DE102007021555A1

DE102007021555A1 - Behälter mit einer Unterteilungsvorrichtung

Info

Publication number: DE102007021555A1
Application number: DE102007021555A
Authority: DE
Inventors: Peter Eckartsberg; Frank Placke; Matthias Stahl; Ulrich Van Pels
Original assignee: Miele und Cie KG; BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: Miele und Cie KG; BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2007-05-08
Filing date: 2007-05-08
Publication date: 2008-11-13
Also published as: EP2145146B1; CN101688749B; ES2353573T3; RU2009143630A; WO2008135391A1; CN101688749A; DE502008001726D1; ATE487102T1; EP2145146A1; RU2464508C2

Abstract

Eine Unterteilungsvorrichtung für einen Drahtkorb umfasst eine Trennwand (7), wenigstens einen Bügel (17) mit zwei Schenkeln (19), der auf einem Rand der Trennwand (7) mit sich auf gegenüberliegenden Seiten der Trennwand (7) erstreckenden Schenkeln (19) aufsteckbar ist, und einen Riegel (25), der in miteinander fluchtenden Öffnungen der Trennwand (7, 8) und des Bügels (17) platzierbar ist.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Behälter mit einer Unterteilungsvorrichtung, wie er insbesondere als Behälter für Kühlgut in Gefrierschränken eingesetzt wird sowie ein Kältegerät mit einem solchem Behälter. Eine solche Unterteilungsvorrichtung ist zweckmäßig, um eine große Zahl getrennter Fächer zu schaffen, in die unterschiedliche Sorten von Gefriergut einsortiert werden können. Eine solche Vorrichtung sollte leicht montierbar und demontierbar sein, um eine Änderung der Innenaufteilung des Gefriergeräts nach Bedarf zu ermöglichen. Da bei der Montage beziehungsweise Demontage einer Unterteilungsvorrichtung die Tür des Geräts offen stehen muss, sollte die Montage beziehungsweise Demontage möglichst schnell durchführbar sein, um einen unnötigen Zustrom von Wärme und Feuchtigkeit in den Innenraum des Geräts zu vermeiden.
Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist, einen Behälter mit einer Unterteilungsvorrichtung und ein Kältegerät anzugeben, die diese Anforderungen erfüllt.
Die Aufgabe wird einerseits gelöst durch einen Behälter mit einer Unterteilungsvorrichtung mit einer in dem zu unterteilenden Behälterraum platzierbaren Trennwand ausgestattet ist und die mit wenigstens einem Bügel mit zwei Schenkeln, der auf einen Rand der Trennwand mit sich auf gegenüberliegenden Seiten der Trennwand erstreckenden Schenkeln aufsteckbar ist, versehen ist und einem Riegel, der in miteinander fluchtenden Öffnungen der Wand des Behälters und des Bügels platzierbar ist. Indem der Bügel auch einen sich von der Trennwand erstreckenden Vorsprung, z. B. dem Draht eines Drahtkorbs umgreift, wird die Unterteilungsvorrichtung an dem Behälter bzw. Drahtkorb fixiert. Der Riegel verhindert ein nachträgliches Lösen des Bügels von der Trennwand. Die Vorsprünge können am Boden und/oder an den Seitenwänden des Behälters z. B. als bügelartige Halteelemente vorgesehen sein, die im Falle von Kunststoffbehältern mit angeformt sind. Anderseits wird die Aufgabe gelöst durch die Merkmale des Anspruches 15.
Um den Riegel in den Öffnungen der Trennwand und des Bügels sichern zu können, hat dieser vorzugsweise einen Aufbau mit einem Kopfstück, einem Querbalken und einem das Kopfstück mit dem Querbalken verbindenden Schaft, wobei der Riegel im in den Öffnungen platzierten Zustand zwischen einer Durchgangsorientierung, in der der Querbalken in der Lage ist, die Öffnungen zu passieren, und einer Sperrorientierung drehbar ist, in der der Querbalken über einen Rand der Öffnungen hinausgreift.
