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Die Erfindung bezieht sich auf einen
Elektro-Rollstuhl nach dem Oberbegriff des Hauptanspruchs.
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Im Einzelnen betrifft die Erfindung
einen Elektro-Rollstuhl für
Behinderte oder Kranke mit einem Fahrwerksrahmen, welcher Vorderräder und Hinterräder trägt sowie
mit einem an dem Fahrwerksrahmen gelagerten Sitz.
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Ein derartiger Rollstuhl ist beispielsweise aus
der
DE 44 20 877 C2 vorbekannt.
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Elektro-Rollstühle sind technisch ausgefeilte Produkte,
die eine Vielzahl von Einzelkomponenten tragen, wie beispielsweise
Antriebsmotoren, Getriebe, Batterien, Steuerungs- und Regelungseinheiten oder Ähnliches.
Dementsprechend ist der Herstellungsaufwand für derartige Elektro-Rollstühle sehr hoch.
Dabei ist nicht nur die reine Herstellung zu beachten, sondern auch
der Aufwand, der bei Reparaturen, Umbaumaßnahmen oder Ähnlichem
erforderlich ist. Im Extremfall muss der gesamte Elektro-Rollstuhl
mehr oder weniger vollständig
demontiert werden, um einzelne Baukomponenten auszutauschen, zu
ersetzen und zu ergänzen.
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Die
US
6 095 271 zeigt einen Rollstuhl, bei welchem ein rechter
und ein linker Seitenrahmen mittels Querstreben miteinander verbunden
sind. Der Freiraum zwischen den beiden Seitenrahmen dient zur Lagerung
eines Batterieträgers,
welche eine einfache Entnahme der Batterie aus dem Rollstuhl ermöglicht.
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Eine weitere Konstruktion eines Elektro-Rollstuhls
zeigt die
US 3 896 891 .
Der Rollstuhl ist aus insgesamt fünf Modulen aufgebaut, nämlich einem linken
und einem rechten Seitenmodul, einem Batterieträgermodul, einem Sitzmodul und
einem Sitzlehnenmodul. Diese sind leicht zusammenbaubar und entsprechend
leicht auch wieder demontierbar.
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Die
DE 91 16 932 U1 beschreibt einen Rollstuhl
mit Antriebseinheit, welcher Seitenrahmen mit oberen und unteren
Streben umfasst, die jedoch nicht lösbar miteinander verbunden
sind. Zwischen den Seitenrahmen ist eine Antriebs-/Batterieeinheit gelagert.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,
einen Elektro-Rollstuhl
der eingangs genannten Art zu schaffen, welcher bei einfachem Aufbau
und einfacher, kostengünstiger
Herstellbarkeit unter Verwendung der Nachteile des Standes der Technik,
insbesondere hinsichtlich der Sitzposition, universell einstellbar
ist.
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Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die
Merkmalskombination des Hauptanspruchs gelöst, die Unteransprüche zeigen
weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung.
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Erfindungsgemäß ist somit vorgesehen, dass
der Fahrwerksrahmen einen rechten Seitenrahmen und einen linken
Seitenrahmen umfasst, welche lösbar
miteinander verbunden sind und im Wesentlichen zueinander spiegelbildlich
aufgebaut sind.
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Durch die erfindungsgemäß vorgesehene Ausgestaltung
des Fahrwerksrahmens ergeben sich eine Vielzahl von Vorteilen.
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Durch die Verwendung zweier Seitenrahmen kann
der Bearbeitungs- und Montageaufwand erheblich gesenkt werden. Die
beiden Rahmenteile der Seitenrahmen sind, da sie im Wesentlichen
spiegelbildlich ausgestaltet sind, kostengünstig herstellbar. Durch die
lösbare
Verbindung der beiden Seitenrahmen ist es möglich, Baugruppen oder Elemente,
die sich zwischen den Seitenrahmen in dem Fahrwerksrahmen befinden,
einfach auszubauen oder zu montieren. So ist es beispielsweise beim
Anbau von elektrischen Sitzverstellantrieben möglich, die beiden Seitenrahmen
in einfachster Weise voneinander zu trennen. Besonders vorteilhaft
ist es dabei, wenn die Seitenrahmen lösbar miteinander verschraubt
sind.
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Ergänzend zu der spiegelbildlichen
Ausgestaltung können
lediglich einzelne Bauelemente, beispielsweise Bremshebel, Steckerlaschen
oder Ähnliches,
in asymmetrischer Anordnung vorgesehen sein.
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Dabei erweist es sich als besonders
günstig, dass
der rechte und der linke Seitenrahmen mittels horizontaler, quer
zur Fahrtrichtung angeordneter Steckrohre lösbar miteinander verbunden
sind. Die beiden Steckrohre bzw. die entsprechen den zum Einstecken
vorgesehenen Rohrenden der Seitenrahmen können dabei sowohl die Lagerung
für den
Sitzrahmen als auch für
Antriebskomponenten der Hinterräder
bilden. So kann beispielsweise das hintere Steckrohr zur Getriebelagerung
einer Hinterradschwinge dienen, während das vordere Steckrohr
einen Stützbereich
des Sitzrahmens bilden kann.
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Besonders günstig ist es, wenn der Seitenrahmen
ein Oberrohr und ein Unterrohr umfasst. Das Unterrohr kann dabei
für die
Lagerung von Antriebskomponenten, beispielsweise einer Batterie
oder ähnlichem
dienen, während
das Oberrohr eine Hinterradschwinge des Hinterrades sowie den Sitzrahmen
lagert.
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Die Hinterradschwinge ist dabei als
Längslenker
ausgebildet. Sie kann als Blechteil, Blechbiegeteil oder Blechstanzteil
ausgebildet sein und trägt bevorzugter
Weise an ihrem hinteren Ende eine Antikipprolle. Weiterhin ist es
möglich,
zwischen der Hinterradschwinge und dem jeweiligen Seitenrahmen ein
Federungs- und/oder Dämpfungselement
zwischenzuschalten.
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Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung des
Elektro-Rollstuhls
ist es somit möglich,
an der Hinterradschwinge sowohl das jeweilige Hinterrad, als auch
dessen Antriebskomponenten (Motor und/oder Getriebe) zu montieren.
Die Hinterradschwinge weist bevorzugt ein Lagerrohr mit beispielsweise
Kunststoffgleitlagern auf, welches auf das bereits erwähnte Getriebelagerrohr
(hinteres Steckrohr) aufgeschoben werden kann. Zur seitlichen Fixierung
kann ein Begrenzungsrohr dienen. Als bevorzugt erweist es sich hierbei,
dass erfindungsgemäß die Montage
der Hinterradschwinge in einfachster Weise an dem jeweiligen Seitenrahmen erfolgen
kann. Durch die Zuordnung der beiden Seitenrahmen zueinander ergibt
sich dann auch eine entsprechende Zuordnung und Fixierung der beiden Hinterradschwingen.
Im bevorzugten Falle kann die gesamte Montage der Hinterradschwinge
mit nur einer einzigen Schraubverbindung erfolgen, während sämtliche
anderen Komponenten als Steckverbindungen ausgebildet sind.
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Erfindungsgemäß ist es weiterhin möglich, an
der Hinterradschwinge auch den zur Übertragung der Antriebsenergie
erforderlichen Motorstecker vorzusehen.
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Besonders günstig ist es, wenn erfindungsgemäß auf dem
Fahrwerksrahmen ein den Sitz tragender Sitzrahmen gelagert ist,
der um eine horizontale Achse kippbar ist. Es ist somit möglich, die
Neigung der Sitzfläche
in sehr einfacher Weise einzustellen.
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Der Sitzrahmen ist an dem erfindungsgemäßen Elektro-Rollstuhl bevorzugter
Weise so gelagert, dass ein rückwärtiger Lagerbereich
an dem jeweiligen Seitenrahmen ausgebildet ist, während der
vordere Bereich des Sitzrahmens über
den bereits erwähnten
Stützbereich
abgestützt
ist. Dieser Stützbereich
kann bevorzugter Weise in Form eines verstellbaren Teleskoprohres
ausgebildet sein, sodass es auf einfachste Weise möglich ist,
die Neigung der Sitzfläche
den Bedürfnissen
des Rollstuhlbenutzers anzupassen.
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Auch der Sitzrahmen besteht bei dem
erfindungsgemäßen Elektro-Rollstuhl
bevorzugter Weise aus einer rechten bzw. einer linken Sitzrahmenhälfte. Auch
die beiden Sitzrahmenhälften
sind erfindungsgemäß bevorzugter
Weise im Wesentlichen spiegelbildlich ausgebildet, sodass sich der
Herstellungsaufwand beträchtlich
vermindert. Die beiden Sitzrahmenhälften können, zumindest in ihrem vorderen
Bereich, mittels eines Einsteckrohres miteinander verschraubt werden.
Das Einsteckrohr kann dazu dienen, den Stützbereich (Teleskoprohr) für die Sitzverstellung
aufzunehmen (Sitzkantelung). Der gesamte Sitzrahmen ist somit auf
dem Fahrwerksrahmen oder Hauptrahmen kippbar oder verstellbar gelagert,
wobei die hinteren Lagerbereiche für den Sitzrahmen, die an den
jeweiligen Seitenrahmen vorgesehen sind, zugleich zur hinteren Sitzarretierung
dienen.
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In einer weiteren, bevorzugten Ausgestaltung
der Erfindung ist vorgesehen, dass die Seitenrahmen jeweils einen
vorderen und einen hinteren Anschlussbereich aufweisen, an welchem
Rückhaltegurte
für den
Transport in einem Behinderten-Transportfahrzeug
befestigt werden können.
Diese Anschlussbereiche sind beispielsweise durch freie Rohrenden
oder durch entsprechend gebogene Bereiche realisiert, sodass keine
weiteren Zusatzteile benötigt
werden.
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Im Folgenden wird die Erfindung anhand
eines Ausführungsbeispiels
in Verbindung mit den Zeichnungen beschrieben. Dabei zeigt:
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1 eine
vereinfachte Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Rollstuhls,
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2 eine
Ansicht analog 1, mit
gekipptem (gekanteltem) Sitz,
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3 eine
Seitenansicht eines erfindungsgemäß ausgebildeten linken Seitenrahmens,
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4 eine
Draufsicht auf den in 3 dargestellten
Seitenrahmen,
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5 eine
stirnseitige Ansicht des in den 3 und 4 gezeigten Seitenrahmens,
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6 eine
Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Fahrwerksrahmen,
und
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7 eine
Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Sitzrahmen.
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Bei den zeichnerischen Darstellungen
handelt es sich um CAD-Zeichnungen.
Infolgedessen sind verdeckte Linien, Durchdringungen oder Ähnliches,
nicht gestrichelt. Auch fehlen ggf. Schraffuren von geschnittenen
Teilen.
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Wie sich aus den 1 und 2 ergibt,
umfasst der erfindungsgemäße Elektro-Rollstuhl
jeweils zwei Vorderräder 1,
welche jeweils um eine vertikale Achse drehbar mittels einer Gabel 22 gelagert
sind, so wie dies aus dem Stand der Technik bekannt ist.
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Der Rollstuhl umfasst weiterhin zwei nicht-lenkbare
Hinterräder 2,
welche jeweils an einer Hinterradschwinge 15 gelagert sind.
Die Hinterradschwinge 15 ist um eine Lagerung 14 des
jeweiligen Seitenrahmens 4 bzw. 5 schwenkbar gelagert.
Sie ist plattenförmig
aufgebaut und dient zur Lagerung einer Antriebseinheit 19,
welche einen Motor sowie ein Getriebe umfassen kann.
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An einem Lagerpunkt 23 ist
an der Schwinge ein Federungs- und/oder
Dämpfungselement 17 angeordnet,
dessen oberer Endbereich gelenkig mit einem Lagerbock 24 verbunden
ist, welcher wiederum an einem Oberrohr 12 des jeweiligen
Seitenrahmens 4 bzw. 5 befestigt ist.
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Die beiden Seitenrahmen 4 und 5 bilden
einen gemeinsamen Fahrwerksrahmen, der in der Draufsicht in 6 dargestellt ist. Hierzu
umfassen die beiden Seitenrahmen 4, 5 jeweils
ein Oberrohr 12 und ein Unterrohr 13 (siehe auch 3 bis 5) . Im vorderen Bereich sind das Oberrohr 12 und
das Unterrohr 13 direkt miteinander verbunden, während sie im
Bereich der Lagerung der Hinterradschwinge (Lagerung 14)
entsprechend abgestrebt sind. Am hinteren Ende ist das Oberrohr 12 um
90° gebogen,
sodass sich ein hinterer Anschlussbereich 21 ergibt, auf welchen
eine Schlaufe eines Rückhaltegurtes
aufschiebbar ist. In entsprechender Weise kann der gebogene vordere
Bereich des jeweiligen Oberrohrs 12 einen vorderen Anschlussbereich 20 bilden,
an den ein vorderer Rückhaltegurt
anhängbar
ist. Die beiden Rückhaltegurte
dienen dazu, den Elektro-Rollstuhl beim Transport, beispielsweise
in einem Fahrzeug, zu sichern.
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Wie sich beispielsweise aus einem
Vergleich der 4 und 6 ergibt, sind die beiden
Seitenrahmen 4 und 5 jeweils ineinander steckbar.
Dies erfolgt durch ein (in der 6 nicht
direkt sichtbares) innen liegendes vorderes Steckrohr 8 sowie
ein hinteres Steckrohr 9, welches im Bereich der Lagerung 14 die Abstützung oder
Strebe des Seitenrahmens durchdringt (siehe 5 und 6).
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Durch den Aufbau des Fahrwerksrahmens, welcher
aus den beiden Seitenrahmen 4, 5 zusammengesetzt
ist, ist es möglich,
die Breite des Fahrwerksrahmens zu variieren, indem entsprechende Distanzelemente
oder Distanzstücke
bzw. Zwischenelemente zwischen die beiden Seitenrahmen 4, 5 montiert
werden. Dies ist in einfachster Weise durch entsprechende Verlängerung
der Steckrohre 8, 9 und durch Aufschieben von
Distanzhülsen
möglich.
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Wie die 6 zeigt, wird beim Zusammenbau der beiden
Seitenrahmen zwischen den vorderen Anschlussbereichen 20 beim
Einschieben des (in 6 nicht
sichtbaren) vorderen Steckrohrs 8 eine Hülse 25 aufgeschoben
bzw. zwischengelegt, an welcher ein teleskopischer Stützbereich 11 für einen Sitzrahmen 7 befestigt
ist. Das Teleskoprohr des Stützbereichs
11 ist
mittels eines Hebels 26 einstellbar, um den Sitzrahmen 7 um
eine horizontale Achse 6, welche an einem hinteren Lagerbereich 10 des Oberrohrs 12 ausgebildet
ist, zu verschwenken. Ein Vergleich der 1 und 2 zeigt
den unterschiedlichen Schwenk- oder Kantel-Zustand.
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Erfindungsgemäß kann der Stützbereich 11 auch
elektrisch verstellbar sein, beispielsweise mittels eines Getriebes
oder eines Linearantriebs.
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Der Sitzrahmen 7 ist, wie
sich aus der Draufsicht der 7 ergibt,
aus zwei Sitzrahmenhälften 16 zusammengesetzt,
welche ebenfalls gesteckt und verschraubt werden können. Somit
kann auch der Sitzrahmen 7, der einen im Einzelnen nicht
dargestellten Sitz 3 trägt,
in einfacher Weise zusammengebaut bzw. demontiert werden. Im Übrigen entspricht der
Sitz 3 mit seinem Sitzpolster, seinen Armlehnen, seinen
Seitenteilen sowie seiner Rückenlehne
im Wesentlichen den aus dem Stand der Technik bekannten Anordnungen,
sodass auf weitere detaillierte Beschreibungen an dieser Stelle
verzichtet werden kann.
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Der Sitzrahmen 7 ist, da
er aus den beiden Sitzrahmenhälften 16 zusammengebaut
ist, in seiner Breite sehr einfach variabel. Hierfür ist es
lediglich erforderlich, entsprechende Zwischenelemente oder Distanzstücke einzufügen, um – ausgehend
von einem relativ schmalen Sitzrahmen 7 – jeweils
stufenweise größere Breiten
zu realisieren.
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Der vordere Bereich des Sitzrahmens 7 trägt weiterhin
Beinstützen 27 mit
Trittplatten 28. Diese sind in üblicher Weise eingehängt, längenverstellbar und/oder
seitlich verschwenkbar. Auch hierzu wird auf die aus dem Stand der
Technik bekannten Konstruktionen verwiesen.
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Wie eine Zusammenschau der 4 und 6 zeigt, weist jeder der Seitenrahmen 4 und 5 jeweils ein
Steckrohr 29 auf, in welches das hintere Steckrohr 9 einsteckbar
ist. Die Figurenkonstruktion wird durch ein oberes Bogenrohr 31 sowie
eine Strebe 32 entsprechend abgestützt, sodass sich die Lagerung 14 für die Hinterradschwinge 15 ergibt,
welche an ihrem Endbereich eine Antikipprolle 18 trägt. Der
gesamte Aufbau des Fahrwerkrahmens ist somit sehr stabil und robust
und ist mittels weniger Schraubverbindungen, welche das vordere
und das hintere Steckrohr 8 und 9 verbinden, lösbar. Somit
lassen sich einzelne Komponenten, beispielsweise eine nicht dargestellte
Batterie, welche auf den Unterrohren 13 steht, leicht aus-
und einbauen. Der Elektro-Rollstuhl kann auch in sehr einfacher
Weise an zusätzliche
Anforderungen angepasst werden, es können zusätzliche Komponenten, Steuerungseinheiten
oder Ähnliches,
eingebaut oder demontiert werden.
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Wie ebenfalls aus den Figuren ersichtlich
ist, weist jeder Seitenrahmen 4, 5 an seinem vorderen Endbereich
ein Lagerrohr 30 auf, an welchem die bereits beschriebene
Gabel 22 des Vorderrads 1 gelagert ist.
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- 1
- Vorderrad
- 2
- Hinterrad
- 3
- Sitz
- 4
- rechter
Seitenrahmen
- 5
- linker
Seitenrahmen
- 6
- horizontale
Achse
- 7
- Sitzrahmen
- 8
- vorderes
Steckrohr
- 9
- hinteres
Steckrohr
- 10
- Lagerbereich
- 11
- Stützbereich
- 12
- Oberrohr
- 13
- Unterrohr
- 14
- Lagerung
- 15
- Hinterradschwinge
- 16
- Sitzrahmenhälfte
- 17
- Federungs-
und/oder Dämpfungselement
- 18
- Antikipprolle
- 19
- Antriebseinheit
- 20
- vorderer
Anschlussbereich
- 21
- hinterer
Anschlussbereich
- 22
- Gabel
- 23
- Lagerpunkt
- 24
- Lagerbock
- 25
- Hülse
- 26
- Hebel
- 27
- Beinstütze
- 28
- Trittplatte
- 29
- Steckrohr
- 30
- Lagerrohr
- 31
- Bogenrohr
- 32
- Strebe
- 33
- Rückhaltegurt