DE102011004303B4

DE102011004303B4 - Sensor und Gurtaufroller mit einem Sensor

Info

Publication number: DE102011004303B4
Application number: DE102011004303.9A
Authority: DE
Inventors: Peter Baumgartner; Hermann Hasse
Original assignee: Joyson Safety Systems Germany GmbH
Current assignee: Joyson Safety Systems Germany GmbH
Priority date: 2011-02-17
Filing date: 2011-02-17
Publication date: 2021-02-11
Anticipated expiration: 2031-02-18
Also published as: DE102011004303A1

Abstract

Sensor (10) zur Auslösung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems mit- einem Trägheitskörper (20), der im Falle einer Beschleunigung trägheitsbedingt in eine Bewegung versetzbar ist, und- einem Auslösehebel (40), der bei Überschreiten einer vorgegebenen Bewegungsamplitude der Bewegung des Trägheitskörpers (20) ausgelenkt wird,- wobei der Sensor (10) zusätzlich zu dem Auslösehebel (40) einen Hilfsauslösehebel (70) aufweist, der ebenfalls ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass- der Hilfsauslösehebel (70) einen ersten und einen zweiten Hebelarm (74, 75), aufweist, die miteinander durch ein ortsfest gelagertes Schwenklager (72), mit dem der Hilfsauslösehebel (70) um eine ortsfeste Schwenkachse (90) schwenken kann, in Verbindung stehen und von denen der erste Hebelarm (74) das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mittelbar oder unmittelbar auslösen kann, und- an dem zweiten Hebelarm (75) des Hilfsauslösehebels (70) ein Schwenklager (76) für den Auslösehebel (40) angeordnet ist.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sensor zur Auslösung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems, beispielsweise zur Auslösung eines Sperrmechanismus eines Gurtaufrollers, sowie einen Gurtaufroller, der mit einem solchen Sensor ausgestattet ist.
Ein Sensor mit den Merkmalen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist aus der US-Patentschrift US 5 390 874 A bekannt.
Andere Sensoren sind aus den deutschen Offenlegungsschriften DE 10 2004 032 190 A1 und DE 24 18 300 A bekannt.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gurtaufroller mit Sensor sowie einen Sensor als solchen anzugeben, der eine besonders große Zuverlässigkeit aufweist.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Sensor mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 1 sowie einen Gurtaufroller mit den Merkmalen gemäß Anspruch 6 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den jeweiligen Unteransprüchen angegeben.
Ein bekannter Vorteil des Sensors ist darin zu sehen, dass dieser zusätzlich zu dem Auslösehebel einen Hilfsauslösehebel aufweist. Wird die Funktion des Auslösehebels blockiert, beispielsweise, weil dieser mit seinem Sperrabschnitt auf einen Zahn einer Sperrbasis oder dergleichen auftrifft und zurückgestoßen wird, so kann ein Blockieren der Sperrbasis noch durch den Hilfsauslösehebel erreicht werden.
Vorzugsweise ist der Sensor zur Auslösung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems geeignet. Der Auslösehebel kann vorzugsweise derart ausgelenkt werden, dass er mittelbar oder unmittelbar das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem auslöst. Auch der Hilfsauslösehebel ist vorzugsweise geeignet, das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem auszulösen.
Bei dem Trägheitskörper kann es sich um einen beliebigen beweglichen Körper handeln, beispielsweise eine rollfähig gelagerte Kugel (vgl. DE 10 2004 032 190 A1 ) oder ein Pendel.
Als vorteilhaft wird es angesehen, wenn der Auslösehebel und der Hilfsauslösehebel derart miteinander gekoppelt sind, dass die Bewegung des Auslösehebels die Bewegung des Hilfsauslösehebels beeinflusst.
Die bewegliche Schwenkachse des Auslösehebels und die ortsfeste Schwenkachse des Hilfsauslösehebels sind vorzugsweise parallel und beabstandet zueinander angeordnet.
Auch wird es als vorteilhaft angesehen, wenn der Hilfsauslösehebel kleiner als der Auslösehebel ist. Beispielsweise ist die Außenkontur des Hilfsauslösehebels kleiner als die Innenkontur des Auslösehebels. Der Hilfsauslösehebel kann beispielsweise in den Auslösehebel eingepasst bzw. eingelassen sein. Besonders bevorzugt sind die Außenkontur des Hilfsauslösehebels und die Innenkontur des Auslösehebels zumindest abschnittsweise parallel.
Der Auslösehebel kann den Hilfsauslösehebel beispielsweise von dem Trägheitskörper trennen.
Auch wird es als vorteilhaft angesehen, wenn der Hilfsauslösehebel zumindest abschnittsweise auf dem Auslösehebel aufliegt, der Auslösehebel im Falle einer Auslenkung den Hilfsauslösehebel mitnimmt und beschleunigt und der Hilfsauslösehebel nach einem Beschleunigen durch den Auslösehebel trägheitsbedingt auch dann weiterschwenkt, wenn die Schwenkbewegung des Auslösehebels blockiert wird.
Vorzugsweise wird der Trägerhebel im Falle einer Bewegung des Trägheitskörpers unmittelbar von dem Trägheitskörper ausgelenkt.
Die eingangs genannte erfindungsgemäße Aufgabe wird außerdem durch einen Gurtaufroller mit den Merkmalen gemäß Patentanspruch 8 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Sensors sind in Unteransprüchen angegeben. Bezüglich der Vorteile des erfindungsgemäßen Gurtaufrollers sei auf die oben erwähnten Vorteile des erfindungsgemäßen Sensors verwiesen.
Bezüglich des erfindungsgemäßen Gurtaufrollers wird es als vorteilhaft angesehen, wenn - im Ruhezustand des Trägheitskörpers - der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt des Hilfsauslösehebels und der Sperrbasis größer als der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt des Auslösehebels und der Sperrbasis ist und im Falle, dass der Auslösehebel von der Sperrbasis zurückgestoßen wird, der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt des Hilfsauslösehebels und der Sperrbasis reduziert wird und der Sperrabschnitt des Hilfsauslösehebels in die Sperrbasis eingreift.
Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert; dabei zeigen beispielhaft

1-5 ein Ausführungsbeispiel für einen erfindungsgemäßen Sensor.

In den Figuren werden der Übersicht halber für identische oder vergleichbare Komponenten stets dieselben Bezugszeichen verwendet.
Die 1 bis 5 zeigen ein Ausführungsbeispiel für einen Sensor 10. Bei diesem Sensor sind der Hilfsauslösehebel 70 und der Auslösehebel 40 unmittelbar miteinander gelenkig verbunden. Die 1 bis 3 zeigen den Sensor in einer seitlichen Sicht in unterschiedlichen Positionen der Hebel 40 und 70. Die 4 zeigt den Auslösehebel 40 und den Hilfsauslösehebel 70 in einer dreidimensionalen Darstellung, und die 5 zeigt den Auslösehebel 40 und den Hilfsauslösehebel 70 in einem Schnitt.
Der Hilfsauslösehebel 70 weist einen ersten Hebelarm 74 und einen zweiten Hebelarm 75 auf (vgl. 1, 4 und 5), die durch ein Schwenklager 72 miteinander in Verbindung stehen (bzw. durch das Schwenklager 72 voneinander getrennt sind). Das Schwenklager 72 ermöglicht eine Schwenkbewegung des Hilfsauslösehebels 70 um eine ortsfeste Schwenkachse 90.
Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß den 1 bis 5 weist der Hilfsauslösehebel 70 einen weiteren Hebelarm 75' auf (vgl. 4), der mit dem ersten Hebelarm 74 durch ein weiteres Schwenklager 72' in Verbindung steht. Das Schwenklager 72 und das weitere Schwenklager 72' sind koaxial.
An dem ersten Hebelarm 74 ist der Sperrabschnitt 71 des Hilfsauslösehebels 70 angebracht. Dieser kann nach einem Verschwenken in die Sperrbasis 60 eingreifen und das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mittelbar oder unmittelbar auslösen.
Das Schwenklager 72 und das weitere Schwenklager 72' des Hilfsauslösehebels 70 sind ortsfest drehbar gelagert. Beispielsweise werden die Schwenklager 72 und 72' mit einem oder zwei Bolzen von einem Sensorgehäuse 100 (vgl. 1) drehbar gehalten.
An dem zweiten Hebelarm 75 und dem weiteren Hebelarm 75' des Hilfsauslösehebels 70 ist jeweils ein Schwenklager 76 für den Auslösehebel 40 angeordnet, so dass sich der Auslösehebel 40 um eine bewegliche Schwenkachse 91 und damit um den Hilfsauslösehebel 70 drehen kann (vgl. 4 und 5).
Die bewegliche Schwenkachse 91 des Auslösehebels 40 und die ortsfeste Schwenkachse 90 des Hilfsauslösehebels 70 sind vorzugsweise parallel zueinander angeordnet.
Die 5 zeigt den Hilfsauslösehebel 70 und den Auslösehebel 40 in einem Schnitt. Es lässt sich erkennen, dass der Hilfsauslösehebel 70 auf einem Auflageabschnitt 46 des Auslösehebels 40 aufliegt.
Wenn der Auslösehebel 40 beim Nachobenschwenken gegen einen Zahn 61 der Sperrbasis 60 stößt, wie dies die 1 zeigt, wird der Auslösehebel 40 abrupt gestoppt und entlang der Pfeilrichtung P1 seitlich verschoben. Der zweite Hebelarm 75 und der weitere Hebelarm 75' des Hilfsauslösehebels 70 werden durch die Bewegung in eine Rotation im Uhrzeigersinn versetzt, wie durch einen Pfeil P2 in der 1 angedeutet ist. Durch diese Rotation werden der erste Hebelarm 74 und damit der Sperrabschnitt 71 des Hilfsauslösehebels 70 im Uhrzeigersinn nach oben geschwenkt, so dass dieser in die Sperrbasis 60 eingreifen und das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mittelbar oder unmittelbar auslösen kann (vgl. 2 und 3) .
Bezugszeichenliste

