DE10332912B3

DE10332912B3 - Entriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10332912B3
Application number: DE2003132912
Authority: DE
Inventors: Darius Wrobel
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2003-07-19
Filing date: 2003-07-19
Publication date: 2005-03-03
Anticipated expiration: 2023-07-20

Abstract

Bei einer Entriegelungsvorrichtung (11) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage, mit einem Entriegelungsgriff (13), einem mit dem Entriegelungsgriff (13) in Wirkverbindung stehenden ersten Zug (117), der auf ein Schloß (5) einwirkt, wobei das Schloß (5) eine zum Verriegeln mit einem Gegenelement (G) zusammenwirkende Klinke (25) und wenigstens ein die Klinke (25) sicherndes, mit dem ersten Zug (17) in Wirkverbindung stehendes Sicherungselement (33) aufweist, und wobei der erste Zug (17) an einem schwenkbar gelagerten Entriegelungshebel (21) angreift, welcher zum Entriegeln des Schlosses (5) mittels einer Steuerkurve (29) auf das Sicherungselement (33) einwirkt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Entriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bei bekannten Entriegelungsvorrichtungen ist ein Bowdenzug vorgesehen, dessen Seele an einem Ende am Entriegelungsgriff und am anderen Ende an einem Entriegelungsbolzen angebracht ist. Der Entriegelungsbolzen sitzt fest auf dem Sicherungselement. Durch Bewegen des Sicherungselementes wird das Schloß geöffnet. Bei der nachveröffentlichten DE 102 07 179 C1 und der DE 199 18 785 C1 greift der Bowdenzug direkt, also ohne Steuerkurve, an der Klinke an. Es ist aus der DE 39 39 920 C1 eine Freischwenkvorrichtung bekannt, bei welcher der Bowdenzug am Sicherungselement angreift, das zusätzlich zwei Stifte, von denen einer an einer Kurve der Klinke anliegt, oder zusätzlich einen Nocken aufweist, welcher an einem Sperrhebel entlanggleitet. Bei einer aus der DE 101 31 965 A1 bekannten Entriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art drückt zum Öffnen des Schlosses der Entriegelungshebel auf eine Steuerkurve des Sicherungselements, welches beim Aufschwenken die Klinke freigibt. Die Anforderungen des Einsatzzwecks sind bei vorgegebener Bewegungscharakteristik (Weg-Kraft-Verlauf) des Sicherungselementes in manchen Fällen schwer zu erfüllen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Entriegelungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Entriegelungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß der Entriegelungshebel die Steuerkurve aufweist, welche an einem mit dem Sicherungselement fest verbundenen Entriegelungsbolzen anliegt und mittels deren Form die zum Entriegeln des Schlosses erforderliche Bewegungscharakteristik des Sicherungselementes erreicht wird, kann die Umsetzung der Bewegungscharakteristik des ersten Zuges, d.h. letztendlich des Entriegelungsgriffs, in die Bewegungscharakteristik des Sicherungselementes den Anforderungen variabel angepaßt werden. Insbesondere kann durch die Wahl der Geometrie des Entriegelungshebels einschließlich der Steuerkurve immer die gleiche Bewegungscharakteristik des Sicherungselementes erreicht werden, so daß ein von der Klinke bis zu dem vorzugsweise aus dem Gehäuse des Schlosses herausragenden Entriegelungsbolzen standardisiertes Schloß geschaffen wird, welches vielseitig einsetzbar ist. Letzteres hält die Gesamtkosten niedrig.

In einer bevorzugten bauraumsparenden Ausführung sind der Entriegelungshebel und die Klinke um die gleiche erste Achse schwenkbar, so daß der gleiche Lagerbolzen benutzt werden kann, während das Sicherungselement um eine hierzu parallele zweite Achse schwenkbar ist, wobei die Steuerkurve an einem ersten Arm des Entriegelungshebels ausgebildet und der erste Zug an einem zweiten Arm des Entriegelungshebels in einem Abstand zur ersten Achse befestigt ist. Die Länge der Arme und der Winkel zueinander sowie die Form und Anordnung der Steuerkurve legen die Bewegungscharakteristiken fest. Bei einer Schwenkbewegung des Entriegelungshebels um einen ersten Winkel schwenkt so das Sicherungselement beispielsweise um einen zweiten, größeren Winkel.

