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DE102012202786A1 - Geschirrspülmaschine mit einem einen nach unten abschwenkbaren Bodenbereich aufweisenden Oberkorb - Google Patents

Geschirrspülmaschine mit einem einen nach unten abschwenkbaren Bodenbereich aufweisenden Oberkorb Download PDF

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Publication number
DE102012202786A1
DE102012202786A1 DE201210202786 DE102012202786A DE102012202786A1 DE 102012202786 A1 DE102012202786 A1 DE 102012202786A1 DE 201210202786 DE201210202786 DE 201210202786 DE 102012202786 A DE102012202786 A DE 102012202786A DE 102012202786 A1 DE102012202786 A1 DE 102012202786A1
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DE
Germany
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dishwasher
bottom wall
upper basket
pivot position
pivot
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE201210202786
Other languages
English (en)
Inventor
Franz Kiechle
Anton Oblinger
Stefan Reiter
Michael Georg Rosenbauer
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
BSH Hausgeraete GmbH
Original Assignee
BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH filed Critical BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Priority to DE201210202786 priority Critical patent/DE102012202786A1/de
Publication of DE102012202786A1 publication Critical patent/DE102012202786A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • AHUMAN NECESSITIES
    • A47FURNITURE; DOMESTIC ARTICLES OR APPLIANCES; COFFEE MILLS; SPICE MILLS; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47LDOMESTIC WASHING OR CLEANING; SUCTION CLEANERS IN GENERAL
    • A47L15/00Washing or rinsing machines for crockery or tableware
    • A47L15/42Details
    • A47L15/50Racks ; Baskets
    • A47L15/504Arrangements for changing the height of racks

Landscapes

  • Washing And Drying Of Tableware (AREA)

Abstract

Bei einer Geschirrspülmaschine (2), – mit einem in einem oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), – wobei der Oberkorb (22) eine Bodenwand (30) und eine von dieser aus nach oben abstehende, diese umgrenzende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende Seitenwand (28) enthält, – und wobei der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) mit einem ersten, insbesondere etwa waagerecht verlaufenden Abschnitt (40) der Bodenwand (30) und einen beweglichen zweiten Teilbereich (34) mit einem Bodenbereich (38) enthält, – ist der zweite Teilbereich (34) relativ zum ersten Teilbereich (32) aus einer ersten Schwenkposition (S1) um eine Schwenkachse (42) nach unten hin in eine zweite Schwenkposition (S2) mindestens um einen Schwenkwinkel (α) abschwenkbar, – wobei in der ersten Schwenkposition (S1) der Bodenbereich (38) einen zweiten Abschnitt (41) der Bodenwand (30) bildet und insbesondere etwa waagerecht verläuft, – wobei der Schwenkwinkel (α) so bemessen ist, dass der zweite Teilbereich (34) in der zweiten Schwenkposition (S2) eine in vertikaler Richtung freie Öffnung (44) in der Bodenwand (30) freigibt.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem verstellbaren Oberkorb.
  • Eine Geschirrspülmaschine, insbesondere Haushaltsgeschirrspülmaschine, weist einen Spülbehälter auf, welcher in der Regel quaderförmig ist und an der Vorderseite eine Türöffnung besitzt, die durch eine Fronttür verschließbar ist. Ortsangaben wie "oben", "unten" oder "vorne" beziehen sich im folgenden auf die Betriebsposition der Maschine, d.h. wenn diese in üblicher Weise betriebsbereit aufgestellt ist. Im oberen Bereich des Spülbehälters ist ein Oberkorb angeordnet, im unteren Bereich i.d.R. ein Unterkorb. In Unter- und Oberkorb wird Spülgut, z.B. Töpfe, Geschirrteile und Besteck eingelagert. Der Oberkorb weist eine Bodenwand auf, die in der Regel – also abgesehen von z.B. der Geschirrlagerung dienenden Strukturelementen – etwa waagerecht verläuft und daher eine Bodenebene beschreibt. Die Bodenwand setzt sich üblicherweise aus sich von vorne nach hinten verlaufenden Längsdrähten sowie quer dazu, d.h. in Querrichtung verlaufenden Querdrähten zusammen. Die Längsdrähte sowie die Querdrähte kreuzen sich an einer Vielzahl von Kreuzungsstellen derart, dass eine Gitterstruktur gebildet ist. Die Bodenebene verläuft dabei etwa auf Höhe des unteren Randes des Oberkorbes. Die Bodenwand ist an allen vier Seiten von einer Seitenwand umgrenzt. Die Seitenwand steht von der Bodenwand aus nach oben ab und verläuft insbesondere etwa senkrecht, bildet also mit der Bodenwand zusammen den etwa wannenförmigen Oberkorb.
