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Die Erfindung betrifft eine Auslaufvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
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Derartige Auslaufvorrichtungen dienen zum Entleeren von Silobehältern in einem Fahrzeug für den Transport von Schüttgut.
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Ein solches Fahrzeug ist in der
EP 1 065 100 B1 bzw. der
DE 600 27 643 T2 gezeigt und beschrieben. Um das Material schnell zu entladen, ist ein Abgaberohr mit einer Drucklufteinrichtung verbunden. An dem Abgaberohr sind Abgabetrichter angeordnet, die über verschließbare Öffnungen mit dem Abgaberohr verbunden sind. Zum Verschließen wird ein ventilartiges Verschlussteil verwendet, das in dem Abgabetrichter sitzt. Durch Variierung einer Einstellhöhe des Verschlussteiles ist eine Drosselung des Materialdurchsatzes einstellbar. Das Verschlussteil besitzt einen Ventilboden mit einem äußeren Rand.
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Aus der
EP 0 586 752 B1 ist ein Fahrzeug und ein Verfahren für den Schüttgut transport mit mehreren Behältern bekannt, deren Entleerungstrichter mit Verschlussteilen abschließen. Unterhalb der Verschlussteile sind Aufnehmer in Form eines Drehklappenventils angeordnet. Diese sind in einem Entleerungsrohr installiert.
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Die
EP 0 292 031 B1 lehrt ein Fahrzeug für den Transport von Schüttgut einzusetzen, wobei das Fahrzeug als Sattelschlepper mit Auflieger konzipiert ist. Das Fahrzeug kann aber auch als Schienenfahrzeug ausgeführt sein. Das Fahrzeug besitzt mehrere Austragstrichter mit luftdicht verschließbaren Austragsöffnungen und Absperrorganen, die an ein gemeinsames Austragsrohr angeschlossen sind. Das Absperrorgan hat einen Schneiderand zur Zerkleinerung von Brocken oder Klumpen des Schüttgutes.
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Die
EP 0 043 386 A1 betrifft ein Fahrzeug für den Transport von pulverförmigem, granuliertem oder fragmentiertem Material mit mehreren Behältern und deren Austragsöffnungen mit Absperrorganen. Das Absperrorgan besteht aus einer kegelförmigen Haube, an die sich ein zylindrischer Ring anschließt, in dem eine Umfangsrille zur Aufnahme eines erfindungsgemäßen Dichtungsringes ausgebildet ist. Dieser Dichtungsring aus Gummi soll ein hermetisches Schließen der Austragsöffnungen gewährleisten.
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In der
DE 10 2007 036 942 A1 wird eine Auslaufeinrichtung eines Behälters für staubförmiges oder körniges Schüttgut vorgestellt. Der Behälter geht an der Unterseite in einen trichterförmigen Auslaufkörper über. Der Auslaufkörper mündet in einer Absperrvorrichtung, in Form einer Absperrklappe. An dieser ist ein Hebel befestigt.
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Eine andere aus der
EP 1 362 802 B1 bekannten Vorrichtung ist für einen Silobehälter mit einem daran befestigten Silobehälterboden vorgesehen. Dieser verfügt über eine Eintragsöffnung und eine am unteren Behälterboden angeordnete Austragsöffnung. Die Austragsöffnung ist durch eine Klappe verschließbar, die über einen Antrieb verschwenkt werden kann.
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Ebenfalls für einen Silobehälter dient die Verschlussvorrichtung gemäß der
DE 296 21 926 U1 . Bei dieser Verschlussvorrichtung handelt es sich um einen Auslauftopf für ein Silofahrzeug mit einem verschiebbaren Schiebedeckel, welcher durch einen schwenkbar angelenkten Kniehebel bewegt wird.
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Ein Lastkraftwagen mit pneumatischer Entlade- und Beladevorrichtung ist bereits aus der
DE 11 48 187 B bekannt. Der Lastkraftwagen dient zum Transport von fließfähigem Gut. Zur Regelung der ausgetragenen Fördermenge dient ein Schieber. Eine Klinkensperre hält den Schieber in jeder beliebigen Lage fest.
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Die
DE 20 2009 007 067 U1 behandelt außerdem eine Fernanzeige für eine Auslaufklappenstellung bei Silofahrzeugen. Die Auslaufklappe kann in verschiedene Stellungen von offen bis geschlossen, mittels eines Auslaufklappenantriebes gebracht werden. Durch die Fernanzeige entfällt ein Gestänge mit Hebel, welches bei manueller Betätigung notwendig ist.
