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Technisches Gebiet:
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Die
Erfindung betrifft ein Einwegventil zur Steuerung eines Fluids,
umfassend ein Gehäuse mit einem Einlass und einem Auslass,
die in wenigstens eine Strömungskammer münden,
wobei in wenigstens einer Strömungskammer eine Sperrmembran zur
Strömungstrennung von Einlass und Auslass angeordnet ist
und wobei der Sperrmembran eine Betätigungseinrichtung
zur irreversiblen Ausbildung eines Strömungskanals zwischen
Einlass und Auslass zugeordnet ist, gemäß dem
Oberbegriff des Anspruchs 1.
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Stand der Technik:
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Einwegventile
der genannten Art sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt.
Diese Einwegventile dienen beispielsweise der Herstellung eines
Druckausgleichs, wenn sich in einem Druckraum ein zu hoher Druck
einstellt, der abgebaut werden muss. Hierzu ist es bekannt, in den
Einwegventilen Berstscheiben einzusetzen. Einwegventile der beschriebenen
Art reagieren druckabhängig und zeigen eine rein mechanische
Funktionsweise.
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Häufig
ist es jedoch notwendig, einen Druckausgleich oder eine Strömungsverbindung
nicht in Abhängigkeit von Drücken, sondern in
Abhängigkeit von anderen Parametern herzustellen.
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Hierzu
können Einwegventile verwendet werden, die elektromagnetisch
geöffnet werden können. Diese Einwegventile sind
relativ teuer, groß und störanfällig.
Des Weiteren muss eine Elektronik auf die Parameter, welche die Öffnung
des Einwegventils bestimmen, abgestimmt werden.
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Schließlich
sind Einwegventile bekannt, die durch Aufschmelzen oder Verbrennen
eines Bauteils aus Paraffin geöffnet werden können.
Diese Einwegventile können das vom Einlass zum Auslass
geführte Medium erheblich verschmutzen.
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Durch
die
EP 1 548 342 A1 ist
ein Ventil mit einem Stellglied bekannt geworden, welches im Wesentlichen
aus einer Formgedächtnis-Legierung (FGL) hergestellt ist
und mit Mitteln ausgestattet ist, um die Betätigungstemperatur
dieses Stellglieds zu steuern. Die Mittel umfassen einen Mechanismus
für die Rückstellung in Sperrrichtung, wobei der
Mechanismus eine hohe anfängliche Kraft auf ein Element aus
der Formgedächtnis-Legierung ausübt, die dann im
Lauf der Formänderung des Elements aus der Formgedächtnis-Legierung
abnimmt.
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Durch
die
US 3,985,296 ist
Bimetall-Kondenstopf mit einer Vielzahl von in einer Ventilkammer
angeordneten Bimetallplatten bekannt geworden, die sich je nach
Temperaturänderung biegen und ein Ventil zum Öffnen
und Schließen einer Ventilöffnung verschieben,
wobei die Bimetallplatten in einem Körper dergestalt übereinander
gelagert sind, dass sie sich bei steigender Temperatur in Richtung
ihres Übereinanderlagerns zusammenziehen.
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Durch
die
DE 2527851 A1 ist
ein thermisch gesteuertes Ventil, insbesondere Kondensatableiter, mit
einem Bimetall-Steuerorgan bekannt geworden, welches auf einen Ventilschaft
einwirkt, der zwischen seinen beiden Enden ein Verschlussteil trägt,
welches mit einem Ventilsitz zusammenwirkt, wobei der Ventilschaft
beiderseits des Verschlussteiles in koaxial zu dem Ventilsitz angeordneten
Führungsorganen hubbeweglich gelagert ist. Das Verschlussteil
ist in seinem mit dem Ventilsitz zusammenwirkenden Bereich sphärisch
ausgebildet, wobei die zwischen dem Ventilschaft und den beiden
Führungsorganen vorgesehenen Radialspiele mit den Axialabständen
der Führungsorgane zum Ventilsitz so abgestimmt sind, dass
sich bei radialer Anlage des Ventilschaftes an dem einen und diametral
gegenüberliegend dazu an dem anderen Führungsorgan
der Kugelmittelpunkt auf der Mittelachse des Ventilsitzes befindet.
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Technische Aufgabe:
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein kostengünstiges
Einwegventil anzugeben, welches auch druckunabhängig zuverlässig
geöffnet werden kann, ohne dass ein im Ventil geführtes Medium
verschmutzt wird, ebenso soll das Einwegventil eine kleine und einfache
Bauweise aufweisen.
