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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haushaltsgeschirrspülmaschine.
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Eine Haushaltsgeschirrspülmaschine weist einen Spülbehälter und zumindest eine in den Spülbehälter hinein- oder aus diesem herausverlagerbare Spülgutaufnahme auf. Insbesondere kann eine derartige Haushaltsgeschirrspülmaschine mehrere übereinander angeordnete Spülgutaufnahmen, wie beispielsweise einen Unterkorb, einen Oberkorb oder einen Besteckkorb aufweisen. Da der Unterkorb nahe einem Boden des Spülbehälters angeordnet ist, ist es zum Beladen oder Entladen des Unterkorbs erforderlich, dass der Benutzer in die Knie geht oder sich zum Unterkorb hin bückt.
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Die Druckschrift
DE 20 2009 004 771 U1 beschreibt eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einem Oberkorb und einem unterhalb des Oberkorbs angeordneten Unterkorb. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine umfasst eine Hebeeinrichtung für den Unterkorb. Mit Hilfe der Hebeeinrichtung kann der Unterkorb von einer unteren Position in eine obere Position und umgekehrt verlagert werden. Die Hebeeinrichtung umfasst an einem Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine verschwenkbar befestigte Schwenkhebel, die mit dem Unterkorb gekoppelt sind.
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Vor diesem Hintergrund besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte Haushaltsgeschirrspülmaschine zur Verfügung zu stellen.
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Demgemäß wird eine Haushaltsgeschirrspülmaschine mit einer unteren Spülgutaufnahme, einer oberen Spülgutaufnahme, einer Hebeeinrichtung, die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme von einer Ausgangsposition in eine Endposition anzuheben oder von der Endposition in die Ausgangsposition abzusenken, und einer Arretiereinrichtung vorgeschlagen, die dazu eingerichtet ist, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme die obere Spülgutaufnahme in einem in einen Spülbehälter der Haushaltsgeschirrspülmaschine eingeschobenen Zustand zu arretieren.
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Die untere Spülgutaufnahme kann auch als Unterkorb und die obere Spülgutaufnahme kann auch als Oberkorb bezeichnet werden. Insbesondere ist die Arretiereinrichtung dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme in dem in den Spülbehälter eingeschobenen Zustand zu arretieren, wenn die untere Spülgutaufnahme in die Endposition angehoben ist. Vorzugsweise ist die Arretiereinrichtung dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme in dem in den Spülbehälter eingeschobenen Zustand zu arretieren, wenn die untere Spülgutaufnahme über einen definierten Punkt angehoben wird. Der definierte Punkt kann beispielsweise bei einem Anhebeweg der unteren Spülgutaufnahme von bevorzugt 50 bis 100 %, weiter bevorzugt von 60 bis 100 %, weiter bevorzugt von 70 bis 100 %, weiter bevorzugt von 80 bis 100 %, weiter bevorzugt von 90 bis 100 % ihres gesamten Anhebewegs zwischen der Ausgangsposition und der Endposition erreicht sein. Mit Hilfe der Arretiereinrichtung ist die Hebeeinrichtung im Gegensatz zu bekannten Haushaltsgeschirrspülmaschinen nicht nur mit der unteren Spülgutaufnahme, sondern auch mit der oberen Spülgutaufnahme gekoppelt. Die Hebeeinrichtung kann die Arretiereinrichtung umfassen.
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Dadurch, dass mit Hilfe der Hebeeinrichtung die untere Spülgutaufnahme in die Endposition angehoben werden kann, ist ein Bücken eines Benutzers zum Be- und Entladen der unteren Spülgutaufnahme verzichtbar. Dadurch, dass die Arretiereinrichtung vorgesehen ist, ist im Vergleich zu bekannten Hebeeinrichtungen eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme mit der oberen Spülgutaufnahme ausgeschlossen. Insbesondere kann eine Kollision der unteren Spülgutaufnahme mit der oberen Spülgutaufnahme während der Schwenkbewegung der unteren Spülgutaufnahme verhindert werden. Die obere Spülgutaufnahme kann im angehobenen Zustand der unteren Spülgutaufnahme nicht ausgezogen werden, wodurch eine Beschädigung der Spülgutaufnahmen und des sich in den Spülgutaufnahmen befindlichen Spülguts verhindert wird.
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Gemäß einer Ausführungsform weist die Arretiereinrichtung einen Arretierhebel auf, der dazu eingerichtet ist, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme die obere Spülgutaufnahme in dem in den Spülbehälter eingeschobenen Zustand zu arretieren.
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Insbesondere ist der Arretierhebel dazu eingerichtet, die obere Spülgutaufnahme in dem in den Spülbehälter eingeschobenen Zustand zu arretieren, wenn die untere Spülgutaufnahme in die Endposition angehoben ist. Insbesondere blockiert der Arretierhebel die obere Spülgutaufnahme derart, dass diese dann, wenn die untere Spülgutaufnahme in die Endposition oder annähernd in die Endposition angehoben ist, nicht aus dem Spülbehälter herausziehbar ist.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Arretierhebel fest mit einem Schwenkarm der Hebeeinrichtung verbunden.
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Hierunter ist zu verstehen, dass der Arretierhebel gegenüber dem Schwenkarm unbeweglich ist. Insbesondere kann der Arretierhebel mit dem Schwenkarm verschraubt, vernietet oder verschweißt sein. Der Arretierhebel kann auch einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Schwenkarm ausgebildet sein.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist die Arretiereinrichtung dazu eingerichtet, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition die obere Spülgutaufnahme in den eingeschobenen Zustand zu verlagern.
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Das heißt, mit Hilfe der Arretiereinrichtung, die auch als Arretier- und Mitnahmeeinrichtung bezeichnet werden kann, kann die obere Spülgutaufnahme von einem aus dem Spülbehälter ausgezogenen Zustand in den eingeschobenen Zustand verlagert werden. Somit erfüllt die Arretiereinrichtung eine Doppelfunktion, nämlich das Arretieren der oberen Spülgutaufnahme und das Verlagern der oberen Spülgutaufnahme in den eingeschobenen Zustand. Insbesondere kann die obere Spülgutaufnahme in einem Zustand, in dem sie sich zumindest zu einem Drittel innerhalb der Spülgutaufnahme befindet, mit Hilfe der Arretiereinrichtung in den vollständig eingeschobenen Zustand verlagert werden.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Arretiereinrichtung einen Mitnahmehebel auf, der dazu eingerichtet ist, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition die obere Spülgutaufnahme in den eingeschobenen Zustand zu verlagern.
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Nach dem Verlagern der oberen Spülgutaufnahme in ihren eingeschobenen Zustand gerät der Mitnahmehebel außer Eingriff mit der oberen Spülgutaufnahme, so dass die obere Spülgutaufnahme über einen gewissen Verschwenkbereich der unteren Spülgutaufnahme nicht in Eingriff mit der Arretiereinrichtung ist. Nachdem der Mitnahmehebel außer Eingriff mit der oberen Spülgutaufnahme ist, gerät bei einem weiteren Anheben der unteren Spülgutaufnahme der Arretierhebel in Eingriff mit der oberen Spülgutaufnahme, um diese zu arretieren.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Mitnahmehebel fest mit einem Schwenkarm der Hebeeinrichtung verbunden.
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Beispielsweise kann der Mitnahmehebel mit dem Schwenkarm verschraubt, vernietet oder verschweißt sein. Der Mitnahmehebel kann auch einstückig, insbesondere materialeinstückig, mit dem Schwenkarm ausgebildet sein.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind der Mitnahmehebel und ein Arretierhebel der Arretiereinrichtung V-förmig zueinander positioniert.
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Der Mitnahmehebel und der Arretierhebel können in einem vorbestimmten Winkel relativ zueinander positioniert sein. Beispielsweise beträgt der vorbestimmte Winkel 10 bis 45°.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Arretiereinrichtung ein an der oberen Spülgutaufnahme vorgesehenes Mitnahme- und Arretierelement auf.
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Das Mitnahme- und Arretierelement kann ein Bolzen, ein Stift, ein Zapfen oder dergleichen sein.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform umfasst die Hebeeinrichtung zum Anheben der unteren Spülgutaufnahme von der Ausgangsposition in die Endposition oder zum Absenken der unteren Spülgutaufnahme von der Endposition in die Ausgangsposition einen ersten Schwenkarm, der sowohl verschwenkbar an dem Spülbehälter als auch verschwenkbar an der unteren Spülgutaufnahme gelagert ist, und einen zweiten Schwenkarm, der sowohl verschwenkbar an dem Spülbehälter als auch verschwenkbar an der unteren Spülgutaufnahme gelagert ist, wobei die Arretiereinrichtung fest mit dem ersten Schwenkarm verbunden ist.
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Vorzugsweise sind zwei derartige Hebeeinrichtungen vorgesehen, die beidseits der unteren Spülgutaufnahme angeordnet sind. Jede der Hebeeinrichtungen umfasst einen ersten Schwenkarm und einen zweiten Schwenkarm.
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Gemäß einer weiteren Ausführungsform sind die Arretiereinrichtung und der erste Schwenkarm mit Hilfe einer gemeinsamen Lagerstelle verschwenkbar an dem Spülbehälter gelagert.
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Die Lagerstelle kann ein Gleitlager oder ein Wälzlager umfassen.
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Weitere mögliche Implementierungen der Haushaltsgeschirrspülmaschine umfassen auch nicht explizit genannte Kombinationen von zuvor oder im Folgenden bezüglich der Ausführungsbeispiele beschriebenen Merkmale oder Ausführungsformen. Dabei wird der Fachmann auch Einzelaspekte als Verbesserungen oder Ergänzungen zur jeweiligen Grundform der Haushaltsgeschirrspülmaschine hinzufügen.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Aspekte der Haushaltsgeschirrspülmaschine sind Gegenstand der Unteransprüche sowie der im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele der Haushaltsgeschirrspülmaschine. Im Weiteren wird die Haushaltsgeschirrspülmaschine anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigelegten Figuren näher erläutert.
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Es zeigen
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1 eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine;
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2 eine schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1;
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3 eine weitere schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1;
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4 eine weitere schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1;
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5 eine weitere schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1;
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6 eine weitere schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1;
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7 eine schematische Vorderansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1; und
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8 eine weitere schematische Vorderansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine gemäß 1.
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In den Figuren sind gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit denselben Bezugszeichen versehen worden, sofern nichts anderes angegeben ist.
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Die 1 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht einer Ausführungsform einer Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die 2 zeigt eine schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 und die 3 zeigt eine weitere schematische Schnittansicht der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Im Folgenden wird auf die 1 bis 3 gleichzeitig Bezug genommen.
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Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 weist einen Spülbehälter 2 auf. Der Spülbehälter 2 ist insbesondere quaderförmig. Vorzugsweise ist der Spülbehälter 2 aus einem Stahlblech gefertigt. Alternativ kann der Spülbehälter 2 zumindest teilweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sein. Der Spülbehälter 2 weist vorderseitig eine Beladeöffnung 3 auf, die mit Hilfe einer in den 1 bis 3 nicht gezeigten Tür wasserdicht verschließbar ist. Hierzu kann zwischen der Tür und dem Spülbehälter 2 eine Dichteinrichtung vorgesehen sein.
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Der Spülbehälter 2 umfasst eine Decke 4, einen der Decke 4 gegenüberliegend angeordneten Boden 5, an dem ein Pumpentopf 6 vorgesehen sein kann, eine der Beladeöffnung 3 gegenüberliegend angeordnete Rückwand 7 und zwei einander gegenüberliegend angeordnete Seitenwände 8, 9. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin mehrere Spülgutaufnahmen 10, 11. Die Spülgutaufnahmen 10, 11 sind jeweils korbförmig ausgebildet. Vorzugsweise ist die Spülgutaufnahme 10 eine untere Spülgutaufnahme oder ein Unterkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 und die Spülgutaufnahme 11 ist eine obere Spülgutaufnahme oder ein Oberkorb der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1. Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 kann weiterhin eine Besteckschublade umfassen. Die nicht gezeigte Besteckschublade ist oberhalb der oberen Spülgutaufnahme 11 angeordnet.
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Die Spülgutaufnahmen 10, 11 sind in einer Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausfahrbar und entgegen der Auszugsrichtung A (Pfeil) in einer Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinschiebbar. Hierzu ist der unteren Spülgutaufnahme 10 eine Führungseinrichtung 12 und der oberen Spülgutaufnahme 11 eine Führungseinrichtung 13 zugeordnet. Die untere Spülgutaufnahme 10 ist mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 in dem Spülbehälter 2 geführt und die obere Spülgutaufnahme 11 ist mit Hilfe der Führungseinrichtung 13 in dem Spülbehälter 2 geführt. Die Führungseinrichtungen 12, 13 können sogenannte Teleskopschienen sein. Die Spülgutaufnahmen 10, 11 sind vorzugsweise aus Drähten gefertigt, die in die jeweilige Führungseinrichtung 12, 13 eingehängt sein können. Die Spülgutaufnahmen 10, 11 können hierdurch von der jeweiligen Führungseinrichtung 12, 13 entnehmbar sein. Vorzugsweise ist beidseits der unteren Spülgutaufnahme 10 jeweils eine Führungseinrichtung 12 und beidseits der oberen Spülgutaufnahme 11 jeweils beidseits eine Führungseinrichtung 13 vorgesehen.
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Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Hebeeinrichtung 14, die dazu eingerichtet ist, die untere Spülgutaufnahme 10 von einer in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsposition AP in eine in der 3 gezeigte Endposition EP anzuheben oder von der Endposition EP in die Ausgangsposition AP abzusenken. In der in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsposition AP ist die untere Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausgezogen. In der Endposition EP ist die untere Spülgutaufnahme 10 mit Hilfe der Hebeeinrichtung 14 in etwa auf Höhe der oberen Spülgutaufnahme 11 angehoben, so dass sich ein Benutzer zum Be- und Entladen der unteren Spülgutaufnahme 10 nicht zu dieser hin bücken muss.
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Vorzugsweise umfasst die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 zwei derartige Hebeeinrichtungen 14, die an den einander gegenüberliegenden Seitenwänden 8, 9 des Spülbehälters 2 angeordnet sind. Im Folgenden wird jedoch auf nur eine Hebeeinrichtung 14 Bezug genommen. Die Hebeeinrichtung 14 kann eine Antriebseinrichtung umfassen. Die Antriebseinrichtung kann ein aktives oder passives Antriebselement aufweisen. Das Antriebselement kann eine Feder oder ein Elektromotor sein. Die Antriebseinrichtung ist dazu eingerichtet, das Anheben der unteren Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP zumindest zu unterstützen.
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Die untere Spülgutaufnahme 10 ist vorzugsweise abnehmbar an der Führungseinrichtung 12 befestigt. Die Führungseinrichtung 12 weist eine erste an der unteren Spülgutaufnahme 10 befestigte Führungsschiene 15, eine zweite Führungsschiene 16 und eine zwischen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene 16 angeordnete dritte Führungsschiene 17 auf. Die Hebeeinrichtung 14 umfasst die Führungseinrichtung 12. Mit Hilfe der Führungseinrichtung 12 ist die untere Spülgutaufnahme 10 horizontal führbar. Vorzugweise ist die untere Spülgutaufnahme 10 nur dann in den Spülbehälter 2 hinein- oder aus diesem herausverlagerbar, wenn sich die untere Spülgutaufnahme 10 in der in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsposition AP befindet.
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Die Hebeeinrichtung 14 umfasst weiterhin einen ersten Schwenkarm 18 und einen zweiten Schwenkarm 19. Jeder Schwenkarm 18, 19 weist einen ersten Endabschnitt 20 und einen dem ersten Endabschnitt 20 abgewandten zweiten Endabschnitt 21 auf. Die Schwenkarme 18, 19 sind stab-, streben- oder leistenförmig. Mit Hilfe des zweiten Endabschnitts 21 sind die Schwenkarme 18, 19 jeweils verschwenkbar an der Führungseinrichtung 12, insbesondere an der zweiten Führungsschiene 16 der Führungseinrichtung 12, gelagert. Hierzu kann an jedem zweiten Endabschnitt 21 eine Lagerstelle 22 vorgesehen sein. In der in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsposition AP sind die Schwenkarme 18, 19 vertikal angeordnet und insbesondere senkrecht zu der Führungseinrichtung 12 positioniert.
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Die Hebeeinrichtung 14 umfasst weiterhin ein den ersten Schwenkarm 18 und den zweiten Schwenkarm 19 verbindendes Verbindungselement 23, das dazu eingerichtet ist, eine Verschwenkbewegung des ersten Schwenkarms 18 und eine Verschwenkbewegung des zweiten Schwenkarms 19 zwangsgeführt miteinander zu koppeln. Das heißt, eine Bewegung des ersten Schwenkarms 18 wird mit Hilfe des Verbindungselements 23 auf den zweiten Schwenkarm 19 und umgekehrt übertragen. Das Verbindungselement 23 ist vorzugsweise eine Druckstrebe zum Übertragen von Druckkräften. Insbesondere sind die ersten Endabschnitte 20 der Schwenkarme 18, 19 mit Hilfe des Verbindungselements 23 miteinander verbunden. Die ersten Endabschnitte 20 der Schwenkarme 18, 19 sind außerdem mit der jeweiligen Seitenwand 8, 9 des Spülbehälters 2 verschwenkbar verbunden. Hierzu können die ersten Endabschnitte 20 der Schwenkarme 18, 19 Lagerstellen 24, insbesondere Festlager, aufweisen. In horizontaler Richtung ist die Lagerstelle 24 des zweiten Schwenkarms 19 dabei über der Lagerstelle 24 des ersten Schwenkarms 18 angeordnet.
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Der erste Endabschnitt 20 des ersten Schwenkarms 18 und der erste Endabschnitt 20 des zweiten Schwenkarms 19 weisen ferner jeweils einen Hebelarm 25 auf, wobei das Verbindungselement 23 die Hebelarme 25 miteinander verbindet. Hierzu können an den Hebelarmen 25 Lagerstellen 26 vorgesehen sein. Vorzugsweise ist jeder Hebelarm 25 in einem vorbestimmten Neigungswinkel relativ zu dem ihm zugeordneten Schwenkarm 18, 19 angeordnet. Insbesondere bildet jeder Schwenkarm 18, 19 mit dem ihm zugeordneten Hebelarm 25 eine V-förmige oder L-förmige Geometrie. Insbesondere sind die Neigungswinkel der Hebelarme 25 des ersten Schwenkarms 18 und des zweiten Schwenkarms 19 gleich.
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Die Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 umfasst weiterhin eine Arretiereinrichtung 27, die dazu eingerichtet ist, die obere Spülgutaufnahme 11 in dem in den Spülbehälter 2 eingeschobenen Zustand zu arretieren, wenn die untere Spülgutaufnahme 10 in ihre Endposition EP angehoben ist und/oder wird. Die Arretiereinrichtung 27 ist mechanisch mit der Hebeeinrichtung 14, insbesondere mit dem ersten Schwenkarm 18 der Hebeeinrichtung 14, mechanisch gekoppelt. Die Arretiereinrichtung 27 ist auch dazu eingerichtet, bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP, die obere Spülgutaufnahme 11 in der Einschubrichtung E (Pfeil) in ihren eingeschobenen Zustand zu verlagern. Die Arretiereinrichtung 27 erfüllt somit eine Doppelfunktion und kann daher kann auch als Arretier- und Mitnahmeeinrichtung bezeichnet werden.
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Die Arretiereinrichtung 27 umfasst, wie in den 4 bis 6 gezeigt, einen Arretierhebel 28 und einen Mitnahmehebel 29. Der Mitnahmehebel 29 ist optional. Der Arretierhebel 28 und der Mitnahmehebel 29 sind V-förmig angeordnet und fest mit dem ersten Endabschnitt 20 des ersten Schwenkarms 18 verbunden. Der Arretierhebel 28 und der Mitnahmehebel 29 sind somit an der Lagerstelle 24 des ersten Schwenkarms 18 drehbar an dem Spülbehälter 2 gelagert. Die Arretiereinrichtung 27 umfasst weiterhin ein in den 7 und 8 gezeigtes, an der oberen Spülgutaufnahme 11 vorgesehenes Mitnahme- und Arretierelement 30. Das Mitnahme- und Arretierelement 30 kann beispielsweise ein an der oberen Spülgutaufnahme 11 vorgesehener Zapfen oder Bolzen sein.
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Die Funktionsweise der Haushaltsgeschirrspülmaschine 1 mit der Hebeeinrichtung 14 und der Arretiereinrichtung 27 wird im Folgenden erläutert. Beim Verlagern der unteren Spülgutaufnahme 10 von der in den 1 und 2 gezeigten Ausgangsposition AP in die in der 3 gezeigte Endposition EP verschwenken die Schwenkarme 18, 19 um die an den Seitenwänden 8, 9 festgelegten Lagerstellen 24. Weiterhin verschwenken die Schwenkarme 18, 19 an der Führungseinrichtung 12 um die Lagerstellen 22. Die untere Spülgutaufnahme 10 ist dabei von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP nur dann verschwenkbar, wenn die untere Geschirrspülaufnahme 10 vollständig aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert ist.
