DE10347820B4

DE10347820B4 - Wasserauslaufarmatur

Info

Publication number: DE10347820B4
Application number: DE2003147820
Authority: DE
Inventors: Wolfgang Gebhardt; Stefan Steinhoff
Original assignee: Grohe AG
Current assignee: Grohe AG
Priority date: 2003-10-10
Filing date: 2003-10-10
Publication date: 2009-01-15
Anticipated expiration: 2023-10-11
Also published as: DE10347820A1

Abstract

Wasserauslaufarmatur mit einem Auslaufarmkörper, der am Armaturenkörper schwenkbar angeordnet und von einer in einer Ringnut einfassenden Radialschraube axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ringnut (100) ein Gleitring (4) drehbar angeordnet ist, während die Radialschraube (3) in der Einbaulage in den Gleitring (4) in eine radiale Öffnung (40) einfasst und ihn formschlüssig hält.

Description

Die Erfindung betrifft eine Wasserauslaufarmatur mit einem Auslaufarmkörper, der am Armaturenkörper schwenkbar angeordnet und von einer in einer Ringnut einfassenden Radialschraube axial gehalten ist.
Eine derartige Wasserauslaufarmatur ist beispielsweise aus der deutschen Offenlegungsschrift 2 161 762 bekannt. Da die Radialschraube bei dieser Ausbildung mit ihrem Vorderteil direkt in die Ringnut einfasst kann hier beim Schwenkvorgang ein relativ starker Verschleiß an der Radialschraube auftreten. Darüber hinaus kann beim Schwenkvorgang des Auslaufarmes durch einen Reibschluss der Mantelfläche der Radialschraube mit einer Seitenfläche der Ringnut ein Drehmoment an der Radialschraube erzeugt werden, wodurch ein unerwünschtes Lösen der Radialschraube auftreten kann.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Wasserarmatur zu verbessern und insbesondere so auszubilden, dass mit der Radialschraube eine sichere und verschleißarme Befestigung des Auslaufarmkörpers ermöglicht wird.
Diese Aufgabe wird bei einer gattungsgemäßen Wasserauslaufarmatur dadurch gelöst, dass in der Ringnut ein Gleitring drehbar angeordnet ist, während die Radialschraube in der Einbaulage in den Gleitring in eine radiale Öffnung einfasst und ihn formschlüssig hält.
Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 12 angegeben.
Die mit der Erfindung erzielbaren Vorteile bestehen insbesondere darin, dass ein unbeabsichtigtes Lösen der Radialschraube durch den Schwenkvorgang ausgeschlossen ist. Auch kann durch die Schwenkbewegung des Auslaufarmkörpers keine Verschleißwirkung an der Radialschraube auftreten. Darüber hinaus kann der Gleitring kostengünstig aus einem gut gleitfähigem Kunststoff hergestellt werden, so dass auch an diesem beim Schwenkvorgang so gut wie kein Verschleiß auftritt.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung werden vorteilhaft mehrere von der Außenseite aus zugängliche radiale Öffnungen in dem Gleitring für die Radialschraube ausgebildet, wobei die einzelnen Öffnungen von der Außenseite aus Radien und/oder Schrägen aufweisen, so dass auch bei einer ungünstigen Drehstellung des Gleitringes während der Zusammenmontage beim Eindrehen der Radialschraube dieser selbsttätig in die richtige Drehposition gebracht wird. Außerdem weist der Gleitring zweckmäßig einen Axialschlitz auf, so dass er für den Einbau elastisch aufweitbar ist.
In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Gleitring nur mit einer axialen Lagerfläche versehen, die an einer Seitenfläche der Ringnut zur Anlage ge langt. An der gegenüberliegenden Seite weist der Gleitring axial Vorsprünge auf, mit denen die Axialposition in der Ringnut sichergestellt wird, und die in einem Abstand zueinander angeordnet sind, so dass sie radiale Öffnungen für die Radialschraube bilden. Zweckmäßig werden sechs symmetrisch angeordnete Axialvorsprünge an dem Gleitring angeformt. Ein Axialschlitz des Gleitringes kann vorteilhaft im Bereich eines Axialvorsprunges angeordnet. Hierbei kann zumindest der diametral gegenüberliegende Axialvorsprung an der Innenwandung eine axial durchgehende Ausnehmung aufweisen, so dass eine filmscharnierartige Wirkung beim Aufspreizen des Gleitringes eintritt. Zur weiteren Erleichterung der Aufweitung können auch die jeweils benachbarten Axialvorsprünge an der Innenseite entsprechende axial sich erstreckende Ausnehmungen aufweisen.
Zur Verbesserung der selbsttätigen Ausrichtung des Gleitringes in die erforderliche Drehposition kann der Vorderteil der Radialschraube am Übergang von der Stirnseite zur zylindrischen Mantelfläche ein Verrundung aufweisen. Hierbei kann im Bereich der Verrundung zusätzlich eine Rändelung vorgesehen werden, so dass verstärkt bei einer ungünstigen Drehposition mit der Drehbewegung der Radialschraube eine Drehbewegung auf den Gleitring übertragen wird, bis eine Öffnung für das Eindringen der Radialschraube bereit steht.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung
1 eine Wasserauslaufarmatur mit Auslaufarmkörper in Seitenansicht, teilweise geschnitten;
2 den in 1 mit II gekennzeichneten Teilbereich in vergrößerter Darstellung;
3 den in 2 gezeigten Gleitring in vergrößerter Darstellung in Seitenansicht;
4 den in 3 gezeigten Gleitring in Ansicht von unten;
5 den in 3 gezeigten Gleitring in Ansicht von oben;
6 die in 2 gezeigte Radialschraube in Seitenansicht;
7 die in 6 gezeigte Radialschraube in Ansicht von oben;
8 die in 6 gezeigte Radialschraube in Perspektivansicht.
Die in der Zeichnung dargestellte Wasserauslaufarmatur wird von einem Armaturenkörper 1 gebildet, der mit einer Stirnseite 11 beispielsweise an einem Waschbecken befestigt werden kann, wobei im Bereich der Stirnseite 11 eine oder mehrere Anschlussöffnungen – in der Zeichnung nicht dargestellt – für den Anschluss von Kaltwasser und/oder Heißwasser oder Mischwasser vorge sehen sind. An der der Stirnseite 11 gegenüberliegenden Seite ist koaxial zur Mittelachse 12 ein Rohrzapfen 10 angeordnet. Auf dem Rohrzapfen 10 ist ein Auslaufarmkörper 2 verschwenkbar angeordnet. Die Eintauchtiefe des Rohrzapfens 10 wird hierbei von einer Schulter 20 am Auslaufarmkörper 2 begrenzt, die in der Stecklage an einem an der Stirnseite des Rohrzapfens 10 angeordneten Gleitring anliegt. Stromaufwärts zu der Schulter 20 weist der Auslaufarmkörper 2 eine zylindrische Bohrung 21 auf, von der der vorstehende Bereich des Rohrzapfens 10 aufgenommen ist. Zur Abdichtung ist in einer Ringnut am Rohrzapfen 10 ein O-Ring 13 angeordnet, der in der Stecklage des Auslaufarmkörpers 2 dichtend an der zylindrischen Wandung der Bohrung 21 anliegt. Außerdem sind zu beiden Seiten des O-Ringes 13 bekannt Radiallager 14 in jeweils einer umlaufenden Ringnut angeordnet, von denen der Auslaufarmkörper 2 radial geführt wird.
In einer stromaufwärts zum Radiallager 14 angeordneten Ringnut 100 des Rohrzapfens 10 ist ein Gleitring 4 aus gutgleitfähigem Kunststoff angeordnet. Zur Axialsicherung in der Stecklage ist in dem Auslaufarmkörper 2 eine Radialschraube 3 angeordnet, die in eine radiale Öffnung 40 des Gleitringes 4 eindrehbar ist. Das aus dem Armaturenkörper 1 austretende Kaltwasser oder Heißwasser oder Mischwasser gelangt durch einen Kanal 15 im Rohrzapfen 10 über eine Öffnung 210 im Auslaufarmkörper 2 zu einem Auslaufmundstück 22 und tritt hier als Freistrahl aus.
Der Gleitring 4 hat eine Axiallagerfläche 45 auf, wie es insbesondere aus 3 und 5 der Zeichnung zu entnehmen ist, mit der er an einer Seitenwand der Ringnut 100 anliegt. Der Gleitring 4 weist dabei einen Axialschlitz 41 auf, so dass er beim Aufbringen in die Ringnut zunächst elastisch aufgeweitet werden kann und danach in der Ringnut in seine ursprüngliche Form zurückfedert.
An der der Axiallagerfläche 45 gegenüberliegenden Seite sind sechs symmetrisch angeordnet Axialvorsprünge 42, 43, 44, 46 ausgebildet, deren Abstand so dimensioniert ist, dass sie jeweils eine radiale Öffnung 40 begrenzen. Die Länge von wenigstens zwei gegenüberliegenden Axialvorsprüngen ist so bemessen, dass der Gleitring 4 mit seiner Axiallagerfläche 45 mit geringem Spiel an der Seitenwand der Ringnut 100 anliegt.
Die Axialvorsprünge 42, 43, 44, 46 sind im Querschnitt etwa dreieckig ausgebildet, deren Dreieckspitze radial nach außen zeigt, wobei die beiden Seitenflächen einen Winkel 47 von 50° bis 60° aufweisen. Darüber hinaus weisen die Axialvorsprünge 42, 43, 44, 46 am Außenmantel Radien und Schrägen auf, um beim Einschraubvorgang die Aufnahme der Radialschraube 3 in der radialen Öffnung 40 zu erleichtern.
Außerdem sind an der Innenwandung im Bereich der Axialvorsprünge 42, 43, 44 sich axial über den Gesamtgleitring 4 sich erstreckende Ausnehmungen 48 vorgesehen. Hierbei ist der Axialschlitz 41 im Axialvorsprung 42 ausgebildet und mit der Ausnehmung 48 verbunden. Um eine filmscharnierähnliche Wirkung zu erzielen ist auf der gegenüberliegenden Seite am Axialvorsprung 43 eine entsprechende Ausnehmung 48 ausgebildet. Darüber hinaus weisen die benachbarten beiden Axialvorsprünge 44 jeweils eine axiale Ausnehmung 48 auf.
Die Radialschraube 3 ist in einer Radialbohrung 23 des Auslaufarmkörpers 2 mit einem Gewinde 31 angeordnet, wie es beispielsweise aus 2 der Zeichnung zu entnehmen ist. Die Radialschraube 3 weist ein von der einen Stirnseite aus zugängliches Innensechskant 32 auf, während an der gegenüberliegenden Stirnseite ein zylindrischer Ansatz 30 ausgebildet ist, wie es insbesondere aus 6 bis 8 der Zeichnung zu entnehmen ist. Im Übergangsbereich am zylindrischen Ansatz zur vorstehenden Stirnseite ist eine umlaufende Verrundung 300 ausgebildet, so dass die Einführung des zylindrischen Ansatzes 30 in eine der Radialöffnungen 40 auch bei ungünstiger Drehstellung des Gleitringes 4 zuverlässig erfolgen kann. Um beim Einschraubvorgang der Radialschraube 3 eine verbesserte Drehstellungsausrichtung des Gleitringes zu erreichen, kann im Bereich der Verrundung 300 eine Rändelung ausgebildet sein, so dass mit der Rändelung ein Drehmoment auf den Gleitring verstärkt übertragen werden kann, bis eine der Öffnungen 40 für den Eintritt des Ansatzes 30 die erforderliche Position einnimmt.
Damit eine spielfreie Fixierung mit der Radialschraube 3 am Gleitring 4 erfolgen kann, sind außerdem an der der Axiallagerfläche 45 gegenüberliegenden Seite des Gleitringes 4 zwischen den Axialvorsprüngen 42, 43, 44, 46 im Querschnitt prismaförmige Rippen 49 angeformt, die sich beim Eindrehen des zylindrischen Ansatzes 30 plastisch verformen können und somit unvermeidliche Fertigungstoleranzen kompensieren.

Claims

Wasserauslaufarmatur mit einem Auslaufarmkörper, der am Armaturenkörper schwenkbar angeordnet und von einer in einer Ringnut einfassenden Radialschraube axial gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Ringnut (100) ein Gleitring (4) drehbar angeordnet ist, während die Radialschraube (3) in der Einbaulage in den Gleitring (4) in eine radiale Öffnung (40) einfasst und ihn formschlüssig hält.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (4) mehrere radiale Öffnungen (40) hat, wobei die Radialschraube (3) mit einem Ansatz (30) in eine der Öffnungen (40) einfasst.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (4) mit einem Axialschlitz (41) unterteilt ist, so dass der Gleitring (4) beim Einbau elastisch federnd aufweitbar ist.
Wasserauslaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (4) eine Axiallagerfläche (45) aufweist, während an der der Axiallagerfläche (45) gegenüberliegenden Fläche Axialvorsprünge (42, 43, 44, 46) angeformt sind, deren lichter Abstand dem Durchmesser des Ansatzes (30) entspricht.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass sechs symmetrisch angeordnete Axialvorsprünge (42, 43, 44, 46) vorgesehen sind.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Axialvorsprünge (42, 43, 44, 46) radial nach außen mit einem Winkel (47) von 50° bis 60° verjüngt ausgebildet sind, so dass beim Einschrauben der Radialschraube (3) der Gleitring (4) in die erforderlichen Drehstellung zur Aufnahme des Ansatzes (30) bewegbar ist.
Wasserauslaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Vorderteil des Ansatzes (30) am Übergang von der Stirnseite zur Mantelfläche eine Verrundung (300) aufweist.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Verrundung (300) eine Rändelung angeordnet ist.
Wasserauslaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der dem Axialschlitz (41) gegenüberliegenden Seite des Gleitringes (4) an der Innenwandung eine Ausnehmung (48) vorgesehen ist, die eine elastische scharnierartige Aufweitung des Gleitringes (4) ermöglicht.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass Ausnehmungen (48) wenigstens in zwei gegenüberliegenden Axialvorsprüngen (42, 43) ausgebildet sind, wobei in dem einen Axialvorsprung (42) der Axialschlitz (41) in die Ausnehmung (48) eintritt.
Wasserauslaufarmatur nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem mit der Ausnehmung (48) versehenen Axialvorsprung (43) auch die beiden benachbarten Axialvorsprünge (44) eine Ausnehmung (48) haben.
Wasserauslaufarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitring (4) an der der Axiallagerfläche (45) gegenüberliegenden Seite zwischen den Axialvorsprüngen (42, 43, 44, 46) im Querschnitt prismaförmige Rippen (49) aufweist, die zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen vom Ansatz (30) der Radialschraube (3) beim Einschraubvorgang entsprechend plastisch verformbar sind.