[go: up one dir, main page]

DE102011054398B4 - Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere - Google Patents

Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere Download PDF

Info

Publication number
DE102011054398B4
DE102011054398B4 DE201110054398 DE102011054398A DE102011054398B4 DE 102011054398 B4 DE102011054398 B4 DE 102011054398B4 DE 201110054398 DE201110054398 DE 201110054398 DE 102011054398 A DE102011054398 A DE 102011054398A DE 102011054398 B4 DE102011054398 B4 DE 102011054398B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
pet
action space
pets
foldable
movable connecting
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE201110054398
Other languages
English (en)
Other versions
DE102011054398A1 (de
Inventor
Kongzhi Lu
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Xiamen Sunnypet Products Co Ltd
Original Assignee
Xiamen Sunnypet Products Co Ltd
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Family has litigation
First worldwide family litigation filed litigation Critical https://patents.darts-ip.com/?family=44698217&utm_source=google_patent&utm_medium=platform_link&utm_campaign=public_patent_search&patent=DE102011054398(B4) "Global patent litigation dataset” by Darts-ip is licensed under a Creative Commons Attribution 4.0 International License.
Application filed by Xiamen Sunnypet Products Co Ltd filed Critical Xiamen Sunnypet Products Co Ltd
Publication of DE102011054398A1 publication Critical patent/DE102011054398A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102011054398B4 publication Critical patent/DE102011054398B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A01AGRICULTURE; FORESTRY; ANIMAL HUSBANDRY; HUNTING; TRAPPING; FISHING
    • A01KANIMAL HUSBANDRY; AVICULTURE; APICULTURE; PISCICULTURE; FISHING; REARING OR BREEDING ANIMALS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; NEW BREEDS OF ANIMALS
    • A01K1/00Housing animals; Equipment therefor
    • A01K1/02Pigsties; Dog-kennels; Rabbit-hutches or the like
    • A01K1/0236Transport boxes, bags, cages, baskets, harnesses for animals; Fittings therefor
    • A01K1/0254Bags or baskets
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C7/00Collapsible or extensible purses, luggage, bags or the like
    • A45C7/0059Flexible luggage; Hand bags
    • A45C7/0063Flexible luggage; Hand bags comprising an integrated expansion device
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A45HAND OR TRAVELLING ARTICLES
    • A45CPURSES; LUGGAGE; HAND CARRIED BAGS
    • A45C3/00Flexible luggage; Handbags
    • A45C2003/008Travelling bags

Landscapes

  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Environmental Sciences (AREA)
  • Zoology (AREA)
  • Animal Husbandry (AREA)
  • Biodiversity & Conservation Biology (AREA)
  • Housing For Livestock And Birds (AREA)

Abstract

Die faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere weist mindestens einer erweiterbare Fläche (1) auf, die eine Unterkante (11) als Rotationsachse nutzt, um im Sinne einer Erweiterung des Aktionsraumes derart nach außen zu drehen, dass die erweiterbare Fläche (1) nach der Erweiterung des Aktionsraumes eine Unterseite des erweiterten Aktionsraumes für Haustiere bildet. Dabei ist der restliche Kantenbereich der erweiterbaren Fläche (1), außer der Unterkante (11), eine bewegliche Verbindungskante (12), und eine faltbare Abschattungsfläche (2) ist zwischen der beweglichen Verbindungskante (12) und einem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche angeordnet.

