DE1035008B - Sicherheitsschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloß, das mit einem zylindrischen, mittels eines Schlüssels beeinflußbare Zuhaltungen aufweisenden Schloßkern versehen ist, der innerhalb des die Zuhaltungen in der Sperrstellung aufnehmenden, an der Innenwand nutenartige Aussparungen aufweisenden Hohlzylinders verschiebbar gelagert ist und von einer axial wirkenden Feder beaufschlagt wird.

Diese an sich bekannten Sicherheitsschlösser weisen den Nachteil auf, daß der Benutzer zu ihrem Betätigen beide Hände benötigt und sie leicht infolge des federnd in seine Ruhelage gedrückten Schloßkerns ungewollt ihre Schließstellung einnehmen. Versehentlich verriegelte Tresortüren sind die unangenehme Folge.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beheben, indem Schloßkern und Hohlzylinder eines Sicherheitsschlosses so angeordnet werden, daß erfindungsgemäß die mit der Schloßkernachse identische Achse des Hohlzylinders die Dreh- und/oder Verschiebeachse des drehbaren und/oder verschiebbaren Riegelorgans, nämlich des Hohlzylinders, bildet und daß der Schloßkern in beiden Endstellungen durch beim Drehen des Schlüssels in die nutenartigen, an der Innenwand befindlichen Aussparungen einrastende Zuhaltungen festlegbar ist.

Gemäß der Erfindung sind zwei unterschiedliche Zuhaltungen vorgesehen, von denen die eine der anderen nachgeordnet ist. Das erste Zuhaltungssystem blockiert die Lage des Schloßkernes innerhalb des seine Führung bildenden Hohlzylinders. Diese Lage kann erst dann verändert werden, wenn diese Zuhaltungen, die sich bündig innerhalb des zylindrischen Schloßkernmantels befinden, gelöst sind, so daß eine axiale Relativbewegung zwischen Schloßkern und Hohlzylinder erfolgen kann. Erst jetzt kann die beispielsweise als Kugeigesperre ausgebildete weitere Sperrung aufgehoben oder gelöst und das Schloß mittels des Hohlzylinders geöffnet werden.

Es ist zwar bereits bekannt, ein Zylinderschloß mit einem mit Zuhaltungen versehenen Zylinderkern innerhalb eines mit die Zuhaltungen aufnehmenden öffnungen versehenen Hohlzylinders anzuordnen, wobei das Zylinderschloß in der einen Drehendstellung die Sperr- und Kopplungsorgane sperrt, in seiner anderen Drehendstellung dagegen entsperrt.

Diese für Autotürgriffe gedachte Schloßkonstruktion ist infolge des exzentrisch zur Achse des Hohlzylinders angeordneten Zylinderschlosses innerhalb des Türgriffes sehr aufwendig und weist insbesondere eine große Tiefenausdehnung auf.

Bei Anwendung des Prinzips der Erfindung, beispielsweise auf Vorhängeschlösser od. dgl., wird der U-förmige Schließbügel zweckmäßig —üt dem Dreh-

Anmelder:

Willi Rojan,

Homburg/Saar-Beeden, Remigiusstr. .49

Willi Rojan, Homburg/Saar-Beeden,
ist als Erfinder genannt worden

zylinder des Schlosses verbunden, während der die Zuhaltungen enthaltende Schloßkern, der die Führung für die axiale und drehende Bewegung des Schloßbügels bildet, ein mit dem Gehäuse des Vorhängeschlosses fest verbundenes Organ bildet. Die Zuhaltungen des Schloßkernes weisen — ebenso wie die im Drehzylinder angebrachten Ringnuten — eine sich in der Längsachse verändernde Stärke auf, um das Schließen des Schlosses ohne Zuhilfenahme des Schlüssels erfolgen zu lassen.

Das Schloß gemäß der Erfindung kann auch mittels eines sogenannten Hauptschlüssels betätigt werden.