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Zudem wird in der
EP 1 544 137 B1 eine Anlage zum Ausblasen von Kesselwagen und Silofahrzeugen und Fördern des ausgeblasenen Gutes über lange Strecken offenbart. Es ist vorgesehen, dass die von einem Kompressor abgehende Druckluft aufgeteilt wird. Ein Teil wird zum Ausblasen des Kesselwagens oder Silofahrzeuges abgezweigt, der andere Teil wird zum Fördern des Gutes durch die Förderleitung benutzt. Dazu ist es notwendig, im Auslauf eine steuerbare Auslaufklappe anzuordnen, die unterschiedlich verstellbar ist.
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Ferner behandelt die
DE 20 2006 004 208 U1 ein System zur Steuerung einer Auslaufklappe eines Verladesilos. Eine Auslaufklappe ist zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung verschwenkbar, wobei eine Sicherheitsabsperrvorrichtung bestimmte Stellungen der Auslaufklappe sicherstellt.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art zu schaffen, mit der einerseits eine schnelle, drucklose Entleerung eines Schüttgut-Behälters möglich ist und andererseits weitere Entleerungsmöglichkeiten z. B. eine Druckluftentleerung erlaubt.
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Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
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Durch die Erfindung ist nicht nur eine Entleerung des Schüttguts entlang des Abgaberohres bzw. der horizontalen Zentralleitung möglich, wie in der
EP 1 065 100 B1 beschrieben ist, sondern es ist eine direkte Entleerung möglich, ohne das Druckluft oder Hilfsenergie verwendet werden muss. Das Schüttgut kann einfach durch beide Öffnungen, also durch die Öffnung am Abgabetrichter und die bodennahe Öffnung am Rohr, herausfallen, quasi senkrecht durch das Rohr hindurch, und in einer Auffangvorrichtung unterhalb des Fahrzeuges aufgefangen werden. Die Erfindung erlaubt also eine wahlweise Entleerung. Ein wesentlicher Vorteil der direkten Entleerung ist, dass gleichzeitig mehrere Abgabetrichter gleichzeitig bzw. parallel einen Materialstrom liefern, wohingegen in dem Abgaberohr ein einziger Materialstrom vorhanden ist.
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Nicht ausgeschlossen ist, dass Druckluft in die Silobehälter geblasen wird, um das direkte Entleeren zu beschleunigen.
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Jedes bodennahe Verschließelement kann grundsätzlich auch als Ventil- oder als Schiebeelement ausgeführt sein.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
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So ist in einer vorteilhaften Weiterbildung der erfindungsgemäßen Vorrichtung vorgesehen, dass jedes Verschließelement als ein verschwenkbarer Deckel und/oder einer Bodenklappe ausgeführt ist. Diese schwenkbare Lösung kann durch scharnierartiges Bewegen der Klappe und/oder durch andere kombinierte Bewegungen erfolgen. So kommt grundsätzlich auch eine kombinierte Dreh- und Schiebebewegung in Frage. Eine Klappenlösung hat den Vorteil, dass eine Blockierung der Klappe oder Beeinträchtigung der Klappenfunktion durch Schüttgut vermeidbar ist. Außerdem ist eine Klappenbewegung durch einen Stellantrieb unter Ausnutzung von Hebelkräften in einfacher Weise möglich.
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Daher ist bevorzugterweise jedes Verschließelement bzw. jede Verschlussklappe für die Auslauföffnung durch einen Stellantrieb betätigbar ausgeführt. Denkbar sind alle Arten von Antrieben, beispielsweise elektromotorische Antriebe. Zweckmäßigerweise werden jedoch pneumatische Antriebe eingesetzt, da das Rohr an einer Drucklufteinrichtung anschließbar sein kann, da entsprechender Druck ohnehin aus der Drucklufterzeugungseinrichtung für die Entleerung oder im Zugfahrzeug zur Verfügung steht.
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Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Stellantrieb ein Stellmittel umfasst, das mit wenigstens einem Hebelelement gelenkig verbunden ist, wobei das Hebelelement an einer Welle befestigt ist, die an dem Deckel bzw. der Klappe derart gelagert ist, dass das Stellmittel in einer ersten Stellung mit Hilfe des Deckels bzw. der Klappe die Auslauföffnung verschließt, während in einer zweiten Stellung die Auslauföffnung freigegeben ist. Durch dieses Hebelelement kann eine lineare Bewegung eines pneumatischen Kolbens in eine Drehbewegung der Klappe umgesetzt werden, wobei große Kräfte verwendet werden können, um auch bei zum Beispiel noch fast vollem Silobehälter einen Materialfluss stoppen zu können.
