DE10208495A1

DE10208495A1 - Gargerät sowie Gargerätetür

Info

Publication number: DE10208495A1
Application number: DE10208495A
Authority: DE
Inventors: Frank Bartmann; Jochen Herbolsheimer; Horst Krenz; Heiko Meyer
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2002-02-27
Filing date: 2002-02-27
Publication date: 2003-09-04

Abstract

Es sind Gargeräte mit einem Garraum (3) bekannt, der mittels einer Tür (5) verschließbar ist. Die Tür (5) weist auf ihrer dem Garraum (3) zugewandten Innenseite eine innere Türscheibe (7) aus Glas oder Glaskeramik auf, die bei geschlossener Tür in Anlage mit einem den Garraum (3) umgebenden Garraumrahmen (8) ist. Um eine möglichst kostengünstige Türkonstruktion zu erreichen, ist erfindungsgemäß ein Teil, der dem Garraum (3) zugewandten Innenseite der Tür (3), durch ein Blechelement (127) gebildet und ist das Blechelement (127) an die innere Türscheibe (7) geklebt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Gargerät mit einem Garraum, der mittels einer Tür verschließbar ist, welche Tür auf ihrer dem Garraum zugewandten Innenseite eine innere Türscheibe aus Glas oder Glaskeramik aufweist, die bei geschlossener Tür in Anlage mit einem den Garraum umgebenden Garraumrahmen ist.
Es sind Gargeräte mit einer Tür bekannt, die auf ihrer dem Garraum zugewandten Innenseite eine Vollglastürscheibe aufweist. Eine derartige Vollglastürscheibe nimmt im wesentlichen die gesamte Innenseite der Tür ein und ist bei geschlossener Tür in Anlage mit einem, den Garraum umziehenden Muffelrahmen.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, ein Gargerät mit einer Tür bereitzustellen, die eine kostengünstige Türkonstruktion ermöglicht.
Die Aufgabe der Erfindung ist durch ein Gargerät mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 sowie durch eine Gargerätetür nach Patentanspruch 10 gelöst. Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist ein Teil der dem Garraum zugewandten Innenseite der Tür durch ein Blechelement gebildet, das an die innere Türscheibe geklebt ist. Da lediglich ein Teil der Türinnenseite durch eine Glas- oder Glaskeramikscheibe gebildet ist, sind die Materialkosten bei der Herstellung der Türinnenscheibe verringert, wodurch eine kostengünstige Türkonstruktion erreicht wird.
In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung weist das Blechelement einen Verlängerungsabschnitt auf, der die innere Türscheibe bis zu einer Stirnseite der Tür verlängert. Somit ist lediglich ein Teil der Innenseite der Tür durch eine Glas- oder Glaskeramikscheibe gebildet, während der restliche Teil der Türinnenseite in kostengünstiger Weise durch das Blechelement gebildet ist. Zusätzlich können in dem Verlängerungsabschnitt in einfacher Weise, beispielsweise durch einen Prägevorgang, zusätzliche Funktionsabschnitte an der Türinnenseite kostengünstig vorgesehen werden. Eine aufwendige Bearbeitung des Glas- oder Glaskeramikmaterials der inneren Türscheibe ist somit vermieden. Derartige Funktionsabschnitte sind beispielsweise Zugangsöffnungen in den Türinnenraum.
Bevorzugt kann ein Funktionsabschnitt als ein Winkelträger des Blechelements gebildet sein, der aus einer Ebene der Innenseite der Tür ragt. Dadurch ist die Lage, der Ort sowie die Größe des Funktionsabschnittes nicht auf die Türinnenseite begrenzt, sondern kann der Funktionsabschnitt entsprechend den Erfordernissen speziell angepasst werden.
Von Vorteil ist es, wenn der Funktionsabschnitt als ein Montageabschnitt zum Haltern der inneren Türscheibe an einem korrespondierenden Gegenstück der Tür, beispielsweise einer Rahmenleiste, dient.
In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Blechelement einen stirnseitigen Abdeckabschnitt auf, der eine Stirnseite der Tür abdeckt. Dadurch ist vorteilhaft verhindert, dass stoßempfindliche Seitenkanten der inneren Türscheibe stirnseitig beschädigt werden können.
Ferner kann in dem Blechelement ein Abstandshalter ausgebildet sein, der einen Abstand zwischen der inneren Türscheibe und einer weiteren Türscheibe festlegt. Damit kann in einfacher und kostengünstiger Weise auf zusätzliche separate Abstandshalter verzichtet werden.
Für den Fall, dass im Türinnenraum weitere Funktionsteile der Tür, beispielsweise ein Scharnier oder eine Gelenkwelle angeordnet sind, können in dem Blechelement Zugangsöffnungen vorgesehen werden für einen einfachen Zugriff zu den Funktionsteilen.
Nachfolgend ist die Erfindung anhand von zwei Ausführungsbeispielen beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht ein Gargerät mit geöffneter Tür gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
Fig. 2 in einer vergrößerten Darstellung einen Ausschnitt eines Türgriffes mit zugeordnetem Lagergehäuse;
Fig. 3 eine Schnittseitenansicht entlang der Linie A-A; und
Fig. 4 eine Seitenschnittdarstellung der Tür entlang der Linie B-B aus der Fig. 1;
Fig. 5 eine vergrößerte Einzelheit aus der Fig. 4;
Fig. 6 in einer schematischen perspektivischen Darstellung ein Gargerät gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel;
Fig. 7 in einer perspektivischen Darstellung ein Stauraummodul des Gargeräts aus der Fig. 6;
Fig. 8 eine vergrößerte Einzelheit aus der Fig. 7 in perspektivischer Darstellung;
Fig. 9a-9c schematische Darstellungen, die einen Öffnungsvorgang der Tür zeigen;
Fig. 10 eine Seitenschnittdarstellung eines oberen und unteren Abschnitts der Tür des Gargeräts aus der Fig. 6;
