DE102007049792A1

DE102007049792A1 - Verbindung

Info

Publication number: DE102007049792A1
Application number: DE102007049792A
Authority: DE
Inventors: Peter Hamberger; Peter Huber; Joachim Rempe; Peter Henn
Original assignee: Hamberger Industriewerke GmbH
Current assignee: Hamberger Industriewerke GmbH
Priority date: 2007-08-10
Filing date: 2007-10-17
Publication date: 2009-02-19
Also published as: EP2227611A1; WO2009021487A1

Abstract

Offenbart ist eine Verbindung für Fußbodenpaneele, bei der eine Vertikalverriegelung entlang durch Herabschwenken verbindbarer Längs- oder Stirnkanten über Federbolzen erfolgt, die jeweils einen Verriegelungsvorsprung am anderen Fußbodenpaneel hintergreifen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Verbindung für Fußbodenpaneele gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.
Unter dem Schlagwort "leimlose Verbindung" oder "Click-Verbindung" werden derzeit eine Vielzahl von Lösungen angeboten, die insbesondere bei Laminatböden mit einem Kern aus HDF/MDF oder bei Parkettböden mit einem Kern aus OSB, oder HDF, oder Nadelholzstäbchen (vorzugsweise Fichtenholz), oder einer Mischung aus den genannten Materialen Anwendung finden.
Bei einer in der EP 1 061 201 B1 bekannten Lösung werden aneinanderliegende Umfangskanten der Fußbodenelemente oder Paneele, d. h. die Längskanten und die Stirn- oder Querkanten mit einer Nut-/Federverbindung ausgeführt. Die untere, zu einer Auflagefläche zugewandte Nutwange des einen Paneels ist dabei über eine vertikale Trennebene zwischen den Paneelen hinaus verlängert und hat an seinem Endabschnitt einen Verriegelungsvorsprung, der in eine entsprechende Ausnehmung an der Unterseite einer Feder des anderen Fußbodenpaneels eintaucht. Um das Verlegen der Paneele zu erleichtern, ist die Verbindung im Eingriffsbereich der verlängerten Nutwange mit der Feder mit einem Spiel ausgeführt, so dass ein Verschieben der Paneele entlang der Längskanten möglich ist.
Nachteilig bei dieser bekannten Lösung ist, dass die untere Nutwange jeweils elastisch ausgebildet werden muss, um den Verriegelungseingriff herbeiführen zu können. Bei ungünstigen Bedingungen, beispielsweise bei Materialfehlern oder bei einer übermäßigen Belastung der elastisch auslenkbaren unteren Nutwange oder bei Aufquellen durch Feuchtigkeit und Temperatureinfluss kann es vorkommen, dass im Anbindungsbereich der unteren Nutwange Risse auftreten, so dass diese ihre Verriegelungsfunktion nicht mehr erfüllen kann.
In der DE 19 962 830 C2 der Anmelderin wird zur Lösung dieses Problems vorgeschlagen, die horizontale Verriegelung über einen getrennten Verriegelungs zapfen durchzuführen, der zusätzlich zu einer herkömmlichen Nut-/Federverbindung ausgebildet ist. Selbst bei einem Bruch dieses Verriegelungszapfens ist bei dieser technisch überlegenen Lösung die Relativanordung der Paneele in Vertikalrichtung gewährleistet.
Insbesondere bei den genannten Lösungen werden die Paneele vorzugsweise durch Aufeinanderzuschieben in Horizontalrichtung miteinander verbunden. Manche Kunden bevorzugen es jedoch, die Paneele durch Einwinkeln miteinander zu verbinden, wobei an ein bereits verlegtes Paneel ein zu verlegendes Paneel in Schrägstellung entlang der Längskante angesetzt ist, so dass beispielsweise die Feder des zu verlegenden Paneels in die Nut des verlegten Paneels eintaucht. Anschließend wird das zu verlegende Paneel aus seiner Schrägposition nach unten geklappt, wobei die Nut vollständig in die Feder eintaucht und Horizontalverriegelungseinrichtungen derart ineinander eingreifen, dass die beiden Paneele so entlang der Längskante sowohl in Horizontalrichtung als auch in Vertikalrichtung verriegelt sind. Problematisch bei einer derartigen Lösung ist, dass die Verriegelung an den kürzeren Stirn- oder Querkanten bei dem vorbeschriebenen Einschwenkvorgang schwierig herzustellen ist, so dass – je nach konstruktiver Lösung – entlang den Stirnkanten entweder keine Vertikalverriegelung erfolgt oder aber diese nur mit erheblichem Aufwand herstellbar ist.
