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Die
Erfindung betrifft eine Sicherheitseinrichtung nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
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Eine
derartige Sicherheitseinrichtung für eine Absperreinrichtung in
Form einer Tür,
einer Klappe od. dgl. ist aus
DE 199 34 370 A1 bekannt und umfaßt einen
in seiner Längsrichtung
verschiebbaren Betätiger,
der ein Auslöseelement
und eine Nase aufweist. Im Gehäuse
einer Zuhalteeinheit sind ein um eine Achse quer zur Bewegungsrichtung
des Betätigers
verschwenkbarer Riegel und ein auf das Auslöseelement des Betätigers ansprechendes
Ansprechelement vorgesehen. Der Riegel fällt beim Einschieben des Betätigers hinter
der Nase ein. Über einen
Elektromagneten ist der Riegel mittels eines Hebelgestänges gegen
die Federvorspannung der Ankerstange des Elektromagneten entriegelbar.
Diese Konstruktion ist relativ aufwendig und läßt nur geringe Toleranzen zwischen
der Montage des Betätigers
und dem Gehäuse
der Zuhalteeinheit zu.
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Die
Absperreinrichtung solcher Sicherheitseinrichtungen ist üblicherweise innen
und außen
jeweils mit einem Betätigungsgriff,
etwa einem Türgriff versehen,
wobei ein Verriegeln nur von außen
möglich
ist, damit man sich nicht im ein Gefahrenpotential aufweisenden
Innenraum einschließen
kann. Wenn allerdings jemand versehentlich im Innenraum verblieben
ist, kann er die Verriegelung zwar von innen lösen, jedoch erfordert dies
zwei aufeinanderfolgende Tätigkeiten,
nämlich
zunächst
das Betätigen
eines Schalters zum Aufheben der Verriegelung durch den Elektromagneten
und dann das Betätigen
des Türgriffs.
Diese Tätigkeiten
sind in einer Paniksituation nicht unbedingt vollziehbar.
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Eine
Sicherheitseinrichtung für
eine zu öffnende,
Betätigungsgriffe
aufweisend, einen Sicherheitsschalter aufweisende Absperreinrichtung
ist aus
EP 0 825 628
A1 bekannt, bei der ein mit einem Zahnstangenabschnitt
versehener Betätiger
durch den außenseitigen
Betätigungsgriff
betätigbar
ist und der innenseitige Betätigungsgriff
einen Freilauf bezüglich
der Schließbewegung
umfaßt.
Der Zahnstangenabschnitt ist hierbei mit einem Zahnkranzsegment
in Eingriff.
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Aus
EP 0 577 360 A1 ist
eine Sicherheitseinrichtung bekannt, bei der außenseitig ein Betätigungsgriff
und innenseitig ein Notfreigabeknopf, über den durch Drücken eine
Drehung des verriegelten Betätigungsgriffs
in seine entriegelte Stellung vornehmbar ist, vorgesehen sind.
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Aus
AT-PS 346 204 ist ein Panikverschluß bestehend aus einem Fallenhaupt-
und einem Fallenebenschloß bekannt,
wobei letztere mit einem Innendrücker
gleichzeitig betätigbar
sind, während
der zugehörige
Außendrücker normalerweise
leerläuft, jedoch
durch Einführen
eines Schlüssels
mit dem Innendrücker
koppelbar ist.
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Aufgabe
der Erfindung ist es, eine Sicherheitseinrichtung zu schaffen, die
eine Notentriegelung ermöglicht,
die nur eine Tätigkeit
erfordert.
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Diese
Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
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Dadurch,
daß für eine von
außen über einen Betätigungsgriff
und einen hiervon verschiebbaren Betätiger verriegelbare Absperreinrichtung
wie eine Tür
ein eine Entriegelungsschräge
für einen
Riegel aufweisenden und gegenüber
dem Betätiger
um einen Entriegelungshub verschiebbaren Entriegeler vorgesehen
ist, der getrennt vom Betätiger
zum Entriegeln der Absperreinrichtung von einem inneren Betätigungsgriff
betätigbar
ist, ist eine Fluchtentriegelung einzig durch Betätigung des
inneren Betätigungsgriffs
möglich,
ohne daß vorher
eine Verriegelung durch einen zum Zuhalten verwendeten Elektromagneten
aufgehoben werden muß.
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Gegebenenfalls
ist die Sicherheitseinrichtung derart ausgebildet, daß nach einer
Entriegelung über
den inneren Betätigungsgriff
eine erneute Verriegelung nicht möglich ist.
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Weitere
Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung
und den Unteransprüchen
zu entnehmen.
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Die
Erfindung wird nachstehend anhand des in den beigefügten Abbildungen
dargestellten Ausführungsbeispiels
näher erläutert.
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1 zeigt
schematisiert und perspektivisch eine Ausführungsform einer Sicherheitseinrichtung.
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2 zeigt
in Explosionsdarstellung eine Betätigungseinheit für die Sicherheitseinrichtung
von 1.
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3 und 4 zeigen
perspektivisch und ausschnittweise die Betätigungseinheit von 2 in Ausgangsstellung,
und zwar mit bzw. ohne Notentriegelungsmöglichkeit.
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5 verdeutlicht
in perspektivischer Ansicht jeweils einen Freilauf für den äußeren und
den inneren Betätigungsgriff.
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Die
dargestellte Sicherheitseinrichtung dient zum Zuhalten einer Absperreinrichtung 1,
etwa einer Tür,
Klappe od. dgl., die gegenüber
einem feststehenden Teil 2, etwa einer Umzäunung, Sicherheitsabdeckung
od. dgl. einer Maschine oder maschinellen Anlage, beweglich ist.
Die Sicherheitseinrichtung umfaßt
ein Gehäuse 3 für eine Betätigungseinheit
an der Absperreinrichtung 1 und ein Gehäuse 4 für eine Betätigungseinheit
an dem feststehenden Teil 2. Die Betätigungseinheit besitzt einen
beispielsweise elektromagnetisch betätigbaren, mit Eingriffsflächen versehenen
Riegel (nicht dargestellt).
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Die
Betätigungseinheit
umfaßt
einen langgestreckten Betätiger 5,
der an seinem freien Ende mit einer Eingriffsflächenanordnung 6 versehen
ist, die komplementär
zu derjenigen des Riegels ist. Die Eingriffsflächenanordnung 6 umfaßt eine
oder mehrere Rippen 7, benachbart zu denen Nuten 8 vorgesehen sind,
die an der der Rippe 7 abgewandten Seite schräg verlaufen.
Dabei wird die benachbart zum freien Ende des Betätigers 5 befindliche
Entriegelungsschräge 9 an
einem Entriegeler 10 ausgebildet, der gegenüber dem
Betätiger 5 um
eine vorbestimmte Strecke verschiebbar angeordnet ist. Die Eingriffsflächenanordnung 6 ist
zweckmäßigerweise
zu einer Ebene senkrecht zur Bewegungsrichtung des Betätigers 5 spiegelsymmetrisch
ausgebildet.
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Die
Eingriffsflächenanordnung 6 kann
je nach Anordnung und Bewegungsrichtung des Riegels ober- oder unterseitig
oder – wie
dargestellt – auf einer
Seitenfläche
des Betätigers 5 vorgesehen
sein.
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Der
Betätiger 5 besitzt
an seiner der Eingriffsflächenanordnung 6 abgewandten
Seite einen Zahnstangenabschnitt 11, der mit einem Zahnsegment 12 eines
ersten Antriebsrades 13 in Eingriff steht. Das Antriebsrad 13 steht
mit einer Antriebshülse 14 über an dieser
angeordnete axiale Zapfen 15 in Eingriff, die in entsprechende
axiale Ausnehmungen 16 des Antriebsrades 13 eingreifen.
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Das
Antriebsrad 13 weist im Bereich seines Zahnsegments 12 ein
Loch 17 auf, das dazu dient, einen Kurbelzapfen 18a eines
Antriebshebels 18 aufzunehmen. Das Antriebsrad 13 sitzt
mit seiner Antriebsachse 14 auf einer Buchse 19.
Die Buchse 19 besitzt eine Öffnung 20a zur Aufnahme
einer im Querschnitt unrunden, insbesondere rechteckigen oder quadratischen
Verbindungsstange 21, die auf einer Seite der Absperreinrichtung 1 mit
einem verschwenkbaren Betätigungsgriff 22 (Innengriff)
verbunden ist. Auf der der Öffnung 20a gegenüberliegenden
Seite der Buchse 19 ist diese mit einer weiteren Öffnung 20b versehen,
die einen axialen Zapfen 18b am Antriebshebel 18,
der sich parallel zum Kurbelzapfen 18a erstreckt, aufnimmt.
Der Antriebshebel 18 weist einen mehrkantigen axialen Zapfen 23 auf,
der mit einem weiteren verschwenkbaren Betätigungsgriff 24 (Außengriff)
auf der anderen Seite der Absperreinrichtung 1 verbunden
ist.
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Der
Betätiger 5 trägt ferner
eine Stütze 25 gegen
Ausknicken für
eine sich ansonsten im Gehäuse 3 abstützende Feder 26,
die den Betätiger 5 in
seine nicht ausgefahrene Ausgangsposition vorspannt.
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Der
Entriegeler 10 ist auf dem Betätiger 5, der an seinem
freien Ende einen Anschlag 27 für den Entriegeler 10 aufweist,
der zugleich mittels einer Schräge 28 zum
Zurückdrücken des
Riegels beim Schließen
dient, geführt.
Hierzu besitzt der Entriegeler 10 zwei Längsstege 29 mit
Führungsvorsprüngen 30,
die mit sich in Längsrichtung
des Betätigers 5 erstreckenden
Führungsnuten 31 in
Eingriff stehen.
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Der
Entriegeler 10 ist über
zwei Zylinderstifte 32 auch fest mit dem Betätiger 5 verbindbar.
In diesem Fall kann der Betätiger 5 nur
vom einen der Betätigungsgriffe 22, 24,
nämlich
vom Betätigungsgriff 24 durch
dessen Verschwenken betätigt
werden, so daß die
Absperreinrichtung 1 in ihrem geschlossenen Zustand durch
Betätigung
der Sicherheitseinrichtung zugehalten werden kann. Durch den Betätigungsgriff 22 kann
dagegen in diesem Fall keine Verriegelung vorgenommen werden, da
dieser über
die Buchse 19 das Antriebsrad 13 nicht betätigen kann,
sondern hierzu frei läuft.
Wenn der Riegel der Betätigungseinheit
den Betätiger 5 wieder
freigibt, kann dieser durch Betätigung
des Betätigungsgriffs 24 in
die entriegelte Ausgangsposition zurückgeführt werden oder wird durch
die Feder 26 in seine Ausgangsposition zurückgeführt, so
daß die
Absperreinrichtung 1 geöffnet werden
kann.
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Damit
aber eine Flucht aus einem durch die Absperreinrichtung 1 abgesperrten,
Gefahrenpotential beinhaltenden Innenraum möglich ist, sollte trotz der
Verriegelung (durch den Riegel der Zuhalteeinheit) der Absperreinrichtung 1 von
außen
ein Öffnen hiervon
von innen, d. h. mit dem Betätigungsgriff 22 möglich sein.
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Hierzu
wird der Entriegeler 10 mit einem Zahnstangenabschnitt 33 verbunden,
der ebenfalls etwa mittels einer Nut/Feder-Führung an einem Steg 34 des
Betätigers 5 in
dessen Längsrichtung
geführt ist.
Der Zahnstangenabschnitt 33 ist über ein mit einem Zahnsegment 35 versehenes,
zweites Antriebsrad 36 mit der Buchse 19 gekoppelt.
Diese besitzt zu diesem Zweck einen Bund 37 mit axialen
Fortsätzen 38,
die in entsprechende Ausnehmungen 39 am Antriebsrad 36 eingreifen.
Das Antriebsrad 36 besitzt in seinem Zahnsegment 35 ein
Langloch 40, durch das sich der Kurbelzapfen 18a des
Antriebshebels 19 bis in das Loch 17 hindurch
erstreckt, so daß das
Zahnsegment 35 gegenüber
der Mitnahme durch den Kurbelzapfen 18a bei dessen Drehung
einen durch das Langloch 40 bestimmten Freilauf aufweist.
Hierdurch kann, wie später
im einzelnen dargelegt wird, der Entriegeler 10 relativ
zum ausgefahrenen und verriegelten Betätigen 5 zurückgefahren
werden, so daß seine
Entriegelungsschräge 9 den
Riegel der Betätigungseinheit
zurückdrücken kann,
wodurch der Betätiger 5 entriegelt
und in seine entriegelte Ausgangsposition zurückgeführt wird.
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Mittels
des Betätigungsgriffs 24 ist
die Betätigung
des Entriegelers 10 nicht möglich, so daß hierdurch
der Betätiger 5 nicht
zurückgezogen
werden kann, wenn der Riegel nicht entriegelt ist.
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Beim
Entriegeln durch den Entriegeler 10 entsteht zwar anfangs
ein Versatz zwischen Betätiger 5 und
Entriegeler 10, dieser wird jedoch im weiteren Verlauf
wieder geschlossen. Dies wird insbesondere dadurch erreicht, daß das zweite
Zahnsegment 35 im Gehäuse 3 auf
eine – nicht
dargestellte – Kante bzw.
einen Anschlag aufläuft,
wobei infolge des Langlochs 40 im zweiten Zahnsegment 35 der
Mitnehmer 18a und das erste Zahnsegment 12 weiter gedreht
werden. Dadurch gelangt der Entriegeler 10 immer in seine
Ausgangsposition ohne Lücke
zwischen Entriegeler 10 und Betätiger 5 zurück.
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Stattdessen
könnte
die Konstruktion auch so gestaltet sein, daß beim Verriegeln durch Betätigen des
Betätigungsgriffs 24 zwar
der Entriegeler 10 dem Betätiger 5 um den durch
die Länge
des Langlochs 40 gebildeten Entriegelungshub nachläuft. Der
Riegel wird dann beim Einfallen den Entriegeler 10 in seine
Endposition drücken.
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Um
einen Einbau mit Ausschieberichtung des Betätigers 5 nach rechts
wie nach links zu ermöglichen,
sind die Zahnstangenabschnitte 11, 33 beidseitig
mit Zähnen
und die Zahnsegmente 12, 35 symmetrisch mit Löchern 17, 40 versehen.
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Die
Antriebsbuchse 14, die auch einstückig mit dem Antriebsrad 13 ausgebildet
sein könnte, dient
zum Abstützen
der Antriebselemente gegenüber
der benachbarten Wandung des Gehäuses 3. Dadurch,
daß sie
getrennt vom Antriebsrad 13 ausgebildet ist, kann letzteres
zum Rechts- und Linkseinbau verwendet werden, zumal auch die Ausnehmungen 16 – wie die
Ausnehmungen 39 des Antriebsrads 34 – auf beiden
Seiten des Antriebsrads 13 vorhanden bzw. durchgehend sind.
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Wenn
die Sicherheitseinrichtung ohne Fluchtentriegelung auskommen kann,
wird der Entriegeler 10 fest mit dem Betätiger 5 über die
beiden Zylinderstifte 32 verbunden und der Zahnstangenabschnitt 33 weggelassen.
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In 5 ist
die Anordnung der Teile 14, 18b, 19 und 21 in
der entriegelten Ausgangsstellung dargestellt, wobei anstelle der
Fortsätze 15, 38 jeweils ein
Vierkant 15', 38' zum drehfesten
Verbinden der Teile 13, 14 bzw. 19, 36 vorgesehen
ist.
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Die Öffnung 20b der
Buchse 19 ist kreisausschnittförmig derart, daß sie von
zwei parallelen Wandungen begrenzt ist, die über kreisförmig gewölbte Wandungen miteinander
verbunden sind. Der Zapfen 18b ist im Schnitt derart sechseckig,
daß er
in der Ausgangsposition an einer der parallelen Wandungen der Öffnung 20b anliegt
und somit beim Hochstellen des Betätigungsgriffs 24 um 90° aus der in 1 dargestellten
Position die Buchse 19 mitdreht, während ein anschließendes Zurückdrehen des
Betätigungsgriffs 24 zu
einem Leerlauf von 90° führt. Dies
bedeutet, daß mit
dem Betätigungsgriff 24 zwar
verriegelt, aber nicht entriegelt werden kann, es sei denn, der
Betätiger 5 ist
außer
Eingriff zum Riegel der Betätigungseinheit.
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Die
sich mit der Buchse 19 mitdrehende Verbindungsstange 21 besitzt
an ihrem der Buchse 19 abgewandten Ende einen Abschnitt 21a mit
einem Querschnitt entsprechend demjenigen des Zapfens 18b,
wobei der Abschnitt 21a in einer Öffnung 41 (einer Form
entsprechend der Öffnung 20b)
einer von einer ortsfesten Halterung 42 aufgenommenen Buchse 43 steckt,
die einen Zapfen 44 zur Aufnahme des Betätigungsgriffs 22 trägt. In der
Ausgangsposition sind die Öffnungen 20b und 41 ebenso
wie der Zapfen 18b und der Abschnitt 21a parallel,
d. h. beim Schließen
bzw. Verriegeln über
den Betätigungsgriff 24 wird
der Betätigungsgriff 22 mitgedreht.
Beim Entriegeln über
den Betätigungsgriff 24 bleibt
dagegen der Betätigungsgriff 22 stehen.
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Befindet
sich jemand im gefährlichen
Innenraum, kann er aber trotzdem mittels des im gefährlichen
Innenraum befindlichen Betätigungsgriffs 22 entriegeln
und öffnen.
Durch Zurückdrehen
des Betätigungsgriffs 22 wird
die Verbindungsstange 21 und damit der Entriegeler 10 über seinen
Zahnstangenabschnitt 33 bei zunächst noch feststehendem Betätiger 5 mitgenommen,
da sich das Antriebsrad 36 zunächst infolge des Langlochs 40 gegenüber dem
Kurbelzapfen 18a bewegt. Der dadurch bewirkte Hub des Entriegelers 10 gegenüber dem
Betätiger 5 bewirkt
ein Zurückdrücken des
Riegels, so daß der
Betätigungsgriff 22 unter
nunmehrigem Mitdrehen des Antriebsrades 13 über den
Kurbelzapfen 18a in die entriegelte Ausgangsposition zurückgedreht
werden kann, so daß die
Absperreinrichtung 1 geöffnet
werden kann. Dies erfolgt durch eine einzige Drehung des Betätigungsgriffs
22 um 90°.
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Der
durch den Abschnitt 21a und die Öffnung 41 gebildete
Freilauf dient dazu, daß verhindert
wird, daß man – in Panik – mit dem
Betätigungsgriff 22 den Betätiger 5 betätigen und
damit erneut verriegeln kann.