DE10327182B4

DE10327182B4 - Dosierstift

Info

Publication number: DE10327182B4
Application number: DE2003127182
Authority: DE
Inventors: Holger Nerlich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-06-17
Filing date: 2003-06-17
Publication date: 2009-07-02
Anticipated expiration: 2023-06-18
Also published as: DE10327182A1

Abstract

Dosierstift mit
– einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Aufnahmeraum (2) für ein fließfähiges Medium, der einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung (3) für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse (1) axial verschieblichen Druckkolben (4) begrenzt ist, wobei
– die Austrittsöffnung (3) durch eine Verschlusskappe (21) verschließbar ist, und
– der Druckkolben (4) über wenigstens ein längenvariables Element (5) mit einem Betätigungsteil (6) verbunden ist, und
– das Betätigungsteil (6) im anderen Gehäuseende drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass
– in der Verschlusskappe (21) eine Dichtung (25) derart beabstandet zum Kappenboden angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (27) entsteht, wobei
– die Dichtung (25) in ihrer Form auf die Austrittsöffnung (3) abgestimmt ist und
– der Zwischenraum (27) mit einem Gel gefüllt ist, und dass
– durch ein Verdrehen des Betätigungsteils (6) eine Volumenänderung im Aufnahmeraum erzielbar ist,...

Description

Die Erfindung betrifft einen Dosierstift gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein derartiger Dosierstift ist z. B. durch die DE 38 26 691 A1 bekannt.
Dosierstifte dienen dazu, ein fließfähiges Medium, wie beispielsweise Tinte, Tusche, Lötstopplack, Klebstoffe oder Gele auf Oberflächen aufzutragen. Sie werden hierzu mit dem fließfähigen Medium befüllt und verschlossen.
In Abhängigkeit von den Eigenschaften des fließfähigen Mediums können sich Unterschiede in der Genauigkeit der Dosierung ergeben. Die Dosierungen können für Medien mit unterschiedlichen Fließeigenschaften damit nicht mit einer reproduzierbaren Genauigkeit vorgenommen werden.
Um das fließfähige Medium in einen Aufnahmeraum einzufüllen, ist z. B. für Tinte aus der DE 42 25 931 A1 eine Kolbenmechanik, ein so genannter Konverter, für einen Füllfederhalter bekannt.
Die in der DE 42 25 931 A1 beschriebene Kolbenmechanik weist eine besondere Ausbildung der Kolbenstange auf, durch die ein größeres Speichervolumen für Tinte erzielt wird. Der bekannte Konverter ist nur für fließfähige Medien geeignet, die in etwa die Viskosität von Tinte aufweisen.
Weiterhin ist durch die DE 698 09 822 T2 ein Behälter zur Abgabe von Tropfen bekannt, der gemäß einer Ausführungsform als Spritze mit speziellen Dimensionierungen ausgeführt ist. Die Spritze ist durch eine vorzugsweise aus Synthetikharz gefer tigte Verschlusskappe verschließbar, wobei die Austrittsöffnung der Spritze dann an einer Dichtung aus fluorhaltigem Gummi anliegt.
Ferner ist in der DE 449 786 eine nachfüllbare Dauertube beschrieben, deren Kolben durch eine Teleskopanordnung bewegbar ist.
In der DE 36 26 622 A1 ist ein Gerät zum dosierten Ausbringen von flüssigen Korrekturmitteln, Lacken oder ähnlichen Flüssigkeiten offenbart, das ein Gehäuse, einen Vorratsraum für die Flüssigkeit und eine Spitze zum Auftragen der Flüssigkeit aufweist. Ein in dem Gehäuse angeordneter Kanal verbindet den Vorratsraum mit der Spitze. Der Kanal ist durch ein federbelastetes Ventilglied verschlossen, welches durch einen radial zum Gehäuse ausgeübten Druck gegen die Rückstellkraft der Feder geöffnet werden kann.
Schließlich ist in der DE 37 38 677 A1 ein Flüssigkeitsapplikator mit einem Aufnahmeraum für eine Flüssigkeit und mit einem darin axial verschiebbaren Kolben beschrieben. An einer äußeren Umfangsfläche des Kolbens sind O-Ringe angeordnet. Damit wird verhindert, dass die aufzubringende Flüssigkeit aus dem Aufnahmeraum leckt.
