-
Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Anordnung als Teil eines Schließmechanismus
nach Art des Oberbegriffs von Anspruch 1.
-
Anordnungen
dieser Gattung sind unter Anderem in heute gängigen Büromöbelschlössern zu finden. Unter dem
allgemein verwendeten Begriff „Schließmechanismus" ist in diesem Zusammenhang ein
zumindest teilweise mechanisches Gebilde zu verstehen, welches dazu
dient, ein bewegliches Teil gegenüber ein feststehendes Teil
zu verriegeln.
-
Es
ist eine Vielzahl unterschiedlicher Schließmechanismen bekannt, die für unterschiedliche
Verriegelungsaufgaben geeignet sind. Als Beispiel sei ein Drehstangenmechanismus
genannt, der in der Regel mittels drei Schließgliedern, einem Riegel und
zwei Sperrhaken, schließt.
Drehstangenmechanismen werden zur Verriegelung von Schranktüren verwendet.
-
Jeder
Schließmechanismus
kann eine Sperrstellung und eine Offenstellung einnehmen. Um zwischen
diesen beiden Stellungen hin und her bewegt werden zu können, weist
jeder Schließmechanismus
einen Antrieb auf, der eine Antriebsbewegung entgegen nimmt. Diese
Antriebsbewegung, meist eine Drehbewegung über einen Winkel von 90°, setzt der
Schließmechanismus
in eine oder mehrere Schließgliedbewegungen
um, wobei die Kinematik der Schließgliedbewegungen von dem jeweiligen
Schließglied
abhängig
ist.
-
Am
Beispiel des Drehstangenmechanismus verdeutlicht, bedeutet dies,
daß ein
Drehstangenmechanismus eine 90°-Antriebsbewegung
zum einen in eine translatorische Bewegung des Riegels und zum anderen
in eine rotatorische Bewegung zweier Schließhaken umsetzt.
-
Ein
Schließmechanismus
in Sperrstellung verhindert zunächst
lediglich ein unbeabsichtigtes Öffnen
des verriegelten Objekts. Soll das Objekt darüber hinaus gegen unberechtigtes Öffnen gesichert werden,
können
einige Schließmechanismen
zu einem Schloß weiter
gebildet werden, indem in den Schließmechanismus ein Zylinderkern
eingegliedert wird. Zylinderkerne verfügen über Zuhaltungen, die den Schließmechanismus
in Sperrstellung blockieren. Die Blockierung kann aufgehoben werden,
indem ein passender Schlüssel
in den Zylinderkern eingesteckt wird. Das Einstecken des Schlüssels bewirkt,
daß die
Zuhaltungen in den Zylinderkern hereingezogen werden, wodurch die
Blockade des Schließmechanismus
aufgehoben ist. Bei einigen Schlössern
dient der Zylinderkern selbst als Antrieb des Schließmechanismus,
bei anderen Schlössern wird
mittels des Zylinderkerns ein separates Antriebsglied des Schließmechanismus
blockiert.
-
Möbelschlösser werden
heute in Baukastenform angeboten. Elemente solcher Baukästen sind zunächst unterschiedliche
Schließmechanismen
wie Schub- oder
Drehriegelmechanismen. Die jeweiligen Schließmechanismen sind häufig noch
in einer Rechts- und in einer Links-Ausführung erhältlich. Alle diese Schließmechanismen
haben eine einheitliche Schnittstelle, in die ein Antriebselement
eingesetzt werden kann.
-
Gängige Baukästen halten
unterschiedliche Antriebselemente in unterschiedlichem Design bereit.
Dies sind zunächst
klassische Drehknöpfe
(Oliven) mit Zylinderkern zum Blockieren des Drehknopfes, aber auch
einfache Drehknöpfe
ohne Zylinderkern, mit denen das Möbel zwar verriegelt, aber nicht abgeschlossen
werden kann. Auch können
Zylinderkerne direkt, ohne Knopf in den Schließmechanismus eingesetzt werden.