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Die 4 zeigt die Hebeeinrichtung 14 in der Ausgangsposition AP. In der Ausgangsposition AP ist weder der Mitnahmehebel 29 noch der Arretierhebel 28 in Kontakt mit dem Mitnahme- und Arretierelement 30. Insbesondere sind der Arretierhebel 28 und der Mitnahmehebel 29 so positioniert, dass bei einem Herausverlagern der oberen Spülgutaufnahme 11 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) das Mitnahme- und Arretierelement 30 weder den Arretierhebel 28 noch den Mitnahmehebel 29 kontaktiert. Das heißt, dann wenn sich die untere Spülgutaufnahme 10 in der Ausgangsposition AP befindet, kann die obere Spülgutaufnahme 11 in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausverlagert oder in der Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinverlagert werden.
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Beim Verlagern der unteren Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP ist die obere Spülgutaufnahme 11 zumindest teilweise, beispielsweise bis zu einem Drittel ihrer Länge, in den Spülbehälter 2 hineingefahren. Beim Anheben der unteren Spülgutaufnahme 10 von der Ausgangsposition AP in die Endposition EP verschwenken der Arretierhebel 28 und der Mitnahmehebel 29 um die Lagerstelle 24, wodurch der Mitnahmehebel 29 in Kontakt mit dem Mitnahme- und Arretierelement 30 gerät. Eine derartige Zwischenposition, bei der der Mitnahmehebel 29 in berührenden Kontakt mit dem Mitnahme- und Arretierelement 30 ist, ist in der 5 gezeigt. Beim Verschwenken des Mitnahmehebels 29 um die Lagerstelle 24 wird die obere Spülgutaufnahme 11 in der Einschubrichtung E (Pfeil) in den Spülbehälter 2 hineinverlagert.
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Beim einem weiteren Verschwenken des Mitnahmehebels 29 über die in der 5 gezeigte Position hinaus gleitet der Mitnahmehebel 29 über das Mitnahme- und Arretierelement 30, wodurch der Mitnahmehebel 29 außer Kontakt mit dem Mitnahme- und Arretierelement 30 gerät. Bei einem weiteren Verschwenken des Schwenkarms 18 wird, wie in der 6 gezeigt, der Arretierhebel 28 so verschwenkt, dass dieser in Kontakt mit dem Mitnahme- und Arretierelement 30 gerät, beziehungsweise das Mitnahme- und Arretierelement 30 so blockiert, dass die obere Spülgutaufnahme 11 nicht mehr in der Auszugsrichtung A (Pfeil) aus dem Spülbehälter 2 herausverlagerbar ist. Hierdurch kann eine Kollision der oberen Spülgutaufnahme 11 mit der unteren Spülgutaufnahme 10 bei dem Anheben der unteren Spülgutaufnahme 10 verhindert werden.
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Obwohl die vorliegende Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben wurde, ist sie vielfältig modifizierbar.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Haushaltsgeschirrspülmaschine
- 2
- Spülbehälter
- 3
- Beladeöffnung
- 4
- Decke
- 5
- Boden
- 6
- Pumpentopf
- 7
- Rückwand
- 8
- Seitenwand
- 9
- Seitenwand
- 10
- Spülgutaufnahme
- 11
- Spülgutaufnahme
- 12
- Führungseinrichtung
- 13
- Führungseinrichtung
- 14
- Hebeeinrichtung
- 15
- Führungsschiene
- 16
- Führungsschiene
- 17
- Führungsschiene
- 18
- Schwenkarm
- 19
- Schwenkarm
- 20
- Endabschnitt
- 21
- Endabschnitt
- 22
- Lagerstelle
- 23
- Verbindungselement
- 24
- Lagerstelle
- 25
- Hebelarm
- 26
- Lagerstelle
- 27
- Arretiereinrichtung
- 28
- Arretierhebel
- 29
- Mitnahmehebel
- 30
- Mitnahme- und Arretierelement
- A
- Auszugsrichtung (Pfeil)
- AP
- Ausgangsposition
- E
- Einschubrichtung (Pfeil)
- EP
- Endposition
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- DE 202009004771 U1 [0003]