10: Sensor
40: Auslösehebel
43: Sperrabschnitt
46: Auflageabschnitt
60: Sperrbasis
61: Zahn
70: Hilfsauslösehebel
71: Sperrabschnitt
72: Schwenklager
72': Schwenklager
74: erster Hebelarm
75: zweiter Hebelarm
75': weiterer Hebelarm
76: Schwenklager
90: ortsfeste Schwenkachse
91: bewegliche Schwenkachse
100: Sensorgehäuse
P1: Pfeilrichtung / Schwenkrichtung
P2: Pfeil

Claims

Sensor (10) zur Auslösung eines Fahrzeuginsassenrückhaltesystems mit - einem Trägheitskörper (20), der im Falle einer Beschleunigung trägheitsbedingt in eine Bewegung versetzbar ist, und - einem Auslösehebel (40), der bei Überschreiten einer vorgegebenen Bewegungsamplitude der Bewegung des Trägheitskörpers (20) ausgelenkt wird, - wobei der Sensor (10) zusätzlich zu dem Auslösehebel (40) einen Hilfsauslösehebel (70) aufweist, der ebenfalls ausgelenkt wird, dadurch gekennzeichnet, dass - der Hilfsauslösehebel (70) einen ersten und einen zweiten Hebelarm (74, 75), aufweist, die miteinander durch ein ortsfest gelagertes Schwenklager (72), mit dem der Hilfsauslösehebel (70) um eine ortsfeste Schwenkachse (90) schwenken kann, in Verbindung stehen und von denen der erste Hebelarm (74) das Fahrzeuginsassenrückhaltesystem mittelbar oder unmittelbar auslösen kann, und - an dem zweiten Hebelarm (75) des Hilfsauslösehebels (70) ein Schwenklager (76) für den Auslösehebel (40) angeordnet ist.
Sensor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Schwenkachse (91) des Auslösehebels (40) und die ortsfeste Schwenkachse (90) des Hilfsauslösehebels (70) parallel zueinander angeordnet sind.
Sensor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hilfsauslösehebel (70) kleiner als der Auslösehebel (40) und in diesen eingelassen ist.
Sensor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (73) des Hilfsauslösehebels (70) kleiner als die Innenkontur (45) des Auslösehebels (40) ist.
Sensor nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (73) des Hilfsauslösehebels (70) und die Innenkontur (45) des Auslösehebels (40) zumindest abschnittsweise parallel sind.
Gurtaufroller mit einem Sperrmechanismus und einem Sensor (10) nach einem der voranstehenden Ansprüche zur Auslösung des Sperrmechanismus, wobei der Auslösehebel (40) einen Sperrhebel zum Sperren einer Sperrbasis (60) des Gurtaufrollers oder einen Zwischenhebel zum mittelbaren oder unmittelbaren Auslenken eines solchen Sperrhebels bildet.
Gurtaufroller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass wenn - im Ruhezustand des Trägheitskörpers (20) - der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt (71) des Hilfsauslösehebels (70) und der Sperrbasis (60) größer als der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt (43) des Auslösehebels (40) und der Sperrbasis (60) ist und im Falle, dass der Auslösehebel (40) von der Sperrbasis (60) zurückgestoßen wird, der Abstand zwischen dem Sperrabschnitt (71) des Hilfsauslösehebels (70) und der Sperrbasis (60) reduziert wird und der Sperrabschnitt (71) des Hilfsauslösehebels (70) in die Sperrbasis (60) eingreift.