DE10232105B4

DE10232105B4 - Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür

Info

Publication number: DE10232105B4
Application number: DE2002132105
Authority: DE
Inventors: Stephan Schachtl; Holger Zang; Eric Bittner; Thomas Humez
Original assignee: Valeo Sicherheitssysteme GmbH
Current assignee: Minebea AccessSolutions Deutschland GmbH
Priority date: 2002-07-16
Filing date: 2002-07-16
Publication date: 2011-04-28
Anticipated expiration: 2022-07-17
Also published as: DE10232105A1; WO2004007883A1; EP1523605A1

Abstract

Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür (2), vorzugsweise einer Heckklappe, um eine Scharnierachse (3; 3'), mit den Merkmalen:
a) die Vorrichtung (5; 5') umfaßt einen bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung sich parallel zur Scharnierachse (3; 3') des jeweiligen Kraftfahrzeuges (1) erstreckenden Modulträger (6; 6'), der an dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1) befestigbar ist, wobei
b) die Länge des Modulträgers (6; 6') in Richtung der Scharnierachse (3; 3') derart gewählt ist, dass zwei Schwenkantriebe (9; 9') an dem Modulträger (6; 6') befestigbar sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür, vorzugsweise einer Heckklappe, um eine Scharnierachse.
Es sind bereits seit längerem Kraftfahrzeuge bekannt, bei denen die Fahrzeugtüren, insbesondere die Heckklappe, mittels entsprechender Schwenkantriebe automatisch verschwenkbar sind. Dabei besteht das jeweilige System zum automatischen Verschwenken der Fahrzeugtür aus einer Reihe von Bauteilen (Antriebsmotoren, Getriebe, Steuereinrichtungen etc.), die in der Regel einzeln und teilweise auch an unterschiedlichen Stellen in das jeweilige Fahrzeug montiert werden müssen. Die entsprechende Montage eines derartigen bekannten Systems ist relativ zeitaufwendig. Außerdem ist ein Nachrüsten von Kraftfahrzeugen mit derartigen Fahrzeugtürsystemen entweder gar nicht oder nur mit großem Zeit- und Kostenaufwand möglich.
Aus der DE 198 54 211 A1 ist eine Vorrichtung zum manuellen Verschwenken einer Heckklappe sowie einer an der Heckklappe schwenkbar angeordneten Heckscheibe bekannt. Dabei weist die Vorrichtung zwei getrennte, seitlich an dem Dachträger angeordnete Scharniermodule auf. Diese Scharniermodule umfassen jeweils ein mit dem Dachträger des entsprechenden Fahrzeuges verbindbares Flanschteil, an dem sowohl ein an der Heckklappe befestigbares erstes Scharnier als auch ein an der Heckscheibe befestigbares zweites Scharnier angeordnet ist, wobei zum erleichterten manuellen Hochschwenken der Heckscheibe eine im Bereich der Scharnierachse angeordnete, schraubenfederartig gestaltete Biegefeder oder eine Drehstabfeder vorgesehen ist.
Aus der GB 872 577 A ist ferner eine Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür mit einem einzigen Schwenkantrieb zum Verschwenken der Kraftfahrzeugtür um eine Scharnierachse bekannt, wobei der Schwenkantrieb sich aus einem Antriebsmotor mit Schneckengetriebe zusammensetzt. Dabei wirkt das Schneckenrad des Getriebes auf eine Welle, die an ihren beiden Enden jeweils einen Hebel trägt, die bei Betätigung des Antriebsmotors ein automatisches Öffnen der Fahrzeugtür bewirken.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung anzugeben, mit welcher die Montage eines Kraftfahrzeuges mit automatisch verschwenkbarer Fahrzeugtür wesentlich vereinfacht werden kann. Außerdem sollen Fahrzeuge ohne automatisch verschwenkbare Fahrzeugtüren auf einfache Weise mit automatisch verschwenkbaren Fahrzeugtüren später nachrüstbar sein.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Weitere, besonders vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung offenbaren die Unteransprüche.
Die Erfindung beruht im wesentlichen auf dem Gedanken, einen bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung sich parallel zur Scharnierachse erstreckenden Modulträger vorzusehen, auf dem alle wesentlichen Antriebskomponenten (Antriebsmotoren, Getriebe, Kupplungen etc.) und vorzugsweise auch die z. B. elektronische Steuereinrichtung zur Ansteuerung der Schwenkantriebe befestigt sind. Insbesondere weist der Modulträger in Richtung der Scharnierachse eine Länge auf, die derart gewählt ist, dass bei Fahrzeugen mit zwei Schwenkantrieben beide Schwenkantriebe an dem Modulträger befestigbar sind.
Als vormontierte Einheit, d. h. als eigenständiges Modul, kann dann die erfindungsgemäße Vorrichtung in ein entsprechendes Fahrzeug eingebaut werden. Dabei wird im Falle einer automatisch betätigbaren Heckklappe die Vorrichtung vorzugsweise von unten eingesetzt und z. B. an dem Dachträger befestigt.
Vorzugsweise ist der Modulträger derart ausgebildet und bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung in dem Kraftfahrzeug anordbar, daß er eine Verstärkung der Quer- oder Längsträgerstruktur der Fahrzeugkarosserie bewirkt. Bei entsprechender Ausgestaltung des Modulträgers bewirkt dieser daher z. B. im hinteren Bereich der Karosserie eine Verstärkung und erhöht die Crashfestigkeit des jeweiligen Fahrzeuges.
Bei einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung sind auch die Scharniere zur Anbindung der Fahrzeugtür an die Fahrzeugkarosserie an dem Modulträger befestigt und mit den Schwenkantrieben verbunden.
Sofern die Fahrzeugtürscharniere nicht mit dem Modulträger verbunden sein sollten, hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn entweder der gesamte Schwenkantrieb oder Teile von diesem seitlich verschiebbar angeordnet sind, so daß nach dem Einsetzen des Modulträgers die Schwenkantriebe über form- und/oder kraftschlüssige Elemente mit den Scharnieren (bzw. der Scharnierachse) verbunden und fixiert werden können. Anschließend wird dann der Modulträger wiederum z. B. mittels Schrauben oder Nieten an der Fahrzeugkarosserie befestigt.
Als vorteilhaft hat es sich ferner erwiesen, wenn der Modulträger gehäuseförmig ausgebildet ist und die an ihm befestigten Baueinheiten mindestens teilweise umschließt, so daß diese für einen Betrachter unsichtbar und gegen äußere Einflüsse geschützt sind.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den folgenden anhand von Figuren erläuterten Ausführungsbeispielen. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht des heckseitigen Teiles eines Kraftfahrzeuges mit geöffneter Heckklappe und einer an dem Fahrzeugdach zu montierenden erfindungsgemäßen Vorrichtung zum automatischen Verschwenken der Heckklappe;
2 eine vergrößerte und gedrehte Ansicht des in 1 mit II bezeichneten Bereiches und
3 die perspektivische Draufsicht auf eine weitere erfindungsgemäße Vorrichtung.
In 1 ist mit 1 ein Kraftfahrzeug bezeichnet, welches eine Heckklappe 2 aufweist, die um eine dachseitig angeordnete Scharnierachse 3 verschwenkbar ist. Dabei befindet sich die Heckklappe 2 in ihrer geöffneten Stellung, so daß sowohl eines von zwei Scharnieren 4 als auch eine an dem Fahrzeugdach zu montierende erfindungsgemäße Vorrichtung 5 sichtbar ist.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung 5 umfaßt einen sich parallel zur Scharnierachse 3 des Kraftfahrzeuges 1 erstreckenden gehäuseförmigen Modulträger 6, der mittels Schrauben 7 an dem Dachträger 8 des Kraftfahrzeuges 1 befestigbar ist. An dem Modulträger 6 sind auf der dem Dachträger 8 zugewandten Seite zwei Schwenkantriebe 9 angeordnet, die jeweils aus einem Elektromotor 10 mit nachgeschaltetem Getriebe 11 bestehen (vgl. auch 2).
Die Schwenkantriebe 9 sind seitlich verschiebbar an dem Modulträger 6 angeordnet, so daß zur Montage des Modulträgers 6 an dem Dachträger 8 des Kraftfahrzeuges 1 dieser zunächst von unten nach oben in das Fahrzeug eingesetzt wird und dann durch Verschiebung der Schwenkantriebe 9 diese durch nicht dargestellte form- und/oder kraftschlüssige Elemente mit dem entsprechenden Scharnier 4 verbunden werden (z. B. auf eine die Scharnierachse bildende Welle aufgeschoben und mit dieser befestigt werden). Anschließend werden dann die Schwenkantriebe 9 z. B. mittels Schrauben 12 an dem Modulträger 6 fixiert.
3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 5'. Dabei sind an dem entsprechenden Modulträger 6' nicht nur zwei Schwenkantriebe 9' befestigt, sondern auch eine elektronische Steuereinrichtung 13 zur Ansteuerung dieser Schwenkantriebe 9'. Außerdem sind an dem Modulträger 6' die beiden Scharniere 4' für die entsprechende Heckklappe befestigt. Dabei wirken die beiden Schwenkantriebe 9' direkt auf jeweils die Scharnierachse 3' bildende Wellen (nicht dargestellt), so daß alle dem Modulträger 6' zugeordneten Bauteile bereits fest vormontiert werden können, bevor die erfindungsgemäße Vorrichtung 5' in das entsprechende Kraftfahrzeug eingebaut wird.
Die Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann der Modulträger der erfindungsgemäßen Vorrichtung auch noch weitere Elemente oder Baugruppen (z. B. die hinteren Lautsprecher des Fahrzeuges) aufnehmen.
Außerdem kann die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht nur im Zusammenhang mit Heckklappen verwendet werden, sondern läßt sich z. B. auch bei automatisch betätigbaren Vorder- und Hintertüren von Kraftfahrzeugen einsetzen.
Bezugszeichenliste

1: Kraftfahrzeug
2: Kraftfahrzeugtür, Heckklappe
3, 3': Scharnierachsen
4, 4': Scharniere
5, 5': Vorrichtungen
6, 6': Modulträger
7: Schraube
8: Dachträger
9, 9': Schwenkantrieb
10: Elektromotor
11: Getriebe
12: Schraube
13: Steuereinrichtung

Claims

Vorrichtung zum automatischen Verschwenken einer Kraftfahrzeugtür (2), vorzugsweise einer Heckklappe, um eine Scharnierachse (3; 3'), mit den Merkmalen: a) die Vorrichtung (5; 5') umfaßt einen bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung sich parallel zur Scharnierachse (3; 3') des jeweiligen Kraftfahrzeuges (1) erstreckenden Modulträger (6; 6'), der an dem jeweiligen Kraftfahrzeug (1) befestigbar ist, wobei b) die Länge des Modulträgers (6; 6') in Richtung der Scharnierachse (3; 3') derart gewählt ist, dass zwei Schwenkantriebe (9; 9') an dem Modulträger (6; 6') befestigbar sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Modulträger (6') eine Steuereinrichtung (13) zur Ansteuerung des/der Schwenkantriebe(s) (9') befestigt ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Teil des jeweiligen Schwenkantriebes (9) an dem Modulträger (6) seitlich verschiebbar angeordnet und in der verschobenen Lage fixierbar ist, derart, daß bei der Montage des Modulträgers (6) der jeweilige Schwenkantrieb (9) über form- und/oder kraftschlüssige Elemente mit dem entsprechenden Scharnier (4) der Kraftfahrzeugtür (2) verbindbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Modulträger (6') die Scharniere (4') für die jeweilige Kraftfahrzeugtür (2) schwenkbar befestigt und mit den Schwenkantrieben (9') verbunden sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Modulträger (6; 6') gehäuseförmig ausgebildet ist und die an ihm befestigten Baueinheiten mindestens teilweise umschließt.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Modulträger (6; 6') derart ausgebildet und bei seiner bestimmungsgemäßen Verwendung in dem Kraftfahrzeug anordbar ist, daß er eine Verstärkung der Quer- oder Längsträgerstruktur der Fahrzeugkarosserie bewirkt.