Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Halterung wenigstens eines
medizinischen oder dentalmedizinischen Instruments gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 oder 13.The
The invention relates to a device for holding at least one
medical or dental medical instrument according to the preamble
of claim 1 or 13.
Eine
Vorrichtung dieser Arten ist in der DE 27 53 045 A1 beschrieben, siehe 2 und 3 sowie den
zugehörigen
Text. Diese vorbekannte Vorrichtung weist einen Schwenkhebel zur
Halterung und Längsführung einer
Versorgungsleitung eines dentalmedizinischen Behandlungsinstruments
auf, der eine S-förmige
Längsführung für die Versorgungsleitung bildet.
Dabei ist der Schwenkhebel in ein Schwenkgelenk schwenkbar gelagert,
dessen Schwenkachse sich unterhalb eines unteren Endbereichs der
S-förmigen
Leitungsführung
befindet, wobei dieser untere Leitungsführungsabschnitt eine um eine
horizontale Drehachse drehbar gelagerte Führungsrolle aufweist, um die
ein dem Behandlungsinstrument abgewandter Endbereich der Versorgungsleitung
nach unten und nach hinten umschlungen ist. Im oberen und dem Behandlungsinstrument
zugewandten Endbereich der Leitungsführung ist eine um etwa 180° gekrümmte Leitungsführung für die Versorgungsleitung
vorgesehen, die durch einen U-förmigen
Querschnitt des Schwenkarms gebildet ist, der eine gekrümmte Innenwand
und von deren Seitenrändern nach
außen
abstehende Schenkelwände
aufweist, zwischen denen die Versorgungsleitung gleitend geführt ist.
Auf der der Krümmungsmitte
abgewandten Gleitführungsseite
der Stegwand können
gerundete Gleitrippen angeordnet sein.A device of these types is in the DE 27 53 045 A1 described, see 2 and 3 as well as the accompanying text. This known device has a pivot lever for holding and longitudinal guidance of a supply line of a dental treatment instrument, which forms an S-shaped longitudinal guide for the supply line. In this case, the pivot lever is pivotally mounted in a pivot joint, the pivot axis is located below a lower end portion of the S-shaped wiring, said lower line guide portion has a rotatably mounted about a horizontal axis of rotation guide roller to the treatment instrument facing away from the end portion of the supply line down and is entwined to the rear. In the upper and the treatment instrument facing end portion of the wiring, a curved by about 180 ° wiring for the supply line is provided, which is formed by a U-shaped cross-section of the pivot arm having a curved inner wall and from the side edges outwardly projecting leg walls between them the supply line is slidably guided. On the side facing away from the center of curvature Gleitführungsseite the web wall rounded sliding ribs may be arranged.
Bei
einer in 5 dieser Druckschrift dargestellten
abgewandelten Ausgestaltung ist der obere und dem Behandlungsinstrument
zugewandte Endbereich der S-förmigen
Leitungsführung
durch eine Umlenkrolle gebildet, die zwischen zwei Lagerstegen des
Schwenkhebels auf einer Lagerachse frei drehbar gelagert ist. Bei
dieser Variante ist der betreffende gekrümmte Leitungsabschnitt ausschließlich durch
die Führungsrolle
gebildet.At an in 5 This modified embodiment illustrated, the upper and the treatment instrument facing end portion of the S-shaped cable guide is formed by a deflection roller which is freely rotatably mounted between two bearing webs of the pivot lever on a bearing axis. In this variant, the respective curved line section is formed exclusively by the guide roller.
Die
vorbekannte Vorrichtung ist bei ihrem in den 4 und 5 der DE 27 53 045 A1 dargestellten
Ausführungsbeispiel
bezüglich
ihrer Leitungsführung
verhältnismäßig schwergängig, was unter
anderem durch die Gleitreibung der Gleitführung bedingt ist. Dagegen
ist beim Ausführungsbeispiel
gemäß 5 zwar
in dem betreffenden Längsbereich
der Längsführung eine
Rollenführung
vorhanden, jedoch ist für
diese eine verhältnismäßig große Führungsrolle
erforderlich, wodurch nicht nur ein beträchtlicher Bauaufwand vorgegeben
ist, sondern auch eine Unfallgefahr durch nicht gewolltes Einziehen
von Gegenständen
zwischen der Versorgungsleitung und dem Umfang der Führungsrolle
gegeben ist. Deshalb bedarf es für
diese Ausgestaltung einer besonderen Schutzvorrichtung für die Führungsrolle,
wodurch der Bauaufwand weiter vergrößert wäre.The prior art device is at her in the 4 and 5 of the DE 27 53 045 A1 illustrated embodiment with respect to their wiring relatively stiff, which is partly due to the sliding friction of the sliding guide. In contrast, in the embodiment according to 5 Although in the respective longitudinal region of the longitudinal guide a roller guide available, but for this a relatively large guide role is required, whereby not only a considerable construction cost is given, but also an accident risk by unintentional retraction of objects between the supply line and the scope of leadership is given , Therefore, it requires a special protection device for the leadership role, whereby the construction cost would be further increased for this configuration.
Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der im Oberbegriff
des Anspruchs 1 beschriebenen Art bezüglich einer reibungsarmen Leitungsführung für die Medienleitung
zu verbessern. Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs
1 gelöst.
Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.Of the
Invention is based on the object, a device in the preamble
of claim 1 with respect to a low-friction line routing for the media line
to improve. This object is achieved by the features of the claim
1 solved.
Advantageous developments of the invention are described in the subclaims.
Bei
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
gemäß dem Anspruch
1 weist die Leitungsführung
wenigstens eine Führungsrolle
für die
Versorgungsleitung auf. Hierdurch wird der Reibungswiderstand der Leitungsführung wenigstens
in dem Teilbereich in dem die Führungsrolle
angeordnet ist, vermindert und somit die Leitungsführung leichtgängiger.
Wesentlich ist bei der Erfindung, dass die Versorgungsleitung im
Bereich der Führungskrümmung radial nach
innen an der Führungsrolle
abgestützt
ist. Dies kann im Rahmen der Erfindung dadurch erfolgen, dass die
Führungsrolle
tailliert ist und die Versorgungsleitung an wenigstens einer der
dadurch gebildeten Führungsflanken
abgestützt
ist. Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung ist die Führungsrolle
bezüglich
der Leitungsführung
innenseitig angeordnet, sodass sie die Leitungsführung innenseitig begrenzt.at
the device according to the invention
according to the claim
1 shows the cable routing
at least a leading role
for the
Supply line on. As a result, the frictional resistance of the wiring at least
in the sub-area in which the leadership role
is arranged, reduced and thus the wiring easier.
It is essential in the invention that the supply line in
Range of the guide curvature radially
inside at the lead role
supported
is. This can be done in the context of the invention in that the
leadership
is fitted and the supply line to at least one of
thus formed guide flanks
supported
is. In a particularly advantageous embodiment, the leadership is
in terms of
the cable routing
arranged inside so that it limits the wiring inside.
Es
ist aber auch vorteilhaft, an der Außenseite der Leitungsführung wenigstens
ein Stütz-
und Gleitelement oder eine äußere Führungsrolle
anzuordnen. Hierdurch wird bei ebenfalls leichtgängiger Funktion ein radiales
Ausbiegen der Medienleitung im Bereich der Leitungsführung weitestgehend
verhindert.It
but is also advantageous on the outside of the wiring at least
a support
and sliding element or an outer guide roller
to arrange. This is also a radial function with smooth operation
Bending out of the media line in the area of the wiring as far as possible
prevented.