Zur Sicherung des Riegels ist ferner vorteilhaft, dass der Querbalken eine Rastkontur trägt, die in der Sperrorientierung mit einer komplementären Rastkontur des Bügels oder der Trennwand die Drehung des Riegels hemmend zusammenwirkt.
Im einfachsten Fall ist die Rastkontur des Querbalkens eine der Trennwand zugewandte Spitze, und die komplementäre Rastkontur in der Trennwand ist eine Vertiefung.
Vorzugsweise ist am Kopf des Riegels eine Vertiefung vorgesehen, in die ein Werkzeug wie etwa ein Schraubenzieher oder eine Münze zum Drehen des Riegels einführbar ist. So kann der Überstand des Kopfes über die Trennwand gering gehalten werden, und der Kopf behindert nicht die Unterbringung von Kühlgut in dem Korb. Außerdem wird die Unterteilungsvorrichtung durch die Notwendigkeit, Werkzeug zum Drehen des Riegels zu nutzen, weitgehend kindersicher gemacht.
Ferner ist bevorzugt, dass in der Sperrorientierung das Kopfstück und der Querbalken die Schenkel des Bügels gegeneinander gedrückt halten. Die aus diesem Druck resultierende Reibung zwischen Bügel und Riegel trägt dazu bei, beide in ihrer Position in Bezug aufeinander zu sichern.
Vorteilhaft ist auch, wenn die zwei Schenkel des Bügels zueinander symmetrisch sind, denn dann kann der Riegel von jeder Seite her in die Öffnungen des Bügels und der Trennwand eingeführt werden.
Um einerseits das Gewicht der Trennwand gering zu halten, ihr andererseits aber eine hohe Steifigkeit zu verleihen, ist es zweckmäßig, dass die Trennwand einen Randwulst aufweist. Dieser ist vorzugsweise dicker, als dem Abstand zwischen den Schenkeln des Bügels entspricht. Um den Bügel dennoch auf die Trennwand aufschieben zu können, ist der Randwulst zweckmäßigerweise jeweils benachbart zu einer Öffnung der Trennwand, die den Riegel aufnehmen kann, unterbrochen.
Für die Montage der Unterteilungsvorrichtung ist ferner vorteilhaft, dass die Trennwand eine Rippe trägt, wobei die Öffnung zwischen der Rippe und dem Rand der Trennwand angeordnet ist, und dass in einer Stellung, in der die Öffnungen von Trennwand und Bügel miteinander fluchten, ein Schenkel des Bügels die Rippe berührt. So dient die Rippe als Anschlag, bis zu dem der Bügel auf die Trennwand aufgeschoben werden kann, und es ist einfach, den Bügel so auf der Trennwand zu platzieren, dass dessen Öffnung und diejenige der Trennwand überlappen.
Für die Stabilität der Trennwand ist es vorteilhaft, wenn die Rippe und der Randwulst kontinuierlich verbunden sind.
Wenn der Bügel in aufgesteckter Stellung an der Trennwand einrastet, kann ein Benutzer beim Montieren des Bügels anhand des Einrastens fühlen, dass der Bügel eine korrekte Stellung an der Trennwand erreicht hat. Dadurch wird es dem Benutzer sehr einfach gemacht, die Öffnungen der Trennwand und des Bügels zur Überlappung zu bringen, selbst wenn er aufgrund ungünstiger Platzverhältnisse bei der Montage nicht in die Öffnungen hineinschauen kann.
Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren. Es zeigen:
1 eine perspektivische Ansicht eines Drahtkorbs mit einer erfindungsgemäßen Unterteilungsvorrichtung darin;
2 die Unterteilungsvorrichtung sowie den Boden des Drahtkorbs, auf dem diese montiert ist;
3 ein Detail der Trennwand der Unterteilungsvorrichtung, platziert am Boden eines Drahtkorbes, aber noch nicht mit diesem verbunden;
4A und 4B zwei perspektivische Ansichten eines Bügels zum Verbinden der Trennwand mit dem Drahtkorb;
5 eine perspektivische Ansicht eines Riegels;
6 das Detail der 3 mit platziertem Bügel und eingesetztem, aber noch nicht gesichertem Riegel;
7 einen Schnitt durch Trennwand, Riegel und Bügel, wobei sich der Riegel in einer gesicherten Orientierung befindet; und
8 eine Variante von 7.