Alles Nähere über die Erfindung ergibt sich aus der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit der Zeichnung, auf der zwei Ausführungsbeispiele, nämlich eines Geldschrankschlosses und eines Vorhängeschlosses gemäß der Erfindung dargestellt sind. Im einzelnen zeigt

Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch ein Geldschrankschloß,

Fig. 2 einen vertikalen Längsschnitt durch den Schloßkern,

Fig. 3 eine Zuhaltung,

Fig. 4 einen Querschnitt gemäß Linie IV-IV der Fig. I₁
Fig. 5 einen Schlüssel, teilweise im Schnitt,

Fig. 6 ein Vorhängeschloß, teilweise im Schnitt.

Innerhalb des einen Teil der Geldschrankwandung

od. dgl. bildenden Bauelementes 1 ist eine zylindrische Bohrung angebracht, in welcher der Hohlzylinder 2 drehbar gelagert ist. Eine Axialverschiebung des Hohlzylinders wird einerseits durch den Bund 3 am hinteren Ende des mit dem Hohlzylinder 2 ein· Stück bildenden Handknopfes 4 und anderseits durch den an seinem hinteren Ende angebrachten Führungsring 5 verhindert.

Am hinteren Ende des Hohlzylinders 2 sind die nicht gezeichneten, die einzelnen Riegel und sonstigen Sperrvorrichtungen betätigenden Organe angebracht.

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Der Hohlzylinder 2' weist erne" von hinten bis in die Nähe des vorderen Endes durchgehende zylindrische Bohrung 6 auf, welche in der Nähe ihres vorderen Endes mit den fünf Ringnuten 7 versehen ist. Innerhalb der zylindrischen Bohrung 6 befindet sich der axial verschiebliche Schloßkern 8., in welchem in den in ihm angebrachten Aussparungen 9 (vgl. Fig. 2) die etwa U-förmigen Zuhaltungen 10 (vgl. Fig. 3) angeordnet sind. Die Zuhaltungen 10 sind um einen durch die achsenparallele Bohrung 11 des Schloßkernes 8 hindurchgesteckten Stift, welcher in in die Löcher 12 der Zuhaltungen 10 eingefügt wird, verschwenkbar.

Zum Zwecke des Justierens und Einbaues des Schloßkernes 8 sind die Zuhaltungen 10 noch mit einem weiteren, in der Nähe der Peripherie angebrachten Loch 13 versehen, durch welche ein in einer entsprechenden achsenparallelen Bohrung des Schloßkernes geführter Stift hindurchgesteckt werden kann.

Jede einzelne Zuhaltung 10 ist mit einer Zuhaltungsfeder 14 versehen, welche sich an der Wandung der für sie vorgesehenen Aussparung 9 des Schloßkernes 8 dergestalt abstützt, daß die Zuhaltungen, welche bei der Axialverschiebung des Schloßkernes 8 mit seiner zylindrischen Mantelfläche bündig verlaufen müssen, durch sie für gewöhnlich seitlich verschwenkt werden, so daß sie bei der in Fig. 1 dargestellten Schließstellung des Schlosses in die für sie vorgesehenen Ringnuten 7 an der Innenwand der Bohrung 6 des Hohlzylinders 2 einrasten.

Der Schloßkern 8 ist mit einer zentralen zylindrischen Bohrung 15 versehen, welche nach unten eine schlüssellochartige Erweiterung aufweist. Diese schlüssellochartige Erweiterung der Bohrung 15 wird durch die von vorn bis zur Rückwand des letzten Schlitzes 9 reichende Nut 16 gebildet.

In die Bohrung 15 des Schloßkernes 8 ragt von hinten der an dem Hohlzylinder 2 mittels des Quersteges 19 befestigte Dorn 17 hinein, der in seinem vorderen Teil mit dem verjüngten Ansatz 18 versehen ist, welcher den Dorn· für den in Fig. 5 dargestellten Schlüssel bildet.

