DE1030648B - Ventilverriegelungsvorrichtung - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilverriegelungsvorrichtung, insbesondere auf eine Vorrichtung, welche gestattet, aus einer Gruppe von drei Ventilen eines derselben oder auch zwei, aber nicht alle drei gleichzeitig im selben Sinne zu betätigen, wobei die Ventile von der Bauart sind, bei welcher das Ventil durch Herunterschrauben einer Ventilspindel in einem gemeinsamen Ventilblock geschlossen wird und die drei Ventile in einem Dreieck mit praktisch parallelen Ventilspindeln angeordnet sind.

Ein Anwendungsbeispiel dafür ist eine 3-Düsen-Brennschneidmaschine der Bauart, bei welcher Sauerstoff und ein Brenngas in einer gemeinsamen Mischkammer miteinander gemischt werden, worauf das Sauerstoff-Brenngas-Gemisch durch einzelne Zuteilventile auf die voneinander getrennten Düsen verteilt wird. Es hat sich nun herausgestellt, daß, wenn alle Zuteilventile gleichzeitig geschlossen werden, die Gefahr bestellt, daß die miteinander gemischten Gase aus der Mischkammer in die Zuleitungen für Sauerstoff und Brenngas zurückströmen, mit der sich daraus ergebenden Gefährdung dieser Leitungen durch ein Zurückschlagen der Flamme, wenn dieselbe wieder entzündet wird.

Der Erfindung zufolge hat die Verriegelungsvorrichtung eine zwischen den Ventilen schwimmend angeordnete Scheibe oder ein sonstwie geformtes Sperrglied, das sich in einer Ebene senkrecht zu den Achsen der Ventilspindeln bewegen kann und dessen Umrandung mit Vorsprüngen an den Ventilspindeln zusammenwirkt, die das Sperrglied beim Schließen von zweien der Ventile in eine Lage bewegen, in welcher es das Schließen des dritten Ventils verhindert. Die Spindeln können so geformt werden, daß sie einen kegelstumpfförmigen Teil besitzen, der auf den VenriJblock zu konvergent ist. Wahlweise kann der Teil der Ventilspindel, der die Scheibe erfaßt, auch halbkugelförmig sein.

Die Erfindung soll nunmehr unter Bezugnahme auf die Zeichnung ausführlicher beschrieben werden.

Fig. 1 derselben ist ein Grundriß einer Gruppe von drei Ventilen mit der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung ;

Fig. 2 ist ein Seitenriß der Ventilgruppe nach Fig.l;

Fig. 3 ist ein Schnitt nach der Linie H-II in Fig. 1.

Ein Ventilblock 10 ist mit den drei Ventilen 11, 12 und 13 versehen, die, wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, in einem Dreieck angeordnet sind. Diese Ventile sind von der Bauart, bei welcher eine Ventilspindel (14 bzw. 15 bzw. 16) in eine Büchse (17 bzw. 18 bzw. 19), die an dem Ventilblock 10 sitzt, eingeschraubt ist, so daß beim Herunterschrauben der Spindel in ihrer Büchse ein Kanal innerhalb des Blockes 10 geschlossen Ventilverriegelungsvorrichtung

Anmelder:

The British Oxygen Company Limited,
London

Vertreter: Dipl.-Ing. R. Holzer, Patentanwalt,
Augsburg, Philippine-Welser-Str. 14

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 29. März 1956

Michael Bishop Eisdon,

Sawbridgeworth, Herts. (Großbritannien),

ist als Erfinder genannt worden

wird. Die Ventile sind an ihren äußeren Enden mit den Handgriffen bzw. Knäufen 20 bzw. 21 bzw. 22 versehen. Jede der Ventilspindeln 14, 15 und 16 ist mit einem hervorragenden ringförmigen Teil 23 bzw. 24 bzw. 25 versehen, wie hier abgebildet von kegelstumpfförmiger Gestalt, wobei das breitere Ende des Vorsprungs nach dem äußeren Ende der Spindel zu gelegen ist.

Zwischen den Ventilen 11, 12 und 13 ist eine Scheibe 26 angeordnet, die eine beschränkte schwimmende Bewegung in einer Ebene senkrecht zu den Achsen der Ventilspindeln 14, 15 und 16 vollführen kann. Die Scheibe ist so angeordnet, daß sie zwischen der oberen Stirnfläche einer Lagerbüchse 27, die auf dem Ventilkörper 10 angebracht ist, und dem Kopf 28 einer Schraube 29, welche durch eine Bohrung 30 in der Mitte der Scheibe 26 und die Bohrung der Lagerbüchse 27 hindurchgeht und in den Block 10 eingeschraubt ist, eine Gleitbewegung vollziehen kann, wobei der Durchmesser der Bohrung 30 erheblich größer sein muß als derjenige des Schaftes der Schraube 29, damit die erforderliche Schwimmbewegung der Scheibe zustande kommt. Die Scheibe 26 ist mit einem aufwärts stehenden Flansch 31 versehen, dessen äußere Oberfläche so gekrümmt ist, daß sie eine geeignete Anlagefläche zum Erfassen der Teile 23, 24 und 25 der Ventilspindeln darbietet, wie nachstehend beschrieben werden wird.

Der Durchmesser der Scheibe 26 wird so gewählt, unter Berücksichtigung des Abstandes der Ventile voneinander, daß, wenn zwei der Ventile heruntergeschraubt werden, beim Erfassen des Umfanges der

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Scheibe 26 durch die kegelstumpfförmigen Teile dieser Ventile die Scheibe zu einer Gleitbewegung gezwungen wird, so daß ihr Umfang den kegelstumpfförmigen Teil der dritten Ventilspindel an einer Stelle am oder nahe dem schmalen Ende des kegelstumpfförmigen Teils erfaßt, wodurch das Herunterschrauben des dritten Ventils verhindert wird. In den Zeichnungen sind die beiden Ventile 11 und 13 als in die geschlossene Lage heruntergeschraubt dargestellt, wobei die Scheibe 26 an den kegelstumpfförmigen Teil 24 des dritten Ventils 12 gedruckt wird, und zwar an einer Stelle nahe dem unteren Ende desselben.

Bei einer wahlweisen Anordnung gemäß der vorliegenden Erfindung hat das bewegliche Bauelement entweder die Form eines Kegels oder eines Kegelstumpfes oder einer Halbkugel, wobei das breitere Ende neben dem Ventilblock zu liegen kommt und die gekrümmte Oberfläche des Bauelements so ausgebildet ist, daß sie ringförmige Vorsprünge an den Ventilspindeln erfaßt.

Wahlweise kann das bewegliche Bauelement aber auch eine Kugel sein, die frei auf einer ebenen Fläche zwischen den Ventilen abrollen kann, wobei diese Fläche von der Oberfläche des Ventilblocks dargestellt werden kann und der Durchmesser der Kugel so bemessen ist, daß ringförmige Vorsprünge an den Ventilspindeln die obere Fläche der Kugel erfassen.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verriegelungsvorrichtung, welche bei einer Gruppe von drei Ventilen mit steigender Spindel das gleichsinnige Betätigen von zwei Ventilen gestattet, das des dritten Ventils aber verhindert, gekennzeichnet durch ein bewegliches Bauelement, welches in einer Ebene senkrecht zu den Achsen der Ventilspindeln schwimmend angeordnet ist und dessen Umrandung mit Vorsprüngen an den Ventilspindeln zusammenwirkt, die das Sperrglied beim Schließen von zweien der Ventile in eine Lage bewegen, in welcher es das Schließen des dritten Ventils verhindert.

2. Verriegelungsvorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge an

- den Ventilspindeln kegelstumpfförmig und in Richtung der Schließbewegung der Ventilspindel konvergent sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 13 374, 733 767, 579;
britische Patentschrift Nr. 152 927.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 809 S27/269 5.58