Description

  • Gebiet der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung betrifft alltägliche Versorgungsbereiche für Haustiere. Insbesondere bezieht sie sich auf eine faltbare Haustiertasche, die den Aktionsraum für Haustiere erweitern kann.
  • Hintergrund der Erfindung
  • Mit der anhaltenden Verbesserung des Lebensstandards ist es ein weitverbreiteter Trend geworden, Haustiere aufzuziehen. Eine Haustiertasche ist eine der Haustiereinrichtungen, die für das Aufziehen von Haustieren und das Ausführen von Haustieren grundlegend sind. Eine relativ große Haustiertasche stellt einem Haustier einen größeren Aktionsraum bereit, der für das Aufwachsen eines Haustieres vorteilhaft ist. Sie ist jedoch nicht komfortabel dafür, das Haustier auszuführen. Eine relativ kleine Haustiertasche ist komfortabel dafür, ein Haustier auszuführen, ist aber nicht vorteilhaft für das Aufwachsen eines Haustiers. Die derzeitig zur Verfügung stehenden Haustiertaschen sind größtenteils in der Größe festgelegt, wobei es schwer ist, beiden Bedürfnissen, dem Aufwachsen eines Haustiers und dem leichten Tragen, zu genügen.
  • DE 76 14 610 U offenbart eine Haustiertasche, die in zweifacher Weise verwendbar ist. Bei einer ersten Verwendung ist die Haustiertasche an einem Bodenteil angeordnet und eine in eine Klappe in der Vorderwand kann zum Öffnen der Tasche nach außen gedreht werden, um es dem Tier zu ermöglichen, die Haustiertasche zu verlassen oder sich in die Haustiertasche hineinzubegeben. Bei der zweiten Verwendung ist die Haustiertasche mit der Unterseite nach oben angeordnet und das Bodenteil ist nach innen geklappt, so dass die Haustiertasche als eine nach oben offene Tragetasche für ein Tier fungieren kann.
  • DE 203 01 621 U1 offenbart eine Haustiertasche mit einem ausklappbaren Deckel zum Öffnen der Tasche und Erweitern des Aktionsraumes eines Haustiers, wobei der Deckel seitlich angeordnet ist und eine Unterkante als Rotationsachse nutzt, um derart nach außen zu drehen, dass sich die Grundfläche der Haustiertasche und damit der Aktionsraum des Haustiers erweitert.
  • Zusammenfassung der Erfindung
  • Die vorliegende Erfindung stellt eine faltbare Haustiertasche bereit, die den Aktionsraum für Haustiere erweitern kann. Eine Aufgabe ist es, die Unzulänglichkeiten der derzeitig zur Verfügung stehenden Haustiertaschen zu überwinden, die in der Größe festgelegt sind und bei denen es schwer ist, beiden Bedürfnissen, dem Aufwachsen eines Haustiers und dem leichten Tragen, zu genügen.
  • Die technische Lösung, die von der vorliegenden Erfindung angewendet wird, ist die Folgende:
    Eine faltbare Haustiertasche, die einen erweiterbaren Aktionsraum für Haustiere bereitstellt, umfasst mindestens eine erweiterbare Fläche, die eine Unterkante als Rotationsachse nutzt, um nach außen zu drehen, um den Aktionsraum eines Haustieres zu erweitern. Die erweiterbare Fläche bildet eine Unterseite des erweiterten Aktionsraumes für Haustiere. Der andere Kantenbereich, außer der Unterkante, der erweiterbaren Fläche ist eine bewegliche Verbindungskante. Eine faltbare Abschattungsfläche ist mit der beweglichen Verbindungskante und dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche verbunden, so dass eine Oberseite des erweiterten Aktionsraums für Haustiere gebildet wird.
  • Die Abschattungsfläche weist einen Stoffüberzug und einen Tragrahmen zum Tragen des Stoffüberzugs auf.
  • Der Tragrahmen weist einen Stützstab auf, der mit der beweglichen Verbindungskante zusammenpasst. Beide Enden des Stützstabes treffen mit beiden Enden der Unterkante der erweiterbaren Fläche zusammen.
  • Der Stützstab ist vorzugsweise eine Feder. Der Stützstab ist vorzugsweise bogenförmig. Alternativ ist der Stützstab vorzugsweise torförmig.
  • Die bewegliche Verbindungskante und der entsprechende Abschnitt der Haustiertasche sind mit einem Reißverschluss versehen, der zum Verbinden mit beiden im Eingriff steht.