Bei
einem Schwenkarm, der mit zwei voneinander beabstandeten Schenkelwänden und
einer diese miteinander verbindenden inneren Hebelwand im Querschnitt
U-förmig
ausgebildet ist, ist die Führungsrolle
auf der der Krümmungsmitte
abgewandten Seite der Hebelwand angeordnet.at
a pivot arm having two spaced apart leg walls and
one of these interconnecting inner lever wall in cross section
U-shaped
is trained, is the lead role
on the center of curvature
arranged opposite side of the lever wall.
Die
angestrebte leichtgängige
Leitungsführung
lässt sich
dadurch weiter verbessern, dass im Bereich der Krümmung mehrere
Führungsrollen
in einem Abstand hintereinander angeordnet sind. Wenn dabei die
Führungsrollen
tailliert sind, lässt sich
eine Gleitreibung noch weiter vermindern und zwar auch hinsichtlich
einer seitlichen Reibung zwischen der Versorgungsleitung und dem
oder den seitlichen Schenkelwänden
des Schwenkhebels.The
aspired smooth-running
wiring
let yourself
further improve that in the field of curvature more
guide rollers
are arranged at a distance one behind the other. When doing so the
guide rollers
waisted, can be
reduce sliding friction even further, and also in terms of
a lateral friction between the supply line and the
or the lateral leg walls
of the pivot lever.
Es
lässt sich
die Montage beziehungsweise Demontage der wenigstens einen Führungsrolle
erleichtern, wenn diese vorzugsweise vormontiert an einem Führungsrollenträger gelagert
ist, der durch eine Schnellschlussverbindung, zum Beispiel eine Rastverbindung,
am Schwenkhebel befestigbar ist, vorzugsweise zwischen den einander
gegenüberliegend
angeordneten Schenkelwänden
einsteckbar ist. Diese Ausgestaltung ist insbesondere dann vorteilhaft,
wenn mehrere Führungsrollen
vorhanden sind, die an einem gemeinsamen länglichen Führungsrollenträger gelagert
sind, der im Sinne der Krümmung geformt
ist. Dabei ist es im vorbeschriebenen Sinne ebenfalls vorteilhaft,
wenn die Führungsrolle
oder die Führungsrollen
durch eine Schnellschlussverbindung, insbesondere eine Rastverbindung,
mit dem Führungsrollenträger verbindbar
sind.It can facilitate the assembly or disassembly of the at least one guide roller, if this is preferably mounted pre-mounted on a guide roller carrier, by a quick-release connection, for example a latching connection, can be fastened to the pivot lever, preferably being insertable between the leg walls arranged opposite one another. This embodiment is particularly advantageous when a plurality of guide rollers are present, which are mounted on a common elongated guide roller carrier, which is shaped in the direction of the curvature. It is also advantageous in the above sense, when the guide roller or guide rollers are connected by a quick-release connection, in particular a latching connection with the guide roller carrier.
Die
vorbeschriebenen Vorteile gelten nicht nur für eine bezüglich der Leitungsführung innenseitig
angeordnete Führungsrolle,
sondern auch für
eine bezüglich
der Leitungsführung
außenseitig
angeordnete Führungsrolle,
die im Falle einer Lagerung an einem Führungsrollenträger mit
diesem identisch ausgebildet sein kann, jedoch um 180° in der Schwenkebene
verdreht angeordnet sein kann.The
The advantages described above are not only valid for a cable routing on the inside
arranged leadership,
for .... As well
a respect
the cable routing
externally
arranged leadership,
which in case of storage on a guide roller carrier with
this may be identical, but by 180 ° in the pivoting plane
can be arranged twisted.
Bei
einer Vorrichtung der im Oberbegriff des Anspruchs 13 beschriebenen
Art ist die mittelbar über
den Schwenkhebel auf die Medienleitung übertragene Rückzugkraft
handhabungstechnisch von Bedeutung, weil der Behandler diese Rückzugkraft bei
der Behandlung berücksichtigen
muss. Dabei ist zu bemerken, dass von dieser Rückzugkraft auch die Qualität der Behandlung
beeinflusst wird.at
a device described in the preamble of claim 13
Art is indirectly over
Retraction force transmitted to the pivot lever on the media line
handling is important because the practitioner with this retraction force
consider the treatment
got to. It should be noted that this retraction force is also the quality of the treatment
being affected.
Der
Erfindung liegt deshalb im Weiteren die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung
der im Oberbegriff des Anspruchs 13 beschriebenen Art bezüglich ihrer
Anpassbarkeit an verschiedene Behandler zu verbessern.Of the
The invention is therefore based on the object, a device
the type described in the preamble of claim 13 with respect to their
Adaptability to different practitioners to improve.
Diese
Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 13 gelöst. Vorteilhafte
Weiterbildungen der Erfindung sind in zugehörigen Unteransprüchen beschrieben.These
The object is solved by the features of claim 13. advantageous
Further developments of the invention are described in the appended subclaims.
Bei
der erfindungsgemäßen Vorrichtung
gemäß dem unabhängigen Anspruch
13 ist die am Schwenkhebel wirksame Rückzugkraft durch eine Einstellvorrichtung
einstellbar, die nur in einem bestimmten Schwenkbereich des Schwenkhebels,
vorzugsweise in dessen Arbeitsstellung, zugänglich ist, sodass nur in einem
bestimmten Schwenkstellungsbereich die Rückzugkraft verringerbar oder
vergrößerbar ist.
Diese erfindungsgemäße Ausgestaltung beruht
auf der Erkenntnis, dass eine Verringerung oder eine Vergrößerung der
Rückzugkraft
individuelle Handhabungswünsche
des Behandlers unter Berücksichtigung
individueller Behandlungsführung
berücksichtigt
werden können.
Dabei ist eine Einstellung der Rückzugkraft
nur in einem bestimmten Schwenkbereich des Schwenkhebels möglich, wodurch
die Gefahr einer unbeabsichtigten Einstellung oder Fehleinstellung
durch nicht prädestinierte
Fachkräfte
vermindert ist.at
the device according to the invention
according to the independent claim
13 is the effective on the pivot lever retraction force by an adjustment
adjustable, which only in a certain pivoting range of the pivot lever,
preferably in its working position, is accessible, so that only in one
certain swing range the retraction force reducible or
is enlargeable.
This embodiment of the invention is based
on the knowledge that a reduction or an increase in the
retraction force
individual handling wishes
considering the practitioner
individual treatment
considered
can be.
Here is an adjustment of the retraction force
only possible in a certain pivoting range of the pivot lever, thereby
the risk of unintentional adjustment or misadjustment
by not predestined
professionals
is reduced.
Die
Einstellvorrichtung weist vorzugsweise eine Einstellschraube auf,
mit der eine kontinuierliche Verringerung oder Vergrößerung der
Rückzugkraft einstellbar
ist. Eine Einstellschraube eignet sich auch konstruktiv besonders
gut für
eine Anordnung im Fußbereich
des Schwenkhebels derart, dass das Anschlusselement der Einstellschraube
zum Beispiel ihr Kopf, nur dann aus einer Durchführungsöffnung im Gehäuse auftaucht,
wenn der Schwenkhebel in eine Arbeitsstellung vorbewegt ist, in
der er sich nur vorübergehend
befindet und deshalb ein unerwünschter Zugang
zur Einstellvorrichtung kaum möglich
ist.The
Adjusting device preferably has an adjusting screw,
with the continuous reduction or enlargement of the
Retracting force adjustable
is. An adjusting screw is also structurally particularly
good for
an arrangement in the foot area
the pivot lever such that the connecting element of the adjusting screw
for example, her head, only then emerges from an opening in the housing,
when the pivot lever is advanced to a working position, in
he is only temporarily
is located and therefore an unwanted access
hardly possible for adjusting
is.
In
weiteren Unteransprüchen
sind Merkmale enthalten, die die Leichtgängigkeit der Leitungsführung und
die Zugänglichkeit
der Einstellvorrichtung weiter verbessern und zu kleinen, handhabungsfreundlich
bedienbaren und kostengünstig
herstellbaren Mechaniken führen.In
further subclaims
are included features that facilitate the ease of cable routing and
the accessibility
the setting further improve and too small, easy to handle
operable and cost-effective
lead manufacturable mechanics.
Ferner
kann gemäß einer
zusätzliche
Weiterbildung der Erfindung vorgesehen sein, dass ein Führungsabschnitt
für die
Versorgungsleitung entlang dem Schwenkhebel verstellbar ist, um
die Auszugslänge
für den
Schlauch einzustellen. Hierzu kann der Führungsabschnitt über eine
Klemmvorrichtung mit dem Schwenkhebel verbunden sein, wobei eine
Bestätigungsvorrichtung
zum Lösen
der Verklemmung und zur Verstellung des Führungsabschnitts vorgesehen
ist.Further
can according to a
additional
Be further development of the invention provided that a guide section
for the
Supply line along the pivot lever is adjustable to
the extension length
for the
Adjust hose. For this purpose, the guide section via a
Clamping device to be connected to the pivot lever, wherein a
confirmation device
to release
the jamming and adjustment of the guide section provided
is.
Nachfolgend
werden vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen
und Zeichnungen näher
erläutert.
Es zeigt:following
Be advantageous embodiments of the invention with reference to embodiments
and drawings closer
explained.
It shows:
1 eine
erfindungsgemäße Vorrichtung mit
mehreren aus einem Gehäuse
nach oben austretenden Schwenkhebeln zur Halterung jeweils eines medizinischen
oder dentalmedizinischen Instruments in perspektivischer Vorderensicht; 1 a device according to the invention with a plurality of upwardly projecting from a housing pivoting levers for holding in each case a medical or dental medical instrument in a perspective front view;
2 einen
oberen Teil des Gehäuses
mit den Schwenkhebeln in perspektivischer Rückansicht; 2 an upper part of the housing with the pivot levers in a perspective rear view;
3 eine
in 2 mit X gekennzeichnete Einzelheit, nämlich einen
Bereich, in dem ein Schwenkhebel aus dem Gehäuse austritt, in vergrößerter Darstellung; 3 one in 2 marked with X detail, namely an area in which a pivot lever exits the housing, in an enlarged view;
4 eine
Lageranordnung eines Schwenkhebels in vereinfachter und vergrößerter Seitenansicht; 4 a bearing arrangement of a pivot lever in a simplified and enlarged side view;
5 eine
Lageranordnung für
einen Schwenkhebel in einem Teil des Gehäuses in perspektivischer Unteransicht; 5 a bearing assembly for a pivot lever in a part of the housing in a perspective bottom view;
6 den
freien Endbereich eines Schwenkhebels mit einer Rollenführung in
perspektivischer Darstellung; 6 the free end of a pivot lever with a roller guide in perspective view;
7 ein
inneres und ein äußeres Rollenführungssegment
als vorgefertigte Bauteile in perspektivischer Darstellung; 7 an inner and an outer roller guide segment as prefabricated components in perspective view;
8 das
innere Rollenführungssegment
in einer anderen perspektivischen Ansicht; 8th the inner roller guide segment in another perspective view;
9 das
innere Rollenführungssegment ohne
Führungsrollen; 9 the inner roller guide segment without guide rollers;
10 ein
Rollenführungs-Paar
in vergrößerter perspektivischer
Darstellung; 10 a roller guide pair in an enlarged perspective view;
11 und 12 alternative
Ausführungsbeispiele
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; 11 and 12 alternative embodiments of a device according to the invention;
13 ein
weiteres Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung; 13 a further embodiment of a device according to the invention;
14 in
vergrößerter Darstellung
ein Details der Vorrichtung gemäß 13. 14 in an enlarged view a detail of the device according to 13 ,
Bei
den zu beschreibenden Ausgestaltungsbeispielen sind gleiche oder
vergleichbare Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen.at
The embodiments to be described are the same or
comparable parts provided with the same reference numerals.
Die
in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnete Vorrichtung, deren
Vorderseite mit 2 bezeichnet ist, weist eine Mehrzahl Schwenkhebel 3 auf,
die aus dem hinteren Endbereich eines Gehäuses 4 jeweils in
einem Durchführungsloch 5 in
dessen Deckwand 4a nach oben austreten und in einer sich
parallel zur Vorderseite erstreckenden Reihe angeordnet sind. Die
Schwenkhebel 3 sind jeweils in einem im Gehäuse 4 angeordneten
Schwenklager 6 um eine sich horizontal und parallel zur
Vorderseite 2 erstreckende Schwenkachse 6a schwenkbar
gelagert und somit jeweils in einer vertikalen und sich von vorne
nach hinten erstreckenden vertikalen Schwenkebene E schwenkbar gelagert,
und zwar zwischen einer hinteren Bereitschaftsstellung, in der sich
in 1 alle Schwenkhebel 3 bis auf einen Schwenkhebel 3 befinden,
und einer nach vorne geschwenkten „gezogenen Arbeitsstellung" schwenkbar, in der
sich in der 1 ein Schwenkhebel 3 befindet.
Das Gehäuse 4 bildet
einen Schwenkhebelträger.The in their entirety with 1 designated device whose front with 2 is designated, has a plurality of pivot lever 3 on, coming from the rear end of a housing 4 each in a bushing hole 5 in its top wall 4a emerge upwards and are arranged in a row extending parallel to the front. The swivel levers 3 are each in one in the housing 4 arranged pivot bearings 6 around one horizontally and parallel to the front 2 extending pivot axis 6a pivotally mounted and thus each pivotally mounted in a vertical and extending from front to back vertical pivot plane E, between a rear standby position in which in 1 all swivel levers 3 except for a pivoting lever 3 and a forwardly pivoted "pulled working position" pivotally, in which 1 a pivot lever 3 located. The housing 4 forms a pivoting lever carrier.
Die
Schwenkhebel 3 dienen jeweils dazu, ein medizinisches oder
dentalmedizinisches Instrument 7 an der Vorrichtung 1 zu
halten und zwar sowohl in der Bereitschaftsstellung, in der das
strichpunktiert angedeutete Instrument 7 im vorderen Bereich
des Gehäuses 4 angeordnet
ist und zum Beispiel in einer Haltemulde 8 abgelegt ist,
und in der mehr oder weniger nach vorne gezogenen Gebrauchsbeziehungsweise
Arbeitsstellung, in der das Instrument 7 von seinem Benutzer
manuell gehalten wird. Da diese Haltefunktionen und die diese Funktion
ermöglichenden
Ausgestaltungen der Vorrichtung bei allen Schwenkhebeln 3 gleich
sind, wird die folgende Beschreibung auf eine Vorrichtung 1 mit
nur einem Schwenkhebel 3 zur Halterung eines Instruments 7 gerichtet.The swivel levers 3 each serve to make a medical or dental medical instrument 7 at the device 1 both in the ready position, in which the dash-dotted line indicated instrument 7 in the front area of the housing 4 is arranged and, for example, in a holding trough 8th is stored, and in the more or less forward drawn employment relationship working position in which the instrument 7 is held manually by its user. Since these holding functions and this function enabling embodiments of the device in all the pivoting levers 3 are the same, the following description is to a device 1 with only one swivel lever 3 for holding an instrument 7 directed.
Das
Instrument 7 ist am vorderen Ende einer biegsamen Versorgungsleitung 9 befestigt,
nämlich einem
so genannten Versorgungs- bzw. Instrumentenschlauch, wobei die Versorgungsleitung 9 sich von
einem nicht dargestellten Versorgungsgerät erstreckt und in einem Durchführungsloch 11 nach oben
aus dem Gehäuse 4 austritt,
das bezüglich
dem Durchführungsloch 5 für den zugehörigen Schwenkhebel 3 um
den Abstand a nach vorne versetzt ist. Die Versorgungsleitung 9 erstreckt
sich vom Durchführungsloch 11 schräg aufwärts nach
hinten, und sie erstreckt sich durch eine Durchführungsöffnung 12 in einer
vorderseitigen beziehungsweise inneren Hebelwand 3a des
Schwenkhebels 3 zur Rückseite
dieser Wand 3a.The instrument 7 is at the front end of a flexible supply line 9 fastened, namely a so-called supply or instrument hose, wherein the supply line 9 extends from a supply unit, not shown, and in a feedthrough hole 11 upwards out of the case 4 exit, with respect to the implementation hole 5 for the associated pivot lever 3 offset by the distance a forward. The supply line 9 extends from the feedthrough hole 11 obliquely upward to the rear, and it extends through a passage opening 12 in a front or inner lever wall 3a of the pivot lever 3 to the back of this wall 3a ,
Der
Schwenkhebel 3 ist mit seiner vorderseitigen Hebelwand 3a oberhalb
der Durchführungsöffnung 12 bogenförmig nach
vorne gekrümmt,
sodass das freie Ende 3b des Schwenkhebels 3 in
dessen Bereitschaftsstellung nach vorne gerichtet ist und dabei
schräg
nach unten gerichtet sein kann. Die Krümmung 13 kann sich
dabei um einen Winkel W1 von etwa 150°-200° erstrecken. Beim Ausführungsbeispiel
weist der Schwenkhebel 3 einen sich von der Durchführungsöffnung 12 nach
oben erstreckenden Hebelabschnitt 3c auf, der mit einem
unterhalb der Durchführungsöffnung 12 angeordneten
Hebelabschnitt 3d, der sich in der Bereitschaftsstellung
in etwa vertikal erstreckt, einen stumpfen Winkel W2 von etwa 150° einschließt. Bei
dieser Ausgestaltung erstreckt sich die von dem Hebelabschnitt 3c ausgehende
Krümmung 13 über einen
Winkel W1 von etwa 180°,
wobei das freie Ende 3b auf die zugehörige Haltemulde 8 gerichtet
ist. In dieser Bereitschaftsstellung schließen der sich vom Durchführungsloch 11 schräg aufwärts und
nach hinten erstreckende Leitungsabschnitt 9a und der sich
vom freien Ende 3b zur Haltemulde 8 hin erstreckende
Leitungsabschnitt 9b einen spitzen Winkel W3 ein, der schräg aufwärts nach
hinten offen ist wie es 1 zeigt, oder schräg abwärts nach
vorne offen sein kann. Die Leitungsabschnitte 9a und 9b können sich
aber auch parallel zueinander erstrecken.The swivel lever 3 is with its front lever wall 3a above the passage opening 12 arcuately curved forward so that the free end 3b of the pivot lever 3 is directed in the ready position forward and can be directed obliquely downwards. The curvature 13 can thereby extend by an angle W1 of about 150 ° -200 °. In the embodiment, the pivot lever 3 a from the bushing opening 12 upwardly extending lever section 3c on top, with one below the duct opening 12 arranged lever section 3d which in the standby position extends approximately vertically, includes an obtuse angle W2 of about 150 °. In this embodiment, extending from the lever portion 3c outgoing curvature 13 over an angle W1 of about 180 °, with the free end 3b on the associated holding recess 8th is directed. In this standby position, they close from the feedthrough hole 11 obliquely upward and rearwardly extending line section 9a and from the free end 3b to the holding trough 8th towards extending line section 9b an acute angle W3, which is open obliquely upward to the rear like it 1 shows, or can be open obliquely downwards to the front. The pipe sections 9a and 9b But they can also extend parallel to each other.
Beim
Ausführungsbeispiel
weist der Schwenkhebel 3 eine U-förmige Querschnittsform auf
mit einer durch die vorderseitige Wand 3a gebildeten Stegwand,
von deren Rändern
sich einander in einem Querabstand gegenüberliegende Schenkelwände 3e erstrecken,
die beim Ausführungsbeispiel im
Bereich der Hebelabschnitte 3c, 3d nach hinten und
im Bereich der Krümmung 13 nach
oben gerichtet sind.In the embodiment, the pivot lever 3 a U-shaped cross-sectional shape with a through the front wall 3a formed web wall, from the edges of each other at a transverse distance opposite leg walls 3e extend, which in the embodiment in the region of the lever sections 3c . 3d to the rear and in the area of curvature 13 are directed upward.
Das
Schwenklager 6 ist mit seiner Schwenkachse 6a bezüglich dem
Durchführungsloch 5 nach vorne
versetzt (siehe das Versatzmaß b
in 4) und zum Beispiel auch nach unten versetzt (siehe das
Versatzmaß c)
angeordnet, wobei der Schwenkhebel 3 dabei in seinem Fußbereich 3f mit
einem Radius bogenförmig
gekrümmt
ist, das etwa dem Versatzmaß b
entspricht. Diese Krümmung 14 erstreckt sich über einen
Winkel W4, der etwa dem Winkel W5 entspricht, der dem zwischen dem
Schwenkhebel 3 in seiner Bereitschaftsstellung und seiner
maximal nach vorne geschwenkten Arbeitsstellung entspricht. Diese
Ausgestaltung des Schwenklagers 6 ermöglicht es, ein Durchführungsloch 5 auszubilden,
das in seiner Querschnittsgröße unter
Berücksichtigung
eines erforderlichen Randabstands zum Schwenkhebel 3 nur
geringfügig
größer ist
als die Querschnittsgröße des Schwenkhebels 3,
wobei im vorgeschwenkten Zustand des Hebels 3 der gekrümmte Hebelabschnitt 3f sich
im Bereich des Durchführungsloch 5 befindet.
