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Die
Erfindung betrifft einen elektrischen Schalter nach dem Oberbegriff
des Patentanspruchs 1.
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Derartige
Schalter werden vor allem bei Elektrohandwerkzeugen, die ein Elektrowerkzeug-Gehäuse
sowie einen von einer Spannungsquelle versorgten, im Elektrowerkzeug-Gehäuse
befindlichen Elektromotor aufweisen, als Netzschalter zum Ein- und/oder
Ausschalten des Elektromotors eingesetzt. Bei diesen Elektrowerkzeugen
kann es sich um Bohrmaschinen, Schrauber, Winkelschleifer, Sägen,
Hobel, Schleifer, Schwingschleifer, Kreissägen o. dgl.
handeln. Zur Erzielung eines Dauerbetriebs im eingeschalteten Zustand
kann der Schalter in der Art eines sogenannten Lock-ON arretierbar ausgestaltet
sein. Andererseits kann es zur Verringerung der Unfallgefahr auch
gewünscht sein, daß der Schalter in der Art eines
sogenannten Lock-OFF mit einer Einschaltsperre ausgerüstet
ist.
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Aus
der
DE 24 10 871 A1 ist
ein elektrischer Schalter mit einem Schalter-Gehäuse bekannt,
in dem sich ein zwischen einem Ausschalt- sowie einem Einschalt-Zustand
umschaltbares Kontaktsystem befindet. Am Schalter-Gehäuse
ist ein Betätigungsorgan bewegbar gelagert, das als manuelle Handhabe
zum Umschalten des Kontaktsystems dient. Der Schalter besitzt weiterhin
ein in etwa quer zum Betätigungsorgan manuell zwischen
einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbares Riegelelement.
Mittels des Riegelelements ist das Betätigungsorgan im
Ausschaltzustand des Kontaktsystems in der Art eines Lock-OFF blockierbar und/oder
im Einschalt-Zustand in der Art eines Lock-ON festhaltbar. Das Riegelelement
ist aufwendig ausgestaltet und nicht für alle Betätigungsorgane von
elektrischen Schaltern geeignet.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine einfach ausgestaltete
Realisierung der Lock-ON- und/oder Lock-OFF-Funktion für
einen elektrischen Schalter, vor allem zur Verwendung in Elektrowerkzeugen,
anzugeben. Insbesondere soll das Riegelelement in einfacher Art
und Weise zur Verwendung bei Betätigungorganen für
einen sogenannten „Overhanging Trigger Switch" geeignet
sein.
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Diese
Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen elektrischen
Schalter durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
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Beim
erfindungsgemäßen Schalter steht ein Stößel
mit dem Betätigungsorgan sowie dem Kontaktsystem zum Umschalten
des Kontaktsystems in Wirkverbindung. Im Gegensatz zum bekannten Schalter
wirkt hier das Riegelement zum Festhalten und/oder Blockieren des
Betätigungsorgans mit dem in Wirkverbindung zum Kontaktsystem
stehenden Stößel zusammen. Weitere Ausgestaltungen
der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
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In
bekannter Art kann der Schalter ein Schalter-Gehäuse aufweisen,
das unter anderem zur Aufnahme des Kontaktsystems dient. Das Betätigungsorgan
kann bewegbar am Schalter-Gehäuse gelagert sein. Der zum
Umschalten des Kontaktsystems dienende Stößel
ist beweglich ins Schalter-Gehäuse führend gelagert,
wozu sich eine mit einer Dichtung versehene Öffnung am
Schalter-Gehäuse befindet.
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Bei
einer bevorzugten Ausgestaltung handelt es sich beim elektrischen
Schalter um einen sogenannten Overhanging Trigger Switch. Bei diesem Schalter
ist das Betätigungsorgan um ein Drehlager verschwenkbar
am Schalter-Gehäuse angeordnet. Der Stößel
ist am Betätigungsorgan mittels eines in einen Durchbruch
am Betätigungsorgan eingreifenden Zapfens angelenkt. Der
Durchbruch für den Zapfen besitzt einen Abstand zum Drehlager
in der Art eines Exzenters, derart daß die Verschwenkbewegung des
Betätigungsorgans im wesentlichen in eine lineare Schiebebewegung
des Stößels umgewandelt wird.
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Um
eine ergonomisch gute Bedienung für den Benutzer zu gestatten,
kann das Riegelelement verschiebbar im Elektrowerkzeug-Gehäuse
gelagert sein. Es bietet sich dann aus Gründen der Vielseitigkeit
an, das Riegelelement für den Lock-OFF und den Lock-ON
auswechselbar im Elektrowerkzeug-Gehäuse anzuordnen. Zweckmäßigerweise
ist das Riegelelement mittels einer elastischen Kraft, die beispielsweise
durch eine Feder erzeugt werden kann, aus der Betätigungsstellung
in die Ausgangsstellung rückstellbar.
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In
einer einfachen sowie kostengünstigen Ausgestaltung befindet
sich ein Ansatz in der Art einer Verlängerung dem Schalter-Gehäuse
abgewandt am Stößel, so daß der Zapfen
im wesentlichen am Übergang zwischen dem Stößel
und dem Ansatz angeordnet ist. Zweckmäßigerweise
wirkt eine Rippe am Ansatz mit einer dazu korrespondierenden Aufnahme
am Riegelelement für den Lock-ON zusammen. Um eine variable
Bedienung des Lock-ON zu gestatten, bietet es sich weiter an, die
Aufnahme zweiseitig benachbart zu einem Durchlaß im Riegelelement,
der für das Durchgreifen des Ansatzes bei Bewegung des
Betätigungsorgans dient, anzuordnen. Mittels einer solchen
Ausbildung ist dann vorteilhafterweise die Bewegung des Riegelements
sowohl nach links als auch nach rechts für den Lock-ON
ermöglicht.
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Eine
ebenfalls einfache sowie kostengünstige Ausgestaltung des
Lock-OFF besteht darin, daß eine Sperrfläche am
Ansatz mit einer dazu korrespondierenden Gegenfläche am
Riegelelement für den Lock-OFF zusammenwirkt. Zweckmäßigerweise befindet
sich ein Durchlaß am Riegelement für die Freigabe
des Ansatzes. Um eine variable Bedienung des Lock-OFF zu gestatten,
bietet es sich auch hier weiter an, daß jeweils ein Durchlaß beidseitig
zur Gegenfläche angeordnet ist. Vorteilhafterweise ist
somit wiederum die Bewegung des Riegelements sowohl nach links als
auch nach rechts für den Lock-OFF ermöglicht.
Bevorzugterweise befindet sich die Rippe an der der Sperrfläche
gegenüberliegenden Seite des Ansatzes.
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In
einer einfach herzustellenden Ausgestaltung ist der Ansatz in etwa
T-förmig ausgebildet. Zweckmäßigerweise
ist dann die Sperrfläche an der Oberseite des Querbalkens
des T's befindlich. Die Rippe hingegen befindet sich an der Unterseite
des Querbalkens des T's, und zwar indem die Rippe den vertikalen
Balken des T's bildet.
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Zusammenfassend
läßt sich für eine besonders bevorzugte
Ausgestaltung des Riegelelements das Folgende sagen. Das Einschalten
des Schalters wird mit einem Schieber blockiert (Lock-OFF). Durch Betätigung
des Schiebers wird das Einschalten freigegeben. Beim Auschalten
bewegt sich der Schieber durch Federkraft wieder in seine Sperrlage.
Die Ein-Position des Schalters kann durch Betätigung des
Schiebers und mittels einer Sperrkontur gehalten werden (Lock-ON).
Durch Betätigung des Schalters bewegt sich der Schieber
durch Federkraft wieder in die Ausgangspostion und die Sperre wird
gelöst. Dann kann der Schalter in die Aus-Position bewegt werden.
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Die
mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin,
daß das Riegelelement einfach und ergonomisch für
den Benutzer zu bedienen ist. Außerdem ist das Riegelelement
leichtgängig, so daß ein Verhaken und/oder Verklemmen
desselben ausgeschlossen ist. Insbesondere bei der Rückstellung
des Betätigungsorgans bedeutet ein derartiges Verklemmen
und/oder Verhaken eine erhebliche Unfallgefahr für den
Benutzer des Elektrowerkzeugs. Handelt es sich um eine Einschaltsperre (Lock-OFF),
so ist in einem derartigen Fall das Elektrowerkzeug ungesichert
einschaltbar. Bei einer Arretierung (Lock-ON) hingegen ist dann
das Elektrowerkzeug nicht mehr abschaltbar. Es ist unmittelbar ersichtlich,
daß mit Hilfe der Erfindung die Betriebssicherheit des
Elektrowerkzeugs wesentlich gesteigert wird.
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Weiter
ist derselbe Schalter sowohl für die Verwendung mit Arretierung
als auch mit Einschaltsperre geeignet. Durch einfachen Wechsel des Schiebers
kann von der Funktion Lock-ON auf die Funktion Lock-OFF umgestellt
werden, wobei jedoch der Schalter an sich sowie auch die Griffschalen
des Elektrowerkzeugs dieselben bleiben. Damit wird die Lagerhaltung
für den Schalter erheblich vereinfacht und der elektrische
Schalter kann auch noch nachträglich wunschgemäß umgerüstet
werden. Insgesamt werden so die Kosten für den elektrischen Schalter
verringert.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind
in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher
beschrieben. Es zeigen
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1 ein
Elektrowerkzeug mit einem Handgriff, in dem ein elektrischer Schalter
angeordnet ist,
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2 den
elektrischen Schalter aus 1 in Einzelansicht,
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3 den
geöffnet dargestellten Handgriff aus 1 für
die Lock-ON-Version,
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4 schematisch
den Bewegungsablauf für den Lock-ON,
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5 den
geöffnet dargestellten Handgriff aus 1 für
die Lock-OFF-Version, und
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6 schematisch
den Bewegungsablauf für den Lock-OFF.
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In 1 ist
ein Elektrowerkzeug 1 zu sehen, das von einer Spannungsquelle
versorgt wird. Beispielsweise handelt es sich bei dem Elektrowerkzeug 1 um
eine Bohrmaschine, einen Schleifer, eine Säge, einen Hobel,
einen Winkelschleifer, eine Kreissäge o. dgl., das ein
Elektrowerkzeug-Gehäuse 2 mit einem Handgriff 3 aufweist.
Im Handgriff 3, der in 3 geöffnet
in der Art einer Gehäusehalbschale zu sehen ist, befindet
sich ein elektrischer Schalter 4 mit einem manuell bewegbaren
Betätigungsorgan 5.
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Der
in 2 gezeigte Schalter 4 weist ein Schalter-Gehäuse 6 auf,
das unter anderem zur Aufnahme eines lediglich schematisch angedeuteten, ansonsten
nicht weiter gezeigten bekannten Kontaktsystems 20 dient.
Das Kontaktsystem 20 ist zwischen einem Ausschalt- sowie
einem Einschalt-Zustand umschaltbar, um das Elektrowerkzeug 1 in
bzw. außer Betrieb zu nehmen. Zum Umschalten des Kontaktsystems 20 dient
das Betätigungsorgan 5 als manuell betätigbare
Handhabe, wobei ein in 3 deutlich sichtbarer Stößel 7 mit
dem Betätigungsorgan 5 sowie dem Kontaktsystem 20 zum
Umschalten des Kontaktsystems 20 in Wirkverbindung steht.
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Wie
weiter aus 3 hervorgeht, ist im Elektrowerkzeug-Gehäuse 2 des
Elektrowerkzeugs 1 ein verschiebbar gelagertes Riegelelement 8 angeordnet,
das in etwa quer zum Betätigungsorgan 5 manuell
zwischen einer Ausgangs- und einer Betätigungsstellung bewegbar
ist. Das Riegelelement 8 dient dazu, daß das Betätigungsorgan 5 im
Ausschaltzustand in der Art eines Lock-OFF und/oder im Einschalt-Zustand
in der Art eines Lock-ON für das Kontaktsystem 20 blockierbar
bzw. festhaltbar ist. Das Riegelelement 8 wirkt zum Festhalten
bzw. Blockieren des Kontaktsystems mit dem Stößel 7 zusammen.
Das Riegelelement 8 ist auswechselbar für den
Lock-OFF und/oder den Lock-ON im Elektrowerkzeug-Gehäuse 2 angeordnet.
Weiter ist das Riegelelement 8 mittels einer elastischen
Kraft, die durch eine Feder 13 erzeugt wird, aus der Betätigungsstellung
in die Ausgangsstellung rückstellbar.
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Das
Betätigungsorgan 5 ist bewegbar am Schalter-Gehäuse 6 gelagert.
Hierfür ist das Betätigungsorgan 5 um
ein Drehlager 12 verschwenkbar am Schalter-Gehäuse 6 angeordnet.
Der zum Umschalten des Kontaktsystems 20 dienende Stößel 7 ist
an einer mit einer Dichtung versehenen Öffnung 9 beweglich
ins Schalter-Gehäuse 6 führend gelagert. Weiter
ist der Stößel 7 am Betätigungsorgan 5 mittels eines
in einen Durchbruch 10 am Betätigungsorgan 5 eingreifenden
Zapfens 11 angelenkt. Wie man sieht, ist der Durchbruch 10 für
den Zapfen 11 beabstandet zum Drehlager 12 in
der Art eines Exzenters, derart daß die Verschwenkbewegung
des Betätigungsorgans 5 in wesentlichen in eine
lineare Schiebebewegung des Stößels 7 umgewandelt
wird.
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Am
Stößel 7 befindet sich ein Ansatz 14 in der
Art einer Verlängerung, die dem Schalter-Gehäuse 6 abgewandt
ist. Der Zapfen 11 ist im wesentlichen in der Nähe
des Übergangs zwischen dem Stößel 7 und
dem Ansatz 14 angeordnet. Eine Rippe 15 am Ansatz 14 wirkt
mit einer dazu korrespondierende Aufnahme 16 am Riegelelement 8 für
den Lock-ON zusammen. Die Aufnahme 16, 16' ist
zweiseitig benachbart zu einem Durchlaß 17 im
Riegelelement 8 angeordnet, wobei der Durchlaß 17 für
das Durchgreifen des Ansatzes 14 bei Bewegung des Betätigungsorgans 5 dient.
Damit ist die Bewegung des Riegelelements 8 für
den Lock-ON sowohl nach links und/oder nach rechts ermöglicht.
Dieser Bewegungsablauf für den Lock-ON ist schematisch
in 4 näher gezeigt.
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Für
den Lock-OFF, der gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel
in 5 zu sehen ist, wirkt eine Sperrfläche 18 am
Ansatz 14 mit einer dazu korrespondierenden Gegenfläche 19 am
Riegelelement 8 zusammen. Am Riegelement 8 befindet
sich ein Durchlaß 17', 17'' für die
Freigabe des Ansatzes 14. Bevorzugterweise ist je ein Durchlaß 17', 17'' beidseitig
zur Gegenfläche 19 angeordnet, so daß wiederum
die Bewegung des Riegelelements 8 nach links und/oder rechts
ermöglicht ist. Der Bewegungsablauf für den Lock-OFF
ist schematisch in 6 näher zu sehen.
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Wie
durch Vergleich von 4 und 6 zu erkennen
ist, befindet sich die Rippe 15 an der der Sperrfläche 18 gegenüberliegenden
Seite des Ansatzes 14. Der Ansatz 14 ist in etwa
T-förmig ausgestaltet. Dabei ist die Sperrfläche 18 an
der Oberseite des Querbalkens des T's befindlich. Desweiteren ist
die Rippe 15 an der Unterseite des Querbalkens des T's befindlich,
und zwar bildet die Rippe 15 den vertikalen Balken des
T's. Somit kann, falls gewünscht, der Lock-ON sowie der
Lock-OFF auch kombiniert für den Schalter 4 im
Elektrowerkzeug 1 angeordnet sein.
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Die
Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele
beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen
Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche
definierten Erfindung. So kann die Erfindung nicht nur bei Elektrowerkzeugschaltern
in Elektrowerkzeugen eingesetzt werden, sondern kann auch an anderen
verriegelbaren und/oder sperrbaren und/oder arretierbaren Schaltern,
beispielsweise solchen für Elektrohaushaltsgeräte,
Elektrogartengeräte, Werkzeugmaschinen o. dgl., Verwendung
finden.
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- 1
- Elektrowerkzeug
- 2
- Elektrowerkzeug-Gehäuse
- 3
- Handgriff
- 4
- elektrischer
Schalter
- 5
- Betätigungsorgan
- 6
- Schalter-Gehäuse
- 7
- Stößel
- 8
- Riegelelement
- 9
- Öffnung
(am Schaltergehäuse)
- 10
- Durchbruch
(am Betätigungsorgan)
- 11
- Zapfen
(am Stößel)
- 12
- Drehlager
(für Betätigungsorgan)
- 13
- Feder
(für Riegelelement)
- 14
- Ansatz
(am Stößel)
- 15
- Rippe
(am Ansatz)
- 16,16'
- Aufnahme
(am Riegelelement)
- 17
- Durchlaß (im
Riegelelement für Lock-ON)
- 17',17''
- Durchlaß (im
Riegelelement für Lock-OFF)
- 18
- Sperrfläche
(am Ansatz)
- 19
- Gegenfläche
(am Riegelelement)
- 20
- Kontaktsystem
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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