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Technisches Gebiet
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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sitzanordnung mit einer Druckknopfanordnung.
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Eine Betätigungsvorrichtung zur Kopfstützenverstellung und Kopfstützendemontage ist in der
DE 10 2006 026 029 A1 beschrieben. Darin ermöglicht eine Betätigungsvorrichtung, dass durch eine erste Bedienhandlung eine Kopfstütze in der Höhe verstellt werden kann. Eine zweite Bedienhandlung erlaubt die Entnahme der Kopfstütze.
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Die
DE 10 2006 049 053 B3 beschreibt eine Betätigungsvorrichtung für eine in Längsrichtung zu verschiebende Fixierstange, die mit einer Kopfstütze in einem Kraftfahrzeug eingesetzt wird. Eine Betätigung der Vorrichtung erlaubt das Verstellen der Kopfstütze.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, unter Einsatz einfacher konstruktiver Mittel eine Sitzanordnung mit Druckknopfanordnung zur Verfügung zu stellen, die eine gut zu bedienende Kopfstützenverstellung erlaubt.
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Diese Aufgabe wird gelöst mit einer Sitzanordnung mit den Merkmalen der Ansprüche 1, 8 und 16.
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Zusammenfassung
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Die Sitzanordnung enthält eine Druckknopfanordnung mit einer Einfassung und einem Druckknopf. Die Einfassung umgrenzt wenigstens teilweise eine Öffnung und weist eine Abschrägungsstruktur auf. Der Druckknopf ist beweglich in der Öffnung angeordnet und weist einen Rückmeldungs-Arm, der mit der Abschrägungsstruktur in Eingriff ist, sowie einen Eingriffsarm auf, der mit einem Arretiermechanismus in Eingriff ist. Der Arretiermechanismus wird freigegeben und gestattet Bewegung wenigstens eines Abschnitts einer Sitzkomponente, wenn ausreichend auf den Druckknopf ausgeübt wird.
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Die weitere Sitzanordnung weist eine Kopfstütze und eine Druckknopfanordnung auf, die an der Kopfstütze angeordnet ist. Die Druckknopfanordnung enthält eine Einfassung und einen Druckknopf. Die Einfassung weist eine Öffnung und ein Querelement auf, das sich über die Öffnung erstreckt. Das Querelement weist eine Abschrägungsstruktur auf. Der Druckknopf ist beweglich in der Öffnung angeordnet und weist einen Rückmeldungs-Arm auf. Der Rückmeldungs-Arm wirkt mit der Abschrägungsstruktur zusammen und bewirkt Tast-Rückmeldung, wenn der Druckknopf betätigt wird.
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Die weitere Sitzanordnung enthält eine Kopfstütze und eine Druckknopfanordnung. Die Druckknopfanordnung enthält eine aus einem Stück bestehende Einfassung, einen aus einem Stück bestehenden Druckknopf sowie ein Spannelement, Die Einfassung weist eine Öffnung, ein Querelement, das sich über die Öffnung erstreckt, und eine Abschrägungsstruktur auf, die an dem Querelement angeordnet ist. Der Druckknopf ist beweglich in der Öffnung angeordnet und weist einen Rückmeldungs-Arm auf. Das Spannelement ist mit dem Querelement und dem Druckknopf in Eingriff und übt eine Spannkraft auf den Druckknopf aus. Bewegung der Kopflehne wird ermöglicht, wenn der Druckknopf betätigt wird.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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1 ist eine Perspektivansicht einer beispielhaften Sitzanordnung.
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2 ist eine Perspektivansicht einer beispielhaften Kopfstützenanordnung.
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3 ist eine Perspektivansicht einer beispielhaften Druckknopfanordnung.
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4 ist eine auseinandergezogene Ansicht der Druckknopfanordnung.
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5–7 sind beispielhafte Schnittansichten, die Betätigung der Druckknopfanordnung darstellen.
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Ausführliche Beschreibung
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In 1 ist eine beispielhafte Sitzanordnung 10 dargestellt. Die Sitzanordnung 10 kann für den Einsatz in einem Fahrzeug, wie beispielsweise einem Kraftfahrzeug, so einem PKW oder LKW, oder für Einsatzzwecke außerhalb von Kraftfahrzeugen ausgeführt sein.
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Die Sitzanordnung 10 kann ein Sitzunterteil 12 und eine Sitzlehne 14 enthalten. Das Sitzunterteil 12 kann so ausgeführt sein, dass es an einer Tragefläche, wie beispielsweise einer Bodenwanne eines Fahrzeugs, angebracht wird. Die Sitzlehne 14 kann schwenkbar an dem Sitzunterteil 12 angeordnet sein und kann eine Kopfstützenanordnung 16 enthalten.
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Die Kopfstützenanordnung 16 kann, wie unter Bezugnahme auf 2 zu sehen ist, eine Kopfstütze 20 und eine oder mehr Stützstange/n 22 enthalten. In wenigstens einer Ausführungsform kann die Kopfstütze 20 beweglich an der Stützstange 22 angeordnet sein. Als Alternative dazu kann die Kopflehne 20 fest an der Stützstange 22 angeordnet sein, und die Stützstange 22 kann sich in Bezug auf die Sitzlehne 14 bewegen. Die Stützstange 22 kann sich durch die Oberseite der Sitzlehne 14 hindurch erstrecken und kann aus einem/mehreren beliebigen geeigneten Material/ien bestehen, so beispielsweise Metall, wie Aluminium oder Stahllegierung.
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Die Kopfstütze 20 kann, wie unter Bezugnahme auf 2 und 5 zu sehen ist, so ausgeführt sein, dass sie den Kopf eines auf der Sitzanordnung 10 Sitzenden stützt. Die Kopfstütze 20 kann einen Bezug 30, ein Polster 32, ein strukturelles Element 34 und eine Druckknopfanordnung 36 enthalten. Als Alternative kann die Druckknopfanordnung 36 an einem anderen Teil der Sitzanordnung 10, wie beispielsweise der Sitzlehne 14, vorhanden sein.
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Der Bezug 30 kann an einer sichtbaren Außenfläche der Kopfstütze 20 vorhanden sein. Der Bezug 30 kann aus einem/mehreren beliebigen geeigneten Material/ien, wie beispielsweise Gewebe, Vinyl, Leder oder dergleichen, bestehen. Der Bezug 30 kann das Polster 32 abdecken, das unter wenigstens einem Teil des Bezuges 30 angeordnet sein kann. Das Polster 32 kann nahe an dem strukturellen Element 34 angeordnet sein.
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Das strukturelle Element 34 kann der Kopfstütze 20, dem Bezug 30 und/oder dem Polster 32 strukturellen Halt verleihen. Das strukturelle Element 34 kann in Ausführungsformen, bei denen sich die Kopfstütze 20 in Bezug auf eine Stützstange 22 bewegt, so ausgeführt sein, dass es sich an der Stützstange 22 entlang bewegt. Das strukturelle Element 34 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise Polymermaterial, bestehen.
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Die Druckknopfbaugruppe 36 kann, wie unter Bezugnahme auf 3–5 zu sehen ist, vorhanden sein, um Bedienung eines Abschnitts der Sitzanordnung 10 zu steuern. Die Druckknopfanordnung 36 kann beispielsweise so ausgeführt sein, dass sie einen Arretiermechanismus 38 bedient bzw. betätigt, um selektiv Bewegung wenigstens eines Abschnitts der Kopfstützenanordnung 16 zu ermöglichen oder zu verhindern. In wenigstens einer Ausführungsform kann der Arretiermechanismus 38 Bewegung der Kopfstütze 20 in Bezug auf die Stützstange 22 verhindern, wenn er sich in einem arretierten Zustand befindet, und kann Bewegung zulassen, wenn er sich in einem entarretierten Zustand befindet. Als Alternative dazu kann der Arretiermechanismus 38 Bewegung der Stützstange 22 in Bezug auf die Sitzlehne 14 verhindern, wenn er sich in einem arretierten Zustand befindet, und kann Bewegung zulassen, wenn er sich in einem entarretierten Zustand befindet. Bei diesen Ausführungsformen kann der Arretiermechanismus 38 mit einer Fläche oder Einkerbung an der Stützstange 22 in Eingriff kommen, um Bewegung auf eine dem Fachmann bekannte Weise zu verhindern. Die Druckknopfanordnung 36 kann eine Einfassung 40, einen Druckknopf 42 und ein Spannelement 44 enthalten.