Der hintere Teil des Domes 17 ist von der Kegelspiralfeder 20 umgeben, welche sich einerseits an dem Steg 19, anderseits an dem hinteren Ende des axial verschieblichen Schloßkernes 8 abstützt, dergestalt, daß der Schloßkern 8 für gewöhnlich in seiner vorderen, in Fig. 1 dargestellten Grenzstellung gehalten wird.

Um ein ungewolltes Verdrehen des Schloßkernes 8 um seine Längsachse zu verhindern, ist er oben mit der Längsnut 21 versehen, in welche ein am Hohlzylinder 2 angebrachter Führungsbolzen od. dgl. eingreift.

In der Wandung des Hohlzylinders 2 sind an drei um 60° gegeneinander versetzten Stellen durchgehende Bohrungen 23 angebracht, welche in der Schließstellung des Schlosses durch den hinteren Teil des Schloßkernes 8 abgedeckt sind. In der Schließstellung des Hohlzylinders 2 decken sich diese Bohrungen 23 mit drei korrespondierenden, in der Innenwand der Bohrung des Teiles 1 angebrachten drei Aussparungen 24. In diesen durch die Bohrungen 23 und die Aussparungen 24 gebildeten Hohlräumen befindet sich je eine Kugel 25, deren Durchmesser größer ist als die Wandstärke des Hohlzylinders 2, welche also zu einem wesentlichen Teil noch in die drei mit den Bohrungen 23 des Hohlzylinders 2 korrespondierenden Aussparungen 24 an der Innenwandung der zylindrischen Bohrung des Teiles 1 hineinragen, dergestalt, daß der Hohlzylinder 2 relativ zum Teil 1 nicht verdreht werden kann, demzufolge also auch ein Betätigen der mit dem Hohlzylinder 2 verbundenen Riegel, Gesperre od. dgl., nicht möglich ist. Zum Zwecke des öffnens wird der Schlüssel in das Schlüsselloch 15/16 eingeführt. Der Schlüssel ist an seinem vorderen Ende mit den fünf stiftartigen Vorsprüngen 26 (Bart) versehen. Er findet innerhalb

ίο des Schloßkernes 8 seinen vorderen Anschlag an der Rückwand der hintersten Aussparung 9 für die Zuhaltungen 10.

Wird nunmehr der Schlüssel verschwenkt, so kommen seine Stifte 26 zum Anliegen an die etwa Kreisbogenform aufweisenden Aussparungen 27 an der Innenseite des rechten Zuhaltungsschenkels. Diese bogenförmigen Aussparungen 27 der Zuhaltungen 10 sind so bemessen, daß, wenn sich der Schlüssel beispielsweise in einer gegen die Einführungsstellung um 90° verschwenkten Stellung befindet, die Zuhaltungen 10 vollständig innerhalb des Mantelprofils des Schloßkernes 8 liegen.

Bei einem nunmehr auf den Schlüssel ausgeübten Druck wird der Schloßkern 8 gegen die Kraft der Druckspiralfeder 20 nach hinten bis zu dem durch den Steg 19 gebildeten Anschlag verschoben und der Schlüssel wieder um 90° verschwenkt. Der axiale Weg des Schloßkernes 8 ist dabei so bemessen, daß in seiner hinteren Endstellung die beiden vorderen Zuhaltungen 10 gerade in die beiden hinteren Ringnuten 7 des Hohlzylinders 2 einrasten, so daß der Schloßkern 8 durch die Feder 20 nicht mehr nach vorn geschoben werden kann.

In dieser rückwärtigen Grenzstellung des Schloßkernes 8 kommt die in der Nähe seines hinteren Endes angebrachte Ringnut 28 gerade auf die Höhe der die Sperrkugeln 25 enthaltenden Bohrungen 23 des Hohlzylinders 2 und Aussparungen 24 des Teiles 1 mit dem Ergebnis, daß die Kugeln 25 sich nach der Achse des Hohlzylinders 2 zu bewegen, in die Ringnut 28 fallen bzw. dahin ausweichen können und die bisher durch ihre über den Außenmantel des Hohlzylinders 2 hinausragenden Teile erzeugte Sperrwirkung verlieren, so daß nunmehr der Hohlzylinder 2 auch bei aus dem Schloßkern 8 wieder herausgezogenem Schlüssel mittels des Handknopfes 4 in beliebiger Weise gedreht und daher zum öffnen der verschiedenen mit ihm verbundenen Sperrorgane u. dgl. verwendet werden kann.