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Besonders günstig ist es, wenn eine Arretierungsfunktion vorhanden ist, die die Klappe in der Verschlussstellung hält, auch wenn der pneumatische Antrieb abgeschaltet wird. Diese Funktion kann aufwandsarm realisiert werden, indem jedes Hebelelement als eine Verriegelungsklaue bzw. ein Klinke ausgeführt ist, die eine Deckel- bzw. Klappenverriegelungsfunktion hat, wobei insbesondere ein Einschnitt des Hebelelementes in einen Verriegelungszapfen greift, um den Deckel bzw. der Klappe unter Verschluss zu halten, wobei die Deckel- bzw. Klappenverriegelungsfunktion vorzugsweise durch ein Exzenterelement ausgeführt ist. Beim Verschließen der Klappe greift automatisch die Verriegelungsklaue an dem festsitzenden Zapfen.
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Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführung der Erfindung sind zwei, d. h. mindestens zwei, Hebelelemente vorhanden, wobei jedes Hebelelement vorzugsweise jeweils an einem Ende der die beiden Hebelelemente verbindenden Welle befestigt sind. Dadurch kann mit einem Stellantrieb oder Pneumatikzylinder durch die Welle eine gleichmäßige Kraftübertragung erfolgen. Denkbar ist, dass ein Pneumatikzylinder über die gleiche Welle mehrere Klappen gleichzeitig steuert.
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Vorteilhaft ist, wenn die Welle an zwei voneinander beabstandeten Befestigungsflanschen fixiert bzw. drehbar gelagert ist, wobei jeder Befestigungsflansch an dem Deckel bzw. der Klappe befestigt, insbesondere angeschweißt oder einstückig verbunden ist, derart, dass die Welle von dem Deckel bzw. der Klappe beabstandet ist. Dadurch ist einerseits eine stabile Verbindung der Teile möglich und andererseits eine geeignete Kraftübertragung des Stellantriebes sowie eine Verschluss- und Öffnungsbewegung der Klappe möglich.
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Um die Klappe, d. h. gemeint ist mit „Klappe” auch ein Deckel, an dem Abgaberohr befestigen zu können, ist es günstig, dass ein oder mehrere vorzugsweise zwei Tragelemente befestigt, insbesondere angeschweißt sind, wobei vorzugsweise mindestens eines der Tragelemente ein Exzenterelement z. B. mit kranzförmigen und/oder zahnartigen Rand trägt, an dem ein Verriegelungszapfen angeordnet ist, und/oder ein Stützmittel für einen Stellantrieb haltert. Ein Tragelement kann somit verschiedene Funktionen haben. Eine Funktion ist, einen Verriegelungsansatz zu liefern, damit die Arretierungsfunktion umgesetzt werden kann. Eine andere Funktion ist die Fixierung eines Pneumatikzylinders mittelbar an dem Rohr.
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Um einen Materialfluss durch das zentrale Abgaberohr mittels Druckluft ohne Beeinträchtigung durch die Klappe zu erreichen, d. h. einen im Wesentlichen kreisförmigen oder ovalen Rohrquerschnitt im Klappenbereich zu schaffen, weist die Klappe eine im Wesentlichen der Außenfläche des Abgaberohres angepasste, gekrümmte Form auf.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass dass die Klappe auf ihrer der Außenfläche des Rohres zugewandten Oberfläche eine in die Öffnung des Rohres einschwenkbares Verschlussstück zum Verschließen der Öffnung in geschlossenem Zustand der Klappe aufweist. wobei in geschlossenem Zustand der Klappe die Oberfläche der Klappe an der Außenfläche des Rohres anliegt.
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Damit kein Druckverlust in dem Abgaberohr bei verschlossener Klappe entsteht, ist die Klappe und/oder das Verschlussstück mit wenigstens einer Dichtung versehen, so dass die Klappe auch unter Druck die bodennahe Abgangsöffnung luftdicht abschließt.
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Sehr vorteilhaft ist außerdem, dass eine Innenfläche des Rohres im Bereich des Deckels bzw. der Klappe im geschlossenen Zustand im Wesentlichen keine Vertiefungen aufweist. Dadurch entstehen keine Luftverwirbelungen oder keine Materialbehinderung im Klappenbereich, so dass im Druckluftbetrieb keine Energieverluste entstehen.
