DE10209573B4

DE10209573B4 - Treibstangenverschluss für eine Schiebetür

Info

Publication number: DE10209573B4
Application number: DE10209573A
Authority: DE
Inventors: Reiner Tönges
Original assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Current assignee: Carl Fuhr GmbH and Co KG
Priority date: 2002-02-27
Filing date: 2002-02-27
Publication date: 2011-03-10
Anticipated expiration: 2022-02-28
Also published as: DE10209573A1; US6962377B2; GB2385887A; GB0300690D0; US20030160462A1; GB2385887B

Abstract

Treibstangenverschluss für eine Schiebetür, mit einem rückwärtig eines Stulps (1) angeordneten Schlossgehäuse (2), welches ein Antriebsorgan für eine Treibstange (3) zum Antrieb von Riegelelementen (4) aufweist, die durch Betätigen einer auf einen im Schlossgehäuse (29) geführten Treibstangenanschlussschieber (9) wirkende Drückernuss (8) entlang der Stulprückseite zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung des Verschlusses verlagerbar ist, mit einem eine Öffnung des Stulps (1) durchragenden Taster (5), welcher mit einem im Schlossgehäuse (2) angeordneten Sperrabschnitt (6) die Verlagerbarkeit der Treibstange (2) von der Offen- in die Geschlossenstellung sperrt und in einer gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7) eingedrückten Stellung die Verlagerbarkeit freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Treibstangenanschlussschieber (9) ein um eine gehäusefeste Achse (10) schwenkbarer Antriebshebel (11) angreift, welcher von einem Arm (12) der Drückernuss (8) betätigbar ist und der mit einer Positionierungsfeder (15) zusammenwirkt, die den Treibstangenanschlussschieber (9) zufolge einer Übertotpunktsteuerung sowohl in einer der Sperr- als auch in einer der Geschlossenstellung...

Description

Die Erfindung betrifft einen Treibstangenverschluss für eine Schiebetür gemäß Gattungsbegriff des Anspruchs 1.
Ein gattungsgemäßer Treibstangenverschluss wird von der DE 694 03 387 T2 offenbart. Aus dieser Druckschrift ist ein Treibstangenverschluss bekannt, bei dem die Treibstange in ihrer Offenstellung von einem Sperrabschnitt eines Tasters gehalten ist. Der Taster ragt vor die Stulpschiene und besitzt ein rückwärtiges Stützteil, welches in der nach unten verlagerten Offenstellung der Treibstange vor einer Stützschulter liegt, die von der Oberseite eines Bügels gebildet ist, der fest mit einem Treibstangenanschlussschieber verbunden ist.
Die DE 91 12 547 beschreibt einen Treibstangenverschluss, bei dem ein Tastfinger mit einem türrahmenseitigen Schießblech zusammenwirkt und bei dessen Auftreffen einen Kraftspeicher freigibt.
Ferner ist aus der EP 0 757 146 A1 ein Verschluss bekannt, der eine sich rückwärtig des Stulpes angeordnete Treibstange besitzt. Durch Öffnung des Stulps ragen Hakenriegel, die zusammen mit der Treibstange von einer Offenstellung in eine Sperrstellung verlagerbar sind, in welcher die Hakenriegel in entsprechende Riegeleintrittsöffnungen eines Schließblechs eintreten und dort verrasten. Aus einer Öffnung des Stulps ragt ein Taster, der beim Schließen der Tür vom Schließblech beaufschlagt wird. Der Taster besitzt einen Sperrabschnitt, mit welchem er in seiner Vortrittsstellung die Verlagerbarkeit der Treibstange sperrt, so dass diese nur bei eingedrücktem Taster von der Offen- in die Sperrstellung verlagerbar ist. Die Treibstange wird mit einem Antriebsorgan angetrieben. Das Antriebsorgan ist dort ein Schieber.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen gattungsgemäßen Schiebetürverschluss handhabungstechnisch zu verbessern.
Gelöst wird die Aufgabe durch die in den Ansprüchen angegebene Erfindung. Das Antriebsorgan ist eine Drückernuss. Diese Drückernuss wird zur Verlagerung Treibstange von der Offenstellung in die Sperrstellung gedreht. Dies ist bei betätigtem Taster mit einem Drückergriff möglich. Der Drückergriff kann auch zum Verlagern der Schiebetür verwendet werden. Die Schiebetür kann also durch Angriff am Drücker aus ihrer Offenstellung in die Geschlossenstellung verschoben werden. Ist die Geschlossenstellung erreicht, so wird von dem Schließblech des Rahmens oder eines Gegenflügels der Taster in seine Freigabestellung verlagert. Ist diese erreicht, so kann die Treibstange von der Offenstellung in die Geschlossenstellung verlagert werden. Es erweist sich als außerordentlich vorteilhaft, wenn der Drückergriff ein einarmiger Griff ist, der mit nach unten weisendem Arm in einer Vertikalstellung positioniert ist. Der Taster, der die Treibstange in der Offenstellung fesselt, fesselt über ein Übersetzungsgetriebe zwischen Treibstange und Nuss auch die Nuss, so dass diese sich nicht drehen kann. Wird also in der Offenstellung der Tür eine Schubkraft auf den einarmigen Drückergriff aufgebracht, so kann dieser sich zufolge der gesperrten Nuss nicht drehen. Die auf den Drückergriff aufgebrachte Kraft wird also ausschließlich zum Verschieben des Türflügels benutzt. Erreicht der Türflügel seine Schubendstellung, so wird der Taster beaufschlagt und damit die Verlagerbarkeit der Treibstange freigegeben. Das jetzt am Drückergriff noch wirkende Drehmoment zufolge der Schubkraft bewirkt eine Drehbetätigung der Nuss, die eine Verlagerung der Treibstange von der Offenstellung in die Geschlossenstellung und eine Verriegelung der Riegelelemente zur Folge hat. Der Schiebetürflügel kann somit durch eine einzige Schubbewegung verschlossen und verriegelt werden. Der Drückergriff erfüllt erfindungsgemäß eine Doppelfunktion. Er dient einerseits als Griff, um die Schiebetür zu verschieben und andererseits als Betätigungsorgan für den Treibstangenverschluss. Dabei ist von Bedeutung, dass die Drehrichtung der Drückernuss auf die Schubrichtung der Schiebetür derart abgestimmt ist, dass diese und die Verschlussrichtung dieselben sind. In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass im Schlossgehäuse ein Treibstangenanschlussschieber geführt ist. An diesem Treibstangenanschlussschieber greift ein Antriebshebel an, der um eine gehäusefeste Achse verschwenkbar ist. Der Antriebshebel ist von einem Arm der Drückernuss betätigbar. Die Drehbewegung der Drückernuss wird somit mittels eines Übersetzungsgetriebes auf den Treibstangenanschlussschieber übertragen. Es ist von Vorteil, wenn der Antriebshebel einen kurzen, von einem Nocken gebildeten Hebelarm ausbildet. Dieser Nocken kann mit Bewegungsspiel in einer Nische des Nussarms liegen. Das Bewegungsspiel ist bevorzugt so gewählt, dass die Nuss unabhängig von der Lage der Treibstange sich in einer mittleren Neutralstellung aufhalten