1 ist eine perspektivische Ansicht eines Drahtkorbs 1, der als Behälter oder Auszugskasten in einem Kühl- oder Gefriergerät verwendbar ist, und einer in dem Drahtkorb 1 montierten Unterteilungsvorrichtung 2. Der Drahtkorb 1 hat einen ebenen, rechteckigen Boden 3 und vier vertikale Wände 4, die jeweils in einem oberen Randbereich nach außen abgewinkelt sind, um eine Auflageschulter zum Abstützen des Drahtkorbs 1 beispielsweise an Auszugschienen einen Gefrierschranks oder an einem oberen Rand des Innenbehälters einer Kühltruhe zu bilden. Ein oberer Rahmen des Drahtkorbes 1 ist aus mehreren Profilstücken 5, in die jeweils die oberen Ränder der Wände 4 eingreifen, und die Profilstücke 5 verbindenden Eckstücken 6 gebildet. Die Eckstücke 6 sind an den Profilstücken 5 jeweils mittels in Kammern der Profilstücke 5 eingeschobener, in der Fig. nicht sichtbarer Zapfen befestigt.
Die Unterteilungsvorrichtung 2 umfasst hier zwei in rechtem Winkel aufeinander treffende Trennwände 7, 8, die den Drahtkorb 1 in drei Fächer unterteilen. Der T-förmige Grundriss der Trennwände 7, 8 erlaubt es, Befestigungselemente 9 zur Befestigung der Unterteilungsvorrichtung 2 am Drahtkorb 1 ausschließlich an dessen Boden 3 vorzusehen; die hier gezeigten und im folgenden genauer beschriebenen Befestigungselemente 9 könnten jedoch ohne weiteres auch an einem vertikalen Rand einer der Trennwände 7, 8 vorgesehen sein, um diese mit einer Wand 4 des Drahtkorbs 1 zu verbinden.
Ein Vorteil der in 2 gezeigten Anordnung liegt allerdings darin, dass die Befestigungselemente 9 stets eng und formschlüssig an den Drähten des Bodens 3 fixiert werden können und eventuell streuende Abstände der Wände 4 nicht zu berücksichtigen brauchen.
3 zeigt in einer vergrößerten Ansicht die untere vordere Ecke der Trennwand 7 aus 2 in einem noch nicht an dem Drahtkorbboden 3 fixierten Zustand, vor Anbringung des Befestigungselements 9. Die Trennwand 7 ist ein Kunststoff-Formteil mit einer Wandplatte 10, deren Stärke in etwa dem Durchmesser der den Drahtkorb 1 bildenden Drähte 11 entspricht, und an deren Rand entlang sich auf beiden Seiten ein umlaufender Randwulst 12 erstreckt. An einer zur Anbringung des Befestigungselements 9 vorgesehenen Stelle des unteren Randes der Trennwand 7 ist der Randwulst 12 unterbrochen, und statt dessen erstreckt sich eine rundbogenförmige Rippe 13 ins Innere der Platte 10 hinein und um eine schlitzförmige Öffnung 14 herum. Zwischen der Öffnung 14 und dem unteren Rand der Trennwand 7 ist ein flacher Steg 15 mit einem Rastvorsprung 16 gebildet. Der Rastvorsprung 16 dient zur zeitweiligen Fixierung eines Bügels 17, der ein Teil des Befestigungselements 9 darstellt.
Dieser Bügel 17 ist in 4A und 4B in zwei perspektivischen Ansichten gezeigt. Der Bügel 17 umfasst zwei zueinander spiegelsymmetrische, durch einen Halbkreisbogen 18 verbundene flache Schenkel 19, die an ihren freien Enden jeweils eine schlitzförmige Öffnung 20, umgeben von einem Ringwulst 21, tragen. In zwei von dem Ringwulst 21 und der Öffnung 20 begrenzten, kreissegmentförmigen Feldern ist jeweils eine Rastvertiefung 22 gebildet. Die einander zugewandten Oberflächen der Schenkel 19 tragen jeweils einen dreieckigen Rastvorsprung 23 und von dem Halbkreisbogen 18 springt eine schmale Rippe 24 in den Zwischenraum zwischen den Schenkeln 19 vor.
Der Bügel 17 ist vorgesehen, um von unten auf einen der Drähte 11 und eine darüber platzierte Trennwand 7 oder 8 der Unterteilungsvorrichtung 2 aufgesteckt zu werden. Im aufgesteckten Zustand klemmen die Rippen 24 den Draht 11 zwischen sich ein, und die Schenkel 19 überdecken vollständig den von den Halbkreisbögen 18 begrenzten Bereich der Trennwand 7 oder 8.
Wenn die Schenkel 19 bis zum Anschlag auf die Wandplatte 7 oder 8 aufgeschoben sind und ihre Spitzen die Bögen 18 berühren, überlappen die Öffnungen 14, 20 der Trennwand 7, 8 und des Bügels 17. Die Rastvorsprünge 23 der Schenkel 19 haben die Rastvorsprünge 16 der Trennwand passiert und liegen an deren oberen Rand an. So ist der Bügel 17 bereits durch das Aufstecken provisorisch an der Trennwand gesichert, ohne dass es weiterer Hilfsmittel bedarf. Er kann daher, obwohl er von unten her aufgesteckt ist, nicht herabfallen und verloren gehen.
Um den Bügel 17 definitiv zu sichern, ist der in 5 gezeigte Riegel 25 vorgesehen. Der Riegel 25 ist ein einstückiges Kunststoffformteil mit einem Kopf 26 in Form einer Kreisscheibe, einem zylindrischen Schaft 27 und einem Querbalken 28. Der Querbalken 28 trägt an seinen Enden dem Kopf 26 zugewandte Rastnasen 29.
In horizontaler Orientierung kann der Querbalken 28 durch die fluchtenden Öffnungen 20 der Schenkel 19 und 14 der Trennwand 7, 8 hindurch gesteckt werden. 6 zeigt eine perspektivische Ansicht der vorderen unteren Ecke der Trennwand 7 mit montiertem Bügel 17 und eingestecktem Riegel 25. An der vom Betrachter abgewandten Seite steht der Kopf 26 allenfalls geringfügig über den Ringwulst 21 vor, so dass zum Drehen des Riegels 25 ein Werkzeug wie etwa eine Münze oder ein Schraubenschlüssel benötigt wird, das in einen Schlitz 30 des Kopfs 26 eingesteckt werden kann.
7 zeigt in einem Schnitt entlang der Drehachse des Riegels 25 die Konfiguration, die sich aus derjenigen der 6 durch Drehen des Riegels 25 um 90 Grad ergibt. Die Enden des Querbalkens 28 erstrecken sich nun auf die von dem Ringwulst 21 begrenzten Felder oberhalb und unterhalb der Öffnung 20, und die Rastnasen 29 sind in die Rastvertiefungen 22 der Felder eingerückt. Der Riegel 25 ist in seiner Orientierung fixiert; um die Rastnasen 29 aus den Vertiefungen 22 zu lösen, muss der Querbalken 28 und der Bügel 17 elastisch verformt werden, und die hierfür erforderliche Kraft kann wiederum nur mit Hilfe eines in den Schlitz 30 eingeführten Werkzeugs aufgebracht werden.
8 zeigt einen Schnitt durch den an einer Trennwand montierten Bügel 17 gemäß einer Variante zu 7. Der Boden 3 umfasst zwei Lagen von sich kreuzenden Drähten 11. Während bei 7 die Länge des Bügels 17 so bemessen ist, dass der Bügel nur einen Draht 11 der oberen Lage umgreifen und gleichzeitig seine Öffnungen 20 mit der Öffnung 14 der Trennwand überlappen können, sind die Schenkel des Bügels 17 und insbesondere deren innere Rippen 24 so verlängert, dass der Bügel wahlweise auf einen Draht 11 der oberen oder der unteren Lage aufsteckbar ist. Es genügt daher ein Typ von Bügel, um eine Trennwand wahlweise parallel zu den Drähten 11 der oberen Lage oder der unteren Lage zu fixieren.
Einer alternativen Ausgestaltung zufolge könnte auch einer der Schenkel des Bügels 17 verkürzt sein und nur der andere eine Öffnung 20 aufweisen; in diesem Fall müsste entweder der Kopf 26 oder der Querbalken 28 des (dann verkürzten) Riegels 25 direkt an der Trennwand 7, 8 anliegen. Eine Verrastung des Riegels in Sperrstellung ergäbe sich in diesem Fall dadurch, dass die Rastnasen 25 den die Öffnung 14 umgebenden Wulst 31 passieren müssen, oder dass eine der Vertiefung 22 entsprechende Vertiefung an der Wandplatte 11, vorzugsweise auf beiden Seiten, gebildet ist.

Claims

Behälter (1) mit einer zur Unterteilung seines Innenraums dienenden Unterteilungsvorrichtung, die eine Trennwand (7, 8) umfasst und die wenigstens einen Bügel (17) mit zwei Schenkeln (19), der auf einem Rand der Trennwand (7, 8) mit sich auf gegenüberliegenden Seiten der Trennwand (7, 8) erstreckenden Schenkeln (19) aufsteckbar und mit einer Wand des Behälters verbindbar ist, und einem Riegel (25), der in miteinander fluchtenden Öffnungen (14, 20) der Trennwand (7, 8) und des Bügels (17) platzierbar ist.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand (3) des Behälters (1) wenigstens ein Halteelement (11) aufweist, dass von dem Bügel (17) umgriffen ist.
Behälter nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Wand als Boden (3) des Behälters ausgebildet ist.
Behälter nach einer der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter als Drahtkorb (1) ausgebildet ist und als Halteelement für den wenigstens einen Bügel (17) ein Drahtstab (11) des Drahtkorbes (1) dient.
Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (25) ein Kopfstück (26), einen Querholm (28) und einen das Kopfstück (26) mit dem Querholm (28) verbindenden Schaft (27) umfasst, und dass der Riegel (25) im in den Öffnungen (14, 20) platzierten Zustand zwischen einer Durchgangsorientierung, in der der Querholm (28) in der Lage ist, die Öffnungen (14, 20) zu passieren, und einer Sperrorientierung drehbar ist, in der der Querholm (28) über einen Rand der Öffnungen (14, 20) hinausgreift.
Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Querholm (28) eine Rastkontur (29) trägt, die in der Sperrorientierung mit einer komplementären Rastkontur (22) des Bügels (17) oder der Trennwand die Drehung des Riegels hemmend zusammenwirkt.
Behälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkontur (29) des Querholms (28) eine der Trennwand (7, 8) zugewandte Spitze (29) und die komplementäre Rastkontur (22) eine Vertiefung ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Kopfstück (26) des Riegels (25) eine Vertiefung (30) aufweist, in die ein Werkzeug zum Drehen des Riegels (25) einführbar ist.
Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Sperrorientierung das Kopfstück (30) und der Querholm die Schenkel des Bügels (17) gegeneinander gedrückt halten.
Behälter nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei Schenkel (19) des Bügels (17) zueinander symmetrisch sind.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (7, 8) einen Randwulst (12) aufweist, der dicker ist als der Abstand zwischen den Schenkeln (19) des Bügels (17) und dass der Randwulst (12) jeweils benachbart zu einer Öffnung (14) der Trennwand (7, 8) unterbrochen ist.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (7, 8) eine Rippe (13) trägt, wobei die Öffnung (14) zwischen der Rippe (13) und dem Rand der Trennwand (7, 8) angeordnet ist, und dass in einer Stellung, in der die Öffnungen (14, 20) von Trennwand (7, 8) und Bügel (17) miteinander fluchten, ein Schenkel (19) des Bügels (17) die Rippe (13) berührt.
Behälter nach Anspruch 10 und Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Rippe (13) und der Randwulst (12) kontinuierlich verbunden sind.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bügel (17) in aufgesteckter Stellung an der Trennwand (7, 8) einrastet.
Kältegerät mit einem Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14.