Fig. 11 eine Seitenschnittdarstellung entlang der Linie D-D aus der Fig. 7.
Fig. 12 eine Seitenschnittdarstellung entsprechend der Fig. 11; und
Fig. 13 in einer perspektivischen Darstellung einen unteren Ausschnitt der Tür.
In der Fig. 1 ist gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel als ein Haushaltsgerät ein Gargerät 1 gezeigt. Das Gargerät 1 weist frontseitige Bedien- und Anzeigeelemente 2 mit einer zugeordneten Steuereinheit auf. In dem Gargerät 1 ist ferner ein Garraum 3 vorgesehen. Der Garraum 3 ist von einer frontseitig offenen Muffel 4 begrenzt. Die frontseitige Öffnung der Muffel 4 ist von einem frontseitigen Muffelrahmen 8 eingerahmt. Der Garraum 3 ist mittels einer Tür 5 verschließbar, die um eine horizontale Gelenkachse 12 schwenkbar gelagert ist. Die Tür 5 weist eine innere Türscheibe 7 und eine äußere Türscheibe 9 aus Glas oder Glaskeramik auf. An einer oberen Stirnseite 6 der Tür 5 ist ein Türgriff 17 vorgesehen, der in einem Lagergehäuse 21 schwenkbar gelagert ist.
In der Fig. 2 ist die aus dem Türgriff 17 und dem Lagergehäuse 21 bestehende Anordnung abschnittsweise vergrößert in einer perspektivischen Darstellung gezeigt. Zur Vereinfachung sind die inneren und äußeren Türscheiben 7, 9 der Tür weggelassen. Der Türgriff 17 weist eine Griffleiste 13 auf, die über Lagerblöcke 15 mit einem Schwenkteil 16 verbunden ist. Das Schwenkteil 16 bildet die obere Stirnseite 6 der Tür 5 und weist in Längsrichtung beidseitig Drehzapfen 19 auf. Diese sind in dem Lagergehäuse 21 drehbar gelagert. Sowohl das Lagergehäuse 21 als auch das Schwenkteil 16 sind bevorzugt als ein Spritzgußteil aus einem Duroplast-Kunststoff gefertigt. An beiden Längsseiten des Lagergehäuses 21 sind Versteifungselemente 23 ausgebildet. Diese tauchen in einen Türinnenraum 41 ein und sind an seitlichen Randleisten 25 der Tür 5 lösbar befestigt, beispielsweise verschraubt.
An dem Lagergehäuse 21 sind fronseitig zusätzliche Versteifungselemente 27 ausgebildet. Die Versteifungselemente 27 sind gemäß der Fig. 3 in Anlage mit der äußeren Türscheibe 9. Die Fig. 3 zeigt eine Schnittdarstellung entlang der Linie A-A aus der Fig. 2, in der die Türscheiben 7, 9 in gestrichelten Linien angedeutet sind. Demgemäß ist das Versteifungselement 27 in Anlage mit der äußeren Türscheibe 9, während die innere Türscheibe 7 unter Zwischenlage einer Dichtung 29 an einer Anlagefläche 22 des Lagergehäuse 21 liegt. Aus der Fig. 3 geht weiter hervor, dass das Lagergehäuse 21 eine Stützfläche 31 aufweist. Die Stützfläche 31 ist zwischen den seitlichen Drehzapfen 19 angeordnet und erstreckt sich in Axialrichtung des Schwenkteiles 16 über nahezu die gesamte Länge des Schwenkteiles 1. In Anlage mit der Stützfläche 31 ist eine korrespondierende Gegenfläche 33 des Schwenkteils 16. Bei der Schwenkbewegung des Türgriffes 17 ist somit dessen Schwenkteil 16 auf die Stützfläche 31 gestützt. An dem Lagergehäuse 21 sind ferner zwei Anschläge 35, 37 ausgebildet, die einen Schwenkbereich des Türgriffes 17 begrenzen.
Wie in der Fig. 2 dargestellt ist, ist dem Türgriff 17 eine Zugfeder 39 zugeordnet, die den Türgriff 17 in eine Schwenkrichtung vorspannt. Die Zugfeder 39 ist unterhalb des Lagergehäuses 21 vorgesehen und erstreckt sich in Längsrichtung des Lagergehäuses 21 erstreckt. Die Zugfeder 39 ist freihängend in dem zwischen den Türscheiben 7, 9 gebildeten Türinnenraum 41 angeordnet. Durch die freihängende Anordnung der Zugfeder 39 innerhalb des Türinnenraums 41 ist eine freie Dehnung und somit eine verschleißarme Belastung der Zugfeder 39 erreicht.
Die beiden Enden der Zugfeder 39 sind jeweils über ein erstes Zugseil 43 mit dem Schwenkteil 16 verbunden, um eine Zugfederkraft auf das Schwenkteil 16 zu übertragen. Die erste Zugseile 43 sind über Umlenkrollen 45, die an den Versteifungselementen 27 drehgelagert sind, zu Kurvenscheiben 47 geführt. Die Kurvenscheiben 47 sind beidseitig drehfest mit den Längsenden des Schwenkteils 16 verbunden. Jedes der ersten Zugseile 43 ist dabei an einem Befestigungspunkt 46 am Umfang der Kurvenscheibe 47 fixiert. Dadurch spannt die Zugfeder 39 den Türgriff 17 gegen den ersten Anschlag 35 vor und übt ein erstes Drehmoment M1 in einer Schwenkrichtung auf den Türgriff 17 aus (Fig. 4). Zum Schutz vor Verunreinigungen sind die Kurvenscheiben 47 innerhalb von seitlichen Aussparungen des Schwenkteiles 16 angeordnet. Die Aussparungen sind stirnseitig durch Abdeckabschnitte 18 des Schwenkteiles 16 abgedeckt.
Am Umfang jeder der Kurvenscheiben 47 greift ein zweites Zugseil 48 an. Das zweite Zugseil 48 ist entgegengesetzt zum ersten Zugseil 43 um die Kurvenscheibe 47 geführt und an dem Befestigungspunkt 46 am Umfang der Kurvenscheibe 47 fixiert. Die ersten und zweiten Zugseile 43, 48 sowie die Kurvenscheiben 47 bilden Bestandteile eines Steuergetriebes 38. Das Steuergetriebe 38 überträgt eine Schwenkbewegung der Tür 5 auf den Türgriff 17, d. h. bei einem Schwenken der Tür 5 in einer ersten Schwenkrichtung schwenkt das Steuergetriebe 38 den Türgriff 17 in einer zur ersten Schwenkrichtung entgegengesetzten zweiten Schwenkrichtung. Der Aufbau und die Funktionsweise des Steuergetriebes 38 sind nachfolgend anhand der Fig. 4 erläutert.
In der Fig. 4 ist ein oberer und unterer Ausschnitt der Tür 5 in einer Schnittdarstellung entlang der Linie B-B aus der Fig. 1 gezeigt. Die Tür 5 ist in einer Schließstellung angeordnet. Im unteren Abschnitt der Tür 5 ist in dem Türinnenraum 41 ein herkömmliches Türscharnier 49 angeordnet. Das Türscharnier 49 ragt mit einem Scharnierteil 51 durch eine Zugangsöffnung 129 eines Blechelements 127. Das Blechelement 127 ist an die innere Türscheibe 7 geklebt und bildet einen Teil der dem Garraum 3 zugewandten Innenseite der Tür 5. Das Scharnierteil 51 ist in einer entsprechenden Aufnahme des Gargerätes eingesetzt. Bekanntermaßen weist das Türscharnier 49 einen Gewichtsausgleichsmechanismus auf, der durch eine Gewichtsausgleichsfeder 56 angedeutet ist. Der Gewichtsausgleichsmechanismus übt bei einer Schwenkbewegung der Tür 5 eine Ausgleichskraft auf das Scharnierteil 51 aus; die Ausgleichskraft wirkt der Gewichtskraft der Tür 5 entgegen. Während der Schwenkbewegung der Tür 5 ergibt sich eine Hubbewegung eines der Federenden der Gewichtsausgleichsfeder 56. Diese Hubbewegung des Federendes wird mittels eines in einer Langnut 53 geführten Scharnierstössels 55 abgegriffen. Der Scharnierstössel 55 ist mit dem vorbeschriebenen Zugseil 48 in Verbindung, das am Umfang der Kurvenscheibe 47 angreift. Somit wandelt das Zugseil 48 die geradlinige Hubbewegung des Scharnierstössels 55 in eine Drehbewegung der Kurvenscheibe 47 um. Der Scharnierstössel 55 wirkt daher als ein Antriebsteil des Steuergetriebes 38. Wird die Tür 5 aus ihrer in der Fig. 4 gezeigten Schließposition nach unten geschwenkt, bewegt sich der Scharnierstössel 55 in dem Langloch 53 in einer geradlinigen Bewegung in der gezeigten Pfeilrichtung nach unten. Die geradlinige Bewegung des Scharnierstössels 55 wird über das Zugseil 48 auf die Kurvenscheibe 47 übertragen, wodurch ein entgegen dem ersten Drehmoment M1 gerichtetes zweites Drehmoment M2 auf den Türgriff 17 ausgeübt wird. Dadurch wird kann erreicht werden, dass die in der Fig. 4 gezeigte horizontale Ausrichtung des Türgriffes 17 im wesentlichen unabhängig von der Schwenkposition der Tür 5 beibehalten wird.
Wenn eine Bedienperson eine nach oben gerichtete Betätigungskraft F - beispielsweise während eines Transports des Gargeräts - auf den in der Fig. 4 gezeigten Türgriff 17 ausübt, wird die daraus resultierende Schwenkbewegung des Schwenkteiles 16 des Türgriffes im Uhrzeigersinn von der Zugfeder 39 aufgenommen. Dadurch ist verhindert, dass die im Uhrzeigersinn gerichtete Schwenkbewegung vom Türgriff 17 auf das Steuergetriebe 38 übertragen wird. Die Zugfeder 39 wirkt demnach als eine Schutzeinrichtung, die eine Beschädigung des Steuergetriebes 38 verhindert.
Zur Dimensionierung der Federkraft der Zugfeder 39 bzw. des dadurch ausgeübten Drehmoments M1 wird von einem Mindestwert für die Federkraft der Zugfeder 39 ausgegangen. Dieser Mindestwert entspricht in etwa den Reibungskräften, die zur Rückstellung des Türgriffes 17 zu überwinden sind, nachdem keine Betätigungskraft F mehr auf den Türgriff 17 ausgeübt ist. Die Zugfeder 39 ist derart dimensioniert, dass der oben genannte Mindestwert etwa 10-20% der Federkraft der Zugfeder 39 beträgt. Die Federkraft der Zugfeder 39 ist somit etwa um das fünf- bis zehnfache größer als dieser Mindestwert. Bei einer Fehlbetätigung des Türgriffs 17, etwa durch Ausübung der nach oben gerichteten Betätigungskraft F (siehe Fig. 4), ist daher eine Beschädigung des Steuergetriebes 38 verhindert. Zugleich erlaubt die vergleichsweise große Federkraft während einer normalen Öffnungs- oder Schließbetätigung des Türgriffes 17 durch die Bedienperson ein ergonomisch günstiges Bediengefühl.
Damit sichergestellt ist, dass die Bewegung des Scharnierstössels 55 in einem richtigen Übersetzungsverhältnis auf den Türgriff 17 übertragen wird, ist der Radius der Kurvenscheibe 47 von großer Bedeutung. Der Radius der Kurvenscheibe 47 bestimmt einerseits die Länge des Hebelarms und somit die Größe des Drehmoments, mit dem die Zugseile 43, 48 an der Kurvenscheibe 47 angreifen. Andererseits ist durch den Kurvenscheibenradius das Übersetzungsverhältnis festgelegt, mit dem eine Antriebsbewegung des Steuergetriebes 38 in eine Schwenkbewegung des Türgriffes 17 umgewandelt wird. In der Fig. 5 sind die dem ersten und dem zweiten Zugseil 43, 48 zugeordnete Hebelarmlängen r1, r2 der Kurvenscheibe 47 unterschiedlich groß ausgebildet. Die Fig. 5 veranschaulicht eine vergrößerte Darstellung der Kurvenscheibe 47 aus der Fig. 4.
In der Fig. 5 ist sind die Angriffspunkte der Zugseile 43 und 48 mit den Bezugszeichen A1 und A2 verdeutlicht. Der Angriffspunkt A1 des Zugseiles 43 bewegt sich während eines Öffnungsvorgangs der Tür 5 im Gegenuhrzeigersinn um einen Drehwinkelabschnitt von etwa 90° entlang des Umfangs der Kurvenscheibe 47. In diesem Drehwinkelabschnitt ist die Hebelarmlänge r1 im wesentlichen konstant. Das auf den Türgriff 17 ausgeübte Drehmoment M1 ist daher während der Schwenkbewegung der Tür 5 konstant. Gleichzeitig bewegt sich der Angriffspunkt A2 des Zugseiles 48 um einen Drehwinkelabschnitt von etwa 90° im Gegenuhrzeigersinn entlang des Umfangs der Kurvenscheibe 47. In diesem Drehwinkelabschnitt verringert sich die Hebelarmlänge r2 bei einer Schwenkbewegung der Tür 5 aus ihrer Schließposition; d. h., dass in der horizontalen Türposition das auf den Türgriff 17 ausgeübte Drehmoment M2 am geringsten ist. In der horizontalen Türposition wirkt das Drehmoment M2 einer Gewichtskraft der Tür 5 entgegen; die Gewichtskraft der Tür 5 hält die Tür 5 stabil in ihrer horizontalen Position. Das in der horizontalen Türposition verringerte Drehmoment M2 ist daher nicht in der Lage, die Gewichtskraft der Tür auszugleichen. Die stabile Lage der Tür in ihrer horizontalen Position ist somit nicht durch das Drehmoment M2 beeinträchtigt.
Durch eine exzentrisch ausgebildete Kurvenscheibe 47 kann das Übersetzungsverhältnis des Steuergetriebes 38 in Abhängigkeit von der Schwenkstellung der Tür 5 geändert werden. Antriebsverluste des Steuergetriebes 38, die beispielsweise zu Beginn einer Schwenkbewegung der Tür durch ein Ausdehnen der Zugseile 43, 48 bzw. durch ein Spiel im Steuergetriebe 38 entstehen, können somit ausgeglichen werden.
In der Fig. 6 ist ein Gargerät gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Das Gargerät weist ein mit strichpunktierter Linie angedeutetes Nutzraummodul 83 auf, in dem die nicht dargestellte Gargerätemuffel 3 angeordnet ist. Unterhalb des Nutzraummoduls 83 ist ein Stauraummodul 79 angeordnet. Das Stauraummodul 79 weist einen Stauraum 61 auf, in dem ein Führungssystem 58 für die Tür 5 vorgesehen ist. Mit dem Führungssystem 58 ist die gestrichelt dargestellte Gargerätetür 5 in das Stauraummodul 79 verschiebbar. Das Stauraummodul 79 dient gemäß der Fig. 6 als ein Sockel oder Fundament, auf dem das Nutzraummodul 83 gehaltert ist. Das Stauraummodul 79 ist als ein nach oben offenes Blechgehäuse ausgebildet. Am oberen Rand der Seitenwände 80 des Blechgehäuses 79 sind stufenförmige Anlageschultern 85 geformt. Auf den Anlageschultern 85 liegt, wie in der Fig. 6 angedeutet, in lagerichtiger Weise das Nutzraummodul 83. In dem Nutzraummodul 83 sind die in der Fig. 1 gezeigten Bedien- und Anzeigeelemente 2 sowie eine zugeordnete Steuereinheit vorgesehen. Dabei sind die Bedien- und Anzeigeelemente 2 mitsamt der zugeordneten Steuereinheit unabhängig von dem Stauraummodul 79 funktionsfähig.
Im Unterschied zum ersten Ausführungsbeispiel wird die Antriebsbewegung für das Steuergetriebe 38 nicht durch das in Fig. 4 gezeigte herkömmliche Türscharnier 49 erzeugt. Das Steuergetriebe 38 des zweiten Ausführungsbeispiels weist vielmehr als Antriebsteil eine Drehwelle 57 auf. Die Drehwelle 57 ist mit einem Führungselement 59 des Führungssystems 58 in Wirkverbindung.
Nachfolgend ist der Aufbau und die Funktionsweise des Führungssystems 58 für die Tür 5 sowie die Erzeugung einer Antriebsbewegung für das Steuergetriebe 38 erläutert:
Wie in der Fig. 6 dargestellt ist, ist das Führungselement 59 Teil des Führungssystems 58, mit dessen Hilfe die Tür 5 während eines Öffnungsvorganges in den unterhalb des Garraums 3 vorgesehenen Stauraum 61 eingeschoben wird. Aus den Fig. 6 und 7 geht hervor, dass das Führungssystem 58 Kulissenbahnen 63 aufweist. Die Kulissenbahnen 63 sind in den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden 80 des Stauraummoduls 79 ausgebildet. Die gegenüberliegenden Kulissenbahnen 63 führen Gleitstücke 60 des Führungselement 59. Die Gleitstücke 60 sind über eine Verbindungsstange 62 miteinander verschweißt. Das Führungselement 59 ist daher wie ein Führungsschlitten in den gegenüberliegenden Kulissenbahnen 63 geführt. Zwischen den beiden Gleitstücken 60 sind Stellhebel 67 an die Verbindungsstange 62 geschweißt. Wie in dem vergrößerten perspektivischen Ausschnitt der Fig. 8 dargestellt ist, sind die Stellhebel 67 mit der Drehwelle 57 des Steuergetriebes 38 formschlüssig verbunden. Die Drehwelle 57 ist in den Fig. 6 und 7 in strichpunktierter Linie angedeutet.
Die oben erwähnte Formschlußverbindung zwischen den Stellhebeln 67 des Führungsschlittens 59 und der Drehwelle 57 der Tür 5 ist in der Fig. 8 dargestellt. In der Fig. 8 sind die innere und äußere Türscheibe 7, 9 der Tür 5 weggelassen. Demgemäß ist die Drehwelle 57 in den gegenüberliegenden Randleisten 25 der Tür 5 drehgelagert. Zur formschlüssigen Verbindung weisen die Stellhebel 67 des Führungsschlittens 59 je eine rechteckige Aussparung 69 auf (Fig. 8). In der Aussparung 69 ist ein korrespondierender rechteckiger Formabschnitt 71 der Drehwelle 57 gehaltert. Die seitlichen Rindleisten 25 der Tür 5 sind nach außen jeweils mit einer U-förmigen Nut versehen, die als Führungsschiene dient. In diesen Führungsschienen 25 sind beidseitig je eine Lagerrolle 65 verschiebbar geführt. Die Lagerrollen 65 sind an der Seitenwand 80 des Stauraummoduls 79 befestigt. Die als Führungsschiene dienende U-förmige Nut ist an ihrer unteren Stirnseite mit einem offenen Ende 26 ausgebildet. Durch das offene Ende 26 kann bei einer später beschriebenen Türentnahme die gehäusefeste Lagerrolle 65 von der zugeordneten Führungsschiene 25 gelöst werden.
Jede der gegenüberliegenden Kulissenbahnen 63 weist einen Startabschnitt 90 und einen Einschubabschnitt 91 auf. Gemäß den Fig. 9a bis 9c ist dabei ein Steigungswinkel des Startabschnitts 90 in etwa 45°. Der Startabschnitt 90 nimmt ferner etwa 30% der Gesamtlänge der Kulissenbahn 63 ein, während der Übergang zwischen dem Startabschnitt 90 und dem Einschubabschnitt 91 bogenförmig verläuft. Der Einschubabschnitt 91 verläuft im wesentlichen in einer horizontalen Ebene. Die gehäusefesten Lagerrollen 65 sind in etwa auf der Höhe des Einschubabschnitts 91 der Kulissenbahn 63 angeordnet ist.
