DE10224804A1 - Ventil - Google Patents

Abstract

Ein Ventil, insbesondere Bremsventil für ein Bremsgerät eines EBS-Systems, weist ein Einlassventil und ein Auslassventil auf und ist zur Aussteuerung von Druckmittel über ein Betätigungsorgan ansteuerbar. Das Ventil weist ein in einem Gerätegehäuse angeordnetes Ventilgehäuse auf, das gegenüber dem Betätigungsorgan mit einer Membran abgedichtet ist. Um die Anbringung der Membran nebst Abdichtung zu vereinfachen, weist die Membran 26 an ihrer Außenkontur einen umlaufenden O-ringartigen Wulst 32 auf, der im montierten Zustand der Membran das Ventilgehäuse 4 druckabdichtend übergreift und zwischen dem Ventilgehäuse 4 und dem Gerätegehäuse 5 abdichtend angeordnet ist.

Description

• Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere Bremsventil für ein Bremsgerät eines EBS-Systems, gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Die Verwendung von Membranen, bspw. als Ventilkörper, und von O-Ringen zur Abdichtung bei Ventilen ist allgemein bekannt. Die Membranen und O-Ringe müssen separat montiert werden, wobei die Membranen relativ aufwendig axial eingespannt werden müssen.
• Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Ventil der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die Anbringung einer Membran nebst Abdichtung vereinfacht ist.
• Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.
• Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.
• Die Erfindung schlägt eine Membranausbildung vor, durch die die Membran einfach radial auf das Ventilgehäuse aufgespannt werden kann unter gleichzeitiger Druckabdichtung sowohl gegenüber dem Ventilgehäuse als auch gegenüber dem Gerätegehäuse, in das das Ventil eingesetzt wird. Diese Aus bildung ermöglicht eine Vormontage. Durch die radiale Aufspannung der Membran entfällt die aufwendige axiale Einspannung der Membran und die Montagetoleranz.
• Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert werden.
• Die Zeichnung zeigt ein Ventil 2, insbesondere Bremsventil für ein Bremsgerät eines EBS-Systems, im Schnitt mit einem Ventilgehäuse 4, das in einem Gerätegehäuse 5 angeordnet ist, mit einem Einlassventil 6 und einem Auslassventil 8 zur Entlüftung.
• Ein von einer Feder 10 beaufschlagter Ventilkörper 12 ist axial verschiebbar im Ventilgehäuse 4 geführt und mittels eines O-Ringes 14 gegenüber dem Ventilgehäuse 4 abgedichtet.
• Das Einlassventil 6 wird gebildet durch einen am Ventilkörper 12 angeordneten O-Ring 16, der mit einem gehäuseseitigen Ventilsitz 18 zusammenwirkt.
• Der Ventilkörper 12 wird angesteuert bzw, betätigt durch ein Betätigungsorgan, von dem ein Kolben 20 dargestellt ist, welcher bspw. über ein Gestänge von einem Bremspedal betätigt wird (nicht dargestellt) und der in einem mittels einer Sicherungsschnur 22 im Gerätegehäuse 5 fixierten Ring 24 geführt ist. Das Ventil 2 bzw. das Ventilgehäuse 4 ist gegenüber dem Betätigungsorgan 20 und dem Gerätegehäuse 5 durch eine Membran 26 abgedichtet, die hier zwischen dem Kolben 20 und einem am Ventilkörper 12 ausgebildeten Ventilsitz 28 angeordnet ist und zusammen mit dem Ventilsitz 28 das Auslassventil 8 bildet.
• Die Membran 26 weist einen abgewinkelten Rand 30 auf, an dessen freien Ende ein O-ringartiger Wulst 32 ausgebildet ist. Zur Montage der Membran wird diese radial auf das Ventilgehäuse 4 des Ventiles 2 aufgespannt, wobei die Membran mit dem Rand 30 einen nach außen ragenden Flansch 34 des Ventilgehäuses 4 übergreift und der O-ringartige Wulst 32 den Flansch 34 radial druckabdichtend untergreift und gleichzeitig radial abdichtend zwischen dem Ventilgehäuse 4 und dem Gerätegehäuse 5 angeordnet ist.
• Das Ventilgehäuse 4 besteht aus einem ersten, mittels eines O-Ringes 36 gegenüber dem Gerätegehäuse 5 abgedichteten Teil 4.1 und einem zweiten, mittels Bajonettverbindung 40 lösbar mit dem ersten Teil 4.1 verbundenen zweiten Teil 4.2, in dem der Ventilkörper 12 abgedichtet geführt ist und das eine Entlüftungsöffnung 38 aufweist, die über einen Entlüftungskanal 42 des Ventilkörpers 12 mit dem Auslassventil 8 in Verbindung steht.
• Die Zeichnung zeigt das Ventil 2 im unbetätigten, entlüfteten Zustand, in dem das Einlassventil 6 geschlossen und das Auslassventil 8 offen ist. Zur Ansteuerung des Ventiles 2 beaufschlagt der Kolben 20 über die Membran 26 den Ventilkörper 12, der gegen die Vorspannung der Feder 10 in der Zeichnung nach unten bewegt wird, wodurch das Einlassventil 6 öffnet. Die Membran 26 wird dabei gegen den Auslassventilsitz 28 gedrückt, wodurch das Auslassventil 8 schließt.

Claims (6)

1. Ventil, insbesondere Bremsventil für ein Bremsgerät eines EBS-Systems, welches ein Einlassventil und ein Auslassventil aufweist und zur Aussteuerung von Druckmittel über ein Betätigungsorgan ansteuerbar ist, mit einem in einem Gerätegehäuse angeordneten Ventilgehäuse und mit einer das Ventilgehäuse gegenüber dem Betätigungsorgan abdichtenden Membran, dadurch gekennzeich net, dass die Membran (26) an ihrer Außenkontur einen umlaufenden O-ringartigen Wulst (32) aufweist, der im montierten Zustand der Membran das Ventilgehäuse (4) druckabdichtend übergreift und zwischen dem Ventilgehäuse (4) und dem Gerätegehäuse (5) radial abdichtend angeordnet ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass am Ventilgehäuse (4) ein nach außen ragender, umlaufender Flansch (34) ausgebildet ist, den die montierte Membran druckabdichtend übergreift.
3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (26) einen abgewinkelten Rand (34) aufweist, an dessen freien Ende der O-ringartige Wulst (32) ausgebildet ist.
4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite des Randes (34) der Membran (26) etwa der Breite des Flansches (34) des Ventilgehäuses (4) entspricht.
5. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2–4, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (26) auf das Ventilgehäuse (4) radial aufspannbar ist, derart, dass der Rand (34) der Membran (26) den Flansch (34) seitlich übergreift und ein Teil des Wulstes (32) den Flansch (34) abdichtend untergreift.
6. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (26) mit Wulst (32) aus einem elastischen Material, insbesondere Gummi, besteht.