  • Der maximal zur Verfügung stehende Höhenraum für Geschirrteile im Unterkorb ist bezüglich der verfügbaren Höhe durch den Oberkorb bzw. dessen Bodenwand, d.h. die Bodenebene begrenzt. Eine übliche maximale Tellergröße, die in einer Geschirrspülmaschine senkrecht eingestellt werden kann, beträgt heute rund 33–35 cm. Problematisch ist das Spülen von höheren Gegenständen bzw. größerem Spülgut, wie z.B. Backblechen, hohen Töpfen oder Tellern mit Übergrößen, wie Pizzatellern oder Servierplatten.
  • Es ist bekannt, diese Teile quer über den Unterkorb zu legen. Dadurch wird Platz für weitere zu spülende Teile verschwendet. Alternativ ist es bekannt, den Oberkorb als Ganzes aus dem Spülbehälter zu entnehmen, um eine vergrößerte lichte Höhe für Spülgut im Unterkorb bereitstellen zu können. Dann steht allerdings der Oberkorb nicht mehr für die Beladung mit zusätzlichem Spülgut zur Verfügung.
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Geschirrspülmaschine anzugeben.
  • Die Aufgabe wird gelöst durch eine Geschirrspülmaschine gemäß Patentanspruch 1. Sonstige vorteilhafte Aus- und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen wiedergegeben.
  • Der Oberkorb weist gemäß der Erfindung einen feststehenden ersten Teilbereich auf. Der erste Teilbereich enthält hierbei einen, wie oben beschrieben in herkömmlicher Weise insbesondere etwa waagerecht, d.h. entlang der Bodenebene verlaufenden ersten Abschnitt der Bodenwand. Hier definiert also der erste Abschnitt der Bodenwand die in der Regel waagerecht verlaufende, Bodenebene. Der Oberkorb weist außerdem einen zweiten Teilbereich auf. Dieser ist relativ zum ersten Teilbereich beweglich. Der zweite Teilbereich enthält einen Bodenbereich. Der zweite Teilbereich des Oberkorbs ist relativ zum ersten Teilbereich aus einer ersten Schwenkposition um eine Schwenkachse nach unten hin in eine zweite Schwenkposition um einen Schwenkwinkel abschwenkbar. In der ersten, d.h. oberen Schwenkposition bildet der Bodenbereich einen zweiten Abschnitt der Bodenwand und verläuft dabei insbesondere ebenfalls etwa waagerecht und in der Bodenebene. Der Bodenbereich vervollständigt damit den ersten Abschnitt der Bodenwand zu einer gesamten durchgehenden Bodenwand gemäß einem bekannten Oberkorb. Der Schwenkwinkel ist so bemessen, dass der zweite Teilbereich in der zweiten Schwenkposition eine Öffnung in der Bodenwand freigibt, wobei die Öffnung in vertikaler Richtung frei durchgängig ist, das heißt von Gegenständen durchsetzbar ist. In der zweiten, d.h. unteren Schwenkposition ist also auch der Bodenbereich abgeschwenkt, wodurch die Bodenwand nur noch aus dem ersten Abschnitt besteht und im Bereich des zweiten Abschnitts sich nun die Öffnung in der Bodenwand befindet.
  • Insbesondere gibt also der Bodenbereich, wenn dieser mit dem zweiten Teilbereich abgeschwenkt ist, die Öffnung in der Bodenwand vollständig frei, das heißt keine störenden Elemente des Oberkorbs sind im Bereich der Öffnung beziehungsweise in deren vertikalem Projektionsraum vorhanden. So können in diesem Raumbereich der Spülmaschine sogenannte überhohe Gegenstände platziert werden, die aus dem Unterkorb bis in den Bereich des Oberkorbs hineinreichen, das heißt insbesondere über die Bodenebene des Oberkorbs nach oben hinausragen.
  • Der zweite Teilbereich des Oberkorbs kann entweder nur den Bodenbereich oder auch Teile der Seitenwand beinhalten. Diese ergänzen dann insbesondere diejenigen Teile der Seitenwand, die dem ersten Teilbereich zugeordnet sind, zumindest in der ersten Schwenkposition zu einem herkömmlichen Oberkorb, d.h. mit umlaufender Seitenwand.
  • Gemäß der Erfindung wird zumindest in demjenigen Vertikalraum, welcher sich als senkrechte Projektion der Fläche der Öffnung bildet, ein besonders hoher – also über die Bodenebene reichender – Raum im Spülerinneren geschaffen, um große zu spülende Teile, wie zum Beispiel Backbleche einsetzen zu können, ohne mit anderen Spülereinbauteilen zu kollidieren. Durch die Freimachung des Oberkorbes im Bereich der Öffnung erweitert sich die Nutzhöhe im Unterkorb beträchtlich, d.h. über die Bodenebene hinaus.