Anhand der Fig. 9a bis 9c wird der Bewegungsverlauf des Führungsschlittens 59 der Tür 5 in den Kulissenbahnen 63 beschrieben. In der Fig. 9a ist die Tür 5 in ihrer Schließstellung gezeigt. In der Schließstellung befinden sich die Gleitstücke 60 des Führungsschlittens 59 im Startabschnitt 90 der Kulissenbahn 63. Bei einer Öffnungsbewegung der Tür 5 aus ihrer in der Fig. 10a gezeigten Schließstellung verschieben sich die Gleitstücke 60 des Führungsschlittens 59 zunächst nach oben. Die Stellhebel 67 des Führungsschlittens 59 heben dadurch die Tür 5 nach oben. Mit dieser Hubbewegung der Tür 5 verlagert sich gleichzeitig eine in den Stauraum 61 einschwenkende untere Stirnseite 93 der Tür 5 weg von einem Boden 117 des Stauraummoduls 79 nach oben, wie es aus der Fig. 9b hervorgeht. Ein in den Stauraum 61 ragender, mit strichpunktierter Linie angedeuteter Schwenkbereich S dieser unteren Stirnseite 93 ist dadurch verkleinert. Nachdem der Führungsschlitten 59 von dem Startabschnitt 90 in den horizontalen Einschubabschnitt 91 bewegt ist (Fig. 9c), befindet sich die Tür 5 in einer horizontalen Ebene, in der sie in den Stauraum 61 eingeschoben werden kann. Während der Schwenkbewegung der Tür 5 ändert sich ein Schwenkwinkel zwischen der Tür 5 und dem Führungsschlitten 59. Da die Drehwelle 57 des Steuergetriebes 38 formschlüssig in den Stellhebeln 67 des Führungsschlittens 59 gehaltert ist, verursacht die Änderung des Schwenkwinkels zwischen der Tür 5 und dem Führungsschlitten 59 eine Drehung der Drehwelle 57. D. h., dass die Drehwelle 57 bei der Schwenkbewegung der Tür 5 durch das Führungselement 59 zwangsgedreht wird.
Anhand der Fig. 10 ist erläutert, in welcher Weise das Steuergetriebe 38 die Zwangsdrehung der Drehwelle 57 auf den Türgriff 17 überträgt. In der Fig. 10 ist eine Seitenschnittansicht des oberer und unterer Abschnitts der Tür 5 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Daraus geht hervor, dass der Stellhebel 67 durch eine Zugangsöffnung 129 der Tür 5 in den Türinnenraum 41 ragt und formschlüssig mit der Drehwelle 57 verbunden ist. Wie der Fig. 8 und der Fig. 10 zu entnehmen ist, ist die Drehwelle 57 mit einer Antriebstrommel 54 ausgebildet, die drehfest auf der Drehwelle 57 angeordnet ist. Die Antriebstrommel 54 ist umfangsseitig mit dem Zugseil 48 in Eingriff. Das Zugseil 48 ist, wie im ersten Ausführungsbeispiel, mit dem Türgriff 17 in Verbindung.
Bei der Schwenkbewegung der Tür 5 ergibt daher eine Schwenkbewegung zwischen dem Führungsschlitten 59 und der Tür 5, wodurch die Drehwelle 57 zwangsgedreht ist. Die Drehbewegung der Drehwelle 57 wird über die Antriebstrommel 54 auf das Zugseil 48 übertragen. Das Zugseil 48 wandelt die Drehbewegung der Drehwelle 57 in eine Drehbewegung der Kurvenscheibe 47 um und übt das zweite Drehmoment M2 auf den Türgriff 17 aus, das entgegen dem ersten Drehmoment M1 gerichtet ist. Der Türgriff 17 behält somit unabhängig von der Schwenkposition der Tür 5 seine horizontale Ausrichtung.
Im Unterschied zur Fig. 4 des ersten Ausführungsbeispiels sind in der Fig. 10 die beidseitig an den Kurvenscheiben 47 des Schwenkteils 16 des Türgriffes 17 angreifenden ersten Zugseile 43 nicht mit einer gemeinsamen Zugfeder in Verbindung. Vielmehr ist gemäß der Fig. 10 jedem der ersten Zugseile 43 eine eigene Zugfeder 39 zugeordnet. Die Zugfeder 39 ist mit einem Federende an der Randleiste 25 der Tür 5 befestigt. Das andere Federende der Zugfeder 39 ist über eine Halteöse 75 mit dem Zugseil 43 gekoppelt, wodurch auf den Türgriff 17 im Gegenuhrzeigersinn das erste Drehmoment M1 ausgeübt wird.
Das in der Fig. 10 gezeigte Steuergetriebe 38 weist ein drittes Zugseil 77 auf. Das dritte Zugseil 77 ist einerseits in umfangsseitigem Eingriff mit der Antriebstrommel 54 der Drehwelle 57 und in entgegengesetzter Richtung zum zweiten Zugseil 48 um die Antriebstrommel 54 geführt. Andererseits ist das dritte Zugseil 77 in Verbindung mit der Halteöse 75 des ersten Zugseils 43. Das erste, zweite und dritte Zugseil 43, 48, 77 des Steuergetriebes 38 bilden einen geschlossen Seilzug, der zur Übertragung der Drehbewegung auf den Türgriff 17 die Kurvenscheibe 47 und die Antriebstrommel 54 umhüllt.
Zur Straffung des geschlossenen Seilzugs 43, 48, 77 ist im dritten Zugseil 77 eine Straffungsfeder 79 integriert. Die Straffungsfeder 79 dient der Straffung des geschlossenen Seilzuges 43, 48, 77. Zusätzlich erhöht die Straffungsfeder 79 das Drehmoment M1, das von der Zugfeder 39 auf den Türgriff 17 ausgeübt ist. Zur Ausübung des Drehmoments M1 sind daher sowohl die Straffungsfeder 79 als auch die Zugfeder 39 vorhanden. Vorteilhaft können somit zwei vergleichsweise klein dimensionierte Federn verwendet werden, die im begrenzten Türinnenraum 41 nur wenig Platz verbrauchen.
Wenn die Bedienperson, beispielsweise während eines Transports des Gargeräts 1, der eine nach oben gerichtete Betätigungskraft F auf den in der Fig. 4 gezeigten Türgriff 17 ausübt, wird die daraus resultierende Schwenkbewegung des Schwenkteiles 16 des Türgriffes im Uhrzeigersinn von der Zugfeder 39 und von der Straffungsfeder 79 aufgenommen. Die resultierende Schwenkbewegung des Schwenkteiles 16 wird somit nicht vom Türgriff 17 auf das Steuergetriebe 38 übertragen. Eine Beschädigung des Steuergetriebes 38 ist dadurch verhindert.
Die Dimensionierung der Federkraft der Zugfedern 39, 79 richtet sich nach den im Zusammenhang mit der Fig. 4 angegebenen Mindestwert für die Federkraft.
Ferner können die Zugseile 43, 48, 77 mit Einstellelementen zur Einstellung einer Zugspannung versehen werden. Mittels der Einstellelemente können die beidseitig an den Türseiten vorgesehenen Zugseile mit einer gleichen Zugspannung beaufschlagt werden. Dadurch ist ein synchroner Betrieb der beiden Steuergetriebe 38 erreicht.
Nachfolgend ist anhand der Fig. 7, 11 und 12 eine Gewichtsausgleichsanordnung 94 für die Tür 5 des zweiten Ausführungsbeispiels beschrieben. Die Gewichtsausgleichsanordnung 94 übt während einer Bewegung der Tür 5 eine entgegen der Gewichtskraft der Tür 5 wirkende Ausgleichskraft auf die Tür 5 aus. Die Gewichtskraft der Tür 5 wird daher während einer Türbewegung nicht von der Bedienperson aufgenommen, sondern von der Gewichtsausgleichsanordnung 94.
In der Fig. 7 ist in einer perspektivischen Ansicht das Stauraummodul 79 gezeigt, von dem ein später beschriebener Raumteiler 111 getrennt dargestellt ist. Die Gewichtsausgleichsanordnung 94 weist an jeder der gegenüberliegenden Seitenwänden 80 einen Schwenkhebel 95 auf. Der Schwenkhebel 95 ist über eine Hebelachse 97 schwenkbar an den gegenüberliegenden Seitenwänden 80 gelagert angeordnet. In der Fig. 11 ist eine der Seitenwände 80 in vergrößerter Darstellung gezeigt. Demgemäß ragt der Schwenkhebel 95 in den Startabschnitt 91 der Kulissenbahn 63 und ist mit dem Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 in Eingriff. Ein Schwenkbereich des Schwenkhebels 95 ist dabei derart gestaltet, dass der Schwenkhebel 95 nur im Bereich des Startabschnitts 90 mit dem Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 in Eingriff ist. Dagegen ist der Schwenkhebel 95 im horizontalen Abschnitt 91 außer Eingriff mit dem Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59.
Der Schwenkhebel 95 ist mit einer Zugfeder 103 in Verbindung. Die Zugfeder 103 ist an der Seitenwand 80 befestigt. In der Fig. 11 spannt die Zugfeder 103 den Schwenkhebel 95 im Gegenuhrzeigersinn vor.
Beim Schwenken der in der Fig. 11 gestrichelt dargestellten Tür 5 aus ihrer Schließposition nach unten in die horizontale Position verläuft das Gleitstück 60 vom Startabschnitt 90 in den horizontalen Abschnitt 91 der Kulissenbahn 63. Während dieser Bewegung drückt das Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 gegen den federvorgespannten Schwenkhebel 95. Der Schwenkhebel 95 übt somit eine Ausgleichskraft auf das Gleitstück 60 aus. Die Ausgleichskraft wirkt entgegen der Gewichtskraft der Tür 5.
Wie in der Fig. 11 dargestellt ist, ist der Schwenkhebel 95 mittels der Feder 103 gegen einen ersten Endanschlag 99 gedrückt, der durch eine Gummiauflage gebildet ist. In der in der Fig. 11 gezeigten Stellung läßt der Schwenkhebel 95 eine Anfangsbewegung des Gleitstückes 60 des Führungsschlittens 59 aus der Schließposition der Tür 5 zu. Während dieser Anfangsbewegung ist der Schwenkhebel 95 außer Eingriff mit dem Schwenkhebel 95. Das Gleitstück 60 gelangt gemäß der Fig. 11 erst bei einem Schwenkwinkel der Tür 5 von etwa 20° in Anlage mit dem Schwenkhebel 95. Dadurch vereinfacht sich für die Bedienperson die Anfangsbewegung der Tür 5 aus ihrer Schließposition. Überdies wirkt der gemäß der Fig. 11 vorgespannte Schwenkhebel 95 wie ein Anschlag, gegen den das Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 bei der Öffnungsbewegung der Tür 5 anstößt. Der Bedienperson wird somit eine bestimmte Schwenkstellung der Tür 5 signalisiert. Vorliegend entspricht dieser Schwenkstellung einer später beschriebenen Entnahmestellung, in der eine einfache Entnahme der Tür 5 aus dem Führungssystem 58 ermöglicht ist.
Ferner weist die Gewichtsausgleichsanordnung 94 ein schwenkbar gelagertes Halteelement 105 auf, das mittels einer Feder 106 vorgespannt ist. Das federvorgespannte Halteelement 105 drückt während der vorbeschriebenen Anfangsbewegung der Tür 5 das Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 in Richtung auf den Schwenkhebel 95. Dadurch ist die Tür 5 stabil in der in der Fig. 11 gezeigten Entnahmestellung gehalten.
In der Fig. 12 ist die Tür 5 horizontal gelagert und in den Stauraum 61 eingeschoben gezeigt. Das Gleitstück 60 des Führungsschlittens 59 der Tür 5 befindet sich im horizontalen Einschubabschnitt 91 der Kulissenbahn 63. Bei der Bewegung des Gleitstückes 60 im Bereich des Einschubabschnitts 91 der Kulissenbahn 63 ist der Schwenkhebel 95 außer Eingriff mit dem Gleitstück 60. Der Schwenkhebel 95 übt daher keine Ausgleichskraft auf die Tür 5. Während das Gleitstück 60 im Einschubabschnitt 91 der Kulissenbahn 63 verläuft, ist der Schwenkhebel 95 ist mittels der Feder 103 im Uhrzeigersinn gegen einen zweiten Endanschlag 101, der ebenfalls durch eine Gummiauflage gebildet ist.
Der Schwenkhebel 95 weist einen Mitnehmer 107 auf. Der Mitnehmer 107 des Schwenkhebels 95 ragt in der Fig. 12 in die Kulissenbahn 63. Gemäß der Fig. 12 ist das Gleitstück 60 von dem Startabschnitt 90 in den Einschubabschnitt 91 der Kulissenbahn 63 verschoben worden. Der Stellhebel 95 ist gegen den zweiten Endanschlag 101 vorgespannt und befindet sich in einer Verharrungsposition. Bei einem Verschieben der Tür 5 aus dem Stauraum 61 kommt das Gleitstück 60 in Eingriff mit dem Mitnehmer 107 des Schwenkhebels 95. Dadurch wird der Schwenkhebel 95 aus seiner Verharrungsposition gebracht und kommt abermals in eine Druckanlage mit dem Gleitstück 60 des Führungsschlitten 59. Dadurch kann der Schwenkhebel 95 während einer Schwenkbewegung der Tür 5 abermals die Ausgleichskraft auf dem Führungsschlitten 59 ausüben.
