DE102014221712A1

DE102014221712A1 - Haushaltskältegerät mit einem im Gefrierraum verriegelbar gelagerten mechanischen Eisstückebereiter

Info

Publication number: DE102014221712A1
Application number: DE102014221712.1A
Authority: DE
Inventors: Joachim Betz; Buvanesh Rajappan
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2014-10-24
Filing date: 2014-10-24
Publication date: 2016-04-28

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät (1), aufweisend einen Innenbehälter (7), einen vom Innenbehälter (7) begrenzten Gefrierraum (6), ein den Gefrierraum (6) temperierendes Kältekreislaufsystem (1b), sowie wenigstens einen im Gefrierraum (6) mittels einer Lagervorrichtung (12) hängend gelagerten mechanischen Eisstückebereiter (10), wobei die Lagervorrichtung (12) ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter (10) in dem Gefrierraum (6) mittels eines manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels (11) gesichert, entnehmbar zu lagern.

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter, einen vom Innenbehälter begrenzten Gefrierraum, ein den Gefrierraum temperierendes Kältekreislaufsystem, sowie einen im Gefrierraum mittels einer Lagervorrichtung gelagerten mechanischen Eisstückebereiter.
Die WO 2011/051141 A2 beschreibt ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer insbesondere als Gefrierfach ausgebildeten Lagerkammer und einem Eisbereiter, der zwischen einer Gefrierstellung innerhalb der Lagerkammer und einer Befüllstellung bewegbar ist, wobei der Eisbereiter zwischen der Gefrierstellung und der Befüllstellung an Führungsmitteln geführt bewegbar ist. In einer abweichenden Ausführung ist der dortige Eisbereiter als eine einfache Eiswürfelschale ausgebildet und in der Gefrierstellung unmittelbar unter einer horizontalen Platte in der Lagerkammer hängend gehalten. Dazu ist vorgesehen, dass L-Profile, die unter der im Gefrierfach gehaltenen Platte befestigt sind, eine einteilig spritzgeformte Eiswürfelschale tragen und führen.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, das einen kostengünstigen und flexibel anwendbaren Eisstückebereiter aufweist.
Die Aufgabe der Erfindung wird gelöst durch Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter, einen vom Innenbehälter begrenzten Gefrierraum, ein den Gefrierraum temperierendes Kältekreislaufsystem, sowie wenigstens einen im Gefrierraum mittels einer Lagervorrichtung hängend gelagerten mechanischen Eisstückebereiter, wobei die Lagervorrichtung ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter in dem Gefrierraum mittels eines manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels gesichert, entnehmbar zu lagern.
Der wenigstens eine mechanische Eisstückebereiter kann insbesondere in einem Gefrierraum eines Kühl-/Gefrierkombinationsgeräts gelagert sein. Bei dem Kühl-/Gefrierkombinationsgerät kann es sich um ein Haushaltskältegerät handeln, dass einen oberen Gefrierraum und einen unteren Kühlraum aufweist.
Das Kältekreislaufsystem kann in einer dem Fachmann als solches bekannten Weise ausgebildet sein. So kann das Kältekreislaufsystem neben Kältemittelrohrleitungen insbesondere einen elektrisch antreibbaren Verdichter, eine Drossel, wie ein Kapillarrohr oder ein Expansionsventil, einen Verflüssiger (Kondensator), wenigstens einen Verdampfer und eine diese Komponenten steuernde Steuervorrichtung aufweisen. Mindestens ein Verdampfer ist dabei ausgebildet und/oder angeordnet, den Gefrierraum auf eine Temperatur unter 0 Grad Celsius, insbesondere auf eine Temperatur von ca. minus 18 Grad Celsius zu kühlen.
Unter einer hängenden Lagerung wird im Allgemeinen verstanden, dass der Eisstückebereiter an einer Unterseite eines Fachbodens oder einer sonstigen Deckenwand des Haushaltskältegeräts gelagert ist, wobei die Bodenseite des mechanischen Eisstückebereiters frei bleibt, d.h. also nicht auf einer unteren Abstellfläche abgestellt ist. Mit einer hängenden Lagerung des mechanischen Eisstückebereiters bleibt die Bodenseite des mechanischen Eisstückebereiters also frei, insbesondere zugänglich. Gegebenenfalls kann bei einer solchen hängenden Lagerung des mechanischen Eisstückebereiters unterhalb des mechanischen Eisstückebereiters weiteres Gefriergut, insbesondere flaches Gefriergut gelagert werden, wodurch sich die Lagerkapazität des Gefrierraums erhöhen kann.
Der Fachboden kann in dem Gefrierraum auf einer mittleren Höhe gelagert sein. Zur Lagerung des Fachbodens in dem Gefrierraum kann der Fachboden an gegenüberliegenden Innenseitenwänden eines den Gefrierraum begrenzenden Innenbehälters des Haushaltskältegeräts lösbar oder unlösbar befestigt sein. An den Innenseitenwänden des Innenbehälters können in unterschiedlichen Höhenlagen zur Bildung von wenigstens zwei verschiedenen Lagerungshöhen für den Fachboden, Befestigungsmittel, wie Auflagevorsprünge oder Einschubleisten bzw. Einschubnuten ausgebildet sein. Unterhalb des Fachbodens kann dann der erfindungsgemäße mechanische Eisstückebereiter gelagert sein.
Generell kann in dem Gefrierraum ein Fachboden, insbesondere ein als Glasfachboden ausgebildeter Fachboden angeordnet sein und die Lagervorrichtung dabei ausgebildet sein, den mechanischen Eisstückebereiter unterhalb des Fachbodens hängend an dem Fachboden zu lagern.
In allen Ausführungsvarianten kann der Fachboden ein Glasfachboden sein. Durch die Verwendung eines Glasfachbodens, der aufgrund der Materialeigenschaften von Glas im Allgemeinen glatte Oberflächen aufweist, kann der wenigstens eine mechanische Eisstückebereiter auf leichtgängige Weise verschoben werden und zwar insbesondere durch eine an dem mechanischen Eisstückebereiter ausgebildete Lagervorrichtung, welche unmittelbar auf der Glasoberfläche des Glasfachbodens oder an weiteren aufgesetzten Stirnleisten linear zu bewegen ist.
Die Lagervorrichtung kann wenigstens ein mit dem Fachboden verbundenes erstes Lagerteil aufweisen und wenigstens ein mit dem Eisstückebereiter verbundenes zweites Lagerteil aufweisen, wobei die wenigstens beiden Lagerteile zur Bildung des Verriegelungsmittels gegeneinander verriegelbar ausgebildet sind.
Das mit dem Fachboden verbundene erste Lagerteil kann als eine Stirnleiste ausgebildet sein, die an einem vorderen Rand des Fachbodens befestigt ist. Das stirnleistenartige erste Lagerteil kann dazu einen zumindest im Wesentlichen U-förmigen Querschnitt aufweisen, so dass das erste Lagerteil auf dem vorderen Rand des Fachbodens aufsitzt und dabei eine Unterseite des Fachbodens und eine Oberseite des Fachbodens formschlüssig umgreift. Das erste Lagerteil kann zusätzlich entlang des vorderen Randes des Fachbodens verschiebbar gelagert sein. In einem vollständig montierten Zustand des Eisstückebereiters kann dadurch der gesamte Eisstückebereiter am Fachboden hängend an diesem verschiebbar gelagert sein, so dass der Eisstückebereiter an verschiedenen Stellen unterhalb des Fachbodens hängend positioniert werden kann. Auch wenn das erste Lagerteil an dem vorderen Rand des Fachbodens verschiebbar gelagert ist, so ist das erste Lagerteil in dieser Ausführungsform jedoch manuell unlösbar vom Fachboden an diesem gelagert, beispielsweise durch Rastvorsprünge, die in bodenseitigen und deckenseitigen Kerben des Fachbodens formschlüssig eingreifen.
Das wenigstens eine mit dem Fachboden verbundene erste Lagerteil kann eine Stirnleiste aufweisen, die an einem vorderen Rand des Fachbodensund/oder an einem hinteren Rand des Fachbodens befestigt ist, insbesondere manuell unlösbar befestigt ist.
Das wenigstens eine mit dem Fachboden verbundene erste Lagerteil kann wenigstens einen Verriegelungsvorsprung aufweisen.
Das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter verbundene zweite Lagerteil kann an einer Gehäusehaube des Eisstückebereiters ausgebildet sein, insbesondere an einer Gehäusehaube des Eisstückebereiters ausgebildet sein, in der eine manuell zu betätigende Eisbereitungsvorrichtung schubladenartig ausziehbar gelagert ist.
Dabei kann die Gehäusehaube mittels des manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels gesichert, entnehmbar an dem Fachboden gelagert sein, wobei die den gesamten Eisstückebereiter vervollständigende Eisbereitungsvorrichtung schubladenartig in der Gehäusehaube ausziehbar gelagert ist. Der Eisstückebereiter wird also insbesondere aus der Gehäusehaube und der Eisbereitungsvorrichtung gebildet.
In allen Ausführungsformen kann der mechanische Eisstückebereiter also eine die Eisbereitungsvorrichtung begrenzende Gehäusehaube aufweisen, in dem ein Auszugsfach ausziehbar und wieder einschiebbar gelagert ist. Unterhalb des Auszugsfachs kann ebenfalls ausziehbar und wieder einschiebbar eine Eisstückeschale in dem Gehäuse gelagert sein, in welcher die fertig hergestellten Eisstücke lagern.