  • Die Haustiertasche wird mit einem Verbindungsrahmen an dem Abschnitt bereitgestellt, der mit der beweglichen Verbindungskante zusammentrifft. Der Verbindungsrahmen ist mit der beweglichen Verbindungskante mittels eines Reißverschlusses verbunden. Der Verbindungsrahmen ist mit dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche mittels eines Reißverschlusses verbunden. Die Abschattungsfläche ist fest mit dem Verbindungsrahmen verbunden.
  • Durch die obige Beschreibung ist es verständlich, dass die vorliegende Erfindung gegenüber dem Stand der Technik die folgenden Vorteile hat:
    • 1. Wenn die Haustiertasche verwendet wird, um ein Haustier aufzuziehen, kann die erweiterbare Fläche nach außen gedreht werden und die Abschattungsfläche wird geöffnet, um den Raum für die Haustieraktivität zu erweitern, was vorteilhafter für das Aufwachsen eines Haustieres ist. Zusätzlich kann, wenn das Haustier ausgeführt wird, die erweiterbare Fläche nach oben gedreht werden, um die Abschattungsfläche zu falten, um das Volumen der Haustiertasche zum leichten Tragen und zur leichten Verwendung zu reduzieren.
    • 2. Da der Stützstab eine Feder ist, kann die Feder aufgrund ihrer guten Elastizität als Tragrahmen der Abschattungsfläche verwendet werden, wenn der Aktionsraum für das Haustier erweitert wird. Wenn das Volumen der Haustiertasche verkleinert wird, werden das Umdrehen der erweiterbaren Fläche und das Falten der Abschattungsfläche aufgrund der guten Flexibilität der Feder komfortabler.
    • 3. Die Haustiertasche kann nicht nur die Anforderungen für das vorteilhafte Aufwachsen von Haustieren erfüllen, sondern kann auch die Anforderungen zum leichten Tragen erfüllen. Sie ist funktionaler und hat Aussichten auf Anwendung.
  • Kurze Beschreibung der Figuren
  • 1 ist eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 2 ist eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 3 ist eine perspektivische Ansicht einer dritten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 4 ist eine perspektivische Ansicht einer vierten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 5 ist eine perspektivische Ansicht einer fünften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 6 ist eine perspektivische Ansicht von 5 aus einem anderen Blickwinkel.
  • 7 ist eine perspektivische Ansicht einer sechsten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • 8 ist eine perspektivische Ansicht von 7 aus einem anderen Blickwinkel.
  • 9 ist eine perspektivische Ansicht einer siebten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
  • Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
  • Erste Ausführungsform
  • In Bezug auf 1 wird eine faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere bereitgestellt, die eine erweiterbare Fläche 1 umfasst, die an einer Seitenfläche der Haustiertasche vorgesehen ist und die eine Unterkante 11 als Rotationsachse nutzt, um nach außen zu drehen, um den Aktionsraum eines Haustieres zu erweitern. Die erweiterbare Fläche 1 bildet eine Unterseite des erweiterten Aktionsraumes für ein Haustier. Der andere Kantenbereich, außer der Unterkante 11 der erweiterbaren Fläche 1, ist eine bewegliche Verbindungskante 12. Eine faltbare Abschattungsfläche 2 wird zwischen der beweglichen Verbindungskante 12 und dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche bereitgestellt. Die Abschattungsfläche 2 weist einen Stoffüberzug 21 und einen Tragrahmen 22 zum Tragen des Stoffüberzugs 21 auf. Der Tragrahmen 22 weist mindestens zwei Stützstäbe 23 auf, die mit der beweglichen Verbindungskante 12 zusammenpassen. Beide Enden des Stützstabes 23 treffen mit beiden Enden der Unterkante 11 der erweiterbaren Fläche 1 zusammen. Die Haustiertasche hat einen Verbindungsrahmen 3 an einem Abschnitt, der mit der beweglichen Verbindungskante 12 zusammentrifft. Der Verbindungsrahmen 3 ist mit der beweglichen Verbindungskante 12 mittels eines Reißverschlusses 4 verbunden. Der Verbindungsrahmen 3 ist mit dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche mittels eines Reißverschlusses 5 verbunden. Die Abschattungsfläche 2 ist fest mit dem Verbindungsrahmen 3 verbunden. Wenn der Verbindungsrahmen 3 mittels des Reißverschlusses 4 an der beweglichen Verbindungskante 12 befestigt ist und der Reißverschluss 5 offen ist, bilden der Verbindungsrahmen 3 und die erweiterbare Fläche 1 zusammen eine Seitenwand, die komplett gefaltet werden kann, um die Haustiertasche zu falten. Es gibt verschiedene Wege, die Haustiertasche zu falten und die vorliegende Erfindung wird diese nicht im Detail beschreiben.
  • Um das Falten der Abschattungsfläche 2 zu erleichtern, verwendet der Stützstab 23 eine bogenförmige Feder.
  • Die oben beschriebene faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für ein Haustier wird wie folgt verwendet: Beim Aufziehen eines Haustieres wird der Reißverschluss 4 geöffnet, die erweiterbare Fläche 1 wird nach außen gedreht und die Abschattungsfläche 2 wird geöffnet, um den Aktionsraum des Haustieres zugunsten des Aufwachsens des Haustieres zu erweitern. Beim Ausführen des Haustieres kann die erweiterbare Fläche 1 nach oben gedreht werden, die Abschattungsfläche 2 wird gefaltet und der Reißverschluss 4 wird geschlossen, um das Volumen der Haustiertasche zum leichten Tragen und zur leichten Verwendung zu verkleinern.
  • Zweite Ausführungsform
  • Diese Ausführungsform ist ähnlich der ersten Ausführungsform. In Bezug auf 2 liegen die Unterschiede darin, dass diese Ausführungsform eine erweiterbare Fläche 1 an der Vorderfläche oder der Hinterfläche der Haustiertasche bereitstellt und die bewegliche Verbindungskante 12 der erweiterbaren Fläche 1 direkt fest an der Haustiertasche mittels eines Reißverschlusses befestigt ist.
  • Dritte Ausführungsform
  • Diese Ausführungsform ist ähnlich der ersten Ausführungsform. In Bezug auf 3 stellt diese Ausführungsform erweiterbare Flächen 1 an beiden, der rechten und der linken Seite der Haustiertasche, bereit, um es zu ermöglichen, dass der Aktionsspielraum eines Haustieres sogar noch größer ist.
  • Vierte Ausführungsform
  • Diese Ausführungsform ist ähnlich der zweiten Ausführungsform. In Bezug auf 4 stellt diese Ausführungsform erweiterbare Flächen 1 an beiden, der Rück- und der Vorderfläche der Haustiertasche bereit, um es zu ermöglichen, dass der Aktionsspielraum eines Haustieres sogar noch größer ist.
  • Fünfte Ausführungsform
  • In Bezug auf 5 und 6 stellt diese Ausführungsform erweiterbare Flächen 1 an der linken Seite, der rechten Seite und an der Vorder- oder Rückfläche der Haustiertasche bereit, um es zu ermöglichen, dass der Aktionsspielraum eines Haustieres sogar noch größer wird.
  • Sechste Ausführungsform
  • In Bezug auf 7 und 8 stellt diese Ausführungsform erweiterbare Flächen 1 an der linken Seite, der rechten Seite, der Vorderseite und der Rückfläche der Haustiertasche bereit, um es zu ermöglichen, dass der Aktionsspielraum eines Haustieres sogar noch größer wird.
  • Siebte Ausführungsform
  • In Bezug auf 9 ist diese Ausführungsform ähnlich der dritten Ausführungsform. Der Unterschied ist, dass die bewegliche Verbindungskante 12 der erweiterbaren Fläche 1 torförmig ist, wobei der Stützstab 23 eine Form hat, die zu dieser passt.
  • Der Stützstab, der in den obigen Ausführungsformen beschrieben wurde, kann auch verschiedene unbiegbare oder biegbare Materialien aufweisen und der Stoffüberzug, der von der Abschattungsfläche verwendet wird, kann aus Siebgewebe sein oder Stoff aus irgendeinem anderen Material aufweisen.
  • Die obigen Ausführungsformen sind bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Für den Fachmann ergeben sich viele weitere Ausführungsformen mit geringfügigen Modifikationen.