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Eine bevorzugte Ausführungsform eines pneumatischen Antriebes wird dadurch erreicht, dass der Stellantrieb einen pneumatischen Zylinder umfasst, der mit dem Abgaberohr über ein Stützmittel, vorzugsweise zwei Halteflansche verbunden ist, wobei der Zylinder mit einer Verstellstange zum Öffnen und Schließen der Auslauföffnung versehen ist. Die Anordnung ist besonders robust.
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Eine wichtige Maßnahme ist, dass das Abgaberohr mit einer Drucklufteinrichtung derart verbunden oder verbindbar ausgeführt ist, dass Druckluft entlang des Abgaberohres fließt und hierbei das Verschließelement in der Verschlussstellung gehalten wird, so dass eine Entleerung des Schüttguts ausschließlich durch das Abgaberohr erfolgt. Das Verschließelement und die Klappe sind dabei so konstruiert, dass sie nach Druckabfall geschlossen bleiben. Hierdurch ist wahlweise eine horizontale Entleerung und eine vertikale Entleerung des Schüttguts möglich. Bei der horizontalen Entleerung fließ das Schüttgut durch die Abgabetrichter in die zentrale Leitung bzw. das Abgaberohr und bleibt zunächst dort. Danach wird durch Druckluft das Schüttgut horizontal durch die Leitung befördert und der Silobehälter entleert. Bei der vertikalen Entleerung fällt das Schüttgut aus den Abgabetrichtern vertikal direkt nach unten.
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Ein Ausführungsbeispiel wird anhand der Zeichnungen näher erläutert, wobei weitere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung und Vorteile derselben beschrieben sind. Es zeigen in rein schematischen Ansichten:
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1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
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2 eine Darstellung der Vorrichtung von einer Seite bzw. in Fahrzeugrichtung aus gesehen,
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3 eine Darstellung der Vorrichtung von oben gesehen,
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4 eine Darstellung der Vorrichtung von einer Fahrzeugseite aus gesehen,
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5 eine schematische Darstellung eines Fahrzeuges,
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6a eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung in voll geschlossener Stellung,
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6b eine perspektivische Darstellung der Vorrichtung in entriegelter, aber noch geschlossener Stellung,
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6c eine erste perspektivische Darstellung der Vorrichtung in voll geöffneter Stellung,
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6d eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Vorrichtung in voll geöffneter Stellung,
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6e eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Vorrichtung von einer ersten Zapfenseite aus gesehen,
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6f eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Vorrichtung von einer zweiten Zapfenseite aus gesehen, und
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6g eine vergrößerte perspektivische Darstellung der Vorrichtung von bei teilweiser Verklinkung.
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In den Figuren sind gleiche Teile mit denselben Bezugszeichen versehen.
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Die erfindungsgemäße Vorrichtung 100, die in 1 gezeigt ist, dient zur Verwendung in einem Fahrzeug für einen Schüttguttransport. Das Fahrzeug ist vorzugsweise ein Sattelschlepper mit Auflieger. Dieser hat einen Silobehälter, der einen oder mehrere Behälter oder Behälterteile umfasst. Jeder Behälter oder jedes Behälterteil hat auf der Bodenseite ein trichterförmiges Auslaufteil 10, das auch unter anderem als Abgabetrichter bekannt ist. Die Wände der Behälter sind abgeschrägt, um einen besseren Materialfluss zu ermöglichen. Auf der Oberseite der Behälter sind Einfüllöffnungen vorhanden. In 1 ist das Auslaufteil 10 nur teilweise dargestellt, wobei ein Befestigungsring 10a mit Schraubenbefestigungsöffnungen 10b zu erkennen ist.
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Unterhalb der Behälter liegt ein gemeinsames Abgaberohr 11. Dieses kann mit einer Drucklufteinrichtung verbunden werden, um mittels Druckluft eine Entleerung zu bewirken, wobei das Schüttgut entlang des Rohres 11 fließt. Jedes trichterförmige Auslaufteil ist über eine Abgabeöffnung an dem Abgaberohr 11 angeschlossen. Ein vorderes Ende des Rohres 11 hat ein Anschlussteil für Druckluft und dessen hinteres Ende hat eine Abgabeöffnung für das Material. Die Abgabe am hinteren Rohrende ist über ein Abstellventil an einer Kupplung für einen Schlauch angeschlossen. Eine Abgabetrichteröffnung kann mit Hilfe eines Verschlussteiles abgeschlossen werden. Am vorderen Rohrende kann ein Anschlussteil vorhanden sein, das über einen Schlauch, ein oder mehrere Ventile und/oder weitere Elemente mit einem Kompressor verbunden ist. Das Abgaberohr 11 hat einen Innendurchmesser von z. B. 75 mm bis 125 mm.
