DE102016125545B3

DE102016125545B3 - Vorrichtung zum automatisierten Reinigen von Schornsteinen

Info

Publication number: DE102016125545B3
Application number: DE102016125545.9A
Authority: DE
Inventors: Patentinhaber gleich
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2016-12-23
Filing date: 2016-12-23
Publication date: 2018-06-07
Anticipated expiration: 2036-12-24

Abstract

Bei einer Vorrichtung (100) zum Reinigen von Schornsteinen, mit einer im Bereich eines Endes (111) eines Seils (110) befestigten Bürste (120) und einem zumindest indirekt an dem Seil (110) befestigten Beschwerungskörper (130), wird ein automatisierter Reinigungsvorgang dadurch ermöglicht, dass das Seil (110) mit einer Fördereinrichtung (140) verbunden ist, mittels derer die Bürste (120) und der Beschwerungskörper (130) innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Reinigen von Schornsteinen, mit einer im Bereich eines Endes eines Seils befestigten Bürste und einem zumindest indirekt an dem Seil befestigten Beschwerungskörper, wobei das Seil mit einer Fördereinrichtung verbunden ist, mittels derer die Bürste und der Beschwerungskörper innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind, wobei die Fördereinrichtung als von einer Motoreinrichtung bidirektional treibbare, drehbar gelagerte Trommel ausgeführt ist, um die das Seil geführt ist.
Herkömmliche Reinigungs-Vorrichtungen der eingangs genannten Art sind gemäß dem Stand der Technik aus einer metallischen Bürste und einem unterhalb der Bürste angeordneten kugelförmigen Beschwerungskörper zusammengesetzt und sind funktional ausgebildet, um von einem Schornsteinfeger an einem Seil in das Innere eines Schornsteins herabgelassen zu werden um im Nachgang für eine Reinigung der Innenflächen eines Schornsteins wiederholt auf und ab bewegt zu werden. Die bekannten Reinigungs-Vorrichtungen weisen daher sämtlich den Nachteil auf, dass mit ihrer Hilfe ein automatisierbarer Reinigungsvorgang eines Schornsteins nicht durchführbar ist.
Eine Vorrichtung der eingangs genannten Artist aus der Druckschrift EP 2 458 281 A2 und aus der Druckschrift WO 94/ 11 676 A1 bekannt.
Aus der Druckschrift DE 29 01 690 ist eine Abdeckhaube für Schornsteine mit Solarpaneel bekannt.
Des Weiteren ist aus der Druckschrift DE 197 37 483 A1 ein Verfahren zur Erzeugung von elektrischem Strom mit Hilfe von Solarpaneelen bekannt.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Reinigungs-Vorrichtung für Schornsteine zu schaffen, mit deren Hilfe ein automatisierter Reinigungsvorgang unabhängig von der Anwesenheit eines Schornsteinfegers durchführbar ist.
Für eine Reinigungs-Vorrichtung der eingangs genannten Art wird diese Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Motoreinrichtung von einem mittels im oberen Bereich des Schutzgehäuses angebrachten Solarpaneelen mit elektrischem Strom versorgten Elektromotor gebildet ist, wobei zwischen die Solarpaneele und den Elektromotor eine Stromspeichereinrichtung geschaltet ist, und eine mit einer Zeitgebereinheit versehene elektronische Steuerschaltung vorgesehen ist, die die Motoreinrichtung in vorgebbaren Zeitabständen für vorgebbare Zeitdauern aktiviert, innerhalb derer der Reinigungskörper innerhalb des Schornsteins auf und ab bewegt wird, wobei von einem Sensor gelieferte Signale dahingehend interpretiert werden, dass eine maximale Eintauchtiefe des Reinigungskörpers in den Schornstein erreicht ist, wobei die Steuerschaltung ebenfalls ausgelegt ist, um aus einer vorgebbaren Anzahl vorausgehender Reinigungsvorgänge im Wege einer Selbstkalibrierung eine optimale Eintauchtiefe des Reinigungskörpers in den Schornstein zu ermitteln.
Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche, deren Elemente im Sinne einer weiteren Verbesserung des Lösungsansatzes der der Erfindung zugrunde gelegten Aufgabe wirken.
Bei der erfindungsgemäßen Reinigungs-Vorrichtung wird mit Hilfe der Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffes dieses Anspruches ein automatisierter Betrieb der Reinigungs-Vorrichtung ermöglicht.
Gemäß einer ersten bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungs-Vorrichtung ist vorgesehen, dass die Fördereinrichtung oberhalb des Schornsteins angeordnet ist. Die Fördereinrichtung ist dabei vorzugsweise innerhalb eines oberhalb der Schornsteinöffnung angeordneten Schutzgehäuses angebracht, das in einem der Austrittsöffnung nahen oberen Bereich des Schornsteins fest verankert ist.
Gemäß einer wichtigen bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungs-Vorrichtung enthält das Schutzgehäuse einen mit Öffnungen versehenen unteren Teil, der für ein seitliches Austreten von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen ausgebildet ist, sowie einen im Wesentlichen geschlossenen oberen Teil, der für eine geschützte Unterbringung der Fördereinrichtung ausgebildet ist.
Die Öffnungen des unteren Teils können beispielsweise von in eine Außenwand des Schutzgehäuses eingebrachten Bohrungen gebildet sein. Alternativ kann der untere Teil des Schutzgehäuses von in vorgegebenem Abstand angeordneten senkrechten Streben gebildet sein, wobei die Öffnungen des Schutzgehäuses von den zwischen den Streben vorgesehenen Zwischenräumen gebildet sind.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungs-Vorrichtung ist die Bürste von einer Mehrzahl übereinander angeordneten Reinigungselemente gebildet, die zusammen einen einheitlichen Reinigungskörper bilden.
Der Reinigungskörper weist vorzugsweise eine an einen rechteckigen bzw. kreisförmigen Querschnitt des Schornsteins angepasste quaderförmige bzw. zylindrische Formgebung auf, wobei ein der Öffnung des Schornsteins naher unterer Abschnitt sich in Richtung der Öffnung verjüngend, also spitz zulaufend oder frustkonisch ausgebildet sein kann, um im Wege einer Selbstzentrierung ein Einführen des in seiner Ruhestellung oberhalb der Öffnung platzierten Reinigungskörpers in die Öffnung des Schornsteins zu erleichtern.
Der vorzugsweise aber nicht notwendigerweise unterhalb des Reinigungskörpers angeordnete Beschwerungskörper weist vorzugsweise eine Formgebung auf, die geeignet ist, um die aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gase von dem Reinigungskörper fortzuleiten.
Konkret weist der Beschwerungskörper im Falle eines rechteckigen Querschnitts des Schornsteins vorzugsweise die Form eines nach unten spitz zulaufenden Prismas auf, und weist im Falle eines kreisförmigen Querschnitts des Schornsteins vorzugsweise die Form eines nach unten spitz zulaufenden Konus auf.
Des Weiteren ist der Querschnitt des Beschwerungskörpers kleiner oder gleich verglichen mit dem Querschnitt des Reinigungskörpers bemessen und dabei an den Querschnitt des Reinigungskörpers angepasst, um den Reinigungskörper weitestgehend vor einem Zustrom von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen zu schützen.
Um den Beschwerungskörper, den Reinigungskörper sowie die Fördereinrichtung von aus dem Schornstein austretenden mit Rauch vermischten heißen Gasen abzuschirmen kann unterhalb des Beschwerungskörpers zusätzlich eine eigenständige Abschirmeinrichtung vorgesehen sein.
Die Abschirmeinrichtung kann beispielsweise von zwei oder mehr um ein Scharnier drehbar gelagerter Klappen gebildet sein, die aus einem Grundzustand, in dem die unteren Kanten der Klappen zu dem Grat eines nach unten spitz zulaufenden Prismas zusammengeführt sind, reziprozierbar in einen Arbeitszustand überführbar sind, in dem die Klappen parallel zur Außenwand des Schutzgehäuses ausgerichtet sind.
Es ist vorteilhaft, wenn die Motoreinrichtung zusätzlich oder alternativ mittels einer Fernschaltung aktivierbar ist.
Die erfindungsgemäße Reinigungs-Vorrichtung wird im Folgenden anhand einer bevorzugten Ausführungsform erläutert, die in der Figur der Zeichnung dargestellt ist.
Darin zeigt:

1 eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Reinigungs-Vorrichtung in einer Querschnittsansicht.

Die in der Figur dargestellte erfindungsgemäße Vorrichtung 100 ist für ein automatisiertes Reinigen von Schornsteinen ausgelegt und enthält eine im Bereich eines Endes eines Seils 110 befestigte Bürste 120 und einen an dem Seil 110 befestigten Beschwerungskörper 130, wobei das Seil 110 mit einer oberhalb des Schornsteins angeordneten Fördereinrichtung 140 verbunden ist, mittels derer die Bürste 120 und der Beschwerungskörper 130 innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind.
Die Fördereinrichtung 140 ist innerhalb eines oberhalb der Schornsteinöffnung angeordneten Schutzgehäuses 150 angebracht, wobei das Schutzgehäuse 150 in einem der Austrittsöffnung nahen oberen Bereich des Schornsteins fest verankert ist.
Das Schutzgehäuse 150 weist einen mit Öffnungen 151 versehenen unteren Teil 152 für ein seitliches Austreten von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen sowie einen im Wesentlichen geschlossenen oberen Teil 153 auf, der für eine geschützte Unterbringung der Fördereinrichtung 140 vorgesehen ist. Die Öffnungen 151 sind dabei von in eine Außenwand des Schutzgehäuses 150 eingebrachten Bohrungen gebildet.
Die Bürste 120 ist von einer Mehrzahl übereinander angeordneter Reinigungselementen 121 gebildet, die zusammen einen einheitlichen Reinigungskörper 122 bilden, der eine an den rechteckigen Querschnitt des Schornsteins angepasste quaderförmige Formgebung aufweist.
Der unterhalb des Reinigungskörpers 122 angeordnete Beschwerungskörper 130 weist eine Formgebung auf, die ausgelegt ist, um aus dem Schornstein austretende, mit Rauch vermischte heiße Gase von dem Reinigungskörper 122 fortzuleiten. Im Spezifischen weist der Beschwerungskörper 130 die Form eines nach unten spitz zulaufenden Prismas auf.
Der Querschnitt des Beschwerungskörpers 130 ist kleiner als der Querschnitt des Reinigungskörpers 122 bemessen und an den Querschnitt des Reinigungskörpers 122 angepasst, um den Reinigungskörper 122 sowie die Fördereinrichtung 140 weitestgehend vor einem Zustrom von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen zu schützen.
Des Weiteren ist unterhalb des Beschwerungskörpers 130 eine zusätzliche Abschirmeinrichtung 160 vorgesehen, um den Beschwerungskörper 130, den Reinigungskörper 122 sowie die Fördereinrichtung 140 von aus dem Schornstein austretenden mit Rauch vermischten heißen Gasen abzuschirmen.
Die Abschirmeinrichtung 160 ist dabei von zwei jeweils um ein Scharnier drehbar gelagerten Klappen 161, 162 gebildet, die aus einem Grundzustand, in dem die unteren Kanten der Klappen 161, 162 zu dem Grat eines nach unten spitz zulaufenden Prismas zusammengeführt sind, mittels einer nicht dargestellten elektrischen Aktivierungseinrichtung reziprozierbar in einen Arbeitszustand überführbar sind, in dem die Klappen 161, 162 parallel zur Außenwand des Schutzgehäuses 150 ausgerichtet sind.
Die Fördereinrichtung 140 ist als von einer Motoreinrichtung 170 bidirektional treibbare, drehbar gelagerte Trommel 141 ausgeführt, um die das Seil 110 geführt ist, im Bereich dessen unteren Endes 111 der Reinigungskörper 122 und der Beschwerungskörper 130 angebracht sind.
Die Motoreinrichtung 170 ist von einem mittels im oberen Bereich des Schutzgehäuses 150 angebrachten Solarpaneelen 180 mit elektrischem Strom versorgten Elektromotor gebildet, wobei zwischen die Solarpaneele 180 und den Elektromotor eine Stromspeichereinrichtung 190 geschaltet ist.
Eine mit einer Zeitgebereinheit versehene elektronische Steuerschaltung ist vorgesehen, die die Motoreinrichtung 170 in vorgebbaren Zeitabständen für vorgebbare Zeitdauern aktiviert, innerhalb derer der Reinigungskörper 122 innerhalb des Schornsteins auf und ab bewegt wird.
Zusätzlich oder alternativ ist die Motoreinrichtung 170 mittels einer Fernschaltung aktivierbar.
Das oben erläuterte Ausführungsbeispiel der Erfindung dient lediglich dem Zweck eines besseren Verständnisses der durch die Ansprüche vorgegebenen erfindungsgemäßen Lehre, die als solche durch das Ausführungsbeispiel nicht eingeschränkt ist.
Bezugszeichenliste

100 =: Vorrichtung
110 =: Seil
111 =: Ende
120 =: Bürste
121 =: Reinigungselemente
122 =: Reinigungskörper
130 =: Beschwerungskörper
140 =: Fördereinrichtung
141 =: Trommel
150 =: Schutzgehäuse
151 =: Öffnungen
152 =: unteren Teil
153 =: oberen Teil
154 =: Streben
155 =: Außenwand
160 =: Abschirmeinrichtung
161, 162 =: Klappen
170 =: Motoreinrichtung
180 =: Solarpaneele
190 =: Stromspeichereinrichtung
200 =: elektronische Steuerschaltung

Claims

Vorrichtung (100) zum Reinigen von Schornsteinen, mit einer im Bereich eines Endes eines Seils (110) befestigten Bürste (120) und einem zumindest indirekt an dem Seil (110) befestigten Beschwerungskörper (130), wobei das Seil (110) mit einer Fördereinrichtung (140) verbunden ist, mittels derer die Bürste (120) und der Beschwerungskörper (130) innerhalb des Schornsteins reziprozierbar absenkbar und anhebbar sind, wobei die Fördereinrichtung (140) als von einer Motoreinrichtung (170) bidirektional treibbare, drehbar gelagerte Trommel (141) ausgeführt ist, um die das Seil (110) geführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinrichtung (170) von einem mittels im oberen Bereich des Schutzgehäuses (150) angebrachten Solarpaneelen (180) mit elektrischem Strom versorgten Elektromotor gebildet ist, wobei zwischen die Solarpaneele (180) und den Elektromotor eine Stromspeichereinrichtung (190) geschaltet ist, und eine mit einer Zeitgebereinheit versehene elektronische Steuerschaltung vorgesehen ist, die die Motoreinrichtung (170) in vorgebbaren Zeitabständen für vorgebbare Zeitdauern aktiviert, innerhalb derer der Reinigungskörper (122) innerhalb des Schornsteins auf und ab bewegt wird, wobei von einem Sensor gelieferte Signale dahingehend interpretiert werden, dass eine maximale Eintauchtiefe des Reinigungskörpers in den Schornstein erreicht ist, wobei die Steuerschaltung ebenfalls ausgelegt ist, um aus einer vorgebbaren Anzahl vorausgehender Reinigungsvorgänge im Wege einer Selbstkalibrierung eine optimale Eintauchtiefe des Reinigungskörpers in den Schornstein zu ermitteln.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (140) oberhalb des Schornsteins angeordnet ist.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fördereinrichtung (140) innerhalb eines oberhalb der Schornsteinöffnung angeordneten Schutzgehäuses (150) angebracht ist.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (150) in einem der Austrittsöffnung nahen oberen Bereich des Schornsteins fest verankert ist.
Reinigungs-Vorrichtung nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzgehäuse (150) einen mit Öffnungen (151) versehenen unteren Teil (152) für ein seitliches Austreten von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen sowie einen im Wesentlichen geschlossenen oberen Teil (153) für die geschützte Unterbringung der Fördereinrichtung (140) enthält.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnungen (151) von in eine Außenwand des Schutzgehäuses (150) eingebrachten Bohrungen gebildet sind.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (152) des Schutzgehäuses (150) von in vorgegebenem Abstand angeordneten senkrechten Streben gebildet ist, wobei die Öffnungen des Schutzgehäuses (150) von den zwischen den Streben vorgesehenen Zwischenräumen gebildet sind.
Reinigungs-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bürste (120) von einer Mehrzahl übereinander angeordneter Reinigungselemente (121) gebildet ist, die zusammen einen einheitlichen Reinigungskörper (122) bilden.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (122) eine an einen rechteckigen bzw. kreisförmigen Querschnitt des Schornsteins angepasste quaderförmige bzw. zylindrische Formgebung aufweist.
Reinigüngs-Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschwerungskörper (130) unterhalb des Reinigungskörpers (122) angeordnet ist und eine die aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gase von dem Reinigungskörper fortleitende Formgebung aufweist.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Beschwerungskörper (130) im Falle eines rechteckigen Querschnitts des Schornsteins die Form eines nach unten spitz zulaufenden Prismas aufweist und im Falle eines kreisförmigen Querschnitts des Schornsteins die Form eines nach unten spitz zulaufenden Konus aufweist.
Reinigungs-Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Beschwerungskörpers (130) kleiner als der Querschnitt des Reinigungskörpers (122) bemessen ist und an den Querschnitt des Reinigungskörpers (122) angepasst ist, um den Reinigungskörper (122) weitestgehend vor einem Zustrom von aus dem Schornstein austretenden, mit Rauch vermischten heißen Gasen zu schützen.
Reinigungs-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Beschwerungskörpers (130) eine Abschirmeinrichtung (160) vorgesehen ist, um den Beschwerungskörper (130), den Reinigungskörper (122) sowie die Fördereinrichtung (140) von aus dem Schornstein austretenden mit Rauch vermischten heißen Gasen abzuschirmen.
Reinigungs-Vorrichtung nach den Ansprüchen 3 bis 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschirmeinrichtung (160) von zwei oder mehr um ein Scharnier drehbar gelagerter Klappen (161, 162) gebildet ist, die aus einem Grundzustand, in dem die unteren Kanten der Klappen zu dem Grat eines nach unten spitz zulaufenden Prismas zusammengeführt sind, reziprozierbar in einen Arbeitszustand überführbar sind, in dem die Klappen (161, 162) parallel zur Außenwand des Schutzgehäuses ausgerichtet sind.
Reinigungs-Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Motoreinrichtung (170) mittels einer Fernschaltung aktivierbar ist.