Das in Fig. 6 gezeigte Vorhängeschloß ist auf dem gleichen Prinzip aufgebaut.

Der Schloßkern 41 ist mit dem Gehäuse des Vorhängeschlosses fest verbunden. Innerhalb des Schloßkernes sind die die gleiche Ausbildung wie bei dem in den Fig. 1 bis 4 dargestellten Ausführungsbeispiel aufweisenden Zuhaltungen 43, 44, 45 und 46 mittels des Stiftes 42 schwenkbar gelagert. Um ein Schließen des Schlosses ohne Zuhilfenahme des Schlüssels zu ermöglichen — wie später beschrieben werden wird —■ sind die Zuhaltungen 44 bis 46 in verschiedener, von unten nach oben abnehmender Dicke ausgebildet. Sie werden in ganz analoger Weise, wie es bei dem Sicherheitsschloß des ersten Ausführungsbeispiels der Fall ist, mittels eines in das Schlüssel- loch 47 eingeführten Hohlschlüssels betätigt, in welchen der Dorn 48 eindringt. Auf dem Schloßkern 41 ist der Hohlzylinder 49 verschiebbar, welcher mit den vier Ringnuten 50, 51, 52 und 53 versehen ist, deren Breite der Dicke der Zuhaltungen 43 bis 46 entspricht, auf deren Höhe sie sich bei der in der

Zeichnung dargestellten Schließlage des Schlosses befinden.

Der Hohlzylinder 49 ist über das konische Zwischenteil 54 mit dem Schloßbügel 55 verbunden, welcher in seinem unteren Teil eine Bohrung 56 mit der Druckspiralfeder 57 aufweist. Das vordere Ende 58 des U-förmigen Schloßbügels 55 ragt bei der Schließstellung des Schlosses in die in seiner Deckelwand angebrachte Bohrung 59 hinein.

Sobald die Zuhaltungen nach Einführen des Schlüssels in eine mit dem Außenmantel des Schloßkernes 41 bündige Lage verschwenkt sind, wird der Hohlzylinder 49 mit dem Schloßbügel 55 unter der Wirkung der Druckspiralfeder 57 nach oben gedrückt und gestattet ein Verschwenken des Bügels.

Das Schließen des Schlosses kann ohne Zuhilfenahme des Schlüssels erfolgen, denn die Zuhaltungen, welche durch den unteren Teil der Innenwandung des Hohlzylinders 49 daran verhindert sind, sich unter der Wirkung der mit ihnen verbundenen Blattfeder in die Sperrstellung zu verschwenken, können erst dann wieder selbsttätig in ihre Sperrstellung einschwenken, wenn der Hohlzylinder 49 seine tiefste, der Schließlage des Schlosses entsprechende Lage eingenommen hat.

Claims (8)

Patentansprüche·.

1. Sicherheitsschloß mit einem zylindrischen, mit durch Drehung des Schlüssels verschwenkbaren Zuhaltungen versehenen Schloßkern, der innerhalb des mit die Zuhaltungen in Sperrstellung aufnehmenden nutenartigen Innenwandaussparungen versehenen Hohlzylinders verschiebbar ist und in seiner einen Endstellung die Sperroder Kopplungsorgane sperrt, in seiner anderen Endstellung dagegen entsperrt, wobei zwischen Schloßkern und Hohlzylinder eine axial wirkende Feder geschaltet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mit der Schloßkernachse identische Achse des Hohlzylinders (2) die Dreh- und/oder Verschiebungsachse des drehbaren und/oder verschiebbaren Riegelorgans (Hohlzylinder 2 oder 49) bildet und daß der Schloßkern (8) in beiden Endstellungen durch bei Drehung des Schlüssels in die nutenartigen Innenwandaussparungen einrastende Zuhaltungen (10) festlegbar ist.