Die erfindungsgemäße Entriegelungsvorrichtung schafft vorzugsweise nicht nur eine gut anpaßbare Umsetzung der Bewegungscharakteristiken von Entriegelungsgriff und Schloß, sondern zusätzlich noch eine solche für einen angekoppelten Indikator, der einer Nichtverriegelungsanzeige dient. Der Entriegelungshebel steht dann in Wirkverbindung mit dem beweglich gelagerten Indikator, beispielsweise direkt durch eine Anbringung des zweiten Zuges am Entriegelungshebel oder indirekt, indem der Entriegelungshebel mittels einer Umlenkeinheit auf den am Indikator befestigten zweiten Zug einwirkt. Damit kann ein größerer Betätigungsweg erzeugt werden. Zum Toleranzausgleich ist der zweite Zug vorzugsweise mittels einer vorgespannten Feder strukturfest befestigt. Die Feder liegt dann in der Regel in Serie mit dem zweiten Zug. Die Umlenkung des zweiten Zuges führt nach dem Flaschenzugprinzip zu einer Wegverdoppelung abzüglich des durch die Feder freigegebenen Vorspannweges. Im Falle einer Befestigung des ersten Zuges am Entriege lungshebel mittels der Umlenkeinheit wird durch eine drehbare Lagerung der Umlenkeinheit die Schwenkbewegung des Entriegelungshebels in Bezug auf den ersten Zug ausgeglichen. Dadurch wird der Betätigungsweg besser ausgenützt.