Aus der DE 1 937 451 A1 ist ein Tuschefüller bekannt, der aus einem Halter mit Tuschebehälter, Röhrchenfeder und abnehmbarer Kappe besteht. In der Kappe ist ein mit einer Benetzungsflüssigkeit gefüllter, geschlossener Behälter angeordnet, der lediglich in seinem Behälterboden eine der Röhrchenfeder angepasste Einstecköffnung aufweist. Die Röhrchenfeder fasst bei aufgesetzter Kappe in die Einstecköffnung ein.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen Dosierstift zu schaffen, der für alle gebräuchlichen fließfähigen Medien eine definierte und feinfühlige Dosierung des fließfähigen Mediums ermöglicht und bei abgedeckter Austrittsöffnung ein Austrocknen des fließfähigen Mediums zuverlässig verhindert.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Dosierstift mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Dosierstiftes sind jeweils Gegenstand von weiteren Ansprüchen.
Der erfindungsgemäße Dosierstift umfasst einen in einem Gehäuse angeordneten Aufnahmeraum für ein fließfähiges Medium. Der Aufnahmeraum ist einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse axial verschieblichen Druckkolben begrenzt. Die Austrittsöffnung ist durch eine Verschlusskappe verschließbar. Der Druckkolben ist über wenigstens ein längenvariables Element mit einem Betätigungsteil verbunden, wobei das Betätigungsteil im anderen Gehäuseende drehbar gelagert ist.
Erfindungsgemäß ist bei dem Dosierstift nach Anspruch 1 in der Verschlusskappe eine Dichtung derart beabstandet zum Kappenboden angeordnet, dass ein Zwischenraum entsteht, wobei die Dichtung in ihrer Form auf die Austrittsöffnung abgestimmt ist. Der Zwischenraum zwischen Kappenboden und Dichtung ist mit einem Gel gefüllt. Dadurch wird die Austrittsöffnung bzw. die Stiftspitze bei allen Arten von fließfähigen Medien zuverlässig vor Austrocknung geschützt. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung wird als Gel ein Paraffinölgel gewählt.
Bei dem erfindungsgemäßen Dosierstift ist durch ein Verdrehen des Betätigungsteils eine Volumenänderung im Aufnahmeraum erzielbar, wobei die Volumenänderung pro Umdrehung des Betätigungsteils maximal bei 100 mm³ liegt.
Bei dem Dosierstift gemäß Anspruch 1 führt die Drehbewegung des Betätigungsteils über das längenvariable Element zu einer axialen Bewegung des Druckkolbens, wodurch das fließfähige Medium über die Austrittsöffnung austritt. Die durch die axiale Bewegung des Druckkolbens erzeugte Volumenänderung im Aufnahmeraum ist damit nur abhängig vom Verdrehen des Betätigungsteils. Eine Drehbewegung ist jedoch manuell genauer ausführbar als eine Axialbewegung. Damit ist durch den erfindungsgemäßen Dosierstift für alle gebräuchlichen fließfähigen Medien auf einfache Weise eine definierte und damit reproduzierbare Dosierung möglich.
Im Rahmen der Erfindung kann das längenvariable Element als Schrauben-Gewinde-Anordnung, als Teleskop-Anordnung oder als Feder-Anordnung ausgebildet sein. Auch eine Kombination der verschiedenen Anordnungen kann für bestimmte Anwendungsfälle vorteilhaft sein.
Bei einem als Schrauben-Gewinde-Anordnung ausgebildeten längenvariablen Element ist es besonders vorteilhaft, wenn die Schrauben-Gewinde-Anordnung zumindest eine Drehhülse mit Innengewinde, eine Madenschraube mit Außengewinde und eine Kolbenstange aufweist, wobei die Drehhülse mit dem Betätigungsteil drehfest verbunden und axial unverschieblich im Gehäuse angeordnet ist sowie mit der Madenschraube in Wirkverbindung steht und die Kolbenstange axial verschieblich, aber drehfest gelagert ist, mit der Madenschraube drehfest verbunden ist und mit dem Druckkolben zumindest axial fest verbunden ist. Eine derartige Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ermöglicht eine besonders genaue Dosierung des fließfähigen Mediums.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist das längenvariable Element als Schrauben-Gewinde-Anordnung ausgebildet und weist zumindest eine Drehhülse mit Innengewinde und eine Gewindestange mit Außengewinde auf, wobei die Drehhülse mit dem Betätigungsteil drehfest verbunden und axial unverschieblich im Gehäuse angeordnet ist sowie mit der Gewindestange in Wirkverbindung steht und die Gewindestange mit dem als Gummielement ausgeführten Druckkolben zumindest axial fest verbunden ist. Diese Variante ist konstruktiv einfach aufgebaut.
Ein als Kombination aus Schrauben-Gewinde-Anordnung und Feder-Anordnung ausgebildetes längenvariables Element weist vorzugsweise zumindest eine Zugfeder auf, die mit ihrem einen Ende mit dem Betätigungsteil und mit ihrem anderen Ende mit einem Gewindeschraubenvorschub mit Außengewinde drehfest verbunden ist. Weiterhin weist das Gehäuse eines derart ausge bildeten Dosierstiftes im Bereich seines Aufnahmeraumes ein Innengewinde auf, wobei der Gewindeschraubenvorschub mit dem Gehäuse in Wirkverbindung steht und der Gewindeschraubenvorschub mit dem Druckkolben zumindest axial fest verbunden ist. Auch diese Variante ist konstruktiv einfach aufgebaut.
Bei der Dosierung von besonders zähfließenden Medien oder bei bestimmten konstruktiven Gegebenheiten kann es von Vorteil sein, die Kolbenstange bzw. die Gewindestange in einer Führungshülse und/oder in einem Lagerblock zu führen. Bei der konstruktiven Ausgestaltung mit einer Zugfeder kann diese in einer Federstabilisierungshülse stabilisierend geführt sein.
Insbesondere für die Dosierung von dünnflüssigen Medien, vorzugsweise für die Dosierung von Flüssigkeiten, ist eine Ausführung des Dosierstiftes geeignet, bei der die Austrittsöffnung des Aufnahmeraumes durch ein Absperrventil verschlossen ist bzw. verschließbar ist.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung des Dosierstiftes, ist dadurch gekennzeichnet, dass das Absperrventil einen Stößel mit einem Betätigungsknopf aufweist, wobei der Stößel gegen eine Rückstellkraft z. B. einer Druckfeder betätigbar ist, und durch Drücken des Betätigungsknopfs eine Durchflussöffnung zum Austritt des fließfähigen Mediums freigebbar ist. Damit wird ein Nachfließen des fließfähigen Mediums nach dem Ende des Dosiervorganges selbsttätig und damit zuverlässig verhindert.
Die notwendige Abdichtung des Aufnahmeraumes gegenüber dem längenvariablen Element kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Druckkolben eine Ringdichtung aufweist oder dass der Druckkolben als Gummielement ausgebildet ist.
Bei der Dosierung von dünnflüssigen Medien, wie Flüssigkeiten, kann es zweckmäßig sein, dass auf die Austrittsöffnung ein Stiftaufsatz mit einer Stiftspitze aufgeschraubt bzw. aufgesteckt ist, wobei die Stiftspitze dann beispielsweise als Fasermine ausgebildet ist. Die Dichtung in der Ver schlusskappe ist hierbei in ihrer Form auf die Stiftspitze abgestimmt.
Eine einfache Wartung und einen schnellen Austausch von Komponenten des Dosierstiftes ermöglicht eine Ausgestaltung, bei der das Gehäuse mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet ist. Bei einem zweiteiligen Gehäuse sind im oberen Gehäuseteil das längenvariable Element und im unteren Gehäuseteil der Aufnahmeraum angeordnet.
Der erfindungsgemäße Dosierstift ist nicht nur für den manuellen Einsatz geeignet, vielmehr kann der Dosierstift auch für maschinelle Dosierungen verwendet werden. Bei einer manuellen Verwendung des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist es vorteilhaft, wenn das Gehäuse im Wesentlichen die Form und die Größe eines Kugelschreibers aufweist.
Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von drei Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen. Dabei zeigen in Prinzipdarstellung jeweils im Längsteilschnitt:
1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierstiftes,
2 eine Verschlusskappe für den Dosierstift gemäß 1,
3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierstiftes und
4 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Dosierstiftes.
In 1 ist mit 1 ein Gehäuse eines Dosierstiftes bezeichnet, in dem ein Aufnahmeraum 2 für ein fließfähiges Medium angeordnet ist. Der Aufnahmeraum 2 ist einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung 3 für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse 1 axial verschieblichen Druckkolben 4 begrenzt. Der Druckkolben 4 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Ringdichtung 7 auf.
Bei dem in 1 dargestellten Dosierstift ist der Druckkolben 4 über ein längenvariables Element 5 mit einem Betätigungsteil 6 verbunden. Das Betätigungsteil 6 ist als geriffelter bzw. gerändelter Drehknopf ausgeführt. Es weist damit für den Benutzer eine gute Griffigkeit auf.
Das längenvariable Element 5 ist bei dem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel als Schrauben-Gewinde-Anordnung ausgeführt.
Die Schrauben-Gewinde-Anordnung 5 umfasst bei der in 1 dargestellten vorteilhaften Ausgestaltung eine Drehhülse 8 mit Innengewinde 9, eine Madenschraube 10 mit Außengewinde 11 sowie eine Kolbenstange 12. Die Drehhülse 8 ist mit dem Betätigungsteil 6 (Drehknopf) drehfest verbunden und axial unverschieblich im Gehäuse 1 angeordnet. Die Drehhülse 8 steht ferner mit der Madenschraube 10 in Wirkverbindung. Wirkverbindung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass das Innengewinde 9 der Drehhülse 8 in das Außengewinde 11 der Madenschraube 10 eingreift. Weiterhin ist die Kolbenstange 12 mit der Madenschraube 10 drehfest verbunden. Die Kolbenstange 11 ist hierzu z. B. als Sechskantstange ausgebildet. Die Madenschraube 10 weist eine korrespondierende Aufnahme 13 auf. Außerdem ist die Kolbenstange 12 zumindest axial fest mit dem Druckkolben 4 verbunden.
Die Sechskantstange 12 ist in einem Lagerblock 14 drehfest, jedoch axial verschieblich geführt, der zwischen dem Druck kolben 4 und der Madenschraube 10 angeordnet ist. Zwischen dem Lagerblock 14 und dem Druckkolben 4 ist eine Führungshülse 15 angeordnet, in der die Kolbenstange 12 zusätzlich geführt ist. Diese zusätzliche Führung der Kolbenstange 12 durch die Führungshülse 15 ist insbesondere bei weit ausgefahrener Kolbenstange 12 vorteilhaft.
Bei einer Drehbetätigung des Drehknopfes 6 dreht sich die Drehhülse 8 ebenfalls in die gleiche Drehrichtung (aufgrund der drehfesten Verbindung zwischen dem Drehknopf 6 und der Drehhülse 8).
Da die Drehhülse 8 axial unbeweglich angeordnet ist und in Wirkverbindung mit der drehfest gelagerten Madenschraube 10 steht, bewegt sich die Madenschraube 10 bei einer Betätigung des Drehkopfes 6 in axialer Richtung. Über die Sechskantstange 12 wird der Druckkolben 4 ebenfalls in die entsprechende axiale Richtung bewegt. Damit wird das Volumen im Aufnahmeraum 2 entsprechend verändert.
Bei dem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist im Bereich des Aufnahmeraums 2, der der Austrittsöffnung 3 zugewandt ist, ein Absperrventil 16 mit einer Durchflussöffnung 17 angeordnet. Dadurch entsteht ein zweigeteilter Aufnahmeraum 2, wobei der erster Teil-Aufnahmeraum 2a auf der Seite des Druckkolbens 4 liegt und damit variabel ist, wohingegen der zweite Teil-Aufnahmeraum 2b auf der Seite der Austrittsöffnung 3 liegt und damit ein konstantes Volumen aufweist.
Das Absperrventil 16 weist einen Stößel 18 mit einem Betätigungsknopf 19 auf, Der Stößel 18 ist gegen eine Rückstellkraft betätigbar, die z. B. von einer Druckfeder 20 ausgeübt wird. Durch Drücken des Betätigungsknopfs 19 wird die Durchflussöffnung 17 freigegeben, und das fließfähige Medium kann aus dem ersten Teil-Aufnahmeraum 2a in den zweiten Teil-Aufnahmeraum 2b fließen.
Aufgrund der Verwendung einer Verschlusskappe 21, zu der in 2 ein Ausführungsbeispiel gezeigt ist, muss das Absperrventil 16 nicht zwingend an der Austrittsöffnung 3 angeordnet sein.
Besonders vorteilhaft ist es jedoch, das Absperrventil 16 direkt an der Austrittsöffnung 3 anzuordnen. Es entsteht dann keine Aufteilung des Aufnahmeraums 2 in zwei Teil-Aufnahmeräume 2a und 2b. Diese Variante ist zwar in 1 nicht dargestellt. Dem Fachmann bereitet es jedoch keinerlei Schwierigkeiten, diese Abwandlung bei Kenntnis der beschriebenen Ausgestaltung zu realisieren.
Die in 1 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist für die dosierte Auftragung von Flüssigkeiten ausgebildet. Auf die Austrittsöffnung 3 ist deshalb ein Stiftaufsatz 22 mit einer als Fasermine ausgebildeten Stiftspitze 23 aufgeschraubt bzw. aufgesteckt.
In der in 1 dargestellten Ausgestaltung ist das Gehäuse 1 des Dosierstiftes zweiteilig ausgeführt und weist eine kreiszylindrische Form in Größe eines Kugelschreibers auf. Im Rahmen der Erfindung sind jedoch auch andere Gehäuseformen und andere Gehäusegrößen realisierbar.
Das zweiteilige Gehäuse 1 umfasst ein oberes Gehäuseteil 1a, in der die Schrauben-Gewinde-Anordnung 5 angeordnet ist, und ein unteres Gehäuseteil 1b mit dem Aufnahmeraum 2. Damit lassen sich z. B. Reinigungsarbeiten an der in 1 gezeigten Variante des erfindungsgemäßen Dosierstiftes einfach durchführen, da sowohl der Aufnahmeraum 2 für das fließfähige Medium als auch die Schrauben-Gewinde-Anordnung 5 nach dem Aufschrauben gut zugänglich sind.
Bei der in der 2 gezeigten Verschlusskappe 21 ist eine Dichtung 25 beabstandet zum Kappenboden angeordnet, so dass in der Kappenspitze ein Zwischenraum 27 entsteht, der mit ei nem Paraffinölgel gefüllt ist. Durch diese Maßnahme wird bei aufgesteckter Verschlusskappe 21 ein Austrocknen der Stiftspitze 23 (Fasermine) zuverlässig verhindert.
Bei der in 3 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist mit 1 wiederum ein Gehäuse bezeichnet, in dem ebenfalls ein Aufnahmeraum 2 für ein fließfähiges Medium angeordnet ist. Der Aufnahmeraum 2 ist einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung 3 für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse 1 axial verschieblichen Druckkolben 4 begrenzt. Der Druckkolben 4 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als Gummielement ausgeführt und benötigt deshalb keine zusätzliche Dichtung.
Auch bei dem in 3 dargestellten Dosierstift ist der Druckkolben 4 über ein längenvariables Element 5 mit einem Betätigungsteil 6 verbunden. Das Betätigungsteil 6 ist wieder als geriffelter bzw. gerändelter Drehknopf ausgeführt.
Das längenvariable Element 5 ist bei dem in 3 gezeigten Ausführungsbeispiel ebenfalls als Schrauben-Gewinde-Anordnung ausgeführt.
Die Schrauben-Gewinde-Anordnung 5 umfasst bei der in 3 dargestellten vorteilhaften Ausgestaltung eine Drehhülse 28 mit Innengewinde 29 und eine Gewindestange 30 mit Außengewinde 31. Die Drehhülse 28 ist mit dem Betätigungsteil 6 (Drehknopf) drehfest verbunden und axial unverschieblich in einer Aufnahme 32 angeordnet. Die Aufnahme 32 ist drehfest und axial unverschieblich mit dem Gehäuse 1 des Dosierstiftes verbunden. Die Drehhülse 28 steht ferner mit der Gewindestange 30 in Wirkverbindung. Wirkverbindung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass das Innengewinde 29 der Drehhülse 28 in das Außengewinde 31 der Gewindestange 30 eingreift. Weiterhin ist die Gewindestange 30 zumindest axial fest mit dem Druckkolben 4 verbunden.
Die Gewindestange 30 ist ferner in einer Führungshülse 33 geführt. Die Führungshülse 33 ist hierbei derart im Gehäuse 1 des Dosierstiftes angeordnet, dass der Druckkolben 4 bei gefülltem Aufnahmeraum 2 an der Führungshülse anliegt. Diese Position des Druckkolbens 4 ist in der 3 gezeigt.
Bei einer Betätigung des Drehkopfes 6 bewegt sich die Gewindestange 30 und damit der Druckkolben 4 in axialer Richtung, da die Drehhülse 28 axial unbeweglich angeordnet ist und in Wirkverbindung mit der Gewindestange 30 steht. Damit wird das Volumen im Aufnahmeraum 2 entsprechend verändert.
Die in 3 dargestellte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist ebenfalls für die dosierte Auftragung von Flüssigkeiten ausgebildet. Auf die Austrittsöffnung 3 ist deshalb wiederum ein Stiftaufsatz 22 mit einer als Fasermine ausgebildeten Stiftspitze 23 aufgeschraubt bzw. aufgesteckt.
Auch bei dem Dosierstift gemäß 3 kann die in 2 dargestellte Verschlusskappe 21 zum austrocknungssicheren Verschließen der Stiftspitze 23 verwendet werden.
Bei der in 4 dargestellten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist mit 1 wiederum ein Gehäuse bezeichnet, in dem ebenfalls ein Aufnahmeraum 2 für ein fließfähiges Medium angeordnet ist. Der Aufnahmeraum 2 ist einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung 3 für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse 1 axial verschieblichen Druckkolben 4 begrenzt. Der Druckkolben 4 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel als Gummielement ausgeführt und benötigt deshalb keine zusätzliche Dichtung.
Das Gehäuse 1 weist ferner im Bereich seines Aufnahmeraumes 2 ein Innengewinde 34 auf.
Bei dem in 4 dargestellten Dosierstift ist der Druckkolben 4 über ein längenvariables Element 5 mit einem Betätigungsteil 6 verbunden. Das Betätigungsteil 6 ist als geriffelter bzw. gerändelter Drehknopf ausgeführt.
Das längenvariable Element 5 ist bei dem in 4 gezeigten Ausführungsbeispiel als Kombination aus einer Schrauben-Gewinde-Anordnung und einer Feder-Anordnung ausgeführt und wird deshalb im Folgenden als Feder-Gewinde-Anordnung bezeichnet.
Die Feder-Gewinde-Anordnung 5 umfasst bei der in 4 dargestellten vorteilhaften Ausgestaltung eine Zugfeder 35, die mit ihrem einen Ende in einer Aufnahme 40 angeordnet und mit dem Betätigungsteil 6 (Drehknopf) drehfest verbunden ist. Die Aufnahme 40 ist drehfest und axial unverschieblich mit dem Gehäuse 1 des Dosierstiftes verbunden.
Die Zugfeder 35 ist mit ihrem anderen Ende mit einem Gewindeschraubenvorschub 36 mit Außengewinde 37 drehfest verbunden. Der Gewindeschraubenvorschub 36 ist zumindest axial fest mit dem Druckkolben 4 (Gummielement) verbunden.
Der Gewindeschraubenvorschub 36 steht mit dem Gehäuse 1 in Wirkverbindung. Wirkverbindung bedeutet in diesem Zusammenhang, dass das Außengewinde 37 des Gewindeschraubenvorschubs 36 in das Innengewinde 34 des Gehäuses 1 eingreift.
Die Zugfeder 35 ist ferner in einer Federstabilisierungshülse 38 geführt und so stabilisiert. Die Federstabilisierungshülse 38 ist hierbei mit ihrem einen Ende mit der Aufnahme 40 zumindest kraftschlüssig verbunden. Die Federstabilisierungshülse 38 ist hierbei derart im Gehäuse 1 angeordnet, dass das Außengewinde 37 des Gewindeschraubenvorschubs 36 bei maximalem Volumen des Aufnahmeraumes 2 noch mit dem Innengewinde 34 des Gehäuses in Eingriff steht.
Bei einer Betätigung des Drehkopfes 6 werden Torsionskräfte auf die Zugfeder 35 ausgeübt. Die Zugfeder 35 überträgt die Torsionskräfte als Drehbewegung auf den Gewindeschraubenvorschub 36. Dadurch bewegen sich der Gewindeschraubenvorschub 36 und der Druckkolben 4 in axialer Richtung, wodurch sich das Volumen im Aufnahmeraum 2 entsprechend verändert und die Zugfeder 35 länger wird.
Das in 4 dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Dosierstiftes ist wiederum für die dosierte Auftragung von Flüssigkeiten ausgebildet. Auf die Austrittsöffnung 3 ist deshalb ebenfalls ein Stiftaufsatz 22 mit einer als Fasermine ausgebildeten Stiftspitze 23 aufgeschraubt bzw. aufgesteckt, wobei die in 2 dargestellte Verschlusskappe 21 zum austrocknungssicheren Verschließen der Stiftspitze 23 verwendet werden kann.
Bei allen drei Ausführungsbeispielen des erfindungsgemäßen Dosierstiftes führt die Drehbewegung des Betätigungsteils 6 über das längenvariable Element 5 jeweils zu einer axialen Bewegung des Druckkolbens 4, wodurch das fließfähige Medium über die Austrittsöffnung 3 austritt. Die durch die axiale Bewegung des Druckkolbens 4 erzeugte Volumenänderung im Aufnahmeraum 2 ist damit nur abhängig vom Verdrehen des Betätigungsteils 6. Bei allen Ausführungsformen liegt die Volumenänderung des Aufnahmeraums 2 pro Umdrehung des Betätigungsteils 6 unter 100 mm³, z. B. zwischen 5 und 50 mm³. Damit ist für alle gebräuchlichen fließfähigen Medien auf einfache Weise eine definierte und damit reproduzierbare Dosierung möglich.

1: Gehäuse
1a, 1b: Gehäuseteile
2: Aufnahmeraum
2a, 2b: Teil-Aufnahmeräume
3: Austrittsöffnung
4: Druckkolben
5: längenvariables Element (Schrauben-Gewinde- bzw. Feder-Gewinde-Anordnung)
6: Betätigungsteil (Drehknopf)
7, 25: Dichtungen
8, 28: Drehhülsen
9, 29, 34: Innengewinde
10: Madenschraube
11, 31, 37: Außengewinde
12: Kolbenstange (Sechskantstange)
13: Innensechskantaufnahme
14: Lagerblock
15, 33: Führungshülsen
16: Absperrventil
17: Durchflussöffnung
18: Stößel
19: Betätigungsknopf
20: Druckfeder
21: Verschlusskappe
22: Stiftaufsatz
23: Stiftspitze (Fasermine)
27: Zwischenraum
30: Gewindestange
32, 40: Aufnahmen
35: Zugfeder
36: Gewindeschraubenvorschub
38: Federstabilisierungshülse

Claims

Dosierstift mit – einem in einem Gehäuse (1) angeordneten Aufnahmeraum (2) für ein fließfähiges Medium, der einerseits von einer am einen Gehäuseende angeordneten Austrittsöffnung (3) für das fließfähige Medium und andererseits durch einen im Gehäuse (1) axial verschieblichen Druckkolben (4) begrenzt ist, wobei – die Austrittsöffnung (3) durch eine Verschlusskappe (21) verschließbar ist, und – der Druckkolben (4) über wenigstens ein längenvariables Element (5) mit einem Betätigungsteil (6) verbunden ist, und – das Betätigungsteil (6) im anderen Gehäuseende drehbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass – in der Verschlusskappe (21) eine Dichtung (25) derart beabstandet zum Kappenboden angeordnet ist, dass ein Zwischenraum (27) entsteht, wobei – die Dichtung (25) in ihrer Form auf die Austrittsöffnung (3) abgestimmt ist und – der Zwischenraum (27) mit einem Gel gefüllt ist, und dass – durch ein Verdrehen des Betätigungsteils (6) eine Volumenänderung im Aufnahmeraum erzielbar ist, die pro Umdrehung des Betätigungsteils (6) maximal bei 100 mm³ liegt.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Schrauben-Gewinde-Anordnung (8, 9, 10) ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Teleskop-Anordnung ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Feder-Anordnung ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Kombination aus Schrauben-Gewinde-Anordnung (8, 9, 10) und/oder Feder-Anordnung und/oder Teleskop-Anordnung ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Schrauben-Gewinde-Anordnung ausgebildet ist und – zumindest eine Drehhülse (8) mit Innengewinde (9), eine Madenschraube (10) mit Außengewinde (11) und eine Kolbenstange (12) aufweist, wobei – die Drehhülse (8) mit dem Betätigungsteil (6) drehfest verbunden und axial unverschieblich im Gehäuse (1) angeordnet ist sowie mit der Madenschraube (6) in Wirkverbindung steht und – die Kolbenstange (12) axial verschieblich, aber drehfest gelagert ist, mit der Madenschraube (10) drehfest verbunden ist und mit dem Druckkolben (4) zumindest axial fest verbunden ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Schrauben-Gewinde-Anordnung (8, 9, 10) ausgebildet ist und – zumindest eine Drehhülse (28) mit Innengewinde (29) und eine Gewindestange (30) mit Außengewinde (31) aufweist, wobei – die Drehhülse (28) mit dem Betätigungsteil (6) drehfest verbunden und axial unverschieblich im Gehäuse (1) angeordnet ist sowie mit der Gewindestange (30) in Wirkverbindung steht und – die Gewindestange (30) mit dem als Gummielement ausgeführten Druckkolben (4) axial fest verbunden ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) als Kombination aus Schrauben-Gewinde-Anordnung (8, 9, 10) und Feder-Anordnung ausgebildet ist und – zumindest eine Zugfeder (35) aufweist, die mit ihrem einen Ende mit dem Betätigungsteil (6) und mit ihrem anderen Ende mit einem Gewindeschraubenvorschub (36) mit Außengewinde (37) drehfest verbunden ist, und – das Gehäuse (1) im Bereich seines Aufnahmeraumes (2) ein Innengewinde (34) aufweist, wobei – der Gewindeschraubenvorschub (36) mit dem Gehäuse (1) in Wirkverbindung steht und – der Gewindeschraubenvorschub (36) mit dem Druckkolben (4) zumindest axial fest verbunden ist.
Dosierstift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass – die Madenschraube (10) eine Innensechskantaufnahme (13) aufweist und die Kolbenstange (12) als Sechskantstange ausgebildet ist.
Dosierstift nach einem der Ansprüche 1, 6, 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass – das längenvariable Element (5) mit seinem einen Ende über eine Aufnahme (32, 40) zumindest axial fest im Gehäuse (1) angeordnet ist.
Dosierstift nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kolbenstange (12) in einer Führungshülse (15) geführt ist.
Dosierstift nach Anspruch 6 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass – die Kolbenstange (12) in einem Lagerblock (14) geführt ist.
Dosierstift nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass – die Gewindestange (30) in einer Führungshülse (33) geführt ist.
Dosierstift nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass – die Zugfeder (35) in einer Federstabilisierungshülse (38) stabilisierend geführt ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – die Austrittsöffnung (3) des Aufnahmeraumes (2) durch ein Absperrventil (16) verschlossen ist bzw. verschließbar ist.
Dosierstift nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass – das Absperrventil (16) einen Stößel (18) mit einem Betätigungsknopf (19) aufweist, wobei – der Stößel (18) gegen eine Rückstellkraft, z. B. einer Druckfeder (20), betätigbar ist, und – durch Drücken des Betätigungsknopfs (19) eine Durchflussöffnung (17) zum Austritt des fließfähigen Mediums freigebbar ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – der Druckkolben (4) eine Ringdichtung (7) aufweist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – der Druckkolben (4) als Gummielement ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – auf die Austrittsöffnung (3) ein Stiftaufsatz (22) mit einer Stiftspitze (23) aufgeschraubt bzw. aufgesteckt ist, wobei die Stiftspitze (23) durch die Verschlusskappe (21) verschließbar ist.
Dosierstift nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass – die Stiftspitze (23) als Fasermine ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (1) mehrteilig, insbesondere zweiteilig, ausgebildet ist.
Dosierstift nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass – das mehrteilige Gehäuse (1) zweiteilig ausgebildet ist und ein oberes Gehäuseteil (1a) und ein unteres Gehäuseteil (1b) umfasst, wobei – im oberen Gehäuseteil (1a) das längenvariable Element (5) und im unteren Gehäuseteil (1b) der Aufnahmeraum (2) angeordnet sind.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gehäuse (1) im Wesentlichen die Form und die Größe eines Kugelschreibers aufweist.
Dosierstift nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass – das Gel im Zwischenraum (27) der Verschlusskappe (21) Paraffinölgel ist.