[go: up one dir, main page]

DE102010038137B4 - Umwälzvorrichtung für Bäder - Google Patents

Umwälzvorrichtung für Bäder Download PDF

Info

Publication number
DE102010038137B4
DE102010038137B4 DE102010038137.3A DE102010038137A DE102010038137B4 DE 102010038137 B4 DE102010038137 B4 DE 102010038137B4 DE 102010038137 A DE102010038137 A DE 102010038137A DE 102010038137 B4 DE102010038137 B4 DE 102010038137B4
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
lid
housing
circulating device
filter
filter cartridge
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Active
Application number
DE102010038137.3A
Other languages
English (en)
Other versions
DE102010038137A1 (de
Inventor
Sascha KORUPP
Gundolf Opsölder
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
HERBORNER PUMPENTECHNIK GMBH & CO KG, DE
Original Assignee
Herborner Pumpentechnik & Co KG GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Herborner Pumpentechnik & Co KG GmbH filed Critical Herborner Pumpentechnik & Co KG GmbH
Priority to DE102010038137.3A priority Critical patent/DE102010038137B4/de
Priority to US13/271,400 priority patent/US8944787B2/en
Publication of DE102010038137A1 publication Critical patent/DE102010038137A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE102010038137B4 publication Critical patent/DE102010038137B4/de
Active legal-status Critical Current
Anticipated expiration legal-status Critical

Links

Images

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04DNON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04D13/00Pumping installations or systems
    • F04D13/02Units comprising pumps and their driving means
    • F04D13/06Units comprising pumps and their driving means the pump being electrically driven
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D29/00Filters with filtering elements stationary during filtration, e.g. pressure or suction filters, not covered by groups B01D24/00 - B01D27/00; Filtering elements therefor
    • B01D29/96Filters with filtering elements stationary during filtration, e.g. pressure or suction filters, not covered by groups B01D24/00 - B01D27/00; Filtering elements therefor in which the filtering elements are moved between filtering operations; Particular measures for removing or replacing the filtering elements; Transport systems for filters
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D35/00Filtering devices having features not specifically covered by groups B01D24/00 - B01D33/00, or for applications not specifically covered by groups B01D24/00 - B01D33/00; Auxiliary devices for filtration; Filter housing constructions
    • B01D35/30Filter housing constructions
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F04POSITIVE - DISPLACEMENT MACHINES FOR LIQUIDS; PUMPS FOR LIQUIDS OR ELASTIC FLUIDS
    • F04DNON-POSITIVE-DISPLACEMENT PUMPS
    • F04D29/00Details, component parts, or accessories
    • F04D29/70Suction grids; Strainers; Dust separation; Cleaning
    • F04D29/708Suction grids; Strainers; Dust separation; Cleaning specially for liquid pumps
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B01PHYSICAL OR CHEMICAL PROCESSES OR APPARATUS IN GENERAL
    • B01DSEPARATION
    • B01D2201/00Details relating to filtering apparatus
    • B01D2201/30Filter housing constructions
    • B01D2201/301Details of removable closures, lids, caps, filter heads

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
  • Filtration Of Liquid (AREA)
  • Water Treatment By Sorption (AREA)

Abstract

Umwälzvorrichtung (100) für Bäder, mit einer mittels eines Antriebs (103) betreibbaren Pumpe (102), und einer Filtereinheit (101), die aus einem Gehäuse (10) und einem Deckel (20) besteht, wobei in dem Gehäuse (10) ein Filtereinsatz (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (50) mittels Koppelmittel (71, 72) derart mit dem Deckel (20) kinematisch verbindbar ist, dass sich der Filtereinsatz (50) beim Bewegen des Deckels (20) mitbewegt, wobei der Deckel (20) an einer Achse (30) drehbar gelagert ist, wobei ein Koppelmittel (71) am Deckel (20) und ein Koppelmittel (72) am Filtereinsatz (50) ausgebildet ist, wobei das Koppelmittel (71) am Deckel (20) ein Mitnehmerstift (21) ist, und wobei das Koppelmittel (72) am Filtereinsatz (50) eine Mitnehmer-Führung (51) ist.

Description

  • Die Erfindung betrifft gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 eine Umwälzvorrichtung für Bäder.
  • Derartige Umwälzvorrichtungen werden für Schwimmbäder, Whirlpools oder dergleichen verwendet, wenn starke Strömungen zu erzeugen sind oder ein hoher Wasserumsatz zur Filterung erforderlich ist. Hierzu ist es notwendig starke Pumpen vorzusehen, die dementsprechend hohe Förderströme aufweisen.
  • Auf der Saugseite dieser Pumpen ist regelmäßig ein relativ grobes Sieb zum Abfangen größerer Teile (z. B. Fäden, Äste, Spielzeug, etc.) vorgesehen, die eine Gefahr für die Pumpe darstellen. Diese größeren Teile geraten somit nicht in die Pumpe und die Umwälzvorrichtung kann langlebig betrieben werden. Ist zusätzlich eine Feinfilterung vorgesehen, so wird üblicherweise druckseitig ein Feinfilter angeordnet, da die Druckleistung der Pumpe höher ist als die Saugleistung, und die verwendeten Filtermedien einen Druckabfall verursachen, der über der Saugleistung der Pumpe liegt.
  • DE 76 276 66 U1 offenbart eine Umwälzvorrichtung für Bäder, mit einer mittels eines Antriebs betreibbaren Pumpe. Auf der Saugseite der Pumpe ist eine Filtereinheit angeordnet, die aus einem Gehäuse und einem Deckel besteht, wobei in dem Gehäuse ein Filtereinsatz angeordnet ist. Zur Arretierung des Deckels sind zwei Flügelmuttern vorgesehen.
  • Auch US 299 143 S zeigt eine derartige Ausgestaltung, wobei der Deckel jedoch mittels zweier Arretiermittel, jeweils bestehend aus einer Schraube mit einem Knauf, arretiert ist.
  • Nachteilig ist dem Stand der Technik, dass der Schmutzfängerkorb aufgrund der Handhabung häufig nicht regelmäßig gereinigt wird, obwohl er schnell verschmutzt. Dadurch erhöht sich der Strömungswiderstand und bei gleicher eingesetzter Pumpenleistung wird ein geringeres Wasservolumen befördert.
  • Im Gebrauch stört insbesondere der zur Reinigung benötigte Zeitaufwand. Aufgrund der im Stand der Technik verwendeten Schraubverschlüsse ist dieser relativ hoch. Nach dem Öffnen der Schraubverschlüsse muss der Deckel weiterhin vollständig abgenommen werden. Aufgrund der üblicherweise vorliegenden Umgebung wird er dabei regelmäßig auf schmutzigem Untergrund abgelegt. Anhaftender Schmutz muss wenigstens auf der dichtenden Seite entfernt werden, bevor der Deckel später wieder aufgesetzt werden kann. Auch das Aufsetzen ist ungünstig, da der Deckel zunächst korrekt positioniert werden muss und sich die Schließkraft des Deckels anschließend durch die Einschraubtiefe der Arretiermittel ergibt. Der Anwender muss somit im Wechsel die zwei Arretiermittel einschrauben, um eine gleichmäßige Druckverteilung zwischen Deckel und Gehäuse einzustellen, sodass der Deckel dichtend verriegelt ist. Auch eine Notwendigkeit von Werkzeug stellt im Stand der Technik regelmäßig ein Hemmnis für eine regelmäßige Reinigung dar.
  • Ein weiterer Nachteil ergibt sich daraus, dass der Nutzer zur Entnahme des Filtereinsatzes in das im Gehäuse stehende Wasser greifen muss. Aufgrund der Verschmutzung empfindet der Nutzer dies als unangenehm. Zudem können sich in diesem Bereich noch lebende Insekten befinden, so zum Beispiel Wespen und Bienen, die den Nutzer bei der Entnahme des Filtereinsatzes stechen können.
  • Große Schwierigkeit bereitet angesichts des hohen Gewichts vor allem auch das Herausziehen des Filtereinsatzes. Dieser sitzt so tief im Gehäuse, dass er schlecht greifbar ist und durch langsames Herausziehen langsam entleert werden muss, bevor er vollständig entnommen werden kann. Je verschmutzter der Filtereinsatz ist, desto länger dauert das Ablaufen des Wassers und somit das Herausziehen. Diese Last muss für diesen Zeitraum von einer Person in gebückter Haltung aufgebracht werden.
  • Weitere aus dem Stand bekannte Filtervorrichtungen sind aus DE 19 43 170 U , DE 694 04 817 T2 und DE 34 37 365 A1 bekannt. So beschreibt DE 19 43 170 U einen Wasserfilter für Aquarien. Dieser Wasserfilter umfasst eine mittels eines Antriebs betreibbare Pumpe und eine Filtereinheit, die aus einem Gehäuse und einem Deckel besteht. Innerhalb des Gehäuses ist ein Filtermaterial angeordnet.
  • DE 694 04 817 T2 zeigt eine Zentrifugalpumpe zur Umwälzung von Wasser, die insbesondere zur Anwendung im Schwimmbecken geeignet ist. Die Zentrifugalpumpe umfasst ein Gehäuse und einen Deckel. Innerhalb des Gehäuses ist ein Filtereinsatz angeordnet. Der Deckel weist ein Anschlussrohr auf. Mittels einer Überwurfmutter ist der Deckel am Gehäuse befestigt, insbesondere festgeschraubt. Ein Kragen des Filtereinsatzes wird dabei zwischen Deckel und Gehäuse fixiert.
  • In DE 34 37 365 A1 ist eine Umwälz- und Filtereinrichtung für Bäder beschrieben. Diese weist einen Gehäusekörper mit einem Gehäusedeckel und einen Filtereinsatz auf. Bei ejner speziellen Ausgestaltung ist eine Filterpatrone am Gehäusedeckel eingesetzt bzw. eingeschraubt. Damit sind die Filterpatrone und der Deckel zueinander fixiert.
  • Aufgabe der Erfindung ist es, die Nachteile des Standes der Technik zu überwinden. Insbesondere soll eine komfortable, vereinfachte, leichtgängigere und schnellere Reinigung des Filtereinsatzes ermöglicht werden. Eine leichte Montierbarkeit, günstige Herstellungskosten und hohe Qualität bei langer Lebensdauer sollen dabei ebenfalls Beachtung finden.
  • Hauptmerkmale der Erfindung sind im kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 angegeben. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 12.
  • Die Erfindung betrifft eine Umwälzvorrichtung für Bäder, mit einer mittels eines Antriebs betreibbaren Pumpe, und einer Filtereinheit, die aus einem Gehäuse und einem Deckel besteht, wobei in dem Gehäuse ein Filtereinsatz angeordnet ist, und wobei der Filtereinsatz mittels Koppelmittel derart mit dem Deckel kinematisch verbindbar ist, dass sich der Filtereinsatz beim Bewegen des Deckels mitbewegt, wobei der Deckel an einer Achse drehbar gelagert ist, wobei ein Koppelmittel am Deckel und ein Koppelmittel am Filtereinsatz ausgebildet ist, wobei das Koppelmittel am Deckel ein Mitnehmerstift ist, und wobei das Koppelmittel am Filtereinsatz eine Mitnehmer-Führung ist.
  • Dies ermöglicht, dass der Filtereinsatz schon beim Öffnen des Deckels aus seiner Funktionsstellung heraus bewegt werden kann. Durch den Hebelarm, der sich aus dem Deckel ergibt, wird für die Bewegung des Filterkorbs nur eine geringe Kraft durch den Nutzer benötigt, um den Filtereinsatz zu bewegen. Mittels einer Öffnungsbewegung des Deckels wird der Filtereinsatz angehoben. In einer Offenstellung des Deckels befindet sich der Filtereinsatz nunmehr in einer angehobenen Entnahmeposition. Vorzugsweise ragt der Filtereinsatz dabei aus dem Gehäuse heraus. Somit kann schon wenigstens ein Teil des Wassers ablaufen, ohne dass der Nutzer den Filtereinsatz direkt anheben und festhalten muss. Weiterhin muss sich der Nutzer im Anschluss weniger tief bücken und eine geringere Kraft zur Entnahme des Filtereinsatzes aufwenden, da schon ein Teil des Wassers abgelaufen ist. Aufgrund der angehobenen Entnahmeposition ist der Filtereinsatz sehr gut für den Nutzer greifbar und dieser muss auch nicht in das Wasser greifen. Die Arbeit ist somit angenehmer und der Nutzer außerdem gut vor Schmutz und Parasiten geschützt.
  • Das Koppelmittel sollte dabei derart gestaltet sein, dass der Filtereinsatz ohne weitere Montageschritte entnommen werden kann. Eine derart einfache Gestaltung sorgt zusätzlich für eine schnelle und einfache Montage des Filtereinsatzes in der Produktion, wodurch die Herstellungskosten gering sind.
  • Besonders vorteilhaft ist es, wenn der Deckel trotz der vom Filtereinsatz aufgebrachten Kraft in der Offenstellung verbleibt. Auf diese Weise kann der Nutzer entspannt in aufrechter Haltung abwarten, bis das Wasser soweit wie möglich aus dem Filtereinsatz abgelaufen ist und ihn dann entnehmen. Nach dem Entleeren kann der Filtereinsatz anschließend durch das Schließen des Deckels wieder in seine Funktionsstellung gebracht werden.
  • Gemäß der Erfindung, ist am Deckel ein Koppelmittel ausgebildet. Dies ermöglicht eine einteilige Ausführung von dem Deckel und dem Koppelmittel, wodurch geringe Kosten entstehen und ein fester Sitz des Koppelmittels am Deckel gegeben ist. Dies verbessert die Qualität, da bei einer Bewegung des Deckels eine runde, spielfreie Bewegung erreicht wird.
  • Zusätzlich ist vorgesehen, dass am Filtereinsatz ein Koppelmittel ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine einteilige Ausführung von Filtereinsatz und Koppelmittel, wodurch geringe Kosten entstehen und ein fester Sitz des Koppelmittels am Filtereinsatz gegeben ist.
  • Besonders vorteilhaft ist die Gestaltung derart, dass das Koppelmittel ein Mitnehmerstift ist. Ein solcher Mitnehmerstift am Deckel ist konstruktiv einfach gestaltbar und kann einteilig mit dem Deckel ausgebildet werden. Zudem verursacht er nur geringe Mengen an zusätzlich erforderlichem Material, was die Kosten gering hält. Ein derartiger Mitnehmerstift ist weiterhin belastbar und hat eine geringe Anfälligkeit gegen mechanische Zerstörung. Eine qualitativ hochwertige und langlebige Funktion wird so sichergestellt.
  • Die Erfindung sieht vor, dass das Koppelmittel eine Mitnehmer-Führung ist. Auch diese ist am Filtereinsatz einfach gestaltbar und kann einteilig mit diesem ausgebildet werden. Eine geringe Menge zusätzlich erforderlichen Materials, führt zu einer kostengünstigen Herstellung.
  • Mitnehmer und Mitnehmerführung können nunmehr ein Kurvengetriebe bilden, das eine Bewegung des Mitnehmers in eine lineare Bewegung der Mitnehmer-Führung transformiert, wodurch der Filtereinsatz relativ zum Gehäuse angehoben oder abgesenkt werden kann. Ein Kraftfluss von dem Mitnehmer auf die Mitnehmer-Führung und somit auf den Filtereinsatz erfolgt somit direkt und ohne Umwege, sodass kaum Kraft, zum Beispiel durch Reibung, verloren geht. Die von einem Nutzer aufgebrachte Kraft wird demnach effektiv genutzt und ein hoher Komfort erreicht.
  • Vorzugsweise ist die Mitnehmer-Führung in einen an einer oberen Kante des Filtereinsatzes angeordneten Kragen integriert. Ein derartiger Kragen stabilisiert den Filtereinsatz und kann zusätzlich mit einer gegenüberliegenden Innenseite des Gehäuses korrespondieren. Vorzugsweise verringert er das Spiel zwischen Filtereinsatz und Gehäuse, sodass der Filtereinsatz in seiner Funktionsstellung verbleibt. Außerdem wird eine übermäßige Verformung des Filtereinsatzes durch die auftretenden Belastungen, insbesondere bei der Entnahme, verhindert. Eine Integration der Mitnehmer-Führung in diesen Kragen führt zu minimalen zusätzlichen Aufwendung hinsichtlich der Gestaltung und Kosten. Außerdem ist der Abstand an der oberen Kante zum Deckel am geringsten, wodurch die Koppelmittel insgesamt in ihrer Größe klein ausfallen und eine möglichst direkte Kopplung erreicht wird.
  • Weiterhin sieht die Erfindung vor, dass der Deckel an einer Achse drehbar gelagert ist. Hierdurch hat der Deckel lediglich einen Freiheitsgrad und kann durch Drehung geöffnet werden. Hieraus ergibt sich eine einfache, klar geführte, runde Öffnungsbewegung. Der Nutzer muss den Deckel auch nicht vollständig abnehmen, sodass der Deckel nicht durch ein Ablegen neben dem Gehäuse auf dem Boden verschmutzt. Beim Verschließen des Deckels ist zusätzlich keine Positionierung durch den Nutzer erforderlich, da der Deckel von der Achse in die korrekte Position zurückgeführt wird.
  • Ein am Deckel angebrachter Mitnehmer beschreibt nunmehr bei einer Bewegung des Deckels von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung eine Kreisbahn um die Achse. Diese rotatorische Bewegung kann durch die Mitnehmer-Führung in eine translatorische Bewegung transformiert werden, wodurch der Filtereinsatz angehoben wird.
  • In einer besonders bevorzugten Ausführungsform sieht die Erfindung vor, dass am Filtereinsatz und/oder am Gehäuse Führungsmittel angeordnet sind. Diese können zum Beispiel als Schienen oder Nute ausgeführt sein. Mittels der Führungsmittel kann sichergestellt werden, dass der Filtereinsatz relativ zum Gehäuse derart geführt ist, dass keine Rotations- und Kippbewegungen des Filtereinsatzes im Gehäuse erfolgen können. Insbesondere sollte dies von der Funktionsstellung bis zur Entnahmestellung gewährleistet sein, damit der Filtereinsatz beim Absenken in die vorgesehene Funktionsstellung eingebracht sowie bei einem Anheben geführt wird, ohne zu verkanten, und ohne dass sich der Mitnehmer und die Mitnehmer-Führung von einander lösen. Oberhalb der Entnahmestellung können jedoch Rotations- und Kippbewegungen zugelassen werden, um eine vereinfachtes Einsetzen und Entnehmen des Filtereinsatzes zu ermöglichen. Hierdurch wird eine besonders einfache und sichere Handhabung erreicht. Bei einer einteiligen Ausgestaltung entstehen zudem kaum Mehrkosten.
  • Idealer Weise ist vorgesehen, dass wenigstens ein Führungsmittel eine Einführschräge aufweist. Hierdurch wird vor allem das Einsetzen des Filtereinsatzes deutlich vereinfacht, da der Filtereinsatz nahezu von alleine in seine bestimmungsgemäße Position geführt wird ohne zu verkanten.
  • Weiterhin sieht eine erfindungsgemäße Weiterbildung vor, dass Gehäuse und Deckel eine Aufnahme aufweisen. Diese Aufnahmen ermöglichen eine Anbringung eines Arretiermittels zum Arretieren des Deckels am Gehäuse. Bei einer einteiligen Gestaltung kann erreicht werden, dass keine weiteren Bauteile zur Aufnahme des Arretiermittels vorzusehen sind, wodurch die Herstellung kostengünstig realisiert wird.
  • Besondere Vorteile ergeben sich, wenn wenigstens ein Spannverschluss mit einem Eingriffmittel als Arretiermittel ausgebildet ist. Spannverschlüsse sind einfach und ohne Werkzeug betätigbar. Eine kurze Betätigungszeit mit geringen Betätigungskräften, führt zu einem hohen Komfort für den Nutzer.
  • In einer Variante ist der Spannverschluss kinematisch drehbar mit einer Spannverschluss-Achse an einer der Aufnahmen gelagert, sowie das Eingriffmittel lösbar mit der anderen Aufnahme in Eingriff bringbar. Der Spannverschluss kann sich somit am Deckel oder am Gehäuse befinden, wenn der Deckel geöffnet ist. In der Regel wird eine Ausgestaltung bevorzugt, in der sich der Spannverschluss am Gehäuse befindet. Der Spannverschluss ist jedoch in beiden Fällen an einer Seite gelagert und muss vom Nutzer beim Reinigen des Filtereinsatzes nicht abgenommen werden. Hierdurch befindet er sich auch beim Verschließen direkt an der vorgesehenen Stelle und kann mit einer einhändigen Bewegung in Eingriff mit der anderen Aufnahme und in eine Verriegelungsstellung gebracht werden. Dies erleichtert die Reinigung des Filtereinsatzes erheblich.
  • Gemäß einer Ausgestaltung besteht der Spannverschluss aus einem Hauptteil und einem damit kinematisch drehbar verbundenen Zwischenelement. Dabei ist das Zwischenelement mit der Spannverschluss-Achse an einer der Aufnahmen gelagert, sowie das Eingriffmittel am Hauptteil angeordnet. Durch Verdrehung des Zwischenelements relativ zum Hauptteil ist der Abstand zwischen der Achse und dem Eingriffmittel veränderbar, wodurch der Spannverschluss leicht in Eingriff mit einer korrespondierenden Aufnahme bringbar ist. Beim Verschließen des Spannverschlusses verkürzt sich dieser Abstand, wodurch eine Verriegelung erfolgt.
  • Weiterhin sieht die Erfindung bevorzugt vor, dass ein Abstand zwischen der Spannverschluss-Achse und dem Eingreifmittel in einer Verriegelungsstellung des Spannverschlusses gleich einem Abstand zwischen den Aufnahmen ist. Zudem ist bei geschlossenem Deckel und einer Entriegelungsstellung des Spannverschlusses ein Abstand zwischen den Aufnahmen größer als der Abstand zwischen der Spannverschluss-Achse und dem Eingreifmittel in der Verriegelungsstellung. Hierdurch besteht zwischen der Achse und dem Eingriffmittel eine Zugspannung in dem Spannverschluss, und der Deckel drückt durch diese Zugspannung gegen das Gehäuse. Mittels einer Vorauslegung der Spannkraft durch die Auswahl des Abstandes der Achse und des Eingriffmittels in der Verriegelungsposition, ist es nicht erforderlich, dass der Nutzer die Kraft selbst einstellt. Dies beschleunigt das Verschließen, und die Abdichtung des Deckels ist durch die eingestellte Kraft gewährleistet. Zudem kann der Spannverschluss durch die eigene Spannkraft in der Verriegelungsstellung gesichert sein. Weitere Sicherungsmittel sind somit nicht erforderlich, was die Kosten gering hält und die Betätigung sehr komfortabel gestaltet.
  • Vorzugsweise sollte der Spannverschluss eine Betätigung für den Nutzer aufweisen, die ein relativ zur Arretiermittel-Achse betätigbarer Hebelarm ist. Zudem sollte sie einen radial umgebenden Freiraum haben, damit der Nutzer bequem mit der Hand hinter die Betätigung greifen kann. Dies erleichtert das Betätigen der Spannvorrichtung und erhöht somit den Komfort für den Bediener.
  • Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnungen. Es zeigen:
  • 1 Eine Umwälzvorrichtung mit halb geöffnetem Deckel;
  • 2 eine Umwälzvorrichtung mit geschlossenem Deckel;
  • 3 einen Schnitt durch eine Umwälzvorrichtung mit geschlossenem Deckel;
  • 4 ein Gehäuse einer Filtereinheit;
  • 5 einen Deckel;
  • 6a eine Schemaskizze einer kinematischen Verbindung von Deckel und Filtereinsatz in Geschlossenstellung des Deckels;
  • 6b eine Schemaskizze einer kinematischen Verbindung von Deckel und Filtereinsatz in Offenstellung des Deckels;
  • 7 eine Vorderansicht eines Filtereinsatzes;
  • 8 eine Rückansicht eines Filtereinsatzes; und
  • 9 einen Spannverschluss.
  • In 1 ist eine Umwälzvorrichtung 100 für Bäder, mit mittels eines Antriebs 103 betreibbaren Pumpe 102 und einer Filtereinheit 101 dargestellt. Dabei besteht die Filtereinheit 101 aus einem Gehäuse 10, einem Deckel 20 und einem in dem Gehäuse 10 angeordneten Filtereinsatz 50. Zur Zuführung von Wasser ist an dem Gehäuse ein Zulauf 11 ausgebildet, der mit einer Zuleitung verbindbar ist. An der mit dem Gehäuse 10 verbundenen Pumpe 102 befindet sich druckseitig ein Ablauf 104, der an eine Leitung oder einen Feinfilter anschließbar ist.
  • Der Filtereinsatz 50 ist mit dem Deckel 20 mittels Koppelmittel 71, 72 verbunden, was dazu führt, dass sich der Filtereinsatz 50 in der gezeigten Öffnungsstellung des Deckels 20 in einer leicht angehobenen Zwischenstellung ZS befindet. Dabei wird die Öffnung des Deckels dadurch ermöglicht, dass sich zwei Spannverschlüsse 40 in einer Entriegelungsstellung ER befinden und nicht in Eingriff mit am Deckel 20 angeordneten Aufnahmen 23 gebracht sind. Der Deckel 20 ist auf der dem Spannverschluss 40 abgewandten Seite über eine Achse 30 drehbar am Gehäuse 10 gelagert.
  • 2 zeigt eine Umwälzvorrichtung 100 mit einem in einer Geschlossenstellung GS befindlichen Deckel 20. Zwei Spannverschlüsse 40 sind in Eingriff mit am Deckel 20 angeordneten Aufnahmen gebracht und befinden sich in einer Verriegelungsstellung VR. Gemeinsam mit einer Achse 30 wird der Deckel 20 nunmehr von diesen relativ zum Gehäuse 10 arretiert. Ein nicht dargestellter im Gehäuse 10 angeordneter Filtereinsatz befindet sich in einer Funktionsstellung FS, bei der ein Wasserdurchlauf von einem Zulauf 11 zu einem Ablauf 104 in vorgesehener Weise durch den Filtereinsatz erfolgen kann.
  • In einer Querschnittsansicht durch eine Umwälzvorrichtung 100 zeigt 3 eine mittels eines Antriebs 103 betreibbare Pumpe 102 mit einer Filtereinheit 101. Dabei besteht die Filtereinheit 101 aus einem Gehäuse 10, einem Deckel 20 und einem in dem Gehäuse 10 angeordneten Filtereinsatz 50. Zur Durchleitung von Wasser ist an dem Gehäuse ein Zulauf 11 und an der Pumpe 102 druckseitig ein Ablauf 104 vorgesehen. Die Pumpe 102 und die Filtereinheit 101 stehen hierbei über eine Verbindungsöffnung 12 hydraulisch in Verbindung.
  • Gemäß der Ansicht befinden sich der Deckel 20 in einer Geschlossenstellung GS und der Filtereinsatz 50 in einer Funktionsstellung FS, sodass durch die Umwälzvorrichtung 100 strömendes Wasser saugseitig zunächst durch den Filtereinsatz 50 strömt, bevor es die Pumpe 102 erreicht.
  • Eine Detailansicht eines Gehäuses 10 für eine Filtereinheit einer erfindungsgemäßen Umwälzvorrichtung findet sich in 4. Das Gehäuse 10 ist einteilig mit einem Zulauf 11 ausgebildet und weist zudem zwei Aufnahmen 14, sowie auf einer Innenseite 13 des Gehäuses 10 angeordnete Führungsmittel 61 auf. Letztere sind ebenfalls einteilig mit dem Gehäuse 10 als Rippen und Nute ausgebildet.
  • 5 zeigt einen Deckel 20 für eine Filtereinheit einer erfindungsgemäßen Umwälzvorrichtung. An der Unterseite des Deckels 20 sind zwei Koppelmittel 71 jeweils als Mitnehmer 21 ausgebildet.
  • Zur Veranschaulichung der Erfindung zeigen die 6a und 6b Schemaskizzen, bestehend aus einem Gehäuse 10, einem Filtereinsatz 50 und einem über eine Achse 30 am Gehäuse 10 gelagerten Deckel 20. Am Deckel 20 ist dabei ein Mitnehmer 21 und am Filtereinsatz 50 eine Mitnehmer-Führung 51 angeordnet, die kinematisch verbindbar sind. Gemeinsam bilden der Mitnehmer 21 und die mit ihm verbundene Mitnehmer-Führung 51 ein Kurvengetriebe GT.
  • Gemäß 6a befinden sich der Deckel 20 in einer Geschlossenstellung GS und der Filtereinsatz 50 in einer Funktionsstellung FS. Bei einer Drehung des Deckels 20 um die Achse 30, beschreibt der Mitnehmer 21 eine Kreisbewegung um diese Achse 30. Diese Bewegung wird durch das Kurvengetriebe GT in eine translatorische Bewegung der Mitnehmer-Führung 51 transformiert, wodurch sich der Filtereinsatz 50 aus der Funktionsstellung FS heraus bewegt. Bei einer Offenstellung OS des Deckels befindet sich der Filtereinsatz 50 nunmehr wie in 6b abgebildet in einer Entnahmestellung ES. Der Filtereinsatz 50 kann in dieser Stellung weiter nach oben angehoben, entnommen und schließlich gereinigt werden. Dies fällt insbesondere deshalb leicht, da ein Nutzer sich aufgrund der angehobenen Position weniger tief bücken muss, nicht in im Gehäuse befindliches Wasser greifen muss, den Filtereinsatz 50 gut greifen kann und ein Teil des Wassers bereits aus dem Filtereinsatz 50 abgelaufen ist, wodurch das zu hebende Gewicht gering ist.
  • 7 offenbart eine Detailansicht eines Filtereinsatzes 50 für eine Filtereinheit einer erfindungsgemäßen Umwälzvorrichtung in einer Vorderansicht. An einer oberen Kante 52 des Filtereinsatzes 50 ist ein Kragen 53 ausgebildet, der den Filtereinsatz 50 am gesamten Umfang umschließt. In diesen Kragen 53 ist hierbei ein Koppelmittel 72 in Form einer Mitnehmer-Führung 51 integriert. Zusätzlich ist zur Erhöhung der Steifigkeit in der Umgebung der Mitnehmer-Führung 51 eine Verstärkungsrippe 54 angeordnet. Weiterhin weist der Filtereinsatz 50 ein Führungsmittel 60 mit einer Einführschräge 62 auf. Der gezeigte Filtereinsatz 50 ist samt Kragen 53, Verstärkungsrippe 54 und Führungsmittel 60 in einem Spritzgussverfahren einteilig aus Kunststoff fertigbar.
  • Die Führungsmittel 60 korrespondieren mit einem nicht dargestellten, gegenüberliegenden Gehäuse und/oder an diesem angebrachten Führungsmitteln derart, dass eine Verdrehung oder ein Verkippen des Filtereinsatzes 50 in eingesetzter Stellung nicht möglich ist, sodass der Filtereinsatz 50 stets in korrekter Position gehalten wird. Zudem verhindern die Führungsmittel 60 ein Verkanten des Filtereinsatzes 50 im Gehäuse, wodurch eine runde Anhebe- und Absenkbewegung durchführbar ist.
  • Eine Rückansicht eines Filtereinsatzes 50 für eine Filtereinheit einer erfindungsgemäßen Umwälzvorrichtung ist in 8 dargestellt. An einer oberen Kante 52 des Filtereinsatzes 50 ist ein Kragen 53 ausgebildet, der den Filtereinsatz 50 am gesamten Umfang umschließt. In diesen Kragen 53 ist hierbei ein Koppelmittel 72 in Form einer Mitnehmer-Führung 51 integriert. Zusätzlich ist zur Erhöhung der Steifigkeit in der Umgebung der Mitnehmer-Führung 51 eine Verstärkungsrippe 54 angeordnet. Weiterhin weist der Filtereinsatz 50 Führungsmittel 60 mit Einführschrägen 62 auf, die sich über die obere Hälfte des Filtereinsatzes 50 erstrecken.
  • Diese Führungsmittel 60 korrespondieren mit einem nicht dargestellten, gegenüberliegenden Gehäuse und/oder an diesem angebrachten Führungsmitteln derart, dass eine Verdrehung oder ein Verkippen des Filtereinsatzes in eingesetzter Stellung nicht möglich ist, sodass der Filtereinsatz 50 stets in korrekter Position gehalten wird. Zudem verhindern sie ein Verkanten des Filtereinsatzes 50 im Gehäuse, wodurch eine runde Anhebe- und Absenkbewegung durchführbar ist. Bei einer vollständigen Entnahme des Filtereinsatzes 50 aus dem Gehäuse, wird dieser ab der Hälfte nicht weiter durch die Führungen 60 geführt, sodass er anschließend beispielsweise leicht schräg oder leicht verdreht entnommen werden kann. Dies erleichtert zusätzlich auch das Einsetzen in das Gehäuse nach dem Reinigen, da der Filtereinsatz 50 zunächst nur grob ausgerichtet eingeführt und dann mit zunehmender Einführtiefe korrekt ausgerichtet wird.
  • 9 zeigt einen Spannverschluss 40 zum Arretieren eines Deckels an einem Gehäuse einer Filtereinheit einer erfindungsgemäßen Umwälzvorrichtung. Dieser besteht aus einem Hauptteil 45 mit einer Betätigung 43 und einem damit kinematisch drehbar verbundenem Zwischenelement 46 mit einer Spannverschluss-Achse 41. Gemäß der Figur befindet sich der Spannverschluss 40 in einer Verriegelungsstellung VR, wodurch ein am Hauptteil 45 angeordnetes Eingriffmittel 42 einen Abstand A zur Spannverschluss-Achse 41 hat.
  • Die Betätigung 43 ist relativ zur Spannverschluss-Achse 41 als Hebelarm ausgebildet und derart gestaltet, dass in jeder Betätigungsposition ein radial umgebender Freiraum vorhanden ist, sodass ein Nutzer die Betätigung umgreifen kann, ohne sich bei der Betätigung des Spannverschlusses 40 zu verletzen.
  • Die Erfindung ist nicht auf eine der vorbeschriebenen Ausführungsformen beschränkt, sondern in vielfältiger Weise abwandelbar.
  • Bezugszeichenliste
  • 100
    Umwälzvorrichtung
    101
    Filtereinheit
    102
    Pumpe
    103
    Antrieb
    104
    Ablauf
    10
    Gehäuse
    11
    Zulauf
    12
    Verbindungsöffnung
    13
    Innenseite
    14
    Aufnahme
    20
    Deckel
    21
    Mitnehmer
    23
    Aufnahme
    30
    Achse
    40
    Spannverschluss
    41
    Spannverschluss-Achse
    42
    Eingriffmittel
    43
    Betätigung
    45
    Hauptteil
    46
    Zwischenelement
    50
    Filtereinsatz
    51
    Mitnehmer-Führung
    52
    Kante
    53
    Kragen
    54
    Verstärkungsrippe
    60
    Führungsmittel
    61
    Führungsmittel
    62
    Einführschräge
    71
    Koppelmittel
    72
    Koppelmittel
    GT
    Kurvengetriebe
    FS
    Funktionsstellung (Filtereinsatz)
    ES
    Entnahmestellung (Filtereinsatz)
    ZS
    Zwischenstellung (Filtereinsatz)
    GS
    Geschlossenstellung (Deckel)
    OS
    Offenstellung (Deckel)
    VR
    Verriegelungsstellung (Arretiermittel)
    ER
    Entriegelungsstellung (Arretiermittel)

Claims (12)

  1. Umwälzvorrichtung (100) für Bäder, mit einer mittels eines Antriebs (103) betreibbaren Pumpe (102), und einer Filtereinheit (101), die aus einem Gehäuse (10) und einem Deckel (20) besteht, wobei in dem Gehäuse (10) ein Filtereinsatz (50) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (50) mittels Koppelmittel (71, 72) derart mit dem Deckel (20) kinematisch verbindbar ist, dass sich der Filtereinsatz (50) beim Bewegen des Deckels (20) mitbewegt, wobei der Deckel (20) an einer Achse (30) drehbar gelagert ist, wobei ein Koppelmittel (71) am Deckel (20) und ein Koppelmittel (72) am Filtereinsatz (50) ausgebildet ist, wobei das Koppelmittel (71) am Deckel (20) ein Mitnehmerstift (21) ist, und wobei das Koppelmittel (72) am Filtereinsatz (50) eine Mitnehmer-Führung (51) ist.
  2. Umwälzvorrichtung (100) nach einem Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mitnehmer-Führung (51) in einen an einer oberen Kante (52) des Filtereinsatzes (50) angeordneten Kragen (53) integriert ist.
  3. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass am Filtereinsatz (50) und/oder am Gehäuse (10) Führungsmittel (60, 61) angeordnet sind.
  4. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Aufnahme (14) und der Deckel (20) eine Aufnahme (23) aufweisen.
  5. Umwälzvorrichtung (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Spannverschluss (40) mit einem Eingriffmittel (42) vorhanden ist.
  6. Umwälzvorrichtung (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannverschluss (40) kinematisch drehbar mit einer Spannverschluss-Achse (41) an einer der Aufnahmen (14, 23) gelagert, sowie das Eingriffmittel (42) lösbar mit der anderen Aufnahme (14, 23) in Eingriff bringbar ist.
  7. Umwälzvorrichtung (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Spannverschluss (40) aus einem Hauptteil (45) und einem damit kinematisch drehbar verbundenen Zwischenelement (46) besteht, und das Zwischenelement (46) mit der Spannverschluss-Achse (41) an einer der Aufnahmen (14, 23) gelagert, sowie das Eingriffmittel (42) am Hauptteil (45) angeordnet ist.
  8. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der Ansprüche 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstand (A) zwischen der Spannverschluss-Achse (41) und dem Eingreifmittel (42) in einer Verriegelungsstellung (VR) des Spannverschlusses (40) gleich einem Abstand B1 zwischen den Aufnahmen (14, 23) ist, wobei bei geschlossenem Deckel (20) und einer Entriegelungsstellung (ER) des Spannverschlusses (40) ein Abstand B2 zwischen den Aufnahmen (14, 23) größer ist als der Abstand (A).
  9. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels einer Öffnungsbewegung des Deckels (20) der Filtereinsatz (50) angehoben wird, und sich der Filtereinsatz (50) in einer Offenstellung des Deckels (20) in einer angehobenen Entnahmeposition befindet.
  10. Umwälzvorrichtung (100) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (50) in der angehobenen Entnahmeposition aus dem Gehäuse (10) herausragt.
  11. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmerstift (21) und die Mitnehmerführung (51) ein Kurvengetriebe bilden, das eine Bewegung des Mitnehmerstiftes (21) in eine lineare Bewegung der Mitnehmer-Führung (51) transformiert, wodurch der Filtereinsatz (50) relativ zum Gehäuse (10) anhebbar oder absenkbar ist.
  12. Umwälzvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der am Deckel (20) angebrachter Mitnehmerstift (21) bei einer Bewegung des Deckels (20) von einer Geschlossenstellung in eine Offenstellung eine Kreisbahn um die Achse (30) beschreibt, wobei diese rotatorische Bewegung durch die Mitnehmer-Führung (51) in eine translatorische Bewegung transformiert wird, wodurch der Filtereinsatz (50) angehoben wird.
DE102010038137.3A 2010-10-12 2010-10-12 Umwälzvorrichtung für Bäder Active DE102010038137B4 (de)

Priority Applications (2)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102010038137.3A DE102010038137B4 (de) 2010-10-12 2010-10-12 Umwälzvorrichtung für Bäder
US13/271,400 US8944787B2 (en) 2010-10-12 2011-10-12 Circulating device for baths

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE102010038137.3A DE102010038137B4 (de) 2010-10-12 2010-10-12 Umwälzvorrichtung für Bäder

Publications (2)

Publication Number Publication Date
DE102010038137A1 DE102010038137A1 (de) 2012-04-12
DE102010038137B4 true DE102010038137B4 (de) 2018-03-15

Family

ID=45872175

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE102010038137.3A Active DE102010038137B4 (de) 2010-10-12 2010-10-12 Umwälzvorrichtung für Bäder

Country Status (2)

Country Link
US (1) US8944787B2 (de)
DE (1) DE102010038137B4 (de)

Families Citing this family (16)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US20150176581A1 (en) * 2012-07-09 2015-06-25 Jets As Liquid ring screw pump design
EP2950429B1 (de) * 2013-01-25 2021-03-10 Daikin Industries, Ltd. Flüssigkeitsvorrichtung
DE202013007645U1 (de) * 2013-08-27 2014-11-28 Speck Pumpen Verkaufsgesellschaft Gmbh Modulare Förderpumpe für fluide Medien
US9979182B2 (en) 2014-02-24 2018-05-22 Intex Marketing Ltd. Wave-making mechanism
US20160129378A1 (en) * 2014-11-07 2016-05-12 Hayward Industries, Inc. Pool filter with integrated pump
CN107338976A (zh) 2017-01-11 2017-11-10 明达实业(厦门)有限公司 环形跑道流动水池
CN206928712U (zh) 2017-06-22 2018-01-26 明达实业(厦门)有限公司 河流发生器悬挂架安装结构
US11415137B2 (en) * 2018-03-02 2022-08-16 Reza Afshar Swimming pool pump with an inlet deflector and variable size impeller
DE102018207243A1 (de) * 2018-05-09 2019-11-14 KSB SE & Co. KGaA Abwasserhebeanlage
DE212018000023U1 (de) * 2018-08-24 2018-10-09 Suzhou He Er Bai Si Pump Co., Ltd. Geschlossene Laufradwasserpumpe mit einer Filterstruktur
CN211383723U (zh) 2019-11-01 2020-09-01 明达实业(厦门)有限公司 一种游泳机的悬挂结构
WO2021183829A1 (en) * 2020-03-11 2021-09-16 Hayward Industries, Inc. Disposable insert for strainer basket
ES1278529Y (es) * 2021-07-20 2021-12-27 Inquide Sau Unidad de filtrado para bombeo en piscinas
US20230108937A1 (en) * 2021-10-06 2023-04-06 Luis Eduardo Perez Pool debris collection container
CN114992172B (zh) * 2022-08-04 2022-11-22 安徽省农业科学院农业工程研究所 一种用于稻田节水灌溉的防堵水泵
CN115263822B (zh) * 2022-08-09 2024-06-07 玛泽尼泵业(江苏)有限公司 一种具有防堵功能的污水泵

Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US299143A (en) 1884-05-27 Adjustable curtain-fixture
DE1943170U (de) * 1966-01-13 1966-07-28 Gunther Eheim Wasserfilter fuer aquarien.
DE7627666U1 (de) * 1976-09-03 1978-06-08 Speck-Pumpen, Daniel Speck & Soehne, 8543 Hilpoltstein Kreiselpumpe mit schmutzfaenger in verbindung mit einem filtergeraet
DE3437365A1 (de) * 1984-10-11 1986-04-17 Speck-Pumpen Verkaufsgesellschaft Karl Speck GmbH & Co, 8560 Lauf Umwaelz- und filtervorrichtung fuer baeder
USD299143S (en) * 1985-07-10 1988-12-27 Hayward Industries, Inc. Pump
DE69404817T2 (de) * 1993-12-03 1997-12-18 Bombas Electricas, S.A. (Boelsa), Banyoles, Girona Zentrifugalpumpe für Wasserumlauf

Family Cites Families (10)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3011644A (en) * 1956-11-30 1961-12-05 Rockwell Mfg Co Strainer assembly
US2946474A (en) * 1958-08-04 1960-07-26 Knapp Monarch Co Sanitary garbage receiver
US3637331A (en) * 1970-06-01 1972-01-25 Worthington Corp Self-contained pumping unit
CH603943A5 (de) * 1973-04-26 1978-08-31 Speck Daniel Speck Pumpen & So
US3959137A (en) * 1974-01-31 1976-05-25 Filter Specialists, Inc. Filter having an interior liquid displacement means, apparatus and method
US4059519A (en) * 1975-12-29 1977-11-22 Purex Corporation Pump basket strainer and assembly
US4773823A (en) * 1984-11-13 1988-09-27 Tolo, Inc. Centrifugal pump having improvements in seal life
US5178523A (en) * 1989-09-11 1993-01-12 Team Worldwide Corporation Auxiliary package for a bath-pool
ES2192941B1 (es) * 2001-06-15 2005-02-16 Bogemar, S.L. Electrobomba para la recirculacion de agua.
US7531092B2 (en) * 2005-11-01 2009-05-12 Hayward Industries, Inc. Pump

Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US299143A (en) 1884-05-27 Adjustable curtain-fixture
DE1943170U (de) * 1966-01-13 1966-07-28 Gunther Eheim Wasserfilter fuer aquarien.
DE7627666U1 (de) * 1976-09-03 1978-06-08 Speck-Pumpen, Daniel Speck & Soehne, 8543 Hilpoltstein Kreiselpumpe mit schmutzfaenger in verbindung mit einem filtergeraet
DE3437365A1 (de) * 1984-10-11 1986-04-17 Speck-Pumpen Verkaufsgesellschaft Karl Speck GmbH & Co, 8560 Lauf Umwaelz- und filtervorrichtung fuer baeder
USD299143S (en) * 1985-07-10 1988-12-27 Hayward Industries, Inc. Pump
DE69404817T2 (de) * 1993-12-03 1997-12-18 Bombas Electricas, S.A. (Boelsa), Banyoles, Girona Zentrifugalpumpe für Wasserumlauf

Also Published As

Publication number Publication date
US8944787B2 (en) 2015-02-03
US20120090087A1 (en) 2012-04-19
DE102010038137A1 (de) 2012-04-12

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102010038137B4 (de) Umwälzvorrichtung für Bäder
EP0319518B1 (de) Ölfilter für die Reinigung von Schmieröl
EP2571593B1 (de) Filter, filterelement und befestigungsgehäuseteil eines filtergehäuses mit einer schalteinrichtung einer lösbaren rastverbindung
DE102004014149B4 (de) Filtervorrichtung
DE3618270C2 (de) Schwimmender Ansaugkopf für Wasserschläuche
DE112010003584B4 (de) Notfall-waschsystem
DE102010049974C5 (de) Filtervorrichtung
EP0673601B1 (de) Filter für Aquarien
EP1464247A1 (de) Reinigungsvorrichtung für einen Rasierapparat
DE102014013818A1 (de) Filtersystem und Filterelement
DE102020121994B3 (de) Portables Waschbecken
EP2629872B1 (de) Filtervorrichtung
DE102009023015A1 (de) Ablauf, insbesondere für sanitäre Einrichtungen
EP4179944B1 (de) Filtereinheit für den ansaugstutzen im schmutzwassertank einer bodenreinigungsmaschine
DE102015106664B4 (de) Filterbefestigungssystem für Staubsauger sowie Filtereinheit für ein solches Filterbefestigungssystem
EP3362609B1 (de) Geruchsabsaugung für ein wc
DE3135645C2 (de) Abwasser-Sammelbehälter
DE2808785A1 (de) Vorrichtung zum reinigen von teichen u.dgl.
DE2824346C2 (de) Druckwasser-Anschlußarmatur in einer Wasch- oder Geschirrspülmaschine
DE202007007330U1 (de) Handgriffvorrichtung für eine Hammerpistole
EP4386128B1 (de) Wasserführendes haushaltsgerät
EP1641376B1 (de) Staubsauger
DE202009000263U1 (de) Linearantrieb
DE102005006386A1 (de) Behälter
DE19706795C1 (de) Spüle

Legal Events

Date Code Title Description
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R016 Response to examination communication
R081 Change of applicant/patentee

Owner name: HERBORNER PUMPENTECHNIK GMBH & CO KG, DE

Free format text: FORMER OWNER: HERBORNER PUMPENFABRIK J. H. HOFFMANN GMBH & CO. KG, 35745 HERBORN, DE

R082 Change of representative

Representative=s name: PATENTANWAELTE OLBRICHT, BUCHHOLD, KEULERTZ PA, DE

R018 Grant decision by examination section/examining division
R020 Patent grant now final