-
Die
Teilevielfalt bekannter Baukastensystems für Möbelschlösser ist hoch. Deswegen wurden Baukästen für Möbelschlösser entwickelt,
die eine geringere Teileanzahl unter anderem dadurch erreichen,
daß die
Schließmechanismen
zur Verwendung in einem Rechts- und in einem Linksschloß umstellbar
sind.
-
-
Nachteil
dieser Baukastensysteme für
Möbelschlösser ist,
daß die
zugehörigen
Schließmechanismen
zur Verwendung in einem Rechts- bzw. Linksschloß umgestellt werden müssen. Die
Umstellbarkeit erfordert bewegliche Teile und eine entsprechende
Qualifikation des Personals, welches die Schlösser einbaut und im Rahmen
dessen Schließmechanismen
entsprechend einstellen muß.
-
Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Baukastensystem für Möbelschlösser zu schaffen,
deren Schließmechanismen
ohne zusätzlichen
Aufwand Rechts/Links-verwendbar sind.
-
Dies
wird durch eine in Anspruch 1 beschriebene Anordnung gelöst, die
Bestand eines Baukastensystems für
Möbelschlösser sein
kann, gleichwohl aber auch in anderen Schließvorrichtungen verwendbar ist.
-
Vorteil
der Erfindung gegenüber
dem Stand der Technik ist, daß die
mit der erfindungsgemäßen Anordnung
ausgerüsteten
Schließmechanismen eine
echte Rechts/Links-Verwendbarkeit aufweisen, wohingegen im Stand
der Technik bisher lediglich Schließmechanismen mit Rechts/Links-Umstellbarkeit
bekannt waren.
-
Zudem
ist die Stellung des Schließmechanismus
eindeutig an der Stellung des Zylinderkerns erkennbar. So kann die
Erfindung dergestalt ausgeführt
werden, daß sich
das Schloß stets
in Sperrstellung befindet, wenn der Schlitz des Zylinderkerns vertikal
ausgerichtet ist.
-
Außerdem ermöglicht der
erfindungsgemäße Schließmechanismus
mit den Merkmalen des Anspruch 3 das Nachrüsten eines Schließzwangs. Schließzwang bedeutet,
daß der
Schlüssel
nur dann aus dem Zylinderkern abgezogen werden kann, wenn sich das
Schloß in
Sperrstellung befindet. Der Schließzwang kann nach der Montage
des Schlosses nachgerüstet
und auch wieder entfernt werden. Die in Anspruch 3 beschriebenen
Merkmale eines nachrüstbaren
Schließzwangs
können
auch solche Schlösser
vorteilhaft erweitern, die nicht Gegenstand des Anspruchs 1 sind.
-
Mögliche Ausführungen
der Erfindung sollen nun anhand der Zeichnungen erläutert werden.