2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Schloßkern (8) beaufschlagende Spiralfeder (20) den Schloßkern in diejenige Endstellung zu verschieben bestrebt ist, wo die auf den Hohlzylinder (2) einwirkenden, für die Betätigung des Schloßmechanismus erforderlichen Kopplungsorgane (25) sich in einer solchen Stellung befinden, daß — sei es durch Verhindern einer Drehbewegung des Hohlzylinders (2), sei es durch EntSperren der Kupplung zwischen Hohlzylinder (2) und Schloßmechanismus —· ein Öffnen der Schloßriegel od. dgl. verunmöglicht wird.

3. Sicherheitsschloß nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem unmittelbar oder mittelbar mit dem Schloßriegel od. dgl. verbundenen Hohlzylinder (2) mit dem feststehenden Schloßgehäuse (1) zusammenwirkende, in radialer Richtung verschiebliche Sperrorgane, z. B. Kugeln (25) 5 od. dgl., angeordnet sind dergestalt, daß sie ein Drehen des Hohlzylinders (2) relativ zu dem Schloßgehäuse (1) nur dann zulassen, wenn sie durch den in axialer Richtung verschobenen Schloßkern (8) in eine solche Stellung gebracht

ίο werden oder gelangen können, daß irgendwelche über den Außenmantel des Hohlzylinders (2) hinaus in entsprechende Aussparungen des ihn umgebenden Schloßgehäuses (1) hineinragende Vorsprünge od. dgl. nicht mehr vorhanden sind.

4. Sicherheitsschloß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die als Sperrorgane dienenden Stahlkugeln (25) einen Durchmesser aufweisen, der größer ist als die Wandstärke des Hohlzylinders (2), und wenigstens mit ihrem äußeren Teil in

ao Aussparungen (24) des den Hohlzylinder (2) umgebenden Schloßgehäuses (1) hineinragen, wenn der mit Zuhaltungen (10) versehene zylindrische Schloßkern (8) in seiner vorderen Endstellung die für die Kugeln in dem Hohlzylinder vorgesehenen Bohrungen (23) od. dgl. nach innen abdeckt (vgl. Fig. 1).

5. Sicherheitsschloß nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß der mit Zuhaltungen (10) versehene Schloßkern (8) mit einer ringförmigen Aussparung (28) von etwa dreieckigem Querschnitt versehen ist, in welche die Sperrkugeln (25) hineinfallen, wenn der Schloßkern (8) innerhalb des Hohlzylinders (2) in seine hintere Endstellung verschoben ist.

6. Sicherheitsschloß nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß auch die hintere Endstellung des Schloßkernes (8) durch die nach dem Verschwenken und Herausziehen des Schlüssels aus dem Mantel des Schloßkernes ausschwenkbaren Zuhaltungen (10) gesichert wird.

7. Als Vorhängeschloß ausgebildetes Sicherheitsschloß nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schloßkern (41) des Hohlzylinders (49) fest mit dem Schloßgehäuse verbunden und daß an dem auch axial verschiebbaren Hohlzylinder (49) der Bügel (55) des Vorhängeschlosses befestigt ist (vgl. Fig. 6).

8. Vorhängeschloß nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die in dem Kern (41) angeordneten Zuhaltungen (43 bis 46) eine von unten nach oben abnehmende Dicke aufweisen, so daß der geöffnete Bügel (55) auch ohne Betätigung der Zuhaltungen durch den Schlüssel in die Schließstellung geschoben werden kann.

In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 810 355, 505 759, 104, 459 751, 600 389;

österreichische Patentschrift Nr. 164 835; schweizerische Patentschrift Nr. 255 663; britische Patentschrift Nr. 658 693.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen