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Technisches Gebiet
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Die
Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe gemäß dem
Oberbegriff des Patentanspruchs 1 oder 17.
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Stand der Technik
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Hochdruckentladungslampen,
die in Fahrzeugscheinwerfern eingesetzt werden, haben einen Lampenkolben,
der einseitig in einem Kunststoffsockel aufgenommen und dort befestigt
ist. Der Sockel wird in dem Fahrzeugscheinwerfer aufgenommen.
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Dabei
müssen derartige Lampen eine elektromagnetische Verträglichkeit
aufweisen, die durch metallische Abschirmung erreicht wird. So haben
die Sockel der Lampen metallische Schirmgehäuse, die über
teilweise aufwändige Zwischenstücke (z. B. mit metallischen
Klammern oder Spiralen) in elektrisch leitenden Kontakt zu dem Fahrzeugscheinwerfer
gebracht werden müssen.
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Eine
derartige Hochdruckentladungslampe ist beispielsweise in der
WO 00/59269 oder in der
WO 2005/008125 A1 offenbart.
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Darstellung der Erfindung
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Die
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Hochdruckentladungslampe
zu schaffen, deren Abschirmung zusammen mit einem Lampenmodul bzw.
zusammen mit einem Fahrzeugscheinwerfer vereinfacht ist.
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Diese
Aufgabe wird gelöst durch eine Hochdruckentladungslampe
gemäß Patentanspruch 1 oder 17.
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Besonders
vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen
beschrieben.
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Die
erste Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe
hat einen lichtdurchlässigen Lampenkolben, der sich entlang
einer Lampenlängsachse erstreckt und an einem Kunststoffsockel befestigt
ist, der im Wesentlichen von einem metallischen Gehäuse
umfasst ist. Das metallische Gehäuse dient zur elektromagnetischen
Abschirmung der im Innenraum des Kunststoffsockels angeordneten elektrischen
Komponenten einer Zündvorrichtung zum Zünden der
Gasentladung im Lampenkolben der Hochdruckentladungslampe. Dieses
metallische Gehäuse wird nachstehend Schirmgehäuse
genannt. Die Hochdruckentladungslampe hat weiterhin einen metallischen
Referenzring, der an einem Sockelinnenteil des Kunststoffsockels
befestigt ist, und der in Anlage mit einem Lampenmodul oder Fahrzeugscheinwerfer
gebracht werden kann, wobei der Referenzring zumindest einen Kontaktabschnitt
aufweist, der an dem Schirmgehäuse elektrisch leitend anliegt.
Dadurch ist eine elektrische Verbindung vom Schirmgehäuse über
den Kontaktabschnitt und den metallischen Referenzring zum Lampenmodul
bzw. Fahrzeugscheinwerfer und somit eine gegenüber dem
Stand der Technik vereinfachte Abschirmung geschaffen. Dabei weist
der metallische Referenzring einerseits die mechanische Referenzfläche
zwischen der Hochdruckentladungslampe und dem Fahrzeugscheinwerfer
auf und bildet andererseits das elektrische Verbindungsteil zwischen
dem Schirmgehäuse und dem Fahrzeugscheinwerfer, so dass
der Herstellungsaufwand der Hochdruckentladungslampe reduziert ist.
Außerdem schirmt der metallische Referenzring das Sockelinnenteil
gegen UV-Strahlung des im Lampenkolben gezündeten Lichtbogens
ab, so dass Ausgasungen stark reduziert werden.
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Dabei
wird es besonders bevorzugt, wenn sich der Kontaktabschnitt mit
Bezug zur Lampenlängsachse etwa radial nach außen erstreckt
und eine Anlagefläche hat, die an dem Schirmgehäuse elektrisch
leitend anliegt.
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Vorteilhafterweise
ist das Schirmgehäuse zur Optimierung der elektromagnetischen
Abschirmung mit einem elektrischen Massepotential, beispielsweise
mit dem internen Massebezugspotential einer Betriebsschaltung für
die Hochdruckentladungslampe verbunden.
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Bei
einer ersten bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe ist der Kontaktabschnitt zumindest abschnittsweise vom
Sockelinnenteil umspritzt. Damit dient der Kontaktabschnitt zusätzlich
zur Befestigung des Referenzrings am Sockelinnenteil.
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Bei
einer anderen bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe ist der Kontaktabschnitt zumindest abschnittsweise
in eine flache Ausnehmung des Kunststoffsockels eingesetzt. Damit
lässt sich der Referenzring zunächst einfach auf
dem Sockelinnenteil montieren, und dann kann das Schirmgehäuse
aufgesetzt und in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Kontaktabschnitt
gebracht werden.
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Zur
sicheren Kontaktierung und zur Halterung des Kontaktabschnitts ist
vorzugsweise zumindest ein Kontaktbügel vorgesehen, der
einen etwa parallel zur Lampenlängsachse angeordneten Zwischenabschnitt
aufweist, wobei an jedem Kontaktbügel ein Kontaktabschnitt
vorgesehen ist.
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Zur
sicheren Befestigung bzw. Abstützung des Lampenkolbens
am Sockelinnenteil wird es bevorzugt, wenn metallische Schweißlaschen
am Referenzring ausgebildet sind, deren Endabschnitte mit einer
den Lampenkolben umgreifenden Metallklammer verschweißt
sind.
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Zur
sicheren Befestigung des Referenzrings am Sockelinnenteil wird es
bevorzugt, wenn der Referenzring Befestigungslaschen aufweist, die
etwa parallel zur Lampenlängsachse angeordnet sind und zumindest
abschnittsweise vom Sockelinnenteil umspritzt sind.
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Aus
Gründen einer einfachen symmetrischen Fertigung des Referenzrings
und einer gleichmäßigen Kraftverteilung zwischen
Lampenkolben, Fahrzeugscheinwerfer und Sockel kann der Referenzring
vier Schweißlaschen und vier Befestigungslaschen aufweisen,
die gleichmäßig und jeweils paarweise an gleiche
Stellen am Umfang des Referenzrings angeordnet sind. Weiterhin kann
der Referenzring drei Kontaktbügel und einen zusätzlichen
Zwischenabschnitt haben. Damit ist der abschirmende Faradaysche
Käfig geschlossen.
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Aus
Gründen einer einfachen Fertigung des Referenzrings wird
es bevorzugt, wenn dieser ein Stanzbiegeteil ist, dessen Kontaktbügel
durch Biegen von Außen in Richtung vom Lampenkolben weg, dessen
Schweißlaschen durch Biegen von Außen in Richtung
zum Lampenkolben, und dessen Befestigungslaschen und dessen zusätzlicher
Zwischenabschnitt durch Biegen von Innen in Richtung vom Lampenkolben
weg ausgebildet sind.
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Bei
einer vorteilhaften Ausführungsform hat das Schirmgehäuse
eine dem Lampenkolben zugewandte und eine dem Lampenkolben abgewandten Gehäusehälfte,
wobei die Anlageflächen, die am äußeren
Endabschnitt der dem Lampenkolben zugewandten Seite jedes Kontaktabschnitts
angeordnet sind, an der dem Lampenkolben zugewandten Gehäusehälfte
anliegen.
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Bei
einer anderen vorteilhaften Ausführungsform weist das Sockelinnenteil
einen etwa senkrecht zur Lampenlängsachse angeordneten
Flansch in z. B. quadratischer Form auf, der an das Schirmgehäuse
genietet ist, wobei jeder Kontaktabschnitt an der dem Lampenkolben
abgewandten Seite des Flansches angeordnet ist, und wobei die Anlageflächen an
der dem Lampenkolben abgewandten Seite jedes Kontaktabschnitts vorgesehen
sind. Damit ist eine Hochdruckentladungslampe geschaffen, deren
erfindungsgemäße elektrische Kontakte beim Aufsetzten des
Flansches auf das Schirmgehäuse erzeugt und durch Nieten
gesichert werden können.
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Bei
alternativen Ausführungsbeispielen der erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe sind zur Abstützung des Lampenkolben
gegenüber dem Sockel und zur gleichmäßigen
Kraftübertragung 4 metallische Schweißlaschen
gleichmäßig am Umfang des Sockelinnenteils verteilt
und befestigt, die sich vom Sockelinnenteil in Richtung Lampenkolben erstrecken,
und deren Endabschnitte mit einer den Lampenkolben umgreifenden
Metallklammer verschweißt sind.
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Dementsprechend
wird es zur ungehinderten Montage des Referenzrings bevorzugt, wenn
4 Ausnehmungen gleichmäßig am inneren Rand des Referenzrings
angeordnet sind, durch die sich die Schweißlaschen vom
Sockelinnenteil zur Metallklammer erstrecken.
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Bei
einer vorteilhaften Ausführungsform hat der Referenzring
an seinem äußeren Rand und an seiner dem Glaskoben
abgewandten Seite einen Zwischenring, an dessen vom Lampenkolben
abgewandten Rand eine Vielzahl von Biegebügeln gleichmäßig
verteilt und befestigt ist. Jeder Biegebügel hintergreift
mit einem etwa radial nach innen gerichteten Hintergreifabschnitt
einen umlaufenden Vorsprung des Sockelinnenteils. Weiterhin hat
jeder Biegebügel einen an den Hintergreifabschnitt anschließenden etwa
parallel zur Lampenlängsachse verlaufenden Zwischenabschnitt
und einen an den Zwischenabschnitt anschließenden etwa
radial nach außen gerichteten Kontaktabschnitt. Mit diesen
Biegebügeln kann eine sichere Befestigung des Referenz rings
am Sockelinnenteil und gleichzeitig eine dauerhafte elektrische
Verbindung zum Schirmgehäuse gewährleistet werden.
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Bei
einer anderen vorteilhaften Ausführungsform hat der Referenzring
zumindest einen Clipsbügel, der einen etwa parallel zur
Lampenlängsachse angeordneten Zwischenabschnitt und einen
daran anschließenden etwa radial nach innen gerichteten Hintergreifabschnitt
hat, der einen Halteabschnitt des Sockelinnenteils hintergreift.
Dabei hat der Referenzring vorzugsweise an gegenüber liegenden
Umfangsabschnitten 2 Clipsbügel und das Sockelinnenteil
entsprechend 2 Halteabschnitte. Weiterhin kann der Referenzring
einen zwischen den Clipsbügeln angeordneten Kontaktbügel
haben, der einen etwa parallel zur Lampenlängsachse angeordneten
Zwischenabschnitt und einen daran anschließenden etwa radial
nach außen gerichteten Kontaktabschnitt hat. Durch die
beiden Clipsbügel ist eine besonders einfach zu montierende
Befestigung des Referenzrings am Sockelinnenteil gegeben.
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Die
zweite Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe
hat ebenfalls einen lichtdurchlässigen Lampenkolben, der
sich entlang einer Lampenlängsachse erstreckt und an einem
Kunststoffsockel befestigt ist, der im Wesentlichen von einem metallischen
Schirmgehäuse umfasst ist. Dabei ist an dem Schirmgehäuse
ein metallischer Kontaktkragen vorgesehen, der in elektrisch leitende
Anlage mit einem Lampenmodul oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht
werden kann. Dadurch ist eine elektrische Verbindung vom Schirmgehäuse über
den Kontaktkragen zum Lampenmodul bzw. Fahrzeugscheinwerfer und
somit eine gegenüber dem Stand der Technik vereinfachte
metallische Abschirmung geschaffen.
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Bei
einer bevorzugten Weiterbildung ist der Kontaktkragen am Umfang
einer von einem Sockelinnenteil des Kunststoffsockels durchsetzten Öffnung
des Schirmgehäuses angeordnet.
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Bei
einer besonders bevorzugten Weiterbildung hat der Kontaktkragen 12 gleichmäßig
am Umfang des Kontaktkragens verteilte Vorsprünge, die
jeweils eine dreieckige Form haben und sich radial nach außen
erstrecken.
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Aus
Gründen der Kompatibilität des Sockelinnenteils
bietet es sich an, dass es der in der ECE-Regulierung Nr.
99 erwähnten Norm IEC 60061-1 PREFOCUS
CAPS PK32d entspricht.
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Um
definierte Anlagestellen und eine verkippungsfreie Kraftübertragung
zwischen der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe
und dem Lampenmodul bzw. dem Fahrzeugscheinwerfer zu erreichenden,
werden am Referenzring 3 gleichmäßig
am Umfang verteilte Auflagernocken nach der Norm IEC 60061-1
PREFOCUS CAPS PK32d bevorzugt, die in Anlage mit dem Lampenmodul
oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht werden können.
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Kurze Beschreibung der Zeichnungen
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Im
Folgenden soll die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
näher erläutert werden. Es zeigen:
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1 ein
erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht;
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2 einen
Teil des ersten Ausführungsbeispiels gemäß 1 in
einem Zwischenschritt der Herstellung in einer perspektivischen
Ansicht;
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3 den
Referenzring des ersten Ausführungsbeispiels gemäß 1 in
einem Zwischenschritt seiner Herstellung in einer Draufsicht;
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4 den
Referenzring des ersten Ausführungsbeispiels gemäß 1 in
einem weiteren Zwischenschritt seiner Herstellung in einer perspektivischen
Ansicht;
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5 ein
zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht;
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6 das
zweite Ausführungsbeispiel gemäß 5 in
einem Zwischenschritt seiner Herstellung in einer perspektivischen
Ansicht;
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7 ein
drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht;
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8 den
Referenzring des dritten Ausführungsbeispiels gemäß 7 in
einer perspektivischen Ansicht;
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9 einen
Teil eines vierten Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht;
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10 den
Referenzring des vierten Ausführungsbeispiels gemäß 9 in
einer perspektivischen Ansicht;
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11 einen
Teil eines fünften Ausführungsbeispiels einer
erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe in
einer perspektivischen Ansicht; und
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12 einen
Teil des fünften Ausführungsbeispiels gemäß 11 in
einer perspektivischen Ansicht.
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Bevorzugte Ausführung
der Erfindung
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1 zeigt
ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht. Bei
dieser Lampe handelt es sich um eine Halogen-Metalldampf-Hochdruckentladungslampe
mit einer elektrischen Leistungsaufnahme von ca. 35 Watt, die beispielsweise
als Lichtquelle in einem Kraftfahrzeugscheinwerfer dient. Sie hat
im Wesentlichen einen lichtdurchlässigen Lampenkolben 1,
der aus einem Entladungsgefäß aus Quarzglas und
einen das Entladungsgefäß umgebenden gläsernen
Außenkolben besteht und in einem Kunststoffsockel 2 aufgenommen
ist. Dabei ist der Kunststoffsockel 2 etwa quaderförmig
aufgebaut und weitgehend von einem metallischen Schirmgehäuse 4 umgeben.
Dieses Schirmgehäuse 4 dient der elektromagnetischen
Verträglichkeit (EMV) der elektrischen und elektronischen
Vorrichtungen, die im Kunststoffsockel 2 aufgenommen sind
und insbesondere zur Zündung des Lichtbogens im Lampenkolben 1 dienen.
Im Innenraum des Kunststoffsockels 2 sind zumindest die Komponenten
einer Impulszündvorrichtung zum Zünden der Gasentladung
im Lampenkolben 1 bzw. im Entladungsgefäß der
Hochdruckentladungslampe untergebracht. Zusätzlich können
im Innenraum des Kunststoffsockels 2 auch die elektrischen
Komponenten einer Betriebsvorrichtung für die Hochdruckentladungslampe
angeordnet sein.
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An
der (in 1) oberen Seite des Schirmgehäuses 4 ist
eine kreisförmige Öffnung vorgesehen, durch die
sich der Kunststoffsockel 2 und insbesondere sein Sockelinnenteil 6 erstreckt.
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Im
Sockelinnenteil 6, das der Norm IEC 60061-1 PREFOCUS
CAPS PK32d entspricht, ist ein Endabschnitt des Lampenkolbens 1 aufgenommen. Dabei
ist das Sockelinnenteil 6 weitgehend kreiszylindrisch aufgebaut,
wobei in 1 nur sein oberer Endabschnitt
ersichtlich ist.
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Erfindungsgemäß ist
an dem (in 1) oberen Rand des Sockelinnenteils 6 ein
metallischer Referenzring 8 befestigt. Der Referenzring 8 hat
vier Schweißlaschen 10, die gleichmäßig
am Innenrand des Referenzrings 8 angeordnet sind und schräg
in Richtung zum unteren Endabschnitt des Lampenkolbens 1 angestellt
sind. Weiterhin sind einige Ausnehmungen am Referenz ring 8 vorgesehen,
die mit Bezug zu den folgenden Figuren erläutert werden.
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Die
freien Endabschnitte der vier Schweißlaschen sind mit einer
Metallklammer 12 verschweißt, die den unteren
Endabschnitts des Lampenkolbens 1 fest umgreift. Diese
Anordnung dient der Befestigung des Lampenkolbens 1 gegenüber
dem Sockel 6, 2.
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Der
Referenzring hat an seiner (in 1) oberen
Seite 3 gleichmäßig am Umfang verteilte Auflagernocken 14,
die drei verkippungsfreie definierte Kontaktstellen mit einem (nicht
gezeigten) Lampenmodul bzw. Fahrzeugscheinwerfer bilden, in die
die erfindungsgemäße Hochdruckentladungslampe
eingesetzt wird.
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2 zeigt
das erste Ausführungsbeispiel gemäß 1 in
einem Zwischenschritt der Herstellung in einer perspektivischen
Ansicht. Dabei sind das Sockelinnenteil 6, der Kunststoffsockel 2 und
der erfindungsgemäße metallische Referenzring 8 gezeigt,
während der Lampenkolben 1 und das Schirmgehäuse 4 noch
nicht montiert sind.
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Der
Referenzring 8 hat die vier Schweißlaschen 10,
die in dem in 2 gezeigten Zustand noch nicht
in ihre endgültige Position gebogen und noch nicht mit
der Metallklammer 12 verschweißt sind. Anders
als im Stand der Technik sind die Schweißlaschen 10 einstückig
mit dem Referenzring 8 gebildet.
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Weiterhin
hat der Referenzring 8 drei Kontaktabschnitte 16,
von denen in 2 nur ein Kontaktabschnitt 16 dargestellt
ist. Die beiden anderen Kontaktabschnitt 16 sind jeweils
um 90° versetzt am Umfang des Referenzrings 8 angeordnet.
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Erfindungsgemäß wird
der metallische Referenzring 8 von dem aus Kunststoff gefertigten
Sockelinnenteil 6 umspritzt, wobei die Verankerung des
Referenzrings 8 im Sockelinnenteil 6 mit Bezug
zu 4 erläutert wird.
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Die
drei Kontaktabschnitte 16, die einstückig mit
dem Referenzring 8 gebildet sind, sind derart positioniert,
dass sie in elektrisch leitenden Kontakt mit dem Schirmgehäuse 4 kommen,
wenn dieses am Kunststoffsockel 2 montiert wird (vgl. 1).
Wenn die montierte Hochdruckladungslampe gemäß 1 in
das nicht gezeigte Lampenmodul eingesetzt wird, geraten die metallischen
Auflagernocken 14 mit diesem in elektrisch leitenden Kontakt.
Somit ist erfindungsgemäß ein Faradayscher Käfig
geschaffen, der im Wesentlichen aus dem Schirmgehäuse 4 und
dem Lampenmodul besteht, die über die Kontaktabschnitte 16,
den metallischen Referenzring 8 und die Auflagernocken 14 elektrische
leitend miteinander verbunden sind.
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3 zeigt
den Referenzring 8, der aus flächigem Metall in
einer Form ausgestanzt ist. Dabei sind vier Befestigungslaschen 18 vorgesehen,
die gleichmäßig am Innenumfang des Referenzrings 8 verteilt
sind und sich nach Innen erstrecken. Die Breite dieser Befestigungslaschen 18 ist
größer als ihre Länge, wobei jeweils
ihre beiden freien Ecken abgeschrägt sind.
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Aus
einer mittleren Position des dem Referenzring 8 zugewandten
Abschnitts jeder Befestigungslasche 18 erstreckt sich eine
Schweißlasche 10 radial nach Außen. Etwa
die halbe Länge jeder Schweißlasche 10 verläuft
dabei durch eine Ausnehmung des Referenzrings 8, während
die andere Hälfte der Schweißlasche 10 als
freier Endabschnitt ausgebildet ist.
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An
vier Positionen, die jeweils zwischen den vier Schweißlaschen 10 am
Umfang des Referenzrings 18 angeordnet sind, sind drei
Kontaktbügel 20 und ein Zwischenabschnitt 22 angeordnet.
Die drei Kontaktbügel 20 und ihre Befestigung
am Referenzring 8 sind mit den Schweißlaschen 10 vergleichbar, während
sich der Zwischenabschnitt 22 vom inneren Rand des Referenzrings 8 nach
Innen erstreckt.
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4 zeigt
den Referenzring des ersten Ausführungsbeispiels gemäß den 1–3 in
einem späteren Zwischenschritt seiner Herstellung. Dabei
sind die Befestigungslaschen 18 (in 1) um 90° nach
unten gebogen, wodurch sich die daran befestigten Schweißlaschen 10 (in 4)
nach oben aufstellen.
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Weiterhin
wurden die drei Kontaktbügel 20 und der Zwischenabschnitt 22 um
90° nach unten gebogen. Schließlich wurden die
drei Kontaktabschnitte 16 der Kontaktbügel 20 wiederum
um 90° gebogen, so dass sich diese etwa radial nach Außen
erstrecken.
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Der
auf diese Weise erfindungsgemäß gefertigte Referenzring 8 kann
nun im nächsten Schritt in die Spritzgießform
des Sockelinnenteils 6 eingelegt werden und dort derart
mit Kunststoff umspritzt werden, dass sich ein Hybridteil aus Kunststoff-Sockelinnenteil 6 und
Metall-Referenzring 8 ergibt (vgl. 2).
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5 zeigt
ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe in einer perspektivischen Ansicht, wobei
auch bei diesem Ausführungsbeispiel der Referenzring 8 gemäß dem
ersten Ausführungsbeispiel (vgl. 4) vorgesehen
ist. 5 zeigt wiederum eine fertig montierte Lampe,
wobei das Sockelinnenteil 106 eine etwa quadratische Kunststoffplatte 124 aufweist,
die etwa senkrecht zur Lampenlängsachse angeordnet ist.
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6 zeigt
das zweite Ausführungsbeispiel gemäß 5,
wobei das Sockelinnenteil 106 mit der Platte 124 außerhalb
des Schirmgehäuses 104 dargestellt ist.
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Der
metallische Referenzring 8 ist derart vom Sockelinnenteil 106 umspritzt,
dass seine drei Kontaktabschnitte 16, von denen in 6 nur
zwei dargestellt sind, an der dem Lampenkolben 1 abgewandten
Seite der Platte 124 offen liegen. Somit wird der elektrische
Kontakt zwischen dem Referenzring 8 und dem Schirmgehäuse 104 gemäß dem
zweiten Ausführungsbeispiel dadurch hergestellt, dass die Platte 124 an
der Oberseite des Schirmgehäuses 104 angeordnet
wird und dort über Nieten 108 befestigt wird.
Damit liegen die drei Kontaktabschnitt 16 der Kontaktbügel 20 an
der Oberseite des metallischen Schirmgehäuses 104 elektrisch
leitend an.
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Das
Schirmgehäuse 104 kann in diesem Ausführungsbeispiel
einteilig aus einem metallischen Werkstoff vorzugsweise Aluminium
ausgeführt werden, denn das Sockelinnenteil 106 bestimmt
nicht die hauptsächliche Gehäuseform, sondern
ist vielmehr als eine Art Sockeladapter zu sehen.
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7 zeigt
ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Hochdruckentladungslampe, wobei das Schirmgehäuse 4 und
der Kunststoffsockel 2 denjenigen des ersten Ausführungsbeispiels
gemäß 1 und 2 entsprechen.
Die wesentlichen Unterschiede des dritten Ausführungsbeispiels
gemäß 7 gegenüber den vorher
beschriebenen Ausführungsbeispielen sind darin zu sehen, dass
die vier Schweißlaschen 210 gemäß dem
Stand der Technik am (nicht gezeigten) Sockelinnenteil befestigt
sind. Dementsprechend weist ein metallischer Referenzring 208 keine
Schweißlaschen auf.
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8 zeigt
den Referenzring 208 des dritten Ausführungsbeispiels
gemäß 7. Dieser hat einen Hauptabschnitt 225 und
einen an dessen Außenrand umlaufenden Zwischenring 226.
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Weiterhin
hat der Referenzring 208 eine Referenznut und Kodierung 228a, 228b,
die am äußeren Rand des Hauptabschnitts 225 nach
der Norm IEC 60061-1 PREFOCUS CAPS PK32d angeordnet sind,
und die den Zwischenring 226 jeweils als Durchgangsausnehmungen
durchsetzen.
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Zur
Befestigung des Referenzrings 208 am Sockelinnenteil und
zu seiner Kontaktierung mit dem Schirmgehäuse 4 sind
acht gleichmäßig am Umfang verteilte Biegebügel
vorgesehen. Sie sind am dem Schirmgehäuse 4 zugewandten
Rand des Zwischenrings 226 angebracht und weisen jeweils
die folgenden drei Abschnitte auf:
Ein Hintergreifabschnitt 230 erstreckt
sich radial nach Innen, ein daran anschließender Zwischenabschnitt 222 erstreckt
sich daran anschließend (in den 7 und 8)
nach unten, und der Kontaktabschnitt 216 erstreckt sich
daran anschließend radial nach Außen. Die in 8 gezeigte
endgültige Form der Biegebügel ergibt sich, nachdem
der Referenzring 208 auf den (in Fig.) oberen Rand des
Sockelinnenteils aufgesetzt wurde und insbesondere die Hintergreifabschnitte 230 jedes
Biegebügels um einen umlaufenden Vorsprung des Sockelinnenteils
gebogen wurden, so dass sie sich etwa radial nach innen erstrecken.
Die Zwischenabschnitte 222 sind dann etwa parallel zur
Lampenlängsachse angeordnet, und die Kontaktabschnitte 216 erstrecken
sich am Ende der Biegebügel jeweils radial nach außen.
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Danach
wird das Schirmgehäuse 4 am Kunststoffsockel 2 montiert,
wobei die in 8 gezeigten Oberseiten der Kontaktabschnitte 216 zumindest
abschnittsweise von der oberen Gebäudehälfte des
Schirmgehäuses 4 abgedeckt werden und dabei in
elektrisch leitenden Kontakt kommen.
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9 zeigt
ein viertes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen
Sockel-Referenzring-Kombination mit einem Kunststoffsockel 302, der
ein Sockelinnenteil 306 hat, an dessen (in
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9)
oberen Rand eine weitere Variante eines erfindungsgemäßen
metallischen Referenzrings 308 befestigt ist. Ähnlich
wie der Referenzring 208 gemäß den 7 und 8 hat
er keine Schweißlaschen, sondern die Schweißlaschen 310 sind
gemäß dem Stand der Technik am Sockelinnenteil 306 befestigt.
Zur freien und berührungslosen Montage des Referenzrings 308 sind
an seinem inneren Rand vier Ausnehmungen 332 vorgesehen,
durch die sich die Schweißlaschen 310 vom Sockelinnenteil 306 zur (nicht
gezeigten) Metallklammer erstrecken.
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10 zeigt
den Referenzring 308 des vierten Ausführungsbeispiels
gemäß 9. Er hat am Außenrand
zwei einander gegenüber angeordnete Clipsbügel 334.
Jeder Clipsbügel 334 hat einen sich (in 10)
nach unten erstreckenden Zwischenabschnitt 323 und einen
sich daran anschließenden radial nach Innen gerichteten
Hintergreifabschnitt 330. Weiterhin hat der Referenzring 308 einen
Kontaktbügel 320 mit einem Zwischenabschnitt 322 und
einem sich radial nach Außen erstreckenden Kontaktabschnitt 316.
Außerdem hat der Referenzring 308 drei an seiner
Oberfläche gleichmäßig verteilte Auflagernocken 14,
welche die Anlagestellen der erfindungsgemäßen
Hochdruckladungslampe gegenüber einem nicht gezeigten Lampenmodul
bzw. Fahrzeugscheinwerfer bilden.
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Bei
der Montage des Referenzrings 308 gemäß dem
vierten Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Hochdruckladungslampe werden die beiden Hintergreifabschnitte 330 der
Clipsbügel 334 elastisch auseinander gebogen.
So wird der Referenzring 308 auf das Sockelinnenteil 306 (vgl. 9) gesetzt
und die Hintergreifabschnitte 330 hintergreifen je einen
(nicht gezeigten) Halterabschnitt des Sockelinnenteils 306.
Die beiden Halterabschnitte sind als etwa waagerechte Vorsprünge
gebildet, deren Breite etwa derjenigen der Clipsbügel 334 entspricht, wobei
die beiden Vorsprünge entsprechend den Clipsbügeln 334 an
gegenüber liegenden Seiten des Sockelinnenteils 306 ausgebildet
sind.
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Im
montierten Zustand des Referenzrings 308 taucht sein Kontaktabschnitt 316 in
eine flache Ausnehmung 338 des Kunststoffsockels 302 ein,
so dass seine obere Anlagefläche etwas oberhalb der Oberfläche
des Kunststoffsockels 302 liegt. Wenn schließlich
das (hier nicht gezeigte) Schirmgehäuse montiert wird,
kommt die Anlagefläche des Kontaktabschnitts 316 in
elektrisch leitenden Kontakt mit dem Schirmgehäuse.
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11 zeigt
ein Schirmgehäuse 404 eines fünften Ausführungsbeispiels
einer erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe.
Es hat an seiner (in 11) oberen Oberfläche
eine etwa kreisförmige Öffnung, die vom Sockelinnenteil 406 durchsetzt
wird (vgl. 12). Am Rand dieser Öffnung
ist ein ringförmiger Rand vorgesehen, dessen oberer Kante
zwölf gleichmäßig am Umfang verteilte
Vorsprünge 440 hat. Diese Vorsprünge 440 sind
als gleichschenklige Dreiecke ausgebildet, die sich etwa radial
vom Rand der Öffnung nach Außen erstrecken. Dabei
ist ihre radiale Länge kürzer als ihre (in Umfangsrichtung
der Öffnung betrachtete) Breite. Die Vorsprünge 440 sind mit
dem Rand und dem Schirmgehäuse 404 einstückig
gebildet, wobei zur Herstellung ein Druckgussverfahren (Aluminium/Magnesium)
bevorzugt wird.
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12 zeigt
das Schirmgehäuse 404 gemäß 11 mit
dem in die Öffnung eingesetzten Sockelinnenteil 406.
Die am Sockelinnenteil 406 befestigen Schweißlaschen
sind nicht gezeigt.
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Bei
diesem Ausführungsbeispiel wird der elektrisch leitende
Kontakt zwischen dem Schirmgehäuse 404 und dem
nicht gezeigten Lampenmodul bzw. Fahrzeugsscheinwerfer über
die zwölf Vorsprünge 440 hergestellt,
die nach einem Einsetzten der Hoch druckladungslampe in das Lampenmodul bzw.
Fahrzeugscheinwerfer elektrisch leitend anliegen.
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Damit
ist wie auch bei den anderen Ausführungsbeispielen ein
Faradayscher Käfig gebildet, der zur elektromagnetischen
Verträglichkeit (EMV) notwendig ist und der erfindungsgemäß einfach
gebildet ist.
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Offenbart
ist eine Hochdruckentladungslampe mit einem Lampenkolben, der sich
entlang einer Lampenlängsachse erstreckt und an einem Kunststoffsockel
befestigt ist, der im Wesentlichen von einem metallischen Schirmgehäuse
umfasst ist.
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Eine
erste Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe
hat weiterhin einen metallischen Referenzring, der an einem Sockelinnenteil des
Kunststoffsockels befestigt ist, und der in Anlage mit einem Lampenmodul
oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht werden kann, wobei der Referenzring
zumindest einen Kontaktabschnitt aufweist, der an dem Schirmgehäuse
elektrisch leitend anliegt.
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Eine
zweite Variante der erfindungsgemäßen Hochdruckentladungslampe
hat ebenfalls einem Lampenkolben, der sich entlang einer Lampenlängsachse
erstreckt und an einem Kunststoffsockel befestigt ist, der im Wesentlichen
von einem metallischen Schirmgehäuse umfasst ist. Dabei
ist ein metallischer Kontaktkragen vorgesehen, der an dem Schirmgehäuse
ausgebildet ist und in elektrisch leitende Anlage mit einem Lampenmodul
oder Fahrzeugscheinwerfer gebracht werden kann.
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Bei
allen Ausführungsbeispielen und Varianten der Erfindung
ist das Schirmgehäuse, beispielsweise über ein
Stromversorgungskabel, mit dem Massebezugspotential einer Betriebsvorrichtung
für die Hochdruckentladungslampe oder, beispielsweise über
den Scheinwerferreflektor oder über die Fahrzeugkarosserie,
mit dem elektrischen Massepotential im Fahrzeug verbun den. Das Massebezugspotential der
Betriebsvorrichtung und das elektrische Massepotential im Fahrzeug
können identisch sein. Üblicherweise ist das Massepotential
im Fahrzeug durch das Potential des Minuspols der Fahrzeugbatterie bestimmt.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- - WO 00/59269 [0004]
- - WO 2005/008125 A1 [0004]
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Zitierte Nicht-Patentliteratur
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- - ECE-Regulierung
Nr. 99 [0027]
- - Norm IEC 60061-1 PREFOCUS CAPS PK32d [0027]
- - Norm IEC 60061-1 PREFOCUS CAPS PK32d [0028]
- - Norm IEC 60061-1 PREFOCUS CAPS PK32d [0044]
- - Norm IEC 60061-1 PREFOCUS CAPS PK32d [0065]