Es zeigen hierfür:
-
1a: Anordnung rechtsverwendet,
in Offenstellung, Draufsicht;
-
1b: Anordnung rechtsverwendet,
in Offenstellung, Ansicht B;
-
1c: Anordnung rechtsverwendet,
in Offenstellung, Schnittansicht C;
-
2a: Anordnung rechtsverwendet,
in Sperrstellung, Draufsicht;
-
2d: Anordnung rechtsverwendet,
in Sperrstellung, Ansicht D;
-
2e: Anordnung rechtsverwendet,
in Sperrstellung, Schnittansicht E;
-
3a: Anordnung linksverwendet,
in Offenstellung, Draufsicht;
-
3f: Anordnung linksverwendet,
in Offenstellung, Ansicht F;
-
3g: Anordnung linksverwendet,
in Offenstellung, Schnittansicht G;
-
4a: Anordnung linksverwendet,
in Sperrstellung, Draufsicht;
-
4h: Anordnung linksverwendet,
in Sperrstellung, Ansicht N;
-
4i: Anordnung linksverwendet,
in Sperrstellung, Schnittansicht i;
-
5: Möbelschloß mit Drehknopf und Zylinderkern;
-
6a: Schnitt K durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6b: Schnitt L durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6c: Schnitt N durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6d: Schnitt K durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
6e: Schnitt L durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
6f: Schnitt N durch rechtsverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
6g: Schnitt K durch linksverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6h: Schnitt L durch linksverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6i: Schnitt N durch linksverwendetes Möbelschloß in Sperrstellung;
-
6k: Schnitt K durch linksverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
6l: Schnitt L durch linksverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
6m: Schnitt N durch linksverwendetes Möbelschloß in Offenstellung;
-
7: Drehknopf und Zylinderkern,
Detailansicht;
-
8: Schnitt M durch rechtsverwendetes Möbelschloß mit Schließzwang,
zwischen Sperrstellung und Offenstellung;
-
9: Möbelschloß, während (De-)Montage;
-
10: Schnitt N durch rechtsverwendetes Möbelschloß mit Schließzwang zwischen
Sperrstellung und Offenstellung.
-
Anhand
der 1 bis 4 soll das Grundprinzip der
Anordnung erläutert
werden. Die abgebildeten Elemente sind abstrahierte Glieder eines
Schließmechanismus.
In den 1 und 2 sind die Glieder in einer
Weise R angeordnet, daß sie
in einem Rechtsschloß verwendet
werden können.
-
Die
Anordnung besteht aus einem Gehäuse 1,
einem Abtriebselement 2 und einem Antriebselement 3.
Das Gehäuse 1 hat
im wesentlichen hohlzylindrische Gestalt, Abtriebselement 2 und
Antriebselement 3 sind in dem Gehäuse 1 drehbar gelagert. Das
Gehäuse 1 ist
an seinen Stirnseiten mit zwei Paar Anschlägen 4, 5 und 6, 7 versehen.
Die Anschläge 4, 5 dienen
dazu, den Winkel, den das Abtriebselement 2 bei einer Drehbewegung
gegenüber dem
Gehäuse 1 überstreichen,
kann zu begrenzen. Der Bereich zwischen den Anschlägen 4 und 5,
in dem sich das Abtriebselement bewegen kann, wird hier als Abtriebswinkelbereich Φ bezeichnet.
Der Abtriebswinkelbereich Ψ umfaßt einen
Halbkreiswinkel.
-
Analog
begrenzen die Anschläge 6 und 7 einen
Antriebswinkelbereich Φ,
in welchem sich das Antriebselement 3 bewegen kann.
-
Antriebselement 3 und
Abtriebselement 2 können
innerhalb der montierten Anordnung nicht ihre vollen Winkelbereiche Φ, Ψ überstreichen.
Dies ist darin begründet,
daß sie
durch Formschluß 8 zu einem
drehfesten Verband 2, 3 vereinigt sind, dessen Winkelbeweglichkeit Ω aus der
der Schnittfläche
der einzelnen Winkelbereiche Φ, Ψ resultiert.
Da die Winkelbereiche Φ, Ψ sich lediglich
auf einem Viertelkreissektor 9 überlappen, ist die Winkelbeweglichkeit Ω des Verbands 2, 3 auf
90° begrenzt.
-
Dieser
Wert reicht dafür
aus, die meisten Schließmechanismen
zwischen ihrer Sperrstellung und ihrer Offenstellung hin und her
zu bewegen. So kann die Anordnung aus den 1 bis 4 als
simples Drehriegelschloß aufgefaßt werden,
bei welchem das Abtriebselement 2 einen Drehriegel symbolisiert. Wenn
sich der Drehriegel (Abtriebselement 2) in senkrechter
Position befindet (1a, 1b, 1c, 3a 3g, 3f) befindet sich das Drehriegelschloß in Offenstellung.
Wird das Antriebselement 3, was bei einem Drehriegelschloß einen
Drehknopf oder einen Schließzylinder
symbolisieren kann, um 90° gedreht, nimmt
der Drehriegel eine waagerechte Stellung ein (2a, 2d, 2e, 4a, 4i, 4h), die der Sperrstellung
entspricht. Wenn das Antriebselement 3 ein Schließzylinder
ist, sollte dieser in Sperrstellung mittels Zuhaltungen in dem Gehäuse 1,
einem entsprechenden Zylindergehäuse,
arretierbar sein. Wenn das Antriebselement 3 (Zylinderkern)
in Sperrstellung im Gehäuse 2 (Zylindergehäuse) blockiert
ist, so ist das Drehriegelschloß abgeschlossen.
-
Die
vorteilhafte Rechts/Links-Verwendbarkeit der erfindungsgemäßen Anordnung
wird durch Vergleich der 1 und 2 mit den 3 und 4 deutlich.
Die Anordnung kann nämlich
neben einer ersten Weise R rechtsverwendbar (1 und 2)
in einer zweiten Weise L linksverwendbar (3 und 4)
montiert werden.
-
In
der ersten Weise R nimmt der Drehriegel seine Sperrstellung links
von dem Gehäuse
ein. Das Drehriegelschloß kann
für eine
rechts angeschlagene Tür
verwendet werden. Werden dieselben Bauteile 1, 2, 3 in
der Weise L montiert, so eignet sich das Schloß für links angeschlagene Türen.
-
Die
erfindungsgemäße Anordnung
kann Teil der unterschiedlichsten Schließmechanismen sein. So kann
das Abtriebselement 2 auch zum Antrieb eines nachgeschalteten
Folgemechanismus dienen, wie beispielsweise einem Drehstangenmechanismus,
der die 90°-Schließbewegung
des Abtriebselements 2 direkt auf Drehstangen überträgt und gleichzeitig
in eine translatorische Riegelbewegung umsetzt.
-
Die 5 bis 10 zeigen Bestandteile eines Möbelschlosses
in der Bauart eines Aufschraubschlosses mit Drehknopf. Das Möbelschloß ist aus Bauteilen
eines Baukastensystems konfektioniert, in welchem die Lehre zur
Gestaltung rechts/links-verwendbarer Schließmechanismen umgesetzt ist.
-
Die
erfindungsgemäße Anordnung
ist in einem Drehknopf 10 untergebracht. Antriebselement ist
hier ein Zylinderkern 11, Gehäuse ein Zylindergehäuse 12,
Abtriebselement ein Adapter 13, der einen Exzenter 14 umfaßt. Der
Exzenter 14 dient zum translatorischen Antrieb eines Riegels 15,
mit Hilfe dessen die Drehbeweglichkeit des Drehknopfes 10 blockiert
werden kann. Wenn der Riegel 15 sich in Offenstellung befindet,
kann der Drehknopf 10 eine 90°-Schließbewegung ausführen, die über einen Drehknopfabtrieb 16 in
einen, dem Drehknopf 10 nachgeschalteten und nicht zeichnerisch
dargestellten Schließmechanismus
eingeleitet wird, welcher von einem Schloßkasten 17 beherbergt
ist.
-
Der
Zylinderkern 11 weist federkraftbeaufschlagte Zuhaltungen 18 auf,
die sich radial zu der Längsachse 19 des
Zylinderkerns 11 erstrecken. Durch Federkraft werden die
Zuhaltungen 18 auf einem Teil ihrer Länge in Nuten 20 des
Zylindergehäuses 12 hineingedrückt, wenn
sich der Zylinderkern 11 in Sperr- oder in Offenstellung befindet. Dieser
Formschluß setzt
den Zylinderkern 11 im Zylindergehäuse 12 in Umfangsrichtung
fest, wodurch ein Bewegen des Riegels 15 unmöglich wird.