Nachfolgend ist die lösbare Halterung der Tür 5 an dem Führungssystem 58 anhand der Fig. 8 erläutert. Aufgrund der lösbaren Halterung der Tür 5 im Führungssystem 58 ist die Tür 5 zur Reinigung leicht entnehmbar: Wie bereits anhand der Fig. 8 beschrieben ist, weisen die Stellhebel 67 eine rechteckige Aussparung 69 auf. In der rechteckigen Aussparung 69 ist der korrespondierende rechteckige Formabschnitt 71 der Drehwelle 57 gehaltert. Dadurch ist eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Führungsschlitten 59 und der Drehwelle 57 hergestellt. Im folgenden ist ein Riegelelement 73 erläutert, das gemäß der Fig. 8 auf der Drehwelle 57 gelagert ist. Das Riegelelement 73 ist zwischen einer Verriegelungsposition und einer Freigabeposition verschiebbar. In der Freigabeposition gibt das Riegelelement 73 die Halterung der Drehwelle 57 in dem Stellhebel 67 frei. In einer Verriegelungsposition des Riegelelements 73 ist die Drehwelle 57 unlösbar mit dem Stellhebel 67 verbunden.
Im folgenden ist der im Zusammenhang mit der Fig. 7 erwähnte Raumteiler 111 erläutert. Wie insbesondere aus der Fig. 6 hervorgeht, ist der Raumteiler 111 in dem Stauraummodul 79 angeordnet. Der Raumteiler 111 unterteilt den Stauraum 61 in einen ersten Stauraum 61a und einen zweiten Stauraum 61b. Der Raumteiler 111 weist einen horizontalen Zwischenboden 113 sowie Seitenwände 115 auf. In den ersten Stauraum 61a kann die Tür 5 verschoben werden. Der Raumteiler 111 trennt außerdem das aus Kulissenbahn 62 und Führungsschlitten 59 gebildete Führungssystem 58 sowie die Gewichtsausgleichsanordnung 94 von dem zweiten Stauraum 61b. In dem zweiten Stauraum 61b können Backbleche oder andere Zubehörteile aufbewahrt werden.
Wie aus den Fig. 9a bis 9c hervorgeht, ist der Raumteiler 111 unterhalb des Startabschnitts 90 und des Einschubabschnitts 91 der Kulissenbahn 63 angeordnet. Dabei bilden der Zwischenboden 113 zusammen mit den Seitenwänden 115 sowie einem Gehäuseboden 117 eine Zugangsöffnung 119. Diese ist beabstandet von dem mit strichpunktierter Linie angedeuteten Schwenkbereich S der unteren Stirnseite 93 der Tür 5 angeordnet. Im Bereich der Zugangsöffnung 119 des zweiten Stauraums 61b sind Anzeigeelemente 121 vorgesehen (Fig. 7 und 8). Die Anzeigeelemente 121 sind als Nocken ausgebildet, die am Boden 117 des Stauraums 61 befestigt sind. Die Anzeigeelemente 121 zeigen der Bedienperson eine maximal zulässige Länge für Gegenstände an, die im zweiten Stauraum 61b aufbewahrt werden können, ohne in den Schwenkbereich S der unteren Stirnseite 93 der Tür 5 zu ragen. An den Seitenwänden 115 des Raumteilers 111 sind gerätefrontseitige Blenden 123 ausgebildet (Fig. 7). Die Blenden 123 dienen einem Sichtschutz für den ersten Stauraum 61a. Darüber hinaus ist im Bereich der gerätefrontseitigen Zugangsöffnung 119 eine Auffangrinne 125 im Gehäuseboden 117 vorgesehen, um den zweiten Stauraum 61b frei von Verunreinigungen, beispielsweise abtropfendes Kondensatwasser, zu halten.
In der Fig. 13 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Ausschnitt einer Unterseite der Tür 5 dargestellt. Demgemäß ist mittels einer Klebeverbindung das Blechelement 127 an der inneren Türscheibe 7 geklebt. Ein Teil der dem Garraum 3 zugewandten Innenseite der Tür 5 ist daher durch das Blechelement 127 gebildet. Das Blechelement 127 weist einen Verlängerungsabschnitt auf, der die innere Türscheibe 7 bis zur unteren Stirnseite 93 der Tür 5 verlängert. Darüber hinaus ist das Blechelement 127 rechtwinklig abgebogen zur Ausbildung der unteren Stirnseite 93 der Tür 5. Am Ende des abgebogenen Teiles des Blechelements 127 ist eine Anlagefläche 134 ausgebildet. Mittels der Anlagefläche 134 ist der Abstand zwischen der äußeren Türscheibe 9 und der inneren Türscheibe 7 festgelegt.
Ferner ist in dem Verlängerungsabschnitt des Blechelements 127 die Zugangs- bzw. Durchgangsöffnung 129 ausgebildet. Durch die Durchgangsöffnung 129 ragt der Stellhebel 67 des Führungsschlittens 59, der mit der im Türinnenraum 41 angeordneten Drehwelle 57 in Eingriff ist (Fig. 8). Alternativ kann durch die Durchgangsöffnung 129 das in der Fig. 4 dargestellte Scharnierteil 51 des Türscharniers 49 des ersten Ausführungsbeispiels ragen. Die Durchgangsöffnung 129 erstreckt nicht nur in der Ebene der Türinnenseite, sondern zusätzlich auch in der Ebene der unteren Stirnseite 93 der Tür 5.
In dem Blechelement 127 können weitere Montage- bzw. Bedienöffnungen vorgesehen sein. Beispielsweise ist gemäß der Fig. 15 an der unteren Stirnseite 93 der Tür 5 eine Bedienöffnung 131 vorgesehen. Die Bedienöffnung 131 verschafft der Bedienperson Zugriff auf das Riegelelement 73, das auf der Drehwelle 57 verstellbar angeordnet ist. Das Riegelelement 73 ist somit in einfacher Weise zwischen der Verriegelungs- und der Freigabeposition verstellbar. In dem Blechelement 127 ist ferner eine Auffangrinne 133 geprägt zum Auffangen von abtropfender Kondensatflüssigkeit. Ist die Tür 5 daher horizontal im Stauraum 61 angeordnet, sammelt sich auf der Türinnenseite befindliches Kondensat in der Auffangrinne 133. Zusätzlich weist das Blechelement 127 Winkelträger 135 auf, die der Befestigung der inneren Türscheibe 7 an den Randleisten 25 der Tür dienen. Über die Winkelträger 135 ist die innere Türscheibe 7 in einfacher Weise an den Randleisten 25 der Tür befestigbar, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung.

