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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Sprühdose mit einem Behälter für ein Sprühgut, mit
einem dem Behälter
zugeordneten Ventil und einem mit dem Ventil koppelbaren und einen
Durchgang für
das Sprühgut
sowie eine Düse
aufweisenden Sprühkopf, wobei
das Ventil mittels des Sprühkopfs
betätigbar
ist und das Sprühgut
entlang eines Strömungspfads
aus dem Behälter,
durch das Ventil, durch den Durchgang und durch die Düse nach
außen
versprühbar
ist. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Sprühkopf für eine Sprühdose, mit
einem Durchgang für
ein Sprühgut
sowie einer Düse,
wobei das Sprühgut
entlang eines Strömungspfads
durch den Durchgang und durch die Düse nach außen versprühbar ist.
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Sprühdosen und
Sprühköpfe der
eingangs genannten Art sind aus der Praxis bekannt und existieren
in unterschiedlichen Ausführungsformen.
Dabei weist der Behälter
für das
Sprühgut üblicherweise einen
das obere Ende des Behälters
abschließenden Dombereich
mit einem vorzugsweise integrierten Ventil auf. Der Sprühkopf ist
auf das Ventil aufsetzbar und dient zur Betätigung des Ventils und zum
Versprühen
des Sprühguts.
Das Sprühgut
gelangt dabei entlang eines Strömungspfads
aus dem Behälter, durch
das Ventil, durch den Durchgang des Sprühkopfs und durch die Düse des Sprühkopfs nach
außen.
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Sprühdosen der
eingangs genannten Art werden heutzutage in den unterschiedlichsten
Bereichen eingesetzt. Beispielsweise werden Sprühdosen bei Lackreparaturen
beschädigter
Kraftfahrzeuglacke verwendet. Andererseits werden Sprühdosen auch
im Bereich bildender Kunst eingesetzt. Je nach Einsatz sind hierbei
unterschiedliche Sprühbreiten oder
Sprühstrahldurchmesser
erforderlich oder wünschenswert.
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Zur
Bereitstellung derart unterschiedlicher Sprühbreiten oder Sprühstrahldurchmesser
werden heutzutage Sprühdosen
mit unterschiedlich ausgebildeten Ventilen angeboten. Folglich können unterschiedliche
Sprühstrahldurchmesser
mit unterschiedlichen Sprühdosen
realisiert werden. Bei einigen Anwendungsfällen ist es jedoch erforderlich,
innerhalb des jeweiligen Anwendungsfalls mit unterschiedlichen Sprühstrahldurchmessern
zu arbeiten. Ein Anwender muss dabei mehrere unterschiedliche Sprühdosen einsatzbereit
halten und handhaben. Dies ist äußerst aufwendig
und unpraktisch.
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Der
vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sprühdose sowie
einen Sprühkopf
der eingangs genannten Art anzugeben, wonach unterschiedliche Sprühstrahldurchmesser mit
konstruktiv einfachen Mitteln realisierbar sind.
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Erfindungsgemäß wird die
voranstehende Aufgabe durch eine Sprühdose mit den Merkmalen des
Patentanspruchs 1 gelöst.
Danach ist die Sprühdose
der eingangs genannten Art derart ausgestaltet und weitergebildet,
dass dem Sprühkopf
ein Verstellelement zur Beeinflussung der Strömung des Sprühguts zugeordnet
ist.
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In
erfindungsgemäßer Weise
ist zunächst
erkannt worden, dass es zur Realisierung unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
nicht erforderlich ist, unterschiedliche Sprühdosen mit unterschiedlichen Ventilen
bereitzustellen. In weiter erfindungsgemäßer Weise ist dann erkannt
worden, dass durch geeignete Modifikation des Sprühkopfs die
obige Aufgabe auf überraschend
einfache Weise gelöst
ist. Hierzu ist dem Sprühkopf
ein Verstellelement zugeordnet, mit dem die Strömung des Sprühguts beeinflussbar
ist. Durch geeignete Beeinflussung der Strömung des Sprühguts ergeben
sich unterschiedliche Strahldurchmesser hinsichtlich des aus der
Düse austretenden
Sprühguts.
Folglich sind mit lediglich einer einzelnen Sprühdose unterschiedliche Sprühstrahldurchmesser
erreichbar. Die Bereithaltung unterschiedlicher Sprühdosen zur
Bereitstellung unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser ist damit
vermieden. Daher ist ein Arbeiten mit unterschiedlichen Sprühstrahldurchmessern
erheblich vereinfacht.
