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DE10225960C1 - Schlauchfitting - Google Patents

Schlauchfitting

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DE10225960C1
DE10225960C1 DE2002125960 DE10225960A DE10225960C1 DE 10225960 C1 DE10225960 C1 DE 10225960C1 DE 2002125960 DE2002125960 DE 2002125960 DE 10225960 A DE10225960 A DE 10225960A DE 10225960 C1 DE10225960 C1 DE 10225960C1
Authority
DE
Germany
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fitting
sealing head
relief
union
sealing
Prior art date
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Expired - Fee Related
Application number
DE2002125960
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English (en)
Inventor
Erhard Unger
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ALFAGOMMA GERMANY GMBH, 44577 CASTROP-RAUXEL, DE
Original Assignee
DUNLOP HIFLEX GmbH
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Publication date
Application filed by DUNLOP HIFLEX GmbH filed Critical DUNLOP HIFLEX GmbH
Priority to DE2002125960 priority Critical patent/DE10225960C1/de
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Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L19/00Joints in which sealing surfaces are pressed together by means of a member, e.g. a swivel nut, screwed on, or into, one of the joint parts
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L2101/00Uses or applications of pigs or moles
    • F16L2101/20Expelling gases or fluids
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L2201/00Special arrangements for pipe couplings
    • F16L2201/20Safety or protective couplings

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
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Abstract

Die Erfindung betrifft ein Schlauchfitting für Hochdruckanwendungen, das wenigstens einseitig mit einem Dichtkopf (3) mit einer Überwurfmutter (4) versehen ist, wobei die Überwurfmutter (4) zwei Entlastungsbohrungen (14) aufweist, die Abströmkanäle für das das Fitting durchströmende Medium auf der Niederdruckseite eines an dem Dichtkopf (3) vorgesehenen Dichtmittels bilden. Das Schlauchfitting (1) gemäß der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Entlastungsbohrungen (14) so ausgebildet sind, dass diese eine Entspannung und/oder Vernebelung des gegebenenfalls aus diesen austretenden Mediums im unmittelbaren Mündungsbereich derselben bewirken.

Description

Die Erfindung betrifft ein Schlauchfitting für Hochdruckanwen­ dungen, das wenigstens einseitig mit einem Dichtkopf mit einer Überwurfmutter versehen ist, wobei die Überwurfmutter wenigs­ tens eine Entlastungsbohrung aufweist, die einen Abströmkanal für das das Fitting durchströmende Medium auf der Niederdruck­ seite eines an dem Dichtkopf vorgesehenen Dichtmittels bildet.
Schlaucharmaturen der vorgenannten Art dienen zum Anschließen und Verbinden von beispielsweise Hochdruckwasserschläuchen, die mit Drücken von mehreren 100 bis zu mehreren 1.000 bar beauf­ schlagt werden. Es ist leicht vorstellbar, dass Leckagen bzw. Undichtigkeiten an Schlauchverbindungen bzw. an Anschlussarma­ turen ein hohes Sicherheitsrisiko darstellen.
Es ist daher bekannt, in der Überwurfverschraubung des betref­ fenden Schlauchfittings Entlastungsbohrungen vorzusehen, die beim Versagen des Dichtmittels ein Abströmen des unter Druck stehenden Mediums, beispielsweise Wasser, ermöglichen. Der lichte Querschnitt der Entlastungsbohrungen ist so gewählt, dass ein möglichst großer Volumenstrom des unter Druck stehen­ den Mediums austreten kann, um eine möglichst große Druckent­ lastung zu erzielen bzw. um einen weiteren Druckaufbau zu ver­ hindern. Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass es unter diesem Gesichtspunkt wünschenswert ist, den lichten Querschnitt der Entlastungsbohrungen so groß wie eben möglich zu wählen.
Da solche Entlastungsbohrungen jedoch Schwächungen des Materi­ als der Armatur darstellen, kann der Durchmesser der Entlas­ tungsbohrungen aus Festigkeitsgründen nicht beliebig groß ge­ wählt werden. In der Regel wird der Durchmesser der Entlas­ tungsbohrungen immer noch so klein sein, dass der bei Undich­ tigkeiten austretende Strahl des Hochdruckmediums noch ein be­ achtliches Sicherheitsrisiko darstellen kann. Ein solcher Strahl kann je nach Druckbeaufschlagung der betreffenden Lei­ tung oder des betreffenden Schlauches noch so stark sein, dass dieser körperliche Verletzungen herbeiführen kann.
Bei einer ersten Variante eines bekannten Schlauchfittings der eingangs genannten Art waren die Entlastungsbohrungen in der Überwurfverschraubung sich etwa radial erstreckend angeordnet. Zur Minimierung des Verletzungsrisikos bei etwaigem Versagen des an dem Dichtkopf vorgesehenen Dichtmittels ist man dazu übergegangen, die Entlastungsbohrungen sich axial erstreckend in der Überwurfverschraubung anzuordnen. Diese Anordnung hat sich für die meisten Anwendungen bewährt, das das unter Umstän­ den aus den Entlastungsbohrungen austretende, unter Druck ste­ hende Medium bei einigen Armaturen auf benachbarte Anschluss­ bauteile auftrifft und zerstäubt wird. Dies ist zumindest bei geraden Anschlussstücken der Fall.
Bei gebogenen Anschlussstücken bzw. bei gebogenen Fittingen hingegen kann zumindest aus einer Entlastungsbohrung das Hoch­ druckmedium frei austreten, so dass unter Umständen doch ein Verletzungsrisiko besteht.
Aus der DE 199 23 173 C2 ist beispielsweise ein Anschlussstück zur Verbindung einer Schlauchleitung für unter höchstem Druck stehende Schläuche mit einem Gegenstück bekannt, wobei das An­ schlussstück eine mit einem Hochdruckschlauch versehene Press­ armatur, bestehend aus einer Presshülse und einem Schlauchnip­ pel, und einen an einem, in Anschlussrichtung gesehen, vorderen Ende eines aus dem Schlauchende herausragenden Halses des Nip­ pels angeordneten Dichtkopf aufweist und wobei der Dichtkopf entweder mittels einer an dem Hals des Nippels angreifenden Überwurfmutter oder eines am Hals vorgesehenen Außengewindes mit einem an dem Gegenstück vorgesehenen Dichtsitz zur Anlage bringbar ist. Das Anschlussstück zeichnet sich dadurch aus, dass zur Druckentlastung mindestens eine Entlastungsbohrung vorgesehen ist, die allerdings axial durch den Dichtkopf ge­ führt ist. Um eine Zerstäubung und/oder Vernebelung des aus den Entlastungsbohrungen austretenden Hochdruckmediums zu gewähr­ leisten, sind die Bohrungen so angeordnet, dass das Ausströmen des Mediums gegen die Stirnseite der Presshülse der Armatur er­ folgt. Bei einer solchen Lösung ist ebenfalls bei gebogenen An­ schlussstücken bzw. bei gebogenen Fittingen die Möglichkeit ge­ geben, dass das Hochdruckmedium frei aus den Entlastungsbohrun­ gen austreten kann, so dass nach wie vor ein Verletzungsrisiko besteht.
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schlauch­ fitting der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass ein Verletzungsrisiko bei etwa versagendem Dichtmittel weitestge­ hend minimiert wird.
Die Aufgabe wird gelöst durch ein Schlauchfitting mit den Merk­ malen des Anspruchs 1, der sich dadurch aus­ zeichnet, dass die Entlastungsbohrung so ausgebildet ist, dass diese eine Entspannung und/oder Verneblung des gegebenenfalls aus diesen austretenden Mediums im unmittelbaren Mündungsbe­ reich derselben bewirkt. Hierdurch wird die gesamte kinetische Energie des unter Druck befindlichen Mediums unmittelbar im Mündungsbereich der Entlastungsbohrung abgebaut, der aus der Verbindung austretende Medienstrahl wird frühzeitig zerstäubt und/oder vernebelt, so dass frei in den Raum austretende gebün­ delte Strahlen nicht vorhanden sind, was unter Sicherheitsge­ sichtspunkten besonders vorteilhaft ist.
Vorzugsweise sind zwei Entlastungsbohrungen vorgesehen.
Bei einer bevorzugten Variante des Schlauchfittings gemäß der Erfindung erstrecken sich die Entlastungsbohrungen in einem Winkel zu der durch die Verschraubungsrichtung definierten Ach­ se zueinander konvergierend.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Entlastungsbohrungen ei­ nerseits in einem auf der Niederdruckseite des Dichtmittels vorgesehenen Freiraum zwischen der Überwurfverschraubung und dem Dichtkopf oder dem Fittingkörper geführt sind. Die Über­ wurfverschraubung ist zweckmäßigerweise als Überwurfmutter aus­ gebildet. Der Freiraum wird zweckmäßigerweise durch einen in Verschraubungsrichtung hinter dem Gewinde der Überwurfmutter vorgesehenen Ringraum gebildet. Dieser Ringraum kann durch ei­ nen Freistich bei der Herstellung der Überwurfmutter gebildet worden sein.
Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Entlastungsbohrungen je­ weils in Abströmrichtung an den Innendurchmesser der Überwurf­ mutter angrenzend aus dieser herausgeführt sind.
Aus Gründen einer gleichmäßigen Belastung sind die Entlastungs­ bohrungen an diametral gegenüberliegenden Stellen des Umfangs der Überwurfmutter vorgesehen.
Diese sind vorzugsweise so ausgerichtet, dass der gegebenen­ falls aus diesen austretende Medienstrahl unmittelbar im Be­ reich der Mündungen der Entlastungsbohrungen auf den Fitting­ körper auftritt. Hierdurch wird eine Zerstäubung und/oder Ver­ nebelung des aus den Entlastungsbohrungen austretenden Mediums unmittelbar im Mündungsbereich derselben erzielt.
Die Entlastungsbohrungen sind zweckmäßigerweise in einem Winkel von etwa 19°-23° zu der durch die Verschraubungsrichtung de­ finierten Achse ausgerichtet.
Die Erfindung wird nachstehend anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.
Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Teilansicht einer Schlauchver­ bindung mit einem Schlauchfitting gemäß der Er­ findung und
Fig. 2 einen Schnitt entlang der Linien II-II in Fig. 1.
Das in Fig. 1 dargestellte Schlauchfitting 1 besteht im we­ sentlichen aus einem Fittingkörper 2 als Rohr- oder Bogenstück mit einem einstückig angeformten Dichtkopf 3 und einer Über­ wurfmutter 4.
An dem den Dichtkopf 3 abliegenden Ende des Fittingkörpers 2 sind an diesem Halterippen 5 ausgebildet, auf die ein nicht dargestelltes Schlauchende mit Fassung aufgepresst wird.
Es ist für den Fachmann ohne weiteres erkennbar, dass das Fit­ ting gemäß der Erfindung nicht nur zum Anschluss und/oder zur Verbindung von Schläuchen, sondern vielmehr auch zum Anschluss und/oder zur Verbindung von Rohren dienen kann. Bei dem darge­ stellten Ausführungsbeispiel ist der Fittingkörper 2 einerseits zur Aufnahme eines Schlauchs ausgebildet, andererseits zur dichtenden Verbindung mit einem Anschlussstück 6. Dieses An­ schlussstück besitzt in der dargestellten Variante einen koni­ schen Dichtsitz 7, der das konische Ende des Dichtkopfs 3 auf­ nimmt. Am Außenumfang des konischen Dichtkopfs 3 ist eine um­ laufende Nut 8 zur Aufnahme eines Dichtelements 9 vorgesehen.
Der Dichtkopf 3 wird mit seinem konischen Ende durch die Über­ wurfmutter 4 über den an diesem umlaufenden Kragen 10 in den Dichtsitz 7 gezogen.
Das Fitting gemäß der Erfindung kann beispielsweise auch als Zwischenstück ausgebildet sein, gebogen oder gerade. In diesem Fall wäre an jedem der Enden ein Dichtkopf vorgesehen. Es ist für den Fachmann ersichtlich, dass die Konfiguration des Schlauchfittings in Bezug auf die miteinander zu verbindenden oder anzuschließenden Bauteile für die Erfindung nicht wesent­ lich ist.
Wie insbesondere dem in Fig. 1 dargestellten Teilschnitt zu entnehmen ist, ist der mit Innengewinde 11 versehene Durchgang durch die Überwurfmutter 4 mit einem umlaufenden Hinterschnitt versehen, der zwischen dem Kragen 10 und der Überwurfmutter 4 einen umlaufenden Ringraum 12 bildet. Dieser Ringraum 12 befin­ det sich in Einschraubrichtung der Überwurfmutter 4 hinter dem Innengewinde 11. Der Durchgang durch die Überwurfmutter 4 ver­ engt sich in dieser Richtung hinter dem Ringraum 12 so, dass eine umlaufende Tragschulter 13 gebildet wird, die die Axial­ kräfte der Verschraubung auf den Kragen 10 überträgt.
Mit 14 sind zwei diametral gegenüber angeordnete Entlastungs­ bohrungen bezeichnet, über die der Ringraum 12 mit der Umgebung kommuniziert. Die Entlastungsbohrungen erstrecken sich in einen Winkel zu der durch die Verschraubungsrichtung definierten Ach­ se, und zwar zueinander konvergierend. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel beträgt der Winkel einer jeden Entlastungs­ bohrung 14 zur Längsachse der Verschraubung etwa 21°. Die Ent­ lastungsbohrungen 14 sind so ausgerichtet, dass diese an den kleinsten Innendurchmesser der Überwurfmutter 4 angrenzend aus dieser herausgeführt sind. Dies ist insbesondere aus dem in Fig. 2 dargestellten Schnitt ersichtlich. Hieraus ergibt sich, dass der aus den Entlastungsbohrungen 14 gegebenenfalls austre­ tende Medienstrahl unmittelbar im Bereich der Mündung der Ent­ lastungsbohrungen 14 auf den Fittingkörper 2 auftrifft und hierdurch zerstäubt und vernebelt wird.
Bezugszeichenliste
1
Schlauchfitting
2
Fittingkörper
3
Dichtkopf
4
Überwurfmutter
5
Rippen
6
Anschlussstück
7
konischer Dichtsitz
8
Nut
9
Dichtelement
10
Kragen
11
Innengewinde
12
Ringraum
13
Tragschulter
14
Entlastungsbohrungen

Claims (7)

1. Schlauchfitting für Hochdruckanwendungen, das wenigstens einseitig mit einem Dichtkopf mit einer Überwurfverschrau­ bung versehen ist, wobei die Überwurfverschraubung wenigs­ tens eine Entlastungsbohrung aufweist, die einen Abström­ kanal für das das Fitting durchströmende Medium auf der Niederdruckseite eines an dem Dichtkopf vorgesehenen Dichtmittels bildet, dadurch gekennzeich­ net, dass die Entlastungsbohrung (14) sich in einem Winkel zu der durch die Verschraubungsrichtung definierten Achse erstreckt, so dass der gegebenenfalls aus dieser austretende Medienstrahl unmittelbar im Bereich der Mün­ dung der Entlastungsbohrung (14) auf den Fittingkörper (3) auftrifft, so dass eine Entspannung und/oder Verneblung des Medienstrahls im unmittelbaren Mündungsbereich der Entlastungsbohrung (14) erfolgt.
2. Schlauchfitting nach Anspruch 1, dadurch ge­ kennzeichnet, dass zwei Entlastungsbohrungen (14) vorgesehen sind.
3. Schlauchfitting nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, dass die Entlastungs­ bohrungen einerseits in einen auf der Niederdruckseite des Dichtmittels vorgesehenen Freiraum zwischen der Überwurf­ verschraubung und dem Dichtkopf (3) oder dem Fittingkörper (2) geführt sind.
4. Schlauchfitting nach einem der Ansprüche 1-3, da­ durch gekennzeichnet, dass die Überwurfver­ schraubung als Überwurfmutter (4) ausgebildet ist.
5. Schlauchfitting nach einem der Ansprüche 1-4, da­ durch gekennzeichnet, dass der Freiraum durch einen in Verschraubungsrichtung hinter dem Gewinde (11) der Überwurfmutter (4) vorgesehenen Ringraum (12) ge­ bildet wird.
6. Schlauchfitting nach einem der Ansprüche 1-5, da­ durch gekennzeichnet, dass die Entlastungs­ bohrungen (14) jeweils in Abströmrichtung an den Innen­ durchmesser der Überwurfmutter (4) angrenzend aus dieser herausgeführt sind.
7. Schlauchfitting nach einem der Ansprüche 1-6, da­ durch gekennzeichnet, dass die Entlastungs­ bohrungen (14) an diametral gegenüberliegenden Stellen des Umfangs der Überwurfmutter (4) vorgesehen sind.
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Cited By (4)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2867546A1 (fr) * 2004-03-12 2005-09-16 Karl Weinhold Raccord a vis pour tubes ou tuyaux.
CN104854389A (zh) * 2012-12-20 2015-08-19 沃特世科技公司 流体连接器密封件
RU2601053C2 (ru) * 2011-06-24 2016-10-27 Зе Боинг Компани Устройство для предотвращения распространения искр
CN115095725A (zh) * 2022-07-04 2022-09-23 东风(十堰)汽车管业有限公司 一种高压油管多层级密封结构

Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19923173C2 (de) * 1999-05-20 2001-08-23 Hans U Frankenberg Anschlusstück zur Verbindung einer Schlauchleitung für unter hohem bis höchstem Druck stehende Schläuche mit einem Gegenstück

Patent Citations (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19923173C2 (de) * 1999-05-20 2001-08-23 Hans U Frankenberg Anschlusstück zur Verbindung einer Schlauchleitung für unter hohem bis höchstem Druck stehende Schläuche mit einem Gegenstück

Cited By (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
FR2867546A1 (fr) * 2004-03-12 2005-09-16 Karl Weinhold Raccord a vis pour tubes ou tuyaux.
RU2601053C2 (ru) * 2011-06-24 2016-10-27 Зе Боинг Компани Устройство для предотвращения распространения искр
US10112724B2 (en) 2011-06-24 2018-10-30 The Boeing Company Apparatus for preventing spark propagation
CN104854389A (zh) * 2012-12-20 2015-08-19 沃特世科技公司 流体连接器密封件
US10385995B2 (en) 2012-12-20 2019-08-20 Waters Technologies Corporation Fluidic coupling seal
CN115095725A (zh) * 2022-07-04 2022-09-23 东风(十堰)汽车管业有限公司 一种高压油管多层级密封结构
CN115095725B (zh) * 2022-07-04 2024-02-06 东风(十堰)汽车管业有限公司 一种高压油管多层级密封结构

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