In der DE 201 12 474 U1 ist eine leimlose Verbindung offenbart, bei der stirnseitig Vorsprünge an einer Federzunge ausgebildet sind, über die eine Elastizität in Horizontalrichtung bereitgestellt wird, so dass das Einrasten dieser Vorsprünge in entsprechende Ausnehmungen des anderen Paneels vereinfacht ist. Bei dieser Lösung ist der in Vertikalrichtung wirksame Teil der Verriegelungsvorsprünge verhältnismäßig klein ausgeführt, so dass beim Verlegen ein besonderes Augenmerk darauf gerichtet werden muss, dass diese Verriegelungsvorsprünge beim Herunterschwenken des zu verlegenden Paneels an der Stirnkante nicht beschädigt werden.
Zur Verbesserung der Verriegelung wird in der DE 10 2005 002 297 eine Verbindung vorgeschlagen, bei der die stirnseitige Verriegelung über eine elastische Federzunge erfolgt, die als gesondertes Bauteil in den Stirnkantenbereich der Paneele eingesetzt wird. Die Federsteifigkeit dieses Federelementes kann dabei sehr einfach und im Wesentlichen ohne Rücksicht auf das Material der Paneele an die jeweiligen Einsatzbedingungen angepasst werden. Nachteilig bei einer derartigen Lösung ist, dass die Fertigung relativ aufwendig ist, da ein gesondertes Bauteil gestanzt, gebogen und am Paneel festgelegt werden muss.
Lösungen, wie sie in der vorgenannten DE 201 12 474 U1 und der DE 10 2005 002 297 A1 beschrieben sind, werden in Fachkreisen auch als "Druckknopfverbindung" bezeichnet, da der beim Herunterschwenken des zu verlegenden Paneels in eine Verriegelungsausnehmung des bereits verlegten Paneels einrastende Verriegelungsvorsprung ähnlich wie ein Druckknopf wirkt.
In der EP 1 650 375 ist eine Druckknopfverbindung offenbart, bei der eine Biegefeder in eine Nut eines Paneels eingesetzt wird und beim Ansetzen des anderen Paneels zunächst in die Nut eintaucht und dann aufgrund der elastischen Rückverformung in eine Verriegelungsposition vorspringt, in der sie einen Verriegelungsvorsprung formschlüssig hintergreift.
Die EP 1 415 056 B1 offenbart eine Druckknopfverbindung, bei der ein elastisch auslenkbares Blechfederelement in eine Stirnkante eines Fußbodenpaneels eingesetzt wird. Dieses Federelement hat einen Schenkel, der beim Ansetzen an ein bereits verlegtes Fußbodenpaneel zunächst in eine Anlageposition verformt wird und dann in der Verriegelungsstellung aufgrund seiner elastischen Rückstellkräfte in die Verriegelungsposition zurückspringt, um die beiden Paneele in Vertikalrichtung zu verriegeln.
Nachteilig bei diesen Lösungen ist, dass die als gesonderte Einlegeteile ausgeführten elastisch verformbaren Verriegelungselemente einen relativ komplexen Aufbau haben, wobei die Verriegelung jeweils durch elastisches Verbiegen des Verriegelungselementes erfolgt, so dass diese mit einer erheblichen Festigkeit ausgeführt werden müssen, um die Vertikalverriegelung zu gewährleisten.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfach aufgebaute Verbindung für Fußbodenpaneele zu schaffen, bei der mit geringem Aufwand eine zuverlässige Vertikalverriegelung ermöglicht ist.