Innerhalb des Auszugsfachs kann ein Eisstückeformträger schwenkbar gelagert sein. Der Eisstückeformträger kann eine Vielzahl von Einzelformkavitäten aufweisen, in denen jeweils ein Eisstück der entsprechenden Gestalt aus gefrierendem Wasser hergestellt wird. Um die fertig gefrorenen Eisstücke in die Eisstückeschale auswerfen zu können, kann an einer Stirnwand des Auszugsfachs ein Drehknebel drehbar gelagert sein. Der Drehknebel kann an den schwenkbar gelagerten Eisstückeformträger gekoppelt, insbesondere mit diesem verbunden sein, so dass durch manuelles Drehen des Drehknebels der Eisstückeformträger um etwa 180 Grad gedreht, d.h. umgestürzt werden kann und die Eisstücke mittels Schwerkraft in die Eisstückeschale herabfallen können.
Einer Drehbewegung des Eisstückeformträgers durch manuelles Drehen des Drehknebels kann ein Verwinden des flexibel ausgebildeten Eisstückeformträgers durch Drehen des Drehknebels überlagert sein, so dass sich die Eisstücke leichter aus dem Eisstückeformträger lösen und in die Eisstückeschale sicher herabfallen können.
Um das Auszugsfach manuell aus der Gehäusehaube ausziehen und wieder einschieben zu können, kann das Auszugsfach einen Handgriff aufweisen. Der Handgriff kann an der Stirnwand des Auszugsfachs angeordnet, insbesondere einteilig mit dieser Stirnwand ausgebildet sein.
Das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter, insbesondere der Gehäusehaube des Eisstückebereiters verbundene zweite Lagerteil kann wenigstens eine Verriegelungsöffnung und/oder wenigstens einen Verriegelungshaken aufweisen.
Das wenigstens eine mit dem Fachboden verbundene erste Lagerteil, insbesondere der wenigstens eine Verriegelungsvorsprung und das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter verbundene zweite Lagerteil, insbesondere die wenigstens eine Verriegelungsöffnung und/oder der wenigstens einen Verriegelungshaken können in ihrer Gestalt und/oder Kontur zum formschlüssigen Ineinandergreifen in einer Lagerungsposition des Eisstückebereiters ausgebildet sein, und insbesondere ausgebildet sein, durch manuelles gegeneinander Verschieben gegeneinander verriegelbar und/oder voneinander lösbar zu sein.
Jeder Verriegelungsvorsprung kann dazu einen zumindest im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt aufweisen. Aufgrund eines solchen T-förmigen Querschnitts wird an dem Verriegelungsvorsprung ein erweiterter Kopfabschnitt gebildet. Jede Verriegelungsöffnung kann von einem schlitzförmigen Durchbruch in einer Wand der Gehäusehaube gebildet werden. Der schlitzförmige Durchbruch weist dabei einen ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite auf und einen zweiten Schlitzabschnitt größerer Breite auf. Der zweite Schlitzabschnitt der größeren Breite kann eine solche lichte Weite aufweisen, dass der erweiterte Kopfabschnitt des im Querschnitt T-förmigen Verriegelungsvorsprungs senkrecht zur Wand der Gehäusehaube in Höhe des zweiten Schlitzabschnitts durch die Verriegelungsöffnung gesteckt werden kann. Anschließend kann das zweite Lagerteil, also die Gehäusehaube gegen das erste Lagerteil verschoben werden, so dass der erweiterte Kopfabschnitt des im Querschnitt T-förmigen Verriegelungsvorsprungs in den ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite bewegt wird und dort an dem den ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite formschlüssig die Wand der Gehäusehaube hintergreift.
In einer abgewandelten Ausführungsform kann der Eisstückebereiter, insbesondere die Gehäusehaube einen insbesondere manuell zu betätigenden Sicherungsvorsprung aufweisen, welcher in seiner unbetätigten Sicherungsstellung an dem Fachboden derart verrastet, insbesondere die mit dem Fachboden verbundene Stirnleiste derart hintergreift, dass ein Verschieben des ersten Lagerteils relativ zum zweiten Lagerteil verhindert ist und insbesondere in einer Freigabestellung, in welcher der Sicherungsvorsprung manuell betätigt ist, der Sicherungsvorsprung vom Fachboden, insbesondere von der Stirnleiste freigegeben ist, so dass ein Verschieben des ersten Lagerteils relativ zum zweiten Lagerteil möglich ist.
In allen Ausführungsformen kann die Lagervorrichtung ausgebildet sein, den mechanischen Eisstückebereiter seitlich verstellbar an dem Fachboden zu lagern.