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Folglich
ist mit der erfindungsgemäßen Sprühdose eine
Sprühdose
angegeben, wonach unterschiedliche Sprühstrahldurchmesser mit konstruktiv
einfachen Mitteln realisierbar sind.
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Im
Hinblick auf eine besonders komfortable und vielseitige Anwendung
der Sprühdose
könnte
die Beeinflussung mittels des Verstellelements kontinuierlich oder
stufenlos durchführbar
sein. Mit anderen Worten sind hierdurch innerhalb eines vorgegebenen Bereichs
quasi unendlich viele verschiedene Sprühstrahldurchmesser realisierbar.
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Alternativ
hierzu könnte
die mittels des Verstellelements durchführbare Beeinflussung oder Einstellung
in Stufen durchführbar
oder rastbar sein. Hierbei könnte
eine geeignete Anzahl an Stufen realisiert sein, wobei bei jeder
Stufe ein unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
realisiert ist. Vorzugsweise könnte
eine 3-stufige Verstellung zur Bereitstellung dreier geeigneter
Sprühstrahldurchmesser vorgesehen
sein.
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Im
Hinblick auf eine besonders sichere und geschützte Zuordnung des Verstellelements
zu dem Sprühkopf
könnte
der Sprühkopf
eine Ausnehmung oder Aussparung für das Verstellelement aufweisen. Eine
derartige Ausnehmung oder Aussparung könnte das Verstellelement bei
einer besonders geschützten Ausführung vollständig aufnehmen.
Bei einer alternativen Ausgestaltung könnte das Verstellelement bereichsweise
aus dem Sprühkopf
herausragen oder von dem Sprühkopf
abstehen. Hierdurch könnte
eine besonders einfache Zugänglichkeit
des Verstellelements und damit eine besonders einfache Verstellbarkeit
des Verstellelements für
einen Anwender realisiert sein.
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Hinsichtlich
einer besonders wirksamen Beeinflussung der Strömung des Sprühguts könnte das Verstellelement
einen Teil des Durchgangs bilden. Alternativ hierzu könnte das
Verstellelement zur Beeinflussung des Strömungsquerschnitts des Durchgangs
in den Durchgang hineinragen. Je nach Umfang des Hineinragens oder
je nach Positionierung des Verstellelements im Durchgang könnten hierdurch
unterschiedliche Sprühstrahldurchmesser
des austretenden Sprühguts
realisiert werden. Bei derjenigen Ausgestaltung der Sprühdose, bei
der das Verstellelement einen Teil des Durchgangs bildet, könnte das
Verstellelement zur Realisierung unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
mehrere Durchgänge mit
unterschiedlichen Strömungsdurchmessern
aufweisen. Bei einer konkreten Ausgestaltung könnten je nach Stellung oder
Winkelstellung des Verstellelements im Sprühkopf Teilpfade mit unterschiedlichen Strömungsdurchmessern
zur Düse
hin freigebbar sein. Die unterschiedlichen Strömungsdurchmesser der Teilpfade
haben unterschiedliche Sprühstrahldurchmesser
zur Folge. Je nach Anzahl der verschiedenen Teilpfade ist eine entsprechende
Anzahl unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
realisierbar.
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Insbesondere
im Hinblick auf eine besonders einfache Bereitstellung unterschiedlicher
Teilpfade könnte
das Verstellelement im Sprühkopf
drehbar oder um eine Schwenkachse schwenkbar gelagert sein. Je nach
Dreh- oder Schwenkstellung könnte
ein unterschiedlicher Teilpfad in den Durchgang im Sprühkopf geschwenkt werden,
wodurch ein Teilpfad einen Teil des Durchgangs bildet. Hierdurch
ist eine besonders einfache Betätigung
des Verstellelements realisiert.
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Die
Schwenkachse des Verstellelements im Sprühkopf könnte parallel oder koaxial
zu dem vom Ventil kommenden oder im Ventil vorliegenden Strömungspfad
verlaufen. Bei üblichen
Sprühdosen
verläuft
der Strömungspfad
im Ventil koaxial zur mittigen Längsachse
des Behälters
der Sprühdose.