Diese Aufgabe wird durch eine Verbindung für Fußbodenpaneele mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.
Erfindungsgemäß ist bei der Verbindung für Fußbodenpaneele an einer Längs- oder Stirnkante eines zu verlegenden Fußbodenpaneels wenigsten ein Federbolzen vorgesehen, der beim Herabschwenken des zu verlegenden Paneels an einer Stirnfläche eines Verriegelungsvorsprungs des anderen Paneels abgleitet und dann durch die Kraft der Feder in seine Verriegelungsposition vorspringt.
Derartige Federbolzen lassen sich mit minimalem Aufwand in der Großserienfertigung montieren, da diese lediglich in vorgebohrte Löcher – vorzugsweise per Presspassung – eingesetzt werden.
Vorzugsweise sind zusätzlich zu dem wenigstens einen Federbolzen weitere zueinander beabstandeter Federbolzen vorgesehen, wodurch eine äußerst feste Verriegelung der Paneele ermöglicht werden kann.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Federbolzen mit einem Verriegelungskopf ausgeführt, der über eine Feder oder ein sonstiges elastisches Element, beispielsweise ein Elastomer, in Richtung seiner Verriegelungsposition vorgespannt ist.
Bei einer vorteilhaften Lösung ist der Verriegelungskopf des Federbolzens abgerundet.
Dieser Verriegelungskopf mit der ihn vorspannenden Feder ist beispielsweise in eine Hülse eingesetzt, die ihrerseits in eine Ausnehmung oder Bohrung des Paneels eingepresst ist.
Der von dem Federbolzen hintergriffene Verriegelungsvorsprung hat vorzugsweise stirnseitig zwei zueinander angestellte Schrägflächen entlang denen der Federbolzen beim Herabschwenken abgleitet.
Die Horizontalverriegelung zwischen den beiden Paneelen erfolgt beispielsweise über wechselseitige Hakenverbindungen.
Bei einer besonders kompakten Lösung liegt der Federbolzen mit seinem Verriegelungskopf unterhalb der Hakenverbindung am Verriegelungsvorsprung an.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind entlang der Stirnkante drei Federbolzen im Abstand zueinander angeordnet.
In einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel ist ein Federelement mehreren Federbolzen zugeordnet. Diese Anordnung kann sehr kostengünstig herstellbar sein, da nur ein Federelement montiert wird.
Das Federelement ist vorzugsweise in einer Nut angeordnet, die sich parallel zur Stirnkante erstreckt und besteht aus kostengünstigen Materialien, wie hartem Schaum oder einem elastischen Schmelzkleber.
Der Federbolzen ist vorteilhafterweise in Durchgangsbohrungen selbsthemmend eingebracht, die sich durchgehend von einem Stirnflächenabschnitt bis zu der Nut erstrecken. Diese Durchgangsbohrungen sind kostengünstig und einfach herzustellen.
Die Länge eines jeweiligen Federbolzens überragt beispielsweise die Länge der jeweilig zugehörigen Durchgangsbohrung.
Sonstige vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand weiterer Unteransprüche.
Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
1 eine Seitenansicht auf eine Stirnkante eines rechteckförmigen Fußbodenpaneels gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel;
2 eine Seitenansicht auf die andere Stirnkante des Fußbodenpaneels gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in 2;
4 einen Schnitt entlang der Linie B-B in 1;
5 zwei entlang der in 3, 4 dargestellten Stirnkanten verbundene Paneele gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel;
6 eine Untersicht auf ein Fußbodenpaneel gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel; und
7 einen Schnitt entlang der Linie C-C in 6.
Die erfindungsgemäße Verbindung lässt sich allgemein bei Fußbodenpaneelen, beispielsweise bei Laminat- oder Parkettpaneelen realisieren. Derartige Paneele haben in der Regel einen rechteckförmigen Querschnitt mit längeren Längskanten und kürzeren Stirnkanten. An den Längskanten wird üblicherweise eine Lock-Verbindung ausgeführt, wie sie beispielsweise unter www.Hamberger.de oder in der WO 97/47834 A1 beschrieben ist. Derartige Lock-Verbindungen können entlang ihrer Längskanten durch Einwinkeln eines zu verlegenden Paneels in ein bereits verlegtes Paneel verbunden werden. Wie eingangs beschrieben, ist es durch dieses Einwinkeln erforderlich, an den kürzeren Stirnkanten Verriegelungselemente vorzusehen, die sich durch Herabschwenken des zu verlegenden Paneels auf ein bereits verlegtes Paneel miteinander verbinden lassen. Hierzu wurden bisher die eingangs beschriebenen Druckknopfverbindungen verwendet.
1 zeigt eine Ansicht auf eine Stirnkante 2 eines Fußbodenpaneels 1, das entlang seinen beiden Längskanten 4, 8 (senkrecht zur Ansicht in 1) mit einer geeigneten Verbindung, beispielsweise einer Lock-Verbindung ausgeführt ist. In der Darstellung gemäß 1 ist der Einfachheit halber an den Längskanten eine Nut-/Federverbindung ausgeführt, wobei an einer Längskante 4 eine Nut 6 und an der anderen Längskante 8 eine Feder 10 angeordnet ist.
Gemäß dem in 3 dargestellten Schnitt entlang der Linie A-A in 1 ist an der Stirnkante 2 eine sich zu einer Oberseite 12 des Paneels 1 hin öffnende Hakennut 14 ausgebildet, deren in 3 linke Wandung gegenüber der Oberfläche 12 abgefräst ist, so dass eine Verriegelungshorizontalfläche 16 stehen bleibt. Die nach links benachbarte Stirnfläche ist mit einer Schrägfläche 18 ausgeführt, die in einen Stirnflächenabschnitt 20 übergeht, an den sich eine Verriegelungsschrägfläche 22 anschließt, so dass durch die Flächenabschnitte 16, 18, 20, 22 ein in 3 nach links aus der Stirnkante 2 vorstehender Verriegelungsvorsprung 23 ausgebildet ist.
Die in 2 dargestellte gegenüberliegende Stirnkante 24 hat einen entsprechenden Aufbau. Gemäß dem in 4 dargestellten Schnitt entlang der Linie B-B in 2, ist an dieser Stirnkante 24 ein Hakenvorsprung 26 ausgebildet, der nach unten hin durch eine Hakenfläche 28 und nach links hin (Ansicht nach 4) durch eine Längsnut 30 begrenzt ist. Die Geometrie der Längsnut 30 und des Hakenvorsprungs 26 ist an die entsprechenden Abmessungen, d. h. die Horizontalbreite des Verriegelungsvorsprungs 23 und die Breite und Tiefe der Hakennut 14 angepasst, so dass diese in bekannter Weise miteinander in Eingriff gebracht werden können (siehe 5).
Die in 4 linke Wandung der Längsnut 30 ist durch einen Stirnflächenabschnitt 32 gebildet, in den gemäß 2 drei zueinander beabstandete Federbolzen 34 eingesetzt sind. Dazu mündet in jedem Stirnflächenabschnitt 32 eine Sacklochbohrung 36, in die einer der Federbolzen 34 eingesetzt ist. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel hat der Federbolzen 34 eine in der Sacklochbohrung 36 festgelegte Führungshülse 38, in der ein Verriegelungskopf 40 axial verschiebbar geführt ist. Dieser ist mittels einer Feder 43 in eine dargestellte Anschlagposition an der Hülse 38 vorgespannt, bei der ein abgerundeter Kopf 42 um ein vorbestimmtes Maß aus dem Stirnflächenabschnitt 32 auskragt. Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ragt der Kopf 42 etwa um die Hälfte der Breite B der Längsnut 30 aus dem Stirnflächenabschnitt 32 vor.
Beim Verlegen eines Paneels an ein bereits verlegtes Paneel 1 werden zunächst die Längskanten zueinander ausgerichtet und dann das zu verlegende Paneel entlang der Längskante in das bereits verlegte Paneel 1 eingewinkelt. Dabei wird die herabgeschwenkte Stirnkante 24 des zu verlegenden Paneels in Verriegelungseingriff mit einer Stirnkante 2 eines seitlich benachbarten, bereits verlegten Paneels gebracht. Während dieses Herabwinkelns des Paneels 1 (links in 5) läuft der Kopf 42 des Federbolzens 34 zunächst mit seiner Unterseite auf die Schrägfläche 18 des Verriegelungsvorsprungs 23 auf und gleitet entlang dieser ab, wobei der Verriegelungskopf 40 gegen die Kraft der Feder 43 in die Führungshülse 38 oder die Sacklochbohrung 36 hinein verschoben wird. Beim weiteren Absenken liegt der Kopf 42 dann stirnseitig an dem Stirnflächenabschnitt 20 des Verriegelungsvorsprungs 23 an und hat somit seine tiefste Position erreicht. Beim weiteren Herabschwenken taucht der Hakenvorsprung 26 passgenau in die Hakennut 14 ein, wobei dann der Kopf 42 des Verriegelungskopfes 40 durch die Kraft der Feder 43 gegen die untere Verriegelungsschrägfläche 22 gepresst wird. In der vollständig herabgeschwenkten Lage liegt der Kopf 42 im Übergangsbereich zwischen der Verriegelungsschrägfläche 22 und dem sich daran anschließenden, vertikal verlaufenden Wandungsabschnitt 44 an (siehe 5). Der Anstellwinkel der Verriegelungsschrägfläche 22 ist vergleichsweise spitzwinklig zur Horizontalen in 5 gewählt, so dass die beiden Paneele 1 nicht so ohne weiteres durch Zurückschwenken außer Eingriff gebracht werden können. Hierzu müssen die beiden Paneele entweder durch Verschieben stirnseitig gelöst werden oder zunächst nach unten gewinkelt werden. Da die stirnseitige Verriegelung über drei zueinander beabstandete Federbolzen 34 erfolgt, ist eine zuverlässige Vertikalverriegelung auch bei großen Temperatur- und Feuchtigkeitsschwankungen gewährleistet und ein Ausbilden von Überzahn aufgrund einer Vertikalverschiebung benachbarter Paneele 1 weitestgehend ausgeschlossen.
Die Montage der Federbolzen 34 ist äußerst einfach, da diese als vorkonfektionierte Bauteile in Bohrungen der Stirnkanten 24 der Paneele 1 eingesetzt werden können. Die Geometrie der zugeordneten Stirnkante 2 mit dem Verriegelungsvorsprung 23 ist ebenfalls sehr einfach durch Fräsen herzustellen, so dass diese Lösung sowohl in fertigungstechnischer Hinsicht als auch in den aufgebrachten Verriegelungskräften sowie in der Präzision der Relativpositionierung der beiden Paneele 1 den eingangs beschriebenen Lösungen überlegen ist.
Prinzipiell ist es auch möglich, die Federbolzen 34 ohne eine Führungshülse 38 direkt in der Sacklochbohrung 36 oder einer sonstigen Aufnahmebohrung aufzunehmen – es müssen lediglich geeignete Maßnahmen ergriffen werden, um den Verriegelungskopf gegen Verlieren zu sichern.
In 6 ist eine Untersicht auf das Paneel 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel gezeigt. Hierbei weisen die Federbolzen 34, die entlang der Stirnkante 24 angeordnet sind, ein gemeinsames Federelement 46 auf. Dieses ist in eine Nut 48 eingebracht, die in die Unterseite 50 des Paneels 1 parallel zur Stirnkante 24 gefräst ist und besteht aus einem elastischen Material, beispielsweise aus einen thermoplastischen Kunststoff, aus einem harten Schaum oder einem Schmelzkleber. Die Länge des Federelements 46 ist kleiner oder in etwa gleich der Länge der Nut 48, so dass das Federelement 46 vollständig innerhalb der Nut 48 angeordnet ist, damit ein bündiges Anliegen der Längskanten 4, 8 der Paneele 1 im verlegten Zustand ermöglicht ist.
7 stellt den Schnitt entlang der Linie C-C in 6 durch das Paneel 1 dar. Es ist ersichtlich, dass die Federbolzen 34 in eine Durchgangsbohrung 52 gesteckt sind, die sich senkrecht von dem Stirnflächenabschnitt 32 zur Nut 48 erstreckt. Die Länge der Federbolzen 34 ist dabei länger als die Länge der Durchgangsbohrung 52.
Die Nut 48 hat einen rechteckförmigen Querschnitt und weist eine Tiefe x auf, die etwas geringer als die Tiefe y der Längsnut 30 ist. Die Breite a ist bei beiden Nuten 30, 48 in etwa gleich, s. 6. Der Abstand b der linken Nutwandung 54 der Nut 48, in 7, von der Stirnkante 24 entspricht etwa dem vierfachen Abstand c des Stirnflächenabschnitts 32 zur Stirnkante 24. Das Federelement 46 weist einen in etwa oval- oder kreisförmigen Querschnitt auf, der abschnittsweise an den Nutinnenwandungen der Nut 48 anliegt und von der Unterseite 50 des Paneels 1 leicht beabstandet ist und dabei reibschlüssig oder formschlüssig, je nach Material, in der Nut 48 fixiert ist.
Die Federbolzen 34 in 7 sind an dem federelementseitigen Endabschnitt 56 mit einer Flachseite 58 abgeflacht und liegen mit dieser an dem Federelement 46 abschnittsweise an. Das Federelement 46 ist in Bezug zu den Federbolzen 34 so angeordnet, dass die Flachseite 58 möglichst großflächig auf dem Federelement 46 anliegt, damit das Federelement 46 ihre optimale Federwirkung entfalten kann. Der Querschnitt der Durchgangsbohrungen 52 entspricht im Wesentlichen dem Querschnitt der Federbolzen 34, wodurch diese selbsthemmend in den Durchgangsbohrungen 52 gehalten werden und beispielsweise beim Transport eines Paneels 1 nicht aus diesem fallen können.
Das Verlegen der Paneels 1 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiels erfolgt entsprechend dem ersten Ausführungsbeispiels, wobei das Federelement 46 die Funktion der Federn 43, s. 5, übernimmt. Beim Verlegen und Herabschwenken der Paneele 1 werden die Federbolzen 34, wie oben beschrieben, erstmal weg von der Stirnkante 24 axial verschoben und dadurch mit der Flachseite 58 in das Federelement 46 gedrückt, das dadurch elastisch verformt wird. Beim Erreichen der Endposition der Paneele 1 werden die Federbolzen 34 durch die Kraft des elastisch verformten Federelements 46 wieder axial hin in Richtung der Stirnkante 24 geschoben.
Es ist denkbar, dass das Federelement 46, um Material zu sparen, aus mehreren Teilen besteht und diese jeweils nur im Bereich der Federbolzen 34 in die Nut 48 eingebracht sind. Auch sind unterschiedliche Querschnittsformen des Federelements 46 möglich, wie beispielsweise rechteckförmige Formen, um eine optimale Federwirkung zu erzielen.
Offenbart ist eine Verbindung für Fußbodenpaneele, bei der eine Vertikalverriegelung entlang durch Herabschwenken verbindbarer Längs- oder Stirnkanten über Federbolzen erfolgt, die jeweils einen Verriegelungsvorsprung am anderen Fußbodenpaneel hintergreifen.

1: Paneel
2: Stirnkante
4: Längskante
6: Nut
8: Längskante
10: Feder
12: Oberfläche
14: Hakennut
16: Verriegelungshorizontalfläche
18: Schrägfläche
20: Stirnflächenabschnitt
22: Verriegelungsschrägfläche
23: Verriegelungsvorsprung
24: Stirnkante
26: Hakenvorsprung
28: Hakenfläche
30: Längsnut
32: Stirnflächenabschnitt
34: Federbolzen
36: Sacklochbohrung
38: Führungshülse
40: Verriegelungskopf
42: Kopf
43: Feder
44: Wandungsabschnitt
46: Federelement
48: Nut
50: Unterseite
52: Durchgangsbohrung
54: Nutwandung
56: Endabschnitt
58: Flachseite

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
Zitierte Patentliteratur

- EP 1061201 B1 [0003]
- DE 19962830 C2 [0005]
- DE 20112474 U1 [0007, 0009]
- DE 102005002297 [0008]
- DE 102005002297 A1 [0009]
- EP 1650375 [0010]
- EP 1415056 B1 [0011]
- WO 97/47834 A1 [0038]

Zitierte Nicht-Patentliteratur

- www.Hamberger.de [0038]

Claims

Verbindung für Fußbodenpaneele mit entlang von Längs- oder Stirnkanten (2, 24; 4, 8) ausgebildeten Verriegelungselementen, über die zwei Fußbodenpaneele (1) in Horizontal- und in Vertikalrichtung verriegelbar sind, wobei diese Verriegelung entlang der betreffenden Kante (2, 24) durch Herabschwenken eines zu verlegenden Paneels (1) um eine benachbarte Kante (4, 8) erfolgt, wobei zur Vertikalverriegelung ein Verriegelungselement (34) des einen Paneels (1) einen Verriegelungsvorsprung (23) des anderen Paneels hintergreift, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein aus dem einen Paneel (1) auskragender Federbolzen (34) vorgesehen ist, der beim Herabschwenken federnd an einer Stirnfläche (18, 20, 22, 44) abgleitet und dann in eine Verriegelungsposition vorspringt.
Verbindung nach Patentanspruch 1, wobei zusätzlich zu dem wenigstens einen Federbolzen (34) weitere von zueinander beabstandeter Federbolzen (34) vorgesehen sind.
Verbindung nach Patentanspruch 2, wobei die Federbolzen (34) einen Verriegelungskopf (40) haben, der über eine Feder (43) oder ein sonstiges elastisches Element in seine Verriegelungsposition vorgespannt ist.
Verbindung nach Patenanspruch 3, wobei die Feder (43) und/oder der Verriegelungskopf (40) in eine Führungshülse (38) eingesetzt sind.
Verbindung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei der Verriegelungsvorsprung (23) stirnseitig mit zwei zueinander angestellten Schrägflächen (18, 22) ausgeführt ist.
Verbindung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei eine Horizontalverriegelung über eine wechselseitige Hakenverbindung (26, 14; 30, 23) erfolgt.
Verbindung nach Patentanspruch 6, wobei der Eingriff der Federbolzen (34) unterhalb der Horizontalverriegelung erfolgt.
Verbindung nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, wobei drei Federbolzen (34) im Abstand zueinander angeordnet sind und der Verriegelungsvorsprung (23) sich entlang der gesamten anderen Stirnkante (2) erstreckt.
Verbindung nach einem der Patentansprüche 3 bis 8, wobei der Verriegelungskopf abgerundet ist.
Verbindung nach Patentanspruch 3 oder 5 bis 9, wobei ein Federelement (46) mehreren Federbolzen (34) zugeordnet ist.
Verbindung nach Patentanspruch 10, wobei das Federelement (46) in einer Nut (48) angeordnet ist, die sich parallel zur Stirnkante (24) erstreckt.
Verbindung nach Patentanspruch 10 oder 11, wobei das Federelement (46) aus einem harten Schaum oder aus einem Schmelzkleber besteht.
Verbindung nach Patentanspruch 11 bis 12, wobei die Federbolzen (34) in Durchgangsbohrungen (52), die sich durchgehend von einem Stirnflächenabschnitt (32) bis zu der Nut (48) erstrecken, selbsthemmend eingebracht sind.
Verbindung nach Patentanspruch 13, wobei die Länge eines jeweiligen Federbolzens (34), die Länge der jeweilig zugehörigen Durchgangsbohrung (52) überragt.