DE1034937B - Absperrschieber mit einem Verschlussstueck aus elastischem Material mit schlauchartiger Fortsetzung auf der Spindelseite - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Gegenstand der Erfindung ist ein Absperrschieber für strömende Medien, vorzugsweise Flüssigkeiten. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Absperrschieber, welcher ohne Verwendung einer Stopfbüchse zur Veränderung bzw. Regelung eines Leitungsquerschnittes verwendbar und als Austausch für bisher übliche Durchgangs- bzw. Schrägsitzventile, beispielsweise in Wasserleitungsnetzen, geeignet ist.

Auf diesem Gebiet sind verschiedenartige Ausführungsformen von Absperrschiebern bekannt. Bei einer besonderen Ausführungsform ist beispielsweise ein zylindrisches Gehäuse rechtwinklig zur abzusperrenden Leitung vorgesehen. In dem Gehäuse ist auf und ab verschieblich ein Verschlußstück aus Gummi geführt, in dessen Kern eki Metallteil eingelagert ist. Dieses Metallteil setzt sich nach oben in einer Spindel fort, die teleskopartig in die Hülse des Bedienungsrades des Schiebers hinein- und aus ihr herausgeschraubt werden kann. Das Gummiverschlußstück setzt sich schlauchförmig in dem zylindrischen Gehäuse nach oben fort, und das Ende des Schlauches ist als Flansch ausgebildet, der zwischen der Oberkante des zylindrischen Gehäuses und einer darübergreifenden Kappe dichtend festgeschraubt ist. Im Inneren des schlauchartigen Fortsatzes sind Ringe angeordnet, die den elastischen Schlauch beim Auf- und Abbewegen des Verschlußstückes auf etwa gleichem Durchmesser halten und verhindern, daß zwischen Verschlußstück und Gehäusewandung hindurchtretendes Leckwasser den elastischen Schlauch gegen die sich gegeneinander bewegenden Spindel und Hülse andrückt.

Eine ähnliche bekannte Ausführuiigsform verzichtet darauf, in der schlauchförmigen Fortsetzung des Verschlußstückes ein Mittel zum Aufrechterhalten gleidien Durchmessers in Schließ- und Öffnungsstellung des Schiebers vorzusehen; dabei liegt der schlauchförmige Teil an der Innenfläche des Gehäuses an, wird jedoch in Schließstellung des Schiebers nicht gegen diese angedrückt. Es besteht daher die Gefahr, daß bei zu hohem Mediendruck in der Leitung auf der einen Seite des Verschlußstückes das Wasser unter Zusammendrücken des schlauchförmigen Fortsatzes auf der einen Seite der Gehäusewandung hochsteigt und um den zusammengedrückten Schlauch herum in den abzusperrenden Teil der Leitung hineinfließt. Eine weitere ähnliche Ausführungsform bezieht sich auf ein Schrägsitzventil mit einer harmonikaartig ausgebildeten Balgmembran. Bei dieser Anordnung wirkt nur die Unterseite der Balgmembran als Verschlußstück in dem schrägen Ventilsitz, und die gesamte Außenseite der Balgmembran ist von der Betriebsflüssigkeit umgeben.

Bei einer anderen bekannten Ausführungsform eines Absperrschieber

mit einem Verschlußstück

aus elastischem Material

mit schlauchartiger Fortsetzung

auf der Spindelseite

Anmelder:

Rheinisches Metallwerk G.m.b.H.

Armaturenfabrik, Metall- u. Eisengießerei,

Porz bei Köln

Absperrschiebers ist das Verschlußstück ebenfalls aus elastischem Material. Es ist auf einem durchmessergleidhen Metallstück befestigt, welches ihm Halt gibt und die Wifkverbindung mit der Ventilspindel herstellt. Oberhalb der abzusperrenden Leitung ist das Ventilgehäuse erweitert, und am äußeren Umfang des Metallstückes unter der Spindel ist eine aus elastischem Material bestehende Membran fest eingeklemmt, die mit ihrem äußeren Umfang zwischen Flanschen des Ventilgehäuses fest eingeklemmt ist. Diese Anordnung hat ebenfalls den Zweck, zwischen Verschlußstück und Gehäusewandung hindurchgedrungenes Leckwasser zurückzuhalten und so eine Stopfbüchse einzusparen. Bei einer schon sehr lange bekannten Ausfütirungsform eines Eckventils ist eine sackartige Gummimembran derart angeordnet, daß sie beim von außen bewirkten Zusammenziehen oder nach plötzlichem Loslassen und Wiederausdehnen den Öffnungsbzw. Schließvorgang des Ventils einleitet.

Allen diesen bekannten Ventilen und Schiebern ist neben den schon genannten Nachteilen gemeinsam, daß die elastischen Sohlauchteile oder Membranen oberhalb des Verschlußstückes entweder einseitig oder gar auf beiden Seiten an Metallteilen des Schiebers anliegen und beim öffnen und Schließen des Schiebers geknickt werden, bei einigen Ausfü'hrungsformen sogar um 180°, und dabei an den Metallteilen des Schiebers, auf denen sie aufliegen, stark reiben. Bei allen bekannten Ausführungsformen solcher Schieber ist daher die mechanische Beanspruchung der Schlauchteile beim öffnungs- und Schließ Vorgang erheblich, und außerdem sind die Schlauchteile an ihrer Außen-

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seite von Flüssigkeit aus der Leitung umspült, zumindest stehen sie doch ständig unter dem Einfluß der Flüssigkeit.

