DE1038165B - Durch Axialverschiebung des Schaltgliedes betaetigter elektrischer Zug-Schub-Schalter, insbesondere fuer die Beleuchtungsanlage an Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Das Hauptpateiit betrifft einen durch Axialverschiebung des Schaltgliedes betätigten elektrischen Zug-Schub-Schalter, insbesondere für die Beleuchtungsanlage an Kraftfahrzeugen. Bei diesem Schalter gleitet die das aus Isolierstoff bestehende Schaltglied tragende Zugstange in je einer Führung des Sockels und der Kappe, wobei das Schaltglied mindestens zwei in der Versch'ieberichtung hintereinander angeordnete Kontaktrasten zur Überbrückung der vom Sockel getragenen ortsfesten Kontaktfedern aufweist, prismatisch gestaltet und durch die ringsherum angeordneten ortsfesten Kontaktfedern an einer Drehung verhindert ist, während die im Schaltglied in der Längsrichtung unverschiebbar, im übrigen aber drehbar gelagerte Zugstange eine Schleiffeder trägt, die bei Verdrehung der Zugstange in jeder der Schaltstellungen des Schaltgliedes eine in die eine Leitung eingefügte, am Sockel befestigte Widerstandsbahn befährt.

Da diese Schalter für unterschiedliche Zwecke Verwendung finden, z. B. zum Ein- und Ausschalten der Beleuchtung des Armaturenbrettes, zur hellen oder weniger hellen Beleuchtung der Armaturen, zur Einschaltung eines Scheibenwischers, der langsam oder rasch angetrieben werden soll, so müssen unterschiedliche Widerstände eingebaut werden. An sich ist bereits vorgeschlagen worden, einzelne Widerstände auf ihrem Träger auswechselbar anzuordnen. Bekannt ist es auch, bei diesen und anderen Schaltern den Widerstand zwischen dem Betätigungsglied und dem Schaltmechanismus anzuordnen, was aber den Nachteil mit sich bringt, daß für unterschiedliche Widerstände immer ein gleichbleibender, der Art des Widerstandes oft nicht angepaßter Raum zur Verfügung steht und daß der Widerstand erst nach dem Auseinandernehmen des Schalters zugänglich ist. Diese Nachteile werden durch die Erfindung beseitigt, die es erlaubt, Schalter und Widerstand als getrennte Bauteile herzustellen und nach Bedarf zu einer Baueinheit zu vereinigen.

Gegenstand der Erfindung ist dabei eine weitere Ausgestaltung des Schalters nach dem Hauptpatent dahingehend, daß der topfförmige Sockel, dessen Boden mehrere von der Schleiffeder beim Drehen der Zugstange zu berührende Kontakte trägt, auch auf der Außenseite als nach außen hin offener Topf ausgebildet ist, an dessen freiem Rande ein ebenfalls topfförmiger Träger für die Widerstandswicklung mit seinem Flansch aufgehängt befestigt ist. Das Widerstandselement ist daher leicht zugänglich und bequem austauschbar. Die Topfwandung ist zur guten Wärmeabführung käfigartig durchbrochen, z. B. durch Bildung Abstand haltender paralleler Stege. Auch die Wandung des die Widerstandswicklung tragenden Topfes wird aus dem gleichen Grunde vorteilhaft mit Durchbrechungen versehen und nach hinten offen gestaltet.

Durch Axialverschiebung des Schaltgliedes betätigter elektrischer Zug-Schub-Schalter, insbesondere für die Beleuchtungsanlage

an Kraftfahrzeugen

Zusatz zum Patent 1 015 516

Anmelder:

Leopold Kostal

Elektrotechnische Spezialfabrik,
Lüdenscheid (Westf.), Wiesenstr. 47

Alfred Fröbel und Alfred Kümmel,

Lüdenscheid (Westf.),
sind als Erfinder genannt worden

Der Außendurchmesser des äußeren Topfes verjüngt sich nach dem rückwärtigen Ende hin, wodurch herstellungs- und einbautechnisehe Vorteile erzielt werden.