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Die Einfassung 40 kann die Anbringung der Druckknopfanordnung 36 erleichtern. Die Einfas- sung 40 kann beispielsweise an der Kopfstütze 20 oder einer anderen Komponente, wie beispielsweise der Sitzlehne 14, angeordnet sein. Die Einfassung 40 kann einen Körper enthalten, der wenigstens teilweise eine Öffnung 50 zum Aufnehmen des Druckknopfes 42 umgrenzt. Die Einfassung 40 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise einem Polymermaterial, bestehen und kann integral als eine aus einem Stück bestehende Komponente ausgebildet sein.
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Die Einfassung 40 kann ein erstes Ende 52 und ein zweites Ende 54 haben, das dem ersten Ende 52 gegenüberliegend angeordnet ist. Das erste Ende 52 kann einen Rand aufweisen, der mit dem Bezug 30 in Eingriff kommt, um so zu einem gewünschten ästhetischen Erscheinungsbild beizutragen.
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Die Einfassung 40 kann eine oder mehr Anbringungsstruktur/en, wie beispielsweise eine erste und eine zweite Anbringungsstruktur 56, 58, enthalten. In der dargestellten Ausführungsform sind die erste und die zweite Anbringungsstruktur 56, 58 so ausgeführt, dass sie mit dem strukturellen Element 34 in Eingriff sind. Die erste und die zweite Anbringungsstruktur 56, 58 können jede beliebige geeignete Form haben. In 5 ist die erste Anbringungsstruktur 56 als eine Einkerbung bzw. Vertiefung vorhanden, die einen Abschnitt des strukturellen Elementes 34 aufnimmt, und die zweite Anbringungsstruktur 58 ist als ein Rückmeldungs-Arm ausgeführt, der sich von dem zweiten Enden 54 der Einfassung 40 aus erstreckt und mit dem strukturellen Element 34 in Eingriff kommt.
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Die Einfassung 40 kann des Weiteren ein Querelement 60 enthalten, das im Allgemeinen in der Öffnung 50 angeordnet sein kann. Das Querelement 60 kann eine Vielzahl von Öffnungen 64 aufweisen, die zum Aufnehmen und Positionieren des Druckknopfes 42 beitragen können, und es kann eine Abschrägungsstruktur 64 aufweisen, die mit dem Druckknopf 42 zusammenwirken kann und Tast-Rückmeldung zu einem Benutzer ermöglicht, wenn der Druckknopf 42 betätigt wird, wie dies weiter unten im Einzelnen erläutert wird.
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Die Abschrägungsstruktur 64 kann eine erste Abschrägungsfläche 66 und eine zweite Abschrägungsfläche 68 enthalten. Die erste und die zweite Abschrägungsfläche 66, 68 können aneinandergrenzen und können sich in unterschiedlichen Winkeln von einem Scheitelpunkt aus erstrecken. In der dargestellten Ausführungsform ist die erste Abschrägungsfläche 66 kürzer als die zweite Abschrägungsfläche 68. Als Alternative dazu kann der Aufbau der ersten und der zweiten Abschrägungsfläche 66, 68 so umgekehrt werden, dass die erste Abschrägungsfläche 66 länger ist als die zweite Abschrägungsfläche 68, so dass sich der Scheitelpunkt bzw. Schnittpunkt der ersten und der zweiten Abschrägungsfläche 66, 68 von der in 5 gezeigten Position aus nach links verschieben würde. Des Weiteren kann die Abschrägungsstruktur 64 so ausgeführt sein, dass sie sich biegt, oder kann in einer oder mehr Ausführungsform/en an einem Rückmeldungs-Arm angeordnet sein.
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Der Druckknopf 42 kann beweglich in der Einfassung 40 aufgenommen sein. Der Druckknopf 42 kann aus jedem beliebigen geeigneten Material, wie beispielsweise einem Polymermaterial, bestehen und kann integral als eine aus einem Stück bestehende Komponente ausgebildet sein. Der Druckknopf 42 kann eine erste Fläche 70 enthalten, die von einem Benutzer berührt wird, wenn der Druckknopf 42 gedrückt wird. Der Druckknopf 42 kann auch einen oder mehr Führungsarm/e 72, einen oder mehr Arretiermechanismus-Eingriffsarm/e 74 sowie einen Rückmeldungs-Arm 76 enthalten.
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Die Führungsarme 72 können sich im Allgemeinen von einer ersten Fläche 70 weg durch eine dazugehörige Öffnung in dem Querelement 60 der Einfassung 42 erstrecken. Die Führungsarme 72 können ein vorderes Ende haben, das vergrößert ist oder einen Haken aufweist, der Herauslösen des Druckknopfs 42 aus der Einfassung 40 verhindert.
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Der Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 kann zwischen den Führungsarmen 72 angeordnet sein. Der Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 kann eine Einkerbung 80 enthalten, die so ausgeführt sein kann, dass sie mit einem Abschnitt des Arretiermechanismus 38 in Eingriff kommt und ihn aufnimmt.
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Der Rückmeldungs-Arm 76 kann zwischen den Führungsarmen 72 angeordnet sein und von dem Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 beabstandet sein. Der Rückmeldungs-Arm 76 kann sich von der ersten Fläche 70 weg und im Allgemeinen parallel zu den Führungsarmen 72 und/oder dem Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 erstrecken. Der Rückmeldungs-Arm 76 kann sich gemeinsam mit dem Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 durch eine Öffnung in dem Querelement 60 hindurch erstrecken. Der Rückmeldungs-Arm 76 kann so ausgeführt sein, dass er mit der Abschrägungsstruktur 64 in Eingriff kommt und Rückmeldung an den Benutzer bewirkt, wenn der Druckknopf 42 betätigt wird. Der Rückmeldungs-Arm 76 kann so ausgeführt sein, dass er sich biegt oder sich nicht biegt. Der Rückmeldungs-Arm 76 kann beispielsweise in Ausführungsformen, bei denen eine stationäre Abschrägungsstruktur 64 eingesetzt wird, so ausgeführt sein, dass er sich biegt. Als Alternative dazu kann der Rückmeldungs-Arm 76 in Ausführungsformen, bei denen eine flexible Abschrägungsstruktur 64 eingesetzt wird, so ausgeführt sein, dass er sich nicht biegt. Des Weiteren können sowohl der Rückmeldungs-Arm 76 als auch die Abschrägungsstruktur so ausgeführt sein, dass sie sich bei Eingriff biegen.
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Das Spannelement 44 kann zwischen der Einfassung 40 und dem Druckknopf 42 angeordnet sein. Das Spannelement 44 kann eine Spannkraft in einer Richtung von dem Querelement 60 weg auf den Druckknopf 42 ausüben. Das Spannelement 44 kann von jedem beliebigen geeigneten Typ sein, so beispielsweise eine Feder.
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Unter Bezugnahme auf 5–7 wird die Funktion der Druckknopfanordnung 36 dargestellt.
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In 5 ist der Druckknopf 42 vor Betätigung durch einen Benutzer dargestellt. Der Druckknopf 42 wird durch das Spannelement 44 von dem Querelement 60 weg gespannt. Bewegung des Druckknopfes 42 von dem Querelement 60 weg wird durch die Führungsarme 72 eingeschränkt. Das heißt, die vergrößerten Enden der Führungsarme 72 können mit dem Querelement 60 an einer Fläche in Eingriff kommen, die dem Spannelement 44 gegenüberliegt.
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In 6 wird der Druckknopf 42 in Bezug auf die Einfassung 40 betätigt. Die Betätigung kann in Reaktion darauf erfolgen, dass eine ausreichende Betätigungskraft von einem Benutzer auf die erste Fläche 70 in einer Richtung ausgeübt wird, die sich zu dem Querelement 60 hin erstreckt (d. h. aus der in 6 dargestellten Perspektive gesehen nach links). Mit einer ausreichenden Betätigungskraft können die durch das Spannelement 44 ausgeübte Kraft und die durch den Arretiermechanismus 38 ausgeübte Kraft überwunden werden.
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Wenn sich der Knopf 42 bewegt, bewegt sich der Rückmeldungs-Arm 76 auf die Abschrägungsstruktur 64 zu. Wenn der Rückmeldungs-Arm 76 mit der ersten Abschrägungsfläche 66 in Eingriff kommt, biegt sich der Rückmeldungs-Arm 76 auf den Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 zu. Maximale Biegung des Rückmeldungs-Arms 76 kann an dem Scheitelpunkt auftreten, an dem die erste und die zweite Abschrägungsfläche 66, 68 aufeinandertreffen, wie dies in 6 dargestellt ist. Die zum Betätigen des Druckknopfes 42 entlang der ersten Abschrägungsfläche 66 erforderliche Kraft kann aufgrund der zusätzlichen Kraft, die erforderlich ist, um den Rückmeldungs-Arm 76 auf die erste Abschrägungsfläche 66 oder an ihr entlang zu schieben und zu biegen, größer sein als die Kraft, die erforderlich ist, um den Druckknopf 42 vor dem Eingriff mit der ersten Abschrägungsfläche 66 zu betätigen. In einer oder mehr Ausführungsform/en kann die Betätigungskraft zunehmen, wenn der Druckknopf 42 betätigt wird und sich der Rückmeldungs-Arm 76 an der ersten Abschrägungsfläche 66 entlang bewegt. Als Alternative dazu kann sich die Abschrägungsstruktur 64 bei Ausführungsformen, die einen Rückmeldungs-Arm 76 haben, der nicht so ausgeführt ist, dass er sich biegt, oder bei denen sich sowohl die Abschrägungsstruktur 64 als auch der Rückmeldungs-Arm 76 biegen, wenn sie in Eingriff kommen, auf ähnliche Weise biegen.
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In 7 wird der Druckknopf 42 weiter nach links verschoben. Diese weitere Betätigung des Druckknopfes 42 bewirkt, dass sich der Rückmeldungs-Arm 76 an dem Scheitelpunkt vorbei bewegt und beginnt, an der zweiten Abschrägungsfläche 68 entlang zu gleiten. Wenn der Rückmeldungs-Arm 76 an der zweiten Abschrägungsfläche 68 entlang gleitet, biegt sich der Rückmeldungs-Arm 76 von dem Arretiermechanismus-Eingriffsarm 74 weg und wieder an seine Ausgangsposition. Als Alternative dazu kann sich bei Ausführungsformen mit einem Rückmeldungs-Arm 76, der nicht so ausgeführt ist, dass er sich biegt, oder bei denen sich sowohl die Abschragungsstruktur 64 als auch der Rückmeldungs-Arm 76 biegen, wenn sie in Eingriff sind, die Abschragungsstruktur 64 auf ähnliche Weise biegen. Die zum Betätigen des Druckknopfes 42 an der zweiten Abschrägungsfläche 68 erforderliche Kraft kann geringer sein als die zum Betätigen des Druckknopfes 42 an der ersten Abschrägungsfläche 66 erforderliche Kraft. Der Kraftunterschied kann auf eine oder mehrere Eigenschaften zurückzuführen sein. Zunächst ist keine zusätzliche Kraft erforderlich, um den Rückmeldungs-Arm 76 zu schieben und zu biegen. Zweitens kann das Biegen des Rückmeldungs-Arms 76 auf seine Ausgangsposition zu dazu beitragen, den Druckknopf 42 zu ziehen bzw. zu betätigen. So kann der Rückmeldungs-Arm 76 zusätzliche Kraft erzeugen, die bewirken kann, dass der Druckknopf 42 ”springt” und sich schneller oder mit weniger Mühe bewirkt als bei Bewegung an der ersten Abschrägungsfläche 66 entlang. Diese Eigenschaften bzw. Unterschiede bezüglich der Betätigungskraft können Rückmeldung oder Tastwahrnehmung für den Benutzer bewirken, die anzeigt, dass der Druckknopf 42 ausreichend betätigt worden ist, um den Arretiermechanismus 38 zu entarretieren bzw. zu lösen.
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Bewegung des Druckknopfes 42 kann durch Widerstand eingeschränkt werden, der durch Kontakt der Windungen des Spannelementes 44 miteinander, Eingriff des Druckknopfes 42 und des Querelementes 60 und/oder ausreichenden Widerstand von dem Arretiermechanismus 38 bewirkt wird.
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Der Druckknopf 42 kann in seine in 5 gezeigte Ausgangsposition zurückkehren, wenn keine ausreichende Betätigungskraft ausgeübt wird. Das heißt, der Druckknopf 42 kann sich in Reaktion auf die durch das Spannelement 44 ausgeübte Spannkraft an die Position in 5 zurückbewegen.