  • Gemäß einer zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung erstreckt sich die Schwenkachse in Tiefenrichtung des Oberkorbs, d.h. bei Frontalansicht von vorne nach hinten auf eine Teillänge oder der Gesamtlänge des Oberkorbs. Die Schwenkachse verläuft also etwa parallel zur linken oder rechten Seitenwand des Oberkorbs. Dadurch lässt sich durch Nach-Unten-Schwenken des zweiten Teilbereichs des Oberkorbs ein in vertikaler Richtung freier Durchgang in der Bodenwand des Oberkorbs derart bereitstellen, dass sich Spülgut in Ablagestrukturen des Unterkorbs mit einer für den Benutzer bequemen Ablagebewegung in Tiefenrichtung abstellbar sind.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist die Schwenkachse in Höhe der o.g. Bodenebene angeordnet. Die Schwenkachse befindet sich mit anderen Worten auf Höhe des ersten Abschnitts der Bodenwand. Hierdurch ist besonders einfach zu erreichen, dass der erste Abschnitt der Bodenwand zusammen mit dem Bodenbereich in der ersten Schwenkposition eine einheitliche, etwa ebene Bodenwand bildet und damit der Oberkorb bezüglich seiner Geometrie nicht von einem herkömmlichen Oberkorb abweicht.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung beträgt der Schwenkwinkel gegenüber der Horizontalen mindestens 90°. Der zweite Teilbereich sollte aus der ersten Schwenkposition weit genug abschwenkbar sein, um die durch das Wegschwenken des Bodenbereiches entstehende Öffnung tatsächlich in vertikaler Richtung möglichst vollständig freizugeben, d.h. eine möglichst große Öffnung vollständig freizugeben. Dies wird durch den o.g. Mindestwinkel erreicht, da dann zumindest die Bodenwand selbst die Öffnung nicht mehr behindert. Mögliche Mindestwinkel können aber auch beispielsweise im Bereich 60–90 Grad liegen. Der Schwenkwinkel kann jedoch auch bis etwa 180° erreichen. Im Fall der genannten 90° zeigt ein in der ersten Schwenkposition etwa waagerecht verlaufender Bodenbereich dann senkrecht nach unten, bei einer Verschwenkung um etwa 180° verläuft der Bodenbereich auch in der zweiten Schwenkposition wieder waagerecht, dann nahezu parallel zum und insbesondere unterhalb des ersten Abschnitts der Bodenwand.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist der zweite Teilbereich sowohl in der ersten als auch in der zweiten Schwenkposition arretierbar. Die Arretierbarkeit in der ersten Schwenkposition führt dazu, eine stabile Bodenwand, d.h. einen stabilen Oberkorb nach Art eines bekannten Oberkorbs zu bilden. Die Arretierung in der zweiten Schwenkposition führt dazu, dass der zweite Teilbereich in dieser Position zum Beispiel nicht durch auftreffende Spülflotte oder ähnliches in Bewegung geraten, d.h. nicht pendeln kann. Dies könnte nämlich zu unerwünschtem Anschlagen an Spülereinbauteilen oder Spülgut und damit zu Geräuschen oder Schäden führen.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist ein unterer Rand der stirnseitigen feststehenden Seitenwände (,insbesondere der frontseitigen und/oder rückseitigen Seitenwände), welche also zum ersten Teilbereich des Oberkorbes gehören, in dem Bereich des Oberkorbes, der im dem zweiten Teilbereich zugeordneten Vertikalraum liegt, gegenüber der Bodenebene nach oben versetzt. So wird mit anderen Worten ein Ausschnitt in der Seitenwand gebildet. Dort reicht die Seitenwand also nicht bis zur Bodenebene hinab, sondern hier entsteht – zumindest wenn sich der zweite Teilbereich in der zweiten Schwenkposition befindet – ein Freiraum. Da die betreffenden stirnseitigen, hier front- und rückseitigen Seitenwände zum ersten Teilbereich des Oberkorbs gehören, sind diese nicht abschwenkbar. In Ausziehrichtung des Oberkorbes würden diese mit Gegenständen kollidieren, die über die Bodeneben hinaus in den Bereich des Oberkorbes hineinragen. Gemäß dieser Ausführungsform wird daher im Oberkorb bzw. dessen Seitenwand ein nach unten offener Ausschnitt gebildet. Im Bereich dieses Ausschnitts weist in der Regel dann der zweite Teilbereich Seitenwände auf, die zumindest in der ersten Schwenkposition die Seitenwände des ersten Teilbereichs zu einer gesamt umlaufenden Seitenwand ergänzen. Gemäß dieser Ausführungsform ist es möglich, bei abgeschwenktem zweiten Teilbereich und bereits im Unterkorb platzierten, über die Bodenebene des Oberkorbs hinausragenden Gegenständen das Ausziehen des Oberkorbs und des Unterkorbs nicht zu stören, da die betreffenden Gegenstände dann auch den Bereich des Oberkorbs passieren können.