Diese Nachteile vermeidet der Absperrschieber nach der Erfindung dadurch, daß der Sdhlauchteil in seinem oberen Teil als Faltenbalg ausgebildet ist, der ohne Knickstelle in das Gehäuse eingeklemmt ist, so daß er in keiner Stellung des Schiebers mit anderen Metallteilen in Berührung kommt. Der Schlauchteil ist in üblicher Weise einstückig und. ohne Knickstelle mit dem Verschlußstück verbunden. An dem Verschlußstiick ist ein kolbenringartiger Ansatz angeordnet, der mit einer entsprechenden Gleitbahn im Gehäuse zusammenwirkt, so daß dadurch eine eindeutige Abdichtung und Entlastung des Schlauches erreicht ist. Der Schlauch dient also praktisch nur dazu, unter besonderen Umständen durch die Dichtung des Verschlußstückes hindurchtretende Leckmengen abzufangen. Dadurch, daß nach der Erfindung der Schlauchteil vom Druck des Mediums bzw. weitgehend überhaupt von der Berührung mit ihm geschützt ist und daß der Schlauchteil in keiner Stellung des Verschlußstückes an Metallteilen anliegt, wird erreicht, daß der Schlauchteil eine wesentlich höhere Lebensdauer hat. Ein Absperrschieber nach der Erfindung arbeitet also wesentlich länger und betriebssicherer als andere bekannte Ausführungsformen.

In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung näher dargestellt. An das Gehäuse der Durchflußleitung 1 mit Gewindestutzen 2 und 3, welche vorzugsweise runden Querschnitt aufweist, schließt sich senkrecht zu deren Längsachse ein Ventilgehäuse 4 an, in welchem eine Ventilspindel 5 nicht steigend geführt ist. Zur Führung der Spindel dient eine Schraubbüchse 6, in deren konzentrischer Ausnehmung ein Flansch 7 der Spindel 5 eingesetzt ist, welcher durch eine Mutter 8 in seiner Lage gehalten wird. Bei Drehung der Spindel 5 verschiebt sich eine in deren unterem, hohlem, mit einem Gewinde versehenem Ende eingesetzte Innenspindel 9 in axialer Richtung. Der Kopf 9 a der Innenspindel bildet mit einer entsprechend ausgestalteten Schicht 10 aus elastischem Werkstoff das Verschlußstück, das an der dem Durchflußquerschnitt zugewandten Seite eine bei derartigen Verschlußstücken übliche Rippe 10 α quer zu der Längsrichtung des Leitungsquerschraittes aufweist. Der rückwärtige Teil des Verschlußstückes 10 & der Membran ist nach Art eines Faltenschlauches ausgestaltet, dessen freies Ende mittels einer Wulst 10 c od. dgl. zwischen einem Bund 4α des Gehäuses und einem ringförmigen Steg 6 a der Schraubbüchse 6 eingeklemmt wird.

Die Wirkungsweise eines Absperrschiebers nach der Erfindung ergibt sich aus der Zeichnung. Ausgehend von der in der Zeichnung dargestellten Stellung wird durch Drehung der Spindel 5 im entsprechenden Drehsinne die Innenspindel 9 axiaJ verschoben, ohne sich zu verdrehen, und zwar in Richtung auf den zu verschließenden Leitungsquerschnitt hin. Im Verlauf dieser Längsverschiebung wird über den Kopf 9 a der Innenspindel das Verschlußstück mitgenommen, das mit dem ringkolbenartigen Ansatz 10 α⁷ in einer entsprechenden Gleitbahn des Gehäuses 4 geführt ist. Mit zunehmender Bewegung der Innenspindel 9 — in der Zeichnung gesehen — nach unten wird der Durchflußquerschnitt mehr und mehr verschlossen, bis schließlich die Rippe 10a an der gegenüberliegenden Wandung des Gehäuses der Durchflußleitung 1 zur dichten Anlage kommt und damit ein völliger Abschluß erreicht wird. Bei der Abwärtsbewegung des Verschlußstückes haben sich die Falten des Faltenbalges 10 b allmählich gestreckt, bis -r nahezu schlauchartig verläuft. Die Anzahl der Falten in dem Faltenbalg 10 b richtet sich zweckmäßig nach dem Hub des Verschlußstückes bzw. nach dem Durchmesser des zu verschließenden Querschnittes und sind für jeden einzelnen Fall so bemessen, daß in geschlossenem Zustand des Schiebers der Schlauchteil keine Beanspruchungen erfährt.

Claims (1)

1. PATENTANSPRUCH:

   Absperrschieber zum Abschließen einer geradlinigen, vorzugsweise einen runden Querschnitt aufweisenden Leitung für ein strömendes Medium, versehen mit einem Verschlußstück aus elastischem Material, das sich an der der Abschlußstelle abgewandten Seite als Scnlauchteil mit dünner Wandung fortsetzt und am Ende im Ventilgehäuse dichtend, eingeklemmt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die schlauchartige Fortsetzung des Verschlußstückes als ein nach innen und außen frei beweglicher Faltenbalg ausgebildet ist und durch einen am Verschlußstück (10) angeformten kolbenringartigen Ansatz (10 d) und entsprechende Ausbildung einer Gleitbahn im Gehäuse (4) gegen das strömende Medium abgedichtet und dadurch von einseitigem Druck entlastet ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:

   Deutsche Patentschriften Nr. 818 298, 809123,
   743 622, 4 558;

   schweizerische Patentschriften Nr. 269 279,
   136 458, 23 083;

   französische Patentschrift Nr. 992 781;

   britische Patentschriften Nr. 639 742, 622204,
   502 795,437 463;

   USA.-PatentsChrift Nr. 1992 043.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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