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Offenbarung der Erfindung und ihre Vorteile:
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[1]
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Einwegventil
der genannten Gattung dadurch gelöst, dass die Betätigungseinrichtung
mindestens ein Bimetallelement aufweist, welches innerhalb der Strömungskammer
gehaltert und durch eine Heizeinrichtung erwärmbar ist
zur Lageveränderung ab einer vorgebbaren Heiztemperatur
wenigstens eines Teils des Bimetallelements, wobei die Betätigungseinrichtung
des Weiteren einen im Bewegungsweg des Bimetallelements angeordneten
Dorn zum Durchstoßen der Sperrmembran unter Aufhebung der
Strömungstrennung zwischen Einlass und Auslass umfasst.
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Erfindungsgemäß ist
somit erkannt worden, dass die Verwendung eines Bimetallelements
es erlaubt, das Einwegventil druckunabhängig zu öffnen, so
dass das Öffnen von anderen Parametern abhängig
gemacht werden kann. Das Bimetallelement kann durch thermische Energie
derart deformiert werden, dass es einen Strömungskanal
zwischen Einlass und Auslass herstellen kann. Insbesondere ist erkannt worden,
dass ein Bimetallelement eine derart große Kraft erzeugen
kann, dass eine irreversible Ausbildung eines Strömungskanals
möglich ist. Somit kann auf Berstscheiben, brennende oder
schmelzende Medien, die ein geführtes Medium verschmutzen können,
erfindungsgemäß verzichtet werden. Schließlich
ist erkannt worden, dass in das Innere des Gehäuses keine
Kabel geleitet werden müssen, da das Bimetallelement von
außen allein durch Wärme zuverlässig
aktivierbar ist. Folglich ist die genannte Aufgabe gelöst.
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[2]
Vorzugsweise kann das Bimetallelement als gewölbte oder
sphärische Bimetallscheibe ausgestaltet sein. Hierdurch
kann das Bimetallelement randseitig besonders fest im Gehäuse
verankert werden. Eine gewölbte oder sphärische
Bimetallscheibe kann an ihrem Rand problemlos festgeklemmt werden,
während ihr Zentrum von der Sperrmembran beabstandet bleiben
kann. Beim Erwärmen kann sich dann das Zentrum der Bimetallscheibe
bewegen, so dass sich das Zentrum der Bimetallscheibe der Sperrmembran
anzunähern imstande ist.
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Erfindungsgemäß umfasst
die Betätigungseinrichtung einen Dorn zum Durchstoßen
der Sperrmembran zum Freigeben des Strömungsweges. Hierdurch
kann die Sperrmembran zuverlässig perforiert werden. Die
Perforierung in der Sperrmembran bildet dann den Strömungskanal
zwischen Einlass und Auslass aus, der nicht mehr verschlossen werden
kann.
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[A2]
Vorzugsweise kann der Dorn an der Bimetallscheibe angeordnet sein
und sich in Richtung zur Sperrmembran erstrecken. Hierdurch kann
der Dorn aufgrund der Wölbung der Bimetallscheibe zunächst
von der Sperrmembran beabstandet bleiben und erst bei Zuführung
von thermischer Energie gegen die Sperrmembran gedrückt
werden. Vorzugsweise ist der Dorn im Bereich der größten
Bewegung der Bimetallscheibe angeordnet.
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Erfindungsgemäß ist
das Bimetallelement durch eine Heizeinrichtung erwärmbar,
welche in weiterer Ausgestaltung der Erfindung in das Ventil integriert
sein kann. Hierdurch kann beispielsweise ein Teil des Gehäuses
erwärmt werden, um das Bimetallelement zu verbiegen. Durch
die Heizeinrichtung kann das Einwegventil unabhängig von
der Umgebungstemperatur geöffnet werden. Vor diesem Hintergrund
ist denkbar, dass die Heizeinrichtung eine Leistung von ungefähr
8 bis 20 Watt aufweist.
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Natürlich
kann die Heizeinrichtung auch außerhalb des Ventils angeordnet
sein, so dass in diesem Fall zur Auslösung praktisch das
gesamte Ventil beheizt wird.
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Vorzugsweise
kann das Gehäuse ein Oberteil und ein Unterteil aufweisen,
die als getrennte Bauteile zusammenfügbar sind. Diese Ausgestaltung erlaubt,
die Sperrmembran und die Bimetallscheibe innerhalb des Gehäuses
zu positionieren und dieses dann dauerhaft hermetisch zu verschließen.
Das hermetische Verschließen kann durch Laserschweißen erfolgen.
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Vorzugsweise
kann der Einlass entweder im Oberteil oder im Unterteil und der
Auslass entweder im Unterteil oder im Oberteil ausgebildet sein.
Hierdurch kann das Einwegventil zwischen zwei Rohrleitungen positioniert
werden, wobei eine Rohrleitung von oben und eine Rohrleitung von
unten in das Gehäuse mündet. Durch das Einwegventil
kann dabei ein Medium der Schwerkraft folgend abfließen.
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Vorzugsweise
kann der Einlass und der Auslass im Unterteil ausgebildet sein.
Denkbar ist auch, den Einlass und den Auslass im Oberteil auszubilden.
Diese Ausgestaltungen erlauben eine Anordnung von zwei Rohrleitungen
allein auf einer Seite des Gehäuses.
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Vorzugsweise
kann die Betätigungseinrichtung zwischen dem Oberteil und
dem Unterteil positioniert sein. Hierdurch ist ein Einklemmen der
Betätigungseinrichtung zwischen Oberteil und Unterteil
in einfacher Weise möglich.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Betätigungseinrichtung
auf einem Ring aufliegen. Der Ring kann aus Elastomer oder Gummi
gefertigt sein. Der Ring dient der besseren Abdichtung des Gehäuses
und kann Unebenheiten im Oberteil, im Unterteil oder an der Betätigungseinrichtung
ausgleichen.
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Vorzugsweise
kann die Sperrmembran zwischen dem Oberteil und dem Unterteil eingeklemmt sein.
Hierdurch ist eine sichere hermetische Abdichtung des Gehäuses
möglich, indem die Sperrmembran die Strömungskammer
in zwei Räume trennt. Dabei ist ein Raum mit dem Einlass
und ein Raum mit dem Auslass verbunden.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Sperrmembran nur den
Auslass oder den Einlass bedecken. Durch diese konkrete Ausgestaltung
ist es möglich, den Einlass und den Auslass zugleich entweder
im Oberteil oder im Unterteil des Gehäuses auszubilden.
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Vorzugsweise
kann die Sperrmembran als Folie ausgestaltet sein. Folien sind im
Hinblick auf ihre Dicke problemlos herstellbar. Durch die Wahl einer
geeigneten Dicke kann die Stabilität der Folie eingestellt
werden.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Sperrmembran als Metallfolie
ausgestaltet sein. Metalle sind gegenüber Flüssigkeiten
wie auch Gasen besonders diffusionsdicht. Daher ist denkbar, mit
dem Einwegventil Heliumbehälter abzudichten.
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Vorzugsweise
kann die Sperrmembran Sollbruchstellen oder Sollreißstellen
aufweisen. Diese Ausgestaltung erlaubt eine selbständige
Vergrößerung des Strömungskanals, wenn
die Sperrmembran durchstoßen wurde.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Sperrmembran den Einlass
und den Auslass hermetisch dicht voneinander trennen. Diese Ausgestaltung
stellt sicher, dass das Einwegventil mehrere Jahre eine hohe Dichtheit
gewährleistet.
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Vorzugsweise
kann der Einlass und der Auslass mit Rohrleitungen verbunden sein.
Die Rohrleitungen können das Medium durch die Strömungskammer
führen und dabei das Gehäuse von einem Behälter
beabstanden. Die Beabstandung bewirkt eine weitgehende thermische
Isolierung des Gehäuses gegen den Behälter.
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Vorzugsweise
kann die Rohrleitungen mit dem Einlass und dem Auslass durch Laserschweißen
verbunden sein. Das Laserschweißen gewährleistet
eine dichte Anbindung der Rohrleitungen an das Gehäuse
unter Ausbildung von schmalen und dünnen Schweißnähten.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann eine Bypassleitung zur
Herstellung eines Druckausgleichs vorgesehen sein. Die Bypassleitung verhindert,
dass ein Bimetallelement, insbesondere eine gewölbte Bimetallscheibe,
allein durch einen Druck verbogen und gegen die Sperrmembran gepresst
wird. Dabei ist denkbar, dass die Bimetallscheibe selbst einen Durchgang
oder eine Bohrung aufweist.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Betätigungseinrichtung
aus mehreren übereinander liegenden Bimetallscheiben bestehen.
Hierdurch kann die Kraft verstärkt werden, mit der der Dorn
gegen die Sperrmembran gepresst wird. Vorzugsweise kann das Einwegventil
eine bewegte Masse von höchstens sieben Gramm aufweisen.
Diese geringe Masse eignet das Einwegventil für eine Verwendung
in der Raumfahrt.
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In
weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann die Sperrmembran derart
konstruiert sein, dass sie einem Druckgefälle zwischen
Einlass und Auslass von mindestens 50 bar standzuhalten imstande ist.
Aufgrund dieser Druckstabilität eignet sich das erfindungsgemäße
Einwegventil insbesondere für eine Verwendung in Gastanks.
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Weitere
Ziele, Merkmale, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der
Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der Ausführungsbeispiele
anhand der Zeichnung, in der zeigen:
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1 eine
Schnittansicht eines Einwegventils, bei welchem Einlass und Auslass
auf gegenüberliegenden Seiten im Gehäuse ausgebildet
sind,
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2 eine
Schnittansicht eines Einwegventils, bei welchem Einlass und Auslass
auf derselben Seite im Gehäuse ausgebildet sind,
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3 eine
Ansicht der Betätigungseinrichtung, die eine gewölbte
Bimetallscheibe und einen Dorn aufweist,
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4 eine
teilgeschnittene, perspektivische Ansicht einer technischen Ausführung
eines Einwegventils, bei welchem Einlass und Auslass auf derselben
Seite im Gehäuse ausgebildet sind,
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5 eine
Schnittansicht des Einwegventils gemäß der 4,
mit vorgespannter Betätigungseinrichtung und
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6 die
Schnittansicht des Einwegventils gemäß der 4 und 5,
wobei die Betätigungseinrichtung ausgelöst hat.
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In
den 1 bis 6 sind gleiche Elemente stets
mit gleichen Bezugszeichen gekennzeichnet.
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Wege zur Ausführung der Erfindung:
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1 zeigt
ein erfindungsgemäßes Einwegventil, welches ein
Gehäuse 1 mit einem Einlass 2 und einem
Auslass 3, Einlass- und Auslassströmungskanäle,
umfasst, die beide in eine Strömungskammer 4 münden.
In der Strömungskammer 4 ist eine Sperrmembran 5 zur
Strömungstrennung von Einlass 2 und Auslass 3 angeordnet.
Der Sperrmembran 5 ist eine Betätigungseinrichtung 6 zur
irreversiblen Ausbildung eines Strömungskanals 7 zwischen
Einlass 2 und Auslass 3 zugeordnet, wobei die Betätigungseinrichtung 6 mindestens
ein Bimetallelement 8 aufweist bzw. die Betätigungseinrichtung 6 das
Bimetallelement 8 darstellt. Dieses Bimetallelement 8 ist
in geeigneter Weise dergestalt in der Strömungskammer 4 befestigt,
dass wenigstens ein Teil des Bimetallelements 8 bei seiner
Erwärmung eine Bewegung auszuführen imstande ist.
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Das
Bimetallelement ist bevorzugt als nach oben gewölbte, sphärisch
oder konkav gekrümmte Bimetallscheibe 8 ausgestaltet,
welcher eine Vorspannung eingeprägt sein kann. In diesem
Fall ist die Bimetallscheibe 8 randseitig innerhalb der
Strömungskammer 4 befestigt, wobei entweder der
gesamte Rand der Bimetallscheibe 8 oder nur ein Teil des
Randes innerhalb der Strömungskammer 4 fest gehaltert
ist. Des Weiteren weist die Betätigungseinrichtung 6 einen
Dorn 9 zum Durchstoßen der Sperrmembran 5 auf,
wobei der Dorn 9 an der Bimetallscheibe angeordnet ist.
Vorzugsweise ist der Dorn 9 an derjenigen Stelle des Bimetallelements 6 oder
der Bimetallscheibe 8 befestigt, welche bei Bewegung durch
Erwärmung die größte Auslenkung erfährt.
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Das
Bimetallelement 8 ist durch eine Heizeinrichtung 10 erwärmbar,
wobei im gezeigten Beispiel die Heizeinrichtung 10 mit
dem Ventil integriert ist und sich direkt oberhalb des Gehäuses 1 auf
demselben befindet. Der Heizeinrichtung 10 kann mittels einer
elektrischen Verbindung 7 elektrische Energie zur Aufheizung
zugeführt werden.
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Die
Heizeinrichtung kann auch in das Innere des Gehäuses oberhalb
des Bimetallelements integriert sein. Oder das Bimetallelement selbst
kann gleichzeitig die Heizeinrichtung sein, indem zum Erhitzen des
Bimetallelements dasselbe von Strom durchflossen wird oder in demselben
Wirbelströme erzeugt werden.
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Das
Gehäuse 1 weist im gezeigten Beispiel ein Oberteil 11A und
ein Unterteil 12A auf, die als getrennte Bauteile zusammenfügbar
sind. Der Einlass 2 ist im Oberteil 11A und der
Auslass 3 ist im Unterteil 12A ausgebildet.
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Die
Betätigungseinrichtung 6 ist zwischen dem Oberteil 11A und
dem Unterteil 12A des Gehäuses 1 positioniert,
wobei die Betätigungseinrichtung 6 auf einem innerhalb
des Oberteils 11A umlaufenden Ring 13 aufliegt.
Dieser Ring 13 kann auch dazu dienen, das Bimetallelement 8 der
Betätigungseinrichtung in geeigneter Weise zu haltern.
Zwischen dem Ring 13 und der Wandung des Oberteils 11A kann ein
umlaufender Kanal 14 ausgebildet sein, durch den das durch
den Einlass 2 zugeführte Fluid zu fließen
imstande ist und auf der Sperrmembran 5 aufsteht.
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Die
Sperrmembran 5 ist zwischen dem Oberteil 11A und
dem Unterteil 12A des Gehäuses 1 eingeklemmt.
Die Sperrmembran 5 ist als Folie, vorzugsweise als Metallfolie
ausgestaltet. Die Sperrmembran 5 trennt den Einlass 2 und
den Auslass 3 hermetisch dicht voneinander. Die Sperrmembran 5 kann
beispielsweise eine Druckstabilität von bzw. bis 50 bar
oder mehr aufweisen.
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Vorzugsweise
weist das Einwegventil selbst nur eine Masse von höchstens
7 Gramm auf, wobei die bei Erwärmen bewegten Teile der
Betätigungseinrichtung 6, wenigstens das Bimetallelement
oder die Bimetallscheibe 8 zusammen mit dem daran befestigten
Dorn, ein Gewicht von nur wenigen Gramm aufweisen.
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Wesentlich
ist noch hervorzuheben, dass einer Bimetallscheibe 8, egal
ob mit sphärischer Krümmung oder einer anderen
Gestaltung mit anderer Krümmung, eine Vorspannung aufgegeben
werden kann, so dass bei Erwärmung der Bimetallscheibe 8 in
einem vorgegebenen, engen Temperaturbereich die Bimetallscheibe 8 praktisch
schlagartig in die Position unter Erhitzung umschlägt,
wobei derjenige Teil der Bimetallscheibe 8, welcher den
Dorn 9 trägt und welcher mit Erhitzung den größten
Ausschlag und somit die größte Wegstrecke auszuführen
imstande ist, praktisch schlagartig den Dorn 9 durch die
Sperrmembran 5 bohrt. Wie in 1 gezeigt,
befindet sich der Dorn 9 vorzugsweise in senkrechter Projektion
direkt über dem Auslass 3 innerhalb des Unterteils 12A des
Gehäuses 1. Diese Position der Bimetallscheibe 8 nach
ihrer Auslösung, welche dann eine konvexe Kontur einnimmt,
ist in der 6 dargestellt Natürlich kann
gleichermaßen der Einlass durch eine Membran abgesperrt
sein, wobei in diesem Fall mit dem Auslösen der Durchströmung
der Strömungskammer 4 die Membran im Bereich des
Einlasses durchstoßen wird.
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2 zeigt
ein weiteres Beispiel eines Einwegventils, welches ein Gehäuse 1 mit
einem Einlass 2 und einem Auslass 3 umfasst, die
in eine Strömungskammer 4 münden, wobei
in der Strömungskammer 4 eine Sperrmembran 5 zur
Strömungstrennung von Einlass 2 und Auslass 3 angeordnet
ist und wobei der Sperrmembran 5 eine Betätigungseinrichtung 6 zur
irreversiblen Ausbildung eines Strömungskanals 7 zwischen
Einlass 2 und Auslass 3 zugeordnet ist. Die Betätigungseinrichtung 6 weist
mindestens ein Bimetallelement 8 auf. Einlass 2 und
Auslass 3 sind auf derselben Seite des Gehäuses 1 angeordnet.
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Das
Bimetallelement 8 ist als, hier nach oben, konkav gewölbte
Bimetallscheibe ausgestaltet. Die Betätigungseinrichtung 6 weist
ebenfalls einen Dorn 9 zum Durchstoßen der Sperrmembran 5 auf. Der
Dorn 9 ist an der Bimetallscheibe angeordnet. Das Bimetallelement 8 ist
durch eine integrierte Heizeinrichtung 10 erwärmbar,
wobei die Erwärmung elektrisch mittels einer elektrischen
Verbindung 7 erfolgt, über die elektrische Energie
zur Aufheizung zugeführt wird.
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Das
Gehäuse 1 weist ein Oberteil 11B und ein
Unterteil 12B auf, welche topfförmig gestaltet
und als getrennte Bauteile ineinander greifen und zusammen fügbar
sind. Der Einlass 2 und der Auslass 3 sind beide
im Unterteil 12B ausgebildet, wie es der 2 zu
entnehmen ist.
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Die
Betätigungseinrichtung 6 mit dem Dorn 9 ist
unmittelbar zwischen dem Oberteil 11B und dem Unterteil 12B positioniert
und sitzt auf dem Topfrand 18 des Unterteils 12B des
Gehäuses 1 auf.
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Die
Sperrmembran 5 ist zwischen dem Oberteil 11B und
dem Unterteil 12B eingeklemmt. Die Sperrmembran 5 ist
als Folie, vorzugsweise als Metallfolie ausgestaltet. Die Sperrmembran 5 trennt
den Einlass 2 und den Auslass 3 hermetisch dicht
voneinander und liegt nur auf dem Auslass 3 auf. Die Sperrmembran 5 zeigt
eine Druckstabilität von bzw. bis 50 bar oder mehr. Das
Einwegventil hat eine Masse von höchstens 7 Gramm.
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3 zeigt
eine Ansicht der Betätigungseinrichtung 6, die
eine gewölbte Bimetallscheibe und einen Dorn 9 aufweist.
Der Dorn 9 ist im Zentrum der Bimetallscheibe mittels eines
Befestigungsrings 17 festgelegt. Die gestrichelte, konkave
Stellung der Betätigungseinrichtung 6 zeigt dieselbe
vor ihrer Auslösung vor Erwärmung; die ausgezogene
Stellung, die entweder eine ebene oder konvexe Kontur einnimmt, zeigt
die Betätigungseinrichtung 6 in ausgelöster Stellung
nach Erwärmung.
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4 zeigt
eine teilgeschnittene und perspektivische Ansicht eines Einwegventils
gemäß 2, bei welchem Einlass 2 und
Auslass 3 auf derselben Seite im Gehäuse 1 ausgebildet
sind. Am Einlass 2 sowie am Auslass 3 sind Rohrleitungen 15, 16 angeordnet
zur Zuführung bzw. Abführung des Fluids.
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Die 5 und 6 zeigen
je eine Schnittansicht eines Einwegventils gemäß 2,
bei welchem Einlass 2 und Auslass 3 auf derselben
Seite im Gehäuse 1 ausgebildet sind. Den Unterteilen 12B sind
Rohrleitungen 15 und 16 zugeordnet. Um Wiederholungen
zu vermeiden, sei zum Aufbau des Einwegventils gemäß der 5 und 6 auf
die Ausführungen zur den 2 und 4 verwiesen.
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Gewerbliche Anwendbarkeit
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Die
Erfindung ist gewerblich anwendbar, da sie in Tanks für
Gase oder Flüssigkeiten, auch von solchen unter hohen Drücken,
eingesetzt werden kann.
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Bezugszeichenliste
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- 1
- Gehäuse
- 2
- Einlass,
Einlass-Strömungskanal
- 3
- Auslass,
Auslass-Strömungskanal
- 4
- Strömungskammer
- 5
- Sperrmembran
- 6
- Betätigungseinrichtung
(hier Bimetallelement 8)
- 7
- elektrischer
Anschluss der Heizeinrichtung
- 8
- Bimetallelement
- 9
- Dorn
zum Durchstoßen der Sperrmembran
- 10
- Heizeinrichtung
- 11A,
11B
- Oberteile
- 12A,
12B
- Unterteile
- 13
- umlaufender
Ring
- 14
- umlaufender
Kanal
- 15,
16
- Rohrleitungen
- 17
- Befestigungsring
- 18
- Topfrand
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - EP 1548342
A1 [0006]
- - US 3985296 [0007]
- - DE 2527851 A1 [0008]