  • In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält die Geschirrspülmaschine eine im Bereich des Oberkorbs unter diesem angeordnete erste Sprüheinrichtung, z.B. einen Sprüharm oder eine bzw. mehrere Sprühdüsen, die außerhalb eines Schwenkbereiches des zweiten Teilbereiches angeordnet ist. Die erste Sprüheinrichtung befindet sich hierbei in der Regel in üblicher Weise unmittelbar unterhalb des Oberkorbs und ist meist an diesem befestigt. Der Schwenkbereich ist derjenige Raumbereich, den der zweite Teilbereich während der möglichen Verschwenkung einnehmen kann. Die erste Sprüheinrichtung ist hierbei insbesondere (zumindest teilweise) insofern dem Oberkorb zugeordnet, dass er diesen mit Spülflotte beaufschlagt, also mit anderen Worten den Oberkorbinhalt spült. Er versprüht vorzugsweise Spülflottenflüssigkeit-Sprühstrahlen mit einer Richtungskomponente nach oben gerichtet durch Strukturöffnungen der Bodenwand des Oberkorbs hindurch in dessen Innenraum. Ggf. kann er zusätzlich auch den Unterkorb mittels nach unten gerichteter Sprühstrahlen mit Spülflottenflüssigkeit beaufschlagen.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Geschirrspülmaschine zusätzlich oder unabhängig hiervon eine dem zweiten Teilbereich des Oberkorbs zugeordnete zweite Sprüheinrichtung auf, die zumindest in einer ersten Sprühposition den in der ersten Schwenkposition befindlichen zweiten Teilbereich des Oberkorbes bedient. Nachteilig könnte nämlich sein, dass die erste Sprüheinrichtung dann beispielsweise seitlich versetzt im Geschirrspüler angeordnet ist, so dass diese nicht den gesamten Bereich des Oberkorbs mit Spülflotte beaufschlagen kann. Mit anderen Worten besprüht die zweite Sprüheinrichtung dann den verbleibenden Rest des Oberkorbinhalts, der von der ersten Sprüheinrichtung nicht erfasst wird, insbesondere also Geschirr im zweiten Teilbereich, wenn der zweite, verschenkbare Teilbereich seine erste, insbesondere etwa waagerechte Stellung einnimmt.
  • In einer vorteilhaften Variante dieser Ausführungsform ist die zweite Sprüheinrichtung aus dem Schwenkbereich des zweiten Teilbereiches entfernbar. Hier ist beispielsweise eine Steck- oder Koppellösung denkbar, um beim beabsichtigten Abschwenken des zweiten Teilbereichs aus der ersten Schwenkposition die zweite Sprüheinrichtung zu entfernen, um so die Verschwenkung möglich zu machen. Denkbar ist jedoch auch eine Lösung, in der die Sprüheinrichtung dann in eine zweite Sprühposition bringbar ist, wenn sich der zweite Teilbereich in der zweiten Schwenkposition befindet. Zweckmäßig kann hier daher auch eine schwenkbare, verschiebbare, drehbare oder ähnliche Lösung für eine Bewegung der zweiten Sprüheinrichtung sein. Zur Versorgung der zweiten Sprüheinrichtung mit Spülflotte sind hier eine Scharnier-, Faltenbalg- oder andere Lösungen in deren Zuführungsleitung denkbar. Bei der Scharnierlösung kann hierbei die Drehachse des Scharniers, bei der Faltenbalglösung genau ein solcher Faltenbalg mit seiner Längsachse auf der Schwenkachse des zweiten Teilbereichs liegen.
  • In einer weiteren vorteilhaften Variante der genannten Ausführungsform ist die zweite Sprüheinrichtung fest am zweiten Teilbereich angebracht. Dazu kann zweckmäßigerweise eine lösbare oder unlösbare Festverbindung zwischen der zweiten Sprüheinrichtung und dem zweiten Teilbereich vorgesehen sein. Die zweite Sprüheinrichtung ist dann zusammen mit dem zweiten Teilbereich abschwenkbar. Die Versetzung der zweiten Sprüheinrichtung erfolgt dann automatisch mit dem Abschwenken des zweiten Teilbereichs.
  • In einer weiteren vorteilhaften Variante der oben genannten Ausführungsform weist die zweite Sprüheinrichtung in der zweiten Sprühposition eine in etwa waagerechte Sprührichtung auf. Die Sprührichtung ist diejenige Richtung, in der ein Spüleffekt durch austretende Spülflotte erzeugt wird. Dabei können die einzelnen Flüssigkeitsstrahlen aber auch andere, z.B.: hierzu schräge Richtungen einnehmen. Z.B. ist bei einer herkömmlichen oberen Sprüheinrichtung die Richtung austretender Flüssigkeit zwar schräg nach oben oder unten gerichtet, die – mittlere bzw. effektive – Sprührichtung wird hier jedoch als senkrecht (nach oben oder unten) verstanden. Die Sprührichtung gemäß der hier vorstehend angegebenen vorteilhaften Variante der Erfindung ist dann waagerecht, insbesondere auf den Bereich unterhalb der Öffnung hin ausgerichtet. So werden große Geschirrteile, welche im Unterkorb eingelegt sind und die Öffnung durchsetzen auch in waagerechter Richtung, also seitlich von der zweiten Sprüheinrichtung mit Spülflotte beaufschlagt.
  • Die vorstehend erläuterten und/oder in den Unteransprüchen wiedergegebenen vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen der Erfindung können dabei – außer z.B. in den Fällen eindeutiger Abhängigkeiten oder unvereinbarer Alternativen – einzeln oder aber auch in beliebiger Kombination miteinander bei der erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine zur Anwendung kommen.
  • Die Erfindung und ihre vorteilhaften Aus- und Weiterbildungen sowie deren Vorteile werden nachfolgend anhand von Zeichnungen näher erläutert. In den Figuren sind nur diejenigen Bestandteile einer Geschirrspülmaschine mit Bezugszeichen versehen und erläutert, welche für das Verständnis der Erfindung erforderlich sind. Es versteht sich von selbst, dass die erfindungsgemäße Geschirrspülmaschine weitere Teile und Baugruppen umfassen kann. Ansonsten sind Elemente mit gleicher Funktion und Wirkungsweise in den Figuren jeweils mit denselben Bezugszeichen versehen.
  • Es zeigen jeweils schematisch:
  • 1 eine Geschirrspülmaschine in perspektivischer Schemadarstellung schräg von vorne betrachtet, die eine erste vorteilhafte Ausführungsform eines erfindungsgemäß ausgebildeten Oberkorbs aufweist,
  • 2 in Frontansicht einen alternativen Oberkorb mit anderer Anordnung der Teilbereiche,
  • 3 in Frontansicht einen alternativen Oberkorb mit zweiter Sprüheinrichtung,
  • 4 Alternativen für Zuführungen von Spülflotte, und
  • 5 Alternativen für Befestigungsmittel.
  • 1 zeigt eine Geschirrspülmaschine 2 mit Blickrichtung auf deren Vorderseite 4. Dort befindet sich eine Türöffnung 6, um den einen Innenraum der Geschirrspülmaschine 2 bildenden Spülbehälter 8 mit Spülgut 10 versorgen zu können. Eine im Betrieb die Türöffnung 6 verschließende Tür 12 ist aufgeklappt angedeutet. Die Geschirrspülmaschine 2 ist betriebsbereit aufgestellt, d.h. mit Ihren Seitenwänden in Richtung einer Senkrechten 14 ausgerichtet. In einem unteren Bereich 16 des Spülbehälters 8 ist ein Unterkorb 18, in einem oberen Bereich 20 des Spülbehälters 8 ein Oberkorb 22 angeordnet. Oberkorb 22 und Unterkorb 18 sind am Spülbehälter 8 mit Hilfe von Führungsschienen 24 gehalten und entlang des Pfeils 26 aus der in 1 gezeigten vollständig eingeschobenen Position zur Türöffnung 6 hin, also in Längsrichtung der Spülmaschine 2 zu deren Vorderseite 4 hin, ausziehbar. Sowohl im Unterkorb 18 als auch im Oberkorb 22 ist hier im Ausführungsbeispiel Spülgut 10 eingelegt.
  • Der Oberkorb 22 umfasst eine etwa senkrecht verlaufende Seitenwand 28, welche eine etwa waagerecht verlaufende Bodenwand 30 umgrenzt. Der Oberkorb 22 weist einen feststehenden ersten Teilbereich 32 sowie einen relativ zum ersten Teilbereich 32 beweglichen zweiten Teilbereich 34 auf. Im Ausführungsbeispiel bildet der zweite Teilbereich 34 einen – bei der dargestellten Draufsicht auf die Türöffnung 6 gesehen rechten – sich in Tiefenrichtung als Längsstreifen erstreckender Seitenbereich 36 des Oberkorbes 22, ist also der rechten Führungsschiene 24 zugewandt.
  • 2 zeigt einen alternativen Oberkorb 22 im Detail in Blickrichtung des Pfeils II in 1, d.h. in Frontalansicht. Hier ist der zweite Teilbereich 34 als gegenüberliegender, also linker Seitenbereich 36 ausgeführt. Der erste Teilbereich 32 umfasst einen ersten Abschnitt 40 der Bodenwand 30 sowie sämtliche Seitenwände 28 und ist – bis auf die Ausziehbarkeit relativ zum Spülbehälter 8 und ggf. bewegliche Einbauten wie Gläserhalter etc. – feststehend ausgeführt. Der zweite Teilbereich 34 umfasst einen Bodenbereich 38. In 2 (und 1) befindet sich der zweite Teilbereich 34 – ausgezogen dargestellt – zunächst in einer ersten Schwenkposition S1. Hier bildet der Bodenbereich 38 den restlichen, also einen zweiten Teilbereich 41 der Bodenwand 30. Der Oberkorb 22 weist damit auf der gesamten, von der Seitenwand 28 umgrenzten Fläche eine durchgehende Bodenwand 38 zur Ablage von Spülgut 10 auf. Die Bodenwand 30 beziehungsweise insbesondere deren erster Abschnitt 40 definiert im Oberkorb 22 eine gestrichelt angedeutete Bodenebene 46. Eine Schwenkachse 42 ist auf Höhe dieser Bodenebene 46 angeordnet. So ergibt sich in der Schwenkposition S1 eine durchgehende Bodenwand 30 aus dem Zusammenspiel von deren erstem Abschnitt 40 und Bodenbereich 38.
  • Der zweite Teilbereich 34 und damit der Bodenbereich 38 ist gegenüber dem ersten Teilbereich 32, hier also dem Rest des Oberkorbes 22, beweglich ausgeführt. Die Beweglichkeit besteht in einer Schwenkbarkeit um die Schwenkachse 42. Die Arretierung des zweiten Teilbereiches 34 bzw. des Bodenbereichs 38 am ersten Teilbereich 32 in der Schwenkposition S1 erfolgt durch eine – hier in der 2 beispielhaft – als Haken angedeutete Fixiervorrichtung 68, die auch als lösbare Haken-, Rast-, Schnapp-, Klemmverbindung oder ähnliches gestaltet sein kann.
  • Aus der ersten, oberen Schwenkposition S1 wird der zweite Teilbereich durch Lösen der oben genannten Verbindung um die Schwenkachse 42 nach unten hin um einen Schwenkwinkel α verschwenkt. In 2 ist daher eine zweite Schwenkposition S2 gestrichelt dargestellt, wobei der Schwenkwinkel α hier 90° beträgt. Auch in der Schwenkposition S2 ist der zweite Teilbereich 34 durch eine der o.g. Lösungen arretierbar.
  • In der unteren Schwenkposition S2 wird im Oberkorb 22 an der Stelle des nun weggeschwenkten zweiten Teilbereichs 34, d.h. des Bodenbereiches 38 in der Bodenwand 30 eine Öffnung 44 freigegeben. Diese ist insbesondere in vertikaler Richtung entlang der Senkrechten 44 frei, das heißt von Gegenständen durchsetzbar. Ein sich als Projektion der Öffnung 44 in Richtung der Senkrechten 44 ergebender Vertikalraum im Spülbehälter 8 ist daher für Spülgut 10 zugänglich, das vom Unterkorb 18 her über die Höhe der Bodenebene 46 des Oberkorbs hinausragt.
  • Im Bereich des zweiten Teilbereichs 34 ist die in 2 sichtbare vordere, sowie die dieser gegenüberliegende hintere, also die stirnseitigen Seitenwände 28 bezüglich ihres unteren Randes 47 gegenüber der Bodenebene 46 nach oben versetzt. So bildet sich dort ein nach unten offener, also torförmiger Ausschnitt 48 im gesamten Oberkorb 22. Befindet sich der zweite Teilbereich 34 in der unteren Schwenkposition S2 so kann, wie in 1 ersichtlich, auch bei in den Unterkorb eingelegtem hohen Spülgut 10, welches dann über die Bodenebene 46 des Oberkorbs hinausragt, der Oberkorb 22 und/oder der Unterkorb 18 aus dem Spülbehälter 8 aus- oder eingefahren werden, ohne dass der Oberkorb 22 mit dem Spülgut 10 kollidiert.