Durch eine seitlich verstellbare Lagerung des hängenden mechanischen Eisstückebereiters in dem Gefrierraum kann der Gefrierraum flexibler genutzt werden. So kann je nach Art, Anzahl und/oder Größe des einzulagernden Gefrierguts der mechanische Eisstückebereiter wahlweise in einem mittleren Bereich des Gefrierraums, einem linken Bereich oder einem rechten Bereich des Gefrierraums hängend angeordnet werden. Durch eine seitlich verstellbare Lagerung können auch wahlweise ein, zwei oder mehrere mechanische Eisstückebereiter an verschiedenen Positionen in dem Gefrierraum hängend angeordnet werden.
In einer speziellen Ausführungsform der Erfindung kann die Lagervorrichtung ausgebildet sein, den mechanischen Eisstückebereiter an dem Fachboden hängend, seitlich verstellbar an dem Fachboden zu lagern. Die Lagervorrichtung kann also zur seitlichen Verstellung des mechanischen Eisstückebereiters ausgebildet sein und zwar zur seitlichen Verstellung parallel zu einem vorderen Rand des Fachbodens und zu einem hinteren Rand des Fachbodens. Mit anderen Worten kann der wenigstens eine mechanische Eisstückebereiter mittels der Lagervorrichtung von links nach rechts und von rechts nach links verschiebbar im Gefrierraum gelagert sein.
Der mechanische Eisstückebereiter, insbesondere das wenigstens eine mit dem Fachboden verbundenes erstes Lagerteil der Lagervorrichtung des Eisstückebereiters kann zu seiner seitlich verstellbaren Lagerung an dem Fachboden, wenigstens eine an dem Fachboden seitlich verstellbare Nutführung aufweisen, welche ausgebildet ist, einen vorderen Rand des Fachbodens oder einen hinteren Rand des Fachbodens formschlüssig zu umgreifen.
Generell kann die Lagervorrichtung wenigstens eine mit dem mechanischen Eisstückebereiter verbundene Nutführung aufweisen. Die wenigstens eine Nutführung kann Halteabschnitte bilden, welche insbesondere den vorderen Rand des Fachbodens und den hinteren Rand des Fachbodens umgreifen können. Der mechanische Eisstückebereiter kann insbesondere zwei korrespondierende Nutführungen aufweisen, welche ausgebildet sind, einen vorderen Rand des Fachbodens und einen hinteren Rand des Fachbodens formschlüssig zu umgreifen.
Es können in dem Gefrierraum des Haushaltskältegeräts zwei oder mehrere mechanische Eisstückebereiter nach einem oder mehreren der beschriebenen Ausführungsformen gelagert sein.
Ein konkretes Ausführungsbeispiel eines Haushaltskältegeräts mit einem erfindungsgemäßen mechanischen Eisstückebereiter ist in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren näher erläutert. Konkrete Merkmale dieses Ausführungsbeispiels können unabhängig davon, in welchem konkreten Zusammenhang sie erwähnt sind, gegebenenfalls auch einzeln oder in Kombination betrachtet, allgemeine Merkmale der Erfindung darstellen.
Es zeigen:
1 eine perspektivische schematische Darstellung eines beispielhaften Haushaltskältegeräts in Art eines Kühl-/Gefrierkombinationsgerätes,
2 eine perspektivische vergrößerte Teildarstellung einer beispielhaften Ausführungsform eines Innenbehälters, der einen Gefrierraum begrenzt und der einen erfindungsgemäß gelagerten mechanischen Eisstückebereiter enthält,
3a eine perspektivische Explosionsdarstellung eines erfindungsgemäßen manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels, umfassend eine Gehäusehaube und eine Stirnleiste des Eisstückebereiters gemäß 2;
3b eine perspektivische Darstellung der Gehäusehaube und der Stirnleiste gemäß 3a in einer zusammengefügten, aber noch nicht verriegelten Fügeposition;
3c eine perspektivische Darstellung der Gehäusehaube und der Stirnleiste gemäß 3a in einer gesicherten Verriegelungsposition;
4a eine vergrößerte Teilschnittdarstellung der Stirnleiste gemäß 3a und der Gehäusehaube in der Fügeposition;
4b eine vergrößerte Teilschnittdarstellung der Stirnleiste gemäß 3a und der Gehäusehaube in der gesicherten Verriegelungsposition;
5a eine vergrößerte Teilschnittdarstellung einer alternativen Ausführungsform eines Fachbodens mit Stirnleiste und einer Gehäusehaube vor einem Fügen; und
5b eine vergrößerte Teilschnittdarstellung des Fachbodens mit Stirnleiste gemäß 5a und der Gehäusehaube in einer gesicherten Verriegelungsposition.