Hierdurch wird eine Schlitzform des Durchführungslochs 5 vermieden,
die nicht nur das Gehäuse 4 weitgehend öffnen würde, sodass
die Gefahr besteht, dass Teile durch die Öffnung in das Gehäuse fallen,
sondern auch eine Relativbewegung des Schwenkhebels 3 in
einem solchen schlitzförmigen
Durchführungsloch
vermieden wird, die auch eine Unfallgefahr durch Klemmwirkung eröffnen würde.The pivot bearing 6 is with its pivot axis 6a regarding the implementation hole 5 offset to the front (see the offset dimension b in 4 ) and, for example, offset downwards (see the offset c dimension) arranged, wherein the pivot lever 3 while in his footer 3f arcuately curved with a radius that corresponds approximately to the offset dimension b. This curvature 14 extends over an angle W4, which corresponds approximately to the angle W5, that between the pivot lever 3 corresponds in its standby position and its maximum forward tilted working position. This embodiment of the pivot bearing 6 allows a penetration hole 5 form, in its cross-sectional size, taking into account a required edge distance to the pivot lever 3 only slightly larger than the cross-sectional size of the pivot lever 3 , wherein in the pre-pivoted state of the lever 3 the curved lever section 3f in the area of the implementation hole 5 located. As a result, a slot shape of the feedthrough hole 5 not just the case 4 would largely open, so that there is a risk that parts fall through the opening in the housing, but also a relative movement of the pivot lever 3 is avoided in such a slot-shaped through hole, which would also open up an accident hazard by clamping action.
Beim
Ausführungsbeispiel
sind der Fußbereich 3f des
Schwenkhebels 3 und der Hebelabschnitt 3d, 3f durch
eine Verbindungsvorrichtung 15 miteinander verbunden, vorzugsweise
in Form einer Steckverbindung.In the embodiment, the foot area 3f of the pivot lever 3 and the lever section 3d . 3f through a connecting device 15 connected to each other, preferably in the form of a plug connection.
Der
Schwenkhebel 3 ist durch ein Federelement 16,
zum Beispiel eine Rückzugfeder
insbesondere eine Wendelfeder, nach hinten in seine Bereitschaftsstellung vorgespannt,
die ihn bei seiner Freigabe nach einer Vorschwenkbewegung selbsttätig in seine
Bereitschaftsstellung zurückschwenkt.
Eine zugehörige
Rückschwenkvorrichtung 17 kann
mit der Rückzugfeder 16 so
ausgebildet sein, dass deren Rückzugskraft
beim Vorschwenken des Schwenkhebels 3 verkleinert wird.
Diese vorteilhafte Ausgestaltung, durch die eine Handhabung der
Instrumente in Behandlungsposition vereinfacht wird, wird dadurch erzielt,
dass in Endstellung der Schwinge aufgrund der vorliegenden Hebelverhältnisse
sich eine geringere Kraft ergibt. Hierzu ist in 4 schematisch
der wirksame „Hebel" q angedeutet.The swivel lever 3 is by a spring element 16 , For example, a return spring, in particular a coil spring, biased backwards into its standby position, which automatically pivots him back to its standby position when released after a Vorschwenkbewegung. An associated back pivoting device 17 can with the return spring 16 be formed so that their retraction force when Vorschwenken the pivot lever 3 is reduced. This advantageous embodiment, by which a handling of the instruments in the treatment position is simplified, is achieved in that in the end position of the rocker due to the present leverage results in a lower force. This is in 4 schematically indicated the effective "lever" q.
Die
Vorrichtung 1 befindet sich in der Nähe eines nicht dargestellten
medizinischen Behandlungsstuhls für einen Patienten, der mit
dem beziehungsweise den Instrumenten 7 behandelt werden soll.
Bei einem dentalmedizinischen Behandlungsstuhl erfolgt die Behandlung
mit dem Instrument 7 im Mundraum des Patienten. Die Vorrichtung 1 kann durch
eine ebenfalls nicht dargestellte Haltevorrichtung an einer Basis
des Behandlungsstuhls oder am vorhandenen Boden abgestützt sein.The device 1 located near a medical treatment chair, not shown for a patient, with the or the instruments 7 should be treated. In a dental dental chair, the treatment is carried out with the instrument 7 in the mouth of the patient. The device 1 may be supported by a likewise not shown holding device to a base of the treatment chair or on the existing floor.
Beim
Ergreifen und Vorbewegen des Instruments 7 zum Patienten
wird der Schwenkhebel 3 in eine vorgeschwenkte Stellung
bewegt, wobei eine Relativbewegung zwischen dem Schwenkhebel 3 und
der Versorgungsleitung 9 stattfindet. Beim Vorschwenken
des Schwenkhebels 3 wird die Versorgungsleitung 9 in
einer sich in der Längsrichtung
des Schwenkhebels 3 erstreckenden Leitungsführung 25 vorbewegt
und beim Rückschwenken
zurückbewegt. Um
eine möglichst
leichtgängige
Relativbewegung zu erreichen, weist die Leitungsführung 25 eine
Rollenführung 26 auf,
die aufgrund von einer geringen Rollreibung bei der Relativverschiebung
die angestrebte Leichtgängigkeit
gewährleistet.
Die Rollenführung 26 befindet
sich im Bereich der Krümmung 13 im
freien Endbereich des Schwenkhebels 3. Sie weist wenigstens
eine Führungsrolle 27 auf,
die mit ihrem der Krümmungsmitte
abgewandten Mantelfläche 27a die
vorderseitige Hebelwand 3a im Bereich der Krümmung 13 radial überragt,
siehe das Überragungsmaß e in 6.
Es sind vorzugsweise mehrere Führungsrollen 27 in
einem sich in der Längsrichtung der
Krümmung 13 erstreckenden
Abstand f voneinander mit dem vorbeschriebenen Überragungsmaß e angeordnet,
zum Beispiel 5 Stück
auf dem Längsbereich
der Krümmung 13 verteilte
angeordnete Führungsrollen 27.
Die Versorgungsleitung 9 liegt mit ihrer dem Krümmungsmittelpunkt 13a zugewandten Seite
an den dem Krümmungsmittelpunkt 13a abgewandten
Seiten der Führungsrollen 27 an.
Dabei ist aufgrund des jeweiligen Überragungsmaßes e gewährleistet,
dass die Versorgungsleitung 9 einen radialen Abstand von
der inneren Hebelwand 3a aufweist und deshalb nur mit der
reibungsarmen Rollreibung durch die Leitungsführung 25 bewegbar
ist. Aufgrund des Überragungsmaßes e ist
auch gewährleistet,
dass die Versorgungsleitung 9 im Bereich des Hebelabschnitts 3c von
der inneren Hebelwand 3a beabstandet ist.When grasping and advancing the instrument 7 the patient becomes the pivot lever 3 moved into a vorwenkte position, wherein a relative movement between the pivot lever 3 and the supply line 9 takes place. When swiveling the pivoting lever 3 becomes the supply line 9 in a in the longitudinal direction of the pivot lever 3 extending cable routing 25 moved forward and moved back when swinging back. In order to achieve the smoothest possible relative movement, shows the wiring 25 a roller guide 26 on, which ensures the desired ease of movement due to a low rolling friction in the relative displacement. The roller guide 26 is in the area of curvature 13 in the free end region of the pivot lever 3 , It has at least a leading role 27 on, with their side facing away from the curvature center 27a the front lever wall 3a in the area of curvature 13 projecting radially, see the transfer dimension e in 6 , There are preferably several guide rollers 27 in a curve in the longitudinal direction of the curvature 13 extending distance f from each other with the above Überragungsmaß e arranged, for example, 5 pieces on the longitudinal portion of the curvature 13 distributed arranged guide rollers 27 , The supply line 9 lies with its center of curvature 13a facing side at the center of curvature 13a opposite sides of the guide rollers 27 at. Due to the respective degree of transfer e, it is ensured that the supply line 9 a radial distance from the inner lever wall 3a and therefore only with the low friction rolling friction through the wiring 25 is movable. Due to the Überlegungsmaßes e is also guaranteed that the supply line 9 in the area of the lever section 3c from the inner lever wall 3a is spaced.
Die
Rollenführung 26 weist
vorzugsweise auch wenigstens ein radial äußeres Stütz- und Gleitsystem auf, vorzugsweise eine äußere Führungsrolle 27,
die in einem radialen Abstand g von der wenigstens einen inneren
Führungsrolle 27 angeordnet
ist, der eine Querschnittsgröße für die Leitungsführung 25 gewährleistet,
die gleich oder gröber
ist als die Querschnittsgröße der Versorgungsleitung 9.
Hierdurch ist eine reibungsarme Relativbewegung zwischen der Versorgungsleitung 9 und
der Rollenführung 26 auch
an der radialen Außenseite
der Versorgungsleitung 9 gewährleistet. Durch die äußere Führungsrolle 27 wird
deshalb nicht nur eine reibungsarme Führung der Versorgungsleitung 9 gewährleistet, sondern
diese wird auch daran gehindert, von der innenseitigen Leitungsführung durch
die wenigstens eine innenseitige Führungsrolle 27 abzuheben,
zum Beispiel radial nach außen
auszubiegen.The roller guide 26 preferably also has at least one radially outer support and sliding system, preferably an outer guide roller 27 located at a radial distance g from the at least one inner guide roller 27 is arranged, which has a cross-sectional size for the wiring 25 ensures that is equal to or coarser than the cross-sectional size of the supply line 9 , As a result, a low-friction relative movement between the supply line 9 and the role leadership 26 also on the radial outside of the supply line 9 guaranteed. Through the outer leadership 27 Therefore, not only will be a friction me leadership of the supply line 9 ensures, but this is also prevented from the inside wiring through the at least one inside guide roller 27 take off, for example, bend radially outward.
Das
radial äußere Stütz- und
Gleitelement beziehungsweise die äußere Führungsrolle 27 ist
im mittleren Umlenkbereich der Krümmung 13 angeordnet.The radially outer support and sliding element or the outer guide roller 27 is in the middle deflection of the curvature 13 arranged.
Die
wenigstens eine innere Führungsrolle 27 ist
bezüglich
des Krümmungsmittelpunktes 13a außenseitig
von der Hebelinnenwand 3a angeordnet und vorzugsweise radial
einwärts
in das U-Profil des Schwenkhebels 3 eingesetzt beziehungsweise
montiert und drehbar gelagert. Dies gilt auch für die äußere Führungsrolle 27.The at least one inner leadership role 27 is with respect to the center of curvature 13a on the outside of the inner wall of the lever 3a arranged and preferably radially inwardly into the U-profile of the pivot lever 3 used or mounted and rotatably mounted. This also applies to the external leadership role 27 ,
Die
Lagerung und Montage der Führungsrollen 27 lässt sich
insbesondere dann wesentlich vereinfachen und kostengünstig gestalten,
wenn sie an einem inneren und/oder äußeren Führungsrollenträger 31 gelagert
sind, der am Schwenkhebel 3 vorzugsweise lösbar befestigbar
ist. Beim Vorhandensein von mehreren in der Längsrichtung des Schwenkhebels 3 hintereinander
angeordneten Führungsrollen 27 ist
es vorteilhaft, einen länglichen
Führungsrollenträger 31 vorzusehen,
der die zugehörigen
Führungsrollen 27 drehbar
trägt beziehungsweise
lagert und als gemeinsamer Führungsrollenträger 31 am
Schwenkhebel 3 befestigt beziehungsweise befestigbar ist.The storage and installation of the guide rollers 27 In particular, it can be substantially simplified and made cost-effective when attached to an inner and / or outer guide roller carrier 31 are stored, the swivel lever 3 preferably releasably attachable. In the presence of several in the longitudinal direction of the pivot lever 3 successively arranged guide rollers 27 it is advantageous to have an elongate guide roller carrier 31 provide the associated guide rollers 27 rotatably supports or stores and as a common guide role carrier 31 on the pivot lever 3 fastened or fastened.
Beim
Ausführungsbeispiel
ist für
die inneren Führungsrollen 27 ein
gemeinsamer Führungsrollenträger 31 vorgesehen,
der entsprechend der Krümmung 13 gekrümmt ist,
zum Beispiel über
etwa 180°.In the embodiment is for the inner guide rollers 27 a common guide role carrier 31 provided according to the curvature 13 curved, for example over about 180 °.
Der
innere und/oder äußere Führungsträger 31 kann
zum Beispiel mit einer Stegwand 31a und von deren Rändern abstehenden
Schenkelwänden 31b in
Querschnitt U-förmig ausgebildet
sein, wobei wenigstens eine zugehörige Führungsrolle 27 zwischen
den Schenkelwänden 31b angeordnet
und drehbar gelagert ist. Die Außenbreite h des Führungsrollenträgers 31 ist
vorzugsweise an die Innenbreite c der Schenkelwände 3e des Schwenkhebels 3 angepasst,
sodass der Führungsrollenträger 31 mit oder
ohne geringerem Bewegungsspiel zwischen die Schenkelwände 3e radial
einwärts
einschiebbar und – wie
nachfolgend erläutert – verrastbar
ist.The inner and / or outer leadership carrier 31 can, for example, with a web wall 31a and from their edges projecting leg walls 31b be formed in cross section U-shaped, wherein at least one associated guide roller 27 between the thigh walls 31b is arranged and rotatably supported. The outer width h of the guide roller carrier 31 is preferably to the inner width c of the leg walls 3e of the pivot lever 3 adjusted so that the guide roll carrier 31 with or without less movement between the leg walls 3e radially inwardly inserted and - as explained below - can be locked.
Dies
gilt sowohl für
den inneren als auch für den äußeren Führungsrollenträger 31.
Der äußere Führungsrollenträger 31 kann
aber auch bezüglich seiner
Innenbreite zwischen seinen Schenkelwänden 31b an die Außenbreite
der Schenkelwände 3e des Schwenkhebels 3 angepasst
sein, sodass die Schenkelwände 31b,
die Schenkelwände 3e übergreifen.This applies to both the inner and the outer guide roller carrier 31 , The outer guide roller carrier 31 but also with respect to its inner width between its leg walls 31b to the outer width of the leg walls 3e of the pivot lever 3 be adjusted so that the leg walls 31b , the thigh walls 3e spread.
Zur
Befestigung des inneren oder äußeren Führungsrollenträgers 31 dient
vorzugsweise eine Schnellschlussverbindung 32, zum Beispiel
eine Rastverbindung 33 mit zum Beispiel zwei einander gegenüberliegend
angeordneten Rastnasen 33a, die elastisch in zugehörige Rastausnehmungen
in der Hebelwand 3a beziehungsweise 3e einrastbar
sind.For attaching the inner or outer guide roller carrier 31 is preferably a quick connection 32 , for example a locking connection 33 with, for example, two oppositely arranged locking lugs 33a , which elastically in associated recesses in the lever wall 3a respectively 3e are latched.
Bei
dem gekrümmten
inneren Führungsrollenträger 31 können zum
Beispiel in dessen Endbereichen innenseitig zwei Rastnasen 33a angeordnet sein,
die in zugehörigen
nicht dargestellten Rastausnehmungen in der Hebelinnenwand 3a federnd
einrasten.In the curved inner guide roller carrier 31 For example, in the end areas inside two locking lugs 33a be arranged in the associated not shown recesses in the inner wall of the lever 3a snap into place.
Zur
Halterung der jeweiligen Führungsrolle 27 am
Führungsrollenträger 31 ist
vorzugsweise ebenfalls eine Schnellschlussverbindung 34 vorgesehen,
zum Beispiel ebenfalls eine Rastverbindung 35.For holding the respective guide roller 27 on the guide roller carrier 31 is preferably also a quick connection 34 provided, for example, also a locking connection 35 ,
Die
wenigstens eine innere Führungsrolle 27 und
die äußere Führungsrolle 27 sind
vorzugsweise gleich ausgebildet. Sie können zur zentrierten Führung der
Verbindungsleitung 9 tailliert sein, zum Beispiel durch
eine Ringnut, wodurch sich nach innen geneigte gerade oder gerundete
Führungsrollenflanken 28 ergeben,
die die Versorgungsleitung 9 aufgrund beiderseitiger Anlage
zentriert führen.The at least one inner leadership role 27 and the outer leadership 27 are preferably the same. You can use the centered guidance of the connection line 9 be waisted, for example by an annular groove, which inwardly inclined straight or rounded guide rollers edges 28 surrender that the utility line 9 centered due to mutual attachment.
Beim
Ausführungsbeispiel
gemäß 10 ist die
Führungsrolle 27 durch
ein aus zwei Rollenteilen bestehendes Führungsrollen-Paar gebildet,
wobei die Rollenteile 27b, 27c auf einer gemeinsamen
Rollenachse 27d drehbar gelagert sind und dabei die Form
von Rollenhülsen
aufweisen können.
Die Rollenteile 27b, 27c können durch außenseitige
Sicherungsscheiben 27e gesichert sein, die zum Beispiel mit
der Rollenachse 27d verschraubt sind.According to the embodiment 10 is the leadership 27 formed by a pair of roller parts existing guide roller pair, wherein the roller parts 27b . 27c on a common roller axle 27d are rotatably mounted and may have the form of roller sleeves. The roll parts 27b . 27c can by outside washers 27e be secured, for example, with the roller axle 27d are bolted.
Beim
Ausführungsbeispiel
weisen die Rollenteile 27b, 27c einen axialen
Abstand j voneinander auf, der der lösbaren Befestigung, insbesondere Verrastug,
des Führungsrollen-Paars
dient. Hierzu können
von der Stegwand 31a des Führungsrollenträgers 31 radial
nach außen
abstehende Befestigungsgabeln 35a vorgesehen sein, zwischen
denen die Rollenachse 27d im Schlitz durch Rastwirkung oder
Klemmwirkung fixierbar ist. Die Breite k der Befestigungsgabel 35a ist
unter Berücksichtigung
eines Bewegungsspiels an den Abstand j angepasst, wodurch die Rollenteile 27b, 27c auch
quer zur Schwenkebene des Schwenkhebels 3 positioniert und
geführt
sind.In the embodiment, the roller parts 27b . 27c an axial distance j from each other, which serves the releasable attachment, in particular Verrastug, the guide roller pair. This can be done by the web wall 31a of the guide roller carrier 31 radially outwardly projecting fixing forks 35a be provided, between which the roller axis 27d in the slot can be fixed by locking action or clamping action. The width k of the mounting fork 35a is adapted to the distance j taking into account a movement play, whereby the roll parts 27b . 27c also transverse to the pivot plane of the pivot lever 3 are positioned and guided.
Die
Montage des inneren Führungsrollenträgers 31 kann
ohne oder mit den vormontierten Führungsrollen 27 am
Schenkelhebel 3 montiert werden, nämlich durch bezüglich der
Krümmung 13 radial
einwärts
gerichtetes Anfügen.
Im ersteren Fall können die
Führungsrollen 27 im
montierten Zustand des Führungsrollenträgers 31 angesteckt
werden.The assembly of the inner guide roller carrier 31 Can work without or with the pre-assembled guide rollers 27 on the leg lever 3 be mounted, namely by respect to the curvature 13 radially inwardly directed appendage. In the former case can the leadership roles 27 in the assembled state of the guide roller carrier 31 be infected.
Beim äußeren Führungsrollenträgers 31 ist es
vorteilhaft, die Führungsrolle 27 durch
Anfügen
an den Führungsrollenträger 31 vorzumontieren
und dann die so vormontierte Einheit radial einwärts an den Schwenkhebel 3 anzustecken.At the outer guide roller carrier 31 It is beneficial to the leadership role 27 by attaching to the guide roller carrier 31 vorzumontieren and then the so preassembled unit radially inwardly to the pivot lever 3 to infect.
In
der vorgezogenen Arbeitsstellung übt die Federkraft des Federelements 16 eine
permanent wirksame Rückzugkraft
auf das Behandlungsinstrument 7 aus, die gewährleistet,
dass bei einer Bewegung des Behandlungsinstruments 7 vom
Patienten weg eine geordnete Rückzugbewegung
der Versorgungsleitung 9 und des Schwenkhebels 3 stattfinden. Die
Größe dieser
Rückzugkraft
ist vom individuellen Wunsch des Behandlers beziehungsweise Arztes
abhängig.
Es ist deshalb vorteilhaft, die Vorrichtung 1 so auszugestalten,
dass die Rückzugkraft
einstellbar ist, nämlich
wahlweise verringerbar oder vergrößerbar ist. Hierzu dient beim
Ausführungsbeispiel
eine Einstellvorrichtung 36, die zum einen handhabungsfreundlich
von außen
zugänglich
ist und zum anderen aber auch so verdeckt sein soll, dass sie weder
das Aussehen der Vorrichtung beeinträchtigt, noch für Nichtkenner
der Vorrichtung 1 zugänglich
sein soll.In the preferred operating position, the spring force of the spring element exerts 16 a permanently effective retraction force on the treatment instrument 7 made sure that during a movement of the treatment instrument 7 away from the patient an orderly withdrawal movement of the supply line 9 and the pivot lever 3 occur. The size of this retraction force is dependent on the individual desire of the practitioner or doctor. It is therefore advantageous to the device 1 in such a way that the retraction force is adjustable, namely optionally reducible or enlargeable. For this purpose, an adjustment device is used in the embodiment 36 , which is on the one hand accessible from the outside accessible and on the other hand should also be covered so that it does not affect the appearance of the device, nor for non-experts of the device 1 should be accessible.
Beim
Ausführungsbeispiel
ist die Einstellvorrichtung 36 von der Rückseite
der Vorrichtung 1 her zugänglich. Dabei ist sie nur dann
zugänglich,
wenn der jeweilige Schwenkhebel 3 sich in einer vorzugsweise
vollständig
vorgezogenen Arbeitsstellung befindet. Die Einstellvorrichtung ist
in dem unteren beziehungsweise Fußbereich 3f des Schwenkhebels 3 angeordnet,
der im vorgeschwenkten Zustand aus dem Gehäuse 4 auftaucht und
somit in der Bereitschaftsstellung des Schwenkhebels 3 im
Gehäuse 4 eingetaucht
und deshalb unzugänglich
ist. Wie sich aus 4 und 5 entnehmen
lässt,
kann ein Federelement 16 vorgesehen sein, das sich im Hohlraum
des Gehäuses 4 unterhalb
der Schwenkachse 6a befindet, an einem Ende am Gehäuse 4 abgestützt ist
und mit seinem anderen Ende im Krümmungsbereich 14 am
Längsabschnitt 3f angreift. Zum
Einstellen der Rückzugfederkraft
ist ein Einstellelement 37 vorgesehen, dessen Einstellende 37a sich
in der Bereitschaftsstellung im Gehäuse 4 verdeckt befindet
und in der vorgezogenen Arbeitsstellung durch die Durchführungsöffnung 5 auftaucht
und sich außerhalb
dieser befindet.In the embodiment, the adjustment device 36 from the back of the device 1 accessible. It is only accessible if the respective pivot lever 3 is in a preferably fully advanced working position. The adjustment device is in the lower or foot area 3f of the pivot lever 3 arranged in the vorschwenkten state from the housing 4 emerges and thus in the ready position of the pivot lever 3 in the case 4 immersed and therefore inaccessible. As it turned out 4 and 5 can be seen, a spring element 16 be provided, located in the cavity of the housing 4 below the pivot axis 6a located at one end on the housing 4 is supported and with its other end in the curvature area 14 at the longitudinal section 3f attacks. To set the return spring force is an adjustment 37 provided, whose Einstellende 37a in the ready position in the housing 4 is concealed and in the preferred working position through the passage opening 5 turns up and is outside of this.
Beim
Ausführungsbeispiel
ist das Einstellelement 37 durch eine Schraube gebildet,
die in ein sekantiales Gewindeloch 38 im Krümmungsbereich
des Hebelabschnitts 3f eingeschraubt ist, wobei sie durch oder
an der dem freien Ende des Schwenkhebels 3 zugewandten
Schraubenlochöffnung 38a zugänglich ist,
die sich in der Bereitschaftsstellung oberhalb der Durchführungsöffnung 5 befindet.In the embodiment, the adjusting element 37 formed by a screw in a hexagonal threaded hole 38 in the curvature region of the lever section 3f is screwed, passing through or at the free end of the pivot lever 3 facing screw hole opening 38a is accessible, located in the ready position above the passage opening 5 located.
In
der gezogenen Arbeitsstellung steht der vom Schwenkhebel 3 abstehende
Längsabschnitt 9c der
Versorgungsleitung 9 somit permanent unter einer einstellbaren
Rückzugspannung.In the pulled working position is the pivot lever 3 protruding longitudinal section 9c the supply line 9 thus permanently under an adjustable retraction tension.
Um
im Übrigen
eine reibungsarme Durchführung
durch die Versorgungsleitung 9 durch die Leitungsführung 25 im
Schwenkhebel 3 zu gewährleisten,
ist die Durchführungsöffnung 12 vorzugsweise als
sich in der Längsrichtung
des Schwenkhebels erstreckendes Langloch ausgebildet, wobei der
der Krümmung 13 abgewandte
Endbereich dieses Langlochs 12 erweitert sein kann, was
beim Ausführungsbeispiel
durch eine Ausbiegung der Schenkelwände 3e erreicht ist.
Das der Krümmung 13 zugewandte Ende
des Langlochs 12 kann sich zum Beispiel bis zur oder in
die Nähe
der Krümmung 13 erstrecken, wobei
in diesem Bereich des Hebelabschnitts 3c die Steg- beziehungsweise
Hebelwand 3a ausgespart sein kann, was sich in 1 deutlich
erkennen lässt.By the way, a low-friction passage through the supply line 9 through the cable routing 25 in the pivot lever 3 guarantee is the implementation opening 12 preferably formed as in the longitudinal direction of the pivot lever extending slot, wherein the curvature 13 remote end region of this slot 12 may be extended, which in the embodiment by a deflection of the leg walls 3e is reached. The curvature 13 facing the end of the slot 12 For example, it may be up to or near the curvature 13 extend, wherein in this area of the lever portion 3c the web or lever wall 3a can be omitted what is in 1 clearly recognizable.
Die 11 und 12 zeigen
zwei weitere Ausführungsformen
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung 1.
Beide Varianten unterscheiden sich gegenüber dem zuvor beschriebenen
Ausführungsbeispiel
in erster Linie in der Gestaltung der Schwenkhebel 3. Die
Lagerung der Schwenkhebel 3 an bzw. in dem Gehäuse 4 hingegen
ist identisch zu dem obigen Beispiel.The 11 and 12 show two further embodiments of a device according to the invention 1 , Both variants differ from the embodiment described above primarily in the design of the pivot lever 3 , The bearing of the swivel lever 3 on or in the housing 4 however, it is identical to the example above.
Bei
den Varianten gemäß 11 und 12 weisen
die Schwenkhebel 3 an ihrem oberen Ende wiederum eine bogenförmige Führung auf,
diese ist nunmehr allerdings an ihrem dem Instrument zugewandten
Ende mit dem Hebelabschnitt 3a verbunden, wobei dieser
Abschnitt wie in 11 dargestellt gewinkelt oder
leicht gewellt (12) ausgeführt sein kann. Innerhalb der
Führung
sind wiederum entsprechende Führungsrollen
angeordnet, wie dies auch bei dem obigen Beispiel der Fall ist.In the variants according to 11 and 12 have the pivot lever 3 at its upper end in turn an arcuate guide, this is now, however, at its end facing the instrument with the lever portion 3a connected, this section as in 11 shown angled or slightly wavy ( 12 ) can be executed. In turn, corresponding guide rollers are arranged inside the guide, as is also the case in the above example.
Die 13 und 14 schließlich zeigen ein
viertes Ausführungsbeispiel
einer erfindungsgemäßen Vorrichtung,
bei der wiederum zunächst
die Hebel 3 in der obigen Weise in dem Gehäuse 4 gelagert
sind. Eine Besonderheit dieses vierten Ausführungsbeispiels besteht nunmehr
darin, dass die Auszugslänge
für den
Instrumentenschlauch 9 stufenlos eingestellt werden kann.
Dies wird dadurch erreicht, dass der Führungsabschnitt für die Schläuche 9,
der nunmehr als Schlauchrolle 40 ausgebildet ist, entlang
der als Bügel
ausgeführten
Hebel 3 verschoben werden kann. Hierzu dient – wie in 14 gezeigt – ein Befestigungsclip 41,
durch dessen Betätigung eine
Verklemmung zwischen Schlauchrolle 40 und Hebel 3 bzw.
Bügel gelöst werden
kann. In diesem Zustand kann dann die Schlauchrolle 40 wie
durch die Pfeile angedeutet entlang der Bügel verschoben werden. Diese
Variante eröffnet
also in einfacher Weise die Möglichkeit,
die Auszugslänge
für den
zugehörigen
Schlauch in komfortabler Weise einzustellen. Die Führung des
Schlauchs innerhalb der Schlauchrolle 40 erfolgt wiederum
in der oben beschriebenen Weise mit Hilfe der Führungsrollen 27.The 13 and 14 Finally, show a fourth embodiment of a device according to the invention, in turn, first the lever 3 in the above manner in the housing 4 are stored. A special feature of this fourth embodiment is now that the extension length for the instrument tube 9 can be adjusted continuously. This is achieved in that the guide section for the hoses 9 , now as a hose reel 40 is formed along the lever designed as a bracket 3 can be moved. This serves - as in 14 shown - a fastening clip 41 , By its operation, a deadlock between hose roll 40 and levers 3 or strap can be solved. In this state, then the hose reel 40 As indicated by the arrows to be moved along the strap. This variant therefore opens in a simple way the possibility of the extension length for the appropriate hose in a comfortable way to adjust. The guide of the hose inside the hose reel 40 again takes place in the manner described above with the help of the guide rollers 27 ,