  • Die Geschirrspülmaschine 2 enthält außerdem eine im oberen Bereich 20, das heißt im Bereich des Oberkorbs 22 angeordnete erste Sprüheinrichtung 50, hier als drehbarer Sprüharm ausgeführt, der außerhalb des Schwenkbereichs 51 (schraffiert angedeutet) des zweiten Teilbereichs 34 angeordnet ist. Dieser Schwenkbereich 51 ist der gesamte Raumbereich, den der zweiten Teilbereich 34 bei seiner Verschwenkung zwischen den Schwenkpositionen S1 und S2, d.h. der oberen Schwenkposition S1 und der unteren Schwenkposition S2 überstreicht. Die erste Sprüheinrichtung 50 bedient in etwa den durch den ersten Abschnitt 40 definierten Vertikalraum des Oberkorbes 22 mit nicht dargestellter Spülflotte.
  • 3 zeigt in einer alternativen Ausführungsform, wie die Geschirrspülmaschine 2 außerdem eine zweite Sprüheinrichtung 52, hier ebenfalls ein drehbarer Sprüharm, enthält. Diese ergänzt die ersten Sprüheinrichtung 50 im Vertikalbereich oberhalb des Bodenbereichs 38, so dass beide Sprüheinrichtungen zusammen den gesamten Oberkorb 22 mit Spülflotte beaufschlagen. So ergibt sich eine erste Sprühposition P1 mit Sprührichtung 54 (angedeutet durch Pfeile) der Spülflotte, um den zweiten Teilbereich 34 des Oberkorbs 22 mit Spülflotte zu beaufschlagen. Die Sprührichtung verläuft hier also senkrecht nach oben.
  • Insbesondere ist die zweite Sprüheinrichtung 52, zum Beispiel durch eine Stecklösung aus dem Schwenkbereich 51 entfernbar, damit der zweite Teilbereich 34, diesen Schwenkbereich 51 überstreichend, aus der gezeigten Position S1 in die untere Position S2 abschwenkbar ist. In einer alternativen Ausführungsform ist die Sprüheinrichtung 52 am zweiten Teilbereich 34 befestigt, so dass diese, wie in 3 gestrichelt gezeichnet, zusammen mit dem zweiten Teilbereich 34 verschwenkbar ist. Nach dem Abschwenken in die untere Schwenkposition S2 ergibt sich dann eine zweite Sprühposition P2, in der dann die Sprührichtung 54 zumindest annähernd waagerecht – hier nach links – gerichtet ist und damit auf das im Unterkorb unterhalb der Öffnung 44 des Oberkorbs 22 etwaig abgestellte und nach oben ggf. durch die Öffnung 44 hindurchragende Spülgut trifft. Hier ist die Sprührichtung also auf den o.g. Vertikalbereich der Geschirrspülmaschine 2 gerichtet, der unterhalb der Öffnung 44 beziehungsweise unterhalb des zweiten Teilbereichs 34 des Oberkorbs 22 liegt.
  • 4 zeigt eine von einer nicht dargestellten Versorgungseinheit zur zweiten Sprüheinrichtung 52 führende Zuleitung 56 für nicht dargestellte Spülflotte bzw. Spülflottenflüssigkeit in Strömungsrichtung der Pfeile 58. In einer Variante A verfügt die Zuleitung 56 über ein Drehgelenk 60, wodurch ein feststehender Leitungsteil 62 mit einem beweglichen Leitungsteil 64 verbunden ist. Das Drehgelenk 60 ist so angeordnet, dass dessen Drehachse mit der Schwenkachse 42 zusammenfällt. In einer Variante B enthält die Zuleitung 56 einen Faltenbalg 66, der ebenfalls im Bereich der Schwenkachse 42 angeordnet ist und flexibel ist.
  • 5 zeigt in Varianten A–D verschiedene Fixiervorrichtungen 68, um den zweiten Teilbereich 34 in den Schwenkpositionen S1 und S2 zu fixieren. Hier sind die Fixierungen in der Schwenkposition S1 an einem jeweiligen Teil der Seitenwand 28 fixiert dargestellt. Die Verbindung ist jeweils durch Bewegungen in Richtung der Pfeile 70 lösbar. Die Varianten A–D stellen in dieser Reihenfolge also eine A) Haken-, B) Rast-/Klemm-, C) alternative Haken- und D) Schiebe-Verbindung dar.