Ein in 1 beispielhaft dargestelltes Haushaltskältegerät 1 ist als ein Kühl-/Gefrierkombinationsgerät 1a ausgebildet. Das Haushaltskältegerät 1 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels einen Korpus 2 auf. An dem Korpus sind zwei Türblätter 3a, 3b schwenkbar angelenkt gelagert. Das untere Türblatt 3b dient zum Öffnen und Schließen eines unteren Kühlraums 4, das insbesondere zum Lagern von Kühlgut bei einer Temperatur zwischen 0 Grad Celsius und 8 Grad Celsius ausgebildet ist. Zum Temperieren des Kühlraums 4 weist das Haushaltskältegerät 1 ein angedeutet dargestelltes, aber dem Fachmann als solches bekanntes Kältekreislaufsystem auf. Zur Bildung des Kühlraums 4 beinhaltet der Korpus 2 einen ersten Innenbehälter 5, der den Kühlraum 4 von fünf Seiten begrenzt und der von dem unteren Türblatt 3b frontseitig verschließbar ist. Über dem Kühlraum 4 weist das Haushaltskältegerät 1 einen Gefrierraum 6 auf. Dem Gefrierraum 6 ist das obere Türblatt 3a zugeordnet. Das obere Türblatt 3a dient zum Öffnen und Schließen des oberen Gefrierraums 6, das insbesondere zum Lagern von Gefriergut bei einer Temperatur von ca. minus 18 Grad Celsius ausgebildet ist. Zum Temperieren des Gefrierraums 6 weist das Haushaltskältegerät 1 ein angedeutet dargestelltes, aber dem Fachmann als solches bekanntes Kältekreislaufsystem 1b auf. Zur Bildung des Gefrierraums 6 beinhaltet der Korpus 2 einen zweiten Innenbehälter 7, der den Gefrierraum 6 von fünf Seiten begrenzt und der von dem oberen Türblatt 3a frontseitig verschließbar ist.
In dem Gefrierraum 6 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ein Fachboden 8 auf einer mittleren Höhe gelagert. Zur Lagerung des Fachbodens 8 in dem Gefrierraum 6 ist der Fachboden 8 an gegenüberliegenden Innenseitenwänden 9a, 9b des zweiten Innenbehälters 7 lösbar befestigt. Unterhalb des Fachbodens 8 ist erfindungsgemäß ein mechanischer Eisstückebereiter 10 im Gefrierraum 6 hängend gelagert.
In der 2 ist der mechanische Eisstückebereiter 10 vergrößert dargestellt. Zu einer hängenden Lagerung ist eine Lagervorrichtung 12 vorgesehen. Die Lagervorrichtung 12 ist im Ausführungsbeispiel zur seitlichen Verstellung des mechanischen Eisstückebereiters 10 ausgebildet, d.h. zur seitlichen Verstellung in der eingezeichneten Pfeilrichtung P entlang bzw. parallel eines vorderen Randes 8.1 des Fachbodens 8 und eines hinteren Randes 8.2 des Fachbodens 8.
Die Lagervorrichtung 12 weist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Nutführungen 13a, 13b auf, die ausgebildet sind, den mechanischen Eisstückebereiter 10 insbesondere seitlich verstellbar an dem Fachboden 8 innerhalb des Gefrierraums zu lagern. Die Nutführungen 13a, 13b bilden in diesem dargestellten Ausführungsbeispiel Halteabschnitte, welche den vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 und den hinteren Rand 8.2 des Fachbodens 8 umgreifen.
Die Lagervorrichtung 12 ist ausgebildet, den mechanischen Eisstückebereiter 10 in dem Gefrierraum 6 mittels eines manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels 11 gesichert, entnehmbar zu lagern. Ein Ausführungsbeispiel eines manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels 11 ist in den folgenden 3a bis 3c in drei verschiedenen Zuständen dargestellt und deren Funktion damit näher erläutert.
Die Lagervorrichtung 12 weist ein mit dem Fachboden 8 verbundenes erstes Lagerteil 12.1 und ein mit dem Eisstückebereiter 10 verbundenes zweites Lagerteil 12.2 auf. Das mit dem Fachboden 8 (2) verbundene erste Lagerteil 12.1 ist als eine Stirnleiste 17 ausgebildet, die an dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 befestigt ist. Das stirnleistenartige erste Lagerteil 12.1 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel einen zumindest im wesentlichen U-förmigen Querschnitt auf, so dass das erste Lagerteil 12.1 auf dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 aufsitzt und dabei eine Unterseite des Fachbodens 8 und eine Oberseite des Fachbodens 8 formschlüssig umgreift. Das erste Lagerteil 12.1 ist entlang des vorderen Randes 8.1 des Fachbodens 8 verschiebbar gelagert. In einem vollständig montierten Zustand des Eisstückebereiters 10 ist dadurch der gesamte Eisstückebereiter 10 am Fachboden 8 hängend an diesem verschiebbar gelagert, so dass der Eisstückebereiter 10 an verschiedenen Stellen unterhalb des Fachbodens 8 hängend positioniert werden kann. Auch wenn das erste Lagerteil 12.1 an dem vorderen Rand 8.1 des Fachbodens 8 verschiebbar gelagert ist, so ist das erste Lagerteil 12.1 in dieser Ausführungsform jedoch manuell unlösbar vom Fachboden 8 an diesem gelagert, beispielsweise durch Rastvorsprünge, die in bodenseitigen und deckenseitigen Kerben des Fachbodens 8 formschlüssig eingreifen.
Das mit dem Eisstückebereiter 10 verbundene zweite Lagerteil 12.2 umfasst die Gehäusehaube 15. Das zweite Lagerteil 12.2 kann demgemäß einteilig mit der Gehäusehaube 15 ausgebildet sein. Da an der Gehäusehaube 15 die Eisbereitungsvorrichtung 19 gelagert ist und folglich die Gehäusehaube 15 zusammen mit der Eisbereitungsvorrichtung 19 den gesamten Eisstückebereiter 10 bildet, ist insoweit das zweite Lagerteil 12.2 mit dem Eisstückebereiter 10 verbunden.
Das erste Lagerteil 12.1 und das zweite Lagerteil 12.2 sind zur Bildung des Verriegelungsmittels gegeneinander verriegelbar ausgebildet.
Dazu weist das mit dem Fachboden 8 verbundene erste Lagerteil 12.1 wenigstens einen Verriegelungsvorsprung 14, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei Verriegelungsvorsprünge 14 auf. Das zweite Lagerteil 12.2 weist wenigstens eine, im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels zwei zu den Verriegelungsvorsprüngen 14 korrespondierende Verriegelungsöffnungen 16 auf.
Die mit dem Fachboden 8 verbundenen Verriegelungsvorsprünge 14 und die mit dem Eisstückebereiter 10 verbundenen Verriegelungsöffnungen 16 sind in ihrer Gestalt und/oder Kontur zum formschlüssigen Ineinandergreifen in einer Lagerungsposition des Eisstückebereiters 10 ausgebildet und zwar derart, dass sie durch manuelles gegeneinander Verschieben gegeneinander verriegelbar und/oder voneinander lösbar sind. Jeder Verriegelungsvorsprung 14 weist dazu, wie insbesondere in 3a gezeigt, einen zumindest im Wesentlichen T-förmigen Querschnitt auf. Aufgrund des T-förmigen Querschnitts wird an dem Verriegelungsvorsprung 14 ein erweiterter Kopfabschnitt gebildet. Jede Verriegelungsöffnung 16 wird von einem schlitzförmigen Durchbruch in einer Wand der Gehäusehaube 15 gebildet. Der schlitzförmige Durchbruch weist dabei einen ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite auf und einen zweiten Schlitzabschnitt größerer Breite auf. Der zweite Schlitzabschnitt der größeren Breite weist eine solche lichte Weite auf, dass der erweiterte Kopfabschnitt des im Querschnitt T-förmigen Verriegelungsvorsprungs 14 senkrecht zur Wand der Gehäusehaube 15 in Höhe des zweiten Schlitzabschnitt durch die Verriegelungsöffnung 16 in Pfeilrichtung R (3b und vergrößert 4a) gesteckt werden kann, wie insbesondere in 3b gezeigt ist. Anschließend kann das zweite Lagerteil 12.2, also die Gehäusehaube 15 gegen das erste Lagerteil 12.1 in Pfeilrichtung S (3c und vergrößert 4b) verschoben werden, so dass der erweiterte Kopfabschnitt des im Querschnitt T-förmigen Verriegelungsvorsprungs 14 in den ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite bewegt wird und dort an dem den ersten Schlitzabschnitt geringerer Breite formschlüssig die Wand der Gehäusehaube 15 hintergreift.
An der Gehäusehaube 15 ist eine schubladenartige Eisbereitungsvorrichtung 19 ausziehbar und wieder einschiebbar gelagert. Unterhalb der Eisbereitungsvorrichtung 19 ist ebenfalls ausziehbar und wieder einschiebbar eine Eisstückeschale 20 in dem Gehäuse 15 gelagert, in welcher die fertig hergestellten Eisstücke lagern. Um die Eisbereitungsvorrichtung 19 manuell aus der Gehäusehaube 15 ausziehen und wieder einschieben zu können, weist die Eisbereitungsvorrichtung 19 einen Handgriff 25 auf. Der Handgriff 25 kann, wie dargestellt, an der Stirnwand 23 der Eisbereitungsvorrichtung 19 angeordnet, insbesondere einteilig mit dieser Stirnwand 23 ausgebildet sein.
Innerhalb der Eisbereitungsvorrichtung 19 sind, wie in 2 angedeutet, zwei Eisstückeformträger 21 nebeneinander angeordnet und schwenkbar gelagert. Die Eisstückeformträger 21 weisen jeweils eine Vielzahl von Einzelformkavitäten 22 auf, in denen jeweils ein Eisstück der entsprechenden Gestalt aus gefrierendem Wasser hergestellt wird. Um die fertig gefrorenen Eisstücke in eine Eisstückeschale 20 auswerfen zu können, sind an einer Stirnwand 23 der Eisbereitungsvorrichtung 19 zwei, jeweils einem der Eisstückeformträger 21 zugeordnete Drehknebel 24 drehbar gelagert. Jeder Drehknebel 24 ist an seinen schwenkbar gelagerten Eisstückeformträger 21 gekoppelt, insbesondere mit diesem verbunden, so dass durch manuelles Drehen des Drehknebels 24 der Eisstückeformträger 21 um etwa 180 Grad gedreht, d.h. umgestürzt werden kann und die Eisstücke mittels Schwerkraft in die Eisstückeschale 20 herabfallen können. Einer Drehbewegung des Eisstückeformträgers 21 durch manuelles Drehen des Drehknebels 24 kann ein Verwinden des flexibel ausgebildeten Eisstückeformträgers 21 durch Drehen des Drehknebels 24 überlagert sein, so dass sich die Eisstücke leichter aus dem Eisstückeformträger 21 lösen und in die Eisstückeschale 20 sicher herabfallen können.
Bei der in 5a und 5b gezeigten alternativen Ausführungsform weist die Gehäusehaube 15 zwei manuell zu betätigende Sicherungsvorsprünge 26 auf. Jeder Sicherungsvorsprung 26 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels einteilig mit der Gehäusehaube 15 verbunden und zwar über einen federelastischen Stegabschnitt. An einem freien Ende weist jeder Sicherungsvorsprung 26 eine manuell zu betätigende Tastfläche 27 auf.
Jeder Sicherungsvorsprung 26 hintergreift in seiner unbetätigten Sicherungsstellung, wie in 5b dargestellt, die mit dem Fachboden 8 verbundene Stirnleiste 17 derart, dass ein Verschieben des zweiten Lagerteil 12.2, d.h. der relativ Gehäusehaube 15 zum ersten Lagerteils 12.1, d.h. bezüglich des Fachbodens 8 verhindert ist. In einer solchen Ausführungsform kann, wie in 5a und 5b gezeigt, unterhalb des Fachbodens 8, insbesondere unterhalb des Glasfachbodens eine Tragplatte 28 fest mit dem Fachbodens 8 verbunden sein, die wenigstens einen Verriegelungsvorsprung 14 aufweist. Jeder Verriegelungsvorsprung 14 kann beispielsweise als eine nach unten vorspringende Rastöse oder Rastschlaufe ausgebildet sein, in welche die Verriegelungshaken 16.1 der Gehäusehaube 15 in der Verriegelungsstellung, wie in 5b gezeigt, einhaken.
Durch relatives Verschieben der Gehäusehaube 15 bzw. der Verriegelungshaken 16.1 bezüglich der Tragplatte 28 bzw. der Verriegelungsvorsprünge 14 kann die Gehäusehaube 15 von dem Fachboden 8 gelöst werden. Dies ist jedoch nur in einer Freigabestellung möglich, in welcher der Sicherungsvorsprung 26 manuell betätigt ist, d.h. nach unten gedrückt ist, so dass die Sicherungsvorsprünge 26 von der Stirnleiste 17 freigegeben ist, und folglich ein Verschieben des ersten Lagerteils 12.1 relativ zum zweiten Lagerteil 12.2 möglich ist.
Bezugszeichenliste

1: Haushaltskältegerät
1a: Kühl-/Gefrierkombinationsgerät
1b: Kältekreislaufsystem
2: Korpus
3a: oberes Türblatt
3b: unteres Türblatt
4: Kühlraum
5: erster Innenbehälter
6: Gefrierraum
7: zweiter Innenbehälter
8: Fachboden
8.1: vorderer Rand
8.2: hinterer Rand
9a, 9b: Innenseitenwände
10: mechanischer Eisstückebereiter
11: Verriegelungsmittel
12: Lagervorrichtung
12.1: erstes Lagerteil
12.2: zweites Lagerteil
13a, 13b: Nutführungen
14: Verriegelungsvorsprung
15: Gehäusehaube
16: Verriegelungsöffnung
16.1: Verriegelungshaken
17: Stirnleiste
19: Eisbereitungsvorrichtung
20: Eisstückeschale
21: Eisstückeformträger
22: Einzelformkavitäten
23: Stirnwand
24: Drehknebel
25: Handgriff
26: Sicherungsvorsprung
27: Tastfläche
28: Tragplatte

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

WO 2011/051141 A2 [0002]

Claims

Haushaltskältegerät, aufweisend einen Innenbehälter (7), einen vom Innenbehälter (7) begrenzten Gefrierraum (6), ein den Gefrierraum (6) temperierendes Kältekreislaufsystem (1b), sowie wenigstens einen im Gefrierraum (6) mittels einer Lagervorrichtung (12) hängend gelagerten mechanischen Eisstückebereiter (10), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (12) ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter (10) in dem Gefrierraum (6) mittels eines manuell zu betätigenden Verriegelungsmittels (11) gesichert, entnehmbar zu lagern.
Haushaltskältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gefrierraum (6) ein Fachboden (8), insbesondere ein als Glasfachboden ausgebildeter Fachboden (8) angeordnet ist und die Lagervorrichtung (12) ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter (10) unterhalb des Fachbodens (8) hängend an dem Fachboden (8) zu lagern.
Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (12) wenigstens ein mit dem Fachboden (8) verbundenes erstes Lagerteil (12.1) aufweist und wenigstens ein mit dem Eisstückebereiter (10) verbundenes zweites Lagerteil (12.2) aufweist, und die wenigstens beiden Lagerteile (12.1, 12.2) zur Bildung des Verriegelungsmittels (11) gegeneinander verriegelbar ausgebildet sind.
Haushaltskältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mit dem Fachboden (8) verbundene erste Lagerteil (12.1) eine Stirnleiste (17) aufweist, die an einem vorderen Rand (8.1) des Fachbodens (8) und/oder an einen hinteren Rand (8.2) des Fachbodens (8) befestigt ist, insbesondere manuell unlösbar befestigt ist.
Haushaltskältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mit dem Fachboden (8) verbundene erste Lagerteil (12.1) wenigstens einen Verriegelungsvorsprung (14) aufweist.
Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter (10) verbundene zweite Lagerteil (12.2) an einer Gehäusehaube (15) des Eisstückebereiters (10) ausgebildet ist, insbesondere an einer Gehäusehaube (15) des Eisstückebereiters (10) ausgebildet ist, in der eine manuell zu betätigende Eisbereitungsvorrichtung (19) schubladenartig ausziehbar gelagert ist.
Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter (10), insbesondere der Gehäusehaube (15) des Eisstückebereiters (10) verbundene zweite Lagerteil (12.2) wenigstens eine Verriegelungsöffnung (16) und/oder wenigstens einen Verriegelungshaken (16.1) aufweist.
Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das wenigstens eine mit dem Fachboden (8) verbundene erste Lagerteil (12.1), insbesondere der wenigstens eine Verriegelungsvorsprung (14) und das wenigstens eine mit dem Eisstückebereiter (10) verbundene zweite Lagerteil (12.2), insbesondere die wenigstens eine Verriegelungsöffnung (16) und/oder der wenigstens einen Verriegelungshaken (16.1) in ihrer Gestalt und/oder Kontur zum formschlüssigen Ineinandergreifen in einer Lagerungsposition des Eisstückebereiters (10) ausgebildet sind, und insbesondere ausgebildet sind, durch manuelles gegeneinander Verschieben gegeneinander verriegelbar und/oder voneinander lösbar zu sein.
Haushaltskältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Eisstückebereiter (10), insbesondere die Gehäusehaube (15) einen insbesondere manuell zu betätigenden Sicherungsvorsprung (26) aufweist, welcher in seiner unbetätigten Sicherungsstellung an dem Fachboden (8) derart verrastet, insbesondere die mit dem Fachboden (8) verbundene Stirnleiste (17) derart hintergreift, dass ein Verschieben des ersten Lagerteils (12.1) relativ zum zweiten Lagerteil (12.2) verhindert ist und insbesondere in einer Freigabestellung, in welcher der Sicherungsvorsprung (26) manuell betätigt ist, der Sicherungsvorsprung (26) vom Fachboden (8), insbesondere von der Stirnleiste (17) freigegeben ist, so dass ein Verschieben des ersten Lagerteils (12.1) relativ zum zweiten Lagerteil (12.2) möglich ist.
Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (12) ausgebildet ist, den mechanischen Eisstückebereiter (10) seitlich verstellbar an dem Fachboden (8) zu lagern.
Haushaltskältegerät nach einem Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der mechanische Eisstückebereiter (10), insbesondere das wenigstens eine mit dem Fachboden (8) verbundenes erstes Lagerteil (12.1) der Lagervorrichtung (12) des Eisstückebereiters (10) wenigstens eine an dem Fachboden (8) seitlich verstellbare Nutführung (13a, 13b) aufweist, welche ausgebildet ist, einen vorderen Rand (8.1) des Fachbodens (8) oder einen hinteren Rand (8.2) des Fachbodens (8) formschlüssig zu umgreifen.