Claims

1. Gargerät mit einem Garraum (3), der mittels einer Tür (5) verschließbar ist, welche Tür (5) auf ihrer dem Garraum (3) zugewandten Innenseite eine innere Türscheibe (7) aus Glas oder Glaskeramik aufweist, die bei geschlossener Tür in Anlage mit einem den Garraum (3) umgebenden Garraumrahmen (8) ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der dem Garraum (3) zugewandten Innenseite der Tür (3) durch ein Blechelement (127) gebildet ist, und dass das Blechelement (127) an die innere Türscheibe (7) geklebt ist.

2. Gargerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechelement (127) einen Verlängerungsabschnitt aufweist, der die innere Türscheibe (7) bis zu einer Stirnseite (93) der Tür (5) verlängert.

3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechelement (127) zumindest einen Funktionsabschnitt (129, 131, 133, 134, 135) zur Bereitstellung von zumindest einer Zugangsöffnung in einen Türinnenraum (41) und/oder von Montierabschnitten aufweist.

4. Gargerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt in einem Winkelträger (128, 134, 135) des Blechelements (127) gebildet ist, der aus der Ebene der Innenseite der Tür (3) ragt.

5. Gargerät nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Funktionsabschnitt ein Montageabschnitt (135) ist zum Haltern der inneren Türscheibe (7) an einem korrespondierenden Gegenstück (25) der Tür.

6. Gargerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechelement (127) einen stirnseitigen Abdeckabschnitt (134) aufweist, der eine Stirnseite (93) der Tür (5) abdeckt.

7. Gargerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Blechelement einen Abstandshalter (134) aufweist, mittels dem ein Abstand zwischen der inneren Türscheibe (7) und einer weiteren Türscheibe (9) gehalten ist.

8. Gargerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Blechelement (127) zumindest eine Durchgangsöffnung (129) vorgesehen ist für einen Zugriff auf Funktionsteile, die in einem Türinnenraum (41) angeordnet sind.

9. Gargerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Blechelement (127) eine Auffangrinne (133) zum Auffangen von Kondensatflüssigkeit ausgebildet ist.

10. Gargerätetür für ein Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche.