind noch andere Ausführungsformen und mancherlei Abänderungen möglich.

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Betrieb von Injektionsspritzen mit einem Federwerk mit je einer Feder zum automatischen Einführen der Injektionsnadel, Einspritzen der Flüssigkeit und Wiederherausziehen der Nadel, dadurch gekennzeichnet, daß das Federwerk mit einer Einrichtung zum Ausschalten des Einspritzvorganges aus der Automatik versehen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannung der Rückholfeder (30) so viel größer ist als die Spannung der Einstichfeder (17), daß sie in der Lage ist, nicht nur die Injektionsnadel wieder aus dem Körper herauszuziehen, sondern auch die Einstichfeder erneut zu spannen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zum Gespannthalten der Einspritzfeder (14) ein gezahnter Sperrhebel (15) vorgesehen ist, der durch Auswahl einer seiner Sperrzähne die Größe des Spritzfederhubes und damit die Menge der einzuspritzenden Flüssigkeit einzustellen gestattet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zum Auslösen des Sperrhebels (15) für die Einspritzfeder (14) ein Nocken (22) vorgesehen ist, der zwecks Ausschaltung der Automatik durch Verschiebung außer Betrieb gesetzt werden kann.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufhebung der Spritzfeder automatik durch Verschiebung des Nockens (22) im Sinne der Einstichbewegung erfolgt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstichfeder (17) durch einen vermittels einer Handtaste auslösbaren Sperrhebel (18) in ihrer gespannten Lage gehalten wird.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (24, 25, 26, 27) der Rückzugfeder (30) zur Aderprüfung mit einer Handbetätigung durch Druckknopf (32) versehen ist.

8. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Druckfinger (13) für die Kolbenstange der Spritze mit einer Stellschraube zur Feinregelung der Einspritzmenge versehen ist.

9. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Spritzenträger mit federnden Klammern (3, 4) zur leicht auswechselbaren Aufnahme einer handelsüblichen Spritze versehen ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Federwerk gekapselt und durch einen seitlich angeordneten Gehäusedeckel leicht zugänglich ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 354704;
USA.-Patentschriften Nr. 2 591 457, 2 671 448.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen