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DE10359620A1 - Sicherheitsschloss mit mechanischer und elektrischer Verriegelung - Google Patents

Sicherheitsschloss mit mechanischer und elektrischer Verriegelung Download PDF

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DE10359620A1
DE10359620A1 DE2003159620 DE10359620A DE10359620A1 DE 10359620 A1 DE10359620 A1 DE 10359620A1 DE 2003159620 DE2003159620 DE 2003159620 DE 10359620 A DE10359620 A DE 10359620A DE 10359620 A1 DE10359620 A1 DE 10359620A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
rotor
stator
key
movable abutment
lock
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE2003159620
Other languages
English (en)
Inventor
Frédéric Chanel
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Assa Abloy France SAS
Original Assignee
Vachette SA
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Vachette SA filed Critical Vachette SA
Publication of DE10359620A1 publication Critical patent/DE10359620A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/06Controlling mechanically-operated bolts by electro-magnetically-operated detents
    • E05B47/0611Cylinder locks with electromagnetic control
    • E05B47/0619Cylinder locks with electromagnetic control by blocking the rotor
    • E05B47/0626Cylinder locks with electromagnetic control by blocking the rotor radially
    • E05B47/063Cylinder locks with electromagnetic control by blocking the rotor radially with a rectilinearly moveable blocking element
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05B47/00Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means
    • E05B47/0001Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means with electric actuators; Constructional features thereof
    • E05B2047/0014Constructional features of actuators or power transmissions therefor
    • E05B2047/0018Details of actuator transmissions
    • E05B2047/0024Cams
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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    • E05B2047/0093Operating or controlling locks or other fastening devices by electric or magnetic means including means for preventing manipulation by external shocks, blows or the like
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
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    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
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Abstract

Dieses Schloss umfasst einen Rotor (4), einen Stator (7) und ein bewegliches Widerlager (23), das in einer ersten Position sich der Verschiebung eines Blockierungsorgans (15) widersetzt, um den Rotor (4) daran zu hindern, sich im Stator (7) zu drehen, und das durch einen elektrischen Motor in eine zweite Position gedreht werden kann, in welcher das Blockierungsorgan seine Blockierungsposition frei verlassen kann, wenn ein passender Schlüssel in den Kanal (6) des Rotors eingeführt ist, wobei eine feste Anschlagsoberfläche (31a) im Stator (7) vorgesehen ist, um die erste Position des beweglichen Widerlagers (23) zu definieren, wobei das bewegliche Widerlager (23) in einem Hohlraum (22) angeordnet ist, der ein größeres Volumen als das vom beweglichen Widerlager im Laufe seiner Rotation abgetastete aufweist, und ein Körper (33) schwebend in dem Hohlraum (22) angeordnet ist, so dass das bewegliche Widerlager (23) in seine erste Position gegen die feste Anschlagsoberfläche (31a) zurückversetzt werden kann, wenn bei fehlender Erregung des Motors das bewegliche Widerlager dazu neigt, sich unter der Einwirkung von Vibrationen oder Erschütterungen aus seiner ersten Position zu entfernen.

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf ein mechanisches und elektronisches Schloss, das dazu bestimmt ist, von einem Schlüssel betätigt zu werden, der mechanische und elektronische Mittel zur Entriegelung des Schlosses umfasst.
  • Die Erfindung betrifft im Besonderen ein mechanisches und elektronisches Schloss, das einen Zylinder umfasst, der seinerseits umfasst: einen Stator und einen in den Stator eingebauten Rotor, der mit einem Kanal versehen ist, in den der Schlüssel eingeführt werden kann, mehrere Paare Stator- und Rotorbolzen, die paarweise stumpf zusammenstoßend in entsprechenden ausgerichteten, im Stator und im Rotor ausgeführten Lagerpaaren angeordnet sind und sich in diesen Lagern verschieben können, wenn ein Schlüssel in den Kanal des Rotors eingeführt wird, wobei diese Bolzen den Rotor an einer Drehung im Stator hindern, wenn kein Schlüssel im Kanal des Rotors steckt, und die Drehung des Rotors im Stator zulassen, wenn ein passender Schlüssel in den Kanal eingeführt ist; ein Rotorblockierungsorgan, das sich in einem Lager im Stator verschieben kann und durch eine Feder in einer Blockierungsposition festgehalten wird, in der ein Teil des Blockierungsorgans in das Innere des Stators hineinragt und mit dem Rotor im Eingriff ist; und im Stator ein bewegliches Widerlager, das mit einem elektrischen Motor, dessen Achse parallel zur Achse des Rotors ausgerichtet ist, verbunden ist und durch den Motor als Antwort auf die Einführung des passenden Schlüssels in den Kanal des Rotors aus einer ersten Position, in der das bewegliche Widerlager sich der Verschiebung des Blockierungsorgans aus seiner Blockierungsposition heraus widersetzt, um den Rotor an einer Drehung im Stator zu hindern, in eine zweite Position gedreht werden kann, in der das Blockierungsorgan seine Blockierungsposition frei verlassen und durch den Rotor von dieser entfernt werden kann, wenn Letzterer durch die Einführung des passenden Schlüssels in den Rotorkanal manuell gedreht wird; wobei im Schloss und auf dem Schlüssel Mittel vorgesehen sind, welche die Übertragung auf einen elektronischen Kreis des Schlosses von Informationen, die auf dem Schlüssel gespeichert und geeignet sind, die elektrische Entriegelung durch den im Schloss eingebauten elektrischen Motor zu bewirken, wenn der passende Schlüssel in den Kanal des Rotors eingeführt ist, während eine mechanische Entriegelung auf klassische Weise durch den Schlüssel bewirkt wird.
  • Schlösser dieser Art sind vor allem auf Grund der Dokumente FR-A-2 808 552 und US-A-5 826 450 bekannt. Bei diesen Schlössern kann es, wenn das Schloss im Ruhezustand ist, d.h. wenn der Motor nicht erregt ist, weil kein Schlüssel oder ein falscher Schlüssel im Kanal des Zylinderrotors steckt, vorkommen, dass das bewegliche Widerlager seine erste oder aktive Verriegelungsposition nicht beibehält, wenn das Schloss oder die Tür, in die das Schloss eingebaut ist, Belastungen wie Vibrationen oder Erschütterungen von außerhalb ausgesetzt ist. Diese Vibrationen oder Erschütterungen können eine teilweise Rotation des beweglichen Widerlagers hervorrufen und dieses kann infolgedessen seine Verriegelungsfunktion nicht mehr wirksam ausüben.
  • Wesentliches Ziel dieser Erfindung ist die Lösung dieses Problems.
  • Gegenstand der Erfindung ist daher ein Schloss der in der Einleitung beschriebenen Art, das dadurch gekennzeichnet ist, dass im Stator eine feste Anschlagsoberfläche zur Definition der ersten Position des beweglichen Widerlagers vorgesehen ist, dass das bewegliche Widerlager in einem Hohlraum angeordnet ist, der ein größeres Volumen hat als das vom beweglichen Widerlager bei seiner Drehung abgetastete Volumen, und dass ein schwebender Körper im Hohlraum derart vorgesehen ist, dass er das bewegliche Widerlager in seine erste Position gegen die feste Anschlagsfläche zurückschiebt, wenn, ohne dass der Motor erregt ist, das bewegliche Widerlager dazu tendiert, sich unter der Wirkung von Vibrationen oder Erschütterungen aus seiner ersten Position heraus zu bewegen.
  • Bei einer Ausführungsart der Erfindung kann der Körper aus einer Kugel bestehen.
  • Bei einer Ausführungsvarianten kann der Körper aus einer Rolle bestehen, die im Hohlraum derart angeordnet ist, dass ihre Achse parallel zur Abtriebswelle des Motors verläuft.
  • In beiden Fällen ist eine ausgeweitete, wenig tiefe Aussparung vorzugsweise auf dem Boden des Hohlraums in einer Position ausgeführt, so dass, wenn keine Vibrationen oder Erschütterungen vorliegen, der Körper natürlicherweise am tiefsten Punkt der Aussparung ruht und eine vom beweglichen Widerlager entfernte Position einnimmt.
  • Vorzugsweise sind das Lager für das Blockierungsorgan, der Hohlraum und die feste Anschlagsoberfläche in einem Träger ausgeführt, der den Motor mit dem beweglichen Widerlager, den elektronischen Kreis, das Blockierungsorgan, die Feder und den Körper beherbergt und mit ihnen ein Teilsystem des Schlosses bildet, das geeignet ist, in ein im Stator vorgesehenes Lager eingebaut und befestigt zu werden.
  • Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden in der folgenden Beschreibung eines Ausführungsmodus des Schlosses deutlich, die als Beispiel dienen soll unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen, die Folgendes darstellen:
  • 1 ist eine Ansicht zum Teil im seitlichen Aufriss und zum Teil im Schnitt eines erfindungsgerechten Schlosszylinders;
  • Die 2a bis 2d sind Ansichten im vertikalen Schnitt nach der Linie II-II der 1, die in einem größeren Maßstab als demjenigen der 1 verschiedene Zustände im Laufe des Betätigens des erfindungsgerechten Schlosses zeigt.
  • Bezieht man sich auf 1, kann man einen Zylinder 1 eines Schlosses mit doppeltem Zylinder sehen, wobei der andere Zylinder in der 1 nicht dargestellt ist. Die beiden Zylinder sind auf klassische Weise in eine (nicht dargestellte) Tür eingebaut und in Bezug auf die mittlere Ebene P der Türe symmetrisch angeordnet. Die beiden Zylinder sind auf klassische Weise positioniert und durch einen Verbindungsstiel 2 miteinander verbunden, der in seiner Mitte einen Wulst 3 aufweist, der als Abstandsstück dient, um zwischen den beiden Zylindern einen vordefinierten Abstand aufrecht zu erhalten.
  • Der Zylinder 1 ist der Zylinder auf der Außenseite der Tür und seine Endseite 1a ist im Allgemeinen mit der Außenseite der Tür bündig angeordnet, während der andere Zylinder derjenige der Innenseite der Türe und seine vom Zylinder 1 am weitesten entfernte Endseite ebenfalls im Allgemeinen bündig mit der Innenseite der Tür angeordnet ist. Der Zylinder auf der Innenseite kann mit dem Zylinder 1 identisch sein oder sämtliche Elemente des Zylinders 1 umfassen mit Ausnahme derjenigen, die eine elektronische Entriegelung ermöglichen und weiter unten in Einzelheiten beschrieben sind.
  • Im Raum zwischen den beiden Zylindern ist auf klassische Weise ein (nicht dargestellter) Schlüsselbart angeordnet, der vom Rotor 4 des einen oder des anderen der beiden Zylinder in Drehung versetzt werden kann, wenn ein geeigneter Schlüssel, wie z.B. der im Schnitt in den 2b bis 2d dargestellte Schlüssel 5, in den Kanal 6 des Rotors 4 eingeführt und manuell von einem Benutzer umgedreht wird. Wird der Schlüsselbart vom Schlüssel 5 und dem Rotor 4 in Drehung versetzt, setzt er einen klassischen (nicht dargestellten) Schlossmechanismus in Gang, der die Verschiebung von mindestens einem Riegel des Schlosses in eine Richtung, welche die Öffnung der Tür erlaubt, oder in eine Richtung, welche die Öffnung der Tür verbietet, je nach Drehungsrichtung des Schlüssels 5, hervorruft.
  • Bezieht man sich auf die 1 und 2a bis 2d, kann man sehen, dass der Rotor 4 des Zylinders 1 rotierend in einen profilierten Stator 7 eingebaut ist, der z.B. das „europäische" Profil hat und seinerseits in einer Außenhülse 8, die dasselbe Profil aufweist, untergebracht ist.
  • Der Zylinder 1 umfasst auf klassische Weise mehrere Bolzenpaare des Stators 9 und des Rotors 11, die paarweise und stumpf zusammenstoßend in entsprechenden ausgerichteten Lagerpaaren 12 und 13 angeordnet sind, welche jeweils im Stator 7 und im Rotor 4 ausgeführt sind. Angesichts der Tatsache, dass die Anordnung dieser Rotor- und Statorbolzen wohl bekannt ist, zeigt die 1 nur ein Bolzenpaar 9, 11 aus Gründen der Vereinfachung der Zeichnung. Jedoch unterscheiden sich die in den 1 und 2a bis 2d dargestellten Bolzen 9, 11 in Form und Maßen von den anderen Bolzen, denn die beiden hier dargestellten Bolzen 9 und 11 haben eine doppelte Funktion, wie man später sehen wird.
  • Mit jedem Bolzen des Stators ist eine Feder, z.B. eine spiralförmige Feder 14, verbunden, welche den Statorbolzen 9 und den verbundenen Rotorbolzen 11 in eine Blockierungsposition des Rotors 4 drückt. In dieser Blockierungsposition greift der Statorbolzen 9 in das Lager 13 des Rotors 4 ein und ein Vorsprung 11a des Rotorbolzen 11 ist im Anschlag gegen einen Vorsprung 13a des Lagers 13 (2a). Außerdem ragt in dieser Blockierungsposition das innere Ende 11b des Rotorbolzens 11 in das Innere des Kanals 6 des Rotors 4 hinein, wie es in den 1 und 2a dargestellt ist.
  • Wird ein Schlüssel wie der Schlüssel 5 in den Kanal 6 eingeführt, drückt ein abgeschrägtes Ende des Schlüssels jeden Rotorbolzen 11 in sein Lager 13 zurück, welches seinerseits den verbundenen Statorbolzen 9 in sein Lager 12 zurück drückt, indem die Feder 14 komprimiert wird, wie es in 2b dargestellt ist. Der Schlüssel 5, der z.B. einen quer laufenden, grob rechtwinkligen Einschnitt aufweist, ist auf mindestens einer seiner beiden großen Seiten, vorzugsweise auf beiden großen Seiten, mit Vertiefungen und/oder Reliefs versehen, welche mit den Rotorbolzen 11 kooperieren. Die Vertiefungen und/oder Reliefs sind so gestaltet und die Längen der Rotorbolzen 11 so ausgewählt, dass, wenn ein passender Schlüssel 5 in den Kanal 6 des Rotors 4 eingeführt wird, die Schnittstelle zwischen jedem Rotorbolzen 11 und dem verbundenen Statorbolzen 9 sich exakt an der Schnittstelle zwischen Rotor 4 und Stator 7 befindet. Unter diesen Bedingungen kann der Rotor 4 manuell mit Hilfe des Schlüssels 5 umgedreht werden, vorausgesetzt, dass die elektrische Verriegelungsvorrichtung selbst sich in einem entriegelten Zustand befindet.
  • Der Zylinder 1 umfasst außerdem ein an sich bekanntes zusätzliches Blockierungsorgan 15, das dazu bestimmt ist, den Rotor 4 an seiner Drehung zu hindern, solange ein geeigneter Zahlencode, der in einem (nicht dargestellten) auf dem Schlüssel 5, z.B. im seinem Griffteil, befindlichen Speicher enthalten ist, einem im Zylinder 1 untergebrachten elektronischen Kreis 16 (1) nicht eingegeben wird, der, wenn er einen geeigneten Code empfängt, einen elektrischen Motor 17 aktiviert, so dass die Entsperrung des Rotors 4 ermöglicht wird.
  • Die Übertragung des Code vom Schlüssel auf den elektronischen Kreis 16 des Schlosses und die Speisung des elektronischen Kreises und des Motors 17 mit Strom können z.B. durch Leitbahnen erfolgen, die auf dem Schlüsselschaft und im Rotor und im Stator des Schlosses auf eine der in der Patentanmeldung FR-A-2 808 552 beschriebenen ähnliche Weise angeordnet sind. Als Variante könnte der Code vom Schlüssel auf den elektronischen Kreis 16 des Schlosses per Funk, z.B. durch ein Transpondersystem, übertragen werden.
  • Wird der Schlüssel 5 in den Kanal 6 des Rotors 4 eingeführt, wird der im Speicher des Schlüssels 5 enthaltene Zahlencode auf den elektronischen Kreis 16 übertragen, der den übertragenen Code mit mindestens einem im Speicher des Kreises 16 enthaltenen Code vergleicht. Im Falle der Übereinstimmung der beiden Codes bewirkt der elektronische Kreis 16 die Erregung des elektrischen Motors 17, um die Entsperrung oder Entriegelung des Rotors 4 auf eine Weise hervorzurufen, die weiter unten beschrieben wird.
  • In der erfindungsgerechten, auf den Zeichnungen dargestellten Ausführungsform des Schlosses ist das zusätzliche Blockierungsorgan 15 Bestandteil eines der Statorbolzen 9. Zu diesem Zweck wird der Statorbolzen 9, der das Blockierungsorgan 15 bildet, durch einen konischen Ansatz 15a mit abgerundeter Spitze verlängert, der in eine kegelstumpfartige entsprechende Aussparung 18 eingreift, welche in dem verbundenen Rotorbolzen 11 ausgeführt ist.
  • Das Blockierungsorgan 15 ist verschiebbar in ein zylindrisches Lager 19 eingebaut, das auf einem Träger 21 ausgeführt und axial nach dem Lager 12 des Stators 7 ausgerichtet ist, welches den Statorbolzen 9 enthält.
  • Wie man in den 1 und 2a sehen kann, umfasst der Träger 21 einen Hohlraum 22 unterhalb des Lagers 19. In dem Hohlraum 22 ist ein bewegliches Widerlager 23 angeordnet, das auf der Abtriebswelle 17a des elektrischen Motors 17 so fixiert ist, dass es durch diesen gedreht werden kann, wenn er durch den elektronischen Kreis 16 angeregt wird. Wie dies insbesondere in der 2a sichtbar ist, hat der Hohlraum 22 ein größeres Volumen als dasjenige, welches das bewegliche Widerlager 23 im Laufe seiner Drehung abtastet. Der Träger 21 umfasst einen Motorträger 24 zur Aufnahme und Halterung des elektrischen Motors 17, dessen Welle parallel zur Achse des Rotors 4 des Zylinders 1 ausgerichtet ist. Das Gehäuse des elektrischen Motors 17 reicht teilweise in den Hohlraum 22 des Trägers 21 bis zu einem Vorsprung 25 des Hohlraums hinein, so dass das bewegliche Widerlager 23 unterhalb des Blockierungsorgans 15 platziert ist, genauer gesagt unterhalb eines quer laufenden Stegs 26, der am unteren Ende des Blockierungsorgans 15 mit diesem in einem Stück ausgeführt ist. Die beiden Enden des quer laufenden Stegs 26 greifen in Führungsspalten 27 (2a) ein, die in der Wand des Trägers 21 ausgeführt sind und das zylindrische Lager 19 abgrenzen, um das Blockierungsorgan 15 an einer Drehung zu hindern, wenn es sich in dem zylindrischen Lager 19 bewegt. Die Feder 14 drückt mit ihrem unteren Ende gegen den Boden des Hohlraums 22 und mit ihrem oberen Ende gegen das untere Teil eines Absatzes 28, der an einem der beiden äußeren Enden des quer laufenden Stegs 26 ausgebildet ist.
  • Das bewegliche Widerlager 23 hat deutlich die Form einer Palette, deren Einschnitt in senkrechter Ebene an der Abtriebswelle 17a des Motors 17 eine längliche, auf die Abtriebswelle 17a zentrierte Form hat, wie in den 2a bis 2d dargestellt. Wie in der 1 gezeigt, greift das vom Motor 17 am weitesten entfernte Ende des beweglichen Widerlagers 23 in ein allgemein kreisförmiges Loch 29 ein, das in der vom Motor 17 am weitesten entfernten senkrechten Wand des Trägers 21 ausgeführt ist. In dem Loch 29 befindet sich ein Vorsprung 31, der zwei Anschlagsoberflächen 31a und 31b (2a) für das bewegliche Widerlager 23 darstellt. Die vertikale Anschlagsoberfläche 31a definiert eine erste Grenzwinkelposition für das bewegliche Widerlager 23, in welcher das bewegliche Widerlager 23 ein Verschieben des Blockierungsorgans 15 aus seiner Blockierungsposition heraus verhindern kann. Die horizontale Anschlagsoberfläche 31b definiert eine zweite Grenzwinkelposition für das bewegliche Widerlager 23, in welcher das Blockierungsorgan 15 seine Blockierungsposition frei verlassen kann.
  • Befindet sich kein Schlüssel im Kanal 6 des Rotors 4 und Letzterer in blockiertem Zustand durch die Statorbolzen 9, besetzt das bewegliche Widerlager 23 seine erste Grenzwinkelposition, wie in 2a dargestellt.
  • Ist ein Schlüssel 5 in den Kanal 6 des Rotors 4 eingeführt, werden alle Rotorbolzen 11 in das Innere ihres jeweiligen Lagers 13 zurückgedrückt und drücken ihrerseits die verbundenen Statorbolzen in ihr entsprechendes Lager 12 zurück, wobei ein jeder Statorbolzen 9 die mit ihm verbundene spiralförmige Feder, z.B. die Feder 14, komprimiert, wie in 2b dargestellt. Unter diesen Bedingungen blockieren, wenn ein passender Schlüssel eingeführt ist, die Statorbolzen 9 nicht mehr den Rotor 4.
  • Indessen bleibt der Rotor 4 blockiert durch das Blockierungsorgan 15, dessen konischer Ansatz 15b in das Innere der Bohrung des Stators 7 in dem der Tiefe der Aussparung 18 entsprechenden Ausmaß noch hineinragt, während das untere Ende des Blockierungsorgans 15, genauer gesagt der Steg 26, sich in unmittelbarer Nähe, d.h. fast im Kontakt mit dem beweglichen Widerlager 23, befindet.
  • Sobald der elektronische Kreis 16 des Zylinders 1 überprüft hat, dass der Schlüssel 5 den passenden Zahlencode enthält, aktiviert er den elektrischen Motor 17, der das bewegliche Widerlager 23 um eine Viertelumdrehung im Uhrzeigersinn (siehe 2b und 2c) drehen lässt, so dass das bewegliche Widerlager 23 seine zweite Grenzwinkelposition einnimmt, die von der Anschlagsobertläche 31b des Vorsprungs 31 definiert ist. Die oben erwähnte Überprüfung nimmt sehr wenig Zeit in Anspruch, z.B. einige Millisekunden oder weniger, so dass das bewegliche Widerlager 23 genügend Zeit hat, um in die in 2c gezeigte Winkelposition zu gelangen, bevor die Rotation des Rotors 4 durch die Aktivierung des Schlüssels 5 beginnt oder genau in diesem Augenblick.
  • Unter diesen Bedingungen, wirkt, nachdem das bewegliche Widerlager 23 in die in 2c dargestellte Winkelposition geführt worden ist und der Rotor 4 unter der Wirkung des Moments, das ihm durch den vom Benutzer manuell bedienten Schlüssel 5 mitgeteilt wird, sich zu drehen beginnt, der Rotor 4 über den Rand der Aussparung 18 des Rotorbolzens 11 auf den konischen Ansatz 15a des Blockierungsorgans 15 derart ein, dass er dieses Letztere in das Innere des Lagers 12 des Statorbolzens 9 entgegen der Zugkraft der Feder 14 zurückdrückt. Auf der Unterseite des Stegs 26 ist eine Aussparung 26a vorgesehen (2c), die so dimensioniert ist, dass sie das bewegliche Widerlager 23 aufnehmen kann, wenn es sich in seiner zweiten Grenzwinkelposition befindet, wie dies 2d zeigt. Demzufolge kann der Rotor 4 gedreht werden und setzt über den Schlüsselbart den Mechanismus des Schlosses in Gang, der den oder die Riegel des Schlosses in Richtung der Entriegelung oder Verriegelung des Schlosses, je nach Rotationsrichtung des Schlüssels 5 und des Rotors 4, betätigt.
  • Nachdem der Schlüssel 5 und der Rotor 4 um eine oder zwei Umdrehungen in der gewünschten Richtung gedreht worden sind, um die Entriegelung oder Verriegelung des Schlosses zu erreichen, befindet sich jeder Rotorbolzen gegenüber dem verbundenen Statorbolzen, und jetzt wird der Ansatz 15a des Blockierungsorgans 15 von der Feder 14 in die Aussparung 18 des Rotorbolzens 11 zurück gedrückt. Der Schlüssel 5 kann dann aus dem Kanal 6 des Rotors 4 herausgezogen werden. Es ergibt sich daraus, dass die mit jedem Statorbolzen verbundene Feder, z.B. die Feder 14, den Statorbolzen 9 und den verbundenen Rotorbolzen 11 in das Innere des Kanals 6 in die in den 1 und 2a gezeigte Blockierungsposition zurückdrückt. Nun muss das bewegliche Widerlager 23 in seine Blockierungsposition zurückgeführt werden, die in den 2a und 2b gezeigt ist. Dies könnte mittels des elektrischen Motors 17 erfolgen. Um jedoch die Energie der Batterie zu sparen, die vorzugsweise im Griffteil des Schlüssels 5 untergebracht und daher von relativ kleinem Ausmaß ist, kann die Rückführung des beweglichen Widerlagers 23 in seine Blockierungsposition der 2a und 2b auf vorteilhafte Weise automatisch als Antwort auf die Verschiebung des Blockierungsorgans 15 unter der Wirkung der Feder 14 gesteuert werden.
  • Zu diesem Zweck umfasst der Ansatz 28 des Stegs 26 einen Finger 32, der sich genau unter dem rechten Teil des beweglichen Widerlagers 23 (siehe 2c) befindet, wenn das Blockierungsorgan 15 die in 2c gezeigte Position einnimmt. Der Finger 32 bildet in Kombination mit der Feder 14 ein Rückführungsmittel, um das bewegliche Widerlager 23 in seine Blockierungsposition (2a und 2b) zurück zu führen. In der Tat wirkt, geht man von der 2c aus, wenn die Feder 14 den Ansatz 28 des Stegs 26 des Blockierungsorgans 15 als Antwort auf die Entfernung des Schlüssels 5 nach oben zurückdrückt, der Finger 32 auf das bewegliche Widerlager 23 ein, so dass dieses sich um eine Viertelumdrehung im umgekehrten Uhrzeigersinn dreht, bis es die in 2a dargestellte Position erreicht hat, in der das bewegliche Widerlager 23 auf der Anschlagsoberfläche 31a des Vorsprungs 31 aufliegt.
  • Andererseits wird, wenn der in den Kanal 6 des Rotors 4 eingeführte Schlüssel 5 keinen Zahlencode enthält oder wenn er einen Zahlencode enthält, der nicht dem im Speicher des elektronischen Kreises 16 gespeicherten entspricht, der Motor 17 nicht erregt und das bewegliche Widerlager 23 bleibt in seiner in 2b dargestellten Position. Es ergibt sich daraus, dass, wenn man den Rotor 4 mittels des Schlüssels zu drehen versucht, die Unterseite des Stegs 26 unmittelbar in Kontakt mit dem beweglichen Widerlager 23 kommt, das selbst gegen die Oberseite eines Befestigungskeils 30 drückt, so dass das Blockierungsorgan 15 nicht so weit nach unten verschoben werden kann, dass sein konischer Ansatz 15a aus der Aussparung 18 des Statorbolzens 11 heraus tritt. Somit bleibt der Rotor 4 blockiert. Der Befestigungskeil 30 ragt nach oben von der Bodenwand des Hohlraums 22 aus gesehen und stützt das bewegliche Widerlager 23, um zu verhindern, dass die Abtriebswelle 17a des Motors 17 oder der Motor 17 selbst durch eine außergewöhnliche Krafteinwirkung, die auf den Schlüssel angewandt und durch den Rotor 4, den Rotorbolzen 11, das Blockierungsorgan 15 und seinen Steg 26 auf das bewegliche Widerlager 23 übertragen wird, beschädigt wird.
  • In dem oben beschriebenen Schloss wird, wenn der Motor 17 angeregt wird, das bewegliche Widerlager 23 als Antwort auf die Einführung eines Schlüssels 5, der einen geheimen Code enthält, um eine Vierteldrehung gedreht. Jedoch kann es im Zustand der Ruhe, der in den 1 und 2a dargestellt ist, wenn der Motor 17 nicht angeregt ist, möglich sein, dass das bewegliche Widerlager 23, wenn es Belastungen unterworfen wird, seine aktive Verriegelungsposition verlässt, d.h. die Position, in welcher es auf der Anschlagsoberfläche 31a des Vorsprungs 31 aufliegt. Das Widerlager 23 kann jedoch Belastungen unterworfen sein, wenn die Tür Vibrationen von außen ausgesetzt ist, z.B. auf Grund von Windstößen oder Erschütterungen durch eine Person mit bösen Absichten. Diese Vibrationen oder Erschütterungen können eine partielle Rotation des beweglichen Widerlagers 23 hervorrufen, wodurch dieses möglicherweise seine Verriegelungsfunktion nicht mehr wirksam ausüben kann. Um dies zu vermeiden, ist ein Körper 23 schwebend in dem Hohlraum 22 des Trägers 21 zwischen dem beweglichen Widerlager 23 und der seitlichen senkrechten Wand 21a des Trägers 21 vorgesehen, die der Seite des beweglichen Widerlagers 23 zugewandt ist, die seiner Seite gegenüber liegt, die mit der Anschlagsoberfläche 31a des Vorsprungs 31 in Berührung ist. Der schwebende Körper 33 kann z.B. aus einer Kugel bestehen mit einem Gewicht und Durchmesser, die geeignet sind, um die Rotation des beweglichen Widerlagers 23 aus seiner in den 2a und 2b gezeigten Verriegelungsposition in seine in den 2c und 2d gezeigte Entriegelungsposition unter der Wirkung des elektrischen Motors 17 nicht zu behindern. Wird bei fehlender Erregung des Motors 17 das Schloss Vibrationen oder Erschütterungen ausgesetzt, verschiebt sich die Kugel in dem Hohlraum 22 und bringt das bewegliche Widerlager 23 fortlaufend an seinen Platz zurück, wenn es dazu neigt, sich von der Anschlagsoberfläche 31a, die ihre Verriegelungsposition definiert, weg zu bewegen. Als Variante könnte der Körper 33 aus einer Rolle bestehen, welche so angeordnet ist, dass sie auf der Bodenwand des Hohlraums 22 hin und her rollt, wobei die Achse der Rolle parallel zur Achse der Welle 17a des Motors 17 ausgerichtet ist.
  • Vorzugsweise ist eine ausgeweitete, wenig tiefe Aussparung 34 in der Bodenwand des Hohlraums 22 ausgeführt. So ruht bei fehlenden Vibrationen oder Erschütterungen, oder wenn diese aufhören, die Kugel 33 (oder die Rolle) am tiefsten Punkt der Aussparung 34 und bewegt sich natürlicherweise dorthin zurück, so dass eine vom beweglichen Widerlager 23 entfernte Position eingenommen ist, um dessen Rotation von seiner Verriegelungsposition in seine Entriegelungsposition und umgekehrt nicht zu behindern.
  • Bei der Montage der Komponenten des Zylinders 1 werden der elektronische Kreis 16, der elektrische Motor 17 mit dem beweglichen Widerlager 23, das Blockierungsorgan 15, die spiralförmige Feder 14 und die Kugel 33 auf dem Träger 21 vormontiert, so dass mit diesem zusammen ein erstes Teilsystem vorliegt. Der Rotorbolzen 11 verbunden mit dem Statorbolzen 9, der auch das Blockierungsorgan 15 bildet, kann eventuell auch Teil dieses ersten Teilsystems sein. Andererseits werden der Rotor 4, der Stator 7 und die anderen Rotor- und Statorbolzenpaare auf klassische Art und Weise in einem zweiten Teilsystem vormontiert. Nachdem das erste und zweite Teilsystem vorgefertigt sind, kann der Träger 21, der das erste Teilsystem aufnimmt, in ein Lager 35 eingefügt werden, das speziell im Stator 7 vorgesehen ist, wie dies 1 zeigt. Der Verbindungsstiel 2, der dazu bestimmt ist, die beiden Zylinder miteinander zu verbinden, wird in die im Stator 7 und Träger 21 gebildeten ausgerichteten Löcher 36, 37 und 38 eingefügt, so dass der Stiel 2 auch dazu dient, den Träger 21 im Lager 35 des Stators 7 fest zu halten.
  • Es versteht sich von selbst, dass der oben beschriebene Ausführungsmodus der Erfindung als unverbindliches und in keiner Weise einschränkendes Beispiel dargestellt worden ist und dass zahlreiche Modifikationen vom Fachmann ohne den Rahmen der Erfindung zu sprengen leicht ausgeführt werden können.

Claims (5)

  1. Mechanisches und elektronisches Schloss, das dazu bestimmt ist, von einem Schlüssel (5) betätigt zu werden, der mechanische und elektronische Mittel zur Entriegelung des Schlosses umfasst, wobei das Schloss einen Zylinder (1) umfasst, der seinerseits umfasst: einen Stator (7) und einen Rotor (4), der in den Stator eingebaut und mit einem Kanal (6) versehen ist, in den der Schlüssel eingeführt werden kann; mehrere Paare Statorbolzen (9) und Rotorbolzen (11), die paarweise stumpf zusammenstoßend in entsprechenden ausgerichteten, im Stator (7) und im Rotor (4) ausgeführten Lagerpaaren (12, 13) angeordnet sind und sich in diesen Lagern verschieben können, wenn ein Schlüssel (5) in den Kanal (6) des Rotors (4) eingeführt wird, wobei diese Bolzen (9, 11) den Rotor an einer Drehung im Stator hindern, wenn kein Schlüssel im Kanal des Rotors steckt, und die Drehung des Rotors im Stator zulassen, wenn ein passender Schlüssel in den Kanal eingeführt ist; ein Rotorblockierungsorgan (15), das sich in einem Lager (19) im Stator (7) verschieben kann und durch eine Feder (14) in einer Blockierungsposition belastet wird, in der ein Teil (15a) des Blockierungsorgans in das Innere des Stators (7) hineinragt und mit dem Rotor (4) in Eingriff ist; und im Stator ein bewegliches Widerlager (23), das mit einem elektrischen Motor (17), dessen Achse parallel zur Achse des Rotors (4) ausgerichtet ist, verbunden ist und durch den Motor als Antwort auf die Einführung des passenden Schlüssels (5) in den Kanal (6) des Rotors (4) aus einer ersten Position, in der das bewegliche Widerlager sich der Verschiebung des Blockierungsorgans (15) aus seiner Blockierungsposition heraus widersetzt, um den Rotor an einer Drehung im Stator zu hindern, in eine zweite Position gedreht werden kann, in der das Blockierungsorgan seine Blockierungsposition frei verlassen und durch den Rotor (4) aus dieser entfernt werden kann, wenn Letzterer durch die Einführung des passenden Schlüssels (5) in den Rotorkanal (6) manuell in Drehung belastet wird; wobei im Schloss und auf dem Schlüssel Mittel vorgesehen sind, welche die Übertragung auf einen elektronischen Kreis (16) des Schlosses von Informationen ermöglichen, die auf dem Schlüssel gespeichert und geeignet sind, die elektrische Entriegelung durch den im Schloss eingebauten elektrischen Motor (17) zu bewirken, wenn der passende Schlüssel in den Kanal des Rotors eingeführt ist, während eine mechanische Entriegelung auf klassische Weise durch den Schlüssel bewirkt wird; dadurch gekennzeichnet, dass eine feste Anschlagsoberfläche (31a) im Stator (7) vorgesehen ist, um die erste Position des beweglichen Widerlagers (23) zu definieren, dass das bewegliche Widerlager (23) in einem Hohlraum (22) angeordnet ist, der ein größeres Volumen als das vom beweglichen Widerlager im Laufe seiner Drehung abgetastete besitzt, und dass ein Körper (33) schwebend in dem Hohlraum (22) vorgesehen ist, so dass das bewegliche Widerlager (23) in seine erste Position gegen die feste Anschlagsoberfläche (31a) zurückversetzt wird, wenn bei fehlender Erregung des Motors (17) das bewegliche Widerlager dazu tendiert, sich unter der Wirkung von Vibrationen oder Erschütterungen aus seiner ersten Position heraus zu entfernen.
  2. Schloss nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (33) aus einer Kugel besteht.
  3. Schloss nach Anspruch 2 dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (33) aus einer Rolle besteht, welche im Hohlraum (22) so angeordnet ist, dass ihre Achse parallel zur Abtriebswelle (17a) des Motors (17) ausgerichtet ist.
  4. Schloss nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, dass eine ausgeweitete, wenig tiefe Aussparung (34) auf dem Boden des Hohlraums (22) ausgeführt ist in einer Position, so dass bei fehlenden Vibrationen oder Erschütterungen der Körper (33) natürlicherweise am tiefsten Punkt der Aussparung (34) liegt um eine vom beweglichen Widerlager (23) entfernte Position einzunehmen.
  5. Schloss nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (19) für das Blockierungsorgan (15), der Hohlraum (22) und die feste Anschlagsoberfläche (31a) auf einem Träger (21) ausgeführt sind, der den Motor (17) mit dem beweglichen Widerlager (23), den elektronischen Kreis (16), das Blockierungsorgan (15), die Feder (14) und den Körper (33) aufnimmt und mit ihnen zusammen ein Teilsystem des Schlosses bildet, das geeignet ist, in eine im Stator (7) vorgesehene Aufnahme (35) eingesetzt und befestigt zu werden.
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