Die Erfindung ist vorzugsweise für einen Fahrzeugsitz, insbesondere eine Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage, mit wenigstens einer klappbaren Lehne einsetzbar, wobei das Schloß die Lehne fahrzeugstrukturfest verriegelt und die Lehne mit der erfindungsgemäßen Entriegelungsvorrichtung wieder entriegelbar ist. Dabei kann das Schloß an der Lehne oder an der Fahrzeugstruktur vorgesehen sein. Der Erfindung kann aber auch für andere Fahrzeugsitze eingesetzt werden.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine teilweise geschnittene Teilansicht des Ausführungsbeispiels im Bereich des Schlosses im verriegelten Ausgangszustand,
2 eine Ansicht des Entriegelungshebels,
3 eine 1 entsprechende Teilansicht im entriegelten Zustand,
4 eine Seitenansicht der Umlenkeinheit,
5 eine Ansicht des Entriegelungsgriffs samt geschnitten dargestelltem Lager,
6 eine Ansicht des Indikators samt geschnitten dargestelltem Lager, und
7 eine schematische Ansicht eines Fahrzeugsitzes.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeuges ausgebildet. Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Kraftfahrzeuges und dessen gewöhn liche Fahrtrichtung bestimmen die nachfolgend verwendeten Richtungsangaben. Die Gesamtlehne ist im Verhältnis 2:1 geteilt, wobei im folgenden die Erfindung nur bei einer Lehne 3 der prinzipiell auf gleiche Weise entriegelbaren beiden Lehnen beschrieben ist. An der Fahrzeugstruktur F ist im Bereich der Hutablage ein prinzipiell in bekannter Weise aufgebautes Schloß 5 angebracht, mittels welchem die ein Gegenelement G aufweisende Lehne 3 mit der Fahrzeugstruktur F verriegelbar ist. Mittels einer Entriegelungsvorrichtung 11 kann das Schloß 5 geöffnet werden, worauf die Lehne 3 nach vorne geschwenkt werden kann, um den Laderaum zu vergrößern.
Die Entriegelungsvorrichtung 11 umfaßt drei Baugruppen. In der ersten Baugruppe ist ein schwenkbar in einem ersten Lager 12 gelagerter, vorgespannter Entriegelungsgriff 13 vorgesehen, an welchem von einem ersten Bowdenzug 15 die Seele, im folgenden als erster Zug 17 bezeichnet, eingehängt ist, während die Hülle des ersten Bowdenzuges 15, im folgenden als erste Hülle 19 bezeichnet, am ersten Lager 12 des Entriegelungsgriffs 13 abgestützt ist.
In der zweiten Baugruppe ist ein Entriegelungshebel 21 aus Kunststoff vorgesehen, welcher schwenkbar auf einem Klinkenlagerbolzen 23 gelagert ist, der zugleich der Lagerung der Klinke 25 des lehnenfesten Schlosses 5 dient. Die zentrale Achse des Klinkenlagerbolzens 23 ist als erste Achse A bezeichnet. Die Klinke 25 wirkt im verriegelten Zustand mit dem lehnenfesten Gegenelement G, beispielsweise einem Schließbügel oder einem Bolzen, zusammen. Der Entriegelungshebel 21 weist an einem ersten Arm 27 eine Steuerkurve 29 auf, mit welcher der Entriegelungshebel 21 an einem Entriegelungsbolzen 31 des Schlosses 5 anliegt. Der Entriegelungsbolzen 31 sitzt fest auf einem Arm eines schwenkbaren Fangstücks 33, welches als ein erstes Sicherungselement im Crashfall die Klinke 25 abstützt, so daß diese nicht öffnen und das Gegenelement G freigeben kann. Im Normalfall wird die Klinke 25 durch einen nicht näher dargestellten, vorgespannten Spannexzenter als einem zweiten Sicherungselement gesichert. Die zentrale Achse des gemeinsamen Lagerbolzens von Fangstück 33 und Spannexzenter ist als zweite Achse B bezeichnet.
Der Abstand zwischen der zweiten Achse B und dem Entriegelungsbolzen 31 ist mit r_B bezeichnet.
An einem vom ersten Arm 27 abzweigenden und gabelförmig endenden zweiten Arm 39 des Entriegelungshebels 21 ist eine Umlenkeinheit 41 aus Kunststoff vorgesehen. Der Abstand zwischen der ersten Achse A und der Umlenkeinheit 41 ist mit r_A bezeichnet. In mehreren Ebenen sind an der Umlenkeinheit 41 der abgewinkelt ausgebildete Endabschnitt des ersten Zuges 17, im folgenden als erster Endabschnitt 43 bezeichnet, eingehängt und festgeclipst, der besagte zweite Arm 39 mit seinem gabelförmigen Ende eingeschoben und von einem zweiten Bowdenzug 45 die Seele, im folgenden als zweiter Zug 47 bezeichnet, über einen zylindrischen Bereich oder eine drehbar Rolle geführt und um etwa 180° umgelenkt. Seitliche Führungselemente der Umlenkeinheit 41 sichern den zweiten Zug 47 gegen ein Herausrutschen. Die Hülle des zweiten Bowdenzuges 45, im folgenden