Claims (8)

  1. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere mit: mindestens einer erweiterbaren Fläche (1), die eine Unterkante (11) als Rotationsachse nutzt, um im Sinne einer Erweiterung des Aktionsraumes derart nach außen zu drehen, dass die erweiterbare Fläche (1) nach der Erweiterung des Aktionsraumes eine Unterseite des erweiterten Aktionsraumes für Haustiere bildet, wobei der restliche Kantenbereich der erweiterbaren Fläche (1), außer der Unterkante (11), eine bewegliche Verbindungskante (12) ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine faltbare Abschattungsfläche (2) mit der beweglichen Verbindungskante (12) und einem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche verbunden ist und damit eine Oberseite des erweiterten Aktionsraums für Haustiere bildet.
  2. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Abschattungsfläche (2) einen Stoffüberzug (21) und einen Tragrahmen (22) zum Tragen des Stoffüberzugs (21) aufweist.
  3. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Tragrahmen (22) mindestens einen Stützstab (23) aufweist, der mit der beweglichen Verbindungskante (12) zusammenpasst, wobei beide Enden des Stützstabes (23) mit beiden Enden der Unterkante (11) der erweiterbaren Fläche (1) zusammentreffen.
  4. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstab (23) eine Feder ist.
  5. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstab (23) bogenförmig ist.
  6. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Stützstab (23) torförmig ist.
  7. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der beweglichen Verbindungskante (12) und dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche ein Reißverschluss (4) vorgesehen ist, um beide miteinander zu verbinden.
  8. Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Haustiertasche einen Verbindungsrahmen (3) an dem Abschnitt hat, der mit der beweglichen Verbindungskante (12) zusammentrifft, wobei der Verbindungsrahmen (3) mit der beweglichen Verbindungskante (12) mittels eines Reißverschlusses (4) verbunden ist, wobei der Verbindungsrahmen (3) mit dem entsprechenden Abschnitt der Haustiertasche mittels eines Reißverschlusses (5) verbunden ist, und wobei die Abschattungsfläche (2) fest mit dem Verbindungsrahmen (3) verbunden ist.
DE201110054398 2011-04-28 2011-10-11 Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere Active DE102011054398B4 (de)

Applications Claiming Priority (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
CN201120130920.7 2011-04-28
CN2011201309207U CN201995432U (zh) 2011-04-28 2011-04-28 一种可扩展宠物活动空间的折叠宠物包

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102011054398A1 DE102011054398A1 (de) 2012-10-31
DE102011054398B4 true DE102011054398B4 (de) 2013-03-14

Family

ID=44698217

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE201110054398 Active DE102011054398B4 (de) 2011-04-28 2011-10-11 Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere

Country Status (2)

Country Link
CN (1) CN201995432U (de)
DE (1) DE102011054398B4 (de)

Families Citing this family (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN104304053B (zh) * 2014-11-13 2016-03-30 厦门吉信德宠物用品有限公司 一种可伸缩扩展的宠物包
CN107593476B (zh) * 2017-11-07 2023-07-21 厦门吉信德集团有限公司 一种可收折与扩展的宠物包
KR102178989B1 (ko) * 2019-01-23 2020-11-16 서동욱 반려동물용 안전시트
JP2021090480A (ja) * 2019-12-06 2021-06-17 株式会社ペティオ ペット用バッグ
KR102435499B1 (ko) * 2020-03-17 2022-08-24 주식회사 반달컴퍼니 공간확장 기능을 갖는 반려동물용 가방
CN111657170B (zh) * 2020-07-13 2022-04-15 江苏农牧科技职业学院 一种宠物运动跳跃箱
FR3115443B1 (fr) * 2020-10-22 2023-02-10 Les Editions Jomont sac définissant un espace de stockage à volume variable
CN113229155A (zh) * 2021-06-15 2021-08-10 厦门起风了电子商务有限公司 一种宠物包
CN114617071B (zh) * 2022-01-04 2025-06-13 杭州瑾觅数字科技有限公司 一种可扩展宠物包
CN115250934A (zh) * 2022-07-15 2022-11-01 吴雅萍 一种宠物包
KR102537624B1 (ko) * 2022-11-16 2023-05-26 윤서진 반려동물 이송용 가방

Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7614610U1 (de) * 1976-05-08 1976-10-21 Groll, Max, 6301 Alten-Buseck In eine tragetasche umwandelbarer unterschlupfbehaelter fuer kleintiere
DE20301621U1 (de) * 2003-01-27 2003-04-03 Rymalov, Eduard, 10785 Berlin Aufblasbare Box für Tiere

Patent Citations (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE7614610U1 (de) * 1976-05-08 1976-10-21 Groll, Max, 6301 Alten-Buseck In eine tragetasche umwandelbarer unterschlupfbehaelter fuer kleintiere
DE20301621U1 (de) * 2003-01-27 2003-04-03 Rymalov, Eduard, 10785 Berlin Aufblasbare Box für Tiere

Also Published As

Publication number Publication date
CN201995432U (zh) 2011-10-05
DE102011054398A1 (de) 2012-10-31

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102011054398B4 (de) Faltbare Haustiertasche zum Erweitern des Aktionsraumes für Haustiere
DE202008000015U1 (de) Klappbare Rahmenkonstruktion für klappbare Tischplatte oder Bett
DE102007001942A1 (de) Umgestaltbare Sonnenblende
DE69808507T2 (de) Buchstruktur
DE7516419U (de) Behaelter, insbesondere fuer frontseitig beschickbare geschirrspuelmaschinen
EP2508356B1 (de) Buch mit Festeinband
DE899851C (de) Faltbare Mehrzwecktasche
DE590682C (de) Koffer
DE4226251A1 (de) Sonnenblende für Fahrzeuge
DE102017105373B3 (de) Modulares Taschensystem
DE843086C (de) Behaelter fuer Karteikarten, Schriftstuecke od. dgl.
AT290194B (de) Zusammenklappbare Liegestatt für Hunde, Katzen od.dgl.
DE696432C (de) er o. dgl.
DE968239C (de) Bereitschaftstasche
DE956297C (de) Verpackungsschachtel
DE112022000005T5 (de) Neuartiger Rahmen mit einer Klappabdeckung
WO2011141560A1 (de) Tasche
DE925607C (de) Wandverbindung fuer Handkoffer
DE202006011364U1 (de) Husse für Bierbänke mit Lehne
DE114710C (de)
DE202015006501U1 (de) Kinderkoffer
DE202007011256U1 (de) Seitenrahmen für Schulranzen, Rucksäcke u.dgl.
DE9115818U1 (de) Kollegmappe
DE102004019348A1 (de) Aktenordner mit Ringverschluss
DE202017107961U1 (de) Tragetasche

Legal Events

Date Code Title Description
R012 Request for examination validly filed
R016 Response to examination communication
R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final

Effective date: 20130615

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: XIAMEN SUNNYPET PRODUCTS CO., LTD., CN

Free format text: FORMER OWNER: XIAMEN SUNNYPET PRODUCTS CO., LTD., XIAMEN, FUJIAN, CN

Effective date: 20140717

R082 Change of representative

Representative=s name: KROHER - STROBEL RECHTS- UND PATENTANWAELTE PA, DE

Effective date: 20140717

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: XIAMEN SUNNYPET PRODUCTS CO., LTD., CN

Free format text: FORMER OWNER: XIAMEN SUNNYPET PRODUCTS CO., LTD., XIAMEN CITY, CN