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Eine derartige Ausführungsform kann nach dem Vorbild der
EP 1 065 100 B1 erfolgen und wird daher hier nicht im Detail gezeigt. Das Prinzip ist in
5 gezeigt.
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2 veranschaulicht die erfindungsgemäße Auslaufvorrichtung 100 für staub-, korn- oder pelletförmiges Schüttgut zur Verwendung in dem Transportfahrzeug, mit wenigstens einem trichterförmigen Auslaufteil 10, das mit dem Abgaberohr 11 verbunden ist. Das Auslaufteil 10 hat einen kegelförmig nach unten sich auf einen engeren Querschnitt verengenden Auslaufkörper.
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Das Abgaberohr 11 weist an einer dem Auslaufteil gegenüberliegenden Mantelfläche des Abgaberohres 11 mindestens eine Auslauföffnung 12 auf, die in 3 zu erkennen ist. Gemäß 3 kann man praktisch von oben durch die Abgabeöffnung und die beispielsweise ovalförmige Auslauföffnung 12 von oben direkt zum Boden schauen. Die Auslauföffnung 12 kann rechteckförmig oder kreisförmig sein oder eine andere Form haben. Die Auslauföffnung 12 wird im Bodenbereich des Abgaberohres 11 beispielsweise herausgeschnitten, gestanzt oder auf andere Weise gebildet.
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Die Auslauföffnung 12 wird durch ein Verschließelement derart geöffnet und wiederverschlossen, dass das Schüttgut in einer geöffneten Stellung des Verschließelementes 13 von dem Auslaufteil direkt durch die Auslauföffnung 12 auslaufen kann, wobei in einer Verschlussstellung des Verschließelementes 13 ein Auslaufen des Schüttguts verhindert wird. Das Verschließelement 13 ist außen am Abgaberohr 10 angeordnet und deckt in der Verschlussstellung die Auslauföffnung 12 vollständig, insbesondere luftdicht ab.
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Die Auslauföffnung 12 kann eine Fläche von 50–200 cm2 aufweisen und ist z. B. länglich in Rohrrichtung ausgeführt bzw. angeordnet.
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Das Verschließelement ist als ein verschwenkbarer Deckel und/oder einer drehbaren Bodenklappe 14 ausgeführt. In 2 deutet Pfeil A die Öffnungsrichtung der Klappe 14. Die Öffnungsbewegung der Klappe 14 erfolgt scharnierartig um den Drehpunkt P1. Wie in 4 veranschaulicht ist, umfasst die längliche Klappe 14 mehrere Teile und/oder Abschnitte 15, 16, 17. Diese können teilweise rahmenartige Teile sein, wobei eine Dichtung, z. B. Gummidichtung, integriert werden kann. Eines der Abschnitte ist höchstens so groß wie die Auslauföffnung 12, so dass es quasi die Öffnung ausfüllt. Ein anderer, größerer Abschnitt überlappt die Auslauföffnung 12, wie deutlicher in 6c zu erkennen ist. Die Dichtung 58 (6c) ist eine umlaufende Gummidichtung.
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Die Klappe 14 wird durch einen pneumatischen Stellantrieb bewegt. Dieser umfasst ein Stellmittel 20, das mit einem Hebelelement 21 bzw. zwei Hebelelemente 21a, 21b gelenkig verbunden ist. Jedes Hebelelement 21a, 21b ist an einer Welle 22 befestigt, und zwar fest mit dieser verbunden, beispielsweise angeschweißt. Diese ist wiederum an der Klappe 14 derart gelagert, d. h. drehbar gelagert, dass das Stellmittel 20 in einer ersten Stellung mit Hilfe der Klappe 14 die Auslauföffnung 12 verschließt, während in einer zweiten Stellung die Auslauföffnung 12 freigegeben ist.
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2 zeigt die Umrisse eines Hebelelementes 21. Dieser ist als eine Verriegelungsklaue ausgeführt. Dadurch ist eine Arretierung bzw. eine Klappenverriegelungsfunktion möglich. Wie zu sehen ist, ist das Hebelelement 21 mit einem Einschnitt 24 versehen, so dass ein Rastfinger 25 entsteht. Der Einschnitt 24 des Hebelelementes 21 greift in geschlossener Klappenstellung automatisch in einen Verriegelungszapfen 26, und zwar in einer Position, in der die Klappe 14 geschlossen oder nahezu geschlossen ist. Insgesamt sind zwei Zapfen 26 vorhanden. In den 1, 3 und 4 ist der Verriegelungszapfen 26 an einer oder an beiden Seiten zu erkennen.
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Das Hebelelement 21 greift um den Zapfen 26, damit die Klappe 14 unter Verschluss gehalten wird. Diese Klappenverriegelungsfunktion wird durch ein Exzenterelement 27 ausgeführt bzw. verbessert, das den Zapfen trägt.
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Die beiden Hebelelemente 21a, 21b sitzen jeweils an einem Ende der Welle 22. Diese verbindet die beiden Hebelelemente 21a, 21b.
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Zu erkennen sind in 1 außerdem zwei Befestigungsflansche 28a, 28b. Die Welle 22 ist nämlich an diesen voneinander beabstandeten Befestigungsflanschen 28a, 28b drehbar gelagert. Jeder Befestigungsflansch 28a, 28b ist an der Außenseite der Klappe 14 befestigt, z. B. verschweißt oder einstückig verbunden, so dass die Welle 22 von der Klappe 14 beabstandet ist. Der lichte Abstand beider Befestigungsflansche zur Klappe 28a, 28b beträgt z. B. ¼ bis ½ des Rohraußendurchmessers. Der Abstand der Befestigungsflansche 28a, 28b untereinander ist z. B. ½ bis etwa doppelt so groß wie der Rohraußendurchmesser des Rohres 11.
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Die Länge der Klappe in Rohrrichtung kann 1,5 bis drei Mal so groß wie der Rohraußendurchmesser des Rohres 11 sein. Ihre Breite kann ½ bis 1¼ drei Mal groß wie der Rohraußendurchmesser des Rohres 11 sein.
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In der Nähe eines Befestigungsflansches 28a, 28b ist in 1 jeweils ein Tragelement 30a, 30b zu sehen. An dem Abgaberohr 11, und zwar an seiner Außenfläche sind die Tragelemente 30a, 30b befestigt, wobei beide jeweils ein Exzenterelement 27 mit kranzförmigen Rand haben. An dem Exzenterelement 27 ist der Verriegelungszapfen 26 angeordnet. Der Verriegelungszapfen 26 ist mit dem Exzenterelement 27 fest verbunden und ragt durch das entsprechende Tragelement 30a, 30b durch eine Öffnung hindurch. Außerdem veranschaulicht 1, dass das Tragelement 30a mittels Stützmittel bzw. zwei Halteflansche 31, 32 einen Pneumatikzylinder 31 fixiert.
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Damit das zentrale Rohr 11 entlang seiner Länge einen möglichst gleichmäßigen Innendurchmesser aufweist, hat die Klappe 14 eine im Wesentlichen der Außenfläche 11a des Abgaberohres 11 angepasste, gekrümmte Form, wie in 2 dargestellt ist.
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Wichtig ist auch die an der Klappe 14 und/oder am Rohr 11 angebrachte Dichtung 58, damit ein luftdichter Klappenverschluss bei geschlossener Klappe 14 vorhanden ist. Dies ist für eine Funktion einer horizontalen Entleerung mittels Druckluft besonders relevant.
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2 zeigt außerdem einen Halteansatz und/oder Lageransatz 35 für die Klappe. Es können zwei Lageransätze 35 vorhanden sein. Jeder Lageransatz 35 ist mit dem Rohr 11 fest verbunden. Mit P1 wird dieser Drehpunkt bezeichnet, während mit P2 ein weiterer Drehpunkt gekennzeichnet wird, der das Stellmittel 20 und das Hebelelement 21a verbindet. Mit P3 ist der Drehpunkt für die Hebelelemente 21a, 21b bezeichnet, der mit der Welle 22 übereinstimmt.
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Der Stellantrieb umfasst den pneumatischen Zylinder 33. Dieser ist mit einer Verstellstange 37 zum Öffnen und Schließen der Auslauföffnung 12 versehen und schwenkbar um den Drehpunkt P4 gelagert. Die Verstellstange 37 ist Teil. des Stellmittels 20.
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5 zeigt prinziphaft das Fahrzeug 40, das ein Fahrerhaus 41 und einen Silobehälter 42 hat. Unterhalb des Silobehälters 42 sind mehrere Auslaufteile 10 bzw. Vorrichtungen 100 angeordnet, wobei sich das zentrale Rohr 11 in Längsrichtung des Fahrzeugs 40 erstreckt. Oberhalb des Silobehälters 42 sind mehrere Einlauföffnungen 43 für Schüttgut angeordnet. Jedes Auslaufteil 10 und jede Einlauföffnung 43 ist einem nicht gezeigten Behälter zugeordnet.
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Das Abgaberohr 11 ist mit der Drucklufteinrichtung 44 verbunden. Diese sitzt zwischen Silobehälter 42 und Fahrerhaus 41. Die Druckluft fließt im Druckluftbetrieb entlang des Abgaberohres 11. In diesem Fall wird jede Klappe 14 in der Verschlussstellung gehalten, so dass eine Entleerung des Schüttguts ausschließlich durch das Abgaberohr 11 erfolgt, wie Pfeil B zeigt. Das Schüttgut kann aber durch die Erfindung auch, wie die Pfeile C zeigen, direkt nach unten ohne Hilfsenergie gelangen. Ein Gitter 45 kann einen unterirdischen Behälter 46 abdecken. Das Gitter 45 kann zum Personenschutz dienen, d. h. es verhindert, dass Personen in den Behälter 46 fallen können. Es schützt auch davor, dass das Fahrzeug 40 in den Behälter fahren kann. Das Schüttgut ist mit S gekennzeichnet. Andere Behälterlösungen sind ebenso denkbar.
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Die 6a–6g zeigen die Funktionsweise sowie weitere Details der bevorzugten Ausführungsform.
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Die 6a–6c zeigen einen Öffnungsvorgang der Klappe 14. Zunächst ist die Öffnung 12 durch die Klappe 14 verschlossen, wie 6a zeigt. Die Klappe 14 ist durch die Hebelelemente 21a, 21b, die auch als Verriegelungsklinken oder -klauen gesehen werden können, arretiert. Die an dem Zapfen 26 festsitzende Klinke verhindert ein ungewolltes Öffnen der Öffnung 12. Die Verstellstange 37 ist eingefahren.
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Die 6b zeigt, wie die Verstellstange 37 ausgefahren wird und sich die Verklinkung löst, wobei aber die Klappe 14 nicht weit geöffnet ist. Hierbei ist zu erkennen, dass das Hebelelement 21a sich um seine Drehachse dreht (vgl. P3 in 2). 6c zeigt die voll ausgefahrene Verstellstange 37 und die weit geöffnete Klappe 14.
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Die 6c veranschaulicht außerdem eine bevorzugte Ausführungsform der Klappe 14. Die Innenfläche des Rohres 11 soll möglichst keine Vertiefung durch die Klappenanordnung haben, wenn die Klappe 14 geschlossen ist. Daher wird die Klappe 14 in die Öffnung 12 eingepasst, so dass eine erste Innenfläche 18 der Klappe 14 bündig zur Rohrinnenfläche verläuft. Die Innenfläche des Rohres 11 ist im Wesentlichen glatt, was für einen Druckluftbetrieb vorteilhaft ist. Ein zweite, am Klappenrand angeordnete (dem Rohr zugewandte) Innenfläche 19 steht in flächigem Kontakt zu der Außenfläche des Rohres 11 bei geschlossener Klappe 14. Um Material zu sparen, kann ein Mittelstück 34 der Klappe 14, das die erste Innenfläche 18 hat, ein aus dem Rohr 11 herausgetrenntes Stück sein, so dass es wiederverwendet wird. Das Mittelstück 34 kann z. B. herausgeschweißt, -gesägt, -gefräst oder -geschnitten sein. Das Mittelstück 34 kann außerdem mit einem äußeren, größeren Klappenteil 53, welches das Rohr 11 überlappt, verbunden sein, so dass beide Teile (34, 53) die Klappe 14 bilden.
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Um das Mittelstück 34 herum kann eine umlaufende Dichtung 29 an der Klappe 14 und/oder am Rohr 11 angeordnet sein. Die Dichtung 29 hat auch die Aufgabe quasi das durch den Trennvorgang des Mittelstückes fehlende Material zumindest teilweise zu ersetzen und/oder das Rohr luftdicht zu verschließen. Die Dichtung 29 kann aus Gummi sein und/oder mit anderen Dichtungen z. B. der Dichtung 58 kombiniert werden, wobei Dichtlippen, eine Labyrinthdichtung und/oder ein O-Ringdichtung einsetzbar sind.