als zweite Hülle 49 bezeichnet, ist an einem Führungslager 51 abgestützt und um etwa 180° umgelenkt. Am Führungslager 51 ist auch die erste Hülle 19 abgestützt. Das aus Kunststoff bestehende Führungslager 51 ist an einem nicht näher dargestellten Befestigungsblech angeclipst, welches am Schloß 5 direkt oder mit diesem zusammen lehnenfest angebracht ist. Am Führungslager 51 ist ein Stift 53 angeformt, auf welchem eine vorgespannte Feder 55 sitzt, die an einem Ende am Führungslager 51 eingehängt ist und die auftretenden Herstellungs- und Montage-Toleranzen der Bauteile kompensiert. Am anderen Ende ist die Feder 55 an einem schlaufenförmig ausgebildeten Endabschnitt 57 des zweiten Zuges 47, im folgenden als zweiter Endabschnitt bezeichnet, eingehängt. Die Abschnitte des zweiten Zuges 47 zwischen dem zweiten Endabschnitt 57 und der Umlenkeinheit 41 und zwischen der Umlenkeinheit 41 und der Abstützung der zweiten Hülle 49 am Führungslager 51 sowie der Abschnitt des ersten Zuges 17 zwischen dem ersten Endabschnitt 43 und der Abstützung der ersten Hülle 19 am Führungslager 51 sind jeweils wenigstens näherungsweise parallel zueinander.
Der zweite Bowdenzug 45 ist mit seinem von der zweiten Baugruppe der Entriegelungsvorrichtung 11 abgewandten Ende zu einer dritten Baugruppe geführt, in welcher ein Indikator 61 verschieblich in einem zweiten Lager 63 gelagert und in eine Ausfahrrichtung nach oben vorgespannt ist. Der zweite Zug 47 ist am Indikator 61 befestigt, während die zweite Hülle 49 am zweiten Lager 63 abgestützt ist. Das zweite Lager 63 ist im Bereich der Hutablage an der Fahrzeugstruktur F angeordnet. Beim später beschriebenen Ausfahren gelangt der Indikator 61 über die Hutablage, so daß eine seitlich am Indiaktor 61 vorgesehene, beispielsweise rot eingefärbte Signalfläche 65 sichtbar wird.
Zur Betätigung der Entriegelungsvorrichtung 11 wird der Entriegelungsgriff 13 geschwenkt, worauf der erste Zug 17 um einen Weg x_G verschoben wird. Durch den Zug am zweiten Arm 39 wird der Entriegelungshebel 21 um einen Winkel α geschwenkt, welcher von x_G und r_A abhängt. Mittels des ersten Arms 27, der den Entriegelungsbolzen 31 beaufschlagt, wird das Fangstück 33 um einen Winkel β geschwenkt, der für die Entriegelung des Schlosses 5 notwendig ist. Die erforderliche Bewegungscharakteristik des Fangstücks wird durch die Form der Steuerkurve 29 erreicht. Das Fangstück 33 gibt die Klinke 25 frei, welche wiederum das Gegenelement G freigibt. Durch Selbsthemmung bleibt das Schloß 5 geöffnet.
Mit der Schwenkbewegung des Entriegelungshebels 21 wird auch der zweite Bowdenzug 45 angesteuert. Die beweglich gelagerte Umlenkeinheit 41 bietet dem ersten Endabschnitt 43 des ersten Zuges 17 einen Freiheitsgrad, welcher die Schwenkbewegung des Entriegelungshebels 21 ausgleicht, wodurch die Ausrichtung der Umlenkeinheit 41 relativ zum Führungslager 51 gleich bleibt. Der zweite Zug 47 bewegt sich um einen Weg s, der sich zusammensetzt aus einem nach dem Flaschenzugprinzip gegenüber x_G verdoppelten Weg abzüglich dem Vorspannweg x_V der Feder 55, also s = 2 xG – xV
Dabei muß x_V mindestens so groß wie die Summe aller auftretenden Toleranzen des zweiten Zuges 47 sein, um eine zuverlässige Anzeige des Verriegelungszustandes zu gewährleisten. Für den Mindestwert von s gilt daher die Bedingung 2 xG – xV – Toleranzen (xG) – Toleranzen (Seilzug) ≥ s (Mindestwert)
Nach dieser Bedingung sind r, x_V , gegebenenfalls x_G und α sowie die Geometrie der Steuerkurve 29 zu wählen. Durch den freigebenen Weg s des zweiten Zuges 47 kann der Indikator 61 um diesen Weg ausfahren, so daß die nun sichtbare Signalfläche 67 die Nichtverriegelung, d.h. den entriegelten Zustand, anzeigt.
Die entriegelte Lehne 3 ist in gewünschter Weise verschwenkbar. Nähert sich das Schloß 5 wieder dem Gegenelement G, drückt dieses die Klinke 25 wieder zu, worauf auch das Fangstück 33 seine Ausgangsposition einnimmt. Der Entriegelungsbolzen 31 schwenkt den Entriegelungshebel 21 zurück. Durch die Bewegung der Umlenkeinheit 41 wird der zweite Zug 47 zurückgezogen, worauf der Indikator 61 einfährt, d.h. die Nichtverriegelungsanzeige verschwindet. Der erste Zug 17 wird entgegen der Vorspannung des Entriegelungsgriffs 13 ebenfalls zurückgeschoben. Der verriegelte Ausgangszustand ist wieder erreicht.

1: Fahrzeugsitz
3: Lehne
5: Schloß
11: Entriegelungsvorrichtung
12: erstes Lager
13: Entriegelungsgriff
15: erster Bowdenzug
17: erster Zug
19: erste Hülle
21: Entriegelungshebel
23: Klinkenlagerbolzen
25: Klinke
27: erster Arm
29: Steuerkurve
31: Entriegelungsbolzen
33: Fangstück, Sicherungselement
39: zweiter Arm
41: Umlenkeinheit
43: erster Endabschnitt
45: zweiter Bowdenzug
47: zweiter Zug
49: zweite Hülle
51: Führungslager
53: Stift
55: Feder
57: zweiter Endabschnitt
61: Indikator
63: zweites Lager
65: Signalfläche
A: erste Achse
B: zweite Achse
F: Fahrzeugstruktur
G: Gegenelement
r_A: Abstand zwischen A und Umlenkeinheit
r_B: Abstand zwischen B und Entriegelungsbolzen
s: Weg des zweiten Zuges
x_G: Weg des ersten Zuges bzw. Entriegelungsgriffs
x_V: Vorspannweg der Feder
α: Schwenkwinkel des Entriegelungshebels
β: Schwenkwinkel des Entriegelungsbolzen

Claims

Entriegelungsvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für eine Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage, mit einem Entriegelungsgriff (13), einem mit dem Entriegelungsgriff (13) in Wirkverbindung stehenden ersten Zug (17), der auf ein Schloß (5) einwirkt, wobei das Schloß (5) eine zum Verriegeln mit einem Gegenelement (G) zusammenwirkende Klinke (25), wenigstens ein die Klinke (25) sicherndes Sicherungselement (33), und einen zum Entriegeln des Schlosses (5) mittels einer Steuerkurve (29) auf das Sicherungselement (33) einwirkenden, schwenkbar gelagerten Entriegelungshebel (21) aufweist, an dem der mit dem Sicherungselement (33) in Wirkverbindung stehende erste Zug (17) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (21) die Steuerkurve (29) aufweist, welche an einem mit dem Sicherungselement (33) fest verbundenen Entriegelungsbolzen (31) anliegt und mittels deren Form die zum Entriegeln des Schlosses (5) erforderliche Bewegungscharakteristik des Sicherungselementes (33) erreicht wird.
Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (21) und die Klinke (25) um die gleiche erste Achse (A) schwenkbar sind, während das Sicherungselement (33) um eine hierzu parallele zweite Achse (B) schwenkbar ist, wobei die Steuerkurve (29) an einem ersten Arm (27) des Entriegelungshebels (21) ausgebildet und der erste Zug (17) an einem zweiten Arm (39) des Entriegelungshebels (21) in einem Abstand (r_A) zur ersten Achse (A) befestigt ist, und wobei bei einer Schwenkbewegung des Entriegelungshebels (21) um einen Winkel (α) das Sicherungselement (33) um einen Winkel (b) schwenkt.
Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein beweglich gelagerter Indikator (61) zur Nichtverriegelungsanzeige in Wirkverbindung mit dem Entriegelungshebel (21) steht.
Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Entriegelungshebel (21) mittels einer Umlenkeinheit (41) auf einen am Indikator (61) befestigten zweiten Zug (47) einwirkt.
Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Zug (47) mittels einer vorgespannten Feder (55) befestigt ist.
Entriegelungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkeinheit (41) einen Weg (x_G) des ersten Zuges (17) in einen Weg (s) des zweiten Zuges (47) umsetzt, der doppelt so groß abzüglich eines Vorspannweges (x_V) der Feder (55) ist.
Entriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Umlenkeinheit (41) drehbar auf dem Entriegelungshebel (21) gelagert und der erste Zug (17) mittels der Umlenkeinheit (41) am Entriegelungshebel (21) befestigt ist.
Entriegelungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Entriegelungsvorrichtung (11) für eine Lehne (3) vorgesehen ist, wobei das Schloß (5) die Lehne (3) fahrzeugstrukturfest verriegelt.
Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeug-Rücksitzanlage, mit wenigstens einer klappbaren Lehne (3), dadurch gekennzeichnet, daß die Lehne (3) durch eine Entriegelungsvorrichtung (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 entriegelbar ist.