  • Bezugszeichenliste
  • 2
    Geschirrspülmaschine
    4
    Vorderseite
    6
    Türöffnung
    8
    Spülbehälter
    10
    Spülgut
    12
    Tür
    14
    Senkrechte
    16
    unterer Bereich
    18
    Unterkorb
    20
    oberer Bereich
    22
    Oberkorb
    24
    Führungsschiene
    26
    Pfeil
    28
    Seitenwand
    30
    Bodenwand
    32
    erster Teilbereich
    34
    zweiter Teilbereich
    36
    Seitenbereich
    38
    Bodenbereich
    40
    erster Abschnitt
    41
    zweiter Abschnitt
    42
    Schwenkachse
    44
    Öffnung
    46
    Bodenebene
    47
    unterer Rand
    48
    Ausschnitt
    50
    erste Sprüheinrichtung
    51
    Schwenkbereich
    52
    zweite Sprüheinrichtung
    54
    Sprührichtung
    56
    Zuleitung
    58
    Pfeil
    60
    Drehgelenk
    62, 64
    Leitungsteil
    66
    Faltenbalg
    68
    Fixiervorrichtung
    70
    Pfeil
    S1,2
    Schwenkposition
    Α
    Schwenkwinkel
    P1,2
    Sprühposition
    A, B, C, D
    Variante
    α
    Schwenkwinkel

Claims (11)

  1. Geschirrspülmaschine (2), – mit einem in einem oberen Bereich (20) eines Spülbehälters (8) angeordneten Oberkorb (22) zur Aufnahme von Spülgut (10), – wobei der Oberkorb (22) eine Bodenwand (30) und eine von dieser aus nach oben abstehende, diese umgrenzende, insbesondere etwa senkrecht verlaufende Seitenwand (28) enthält, – und wobei der Oberkorb (22) einen feststehenden ersten Teilbereich (32) mit einem ersten, insbesondere etwa waagerecht verlaufenden Abschnitt (40) der Bodenwand (30) und einen beweglichen zweiten Teilbereich (34) mit einem Bodenbereich (38) enthält, – bei der der zweite Teilbereich (34) relativ zum ersten Teilbereich (32) aus einer ersten Schwenkposition (S1) um eine Schwenkachse (42) nach unten hin in eine zweite Schwenkposition (S2) mindestens um einen Schwenkwinkel (α) abschwenkbar ist, – wobei in der ersten Schwenkposition (S1) der Bodenbereich (38) einen zweiten Abschnitt (41) der Bodenwand (30) bildet und insbesondere etwa waagerecht verläuft, – wobei der Schwenkwinkel (α) so bemessen ist, dass der zweite Teilbereich (34) in der zweiten Schwenkposition (S2) eine in vertikaler Richtung freie Öffnung (44) in der Bodenwand (30) freigibt.
  2. Geschirrspülmaschine (2) nach Anspruch 1, wobei der erste Abschnitt (40) der Bodenwand (30) eine Bodenebene (46) definiert, bei der die Schwenkachse (42) in Höhe der Bodenebene (46) angeordnet ist.
  3. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der Schwenkwinkel (α) mindestens 90 Grad beträgt.
  4. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der der zweite Teilbereich (34) in der ersten (S1) und zweiten Schwenkposition (S2) arretierbar ist.
  5. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der erste Abschnitt (40) der Bodenwand (30) eine Bodenebene (46) definiert, bei der ein unterer Rand (47) der stirnseitigen Seitenwände (28) im dem zweiten Teilbereich (34) zugeordneten Vertikalraum gegenüber der Bodenebene (46), einen Ausschnitt (48) bildend, nach oben versetzt ist.
  6. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, die eine im Bereich des Oberkorbs (22) unter diesem angeordnete erste Sprüheinrichtung (50) enthält, die außerhalb eines Schwenkbereiches (51) des zweiten Teilbereiches (34) angeordnet ist.
  7. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit einer dem zweiten Teilbereich (34) zugeordneten zweiten Sprüheinrichtung (52), die zumindest in einer ersten Sprühposition (P1) den in der ersten Schwenkposition (S1) befindlichen zweiten Teilbereich (34) bedient.
  8. Geschirrspülmaschine (2) nach Anspruch 7, bei der die zweite Sprüheinrichtung (52) aus dem Schwenkbereich (51) des zweiten Teilbereichs (34) entfernbar ist.
  9. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 8, bei der die zweite Sprüheinrichtung (52) fest am zweiten Teilbereich (34) angebracht ist.
  10. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der Ansprüche 7 bis 9, bei der die zweite Sprüheinrichtung (52) in einer zweiten Sprühposition (P2) eine im Wesentlichen waagerechte Sprührichtungskomponente (54) aufweist.
  11. Geschirrspülmaschine (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, bei der die Schwenkachse (42) in Tiefenrichtung des Oberkorbs (22) verläuft.
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