DE1037788B

DE1037788B - Dreiwegeumschaltventil

Info

Publication number: DE1037788B
Application number: DEH20362A
Authority: DE
Inventors: Erich Herion
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1954-05-22
Filing date: 1954-05-22
Publication date: 1958-08-28

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Dreiwegeumschaltventil und vorzugsweise mit Betätigung durch einen Elektromagneten.

Bei solchen Ventilen ist es bekannt, die Abdichtung der Gestänge für die Verschlußstücke und ihre Entlastuiig über nachgeschaltete Entlastungsräume und 1>esondere Abdichtstellen durchzuführen, ohne in allen ßetriebsstellungen dadurch eine volle Entlastung der Verschlußstücke zu erreichen. Die dafür erforderlichen Manschetten- oder Kolbenabdichtungen sind einseitigen Druckbelastungen ausgesetzt und können infolgedessen zu Betriebsstörungen führen, da die aufzubringenden Umschaltkräfte je nach den verschiedenen Drücken schwanken. In jedem Fall wird die nötige Schaltleistung erhöht.

Die Erfindung hat zur Aufgabe, bei solchen Dreiwegeventilen durch besondere Anordnung und Ausbildung der Verschlußstücke und ihrer Querschnitte dafür zu sorgen, daß die Verschlußstücke in allen Betriebsstellungen, d. h. von der Zu- und Ablaufseite aus, von dem Druck des zu regelnden Mittels in einer jeweils gewünschten Größe entlastet sind, ohne daß Abdichtungen nötig sind, die zu erhöhter Reibung führen.

Nach der Erfindung wird dies dadurch erreicht, daß die wechselweise herzustellende Verbindung zwischen dem einen Anschluß mit einem der beiden anderen Anschlüsse des Dreiwegeventils zur Druckentlastung von zwei Doppelsitzventilen beherrscht wird. Hierbei werden die Doppelsitzventile vorzugsweise gleichachsig angeordnet und quer zu den Anschlußleitungen, die wechselweise angeschlossen sind.

Durch diese Ausbildung, d. h. Verbindung des einen Leitungsanschlusses mit den beiden anderen Leitungsanschlüssen ül>er zwei Doppelsitzventile, wird in jeder Betriebsstellung eine Entlastung der Verschlußstücke ohne einseitig belastete Manschettenabdichtungen od. dgl. erreicht.

Wie im einzelnen die Erfindung ausführbar ist, zeigt mit den für sie wesentlichen Teilen das Ausführungsbeispiel in der Zeichnung in einem Längsschnitt für ein Magnetventil.

In einem Gehäuse 1 ist bei 2 der Zu- und Abgang vorgesehen, während 3 und 4 die weiteren Anschlußstellen für das zu regelnde Medium zeigen, das in den eingezeichneten Pfeilrichtungen strömen kann. Innerhalb des Gehäuses 1 kann von der Gehäuseoberseite aus über das Gestänge 5 die Betätigung der Ventile erfolgen. Das Gestänge 5 arbeitet vorzugsweise mit einer elektromagnetischen Schalteinrichtung, beispielsweise in Form eines Schaltmagneten 6, zusammen, dessen Kolben mit dem Gestänge unmittelbar verbunden ist. Auf dem Gestänge 5 sind drei oder, falls dies erwünscht ist, auch vier X'entilverschluß-Drei wegeums chaltventil

Anmelder:

Erich Herion,

Stuttgart-Frauenkopf, Distlerstr. 21/22

Erich Herion, Stuttgart-Frauenkopf,
ist als Erfinder genannt worden

stücke 7 und 9 vorgesehen. Vier Ventilverschlußstücke werden dann vorgesehen, wenn das Ventilversdhlußstück 8 aus räumlichen Gründen unterteilt werden soll. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind das Gehäuse 1 und die Ventilsitze 10 bis 13 so ausgebildet, daß auf dem Gestänge 5 drei Ventilverschlußstücke ausreichen, so daß das Ventilverschlußstück 8 zwei Ventilsitze steuert.

Die Ventilverschlußstücke sind jetzt gegenüber vier Ventilsitzen 10 bis 13 und den dazugehörenden Steuerwegen so angeordnet, daß in allen Betriebsstellungen von der Zu- und Ablaufseite aus die Ventilverschlußstücke 7 bis 9 völlig druckentlastet sind. Bei der in der Zeichnung dargestellten Stellung ist dies auch klar erkennbar, da das Ventilverschlußstück 7 in Pfeilrichtung von beiden Seiten von dem zu regelnden Mittel umströmt wird, während das Ventilverschlußstück 8 und 9 von beiden Seiten in gleicher Weise druckentlastet ist. Wird über das Gestänge 5 eine Umschaltung des Ventilverschlußstücks in Pfeilrichtung nach oben durchgeführt, dann kehrt sich der Strömungslauf um, und in gleicher Weise sind jetzt die anderen Ventilverschlußstücke beaufschlagt, und wechselseitig tritt wiederum die Entlastung ein.

Damit wird einmal erreicht, daß für die Schaltvorgänge kleinere Schaltleistungen benötigt werden, und darüber hinaus ist die Schaltzeit, d. h. auch die Umschaltgeschwindigkeit, wesentlich erhöht worden. Man kann aber auch die beaufschlagten Flächen der Ventilverschlußstücke 7 bis 9 untereinander mit Bezug auf die zu regelnden Steuerquerschnitte verschieden ausbilden, so daß in der einen oder anderen Schaltstellung je nach Wunsch ein Druckgefälle verbleibt, wenn es erwünscht ist, das Verschlußstück in bestimmten Endlagen mit einer kleinen Kraft festzuhalten.

Es empfiehlt sich, die einzelnen Ventilverschlußstücke 7 bis 9 scheibenförmig auf dem Gestänge 5 untereinander einstellbar beispielsweise durch einen Schraubvorgang, zu befestigen. Gleichzeitig können die einzelnen Ventilsitze 11 bis 13 ebenfalls scheiben-

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förmig und mit Abstandshaltern untereinander zwischen den Ventilverschlußstücken angeordnet sein. Sie werden gemeinsam in eine Bohrung 14 des Gehäuses 1 von oben als eine Baugruppe eingeschoben und durch eine Kappe 15 festgeschraubt.

Claims

PATENTANSPROCHE:

1. Dreiwegeumschaltventil, dadurch gekennzeichnet, daß die wechselweise herzustellende Verbindung zwischen dem einen Anschluß mit einem der beiden anderen Anschlüsse zur Druckentlastung von zwei Doppelsitzventilen (7, 8 und 8, 9) beherrscht wird.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Doppelsitzventile gleichachsig angeordnet sind und quer zu den Leitungen (3, 4), die wechselweise angeschlossen werden.

3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß jedes der äußeren Verschlußstücke (7, 9) der Doppelsitzventile über an sich bekannte Kanäle mit der Zu- oder Ablaufseite verbunden ist.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Verschlußstücke (7, 9) Ventilsitze (13) von unterschiedlichen Abmessungen steuernd zur Erzeugung von Differenzkräften für den Entlastungsvorgang.

5. Ventil nach Anspruch 1 und folgenden, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußstücke (7 bis 9) auf dem Gestänge untereinander und mit Bezug auf die Ventilsitze (11 bis 13) einstellbar und daß alle gemeinsam in eine Gehäusebohrung (14) als Baugruppe einschiebbar sind.

6. Ventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilsitze (13) scheibenförmig ausgebildet, gegenüber den Wandungen der Gehäusebohrung (14) über elastische Ringe abgedichtet sind und Abstandshalter untereinander aufweisen.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Schweizerische Patentschrift Nr. 283 175;
britische Patentschrift Nr. 607 032;
USA.-Patentschriften Nr. 2 307 585. 2 658 523.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen