DE10209298A1

DE10209298A1 - Filter bag with fragrance element

Info

Publication number: DE10209298A1
Application number: DE10209298A
Authority: DE
Original assignee: Vorwerk and Co Interholding GmbH
Current assignee: Vorwerk and Co Interholding GmbH
Priority date: 2002-03-01
Filing date: 2002-03-01
Publication date: 2003-09-11
Also published as: AU2003210358A1; EP1482825A1; WO2003073902A1; EP1482825B1; DE50303689D1; ATE328526T1; ES2263991T3

Abstract

The invention relates to a scent element (12) which is arranged on the outgoing air side of a filter bag (4) which is laden with dust by means of compressed air infiltrating the walls (10) of the filter bag. The scent element (12) is placed on the outside of the filter bag (4) and the outgoing air (arrow b) is expungingly extracted via the outside of the filter bag.

Description

Die Erfindung beschäftigt sich mit der Problematik der Geruchsbelästigung beim Staubsaugen, durch den im Zuge des Saugvorganges in einem Filterbeutel abgeschiedenen Staubes. Die nach dem Abscheiden des Staubes die Filterbeutelwände durchsetzende Saugluft ist in der Regel mit als unangenehm empfundenen Gerüchen belastet. The invention deals with the problem of odor nuisance when vacuuming, in the course of the suction process in a filter bag separated dust. The one after the dust separation Suction air passing through filter bag walls is usually uncomfortable perceived smells.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. So ist ein auf der Abluftseite eines Filterbeutels, der mit die Filterbeutelwände durchsetzender Druckluft staubbeladen wird, angeordnetes Duftelement vorgesehen, wobei das Duftelement auf der Außenseite des Filterbeutels angebracht ist und die Abluft streichend über die Filterbeutelaußenseite abgezogen wird. Zufolge dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung wird der als unangenehm empfundene Staubgeruch durch Beduftung überdeckt, wobei durch die vorteilhafte Anordnung des Duftelementes auf der Außenseite des Filterbeutels zunächst eine Filterung der die Filterbeutelwände durchsetzenden Druckluft erfolgt. Hierbei ist in Saugrichtung hinter dem Filterbeutel ein Gebläsemotor angeordnet, welcher den staubbeladenen Saugluftstrom durch den Filterbeutel saugt. Die aus dem Filterbeutel tretende Abluft streicht über die Filterbeutelaußenseite und nimmt hierbei Duftstoffe aus einem Parfümöl oder dergleichen auf. Das Duftelement ist demnach erfindungsgemäß an einer Stelle im Saugluftkanal angeordnet welche in Strömungsrichtung hinter den geruchsbelasteten Bereichen, wie dem Sammelraum in dem Filterbeutel, angeordnet. So kann bspw. vorgesehen sein, dass das Duftelement auf der Außenseite der Filterbeutelwandung angebracht ist. Alternativ hierzu wird weiter vorgeschlagen, dass das Duftelement auf einer Halteplatte des Filterbeutels angebracht ist und die Abluft streichend über die Halteplatte abgezogen wird. Hierbei wird der Filterbeutel durch eine Öffnung in der Halteplatte von der, die Filterbeutelwände durchsetzenden Druckluft staubbeladen. Der Filterbeutel sitzt hierbei bevorzugt in einer, eine Kapsel ausbildenden, den Filterbeutel umschließenden Filterkammeraufnahme ein, wobei die Kammerinnenwandung zu den Filterbeutelwänden beabstandet ist. Die aus dem Filterbeutel austretende, geruchsbelastete Abluft wird durch den hierdurch gebildeten Zwischenraum abgezogen und über die Halteplatte geführt, in dessen Bereich eine Kontaktierung des dort angeordneten Duftelementes erfolgt. Als besonders vorteilhaft erweist sich die erfindungsgemäße Lösung in einer Kombination, bei welcher in dem Filterbeutel Adsorbens lose eingebracht ist. Diesbezüglich wird auf die DE 100 30 958 A1 verwiesen. Der Inhalt dieser Patentanmeldung wird hiermit vollinhaltlich in die Offenbarung vorliegender Erfindung mit einbezogen, auch zu dem Zwecke, Merkmale dieser Patentanmeldung in Ansprüche vorliegender Erfindung mit einzubeziehen. So kann, wie bevorzugt, das Adsorbens in loser Form in dem Staubfilterbeutel vorliegen, wobei weiter bevorzugt Aktivkohlepulver mit einer Korngrößenfraktion zwischen 0,15 und 0,25 oder ein Adsorbens aus Aktivkohlefasern mit einem Faserdurchmesser von 0,01 bis 0,1 mm und einer Faserlänge bis 10 bis 100 mm vorgesehen ist. Darüber hinaus kann das Adsorbens in einer eigenen, luftdurchlässigen Umhüllung innerhalb des Filterbeutels enthalten sein, welche luftdurchlässige Umhüllung bspw. ein Vliesstoff ist. Die Art und Menge der als Adsorbens dienenden Aktivkohle und die Art und Menge der Duftbestandteile in dem Duftelement sind aufeinander abgestimmt. Hieraus ergibt sich der vorteilhafte Effekt, dass die Aktivkohle während der Stillstandszeit, d. h. bei Nichtbenutzung des Staubsaugers, den unangenehmen Geruch des Staubes in dem Filterbeutel adsorbiert und den anfangs gegebenenfalls zu stark austretenden Duft des Duftelementes reduziert. Mit steigendem Füllgrad in dem Filterbeutel wird die Aktivkohle mit Staub umhüllt und nimmt verstärkt nur noch den Staubgeruch auf. Während des Saugens wird der nicht von der Aktivkohle adsorbierte Geruch des neu aufgesaugten Staubes durch den Duft des Duftelementes angenehm überdeckt. Damit ist gewährleistet, dass anfänglich nicht zu stark beduftet, der Staubgeruch in dem Filterbeutel über die Nutzungsdauer desselben adsorbiert und der Staubgeruch während des Saugens überdeckt wird, was eine gleichmäßig angenehm und dezent beduftete Ausblasluft über die gesamte Nutzungsdauer des Filterbeutels gewährleistet. Darüber hinaus ist die Handhabung dadurch deutlich verbessert, dass das Duftelement ein Kunststoffspritzteil ist mit darin eingelagerten Duftbestandteilen. So wird vorgeschlagen, dass das Duftelement bevorzugt aus Polyethylen oder Ethylen-Vinyl-Acetat besteht, wobei im Spritzvorgang etwa 2 bis 20% Parfümöl mit eingebracht sind. Als weiter handhabungstechnisch vorteilhaft erweist sich ein Gesamtgewicht, welches zwischen 2 und 8 g liegt, wobei die Oberfläche, insbesondere die wirksame, von der Abluft zu überstreichende Oberfläche des Duftelementes etwa 10 bis 100 cm² beträgt. Die Verteilung der Duftbestandteile, insbesondere des Parfüms in dem Duftelement ist homogen. Darüber hinaus ist das Austreten des Duftöles aus dem Duftelement ausschließlich durch Diffusion möglich. Des Weiteren ist das eingebrachte Parfümöl bevorzugt lösemittelarm zusammengesetzt und darüber hinaus thermisch so stabil, dass eine kurzzeitige Erhitzung auf 150 bis 250°C möglich ist. Das Duftelement kann an dem Filterbeutel, bspw. außenseitig an der Filterbeutelwand oder auf der Halteplatte nicht zerstörungsfrei entfernbar angebracht sein, so bspw. durch Verklebung. Ein solches Duftelement beinhaltet eine Duftölmenge, welche an die übliche Nutzungsdauer eines Filterbeutels angepasst ist. Hierbei erweist sich diese feste Anordnung als vorteilhaft, da bei einem anstehenden Filterbeutelwechsel sowohl das in diesem angeordnete Adsorbens als auch das angebrachte Duftelement mit entsorgt werden und bei einem Einsetzen eines neuen Filterbeutels sowohl die Elemente zur Beduftung als auch zur Geruchsadsorbtion erneuert werden. Alternativ kann jedoch auch vorgesehen sein, dass das Duftelement auf der Halteplatte schiebe- oder clipsgehaltert ist. So können Duftelemente, bevorzugt in Form eines Kunststoffspritzteiles vorliegen, welche eine vorbestimmte Nutzungsdauer, welche die übliche Nutzungsdauer eines Filterbeutels überschreitet, aufweisen. Solche schiebe- oder clipsgehalterten Duftelemente werden in vorbestimmten Intervallen ausgetauscht. This problem is solved initially and essentially by the subject matter of claim 1. Thus, a fragrance element is provided on the exhaust air side of a filter bag that is dust-laden with compressed air passing through the filter bag walls, the fragrance element being attached to the outside of the filter bag and the exhaust air being drawn off in a sweeping manner over the outside of the filter bag. As a result of this configuration according to the invention, the unpleasant dust smell is covered by scenting, the advantageous arrangement of the fragrance element on the outside of the filter bag first filtering the compressed air passing through the filter bag walls. Here, a blower motor is arranged in the suction direction behind the filter bag, which sucks the dust-laden suction air flow through the filter bag. The exhaust air emerging from the filter bag sweeps over the outside of the filter bag and in doing so absorbs fragrances from a perfume oil or the like. The fragrance element is accordingly arranged according to the invention at a point in the suction air duct which is arranged in the flow direction behind the areas which are subject to odor, such as the collecting space in the filter bag. For example, it can be provided that the fragrance element is attached to the outside of the filter bag wall. As an alternative to this, it is further proposed that the fragrance element is attached to a holding plate of the filter bag and the exhaust air is drawn off in a sweeping manner over the holding plate. Here, the filter bag is dust-laden through an opening in the holding plate by the compressed air passing through the filter bag walls. The filter bag is preferably seated in a filter chamber receptacle which forms a capsule and surrounds the filter bag, the inner wall of the chamber being spaced apart from the filter bag walls. The odor-laden exhaust air emerging from the filter bag is drawn off through the intermediate space formed thereby and passed over the holding plate, in the area of which the fragrance element arranged there is contacted. The solution according to the invention in a combination in which adsorbent is loosely introduced into the filter bag proves to be particularly advantageous. In this regard, reference is made to DE 100 30 958 A1. The content of this patent application is hereby incorporated in full into the disclosure of the present invention, also for the purpose of including features of this patent application in claims of the present invention. Thus, as preferred, the adsorbent can be present in the dust filter bag in loose form, further preferably activated carbon powder with a grain size fraction between 0.15 and 0.25 or an adsorbent made of activated carbon fibers with a fiber diameter of 0.01 to 0.1 mm and one Fiber length up to 10 to 100 mm is provided. In addition, the adsorbent can be contained in a separate, air-permeable covering within the filter bag, which air-permeable covering is, for example, a nonwoven fabric. The type and amount of the activated carbon serving as adsorbent and the type and amount of the fragrance constituents in the fragrance element are matched to one another. This results in the advantageous effect that the activated carbon adsorbs the unpleasant smell of the dust in the filter bag during the idle period, ie when the vacuum cleaner is not in use, and reduces the fragrance of the fragrance element which may initially be too strong. As the filling level in the filter bag increases, the activated carbon is coated with dust and only absorbs the smell of dust. During suction, the smell of the newly vacuumed dust that is not adsorbed by the activated carbon is pleasantly masked by the fragrance of the fragrance element. This ensures that the scent is not too strong at the beginning, that the smell of dust is adsorbed in the filter bag over its useful life and that the smell of dust is masked during suction, which ensures uniformly pleasant and discreetly scented exhaust air over the entire service life of the filter bag. In addition, handling is significantly improved in that the fragrance element is a plastic injection molded part with fragrance components embedded therein. It is proposed that the fragrance element preferably consists of polyethylene or ethylene vinyl acetate, with about 2 to 20% perfume oil being incorporated in the spraying process. A further advantage in terms of handling technology proves to be a total weight which is between 2 and 8 g, the surface, in particular the effective surface of the fragrance element to be covered by the exhaust air, being about 10 to 100 cm ² . The distribution of the fragrance components, in particular the perfume, in the fragrance element is homogeneous. In addition, the fragrance oil can only escape from the fragrance element by diffusion. Furthermore, the perfume oil introduced is preferably composed of low solvents and is also thermally so stable that it can be briefly heated to 150 to 250 ° C. The fragrance element can be attached to the filter bag, for example on the outside on the filter bag wall or on the holding plate, so that it cannot be removed non-destructively, for example by gluing. Such a fragrance element contains an amount of fragrance oil that is adapted to the usual useful life of a filter bag. This fixed arrangement proves to be advantageous, since when the filter bag is about to be replaced, both the adsorbent arranged in it and the fragrance element attached are also disposed of, and when a new filter bag is inserted, both the elements for scenting and for odor adsorption are renewed. Alternatively, however, it can also be provided that the fragrance element is held on the holding plate by sliding or clips. For example, fragrance elements, preferably in the form of a plastic injection-molded part, can be present which have a predetermined service life that exceeds the usual service life of a filter bag. Such scent elements, which are held in place by sliding or clips, are exchanged at predetermined intervals.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt: The following is the invention with reference to the accompanying drawings, which only represent exemplary embodiments, explained in more detail. It shows:

Fig. 1 in perspektivischer Ausschnittdarstellung einen Staubsauger mit einem, in einer Filterkammer aufgenommenen, ein erfindungsgemäßes Duftelement aufweisenden Filterbeutel; Recorded Figure 1 in a perspective sectional representation of a vacuum cleaner with a, in a filter chamber, an inventive fragrance member having filter bag.

Fig. 2 die Filterkammer mit eingesetztem Filterbeutel in einer Einzelperspektive; Figure 2 shows the filter chamber with the filter bag in a single perspective.

Fig. 3 den Filterbeutel mit angeordnetem, erfindungsgemäßen Duftelement in Einzelperspektive, bei partiell aufgebrochener Filterbeutelwandung; FIG. 3 shows the filter bag with arranged, the inventive fragrance member in single perspective, partially broken away at Filterbeutelwandung;

Fig. 4 den Schnitt gemäß der Linie IV-IV in Fig. 3; Fig. 4 shows the section along the line IV-IV in Fig. 3;

Fig. 5 eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 4, jedoch bei Schieberhalterung des Duftelementes an der Halteplatte; FIG. 5 shows a sectional illustration according to FIG. 4, but with slide holder of the fragrance element on the holding plate;

Fig. 6 eine weitere der Fig. 4 entsprechende Schnittdarstellung bei Clipshalterung des Duftelementes an der Halteplatte. FIG. 6 shows another sectional view corresponding to FIG. 4 when the fragrance element is held in clips on the holding plate.

Dargestellt und beschrieben ist zunächst mit Bezug zu Fig. 1 ein Grundgerät 1 eines Staubsaugers mit einem Staubsaugergehäuse 2 und einer hieran klappbeweglich gehalterten Filterkammer 3 zur Aufnahme eines Filterbeutels 4. A basic device 1 of a vacuum cleaner with a vacuum cleaner housing 2 and a filter chamber 3 which is held there in a hinged manner for receiving a filter bag 4 is shown and described with reference to FIG. 1.

Der in dem Grundgehäuse 2 angeordnete, schematisch dargestellte Gebläsemotor 5 saugt über einen in dem Grundgerät 1 angeordneten Saugkanal 6 die staubbeladene Luft an. Dieser Saugkanal 6 ist angeschlossen an eine an einer Halteplatte 9 des Filterbeutels 4 ausgebildeten Füllöffnung 8. The blower motor 5 , which is arranged in the basic housing 2 and is shown schematically, draws in the dust-laden air via a suction duct 6 arranged in the basic unit 1 . This suction channel 6 is connected to a filling opening 8 formed on a holding plate 9 of the filter bag 4 .

