DE102011004090A1

DE102011004090A1 - Sitz-Lehnenvorrichtung mit koaxialer Easy-Entry-Löseeinrichtung

Info

Publication number: DE102011004090A1
Application number: DE102011004090A
Authority: DE
Inventors: Eckhard Nock; Johannes Barzen
Original assignee: Lear Corp
Current assignee: Lear Corp
Priority date: 2011-02-14
Filing date: 2011-02-14
Publication date: 2012-08-16
Also published as: US9085248B2; CN102632813A; US20120205956A1

Abstract

Offenbart werden ein Fahrzeugsitz und ein Lehnenverstellmechanismus, die das Einstellen des Neigungswinkels einer Sitzlehne relativ zu einem Sitzunterteil ermöglichen und auch Komforteinstieg in den Bereich hinter dem Sitz ermöglichen, indem zugelassen wird, dass die Sitzlehne gelöst wird und sich zwischen einem eingestellten Neigungswinkel und einer Position bewegen kann, in der die Sitzlehne auf den Sitzunterteil geklappt ist. Der Lehnenverstellmechanismus kann drei oder vier Lösemechanismen enthalten, die sämtlich koaxial an dem Fahrzeugsitz angebracht sind, um zu ermöglichen, dass die Sitzlehne um eine einzelne Achse geschwenkt wird.

Description

Hintergrund der Erfindung
1. Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung betrifft Sitzlehnen-Verstellmechanismen, die mit einem Easy-Entry-Sitzlösemechanismus zusammenwirken.
2. Technischer Hintergrund
Es sind Sitz-Verstellmechanismen sowie Easy-Entry-Sitzlösemechanismen bekannt, und Beispiele für Patente nach dem Stand der Technik, die derartige Vorrichtungen offenbaren, schließen die US-Patente Nr. 5,611,599 ; 5755491 ; 5,536,217 ; 4,930,841 ; 4,668,013 ; 4,634,181 sowie 4,629,259 ein, sind jedoch nicht darauf beschränkt.
Zusammenfassung der Erfindung
Es wird eine Lehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz geschaffen, der ein Sitzunterteil und eine Sitzlehne enthält, die eingestellt werden kann, um den Neigungswinkel der Sitzlehne zu ändern, und die auch gelöst werden kann, um einfachen Zugang zu Sitzen oder Ablagebereichen zu ermöglichen, die sich hinter dem Fahrzeugsitz befinden. In einer Ausführungsform umfasst die Lehnenverstellvorrichtung eine Welle mit einem ersten Endabschnitt, der sich von einer ersten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, und einem zweiten Endabschnitt, der sich von einer zweiten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt. Die Welle wird um eine Schwenkachse herum geschwenkt. Eine erste und eine zweite Lehnenverstelleinrichtung verbinden die Sitzlehne mit dem ersten und dem zweiten Endabschnitt der Welle und können um die Schwenkachse herum eingestellt werden, um die Sitzlehne selektiv in einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten. Eine dritte Lehnenverstelleinrichtung verbindet die erste Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne und ist koaxial an der ersten Lehnenverstelleinrichtung angebracht, um die Sitzlehne zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel um die Schwenkachse herum zu schwenken.
Andere Merkmale und Aspekte der Lehnenverstellvorrichtung können das Bereitstellen einer ersten und einer zweiten Lehnenverstelleinrichtung einschließen, die getrennt sind, während sie auf den ausgewählten Winkel eingestellt werden. Des Weiteren kann die dritte Lehnenverstelleinrichtung funktionell mit der zweiten Lehnenverstelleinrichtung verbunden sein, so dass die zweite und die dritte Lehnenverstelleinrichtung getrennt werden können, um die Sitzlehne zwischen der nach vom umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken. Die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung können getrennt werden, indem ein erstes Handbetätigungselement betätigt wird, um die Sitzlehne auf den ausgewählten Winkel einzustellen. Die zweite und die dritte Lehnenverstelleinrichtung können getrennt werden, indem ein zweites Handbetätigungselement betätigt wird, um die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken. Die erste und die dritte Lehnenverstelleinrichtung könnten getrennt werden, indem die Welle geschwenkt wird, um die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung jeweils zu trennen, indem ein Nocken gedreht wird, der eine Vielzahl von Arretierelementen von einem Ringrad trennt, das jeweils in der ersten und der zweiten Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist.