Der Zylinderkern 11 kann nur dann im Zylindergehäuse 12 gedreht
werden, wenn ein passender Schlüssel 21 eingeführt ist. Dann
werden die Zuhaltungen vollständig
in das Innere des Zylinderkerns 11 hereingezogen, wodurch der
Formschluß zwischen
Zylinderkern 11 und Zylindergehäuse aufgehoben wird.
-
Der
Zylinderkern 11 kann mit Hilfe eines speziellen Demontageschlüssels 22 entfernt
werden. Der Demontageschlüssel 22 zieht
neben den Zuhaltungen 18 eine weitere Sperr-Zuhaltung 23 in
den Zylinderkern 11 hinein, welche ein Herausziehen des Zylinderkerns 11 entlang
seiner Längsachse 19 verhindert.
-
Ein
zusätzlicher,
in 8 illustrierter Sicherheitsgewinn
kann erzielt werden, indem die Sperr-Zuhaltung 23 mit einer
Nase 24 versehen wird, die auch bei Verwendung eines Demontageschlüssels 22 nicht
in den Zylinderkern 11 mit einfährt. Um das Ziehen des Zylinderkerns 11 trotz
der Nase 24 zu ermöglichen,
wird die Anlagefläche
im Zylindergehäuse 12,
gegen welche die Sperr-Zuhaltung 23 in Auszugsrichtung
anliegt, mit einem Durchbruch 25 versehen. Durch diesen
Durchbruch 25 kann die Nase 24 in eine Nut 20 geführt und
entlang dieser zusammen mit dem Zylinderkern 11 aus dem
Zylindergehäuse 12 heraus
gezogen werden. Der Durchbruch 25 ist dabei so im Zylindergehäuse 12 zu
positionieren, daß die
Nase 24 nur in die Nut gelangen kann, in welche auch die
Zuhaltungen 19 in Offenstellung des Zylinderkerns 11 einfahren.
Auf diese Weise wird sicher gestellt, daß der Zylinderkern 11 eines
verschlossenen Schlosses nicht gezogen werden kann.
-
Wenn
der Zylinderkern 11, wie in 9 dargestellt,
gezogen ist, kann der Drehknopf 10 mit Hilfe eines einfachen
Montagewerkzeugs 26 ausgewechselt werden. Das Montagewerkzeug 26 durchstößt den gesamten
Drehknopf 10 in seinem Zentrum und entriegelt eine Montageraste 27,
welche den Drehknopf 10 im Schloßkasten 17 hält.
-
Bei
gezogenem Zylinderkern 11 ist es auch möglich, das Schloß mit Schließzwang auszurüsten. Dazu
wird in eine Aufnahmeöffnung 28 im
Zylindergehäuse 12 ein
Sperrelement 29 in der Gestalt eines einfachen Stifts eingesetzt.
Dieses Sperrelement 29 verhindert, daß der Zylinderkern 11 die
Offenstellung anfahren kann, indem der Schließweg, also die Winkelbeweglichkeit Ω, entsprechend
eingeschränkt wird
(10). Die Zuhaltungen 18 können in
dieser Winkellage nicht aus dem Zylinderkern 11 ausfahren, da
ein Teilabschnitt 30 des Innenumfangs des Zylindergehäuses 12 ein
Herausragen der Zuhaltungen 18 verhindert. Solange die
Zuhaltungen 18 nicht aus dem Zylinderkern 11 herausragen,
kann auch der Schlüssel 23 nicht
abgezogen werden. Der Benutzer wird somit gezwungen, das Schloß zuvor
in Sperrposition zu bringen.
-
Der
Schließzwang
kann jederzeit wieder aufgehoben werden, indem das Sperrelement 29 wieder aus
der Aufnahmeöffnung 28 entfernt
wird.
-
Rechts/links-verwendbare
Schlösser
benötigen
zwei Aufnahmeöffnungen 28L und 28R.