Der Filterbeutel 4 wird in üblicher Weise durch den eintretenden Luftstrom (Pfeil a) staubbeladen, wonach der Luftstrom, die Filterbeutelwände 10 durchsetzend, zwischen Filterbeutelwand 10 und Kammerinnenwandung 11 unter Umlenkung in eine etwa entgegengesetzte Richtung zur Eintrittsrichtung geführt wird (siehe Pfeil b). Diese staubbefreite und von dem Gebläsemotor 5 angesaugte Luft wird sowohl über die Filterbeutelwände 10 als auch über die Halteplatte 9 streichend abgezogen, was dazu genutzt wird, dass diese Abluft (Pfeil b) über ein auf der Halteplatte 9 angeordnetes Duftelement 12 streicht und hierbei in dem Duftelement 12 eingelagerte Duftbestandteile mitreißt. The filter bag 4 is dust-loaded in a conventional manner by the incoming air flow (arrow a), whereby the air flow, the filter bag walls 10 by putting, between the filter pouch wall 10 and Kammerinnenwandung 11 is performed by deflection in a substantially opposite direction to the entry direction (see arrow b). This dust-free air drawn in by the blower motor 5 is drawn off in a sweeping manner both over the filter bag walls 10 and over the holding plate 9 , which is used for this exhaust air (arrow b) to pass over a fragrance element 12 arranged on the holding plate 9 and thereby in the Fragrance element entrains 12 stored fragrance components.

Das Duftelement 10 ist als Kunststoffspritzteil hergestellt mit darin eingelagerten Duftbestandteilen, wobei bezüglich des Kunststoffmaterials bevorzugt Polyethylen oder Ethylen-Vinyl-Acetat Verwendung findet. Der Duftbestand-Anteil in dem Duftelement 12 beträgt ca. 2 bis 20%, wobei weiter als Duftbestandteil bevorzugt Parfümöl eingebracht ist, dies bei homogener Verteilung innerhalb des Duftelementes 12. Der Austritt des Duftöles bzw. der Duftbestandteile erfolgt ausschließlich durch Diffusion. The fragrance element 10 is produced as a plastic injection-molded part with fragrance components embedded therein, polyethylene or ethylene-vinyl acetate preferably being used with regard to the plastic material. The fragrance component in the fragrance element 12 is approximately 2 to 20%, with perfume oil preferably being further introduced as the fragrance component, with a homogeneous distribution within the fragrance element 12 . The fragrance oil or fragrance components are only released by diffusion.

In dem Filterbeutel 4 ist des Weiteren Adsorbens 13 in Form von Aktivkohlepulver oder Aktivkohlefasern eingebracht, wobei die Art und Menge der Aktivkohle und die Art und Menge der in dem Duftelement 12 eingelagerten Duftbestandteilen aufeinander abgestimmt sind. Die Aktivkohle adsorbiert während der Stillstandszeit des Staubsaugers den unangenehmen Geruch des in dem Filterbeutel 4 abgeschiedenen Staubes und den bei neu eingesetztem Filterbeutel gegebenenfalls anfangs zu stark austretenden Duft des Duftelementes 12. Mit steigendem Füllgrad in dem Filterbeutel 4 wird die Kohle umhüllt mit Staub und nimmt verstärkt nur noch den Staubgeruch auf. Während des Saugens wird der nicht von der Aktivkohle adsorbierte Geruch des neu aufgesaugten Staubes durch den Duft des Duftelementes 12 angenehm überdeckt, womit gewährleistet ist, dass anfänglich nicht zu stark beduftet, der Staubgeruch in dem Filterbeutel 4 über die Nutzungsdauer adsorbiert und der Staubgeruch während des Saugens überdeckt wird. Es ist somit eine gleichmäßig angenehm und dezent beduftete Ausblasluft (Pfeil b) über die gesamte Nutzungsdauer des Filterbeutels 4 gewährleistet. Furthermore, adsorbent 13 in the form of activated carbon powder or activated carbon fibers is introduced into the filter bag 4 , the type and amount of the activated carbon and the type and amount of the fragrance components stored in the fragrance element 12 being matched to one another. The activated carbon adsorbs the unpleasant smell of the dust deposited in the filter bag 4 and the scent of the fragrance element 12 which may initially emerge too strongly when the filter bag is newly inserted during the downtime of the vacuum cleaner. As the degree of filling in the filter bag 4 increases , the coal is coated with dust and only absorbs the smell of dust. During suction, the odor of the newly absorbed dust, which is not adsorbed by the activated carbon, is pleasantly covered by the fragrance of the fragrance element 12 , which ensures that the fragrance in the filter bag 4 is not excessively fragranced initially over the period of use and the dust odor during the Suction is covered. A uniformly pleasant and subtly scented blow-out air (arrow b) is thus ensured over the entire service life of the filter bag 4 .

Wie in den Darstellungen gemäß den Fig. 2 bis 4 zu erkennen, kann das Duftelement 12 außenseitig, d. h. auf der, dem Filterraum abgewandten Oberfläche der Halteplatte 9 mit dieser verklebt oder je nach Materialwahl der Halteplatte 9 auch verschweißt sein, womit ein stetiger Wechsel von Adsorbens 13 und Duftelement 12 im Wechselzyklus des Filterbeutels 4 gewährleistet ist. As can be seen in the representations according to FIGS. 2 to 4, the fragrance element 12 can be glued to the outside, ie on the surface of the holding plate 9 facing away from the filter space, or also welded depending on the choice of material of the holding plate 9 , which means a constant change from Adsorbent 13 and fragrance element 12 is guaranteed in the alternating cycle of the filter bag 4 .

Wie die Fig. 5 und 6 zeigen, ist jedoch auch eine reversible Befestigung des Duftelementes 12 auf der Halteplatte 9 denkbar, so bspw., wie in Fig. 5 dargestellt, durch eine Schiebehalterung, wozu das Duftelement 12 bspw. in Längserstreckung desselben in eine, durch auf der Halteplatte 9 angebrachte Schienen 14 gebildete Aufnahme eingeschoben wird. As shown in FIGS. 5 and 6 show, however, is also a reversible fastening of the scent element 12 also conceivable on the holding plate 9, for example so on., As shown in Fig. 5, by a sliding bracket, for which purpose the fragrance member, for example, 12. In the longitudinal extent thereof in a , is inserted by means of rails 14 mounted on the holding plate 9 .

Alternativ ist gemäß der Darstellung in Fig. 6 auch eine Clipshalterung denkbar, wozu auf der Halteplatte 9 mit Rastnasen versehene Rastelemente 15 angebracht sind, welche bei einem Eindrücken des plattenförmigen Duftelementes 12 in die gebildete Aufnahme zunächst federnd ausweichen und abschließend einen Hintergriff zur Halterung des Duftelementes 12 formen. Alternatively, as shown in FIG. 6, a clip holder is also conceivable, for which purpose latching elements 15 provided with latching lugs are attached to the holding plate 9 , which first deflect resiliently when the plate-shaped fragrance element 12 is pressed into the receptacle formed, and finally a rear grip for holding the fragrance element 12 shapes.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen. All of the features disclosed are (in themselves) essential to the invention. In the The disclosure content of the application is hereby also disclosed associated / attached priority documents (copy of the pre-registration) fully included, also for the purpose of describing the characteristics of these documents To include claims of the present application.

Claims

1. On the exhaust side of a filter bag ( 4 ), which is dust-laden with compressed air passing through the filter bag walls ( 10 ), arranged fragrance element ( 12 ), the fragrance element ( 12 ) being attached to the outside of the filter bag ( 4 ) and the exhaust air (arrow b) is stripped off over the outside of the filter bag.

2. Fragrance element according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the fragrance element ( 12 ) is attached to a holding plate ( 9 ) of the filter bag ( 4 ) and the exhaust air (arrow b) is drawn off in a sweeping manner via the holding plate ( 9 ).

3. fragrance element according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that in the filter bag ( 4 ) adsorbent ( 13 ) is loosely introduced.

4. Fragrance element according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the fragrance element ( 12 ) is a plastic injection-molded part with fragrance components embedded therein.

5. Fragrance element according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the fragrance element ( 12 ) on the holding plate ( 9 ) is pushed or clips.