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Im
Hinblick auf eine besonders einfache und gleichzeitig sichere Anordnung
des Verstellelements im Sprühkopf
könnte
das Verstellelement zur Bildung der Schwenkachse mindestes eine
Ausnehmung zur Aufnahme eines Vorsprungs des Sprühkopfs aufweisen. Mit anderen
Worten könnte
das Verstellelement über
die Ausnehmung auf dem Vorsprung des Sprühkopfs gelagert sein. Dabei
könnte
der Vorsprung des Sprühkopfs
vorzugsweise exzentrisch in der Ausnehmung oder Aussparung für das Verstellelement
ausgebildet sein. Hierdurch ist eine besonders einfache Montage
des Verstellelements im Sprühkopf
realisierbar.
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Bei
einer alternativen Ausgestaltung des Verstellelements könnte das
Verstellelement zur Bildung der Schwenkachse mindestens einen Vorsprung
zum Einsetzen in eine Vertiefung des Sprühkopfs aufweisen. Dabei könnte die
Vertiefung des Sprühkopfs
vorzugsweise exzentrisch in der Ausnehmung oder Aussparung für das Verstellelement
ausgebildet sein. Auch in diesem Fall ist eine besonders einfache
und sichere Anordnung des Verstellelements im Sprühkopf realisierbar.
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Hinsichtlich
einer besonders komfortablen Nutzung der Sprühdose und im Hinblick auf eine
besonders sichere Bereitstellung unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
könnten
oder könnte
der Sprühkopf
und/oder das Verstellelement Rastmittel zur Verrastung oder Definition
der Stufen oder Stellungen oder Winkelstellungen des Verstellelements aufweisen.
Durch derartige Rastmittel könnten
vorgebbare Positionen des Verstellelements relativ zum Sprühkopf mit
konstruktiv einfachen Mitteln sicher vorgebbar sein.
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Bei
einer konkreten Ausgestaltung könnte der
Sprühkopf
einen Deckel aufweisen, der vorzugsweise auf der Oberseite des Sprühkopfs angeordnet ist.
Hinsichtlich einer besonders einfachen Befestigung des Deckels auf
dem Sprühkopf
und folglich im Hinblick auf eine besonders einfache Herstellung
der Sprühdose
insgesamt könnte
der Deckel auf den Sprühkopf
aufsteckbar und/oder mit diesem über Rastmittel
verrastbar sein. Die Rastmittel könnten eine reversible Anordnung
des Deckels auf dem Sprühkopf
ermöglichen.
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Im
Hinblick auf eine besonders sichere Anordnung des Verstellelements
am oder im Sprühkopf könnte der
Deckel zur Fixierung oder Lagerung des Verstellelements ausgebildet
sein. Dabei könnte
das Verstellelement zwischen Sprühkopf
und Deckel angeordnet oder eingepasst sein.
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Im
Hinblick auf eine besonders exakte Vorgabe der Position des Verstellelements
relativ zum Deckel und im Hinblick auf eine sichere Führung des Verstellelements
während
dessen Verstellung relativ zum Sprühkopf und zum Deckel könnte der
Deckel eine Ausnehmung oder Führung
für das
Verstellelement aufweisen. Die Ausnehmung oder Führung könnte also sowohl zur Führung als
auch zur Positionierung des Verstellelements relativ zum Deckel
und relativ zum Sprühkopf
dienen.
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Hinsichtlich
einer besonders sicheren Lagerung des Verstellelements könnte der
Deckel zur Bildung der Schwenkachse einen Vorsprung zum Einsetzen
in eine Ausnehmung des Verstellelements oder eine Vertiefung zur
Aufnahme eines Vorsprungs des Verstellelements aufweisen. Dabei
könnte
der Vorsprung oder die Vertiefung des Deckels korrespondierend zu
einem entsprechenden Vorsprung oder einer entsprechenden Vertiefung
des Sprühkopfs
ausgebildet sein, der oder die ebenfalls zur Bildung der Schwenkachse
für das
Verstellelement vorgesehen sind. Entsprechende Vorsprünge oder
Vertiefungen des Sprühkopfs
und des Deckels könnten koaxial
ausgebildet sein.
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Eine
weitere Möglichkeit
zur Beeinflussung des Sprühstrahldurchmessers
und/oder der Austrittsmenge an Sprühgut könnte durch eine geeignete Düse bereitgestellt
sein. Dabei ist es besonders vorteilhaft, wenn die Düse in den
Sprühkopf
oder den Durchgang reversibel einsteckbar ist. Durch die reversible
Einsteckbarkeit ist ein einfacher Austausch der Düse gegen
eine weitere Düse
mit unterschiedlich ausgestaltetem Strömungspfad ermöglicht.
Dabei könnte
der Strömungspfad
unterschiedlicher Düsen
einen unterschiedlichen Strömungsquerschnitt aufweisen.
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Zur
sicheren und exakt vorgebbaren Positionierung der Düse im Sprühkopf könnten oder
könnte die
Düse und/oder
der Sprühkopf
Rastmittel zur Verrastung oder Definition der Position und/oder
Winkelstellung der Düse
im Sprühkopf
aufweisen. Hierdurch könnte
eine Beeinflussung der Position der Düse hinsichtlich ihrer Einstecktiefe
im Sprühkopf
und/oder ihrer bezüglich
einer Schwenkachse vorgebbaren Winkelstellung ermöglicht sein.
Die Schwenkachse könnte
dabei im Wesentlichen parallel oder koaxial zu einem in der Düse ausgebildeten
Strömungspfad
verlaufen. Als Rastmittel kommen in besonders einfacher Weise Rippen
und/oder Nuten in Frage. Es sind jedoch auch andere Rastmittel denkbar.
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Die
voranstehende Aufgabe wird des Weiteren durch einen Sprühkopf mit
den Merkmalen des Patentanspruchs 23 gelöst. Dabei ist der Sprühkopf der
eingangs genannten Art derart ausgestaltet und weitergebildet, dass
dem Sprühkopf
ein Verstellelement zur Beeinflussung der Strömung des Sprühguts zugeordnet
ist.
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Hinsichtlich
vorteilhafter Wirkungen des erfindungsgemäßen Sprühkopfs und im Hinblick auf vorteilhafte
Ausgestaltungen des Sprühkopfs
wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung von
Ausgestaltungen des Sprühkopfs
im Zusammenhang mit der zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Sprühdose verwiesen.
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Es
gibt nun verschiedene Möglichkeiten,
die Lehre der vorliegenden Erfindung in vorteilhafter Weise auszugestalten
und weiterzubilden. Dazu ist einerseits auf die dem Patentanspruch
1 nachgeordneten Ansprüche,
andererseits auf die nachfolgende Erläuterung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels der
Erfindung anhand der Zeichnung zu verweisen. In Verbindung mit der
Erläuterung
des bevorzugten Ausführungsbeispiels
der Erfindung anhand der Zeichnung werden auch im Allgemeinen bevorzugte Ausgestaltungen
und Weiterbildungen der Lehre erläutert. In der Zeichnung zeigen
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1 in
zwei geschnittenen und in drei perspektivischen Darstellungen sowie
in einer Draufsicht ein Ausführungsbeispiel
eines Sprühkopfs
einer erfindungsgemäßen Sprühdose,
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2 in
einer geschnittenen und in zwei perspektivischen Darstellungen sowie
in einer Draufsicht ein Verstellelement einer erfindungsgemäßen Sprühdose,
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3 in
mehreren unterschiedlichen Darstellungen einen Deckel für einen
Sprühkopf
einer erfindungsgemäßen Sprühdose,
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4 in
einer perspektivischen Explosionsdarstellung einen Sprühkopf mit
Verstellelement, Deckel und Düse,
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5 in
perspektivischen Explosionsdarstellungen von unterschiedlichen Seiten
einen Sprühkopf
mit Verstellelement, Deckel und Düse,
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6 in
geschnittenen, teilweise vergrößerten Darstellungen
den Sprühkopf
der erfindungsgemäßen Sprühdose mit
eingesetztem Verstellelement, eingesetzter Düse und aufgebrachtem Deckel
und
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7 in
mehreren Darstellungen von verschiedenen Seiten den Sprühkopf der
erfindungsgemäßen Sprühdose mit
eingesetztem Verstellelement, eingesetzter Düse und aufgebrachtem Deckel.
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1 zeigt
in der rechten Hälfte
drei perspektivische Ansichten eines Sprühkopfs 1 für eine erfindungsgemäße Sprühdose. Des
Weiteren zeigt die linke Hälfte
der 1 zwei geschnittene Darstellungen sowie eine Draufsicht
des Sprühkopfs 1.
Der Sprühkopf 7 weist
einen Durchgang 2 für
in einem Behälter
der Sprühdose
angeordnetes Sprühgut
auf. Des Weiteren weist der Sprühkopf 1 eine
in 4 gezeigte Düse 3 auf.
Der Sprühkopf 1 ist
mit einem Ventil des Behälters
koppelbar, wobei das Ventil mittels des Sprühkopfs 1 betätigbar ist
und das Sprühgut entlang
eines Strömungspfads
aus dem Behälter, durch
das Ventil, durch den Durchgang 2 und durch die Düse 3 nach
außen
versprühbar
ist. Im Hinblick auf die Realisierung unterschiedlicher Sprühstrahldurchmesser
ist dem Sprühkopf 1 ein
in 2 gezeigtes Verstellelement 4 zur Beeinflussung
der Strömung
des Sprühguts
zugeordnet. In 2 ist das Verstellelement 4 in
einer geschnittenen Darstellung sowie in einer Draufsicht in der
linken Hälfte
der 2 gezeigt. In der rechten Hälfte der 2 ist
das Verstellelement 4 in zwei perspektivischen Ansichten dargestellt.
Das Verstellelement 4 weist drei als Durchgänge ausgebildete
Teilpfade 5 auf. Je nach Winkelstellung des Verstellelements 4 relativ
zum Sprühkopf 1 sind
verschiedene Teilpfade 5 mit unterschiedlichen Strömungsdurchmessem
zur Düse 3 hin
freigebbar. Dabei ist das Verstellelement 4 im Sprühkopf 1 um
eine Schwenkachse 6 schwenkbar gelagert.
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Genauer
gesagt ist das Verstellelement 4 in einer Ausnehmung 7 des
Sprühkopfs 1 angeordnet. Zur
Definition der Schwenkachse 6 weist das Verstellelement 4 zwei
Ausnehmungen 8 auf, wobei eine Ausnehmung 8 mit
einem in der Ausnehmung 7 des Sprühkopfs 1 angeordneten
Vorsprung 9 in Eingriff bringbar ist. Zur Definition der
Winkelstellungen des Verstellelements 4 weist der Sprühkopf 1 Rastmittel 10 auf,
die in Verlängerung
des vom Ventil her kommenden Teils des Durchgangs 2 ausgebildet
sind. Bei dem hier gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Verstellung
des Verstellelements 4 in drei Stufen realisiert. Mittels
des Verstellelements 4 werden je nach Winkelstellung des
Verstellelements 4 unterschiedliche Teilpfade 5 in
den Durchgang 2 des Sprühkopfs 1 eingeschwenkt
oder eingekoppelt. Hierdurch ist eine sichere Beeinflussung der
Strömung
des Sprühguts
ermöglicht.
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3 zeigt
in einer geschnittenen Darstellung sowie in mehreren perspektivischen
Darstellungen sowie in einer Draufsicht einen Deckel 11,
der auf den Sprühkopf 1 anordenbar
ist. Zur sicheren Kopplung des Deckels 11 mit dem Sprühkopf 1 weist der
Deckel 11 Rastmittel 12 auf. Des Weiteren weist der
Deckel 11 einen Vorsprung 13 auf, der in eine Ausnehmung 8 des
Verstellelements 4 zur Lagerung des Verstellelements 4 und
zur Bildung der Schwenkachse 6 eingreifen kann. Des Weiteren
weist der Deckel 11 eine plattenartige, flächige Führung 14 zur Führung der
Schwenkbewegung des Verstellelements 4 auf.
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Die 4 und 5 zeigen
in mehreren Explosionsdarstellungen den Aufbau des Sprühkopfs 1 mit
der in dem Durchgang 2 anordenbaren Düse 3, mit dem in der
Ausnehmung 7 des Sprühkopfs 1 anordenbaren
Verstellelement 4 und dem auf dem Sprühkopf 1 rastend anordenbaren
Deckel 11.
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6 zeigt
den zusammengebauten Zustand des Sprühkopfs 1, der Düse 3,
des Verstellelements 4 und des Deckels 11 in geschnittenen
und teilweise vergrößerten Darstellungen. 7 zeigt den
vollständig
montierten Sprühkopf 1 in
verschiedenen Ansichten.
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Hinsichtlich
weiterer vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der erfindungsgemäßen lehre
wird zur Vermeidung von Wiederholungen einerseits auf den allgemeinen
Teil der Beschreibung und andererseits auf die beigefügten Patentansprüche verwiesen.
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Abschließend sei
ganz besonders hervorgehoben, dass das zuvor rein willkürlich gewählte Ausführungsbeispiel
lediglich zur Erörterung
der erfindungsgemäßen lehre
dient, diese jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel einschränkt.