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Die Welle 22 steht unter Federwirkung, wie 6d zeigt. Alternativ kann ein Hebelelement 21 oder ein anderes Teil unter Federwirkung stehen. Die Feder 50 ist eine Zugfeder, die an einem Ende mit der Welle 22, insbesondere über eine am Wellenumfang angeordneten, ersten Befestigungsansatz, z. B. Öse 51, fixiert ist und am anderen Ende mit der Klappe 14 in der Nähe ihres Drehpunktes (vgl. P1 in 2) über einen zweiten Befestigungsansatz 52 befestigt ist. Durch die Feder 50 wirkt eine Kraft, die dazu dient, die Verriegelungsklauen 21a, 21b in geöffnetem Zustand zu halten. Dis ist notwendig, um das Verriegeln zu ermöglichen.
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In 6e und 6f wird die Exzenterfunktion deutlich, die zum Ausgleich von Fertigungstoleranzen und Verschleiß im Betrieb dient. Der Zapfen 26 liegt in der Zapfenöffnung 54, die aber einen größeren Durchmesser als der Zapfen 26 hat, wie 6e zeigt. Das in 6f gezeigte Ende des Zapfens trägt das Exzenterelement 27, das eine Scheibe mit einer Vielzahl von randseitigen Aussparungen 55 ist. An einer Aussparung sitzt ein Befestigungselement, z. B. eine Schraube 56, so dass die Scheibe um die Schraube geringfügig schwenkbar ist und sich so der Zapfen 26 leicht bewegen kann, was die Arretierungsfunktion und das Greifen des Hebelelements, wie 6g zeigt, verbessert.
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Zudem hat das Auslaufteil 10 einen Druckluftanschluss 57, wie in 6c zu sehen ist, so dass im Trichterbereich eine sogenannte Brückenbildung vermeidbar ist. Der Druckluftanschluss 57 ist mit der Drucklufteinrichtung 44 verbindbar.
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Die Erfindung ist nicht auf dieses Beispiel beschränkt, so können anstelle, dass Schweißverbindungen eingesetzt werden, Teile auch einstückig ausgeführt sein, beispielsweise als Gussteile oder auf andere Weise miteinander verbunden werden, z. B. verschraubt, verklebt, vernietet usw. Auch andere Arretierungslösungen oder Klappenausführungen sind möglich. Die Vorrichtung kann auch bei anderen Fahrzeugen oder auch Silos eingesetzt werden. Das Auslaufteil ist hier als trichterförmig beschrieben. Unter „trichterförmig” sind auch andere gleichwirkende Formen zu verstehen, wie z. B. eine Halbkugelform. Beschriebene und/oder gezeigte Merkmale können beliebig miteinander kombiniert werden.
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Bezugszeichenliste
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- 10
- Auslaufteil
- 10a
- Befestigungsring
- 10b
- Schraubenbefestigungsöffnungen
- 11
- Abgaberohr
- 11a
- Außenfläche
- 12
- Auslauföffnung
- 13
- Verschließelement
- 14
- Bodenklappe
- 15, 16, 17
- Abschnitte
- 18
- -erste Innenfläche
- 19
- -zweite Innenfläche
- 20
- Stellmittel
- 21
- Hebelelement
- 21a, 21b
- Hebelelemente
- 22
- Welle
- 23
-
- 24
- Einschnitt
- 25
- Rastfinger
- 26
- Verriegelungszapfen
- 27
- Exzenterelement
- 28a, 28b
- Befestigungsflansche
- 29
- Dichtung
- 30a, 30b
- Tragelemente
- 31, 32
- Halteflansche
- 33
- Zylinder
- 34
- Mittelstück
- 35
- Lageransatz
- 36
-
- 37
- Verstellstange
- 38, 39
-
- 40
- Fahrzeug
- 41
- Fahrerhaus
- 42
- Silobehälter
- 43
- Einlauföffnung
- 44
- Drucklufteinrichtung
- 45
- Gitter
- 46
- Behälter
- 47–49
-
- 50
- Feder
- 51
- Öse
- 52
- Befestigungsansatz
- 53
- Äußeres Klappenteil
- 54
- Zapfenöffnung
- 55
- Aussparung
- 56
- Schraube
- 57
- Druckluftanschluss
- 58
- Weitere Dichtung
- 100
- Vorrichtung
- S
- Schüttgut
- P1–P4
- Schwenkpunkt
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- EP 1065100 B1 [0003, 0016, 0049]
- DE 60027643 T2 [0003]
- EP 0586752 B1 [0004]
- EP 0292031 B1 [0005]
- EP 0043386 A1 [0006]
- DE 102007036942 A1 [0007]
- EP 1362802 B1 [0008]
- DE 29621926 U1 [0009]
- DE 1148187 B [0010]
- DE 202009007067 U1 [0011]
- EP 1544137 B1 [0012]
- DE 202006004208 U1 [0013]