kann. Diese mittlere Neutralstellung kann durch ein Federpaket aufrechterhalten werden. Der Antriebshebel kann mit einer Positionierungsfeder zusammenwirken. Diese Positionierungsfeder kann den Treibstangenanschlussschieber zufolge einer Übertotpunktsteuerung sowohl in einer der Sperr- als auch in einer der Geschlossenstellung zugeordneten Stellung halten. Die Haltekraft, die die Positionierungsfeder auf den den Antriebshebel bzw. auf die Treibstange ausübt, ist groß genug, um eine schwerkraftsbedingte Rückverlagerung der Treibstange zu verhindern. Besonders bevorzugt ist eine Ausgestaltung der Positionierungsfeder als Schenkelfeder. Ein Arm der Schenkelfeder kann dabei stumpf gewinkelt sein und gegen einen Vorsprung des Antriebshebels wirken. Die Lagerachse des Antriebshebels kann einen Bogenschlitz des Nussarms durchragen. Nussarm und Antriebshebel überlagern sich dadurch, was eine kompakte Bauform zur Folge hat. Der Taster kann ebenfalls von einer Schenkelfeder beaufschlagt sein. Der Taster ist bevorzugt als Schieber ausgebildet, wobei der Schieber von einem Stanzblechteil gebildet ist. Mit einem Sperrfortsatz kann dieser Schieber mit sägezahnförmigen Sperrzähnen des Treibstangenaschlussschiebers zusammenwirken. Die Schrägen des sägezahnförmigen Sperrzahns bewirken, dass der Treibstangenanschlussschieber unabhängig von der Stellung des Tasters in die Offenstellung verlagert werden kann. Dabei überläuft der Sperrfortsatz die Sperrzähne. Der Taster ist bevorzugt in einem Führungsformteil aus Kunststoff gelagert. Dieses Führungsformteil kann auch den Lagerzapfen für die Schenkelfeder ausbilden, die den Taster beaufschlagt. In einer bevorzugten Variante der Erfindung besitzt der Treibstangenanschlussschieber eine Sperrschulter. In der Sperrstellung des Treibstangenanschlussschiebers nimmt die Sperrschulter eine derartige Stellung ein, dass gegen diese ein Sperrglied bringbar ist, welches die Verlagerbarkeit der Treibstange von der Sperrstellung in die Offenstellung verhindert. Bevorzugt ist dieses Sperrglied ein Arm einer Sperrnuss. Die Sperrnuss kann mit einer Schenkelfeder in ihren beiden jeweils um 90° versetzt zueinander liegenden Endstellungen fixiert werden.
Die Erfindung betrifft darüber hinaus auch eine mit dem zuvor beschriebenen Treibstangenverschluss ausgestattete Schiebetür, wobei wesentlich ist, dass der in die Drückernuss eingesteckte Griff einen in der Vertikallage liegenden Arm besitzt, der zum Verschließen des Verschlusses in die Verschlussrichtung der Schiebetür zu verschwenken ist.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand beigefügter Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
1 eine Übersichtsdarstellung des erfindungsgemäßen Schiebetürverschluss
2 eine Darstellung des Schlosseingerichtes mit abgenommenem Schlossdeckel in der Blockierstellung befindlichen Taster,
3 einen Schnitt gemäß der Linie III-III,
4 eine Darstellung gemäß 2 mit betätigtem Taster und in Öffnungsstellung verschwenkter Drückernuss,
5 eine Folgedarstellung der 4 mit in die Sperrstellung verlagerter Treibstange und in die Verschlussstellung verschwenkter Drückernuss und
6 eine Folgedarstellung zu 5 mit in Sperrstellung gebrachtem Sperrglied.
Der Treibstangenverschluss besitzt einen Stulp 1. Rückwärtig des Stulps 1 befindet sich eine entlang des Stulps 1 verschiebbare Treibstange 3. Diese Treibstange 3 ragt sowohl oben als auch unten aus dem Schlossgehäuse 2 heraus. Im Ausführungsbeispiel besteht die Treibstange 2 aus zwei einzelnen Treibstangenelementen, die jeweils einen Hakenriegel 4 antreiben. Die Riegelelemente sind im Ausführungsbeispiel als Schubhaken ausgebildet. Sie können aber auch als Schwenkhaken ausgebildet sein.
Im Schlossgehäuse befindet sich ein Taster 5. Dieser Taster ist als Schieber ausgebildet und besitzt einen eine Öffnung 33 des Stulp 1 durchragenden Abschnitt, der beim Schließen der mit dem Verschluss ausgestatteten Tür gegen ein Schließblech stößt. Rückwärtig besitzt der Taster 5 einen Anschlag 32, der gegen einen auf dem Schlossboden geführten Treibstangenaschlussschiebers 9 in der ausgefahrenen Tasterstellung stößt. Eine rückwärtige Führungsflanke 31 des Tasters wird von einem Führungssteg 30 eines Führungsformteiles 19 aus Kunststoff überfangen. Der Taster 5 wird in einem Führungsschacht des Führungsformteiles 19 linear geführt. Mit einer Feder 29 wird der Taster federbeaufschlagt.
Der Treibstangenanschlussschieber 9 ist auf dem Boden des Schlosses linear geführt. Der Treibstangenanschlussschieber 9 ist über Hakenverbindungen mit der Treibstange 2 bewegungsgekoppelt. Der Treibstangenanschlussschieber 9 besitzt sägezahnförmige Sperrzähne 18, die mit dem den Anschlag 32 bildenden Sperrfortsatz 6 des Tasters 5 zusammenwirken. Hierdurch wird der Treibstangenanschlussschieber 9 bei vorverlagertem Taster 5 in der Offenstellung gehalten.
Der Treibstangenanschlussschieber 9 besitzt eine Nische 28. In dieser Nische 28 greift ein Antriebsvorsprung 27 eines Antriebshebels 11 ein. Der Antriebshebel 11 ist um eine gehäusefeste Achse 10 schwenkbar gelagert. Der Antriebshebel 11 ist zweiarmig. Der längere Arm des Antriebshebels 11 bildet den Antriebsvorsprung 27. Der kürze Arm des Antriebshebels 11 bildet einen Nocken 13. Dieser Nocken 13 liegt in einer Nische 14 eines Nussarmes 12 einer Drückernuss 8 ein. Der Nocken 13 liegt mit Bewegungsspiel in der Nische 14 des Nussarmes 12 ein, so dass die Drückernuss unabhängig von der Position des Treibstangenanschlussschiebers 9 in einer mittleren Neutralstellung gehalten werden kann. Um die Nuss 8 in der mittleren Neutralstellung zu halten, ist ein Federpaket 16 vorgesehen, das von einem Nussarm beaufschlagt werden kann und die erforderliche Rückstellkraft aufbringt, um die Nuss in der mittleren Neutralstellung zu halten.
Die Schenkelfeder 15 besitzt einen gewinkelten Arm. Die beiden Armabschnitte 15', 15'' wirken mit einem Vorsprung 25 des Antriebshebels 11 zusammen. Die Wirkung der Schenkelfeder 15 ist eine Belastung des Antriebshebels in Richtung seiner jeweiligen Schwenkendstellung. Beim Verschwenken des Antriebshebels 11 überläuft der Vorsprung 25 den Scheitel der Schenkel 15', 15''.
Das aus Kunststoff gefertigte Führungsformteil 19 bildet den besagten Führungsschlitz für den Taster 5 aus. Es bildet darüber hinaus auch den Lagerzapfen 20 für die Tasterfeder 7 aus. Mit einem Fortsatz durchgreift das Führungsformteil 19 einen Längsschlitz 26 des Treibstangenanschlusschiebers.
Der Treibstangenanschlussschieber besitzt eine Sperrschulter 21. In der Sperrstellung kann sich vor diese Sperrschulter 21 ein Sperrglied 22 einer Sperrnuss 23 legen. Dies erfolgt durch Verschwenken der Sperrnuss 23. In der in 2 dargestellten entsperrten Stellung wird die Sperrnuss 23 mit einer Schenkelfeder 24 gehalten. Die Sperrnuss 23 wird von eben dieser Sperrnussfeder 24 auch in der in 6 dargestellten Sperrstellung gehalten. Hierzu greifen die beiden etwa einen 90°-Winkel zueinander einnehmenden Sperrnussfederschenkel 24', 24'' an etwa einen 90°-Winkel zueinander beschreibenden Abflachungen der Sperrnuss 23 an.
Die Funktionsweise des Verschlusses ist die Folgende:
Ausgehend von der in 2 dargestellten Offenstellung, in welcher ein nicht dargestellter einarmiger Drückergriff nach unten abragt, und mit seinem Vierkantdorn in der Drückernuss 8 steckt, wird dieser in Verschlussrichtung der Schiebetür beaufschlagt. Dies ist in den Darstellungen nach links. Indem eine Wandung der Nische 14 gegen den Nocken 13 wirkt, der Antriebsvorsprung 27 in der Nische 28 nach oben drückt und der Treibstangenanschlussschieber 9 zufolge des vor einem oder mehreren Sperrzähne 18 liegenden Sperrfortsatz 6 des Tasters 5 gesperrt ist, kann sich die Drückernuss 8 nicht drehen. Das auf die Drückernuss 8 aufgebrachte Drehmoment kann somit nicht in eine Linearverlagerung der Treibstange aus der Offenstellung in die Geschlossenstellung umgesetzt werden. Die auf den Drücker ausgeübte Kraft führt vielmehr ausschließlich zum Schließen der Tür, bis der Taster 5 das Schließblech des Rahmens oder eines Gegenflügels beaufschlagt. Der Taster wird dann gegen die Rückdrückkraft der Tasterfeder 7 zurückverlagert. Der Sperrfortsatz 6 wird außer Eingriff der Sperrzähne 18 gebracht. Die Verlagerbarkeit der Treibstange 2 ist freigegeben. Die Riegelglieder können nach oben in die ihnen zugeordneten Riegeleintrittsöffnungen des Schließblechs eintreten. Dies alles ist mit einer Schwenkbewegung des Drückers im Uhrzeigersinn verbunden.
Wird der Drücker wieder losgelassen, so sorgt das beim Schwenken des Drückers aufgeladene Federpaket 16 für eine Rückstellung des Drückerarmes in die Vertikalstellung. Der notwendige Bewegungsspielraum ist durch eine entsprechend große Nische 14 gewährleistet.
Während in der in 2 dargestellten Offenstellung die Sperrnuss 23 nicht in die Sperrstellung verlagert werden kann, kann letztere in der in 5 dargestellten Sperrstellung in eine Sperrstellung verlagert werden. Dabei legt sich das Sperrglied 22, welches von einem Nussarm der Sperrnuss 23 gebildet wird, vor die Sperrschulter 21 des Treibstangenanschlussschiebers 9, so dass dieser nichtlinear verlagert werden kann.
Zum Öffnen des Verschlusses wird der Drücker in Gegenuhrzeigerrichtung geschwenkt. Diese Schwenkbewegung wird auf den Nocken 13 übertragen. Der Antriebshebel 11 verlagert die Treibstange in die Offenstellung. Die Drückernuss 8 nimmt dann die in 4 dargestellte Stellung ein. Auch hier sorgt das bei der Verdrehung der Drückernuss 8 gespannte Federpaket 16 für eine Rückverlagerung der Drückernuss in die mittlere Neutralstellung.

Claims

Treibstangenverschluss für eine Schiebetür, mit einem rückwärtig eines Stulps (1) angeordneten Schlossgehäuse (2), welches ein Antriebsorgan für eine Treibstange (3) zum Antrieb von Riegelelementen (4) aufweist, die durch Betätigen einer auf einen im Schlossgehäuse (29) geführten Treibstangenanschlussschieber (9) wirkende Drückernuss (8) entlang der Stulprückseite zwischen einer Sperrstellung und einer Offenstellung des Verschlusses verlagerbar ist, mit einem eine Öffnung des Stulps (1) durchragenden Taster (5), welcher mit einem im Schlossgehäuse (2) angeordneten Sperrabschnitt (6) die Verlagerbarkeit der Treibstange (2) von der Offen- in die Geschlossenstellung sperrt und in einer gegen die Kraft einer Rückstellfeder (7) eingedrückten Stellung die Verlagerbarkeit freigibt, dadurch gekennzeichnet, dass am Treibstangenanschlussschieber (9) ein um eine gehäusefeste Achse (10) schwenkbarer Antriebshebel (11) angreift, welcher von einem Arm (12) der Drückernuss (8) betätigbar ist und der mit einer Positionierungsfeder (15) zusammenwirkt, die den Treibstangenanschlussschieber (9) zufolge einer Übertotpunktsteuerung sowohl in einer der Sperr- als auch in einer der Geschlossenstellung zugeordneten Schwenkstellung hält.
Treibstangenverschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (11) einen kurzen, von einem Nocken (13) gebildeten Hebel ausbildet, welcher Nocken (13) mit Bewegungsspiel in einer Nische (14) des Nussarmes liegt.
Treibstangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionierungsfeder (15) eine Schenkelfeder ist.
Treibstangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drückernuss (8) mittels eines Federpaketes (16) in einer mittleren Neutralstellung gehalten ist.
Treibstangenverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerachse (10) des Antriebshebels (11) einen Bogenschlitz (17) des Nussarms (12) durchragt.
Treibstangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Taster (5) ein von einer Schenkelfeder (7) beaufschlagter Schieber ist, der mit einem Sperrfortsatz (6) mit sägezahnförmigen Sperrzähnen (18) des Treibstangenanschlussschiebers (9) zusammenwirkt.
Treibstangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Taster in einem Führungsformteil (19) insbesondere aus Kunststoff gelagert ist, welches auch den Lagerzapfen (20) für die Schenkelfeder (7) ausbildet.
Treibstangenverschluss nah einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Treibstangenanschlussschieber (9) eine Sperrschulter (21) aufweist, gegen welche in der Sperrstellung ein die Verlagerbarkeit der Treibstange in die Offenstellung verhinderndes Sperrglied (22) bringbar ist.
Treibstangenverschluss nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrglied (22) ein Sperrarm einer Sperrnuss (23) ist.
Treibstangenverschluss nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperrnuss (23) von einer Schenkelfeder (24) in ihren Schwenkendstellungen gehalten ist.
Mit einem Treibstangenverschluss nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche ausgestattete Schiebetür, wobei ein insbesondere mit einem Vierkantabschnitt in die Drückernuss (8) eingesteckter Griff einen Griffarm aufweist, der in einer mittleren Neutralstellung eine vertikale Lage einnimmt und zum Verlagern der Treibstange von der Offenstellung in die Verschlussstellung in Schließrichtung der Schiebetür zu verlagern ist.
Schiebetür nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der einarmige Drückergriff senkrecht nach unten weist.