Eine andere Ausführungsform der oben beschriebenen Lehnenverstellvorrichtung kann eine vierte Lehnenverstelleinrichtung enthalten, die die zweite Lehnenvestelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann. Die vierte Lehnenverstelleinrichtung ist vorhanden, um die Sitzlehne zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken. In der Ausführungsform der Lehnenverstellvorrichtung mit einer vierten Lehnenverstelleinrichtung können die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung kontinuierlich in Eingriff sein, während sie auf den ausgewählten Winkel eingestellt werden. Beispielsweise können die kontinuierlich in Eingriff befindlichen Lehnenverstelleinrichtungen jeweils einen exzentrischen Zahnradsatz aufweisen, in dem ein Innenzahnrad von der Welle gedreht wird, um ein Ringrad anzutreiben, das kontinuierlich in Eingriff mit dem Innenzahnrad ist. Die dritte und die vierte Lehnenverstelleinrichtung werden getrennt, wenn die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel geschwenkt wird.
Stufenlose Lehnenverstelleinrichtungen und Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen, die in kleinen Schritten eingestellt werden können, können als ”Komfort-Lehnenverstelleinrichtungen” bezeichnet werden, die dazu dienen, den Neigungswinkel der Sitzlehne auf eine für den Sitzenden komfortable Position einzustellen. Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen werden als die ”Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtungen” eingesetzt, die gelöst werden, um die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und der ausgewählten bzw. Komfort-Position zu bewegen. Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen, die für Komfort-Einstellung oder Komforteinstieg (easy entry) verwendet werden, gleichen bezüglich des Aufbaus im Allgemeinen dem Easy-Entry-Typ mit Endanschlägen, die einen großen Bewegungsbereich, so beispielsweise ungefähr 90°, ermöglichen. Der spezifische Bereich kann natürlich je nach der Konstruktion des Sitzes und dem Bewegungsbereich, der erforderlich ist, um den Sitz von der aufrecht stehenden Komfort-Position an die nach vorn umgeklappte Position zu bewegen, mehr oder weniger als 90° betragen.
Es gibt ein breites Spektrum von Lehnenverstellmechanismen sowohl vom stufenlosen als auch vom Stufen-Typ. Obwohl zwei spezifische Konstruktionen der zwei Typen von Lehnenverstelleinrichtungen ausdrücklich offenbart werden, sollte die Erfindung nicht so interpretiert werden, dass sie auf einen spezifischen Typ von Lehnenverstelleinrichtung beschränkt ist. Stufenlose Lehnenverstelleinrichtungen sind kontinuierlich in Eingriff und aktuelle Konstruktionen bieten sich nicht zum Lösen für schnelle Bewegung an, wie dies für Easy-Entry-Mechanismen bevorzugt wird. Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen herkömmlicher Konstruktion können gemäß der Erfindung für Komfort-Einstellung eingesetzt werden. Herkömmliche Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen können eingesetzt werden, um Komforteinstieg mit Einstellungsspeicherung zu ermöglichen, indem die Positionen der Endanschläge geändert werden oder die Steuerscheiben-Elemente abgewandelt werden.
Ein oder zwei Easy-Entry-Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen können mit zwei Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen kombiniert werden, um sowohl Komfort- als auch Easy-Entry-Funktion zu ermöglichen. Zwei Easy-Entry-Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen und zwei stufenlose Lehnenverstelleinrichtungen können mit zwei Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen kombiniert werden, um sowohl Komfort- als auch Easy-Entry-Funktion zu ermöglichen.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Offenbarung können stufenlose und Stufen-Doppel-Lehnenverstelleinrichtungen an einander gegenüberliegenden Seiten eines Fahrzeugsitzes vorhanden sein. Die Doppel-Lehnenverstellvorrichtung kann eine Welle mit einem ersten Endabschnitt, der sich von einer ersten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, und einem zweiten Endabschnitt enthalten, der sich von einer zweite Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt. Die Welle ist an dem Sitz so angebracht, dass sie um eine Schwenkachse geschwenkt wird. Eine erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung verbindet die Sitzlehne mit dem ersten Endabschnitt der Welle und kann um die Schwenkachse herum eingestellt werden, um die Sitzlehne selektiv in einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten. Eine zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung verbindet die Sitzlehne mit dem zweiten Endabschnitt der Welle und kann um die Schwenkachse herum eingestellt werden, um die Sitzlehne selektiv an dem ausgewählten Winkel zu halten. Eine erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung verbindet die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne und ist koaxial an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht. Die erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung ist vorhanden, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken. Eine zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung verbindet die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne und ist koaxial an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht. Die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung ist vorhanden, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Gemäß einem Aspekt der Erfindung, bei dem eine vierte Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, kann die Welle mit einem Motor verbunden sein, der die Welle dreht, um die erste und die zweiten Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen. Als Alternative dazu kann die Welle mit einem drehbaren Knopf verbunden sein, der die Welle dreht, um die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen.
Bei der Ausführungsform mit drei Lehnenverstelleinrichtungen kann die Lehnenverstellvorrichtung auch eine erste Schweißscheibe, die an einer Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, sowie eine zweite Schweißscheibe enthalten, die an einer anderen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind.
Bei der Ausführungsform mit vier Lehnenverstelleinrichtungen kann eine erste Schweißscheibe an einer Lehnenverstelleinrichtung angebracht sein, und eine zweite Schweißscheibe kann an einer anderen Lehnenverstelleinrichtung angebracht sein. Die Schweißscheiben werden miteinander verschweißt, um die zwei Lehnenverstelleinrichtungen zu verbinden. Des Weiteren können die zwei Lehnenverstelleinrichtungen an der anderen Seite des Sitzes auf die gleiche Weise miteinander verschweißt sein.
Die Erfindung kann auch als ein Fahrzeugsitz ausgeführt sein, der eine Sitzlehne enthält, die durch zwei stufenlose und zwei Stufen-Lehnenverstellmechanismen schwenkbar mit einem Sitzunterteil verbunden ist, um sie um eine Schwenkachse herum zu schwenken. Die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung verbindet die Sitzlehne mit dem Sitzunterteil und kann um die Schwenkachse herum eingestellt werden, um die Sitzlehne selektiv an einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten. Die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung verbindet die Sitzlehne mit dem Sitzunterteil und kann um die Schwenkwelle herum eingestellt werden, um die Sitzlehne selektiv an dem ausgewählten Winkel zu halten. Die erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung verbindet die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne und ist koaxial an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht. Die erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung ist vorhanden, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken. Die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung verbindet die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne und ist koaxial an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht. Die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung ist vorhanden, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Ein weiterer alternativer Aspekt der Fahrzeugsitz-Ausführung betrifft das Bereitstellen einer ersten Schweißscheibe, die an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, sowie einer zweiten Schweißscheibe, die an der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden. Eine dritte Schweißscheibe ist an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht, und eine vierte Schweißscheibe ist an der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden. Die Schweißscheiben ermöglichen es, dass Doppel-Lehnenverstelleinrichtungen an einander gegenüberliegenden Seiten des Sitzes vorhanden sind, die Komfort-Neigungseinstellung der Sitzlehne und auch Komforteinstieg mit Positionsspeicherung bezüglich der zuvor eingestellten Sitzlehnenposition ermöglichen.
Diese und andere Aspekte der vorliegenden Erfindung werden angesichts der beigefügten Zeichnungen und der folgenden ausführlichen Beschreibung der dargestellten Ausführungsformen besser verständlich.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Perspektivansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer koaxialen Komfort- und Easy-Entry-Sitzlehnenverstellanordnung versehen ist;
2 ist eine Vorderansicht einer stufenlosen Easy-Entry-Lehnenverstellanordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
3 ist eine Teil-Vorderansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer stufenlosen Easy-Entry-Lehnenverstellanordnung versehen ist, die an einander gegenüberliegenden Seiten eines Sitzunterteils angebracht sind, und die optional mit einem Motor versehen sein kann, gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung;
4 ist eine Teil-Vorderansicht eines Fahrzeugsitzes, der mit einer Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstellanordnung an einer Seite des Fahrzeugsitzes und einer untergeordneten Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung an der gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes versehen ist.
5A–B sind auseinandergezogene Perspektivansichten einer stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung und einer Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung, die über paarige Schweißscheiben verbunden sind und eine stufenlose Easy-Entry-Lehnenverstellanordnung bilden; und
6 ist eine Seitenansicht einer Schweißscheibe, die mit einer anderen Schweißscheibe dazu dienen kann, zwei Lehnenverstellanordnungen miteinander zu verbinden, um eine Doppel-Lehnenverstellanordnung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zu bilden.
Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen
In 1 ist ein Fahrzeugsitz 10 dargestellt, der ein Sitzunterteil 12 und eine Sitzlehne 14 enthält. Eine Doppel-Lehnenverstellanordnung 16 dient dazu, die Winkelausrichtung der Sitzlehne 14 relativ zu dem Sitzunterteil 12 in einem Komfort-Einstellmodus einzustellen. Die Doppel-Lehnenverstellanordnung 16 ermöglicht es auch, die Sitzlehne 14 in einem Modus für Komforteinstieg mit Einstellungsspeicherung flach auf den Sitzunterteil 12 zu klappen. In einigen Ausführungsformen ist ein Einstellgriff 18 an der Doppel-Lehnenverstellanordnung 16 vorhanden, um manuelle Einstellung der Doppel-Lehnenverstellanordnung 16 zu ermöglichen. Ein Easy-Entry-Lösegriff 20 ist an der Sitzlehne 14 vorhanden und dient dazu, den Easy-Entry-Abschnitt der Doppel-Lehnenverstellanordnung 16 zu betätigen.
In 2 ist eine stufenlose Easy-Entry-Anordnung 22 dargestellt, die eine stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24 enthält, die an einer Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26 angebracht ist. Es sind viele verschiedene Typen stufenloser Lehnenverstelleinrichtungen und von Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen verfügbar, die so eingerichtet werden können, dass sie den doppelten Funktionsmodus ermöglichen, in dem sowohl eine Komforteinstellung als auch eine Easy-Entry-Einstellung mit einer Doppel-Lehnenverstellanordnung ermöglicht werden, und die Erfindung der Anmelder sollte nicht auf einen oder einen anderen bestimmten Typ von Lehnenverstellmechanismus beschränkt werden.
Die stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24 ist mit einer ersten Schweißscheibe 30 versehen, die an einer zweiten Schweißscheibe 32 angeschweißt ist, die mit der Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26 verbunden ist. Die stufenlose Easy-Entry-Anordnung 22 ist an einem Endabschnitt einer Welle 34 angebracht, die sich quer über den Sitzunterteil 12 erstreckt, wie dies in 3 dargestellt ist.
In 3 sind ein Sitzunterteil 12 und eine Sitzlehne 14 mit einem Paar stufenloser Easy-Entry-Anordnungen 22 an einer ersten Seite 38 und einer zweiten Seite 40 des Sitzunterteils 12 dargestellt. Die stufenlosen Easy-Entry-Anordnungen 22 an jeder Seite enthalten eine stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24, die über die erste und die zweite Schweißscheibe 30 und 32 mit der Stufen-Lehnenverstelleinrichtung 26 verbunden ist. Die Welle 34 verbindet die Anordnungen 22 über den Sitzunterteil 12. In dem Komfort-Einstellmodus kann der Motor 42 oder der Handknopf eingesetzt werden, um die stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24 an einer Seite des Sitzes mit der Drehung der Welle 34 zu drehen, die die Drehung auf die andere Seite überträgt. Ein Hebel 44 ist funktional mit den Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstellmechanismen 26 verbunden, die an beiden Seiten des Sitzunterteils 12 an der Innenseite der stufenlosen Lehnenverstelleinrichtungen 24 vorhanden sind. Die Hebel 44 werden mit Bowdenzügen 46 betätigt, die sich zu dem Easy-Entry-Läsegriff 20 (in 1 gezeigt) erstrecken. Der Easy-Entry-Lösegriff 20 wird betätigt, um die Bowdenzüge 46 zu verschieben und die Hebel 44 zu schwenken, um so die Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26 zu lösen.
In 4 ist eine weitere alternative Ausführungsform dargestellt, die eine Stufen-Easy-Entry-Anordnung 48 an der zweiten Seite 40 des Sitzunterteils 12 und eine Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50 an der ersten Seite 30 des Sitzunterteils 12 enthält. Die Stufen-Easy-Entry-Anordnung 48 steuert in einer Ausführungsform die Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50, indem sie Drehbewegungen über die Welle 34 überträgt, wenn die Sitzlehne 14 in den Komfortmodus eingestellt wird. Wenn die Easy-Entry-Funktion ermöglicht werden soll, wird ein erster Easy-Entry-Bowdenzug 52 betätigt, indem der in 1 gezeigte Easy-Entry-Lösegriff 20 betätigt wird. Wenn der erste Easy-Entry-Bowdenzug 52 verschoben wird, bewirkt ein Neben-Bowdenzug 54 Lösen und Eingriff der Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50. Ein Hebel 56 ist an der Stufen-Easy-Entry-Anordnung 48 und an der Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50 vorhanden und wird mittels der Bowdenzügen 52, 54 betätigt.
Obwohl die Ausführungsform in 4 mit einer Stufen-Easy-Entry-Anordnung 48 an einer Seite dargestellt ist, ist es auch möglich, zwei Stufen-Easy-Entry-Anordnungen 48 an einander gegenüberliegenden Seiten des Sitzunterteils 12 bereitzustellen. Wenn dies der Fall ist, können beide mittels eines ersten Easy-Entry-Bowdenzugs und eines zweiten Easy-Entry-Bowdenzugs 58 betätigt werden, die dazu dienen können, die Lehnenverstellanordnungen in dem Easy-Entry-Modus zu betätigen.
In 5A und 5B ist eine Stufen-Easy-Entry-Anordnung 22, wie sie bereits unter Bezugnahme auf 2 und 3 beschrieben wurde, in der auseinandergezogenen Perspektivansicht dargestellt. Der in 5A gezeigte Abschnitt der Anordnung 22 enthält die Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26, während der in 5B gezeigte Abschnitt der Anordnung 22 die stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24 enthält. Es versteht sich, dass die in 5A gezeigte Stufen-Lehnenverstelleinrichtung und die in 5B gezeigte stufenlose Lehnenverstelleinrichtung lediglich als Beispiele für Lehnenverstellmechanismen dienen, die gemäß der vorliegenden Erfindung eingesetzt werden können. Die Beschreibung der stufenlosen Easy-Entry-Anordnung 22 dient dazu, die Implementierung der Erfindung der Anmelder zu erleichtern. Es sollte klar sein, dass die unter Bezugnahme auf 4 beschriebene Stufen-Easy-Entry-Anordnung eine Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26 sowie eine Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50 enthalten würde, wie sie unter Bezugnahme auf 4 beschrieben werden.
In 5A ist eine Nabe 60 dargestellt, die so eingerichtet ist, dass sie mit der in 3 gezeigten Welle 34 verbunden ist. Eine Führungsscheibe 62 ist an einer Zahnscheibe 64 montiert, und beide werden mittels eines Hülsenrings 66 am Außenumfang der Scheiben 62, 64 zusammengehalten. Die Nabe 60 erstreckt sich durch die Führungsscheibe 62 und die Zahnscheibe 64 hindurch. Ein Abstandshalter 68 ist zwischen dem Hülsenring 66 und der Zahnscheibe 64 zur Geräuschverringerung vorhanden. Ein Nocken 70 ist an der Nabe 60 befestigt und dient dazu, eine Vielzahl von Klinken 72 einzuziehen und auszufahren, die mit der Zahnscheibe 64 in Eingriff gebracht und von ihr gelöst werden, indem die Nabe 60 und der Nocken 70 mit der Welle 34 gedreht werden.
Jede der Klinken 72 enthält einen Vorsprung 74, der so eingerichtet ist, dass er in entsprechenden Schlitzen 78 aufgenommen wird, die in einer Steuerscheibe 80 ausgebildet sind. Die Steuerscheibe 80 dient dazu, die Klinken 72 außer Eingriff mit der Zahnscheibe 74 zu halten, bis die Sitzlehne 14 auf die gewünschte Winkelausrichtung relativ zu dem Sitzunterteil 12 eingestellt ist. Die gleiche allgemeine Anordnung kann genutzt werden, um einen Easy-Entry-Funktionsmodus zu ermöglichen, indem eine Vielzahl länglicher Schlitze 82 in der Steuerscheibe 80 vorgesehen werden. Die länglichen Schlitze 82 sind in 5A mit unterbrochenen Linien dargestellt. Indem die Schlitze verlängert werden, kann ein Bereich der freien Drehung der Sitzlehne 14 so ausgedehnt werden, dass ungehinderte Bewegung zwischen der eingestellten Position und einer flach umgeklappten Position der Sitzlehne 14 ermöglicht wird. Der Bewegungsbereich kann ungefähr 90° freie Bewegung betragen, und zwei Arretierpositionen können entsprechend den zwei Positionen der Sitzlehne eingerichtet sein. Wenn die Sitzlehne an die aufrecht stehende Position zurückgestellt wird, verbleibt die Stufen-Komfort-Lehnenverstelleinrichtung 50 in der gleichen Position und ermöglicht so ein ”Speichern” der vorherigen Komfort-Einstellposition. In anderen Ausführungsformen der Stufen-Sitzverstelleinrichtung können Endanschläge innerhalb der Führungsscheibe 62 und der Zahnscheibe 64 vorhanden sein, um anstelle des Schlitzes in der Steuerscheibe Bewegungsbereich-Anschläge zu schaffen.
Eine Vielzahl von Federn 84 sind an der Führungsscheibe 62 angebracht, um den Nocken 70 so zu spannen, dass er mit den Klinken 72 in Eingriff kommt, so dass diese mit der Zahnscheibe 64 in Eingriff kommen. Die Klinken 72 sind in Rinnen 86 aufgenommen, die durch Führungen 88 gebildet werden, die integral in der Führungsscheibe 62 ausgebildet sind.
in 5A ist auch die Schweißscheibe 32 dargestellt, die so eingerichtet ist, dass sie an der Zahnscheibe 64 befestigt wird. Die Schweißscheibe 32 kann an der Zahnscheibe 64 angeschweißt oder anderweitig befestigt werden und ist vorhanden, um die Verbindung der Stufen-Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung 26 mit der in 5B dargestellten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung 24 zu erleichtern.
Die stufenlose Lehnenverstelleinrichtung 24 ist in 5B so dargestellt, dass sie eine Innenzahnscheibe 90 enthält, die von einer Außenzahnscheibe 92 in kontinuierlicher Eingriffsbeziehung aufgenommen wird. Ein Mitnehmer 94 ist in der Innenzahnscheibe 90 und der Außenzahnscheibe 92 aufgenommen. Eine Abdeckung 96 wird von dem Mitnehmer gehalten, um eine Schmiermitteldichtung zu bilden und Verunreinigung über die Innen- und die Außenzahnscheibe 90 und 92 auszuschließen. Ein Hülsenring 98 hält die Innen- und die Außenzahnscheibe 90, 92 in einer Beziehung zusammen, in der sie relativ zueinander gedreht werden können. Ein Abstandshalter 100 ist zwischen dem Hülsenring 98 und dem Außenzahnring 92 vorhanden. Eine Halteklemme 102 ist an der Nabe 94 befestigt, um die Nabe innerhalb der Zahnscheiben 90 und 92 zu halten. Ein Lagerring 106 wird in der Außenzahnscheibe 92 gehalten. Ein Paar Keile 108 sind in das Innere des Lagerrings 106 eingeführt und werden mittels einer Feder 110 auseinandergedrückt. Die Keile 108 bilden eine exzentrische Verbindung zwischen der Innen- und der Außenzahnscheibe 90 und 92, so dass, wenn die Innenzahnscheibe 90 gedreht wird, sich die Außenzahnscheibe 92 schrittweise dreht.
in 6 ist eine Schweißscheibe 30 dargestellt, die dazu dient, eine Komforteinstellungs-Lehnenverstelleinrichtung an einer Easy-Entry-Lehnenverstelleinrichtung zu befestigen. Die stufenlosen oder Stufen-Lehnenverstelleinrichtungen können separat verwendet werden, um Komforteinstellung an herkömmlichen Fahrzeugsitzen zu ermöglichen. Die Schweißscheibe 30, die an einer weiteren Schweißscheibe 32 angebracht werden kann, um zwei Lehnenverstelleinrichtungen in einer koaxialen Beziehung miteinander zu verbinden, ist auf die Mittelachse der Welle 34 ausgerichtet. Die Schweißscheibe 30 enthält Öffnungen 118, die so eingerichtet sind, dass sie Stützen 116 aufnehmen, wie sie in 5B dargestellt sind, die normalerweise dazu dienen, die Lehnenverstelleinrichtung an dem Sitzrahmen (nicht dargestellt) zu befestigen. Die in 5 gezeigten Stützen 116 werden so in den Öffnungen 118 aufgenommen, dass die Schweißscheibe 30 an der Außen-Zahnscheibe 92 angeschweißt werden kann. Desgleichen kann eine Schweißscheibe 32, wie sie in 5B dargestellt ist, an der Zahnscheibe 64 angeschweißt werden, wobei zwei Vorsprünge 120 in zwei Öffnungen 122 aufgenommen werden. Die Vorsprünge 120 sind an der Außenfläche der Zahnscheibe 64 ausgebildet, und die Öffnungen 122 sind in der Schweißscheibe 32 vorhanden, um die Teile auszurichten. Die Schweißscheiben 30 und 32 werden dann mit herkömmlichen Schweißverfahren miteinander verschweißt, um eine erste Gruppe von Flanschen 124 an der ersten Schweißscheibe mit einer zweiten Gruppe von Schweißflanschen 126 zu verschweißen, die an der zweiten Schweißscheibe 32 vorhanden sind.
obwohl Ausführungsformen der Erfindung dargestellt und beschrieben worden sind, sollen diese Ausführungsformen nicht alle möglichen Formen der Erfindung darstellen und beschreiben. Vielmehr sind die in der Patentbeschreibung verwendeten Formulierungen beschreibende und keine beschränkenden Formulierungen, und es versteht sich, dass verschiedene Veränderungen vorgenommen werden können, ohne vom Geist und vom Schutzumfang der Erfindung abzuweichen.
ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

US 5611599 [0002]
US 5755491 [0002]
US 5536217 [0002]
US 4930841 [0002]
US 4668013 [0002]
US 4634181 [0002]
US 4629259 [0002]

Claims

Lehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, der einen Sitzunterteil und eine Sitzlehne enthält, wobei die Lehnenverstellvorrichtung umfasst: eine Welle mit einem ersten Endabschnitt, der sich von einer ersten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, und einem zweiten Endabschnitt, der sich von einer zweiten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, wobei die Welle um eine Schwenkachse herum geschwenkt wird; eine erste Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem ersten Endabschnitt der Welle verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv in einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten; eine zweite Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem zweiten Endabschnitt der Welle verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv an dem ausgewählten Winkel zu halten; und eine dritte Lehnenverstelleinrichtung, die die erste Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und koaxial an der ersten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei die dritte Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vom umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Lehnenverstellvorrichturig nach Anspruch 1, wobei die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung getrennt sind, während sie auf den ausgewählten Winkel eingestellt werden, und die dritte Lehnenverstelleinrichtung funktional mit der zweiten Lehnenverstelleinrichtung verbunden ist, wobei die zweite und die dritte Lehnenverstelleinrichtung getrennt sind, während die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel geschwenkt wird.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 2, wobei die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung getrennt werden, indem eine erste Handbetätigungseinrichtung betätigt wird, um die Sitzlehne auf den ausgewählten Winkel einzustellen, und die zweite und die dritte Lehnenverstelleinrichtung getrennt werden, indem eine zweite Handbetätigungseinrichtung betätigt wird, um die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung getrennt werden, indem die Welle geschwenkt wird, um die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung zu trennen, indem ein Nocken gedreht wird, der eine Vielzahl von Arretierelementen von einem Ringrad trennt, das jeweils in der ersten und der zweiten Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 1, die des Weiteren eine erste Schweißscheibe, die an der ersten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, und eine zweite Schweißscheibe umfasst, die an der dritten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die erste Lehnenverstelleinrichtung mit der dritten Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden.
Lehnenverstelleinrichtung nach Anspruch 1, die des Weiteren eine vierte Lehnenverstelleinrichtung umfasst, die die zweite Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, wobei die vierte Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 6, wobei die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung kontinuierlich in Eingriff sind, während sie auf den ausgewählten Winkel eingestellt werden, und die dritte Lehnenverstelleinrichtung und die vierte Lehnenverstelleinrichtung getrennt sind, wenn die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel geschwenkt wird.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung jeweils einen exzentrischen Zahnsatz haben, in dem ein Innenzahnrad durch die Welle gedreht wird, um ein Ringrad anzutreiben, das kontinuierlich mit dem Innenzahnrad in Eingriff ist, und das Innenzahnrad und das Ringrad exzentrisch zueinander sind.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Welle mit einem Motor verbunden ist, der die Welle dreht, um die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 7, wobei die Welle mit einem drehbaren Knopf verbunden ist, der die Welle dreht, um die erste und die zweite Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 6, wobei eine erste Schweißscheibe an der ersten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine zweite Schweißscheibe an der dritten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die erste Lehnenverstelleinrichtung mit der dritten Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden, eine dritte Schweißscheibe an der ersten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine vierte Schweißscheibe an der vierten Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die zweite Lehnenverstelleinrichtung mit der vierten Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden.
Lehnenverstellvorrichtung für einen Fahrzeugsitz, der einen Sitzunterteil und eine Sitzlehne enthält, wobei die Lehnenverstellvorrichtung umfasst: eine Welle mit einem ersten Endabschnitt, der sich von einer ersten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, und einem zweiten Endabschnitt, der sich von einer zweiten Seite des Sitzunterteils nach außen erstreckt, wobei die Welle um eine Schwenkachse herum geschwenkt wird; eine erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem ersten Endabschnitt der Welle verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv in einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten; eine zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem zweiten Endabschnitt der Welle verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv an dem ausgewählten Winkel zu halten; eine erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung, die die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und koaxial an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei die erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken; und eine zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung, die die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und koaxial an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die erste und die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung jeweils einen exzentrischen Zahnsatz haben, in dem ein Innenzahnrad durch die Welle gedreht wird, um ein Ringrad anzutreiben, das kontinuierlich mit dem Innenzahnrad in Eingriff ist, und das Innenzahnrad und das Ringrad exzentrisch zueinander sind.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die Welle mit einem Motor verbunden ist, der die Welle dreht, um die erste und die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die Welle mit einem drehbaren Knopf verbunden ist, der die Welle dreht, um die erste und die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung auf den ausgewählten Winkel einzustellen.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei eine erste Schweißscheibe an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine zweite Schweißscheibe an der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden, eine dritte Schweißscheibe an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine vierte Schweißscheibe an der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die erste und die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung getrennt sind, während die Sitzlehne zwischen der nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel geschwenkt wird.
Lehnenverstellvorrichtung nach Anspruch 12, wobei die erste und die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung getrennt werden, indem die Welle geschwenkt wird, um die erste und die zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu trennen, indem ein Nocken gedreht wird, der eine Vielzahl von Arretierelementen von einem Ringrad trennt, das jeweils in der ersten und der zweiten Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist.
Fahrzeugsitz, der umfasst: ein Sitzunterteil; eine Sitzlehne, die schwenkbar mit dem Sitzunterteil zum Schwenken um eine Achse verbunden ist; eine erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem Sitzunterteil verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv in einem ausgewählten Winkel innerhalb eines Bereiches von Neigungswinkeln zu halten; eine zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung, die die Sitzlehne mit dem Sitzunterteil verbindet und um die Schwenkachse herum eingestellt werden kann, um die Sitzlehne selektiv an dem ausgewählten Winkel zu halten; eine erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung, die die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und koaxial an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei die erste Stufen-Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken; und eine zweite Stufen-Lehnenverstelleinrichtung, die die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der Sitzlehne verbindet und koaxial an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung vorhanden ist, um die Sitzlehne um die Schwenkachse herum zwischen einer nach vorn umgeklappten Position und dem ausgewählten Winkel zu schwenken.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, wobei eine erste Schweißscheibe an der ersten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine zweite Schweißscheibe an der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die erste stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der ersten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden, eine dritte Schweißscheibe an der zweiten stufenlosen Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist und eine vierte Schweißscheibe an der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung angebracht ist, wobei beide miteinander verschweißt sind, um die zweite stufenlose Lehnenverstelleinrichtung mit der zweiten Stufen-Lehnenverstelleinrichtung zu verbinden.