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DE102015224667B3 - Wäschepflegegerät mit einer Belüftungsleitung - Google Patents

Wäschepflegegerät mit einer Belüftungsleitung Download PDF

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DE102015224667B3
DE102015224667B3 DE102015224667.1A DE102015224667A DE102015224667B3 DE 102015224667 B3 DE102015224667 B3 DE 102015224667B3 DE 102015224667 A DE102015224667 A DE 102015224667A DE 102015224667 B3 DE102015224667 B3 DE 102015224667B3
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DE
Germany
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line
drain
laundry care
tub
care device
Prior art date
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DE102015224667.1A
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English (en)
Inventor
Harald Moschütz
Hartmut Schaub
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BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Hausgeraete GmbH
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Abstract

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät (100) mit einer Einspülschale (101) zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Einlassöffnung (115) aufweist, welche durch eine Zuführleitung (117) mit der Einspülschale (101) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter (109) mit einer Ablaufleitung (127) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (127) mit einer Laugenpumpe (133) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (133) ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung (127) in einer Strömungsrichtung (134) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, wobei die Ablaufleitung (127) einen Ablaufbergbereich (137) aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe (133) angeordnet ist. Das Wäschepflegegerät (100) weist eine Belüftungsleitung (123) zum Belüften der Ablaufleitung (127) auf, wobei die Belüftungsleitung (123) eine Anschlussöffnung (121) aufweist, welche an der Einlassöffnung (115) angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit der Einlassöffnung (115) fluidtechnisch zu verbinden. Die Einspülschale (101) ist ausgebildet, Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung (117) dem Laugenbehälter (109) zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung (115) abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter (109) zu befördern.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschepflegegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Reinigen eines Wäschepflegegerätes gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 14.
  • In herkömmlichen Wäschepflegegeräten wird Waschlauge nach einem Waschgang durch eine Ablaufleitung mittels einer Laugenpumpe aus dem Wäschepflegegerät gepumpt. Wenn sich die Auslaufhöhe der Ablaufleitung unterhalb des Niveaus der Waschlauge in dem Laugenbehälter des Wäschepflegegeräts befindet, kann es aufgrund der miteinander kommunizierenden flüssigkeitsführenden Leitungen zu einem Leersaugen des Wäschepflegegeräts kommen. Um das zu verhindern, wird der höchste Punkt der Ablaufleitung üblicherweise belüftet. Beim Abschalten der Laugenpumpe reißt die Flüssigkeitssäule an der Belüftungsstelle ab, und Luft wird durch die Belüftungsleitung in die Ablaufleitung gesaugt, wodurch die Wassersäule in zwei Teile geteilt wird, wobei der eine Teil in der Ablaufleitung zurück in das Wäschepflegegerät läuft und der andere Teil aus dem Wäschepflegegerät in das Abwassersystem abläuft. Dadurch wird ein Leersaugen des Laugenbehälters wirksam verhindert. Während des Abpumpvorgangs besteht an der Belüftungsstelle jedoch ein durch den Förderdruck der Laugenpumpe verursachter Überdruck. Durch den Überdruck läuft während des Pumpvorgangs ein geringer Teil der abgepumpten Schmutzwasser-enthaltenden Waschlauge durch die Belüftungsleitung zum Belüftungspunkt zurück. Üblicherweise wird die Belüftungsleitung am Laugenbehälter der Waschmaschine befestigt und mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch verbunden. Die durch die Belüftungsleitung zurück laufende Waschlauge strömt dann wieder in den Laugenbehälter zurück, sammelt sich am Boden des Laugenbehälters und wird anschließend erneut durch die Laugenpumpe abgepumpt. Durch die in der Waschlauge enthaltenen Mikroorganismen kann es im Laugenbehälter zur Bildung von Verunreinigungen, z. B. Biofilm, kommen, wodurch es zu einer Geruchsbelastung kommen kann.
  • In DE 199 21 441 A1 wird ein Haushaltsgerät, insbesondere Waschmaschine, offenbart, in welchem Waschlauge aus dem Laugenbehälter durch eine Steigleitung in einen Rücklaufbehälter gefördert wird. Zwischen dem Rücklaufbehälter und einer Einspülschale der Waschmaschine ist eine Belüftungseinrichtung in Form eines Kanals vorgesehen.
  • In DE 10 2012 224 014 A1 wird ein wasserführendes Haushaltsgerät offenbart, welches einen Abpumpstrang und eine Belüftungsleitung aufweist, wobei die Belüftungsleitung einen oberen Bereich des Laugenbehälters mit einem oben liegenden Bogen des Abpumpstrangs verbindet.
  • Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Wäschepflegegerät anzugeben, bei dem eine Reduktion von Verunreinigungen in dem Laugenbehälter durch die in einer Belüftungsleitung in den Laugenbehälter zurücklaufende Schmutzwasser-enthaltende Waschlauge sichergestellt wird, sowie ein Verfahren zum Reinigen solch eines Wäschepflegegerätes.
  • Diese Aufgabe wird durch einen Gegenstand mit den Merkmalen nach den unabhängigen Ansprüchen gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.
  • Gemäß einem Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Wäschepflegegerät mit einer Einspülschale zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge gelöst, wobei der Laugenbehälter eine Einlassöffnung aufweist, welche durch eine Zuführleitung mit der Einspülschale fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter mit einer Ablaufleitung fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung mit einer Laugenpumpe verbunden ist, wobei die Laugenpumpe ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung in einer Strömungsrichtung aus dem Wäschepflegegerät abzupumpen, wobei die Ablaufleitung einen Ablaufbergbereich aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Belüftungsleitung zum Belüften der Ablaufleitung aufweist, wobei die Belüftungsleitung eine Anschlussöffnung aufweist, welche an der Einlassöffnung angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich der Ablaufleitung mit der Einlassöffnung fluidtechnisch zu verbinden, und wobei die Einspülschale ausgebildet ist, Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, durch die Zuführleitung dem Laugenbehälter zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter zu befördern.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die sich an der Einlassöffnung abgelagerten Verunreinigungen durch das Zuführen von Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, welches aus der Einspülschale durch die Zuführleitung geführt wird, abgelöst und in den Laugenbehälter befördert werden.
  • Die Anordnung der Anschlussöffnung an der Einlassöffnung im Sinne der vorliegenden Erfindung bedeutet, dass die Anschlussöffnung der Belüftungsleitung in räumlicher Nähe zu der Einlassöffnung angeordnet ist. Dies bedeutet, dass die Belüftungsleitung in Abhängigkeit von der Position der Anschlussöffnung eine fluidtechnische Verbindung zwischen der Ablaufleitung und der Zuführleitung oder dem Laugenbehälter ermöglicht, je nachdem ob die Anschlussöffnung an der der Zuführleitung zugeordneten Seite oder an der dem Laugenbehälter zugeordneten Seite der Einlassöffnung angeordnet ist.
  • In einem herkömmlichen Wäschepflegegerät weist die Ablaufleitung stromabwärts der Laugenpumpe einen Ablaufbergbereich auf, welcher in dem Wäschepflegegerät in einer Höhe angeordnet ist, welche größer als die Höhe der Ablauföffnung ist. Nach einem Abschalten der Laugenpumpe strömt der Teil der Waschlaugensäule zwischen der Laugenpumpe und dem Ablaufbergbereich in der Ablaufleitung entgegen der Strömungsrichtung zurück, während die sich stromabwärts des Ablaufbergbereichs in der Ablaufleitung befindende Waschlauge aus dem Wäschepflegegerät abfließt. Durch die Belüftung mittels der Belüftungsleitung wird das Volumen der nach beiden Seiten des Ablaufbergbereichs ablaufenden Waschlauge durch Luft ersetzt, welche durch die Belüftungsleitung nachströmt.
  • In der mit Nährstoffen angereicherten Waschlauge, welche in der Ablaufleitung verbleibt, können sich Mikroorganismen vermehren, welche Verunreinigungen, z. B. Biofilm und damit verbundene unangenehmen Gerüche, verursachen können. Gemäß der vorliegenden Erfindung kann durch die fluid-leitende Belüftungsleitung ein Teil der Waschlauge von der Ablaufleitung durch die Belüftungsleitung und durch die Anschlussöffnung an die Einlassöffnung strömen, wobei sich Verunreinigungen gegebenenfalls an der Einlassöffnung ablagern können. Durch das wirksame Zuführen von Waschflüssigkeit aus der Einspülschale durch die Zuführleitung an die Einlassöffnung können die Verunreinigungen vorteilhaft entfernt werden und die Anzahl der geruchsbildenden Mikroorganismen in dem Wäschepflegegerät kann reduziert werden.
  • Unter einem Wäschepflegegerät wird ein Gerät verstanden, welches zur Wäschepflege eingesetzt wird, wie z. B. eine Waschmaschine oder ein Wäschetrockner. Insbesondere wird unter solch einem Wäschepflegegerät ein Haushaltswäschepflegegerät verstanden. Also ein Wäschepflegegerät, welches im Rahmen der Haushaltsführung verwendet wird, und mit dem Wäsche in haushaltsüblichen Mengen behandelt wird.
  • In einer vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Anschlussöffnung oberhalb der Einlassöffnung an der Zuführleitung angeordnet, wobei die Belüftungsleitung ausgebildet ist, den Ablaufbergbereich der Ablaufleitung mit der Zuführleitung fluidtechnisch zu verbinden.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die oberhalb der Einlassöffnung an der Zuführleitung angeordnete Anschlussöffnung sich an der Einlassöffnung Verunreinigungen ablagern können, welche durch frische Waschlauge, welche von der Einspülschale durch die Zuführleitung an die Einlassöffnung geführt wird, an der Einlassöffnung entfernt und in den Laugenbehälter befördert werden können.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Anschlussöffnung unterhalb der Einlassöffnung an dem Laugenbehälter angeordnet, wobei die Belüftungsleitung ausgebildet ist, den Ablaufbergbereich der Ablaufleitung mit dem Laugenbehälter fluidtechnisch zu verbinden.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Anschlussöffnung in räumlicher Nähe unterhalb der Einlassöffnung angeordnet ist, wodurch Verunreinigungen, welche sich in räumlicher Nähe unterhalb der Einlassöffnung gegebenenfalls abgelagert haben, wirksam entfernt werden können. Aus der Einspülschale kann frische Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung und durch die Einlassöffnung dem Laugenbehälter zugeführt werden, wodurch die Verunreinigungen an der Einlassöffnung gelöst und mit der frischen Waschlauge in den Laugenbehälter befördert werden können.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist der Laugenbehälter eine Ablauföffnung auf, welche mit der Ablaufleitung fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablauföffnung in einer ersten Höhe angeordnet ist, wobei der Ablaufbergbereich in einer zweiten Höhe angeordnet ist, und wobei die zweite Höhe größer als die erste Höhe ist.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die gegenüber der Höhe der Ablauföffnung erhöhte Anordnung des Ablaufbergbereichs die aus der Ablauföffnung des Laugenbehälters abgepumpte Waschlauge einen Höhenunterschied überwinden muss. Dadurch kann sichergestellt werden, dass ein Teil der Wassersäule aus dem Ablaufbergbereich in der Ablaufleitung zurückströmt, wenn die Belüftung des Ablaufbergbereichs die Wassersäule in der Ablaufleitung in Höhe des Ablaufbergbereichs trennt, sobald die Laugenpumpe ausgeschaltet wird. An der Ablauföffnung kann ein Verschluss angeordnet sein, um ein Rückströmen des Teils der Wassersäule aus der Ablaufleitung in den Laugenbehälter zu verhindern. Wenn die Ablauföffnung an dem tiefsten Punkt des Laugenbehälters angebracht ist, ist die erste Höhe an dem Laugenbehälter null. Die zweite Höhe kann in einer beliebigen Höhe in dem Wäschepflegegerät angebracht sein, sofern die zweite Höhe einen größeren Wert als die erste Höhe aufweist. Insbesondere ist die zweite Höhe des Ablaufbergbereichs nicht nur höher als die erste Höhe der Ablauföffnung, sondern auch höher als das höchste Waschniveau der Waschflüssigkeit in dem Laugenbehälter während einem Wasch- oder Spülgang.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts ist die Einlassöffnung in einer weiteren Höhe angeordnet ist, wobei die weitere Höhe zwischen der ersten Höhe und der zweiten Höhe liegt.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass Waschlauge durch die Einlassöffnung, welche im Vergleich zu der Ablauföffnung höher angeordnet ist, in den Laugenbehälter strömen kann und durch die Ablauföffnung wirksam aus dem Laugenbehälter abfließen kann. Dadurch dass der Ablaufbergbereich höher als die Einlassöffnung angeordnet ist, kann Waschlauge von dem Ablaufbergbereich durch die Belüftungsleitung an die Einlassöffnung strömen.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Ablaufleitung einen ersten Leitungsabschnitt zwischen dem Laugenbehälter und der Laugenpumpe und einen zweiten Leitungsabschnitt zwischen der Laugenpumpe und einem Außenbereich des Wäschepflegegeräts, wobei der Ablaufbergbereich in dem zweiten Leitungsabschnitt angeordnet ist.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die beiden Leitungsabschnitte vorteilhafte Leitungseigenschaften der Ablaufleitung ermöglicht werden. Der erste Leitungsabschnitt und der zweite Leitungsabschnitt sind durch die Laugenpumpe miteinander fluidtechnisch verbunden. Die einlaufende Wassermenge entspricht der auslaufenden Wassermenge. Der erste Leitungsabschnitt weist üblicherweise einen größeren Querschnitt als der zweite Leitungsabschnitt auf, da die wirkende Kraft im Wesentlichen nur die auf die Waschflüssigkeit wirkende Schwerkraft ist. Da im zweiten Leitungsabschnitt der Pumpendruck als Triebkraft wirkt, kann der Querschnitt des zweiten Leitungsabschnitts kleiner als der Querschnitt des ersten Leitungsabschnitts sein.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst das Wäschepflegegerät eine Auslassöffnung an einer Außenwand des Wäschepflegegeräts, wobei die Ablaufleitung mit der Auslassöffnung fluidtechnisch verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablaufleitung und durch die Auslassöffnung aus dem Wäschepflegegerät abzuführen.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Waschlauge durch die Auslassöffnung wirksam aus dem Wäschepflegegerät entfernt werden kann.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst der Ablaufbergbereich einen gekrümmten Bereich der Ablaufleitung, insbesondere einen U-förmigen gekrümmten Bereich der Ablaufleitung.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch den gekrümmten, insbesondere U-förmig gekrümmten Bereich der Ablaufleitung sichergestellt wird, dass bei einem Deaktivieren der Laugenpumpe der Teil der Waschlaugensäule zwischen der Laugenpumpe und dem Ablaufbergbereich in der Ablaufleitung zurück strömt, während die sich stromabwärts des Ablaufbergbereichs in der Ablaufleitung befindende Waschlauge aus dem Wäschepflegegerät abfließt.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Ablaufleitung ein Rückschlagventil auf, wobei das Rückschlagventil ausgebildet ist, das Rückströmen von Waschlauge aus der Ablaufleitung in den Laugenbehälter zu verhindern.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Rückschlagventil, wie z. B. eine Klappe oder ein Kugelverschluss, ein Verschluss der Ablaufleitung ermöglicht wird. Durch diesen Verschluss, der durch den Druck des in der Ablaufleitung verbliebenen Wassers aufrecht erhalten wird, wird verhindert, dass bei der erneuten Zufuhr von Waschflüssigkeit neu eingespritztes Wasser direkt in die Ablaufleitung zur Laugenpumpe strömt und dem Waschprozess damit nicht mehr zur Verfügung steht.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Einspülschale eine Wasserzuführung zum Zuführen von Wasser in die Einspülschale auf, wobei die Wasserzuführung ausgebildet ist, Waschlauge aus der Einspülschale durch die Zuführleitung und durch die Einlassöffnung in den Laugenbehälter zu befördern.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Wasserzuführung sichergestellt wird, dass Waschlauge wirksam von der Einspülschale durch die Zuführleitung und durch die Einlassöffnung in den Laugenbehälter geleitet werden kann, wodurch Verunreinigungen an der Einlassöffnung wirksam in den Laugenbehälter befördert werden können.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts weist die Einspülschale eine Vielzahl von Waschmittelkammern zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanzen auf.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass die Vielzahl, insbesondere zwei, drei oder vier, von Waschmittelkammern ein Einfüllen von verschiedenen Wäschepflegesubstanzen in die Waschmittelkammern ermöglichen. Dadurch kann in Abhängigkeit vom Fortschritt eines bestimmten Wäschepflegeprogramms zu unterschiedlichen Zeitpunkten die verschiedenen Wäschepflegesubstanzen aus den Waschmittelkammern zusammen mit dem Zulaufwasser in den Laugenbehälter eingespült werden.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Ablaufleitung ein verformbares Wellrohr oder einen verformbaren Wellschlauch.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass das Wellrohr oder der Wellschlauch aufgrund seiner flexiblen Eigenschaften vorteilhaft im Innenraum eines Wäschepflegegeräts gebogen verlegt werden kann.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Wäschepflegegeräts umfasst die Zulaufleitung einen Kunststoff, insbesondere ein Elastomer.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch die Verwendung eines Kunststoffs, insbesondere Elastomer, eine wirksame Zulaufleitung bereitgestellt werden kann.
  • Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird die Aufgabe durch ein Verfahren zum Reinigen eines Wäschepflegegeräts gelöst, mit einer Einspülschale zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter eine Einlassöffnung aufweist, welche durch eine Zuführleitung mit der Einspülschale fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter mit einer Ablaufleitung fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung mit einer Laugenpumpe verbunden ist, wobei die Laugenpumpe ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung in einer Strömungsrichtung aus dem Wäschepflegegerät abzupumpen, wobei die Ablaufleitung einen Ablaufbergbereich aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät eine Belüftungsleitung zum Belüften der Ablaufleitung aufweist, wobei die Belüftungsleitung eine Anschlussöffnung aufweist, welche an der Einlassöffnung angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich der Ablaufleitung mit der Einlassöffnung fluidtechnisch zu verbinden, wobei das Verfahren, das Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe in einem ersten Zeitabschnitt um Waschlauge aus dem Laugenbehälter durch die Ablaufleitung zu pumpen, und das Aktivieren eines Zuführbetriebs der Einspülschale in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, umfasst, um Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, durch die Zuführleitung dem Laugenbehälter zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter zu befördern.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass in dem zweiten Schritt die Verunreinigungen, die sich an der Einlassöffnung ablagern, durch Waschflüssigkeit aus der Einspülschale, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, von der Einlassöffnung in den Laugenbehälter befördert werden können.
  • In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Verfahrens weist das Wäschepflegegerät eine Wasserzuführung zum Zuführen von Wasser in die Einspülschale auf, wobei das Aktivieren des Zuführbetriebs der Einspülschale das Aktivieren der Wasserzuführung während des zweiten Zeitabschnitts umfasst, um die Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, aus der Einspülschale durch die Zuführleitung und durch die Einlassöffnung in den Laugenbehälter zu befördern.
  • Dadurch wird der technische Vorteil erreicht, dass durch das Aktivieren der Wasserzuführung ein besonders wirksames Fördern von Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, aus der Einspülschale in den Laugenbehälter sichergestellt wird.
  • Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen erläutert. Es zeigen:
  • 1 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts;
  • 2 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer Belüftungsleitung;
  • 3 eine schematische Ansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer Belüftungsleitung; und
  • 4 einen Ablauf eines Verfahrens zum Pflegen von Wäsche in einem Wäschepflegegerät.
  • 1 zeigt eine schematische Ansicht eines allgemeinen Wäschepflegegeräts 100, wie z. B. eine Waschmaschine. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101, in die Waschpflegesubstanz, wie z. B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Tür 103 zum Beladen mit Wäsche.
  • 2 zeigt eine schematische Innenansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer Belüftungsleitung. Das Wäschepflegegerät 100 weist eine Außenwand 102 zum Abgrenzen des Wäschepflegegerätes 100 gegenüber einem Außenbereich 104 des Wäschepflegegerätes 100 auf. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 mit Waschmittelkammern 105, in welche Waschpflegesubstanz, wie z. B. Waschmittel, eingefüllt werden kann. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner eine Wasserzuführung 107, welche ausgebildet ist, Wasser den Waschmittelkammern 105 zuzuführen. Die Wasserzuführung 107 kann unterschiedliche Ventile umfassen, welche ausgebildet sind, unterschiedliche Wassermengen den unterschiedlichen Waschmittelkammern 105 zuzuführen, um in Abhängigkeit vom Fortschritt eines bestimmten Wäschepflegeprogramms zu unterschiedlichen Zeitpunkten die verschiedenen Waschpflegesubstanzen aus den Waschmittelkammern 105 zusammen mit dem Zulaufwasser in den Laugenbehälter 109 einzuspülen.
  • Das Wäschepflegegerät 100 umfasst ferner einen Laugenbehälter 109 zur Aufnahme von Waschlauge und eine in dem Laugenbehälter 109 angeordnete Waschtrommel 111 zur Aufnahme von Wäsche, wobei in der Waschtrommel 111 Wäschemitnehmer 113 angeordnet sind, welche ausgebildet sind, bei einer Rotation der Waschtrommel 111 die Wäsche in der Waschtrommel 111 zu bewegen.
  • Der Laugenbehälter 109 weist eine Einlassöffnung 115 auf, welche durch eine Zuführleitung 117 mit der Einspülschale 101 fluidtechnisch verbunden ist, und wobei Waschlauge durch die Zuführleitung 117 von der Einspülschale 101 in den Laugenbehälter 109 strömen kann. An dem stromabwärtigen Ende der Zuführleitung 117 weist die Zuführleitung 117 einen Öffnungsbereich 119 auf, welcher sich in räumlicher Nähe zu der Einlassöffnung 115 befindet. Eine Anschlussöffnung 121 einer Belüftungsleitung 123 mündet an der Einlassöffnung 115, insbesondere oberhalb der Einlassöffnung 115, in die Zuführleitung 117, insbesondere in den Öffnungsbereich 119 der Zuführleitung 117.
  • Der Laugenbehälter 109 weist ferner an einer Unterseite eine Ablauföffnung 125 auf, wobei die Ablauföffnung 125 mit einer Ablaufleitung 127 fluidtechnisch verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablauföffnung 125 aus dem Laugenbehälter 109 in die Ablaufleitung 127 abzupumpen. In der Ablaufleitung 127 ist an der Ablauföffnung 125 ein Rückschlagventil angeordnet, welches in 2 nicht dargestellt ist, und welches ausgebildet ist, in einer Sperrstellung den Laugenbehälter 109 zu verschließen. Durch das Rückschlagventil wird ein Verschluss der Ablaufleitung 127 erreicht, um zu verhindern, dass bei einer anschließenden Zufuhr von Waschflüssigkeit mit eingespritztes Wasser, bzw. Waschmittel, direkt in die Ablaufleitung 127 strömt und damit nicht mehr dem Waschprozess zur Verfügung steht. Die Ablaufleitung 127 weist einen ersten Leitungsabschnitt 129 und einen zweiten Leitungsabschnitt 131 auf. Zwischen dem ersten und zweiten Leitungsabschnitt 129, 131 ist eine Laugenpumpe 133 angeordnet, welche ausgebildet ist, Waschlauge aus der Ablauföffnung 125 durch den ersten Leitungsabschnitt 129 und durch den zweiten Leitungsabschnitt 131 in einer Strömungsrichtung 134 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzupumpen. Das Wäschepflegegerät 100 weist ferner eine Auslassöffnung 135 an einer Außenwand 102 des Wäschepflegegeräts 100 auf, wobei die Ablaufleitung 127, insbesondere der zweite Leitungsabschnitt 131 mit der Auslassöffnung 135 fluidtechnisch verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablaufleitung 127 aus dem Wäschepflegegerät 100 abzuführen.
  • Die Ablaufleitung 127, insbesondere der zweite Leitungsabschnitt 131, weist einen Ablaufbergbereich 137 auf. Der Ablaufbergbereich 137 ist insbesondere in einer zweiten Höhe angeordnet, welche größer als die erste Höhe der Ablauföffnung 125, und insbesondere größer als das höchste in der Waschmaschine bei Waschen oder Spülen auftretende Wasserniveau ist. Die Belüftungsleitung 123 verbindet den Ablaufbergbereich 137 der Ablaufleitung 127 mit der Einlassöffnung 115, insbesondere mit der Zuführleitung 117, fluidtechnisch. Die Belüftungsleitung 123 ermöglicht einen Druckausgleich zwischen der Zuführleitung 117 und dem Ablaufbergbereich 137. Durch die Belüftung wird nach dem Abschalten der Laugenpumpe 133 sicherstellt, dass die geschlossene Wassersäule, welche sich in der Ablaufleitung 127 von der Laugenpumpe 133 erstreckt an dem Ablaufbergbereich 137 unterbrochen wird. Ein Teil der Wassersäule strömt von dem Ablaufbergbereich 137 durch die Laugenpumpe 133 in der Ablaufleitung 127 bis zur Ablauföffnung 125 des Laugenbehälters 109 zurück, wobei die zurückströmende Wassersäule insbesondere von einem in der Ablaufleitung 127 vorhandenen Rückschlagventil gestoppt wird, welches den Laugenbehälter 109 verschließt und verhindert, dass die zurückströmende Wassersäule in den Laugenbehälter 109 eindringt. Der Teil der Wassersäule, der sich stromabwärts des Ablaufbergbereichs 137 befindet, strömt bei einer abgeschalteten Laugenpumpe 133 durch die Ablaufleitung 127, bzw. eine sich daran anschließende Ablassleitung 139 zum Abwassersystem und wird aus dem Wäschepflegegerät 100 entfernt. Das Volumen des nach den beiden Seiten des Ablaufbergbereichs 137 ablaufenden Waschlaugenberges wird durch Luft ersetzt, welche durch die Belüftungsleitung 123 nachströmt.
  • Ist die Laugenpumpe 133 hingegen eingeschaltet, so ergibt sich an dem Ablaufbergbereich 137 ein Überdruck gegenüber dem Umgebungsdruck, wodurch Waschlauge aus der Ablaufleitung 127 durch die Belüftungsleitung 123 in die Zulaufleitung 117 strömen kann. Die warme Waschlauge, welche durch die Ablaufleitung 127 geleitet wird, und in der Ablaufleitung 127 teilweise für einen längeren Zeitraum stillstehen kann, weist Nährstoffe und Mikroorganismen auf, welche zu einem unangenehmen Geruch der Waschlauge führen kann, wodurch Reinigungsmaßnahmen zur Reinigung des Bereiches der Anschlussöffnung 121 und des Laugenbehälters 109 an der Einlassöffnung 115, insbesondere unterhalb der Einlassöffnung 115, nötig werden können.
  • In der vorliegenden Erfindung kann Waschlauge durch die Belüftungsleitung 123 und durch die Anschlussöffnung 121 an die Einlassöffnung 115 gefördert werden. Die Einlassöffnung 115 befindet sich an einem stromabwärtigen Ende der Zuführleitung 117 und wird während jeden Waschgangs mit frischer Waschlauge aus der Einspülschale 101 gespült. Somit lassen sich Verunreinigungen an der Einlassöffnung 115 zeitnah und wirksam in den Laugenbehälter 109 spülen. Somit kann die Menge von Verunreinigungen in dem Wäschepflegegerät 100 reduziert werden.
  • 3 zeigt eine schematische Innenansicht eines Wäschepflegegeräts mit einer Belüftungsleitung gemäß einer weiteren Ausführungsform. Das Wäschepflegegerät 100 umfasst eine Einspülschale 101 mit Waschmittelkammern 105, sowie eine Wasserzuführung 107, welche ausgebildet ist, Wasser den Waschmittelkammern 105 zuzuführen, um Waschlauge bereitzustellen.
  • Das Wäschepflegegerät 100 umfasst einen Laugenbehälter 109 zur Aufnahme von Waschlauge und eine in dem Laugenbehälter 109 angeordnete Waschtrommel 111 mit Wäschemitnehmern 113 zur Aufnahme von Wäsche. Waschlauge kann von der Einspülschale 101 durch eine Zuführleitung 117 durch einen Öffnungsbereich 119 und durch eine Einlassöffnung 115 in den Laugenbehälter 109 gefördert werden. Die Waschlauge kann aus dem Laugenbehälter 109 durch eine Ablauföffnung 125 und durch eine Ablaufleitung 127 mit einem ersten und zweiten Leitungsabschnitt 129, 131 durch eine Laugenpumpe 133 über eine Auslassöffnung 135 aus dem Wäschepflegegerät 100 abgepumpt werden.
  • Die Ablaufleitung 127, insbesondere der zweite Leitungsabschnitt 131, weist einen Ablaufbergbereich 137 auf. Der Ablaufbergbereich 137 ist insbesondere in einer zweiten Höhe in dem Wäschepflegegerät 100 angeordnet, wobei die zweite Höhe insbesondere größer als eine erste Höhe der Ablauföffnung 125 des Laugenbehälters 109, und insbesondere höher als das höchste in dem Wäschepflegegerät 100 beim Waschen oder Spülen auftretende Wasserniveau ist. Eine Belüftungsleitung 123 verbindet den Ablaufbergbereich 137 der Ablaufleitung 127 mit der Einlassöffnung 115 fluidtechnisch, um die Ablaufleitung 127 zu belüften. Die Belüftungsleitung 123 weist eine Anschlussöffnung 121 auf, welche an der Einlassöffnung 115, insbesondere unterhalb der Einlassöffnung 115 in dem Laugenbehälter 109 angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich 137 der Ablaufleitung 127 fluidtechnisch mit der Einlassöffnung 115 zu verbinden. Hinsichtlich der Funktion der Belüftungsleitung 123 wird auf 2 verwiesen. Waschlauge kann aus der Ablaufleitung 127 durch die Belüftungsleitung 123 an die Einlassöffnung 115 strömen, wodurch sich Verunreinigungen an der Einlassöffnung 115 anlagern können. Von der Einspülschale 101 durch die Zuführleitung 117 geleitete Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, wird dem Laugenbehälter 109 durch die Einlassöffnung 115 zugeleitet, wodurch ermöglicht wird, dass Verunreinigungen an der Einlassöffnung 115, insbesondere unterhalb der Einlassöffnung 115, in den Laugenbehälter 109 befördert werden können.
  • 4 zeigt einen Ablauf eines Verfahrens 200 zum Reinigen eines Wäschepflegegeräts 100, welches gemäß der 2 oder 3 beschrieben ist. Das Verfahren umfasst als ersten Verfahrensschritt das Aktivieren 201 eines Förderbetriebs der Laugenpumpe 133 in einem ersten Zeitabschnitt um Waschlauge aus dem Laugenbehälter 109 durch die Ablaufleitung 127 zu pumpen. Das Verfahren umfasst als zweiten Verfahrensschritt das Aktivieren 203 eines Zuführbetriebs der Einspülschale 101, insbesondere der Wasserzuführung 107, in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt, um Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, durch die Zuführleitung 117 dem Laugenbehälter 109 zuzuführen, um Verunreinigungen an der Einlassöffnung 115 in den Laugenbehälter 109 zu befördern.
  • Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.
  • Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben und wird durch die in der Beschreibung erläuterten oder den Figuren gezeigten Merkmale nicht beschränkt.
  • Bezugszeichenliste
  • 100
    Wäschepflegegerät
    101
    Einspülschale
    102
    Außenwand
    103
    Tür
    104
    Außenbereich des Wäschepflegegeräts
    105
    Waschmittelkammern
    107
    Wasserzuführung
    109
    Laugenbehälter
    111
    Waschtrommel
    113
    Wäschemitnehmer
    115
    Einlassöffnung
    117
    Zuführleitung
    119
    Öffnungsbereich der Zuführleitung
    121
    Anschlussöffnung
    123
    Belüftungsleitung
    125
    Ablauföffnung
    127
    Ablaufleitung
    129
    Erster Leitungsabschnitt
    131
    Zweiter Leitungsabschnitt
    133
    Laugenpumpe
    134
    Strömungsrichtung der Waschlauge
    135
    Auslassöffnung
    137
    Ablaufbergbereich
    139
    Ablassleitung
    200
    Verfahren zum Reinigen eines Wäschepflegegeräts
    201
    Erster Verfahrensschritt: Aktivieren eines Förderbetriebs der Laugenpumpe
    203
    Zweiter Verfahrensschritt: Aktivieren eines Zuführbetriebs der Einspülschale

Claims (15)

  1. Wäschepflegegerät (100) mit einer Einspülschale (101) zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Einlassöffnung (115) aufweist, welche durch eine Zuführleitung (117) mit der Einspülschale (101) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter (109) mit einer Ablaufleitung (127) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (127) mit einer Laugenpumpe (133) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (133) ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung (127) in einer Strömungsrichtung (134) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, wobei die Ablaufleitung (127) einen Ablaufbergbereich (137) aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe (133) angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Belüftungsleitung (123) zum Belüften der Ablaufleitung (127) aufweist, und wobei die Einspülschale (101) ausgebildet ist, Waschflüssigkeit durch die Zuführleitung (117) dem Laugenbehälter (109) zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung (115) abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter (109) zu befördern, dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungsleitung (123) eine Anschlussöffnung (121) aufweist, welche an der Einlassöffnung (115) angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit der Einlassöffnung (115) fluidtechnisch zu verbinden.
  2. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnung (121) oberhalb der Einlassöffnung (115) an der Zuführleitung (117) angeordnet ist, wobei die Belüftungsleitung (123) ausgebildet ist, den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit der Zuführleitung (117) fluidtechnisch zu verbinden.
  3. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussöffnung (121) unterhalb der Einlassöffnung (115) an dem Laugenbehälter (109) angeordnet ist, wobei die Belüftungsleitung (123) ausgebildet ist, den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit dem Laugenbehälter (109) fluidtechnisch zu verbinden.
  4. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Laugenbehälter (109) eine Ablauföffnung (125) aufweist, welche mit der Ablaufleitung (127) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablauföffnung (125) in einer ersten Höhe angeordnet ist, wobei der Ablaufbergbereich (137) in einer zweiten Höhe angeordnet ist, und wobei die zweite Höhe größer als die erste Höhe ist.
  5. Wäschepflegegerät (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Einlassöffnung (115) in einer weiteren Höhe angeordnet ist, wobei die weitere Höhe zwischen der ersten Höhe und der zweiten Höhe liegt.
  6. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (127) einen ersten Leitungsabschnitt (129) zwischen dem Laugenbehälter (109) und der Laugenpumpe (133) und einen zweiten Leitungsabschnitt (131) zwischen der Laugenpumpe (133) und einem Außenbereich (104) des Wäschepflegegeräts (100) umfasst, wobei der Ablaufbergbereich (137) in dem zweiten Leitungsabschnitt (131) angeordnet ist.
  7. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Auslassöffnung (135) an einer Außenwand (102) des Wäschepflegegeräts (100) umfasst, dass die Ablaufleitung (127) mit der Auslassöffnung (135) fluidtechnisch verbunden ist, um Waschlauge durch die Ablaufleitung (127) und durch die Auslassöffnung (135) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzuführen.
  8. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ablaufbergbereich (137) einen gekrümmten Bereich der Ablaufleitung (127) umfasst, insbesondere einen U-förmigen gekrümmten Bereich der Ablaufleitung (127).
  9. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (127) ein Rückschlagventil aufweist, wobei das Rückschlagventil ausgebildet ist, das Rückströmen von Waschlauge aus der Ablaufleitung (127) in den Laugenbehälter (109) zu verhindern.
  10. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspülschale (101) eine Wasserzuführung (107) zum Zuführen von Wasser in die Einspülschale (101) aufweist, wobei die Wasserzuführung (107) ausgebildet ist, Waschlauge aus der Einspülschale (101) durch die Zuführleitung (117) und durch die Einlassöffnung (115) in den Laugenbehälter (109) zu befördern.
  11. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Einspülschale (101) eine Vielzahl von Waschmittelkammern (105) zur Aufnahme von Wäschepflegesubstanzen aufweist.
  12. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufleitung (127) ein verformbares Wellrohr oder einen verformbaren Wellschlauch umfasst.
  13. Wäschepflegegerät (100) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Zulaufleitung (117) einen Kunststoff, insbesondere ein Elastomer umfasst.
  14. Verfahren (200) zum Reinigen eines Wäschepflegegeräts (100) mit einer Einspülschale (101) zum Bereitstellen von Waschlauge, und einem Laugenbehälter (109) zur Aufnahme von Waschlauge, wobei der Laugenbehälter (109) eine Einlassöffnung (115) aufweist, welche durch eine Zuführleitung (117) mit der Einspülschale (101) fluidtechnisch verbunden ist, wobei der Laugenbehälter (109) mit einer Ablaufleitung (127) fluidtechnisch verbunden ist, wobei die Ablaufleitung (127) mit einer Laugenpumpe (133) verbunden ist, wobei die Laugenpumpe (133) ausgebildet ist, Waschlauge durch die Ablaufleitung (127) in einer Strömungsrichtung (134) aus dem Wäschepflegegerät (100) abzupumpen, wobei die Ablaufleitung (127) einen Ablaufbergbereich (137) aufweist, welcher stromabwärts der Laugenpumpe (133) angeordnet ist, wobei das Wäschepflegegerät (100) eine Belüftungsleitung (123) zum Belüften der Ablaufleitung (127) aufweist, wobei die Belüftungsleitung (123) eine Anschlussöffnung (121) aufweist, welche an der Einlassöffnung (115) angeordnet ist, um den Ablaufbergbereich (137) der Ablaufleitung (127) mit der Einlassöffnung (115) fluidtechnisch zu verbinden, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren (200) das Aktivieren (201) eines Förderbetriebs der Laugenpumpe (133) in einem ersten Zeitabschnitt um Waschlauge aus dem Laugenbehälter (109) durch die Ablaufleitung (127) zu pumpen, und das Aktivieren (203) eines Zuführbetriebs der Einspülschale (101) in einem sich an den ersten Zeitabschnitt anschließenden zweiten Zeitabschnitt umfasst, um Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, durch die Zuführleitung (117) dem Laugenbehälter (109) zuzuführen, um sich an der Einlassöffnung (115) abgelagerte Verunreinigungen in den Laugenbehälter (109) zu befördern.
  15. Verfahren (200) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Wäschepflegegerät (100) eine Wasserzuführung (107) zum Zuführen von Wasser in die Einspülschale (101) aufweist, wobei das Aktivieren (203) des Zuführbetriebs der Einspülschale (101) das Aktivieren (203) der Wasserzuführung (107) während des zweiten Zeitabschnitts umfasst, um die Waschflüssigkeit, insbesondere Waschlauge oder Frischwasser, aus der Einspülschale (101) durch die Zuführleitung (117) und durch die Einlassöffnung (115) in den Laugenbehälter (109) zu befördern.
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