DE10228839C1 - Patientenliege - Google Patents

Abstract

Die Erfindung bezieht sich auf eine Patientenliege mit einem von einem Sockel getragenen Zentralsegment, an welchem ein oder mehrere Zusatzsegmente seitlich ansetzbar sind zur bevorzugten Verwendung bei der Lithotripsie. DOLLAR A Das Wesen der Erfindung besteht darin, dass ein mit einer seitlichen Aussparung versehenes Zusatzsegment durch ein in Längsrichtung der Patientenliege mittig angeordnetes Lager nach Lösen des Zusatzsegmentes vom Zentralsegment und gegebenenfalls nach seinem Verschieben in Längsrichtung beliebig um 180 DEG drehbar ist, und dass das Zusatzsegment danach wieder an das Zentralsegment ansetzbar und an diesem wieder fixierbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Patientenliege mit einem von einem Sockel getragenen Zentralsegment, an welchem ein oder mehrere bevorzugt röntgentransparente Zusatzsegmente seitlich ansetzbar sind, zur bevorzugten Verwendung bei der Lithotripsie.

Aus der Deutschen Patentschrift 39 15 381 C2 ist eine derartige Patientenliege bekannt. Sie ist durch eine weitgehende Austauschbarkeit ihrer Zusatzsegmente bereits modulartig aufgebaut.

Des weiteren ist in der Deutschen Offenlegungsschrift 199 15 852 A1 eine Patientenliege beschrieben und dargestellt, bei welcher an einem Standfuß ebenfalls verschiedene Segmente in beliebiger Anordnung zueinander befestigbar sind. Eines der Segmente hat einen Ausschnitt bzw. eine seitliche Aussparung, durch die hindurch ein direktes Ankoppeln beispielsweise einer Stoßwellenquelle an den Körper des Patienten möglich ist. Die Aussparung kann bedarfsweise mit einem entsprechend ausgebildeten sogenannten Aussparungsabschnitt verschlossen werden.

Die US-Patentschrift 5 950 262 A offenbart eine Patientenliege, die um eine vertikale Achse drehbar ist, und die in diversen Teilsegmenten seitliche Aussparungen besitzt, die durch entsprechende Teile beliebig geschlossen werden können.

Schließlich ist es durch die US-Patentschrift 5 297 303 A bekannt, zumindest ein Zusatzsegment einer für Röntgenuntersuchungen verwendeten Patientenliege mit mindestens zwei Aussparungen zu versehen, was die individuelle Untersuchung bzw. Behandlung von zwei Organen ermöglicht, ohne die Position des Patienten ändern zu müssen.

Bei der Lithotripsie sind beispielsweise vier Behandlungssituationen die Regel. Zum einen wird die rechte oder die linke Niere therapiert; zum anderen muß die Behandlung sowohl in Rückenlage als auch in Bauchlage durchgeführt werden. Die bekannten Patientenliegen bieten dafür sowohl für den Therapeuten wie auch für den betreffenden Patienten keine optimale Lösung. Falls die rechte und die linke Niere während einer Behandlung nacheinander therapiert werden, muß der Patient zumindest einmal in Liegen-Längsrichtung umgebettet werden. Dies hat besondere Nachteile beim Einsatz von Anästhesie-Geräten, die bekanntlich möglichst in Kopfnähe des Patienten angeordnet sein müssen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Patientenliege so auszubilden bzw. auszugestalten, dass unter Vermeidung der aufgezeigten Nachteile bei bekannten Lösungen der Patient während der gesamten Behandlung in seiner Ausgangslage grundsätzlich verbleiben kann, und dass eine Veränderung der Anordnung des Zusatzsegments schnell und einfach ermöglicht wird, indem man den Patienten lediglich kurz in Sitzposition bringt. Schließlich soll im Rahmen der erfindungsgemäßen Aufgabe das Zusatzsegment möglichst stabil ausbildbar sein.

Gelöst ist diese Aufgabe durch die Merkmale des Patentan­ spruchs 1. Hierdurch wird die an sich bekannte modulare Bauweise von Patientenliegen rein technisch gesehen stabiler ausbildbar und vor allem in ihrer Handhabung wesentlich verbessert, besonders hinsichtlich einer leichteren Bedienbarkeit.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung nach Anspruch 1 sind in den Unteransprüchen enthalten.

In den Abbildungen ist die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen zeichnerisch erläutert. Es zeigen:

Abb. 1a bis 1c den grundsätzlichen Aufbau einer erfindungsgemäßen Patientenliege mit einem kraft- und formschlüssig angebrachten, variierbaren Zusatzsegment.

Abb. 2 einen lösbaren Halte- und Sicherungsmechanismus für das Zusatzsegment.

Abb. 3 eine ausschnittweise Seitenansicht der Patientenliege gemäß Abb. 2 mit einem besonderen Haltemechanismus für das Zusatzsegment.

Abb. 4a bis 4c einen weiteren lösbaren Halte- und Sicherungsmechanismus für das Zusatz- Segment.

Eine Patientenliege, wie sie häufig in der Praxis zur Anwendung kommt, besteht entsprechend den Abb. 1a bis 1c aus einem Zentralsegment 1, welches auf einem Sockel 2 stehend befestigt ist. Der Sockel 2 ist auf eine Grundplatte 3 montiert; er kann außerdem über an sich bekannte, im Bereich 4 des Sockels 2 integrierte Hubelemente höhenmäßig je nach Bedarf verstellt werden.

Wie weiterhin aus den Abb. 1a bis 1c ersichtlich, kann an das Zentralsegment 1 ein Zusatzsegment 5 mit einer seitlichen Aussparung 6 variabel angebracht werden. Der hierfür vorgesehene Haltemechanismus besteht im wesentlichen aus den beiden seitlich angebrachten Steckverbindungen 7, die in entsprechende Vertiefungen im Zusatzsegment 5 eng gleitend eingreifen. Werden die beiden Steckverbindungen 7 gemäß Abb. 1b durch Verschieben des Zusatzsegmentes 5 in Pfeilrichtung 8 gelöst, so kann das Zusatzsegment 5 nach einer 180°-Drehung um die Achse 9 entsprechend Pfeilrichtung 10 wieder eng mit dem Zentralsegment 1 verbunden werden, indem es in Richtung 12 bis zum Anschlag an das Zentralsegment 1 herangeschoben wird; diesen Zustand zeigt die Abb. 1c. Im Ergebnis wurde damit die Aussparung 6 des Zusatzsegmentes 5 in einfacher Weise von der einen Seite der Patientenliege auf die andere Seite bewegt.

Zur Erleichterung des vorstehend beschriebenen Vorgehens ist erfindungsgemäß ein Lager 11 vorgesehen, dessen Drehachse mit der Achse 9 identisch ist und welches die Segmente 1 und 5 formschlüssig verbindet, wobei jedoch ein Verschieben des Zusatzsegmentes 5 in den Pfeilrichtungen 8 und 12 gewährleistet ist. Das Lager 11 muß so ausgebildet sein, dass es beim hinreichenden Verschieben in Längsrichtung die Steckverbindungen 7 gemäß Abb. 1b freigibt, um ein ungehindertes Drehen des Zusatzsegmentes 5 in Pfeilrichtung 10 zu ermöglichen.

In der Abb. 2 ist das Lager 11 ausschnittweise vergrößert dargestellt. Vorteilhafterweise ist hier ein Lagerbolzen 13 fest mit dem Zusatzsegment 5 verbunden. Der Lagerbolzen 13 sitzt gleitend und drehbar in einer Bohrung 14 des Zentralsegments 1 der Patientenliege. Der Lagerbolzen 13 kann sich somit in der Bohrung 14 drehen und/oder längsachsial entsprechend den Richtungspfeilen 8 und 12 bewegen und mit ihm das Zusatzsegment 5.

Wie weiterhin aus der Abb. 2 hervorgeht, weist der Lagerbolzen 13 zwei Ringnuten 15 und 16 auf. In der geschlossenen Stellung des Zusatzsegmentes 5 gemäß Abb. 2 - auch entsprechend den Stellungen gemäß den Abb. 1a und 1c - greift die Nase 17 eines Sicherungsbolzens 18 in die Ringnut 16 des Lagerbolzens 13 ein und verhindert somit, dass sich das Zusatzsegment 5 vom Zentralsegment 1 lösen kann. Der Sicherungsbolzen 18 sitzt gleitend in einer entsprechenden Bohrung 19 des Zentralsegmentes 1.

In seinem äußeren Bereich 20 ist der Sicherungsbolzen 18 verjüngt ausgebildet, sodass gegen den hierdurch entstehenden Anschlag 21 eine Spiralfeder 22 den Sicherungsbolzen 18 in Pfeilrichtung 23 gedrückt hält. Dadurch ist sichergestellt, dass sich die Nase 17 des Sicherungsbolzens 18 nicht selbsttätig aus der Ringnut 16 herausbewegen kann.

Zur Drehung des Zusatzsegmentes 5 muß über den Betätigungsknopf 24 der Sicherungsbolzen 18 entgegen der Pfeilrichtung 23 und gegen den Druck der Feder 22 bewegt werden, um die Nase 17 aus der Nut 16 herauszuheben. Danach kann der Lagerbolzen 13 in Pfeilrichtung 8 bis zur Freigabe der Steckverbindungen 7 bewegt werden. Um zu verhindern, dass der Lagerbolzen 13 vollends aus der Bohrung 14 herausrutscht, ist eine zweite Ringnut 15 am Lagerbolzen 13 vorgesehen, die diesen nach Eingreifen der Nase 17 des Sicherungsbolzens 18 in seiner weiteren Längsbewegung nach außen hindert.

Auf der rechten Seite der Abb. 3 ist ein konkretes, vorteilhaftes Lösungsbeispiel für eine Steckverbindung 7 gezeigt. Ein Halterungselement 25 ist fest mit dem Zentralsegment 1 verbunden und kragt somit starr in Form eines kleinen Trägers aus dem Zentralsegment 1 heraus. Das Zusatzsegment 5 weist entsprechende Vertiefungen 26 auf, in welche das Halterungselement 25 eng aber noch gleitend hineinpasst.

Wie weiterhin aus der Abb. 3 hervorgeht, ist das Halterungselement 25 an seinem freien Ende 27 nasenförmig abgesetzt, sodass im Bereich 28 zwischen dem Halterungselement 25 und der Innenwand der Vertiefung 26 ein gewisser Abstand besteht. In diesen Freiraum passt ein Wulst 29 spielfrei hinein, der somit als Auflagepunkt zwischen dem Zentralsegment 1 und dem Zusatzsegment 5 dient, sodass hierdurch während des Einsatzes der Patientenliege zusätzlich zu einer gewissen Stabilität der Verbindung zwischen den Teilen 1 und 5 beigetragen wird. Der zweite Wulst 30, der dem Wulst 29 spiegelbildlich gegenüber liegt, kommt beim Umstecken des Zusatzsegmentes 5, das heißt nach dessen Drehung um 180° zum Einsatz.

Gemäß den Abb. 4a bis 4c kann das Zentralsegment 1 anstelle der Halterungselemente 25 mit Halterungselementen 31 versehen sein, die an ihrem freien Ende 32 eine halbkreisförmige Vertiefung 33 besitzen. In diese greift beim Ansetzen des Zusatzsegmentes 5 gemäß Abb. 4b der an der Innenwand der Vertiefung 26 des Zusatzsegmentes 5 vorgesehene Wulst 29 passend ein, so dass gemäß Abb. 4c das Zusatzsegment 5 stabil am Zentralsegment gehalten wird.

Nach Drehen des Zusatzsegmentes 5 um 180° übernimmt der Wulst 30 die Halterungsfunktion.

Wie besonders aus der Abb. 4c erkennbar, ist zwischen der Oberseite des Halterungselementes 31 und der oberen Innenfläche der Vertiefung 26 ein gewisser Abstand 34 vorgesehen, der es erlaubt, das Zusatzsegment 5 gemäß der Abb. 4b anzuheben, um den Wulst 29 aus der Vertiefung 33 herauszuheben.

Wie vor allem aus der Abb. 4c hervorgeht, sorgt ein Sicherungsstift 35 dafür, dass sich das Zusatzsegment 5 nicht durch widrige Umstände vom Zentralsegment 1 selbsttätig lösen kann. Dies ist dadurch sichergestellt, dass der Sicherungsstift 35 die freie Endkante 36 des Zusatzelementes 5 im angesetzten Zustand des Zusatzelementes 5 um einen gewissen Betrag 37 überschneidet. Eine Feder 38 hält den Sicherungsstift 35 in der gezeigten Stellung.

Zum Lösen und Abnehmen des Zusatzelementes 5 vom Zentralsegment 1 muß der Sicherungsstift 35 mit seinem Hebel 39 gegen den Druck der Feder 38 soweit in Richtung 40 geschoben werden, bis er die Kante 36 des Zusatzelementes S freigibt.

Dem Benutzer ist selbstverständlich die Wahl zwischen den beiden erfindungsgemäßen Sicherungen gemäß den Abb. 2 und 4 in Verbindung mit dem Lager (11) freigestellt.

Claims (11)

1. Patientenliege mit einem von einem Sockel getragenen Zentralsegment, an welchem ein oder mehrere bevorzugt röntgentransparente Zusatzsegmente seitlich ansetzbar sind zur bevorzugten Verwendung bei der Lithotripsie, dadurch gekennzeichnet, dass ein mit einer seitlichen Aussparung (6) versehenes Zusatzsegment (5) über ein in Längsrichtung der Patientenliege mittig angeordnetes Lager (11) mit dem Zentralseg­ ment (1) verbunden ist, derart, dass nach Lösen der Verbindungen (7) zwischen dem Zentralsegment (1) und dem Zusatzsegment (5) dieses beliebig um 180° (10) um die Achse (9) des Lagers (11) drehbar, danach an das Zentralsegment (1) wieder ansetzbar und an diesem wieder fixierbar ist.

2. Patientenliege nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Lager (11) im wesentlichen aus einem Lagerbolzen (13) besteht, der in Längs­ richtung gleitend und drehbar in einer Bohrung (14) des Zentralsegmentes (1) sitzt, und der fest mit dem Zusatzsegment (5) verbunden sind.

3. Patientenliege nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Lagerbolzen (13) zwei Ringnuten (15) und (16) besitzt, durch die er in seinen beiden Endstellungen beim Umstecken der Zusatzsegmente (5) mittels eines Siche­ rungsbolzens (18) arretierbar ist.

4. Patientenliege nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsbolzen (18) von einer Feder (22) in Richtung (23) in seiner Siche­ rungsstellung gehalten wird, die durch Ziehen an einem Betätigungsknopf (24) in Ge­ genrichtung lösbar ist.

5. Patientenliege nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Halterungselemente (25) vorgesehen sind, welche an ihrem freien Ende (27) na­ senförmig abgesetzt sind, so dass in einen in diesem Bereich gebildeten Freiraum ein Wulst (29) spielfrei hineinpasst.

6. Patientenliege nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulst (29) an einer Innenwand einer Vertiefung (26) des Zusatzsegmentes (5) befestigt ist.

7. Patientenliege nach den Ansprüchen 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass zu dem Wulst (29) spiegelbildlich ein weiterer Wulst (30) an einer Innenseite einer Vertiefung (26) befestigt ist, der nach dem Drehen des Zusatzsegmentes um 180° zum Einsatz kommt.

8. Patientenliege nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Lagerbolzen (13) des Lagers (11) kardanisch beweglich am Zusatzsegment (5) befestigt ist.

9. Patientenliege nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Zentralsegment (1) mit Halterungselementen (31) versehen ist, die an ihrem freien Ende (32) eine halbkreisförmige Vertiefung (33) besitzen, in die beim Ansetzen des Zusatzsegmentes (5) der an der Innenwand der Vertiefung (26) vorgesehene Wulst (29) bzw. (30) passend eingreift, wobei zwischen der jeweils oberen Innenfläche der Vertiefung (26) und der Oberseite des Halterungselementes (31) ein gewisser Abstand (34) vorgesehen ist.

10. Patientenliege nach den Ansprüchen 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Zentralsegment (1) ein Sicherungsstift (35) vorgesehen ist, der die freie End­ kante (36) des Zusatzsegmentes (5) um einen gewissen Betrag (37) überschneidet, und der durch Druck einer Feder (38) in seiner Stellung gehalten wird.

11. Patientenliege nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherungsstift (35) einen nach außen ragenden Betätigungshebel (39) besitzt, über den der Stift (35) in einer Richtung gegen den Druck der Feder (38) soweit ver­ schiebbar ist, dass er die Endkante (36) des Zusatzsegmentes (5) freigibt.