Am Sockel ist ferner zwischen je zwei der den Käfig bildenden Stege je eine Anschlußklemme angeordnet, deren Anschl.ußschraube mit ihrer Achse etwa parallel zu den Stegen verläuft. Der Befestigungsflansch des den Widerstand tragenden Topfes, weist dabei radiale Einschnitte auf. Die Stege besitzen nach einwärts, in den Hohlraum gerichtete Versteifungsrippen. Der den Widerstand tragende Topf ist an seiner Bodenseite mit Steckerstiften für den Anschluß der Enden der Widerstandswicklung versehen.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung an Ausführungsbeispielen dargestellt.

Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt nach der Linie I-I der Fig. 3,

Fig. 2 einen Teilschnitt nach Linie II-II der Fig. 3, Fig. 3 eine Ansicht des Schalters von der Rückseite her,

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV der Fig. 1,

Fig. 5 und 6 eine abgeänderte Ausführung des den Widerstand aufweisenden Trägers in Aufriß und Grundriß.

Der Sockel 1 des Schalters trägt alle den Schaltmechanismus des Ein- und Ausschalters sowie das Widerstandselement aufnehmenden Teile des Schalters nach dem Hauptpatent, dessen Zugstange 2 mit

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ihrem Ende 3 in den Widerstandsteil hineinragt. Mit dem Sockel 1 des Schalters ist der einzelne Stege 4, 5 aufweisende Käfig verbunden bzw. einstückig hergestellt. Die Stege 4 weisen beidseitig je eine Längsnut 6 auf, deren Querschnitt einem Teilkreisbogen entspricht. Zwei einander gegenüberliegende Längsnuten 6 zweier benachbarter Stege 4 ergänzen sich daher im Querschnitt etwa zu einem Halbkreisbogen (Fig. 3 und 4) von solchem Radius, daß ein Schraubenzieher von rückwärts her achsenparallel gut ange- >etzt werden kann. Die Stege 5 besitzen größeren Querschnitt, damit sie eine Gewindebohrung oder Gewindebuchse aufnehmen können, in die Schrauben einführbar sind. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind nur zwei Stege5 diametral gegenüberliegend angeordnet. Die Stege sind dabei so ausgeführt, daß sie sich nach rückwärts hin verjüngen, während der innere Raum im wesentlichen zylindrisch verläuft. Ihre Enden liegen frei in einer Ebene. Die für den Schalter und für den Widerstandsteil erforderlichen Anschlußklemmen 7, 8 sind jeweils zwischen zwei den Käfig bildenden Stegen angeordnet. Die Schrauben 10 der Klemmen 7 verlaufen hierbei mit ihrem Schaft etwa parallel zu den Käfigstegen bzw. zur Längsachse des Schalters, während die Schrauben 11 quer dazu angeordnet sind. Daher ist es möglich, den Schalter bei eingebautem Widerstand einzubauen und anzuschließen, ohne irgendeine Kappe od. dgl. abnehmen zu müssen. Mit der Zugstange 2 des Schalters ist ein Kontakt 12 unverdrehbar, aber gegenüber der Stange 2 längs verschiebbar verbunden. Er schleift bei Anordnung von Stufenwiderständen auf den Kontakten 8. Soll mit dem Schalter stufenlos geregelt werden, so kann mit der Stange 2 eine entsprechende Schleiffeder verbunden werden, die auf dem Widerstand entlang schleift. Die Kupplung zwischen den Teilen 2 und 12 wird durch die Rippen bzw. Federn 13 der Schaltstange 2 und der entsprechenden Nuten des Teiles 12 erzielt. Das Widerstandselement t>esteht aus einem Träger 14, 15 und 16, auf dem eine Widerstandsdrahtwicklung 17 aufgebracht ist. Die Platte 14 ist hierbei so ausgebildet, daß sie sich beim Einführen dieses Elementes in den Käfig des Schalters auf die freien Enden der Stege 5, gegebenenfalls auch der Stege 4 auflegt, wo sie durch Schrauben bzw. Hohlniete 19 befestigt werden kann. Die Teile 15 sind Stege mit nach innen gerichteten Rippen 10, die nach Einsetzen des Trägers in radialer Flucht mit den Stegen 4. 5 des äußeren Käfigs liegen. Der Ring 16 verbindet die freien Enden der Stege 15 miteinander, so daß alle drei Teile 14, 15 und 16 des Trägers ein einziges Stück bilden und auch als solches hergestellt werden können.

Der Widerstand 17 kann mit seinem Träger (Fig. 1) so eingesetzt werden, daß die Enden des Widerstandes in Klemmen des Schaltersockels eingeführt werden, jedoch läßt sich der Widerstand auch in der in den Fig. 5 und 6 dargestellten Weise mit Steckerstiften 18 versehen, so daß sein Einsetzen in Steckerbuchsen des Sockels erfolgt. Fig. 3 und 4 lassen erkennen, daß der Umriß der äußeren Platte 14 des Trägers derjenigen des Käfigs angepaßt ist. Die äußere Platte 14 besitzt eine innere öffnung, deren Durchmesser etwa dem Abstand der Rippen 10 voneinander entspricht, so daß eine gute Wärmeabfuhr nicht nur seitlich, sondern auch nach unten möglich ist.

Eine Verschiebung der Stange 2 macht sich nur im Schalterteil bemerkbar, wogegen ein Drehen des Stangengriffes sich mechanisch nur auf den Teil 12 auswirkt, unabhängig davon, in welcher Stellung sich der Schalter befindet.

Claims (7)

Patentansprüche

1. Durch Axialverschiebung des Schaltgliedes betätigter elektrischer Zug-Schub-Schalter, insbesondere für die Beleuchtungsanlage an Kraftfahrzeugen, nach Patent 1 015 516, dadurch gekennzeichnet, daß der topfförmige Sockel (1), dessen Boden mehrere von der Schleiffeder (12) beim Drehen der Zugstange (2) zu berührende Kontakte (8) trägt, auch auf der Außenseite als nach außen hin offener Topf ausgebildet ist, an dessen freiem Rande ein ebenfalls topfförmiger Träger (15. 16) für die Widerstandswicklung (17) mit seinem Flansch (14) aufgehängt befestigt ist.

2. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Topfwandung (5) zur Wärmeabführung käfigartig durchbrochen ist, z. B. durch Bildung Abstand haltender achsenparalleler Stege.

3. Schalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß auch die Wandung des die Widerstandswicklung (17) tragenden Topfes (14, 15, 16) Durchbrechungen aufweist und nach hinten offen ist.

4. Schalter nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Außendurchmesser des äußeren Topfes (5) sich nach dem rückwärtigen Ende hin verjüngt.

5. Schalter nach Anspruch 1, 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Sockel (1) zwischen je zwei der den Käfig bildenden Stege (5) je eine Anschlußklemme (7) angeordnet ist, deren Anschlußschraube mit ihrer Achse etwa parallel zu den Stegen (5) verläuft, und daß der Befestigungsflansch (14) des den AViderstand (17) tragenden Topfes (15, 16) radiale Einschnitte aufweist.

6. Schalter nach Anspruch 1 und 3. dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (15) des Widerstandsträgers (14, 15, 16) nach einwärts in den Hohlraum gerichtete Versteifungsrippen aufweisen.

7. Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der den Widerstand tragende Topf (14 bis 16) an seiner Bodenseite Steckerstifte (18) für den Anschluß der Enden der Widerstandswicklung aufweist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Xr. 629 847.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 809 600/378 9.