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HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
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SACHGEBIET
DER ERFINDUNG
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Die
vorliegende Erfindung betrifft Verriegelungsanlagen, die ein bewegliches
Schließelement lösbar in
einer vorbestimmten Stellung halten.
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Verriegelungsanlagen
werden in vielen verschiedenen Umgebungen für statische und dynamische
Anwendungen genutzt. Eine beispielhafte Verriegelungsanlage bedient
sich eines oder mehrerer U-förmiger
Rotoren, die mit einem Anschlagelement auf einem Auflager zusammenwirken,
auf dem ein bewegliches Schließelement
montiert ist und im Verhältnis
zu dem das Schließelement
durch Drehen oder Verstellen beweglich ist, in einer paarweisen Rotoranordnung,
wobei jeder Rotor die gleiche Konstruktion aufweist und zur Drehbewegung
zwischen einer verriegelten und einer entriegelten Stellung an einem
Gehäuse
montiert ist. Die Rotoren sind normalerweise zur Entriegelungsstellung
hin federbelastet. Wenn das bewegliche Schließelement in eine vorbestimmte
Stellung bewegt wird, in der es lösbar gehalten werden soll,
trifft das Anschlagelement auf die Rotoren und dreht diese entgegen
der Federkraft in ihre verriegelte Stellung, in der sie arretierend
in das Anschlagelement eingreifen. Eine Arretierbaugruppe wirkt
mit den Rotoren zusammen und hält
in einem ersten Zustand die Rotoren in ihrer verriegelten Stellung.
Durch Verändern
der Arretierbaugruppe vom ersten in einen zweiten Zustand durch
Verstellen zumindest des Elements auf der Arretierbaugruppe, können sich
die Rotoren per Federkraft in ihre Entriegelungsstellung drehen,
wodurch die Trennung der Rotoren vom Anschlagelement und die Umstellung des
zugehörigen
Schließelements
ermöglicht
werden.
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Es
wurden verschiedene Mittel zur Zustandsänderung der Arretierbaugruppe
von entgegengesetzten Seiten des beweglichen Schließelements
konstruiert. Es ist zum Beispiel bekannt, den Zustand der Arretierbaugruppe
mit einem Drucktaster zu ändern,
der ein Teil der Arretierbaugruppe verstellt und so deren Zustandsänderung
herbeiführt.
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In
einer Ausführungsform
ist der Drucktaster in ein Gehäuse
integriert, welches einen Griff definiert, der a) zum Anwenden einer
Hebelwirkung durch den Benutzer zur Betätigung des Drucktasters mit
dem Daumen und b) zur kontrollierten Bewegung des beweglichen Schließelements
ergriffen werden kann. Normalerweise ist der Drucktaster durch eine zusammenwirkende
Konstruktion auf dem Drucktaster und dem Gehäuse im Verhältnis zum Gehäuse so verrastet,
dass eine Verstellbewegung des Drucktasters in einem zur Zustandsänderung
der Arretierbaugruppe erforderlichen Maße blockiert wird. Üblicherweise
ist der Drucktaster durch den Einsatz einer herkömmlichen Keilverbindungsanordnung
arretiert.
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In
bestimmten Umgebungen ist es wünschenswert,
dass sich der Drucktaster ohne Schlüssel entriegeln lässt, zum
Beispiel durch eine zweite Betätigungsbaugruppe.
Die zweite Betätigungsbaugruppe
kann sich auf der gleichen Seite des beweglichen Schließelements
wie der Drucktaster oder auf der gegenüberliegenden Seite befinden.
Von Kraftfahrzeugen her ist zum Beispiel bekannt, dass eine Betätigungsbaugruppe
durch einen zum Beispiel über
ein Tastenfeld zu betätigenden
elektromechanischen Mechanismus entsperrt werden kann. In manchen
Umgebungen ist es wünschenswert,
einen drahtlosen Sender zu Erzeugung eines die Entriegelung einer
Betätigungsbaugruppe
bewirkenden Signals einzusetzen, um eine schlüssellose Betätigung zu
ermöglichen.
In der Automobilindustrie werden zum Beispiel Schlüssel-FOBs
mit eingebautem Sender eingesetzt. In wieder anderen Umgebungen
kann zu diesem Zweck ein verdrahteter Schalter verwendet werden.
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Bisher
ist es insbesondere bei mit Drucktaster betätigbaren Betätigungsbaugruppen
unpraktisch gewesen, die Betätigungsanlage
auf andere Weise als durch einen Betätigungsschlüssel für den Drucktaster zu entsperren.
Die Gehäuse/Griff-Konfiguration
weist geometrische Grenzen auf, die keine vom Schlüsselmechanismus
unabhängigen
Betätigungskonstruktionen
zulassen. In manchen Umgebungen wird eine Betätigungsanlage mit einem Drucktaster gefordert,
der über
separate Betätigungsbaugruppen verriegelt
und entriegelt werden kann, deren Konstruktion aus mechanischen
oder elektromechanischen Komponenten oder einer Kombination derselben
besteht, wobei die elektromechanischen Komponenten potenziell als
Reaktion auf ein mit verdrahteten oder drahtlosen Übertragungsmitteln
generiertes Signal betätigt
werden.
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DARSTELLUNG
DER ERFINDUNG
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In
einer Ausführungsform
ist die Aufgabe der Erfindung eine Verriegelungsanlage zum lösbaren Halten
eines beweglichen Schließelements
in einer von zwei verschiedenen Stellungen für das bewegliche Schließelement
im Verhältnis
zum Auflager für das
bewegliche Schließelement.
Die Verriegelungsanlage verfügt über eine
Verriegelungsbaugruppe mit einem ersten und einem zweiten Zustand.
Im ersten Zustand ist die Verriegelungsbaugruppe in lösbarem Eingriff
mit einem Teil des Auflagers, um so das zur Verriegelungsanlage
gehörende
bewegliche Schließelement
lösbar
in der einen Stellung zu halten. Die Verriegelungsbaugruppe weist
ein erstes Element auf, das von der ersten in eine zweite Stellung
verstellt wird, um so die Verstellung der Verriegelungsbaugruppe
vom ersten in den zweiten Zustand zu bewirken, woraufhin das zur
Verriegelungsanlage gehörige
bewegliche Schließelement
aus der einen Stellung in die andere der beiden verschiedenen Stellungen
bewegt werden kann. Die Verriegelungsanlage weist ferner eine Betätigungsanlage
für die
Verriegelungsbaugruppe auf. Die Betätigungsanlage weist eine erste
Betätigungsbaugruppe
auf, die durch Bewegung eines Teils der ersten Betätigungsbaugruppe auf
einem Betätigungspfad
und entsprechendes Verstellen des ersten Elements aus der ersten
in die zweite Stellung von einem ersten Zustand in einen zweiten
Zustand geändert
werden kann. Die Betätigungsanlage
weist ferner eine Sperrbaugruppe mit einem ersten und zweiten Zustand
auf. In ihrem ersten Zustand gestattet die Sperrbaugruppe der ersten Betätigungsbaugruppe
den Wechsel vom ersten Zustand in den zweiten Zustand. Im zweiten
Zustand blockiert die Sperrbaugruppe den Betätigungspfad, hindert so einen
Teil der ersten Betätigungsbaugruppe
am Verstellen von der ersten in die zweite Stellung und sperrt damit
das Umschalten der ersten Betätigungsbaugruppe
vom ersten in den zweiten Zustand.
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Die
Verriegelungsanlage kann in Kombination mit einem beweglichen Schließelement,
auf dem die Verriegelungsanlage funktionsbereit montiert ist, vorgesehen
werden.
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Die
Verriegelungsanlage kann weiterhin in Kombination mit einem Auflager
vorgesehen werden, im Verhältnis
zu dem das bewegliche Schließelement zur
Bewegung zwischen zwei verschiedenen Stellungen montiert ist.
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Bei
einer Ausführungsform
weist das Auflager einen lösbar
von der Verriegelungsbaugruppe arretierten Teil auf, wenn sich die
Verriegelungsbaugruppe im ersten Zustand befindet, um so das bewegliche
Schließelement
lösbar
in der einen Stellung zu halten.
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Die
Verriegelungsanlage kann über
mindestens einen Rotor mit einer Aufnahme für das Teil der Anschlagbaugruppe
verfügen.
Der mindestens eine Rotor ist um eine Achse zwischen der verriegelten und
der entriegelten Stellung drehbar. Der mindestens eine Rotor ist
in seiner Verriegelungsstellung, wenn sich die Verriegelungs baugruppe
im ersten Zustand und in seiner Entriegelungsstellung, wenn sich die
Verriegelungsbaugruppe im zweiten Zustand befindet.
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Die
Betätigungsanlage
kann eine zweite Betätigungsbaugruppe
zum Verstellen der Sperrbaugruppe zwischen einem ersten und zweiten
Zustand umfassen.
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Die
zweite Betätigungsbaugruppe
kann so funktionieren, dass sie die Sperrbaugruppe als Reaktion
auf die Übertragung
eines elektrischen Signals von einer Eingabeeinheit zwischen erstem
und zweitem Zustand hin- und
herschaltet.
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Bei
einer Ausführungsform
weist die zweite Betätigungsbaugruppe
einen Antrieb auf, der als Reaktion auf ein von einer Eingabeeinheit übertragenen elektrischen
Signal auf den ersten Betätiger
einwirkt.
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Bei
einer Ausführungsform
umfasst die Eingabeeinheit ein Tastenfeld.
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Die
Eingabeeinheit kann einen drahtlosen Sender zur Erzeugung des elektrischen
Signals umfassen.
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Die
Eingabeeinheit kann ein verdrahteter Schalter sein.
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Bei
einer Ausführungsform
ist die erste Betätigungsbaugruppe
ein Drucktaster, der aus einer Normalstellung in eine betätigte Stellung
bewegt werden kann, um die erste Betätigungsbaugruppe von einem ersten
in einen zweiten Zustand zu verstellen.
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Der
Teil der ersten Betätigungsbaugruppe kann
in den Betätigungspfad
befördert
werden, um das erste Element aus der ersten Stellung in die zweite
Stellung zu fahren.
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Bei
einer Ausführungsform
kann die erste Betätigungsbaugruppe
von einem ersten in einen dritten Zustand verstellt werden, um so
die Sperrbaugruppe vom zweiten Zustand in den ersten Zustand zu
verstellen.
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Bei
einer Ausführungsform
kann die erste Betätigungsbaugruppe
von einem ersten in einen vierten Zustand verstellt werden, um so
die Sperrbaugruppe vom ersten Zustand in den zweiten Zustand zu
verstellen.
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Die
Betätigungsanlage
kann eine zweite Betätigungsbaugruppe
zum Verstellen der Sperrbaugruppe zwischen einem ersten und zweiten
Zustand umfassen.
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Bei
einer Ausführungsform
kann der Drucktaster entlang einer ersten Linie aus einer Normalstellung
in eine betätigte
Stellung bewegt werden, wobei die erste Betätigungsbaugruppe durch eine Drehbewegung
des Drucktasters um eine im Wesentlichen zur ersten Linie parallel
verlaufende erste Achse vom ersten in den dritten Zustand verstellt wird.
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Die
erste Betätigungsbaugruppe
kann ein Nockenelement umfassen, das in eine erste Fläche auf
der Sperrbaugruppe eingreift und die Sperrbaugruppe aus dem zweiten
Zustand in den ersten Zustand verstellt, wenn die erste Betätigungsbaugruppe vom
ersten in den dritten Zustand wechselt.
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Die
Sperrbaugruppe kann eine um eine im Wesentlichen parallel zur ersten
Achse verlaufende zweite Achse zwischen einer ersten Stellung, in
der sich die Sperrbaugruppe im ersten Zustand befindet, und einer
zweiten Stellung, in der sich die Sperrbaugruppe im zweiten Zustand
befindet, drehbare Platte umfassen.
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Bei
einer Ausführungsform
weist die Platte eine Wand mit einer im Wesentlichen in einer ersten Ebene
angeordneten Fläche
auf, und die erste Fläche
erstreckt sich im Winkel von der ersten Ebene weg.
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Die
Sperrbaugruppe kann eine zweite Fläche umfassen, die sich im Winkel
von der ersten Ebene weg erstreckt und im Abstand von der ersten
Fläche
zu derselben weist. Das Nockenelement greift in die zweite Fläche ein
und verstellt die Sperrbaugruppe vom ersten in den zweiten Zustand,
wenn die erste Betätigungsbaugruppe
vom ersten in den vierten Zustand wechselt, bei dem sich die Platte
in der zweiten Stellung befindet.
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Bei
einer Ausführungsform
kann, wenn sich die Sperrbaugruppe im ersten Zustand befindet, der Teil
der ersten Betätigungsbaugruppe
entlang der ersten Linie zur ersten Ebene und darüber hinaus
bewegt werden und in das erste Element eingreifen, um es von der
ersten in die zweite Stellung zu bringen, während der Drucktaster aus der
Normalstellung in die betätigte
Stellung wechselt.
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Bei
einer Ausführungsform
wird, wenn sich die Sperrbaugruppe im zweiten Zustand befindet,
der Teil der ersten Betätigungsbaugruppe
durch die Plattenwand am Wechseln in den Betätigungspfad zur Bewegung des
ersten Elements aus der ersten in die zweite Stellung gehindert.
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Das
Nockenelement kann sich einseitig befestigt von der ersten Achse
in Querrichtung zur ersten Linie erstrecken.
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In
einer Ausführungsform
ist ein Abschnitt der ersten Betätigungsbaugruppe
um die erste Achse drehbar, um die erste Betätigungsbaugruppe aus dem ersten
in den dritten Zustand zu verstellen.
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Ein
Abschnitt der ersten Betätigungsbaugruppe
kann a) um die erste Achse in eine erste Richtung gedreht werden,
um die erste Betätigungsbaugruppe
aus dem ersten in den dritten Zustand zu verstellen, und b) um die
erste Achse in Gegenrichtung zur ersten Richtung gedreht werden,
um die erste Betätigungsbaugruppe
aus dem ersten in den vierten Zustand zu verstellen.
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Der
Abschnitt der ersten Betätigungsbaugruppe
kann einen Drucktaster umfassen.
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Der
Drucktaster lässt
sich um die erste Achse in die erste Richtung in eine erste Stellung
drehen, um die erste Betätigungsbaugruppe
aus dem ersten in den dritten Zustand zu verstellen, und in Gegenrichtung
zur ersten Richtung in eine zweite Stellung drehen, um die erste
Betätigungsbaugruppe
aus dem ersten in den vierten Zustand zu verstellen. Der Drucktaster
ist zur Ruhestellung zwischen erster und zweiter Stellung hin federbelastet.
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Bei
einer Ausführungsform
weist der Drucktaster einen zugehörigen schlüsselbetätigten Zylinder auf, der in
einem Gehäuse
geführt
wird und bei betriebsbereit in den Zylinder eingestecktem Schlüssel den
Drucktaster zwischen der ersten und zweiten Stellung verstellt.
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Bei
einer Ausführungsform
kann der Schlüssel
in der dritten Stellung des Drucktasters aus dem Zylinder entnommen
werden, während
er nicht entnommen werden kann, wenn sich der Drucktaster entweder
in der ersten oder dritten Stellung befindet.
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Die
erste Betätigungsbaugruppe
kann ferner ein Gehäuse
umfassen, wobei der Drucktaster zur Bewegung relativ zum Gehäuse zwischen
der Normalstellung und der betätigten
Stellung montiert ist. Drucktaster und Gehäuse sind ineinander verkeilt, um
eine relative Bewegung um die erste Achse zu verhindern.
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Bei
einer Ausführungsform
sind Drucktaster und Gehäuse
wahlweise in zwei unterschiedlichen Positionen gegen Verdrehung
um die erste Achse ineinander verkeilt.
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In
einer Ausführungsform
definiert das Gehäuse
einen erfassbaren Griff.
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Die
erste Betätigungsanlage
kann als in sich geschlossenes Modul getrennt von der Sperrbaugruppe
definiert werden.
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Eine
weitere Aufgabe der Erfindung ist eine Verriegelungsanlage zum lösbaren Halten
eines beweglichen Schließelements
in einer von zwei verschiedenen Stellungen für das bewegliche Schließelement
im Verhältnis
zum Auflager für
das bewegliche Schließelement.
Die Verriegelungsanlage verfügt über eine
Verriegelungsbaugruppe mit einem ersten und einem zweiten Zustand.
Im ersten Zustand ist die Verriegelungsbaugruppe in lösbarem Eingriff
mit einem Teil des Auflagers, um so das zur Verriegelungsanlage
gehörende
bewegliche Schließelement
lösbar
in der einen Stellung zu halten. Die Verriegelungsbaugruppe kann
ein erstes Element aufweisen, das von der ersten in eine zweite
Stellung verstellt wird, um so die Verstellung der Verriegelungsbaugruppe
vom ersten in den zweiten Zustand zu bewirken, woraufhin das zur
Verriegelungsanlage gehörige
bewegliche Schließelement
aus der einen Stellung in die andere der beiden verschiedenen Stellungen
bewegt werden kann. Die Verriegelungsanlage weist ferner eine Betätigungsanlage
für die Verriegelungsbaugruppe
auf. Die Betätigungsanlage weist
eine erste Betätigungsbaugruppe
auf, die durch Bewegung eines Teils der ersten Betätigungsbaugruppe
auf einem Betätigungspfad
und entsprechendes Verstellen des ersten Elements aus der ersten
in die zweite Stellung von einem ersten Zustand in einen zweiten
Zustand geändert
werden kann. Die Betätigungsanlage
kann ferner eine Sperrbaugruppe mit einem ersten und zweiten Zustand
aufweisen. In ihrem ersten Zustand gestattet die Sperrbaugruppe der
ersten Betätigungsbaugruppe
den Wechsel vom ersten Zustand in den zweiten Zustand. Im zweiten Zustand
blockiert die Sperrbaugruppe den Betätigungspfad, hindert so einen
Teil der ersten Betätigungsbaugruppe
am Verstellen von der ersten in die zweite Stellung und sperrt damit
das Umschalten der ersten Betätigungsbaugruppe
vom ersten in den zweiten Zustand. Die Betätigungsanlage kann weiterhin
eine zweite Betätigungsbaugruppe
zum Verstellen der Sperrbaugruppe zwischen einem ersten und zweiten
Zustand umfassen. Der Teil der ersten Betätigungsbaugruppe wird in den
Betätigungspfad befördert, um
das erste Element aus der ersten Stellung in die zweite Stellung
zu fahren.
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Die
erste Betätigungsanlage
stellt ein in sich geschlossenes Modul dar, das von der Sperrbaugruppe
getrennt ist.
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Bei
einer Ausführungsform
kann das in sich geschlossene Modul als eine Einheit installiert
und funktional mit der Sperrbaugruppe montiert werden, ohne separate
Befestigungsmittel zu erfordern, die zwischen der Sperrbaugruppe
und der ersten Betätigungsbaugruppe
wirken.
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Bei
einer Ausführungsform
können
die erste Betätigungsbaugruppe
und die Sperrbaugruppe durch eine relative Verschiebung der ersten
Betätigungsbaugruppe
und der Sperrbaugruppe von einem völlig getrennten Zustand in
einen funktional verbundenen Zustand überführt werden.
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Bei
einer Ausführungsform
weist die erste Betätigungbaugruppe
einen Drucktaster.
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KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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1 zeigt
eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Verriegelungsanlage,
die funktional mit einem beweglichen Schließelement verbunden ist, das
im Verhältnis
zu einem Auflager zwischen unterschiedlichen Stellungen bewegt werden
kann, wobei die Verriegelungsanlage eine Verriegelungsbaugruppe
umfasst, die zum lösbaren
Halten des beweglichen Schließelements
in einer vorbestimmten Stellung in eine Anschlagbaugruppe auf dem
Auflager eingreifen kann;
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2 zeigt
eine schematische Darstellung der Verriegelungsanlage aus 1 mit
einer einzelnen Betätigungsbaugruppe
für eine
Sperrbaugruppe, durch die die Verriegelungsanlage zwischen dem verriegelten
und dem entriegelten Zustand hin- und hergestellt wird;
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3 zeigt
eine schematische Darstellung wie in 2, wobei
eine zweite Betätigungsbaugruppe
zum Sperren der Sperrbaugruppe integriert ist;
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4 zeigt
eine teilweise schematische Explosionsansicht der Verriegelungsanlage
aus 3 in Beziehung zu einem beweglichen Schließelement;
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5 zeigt
eine vergrößerte Ansicht
einer Seite der Verriegelungsbaugruppe aus 1-4;
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6 zeigt
eine Ansicht der Verriegelungsbaugruppe von der der Darstellung
in 5 entgegengesetzten Seite, wobei ein Gehäuseteil
entfernt wurde, um die Funktionskomponenten der Verriegelungsbaugruppe
bloßzulegen,
darunter die Rotoren, die in Beziehung zum Anschlagelement auf der
Anschlagbaugruppe aus 1 dargestellt sind;
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7 zeigt
eine rückwärtige Seitenansicht der
Verriegelungsbaugruppe aus 5 und 6;
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8 zeigt
eine Seitenansicht entsprechend der Darstellung in 6,
wobei jedoch das Gehäuse vollständig montiert
und ein Auslöser
zu sehen ist, mit dem der Zustand der Verriegelungsanlage geändert werden
kann;
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9 zeigt
eine Unteransicht der Verriegelungsbaugruppe aus 5-8,
wobei das Gehäuse
zum Teil ausgebrochen ist;
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10 zeigt
eine schematische Darstellung der ersten Betätigungsbaugruppe in funktionaler
Beziehung mit der Verriegelungsbaugruppe und betriebsbereit montiert
an einem beweglichen Schließelement;
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11 zeigt
eine schematische Darstellung der ersten Betätigungsbaugruppe;
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12 zeigt
eine Seitenansicht der zweiten Betätigungsbaugruppe in funktionaler
Beziehung zur Sperrbaugruppe und Verriegelungsbaugruppe, wobei die
zweite Betätigungsbaugruppe
so betätigt
ist, dass sie die Sperrbaugruppe in einen Zustand versetzt, der
dem entriegelten Zustand der Verriegelungsanlage entspricht;
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13 zeigt
eine Ansicht wie in 12, wobei sich die Sperrbaugruppe
in einem Zustand befindet, der dem entriegelten Zustand der Verriegelungsanlage
entspricht;
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14 zeigt
eine perspektivische Ansicht der ersten Betätigungsbaugruppe ohne das Gehäuse, das
Teil der ersten Betätigungsbaugruppe
ist und in funktionaler Beziehung zur Sperrbaugruppe aus 12 und 13,
wobei sich die Sperrbaugruppe in dem in 12 dargestellten
Zustand befindet;
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15 zeigt
eine Ansicht wie in 14, wobei ein Drucktaster auf
der ersten Betätigungsbaugruppe
umgestellt ist, um den Zustand der Verriegelungsbaugruppe zu ändern;
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16 zeigt
eine schematische Darstellung der zweiten Betätigungsbaugruppe in funktionalem Eingriff
mit der Sperrbaugruppe;
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17 ist
eine perspektivische Explosionsdarstellung des Drucktasters;
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18 zeigt
eine vergrößerte Darstellung wie
in 17, wobei die erste Betätigungsbaugruppe zusammengebaut
und der Drucktaster in einem zurückgezogenen
Normalzustand sowie in Ruhestellung gedreht ist;
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19 zeigt
eine Stirnaufrissansicht des Drucktasters im in 18 dargestellten
Zustand;
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20 zeigt
eine Ansicht wie in 14, wobei sich die Sperrbaugruppe
in dem in 13 dargestellten Zustand befindet;
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21 zeigt
eine Seitenansicht der ersten Betätigungsbaugruppe und Sperrbaugruppe
in dem in 20 dargestellten Zustand;
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22 zeigt
eine Perspektivansicht der Verriegelungsanlage, wobei sich der Drucktaster
in einer zurückgezogenen
Normalstellung befindet und so gedreht ist, dass er die Sperrbaugruppe
in den in 12 dargestellten Zustand versetzt;
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23 zeigt
eine Ansicht wie in 18, wobei sich der Drucktaster
in dem in 22 dargestellten Zustand befindet;
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24 zeigt
eine Stirnaufrissansicht des Drucktasters im in 23 dargestellten
Zustand;
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25 zeigt
eine der in 21 dargestellten Ansicht entsprechende
Ansicht, wobei sich die Sperranlage in dem in 13 dargestellten
Zustand befindet und der Drucktaster in seine betätigte Stellung gedrückt ist;
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26 zeigt
eine Perspektivansicht der in Ruhestellung gedrehten und in betätigte Stellung
gedrückten
ersten Betätigungsbaugruppe;
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27 zeigt
eine ähnliche
Ansicht wie 22, wobei der Drucktaster so
gedreht ist, dass er die Sperranlage in den in 13 dargestellten
Zustand verstellt;
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28 zeigt
eine Perspektivansicht der ersten Betätigungsbaugruppe, wobei sich
der Drucktaster in dem in 27 dargestellten
Zustand befindet;
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29 zeigt
eine Stirnaufrissansicht des Drucktasters im in 28 dargestellten
Zustand;
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30 zeigt
eine Perspektivansicht der ersten Betätigungsbaugruppe und Sperrbaugruppe
im in 27 dargestellten Zustand in
Beziehung zu einem Gehäuseteil
mit einem erfassbaren Griff;
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31 zeigt
eine teilweise schematische Seitenansicht einer anderen Form der
erfindungsgemäßen Verriegelungsanlage
die eine modifizierte Form der ersten Betätigungsbaugruppe umfasst;
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32 ist
eine aufgelöste
Perspektivansicht einer abgeänderten
Form der erfindungsgemäßen Verriegelungsanlage;
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33 zeigt
eine teilweise schematische Darstellung der Verriegelungsbaugruppe
aus 32 in zusammengebautem Zustand und mit den Rotoren in
verriegelter Stellung sowie in funktionaler Beziehung zur ersten
Betätigungsbaugruppe
aus 31;
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34 zeigt
eine vergrößerte Perspektivansicht
einer modifizierten Form von Sperrbaugruppe in einer der Sperrbaugruppe
in 12 entsprechenden Stellung; und
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35 zeigt
eine Ansicht wie in 34, wobei sich die Sperrbaugruppe
in einem Zustand befindet, der dem der Verriegelungsanlage in 13 entspricht.
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DETAILBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
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In 1 ist
eine mit 10 bezeichnete erfindungsgemäße Verriegelungsanlage schematisch dargestellt.
Eine Verriegelungsanlage 10 ist zum lösbaren Halten eines beweglichen
Schließelements 12 in
einer von zwei verschiedenen Stellungen für das bewegliche Schließelement 12 im
Verhältnis
zum Auflager 14 für
das bewegliche Schließelement 12 konstruiert.
Die Art des beweglichen Schließelements 12 und
des Auflagers 14 dafür
ist für
die vorliegende Erfindung nicht von Bedeutung. Erfindungsgemäß kann die
Verriegelungsanlage 10 in praktisch jeder Art von statischer
oder dynamischer Umgebung eingesetzt werden, in der ein verstellbares
Element zwischen zumindest zwei verschiedenen Stellungen bewegt
werden kann und lösbar
in einer der beiden Stellungen gehalten werden muss. Für Illustrationszwecke
in diesem Dokument wird das verstellbare Element als "bewegliches Schließelement" bezeichnet, wobei
jedoch klar sein muss, dass die Erfindung technisch nicht auf ein "Schließen" beschränkt ist. Weiterhin
ist die Art und Weise der Befestigung des beweglichen Schließelements 12 am
Auflager 14 für die
vorliegende Erfindung nicht von Bedeutung. Das bewegliche Schließelement 12 kann
verschoben, gedreht oder anderweitig in Bezug zum Auflager 14 zwischen
zumindest zwei verschiedenen Stellungen verstellt werden.
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Die
Verriegelungsanlage 10 besteht aus einer Verriegelungsbaugruppe 16,
die lösbar
in eine Anschlagbaugruppe 18 auf dem Auflager 14 eingreifen
kann, um so das bewegliche Schließelement 12 lösbar in
einer vorbestimmten Stellung zu halten. Eine Betätigungsanlage 20 ist
zum Verstellen der Verriegelungsbaugruppe 16 von einem
ersten Zustand, in dem sie lösbar
in die Anschlagbaugruppe 18 eingreift, um so das bewegliche
Schließelement 12 lösbar in
einer der vorbestimmten Stellungen zu halten, in einen zweiten Zustand,
in dem das bewegliche Schließelement 12 von
der einen Stellung in eine der beiden anderen verschiedenen Stellungen
zu verstellen, vorgesehen. Eine Sperrbaugruppe 22 weist einen
ersten und einen zweiten Zustand auf.
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Wie
aus 2 ersichtlich, umfasst die Betätigungsanlage 20 in
einer Ausführungsform
eine erste Betätigungsbaugruppe 24,
die vom ersten in einen zweiten Zustand zu stellen ist, damit die
Verriegelungsbaugruppe 16 von ihrem ersten in ihren zweiten Zustand
verstellt wird. Wenn die Sperrbaugruppe 22 im ersten Zustand
ist, kann die erste Betätigungsbaugruppe 24 von
ihrem ersten in ihren zweiten Zustand gestellt werden und somit
die Verriegelungsbaugruppe von deren ersten in deren zweiten Zustand
verstellen. Wenn die Sperrbaugruppe 22 im zweiten Zustand
ist, hindert die Sperrbaugruppe 22 die erste Betätigungsbaugruppe 24 am
Verstellen von deren ersten in deren zweiten Zustand, um so die
Verriegelungsbaugruppe 16 vom ersten in den zweiten Zustand
zu verstellen.
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Wie
in 3 dargestellt, sieht die Erfindung auch vor, dass
eine zweite Betätigungsbaugruppe 26 auf
der Betätigungsanlage 20 vorhanden
sein kann, um die Sperrbaugruppe 22 wahlweise zwischen
dem ersten und zweiten Zustand zu verstellen.
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Die
schematischen Darstellungen der Elemente in 1-3 dienen
der allgemeinen Kennzeichnung der erfindungsgemäßen Elemente.
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Die
im Folgenden beschriebenen erfindungsgemäßen Ausführungsformen sind als Beispielkonstruktionen
mit beispielhaftem Zusammenwirken der allgemein in 1-3 dargestellten Elemente
zu verstehen.
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Wie
aus 4 ersichtlich, ist eine Form der Verriegelungsanlage 10 dargestellt,
die eine Verriegelungsbaugruppe 16, Sperrbaugruppe 22,
erste Betätigungsbaugruppe 24 und
zweite Betätigungsbaugruppe 26 umfassen,
welche funktional an einem beweglichen Schließelement 12 montiert
sind. Die erste Betätigungsbaugruppe 24 umfasst
einen Drucktaster 28, der entlang der Linie L zwischen
einer in 4 dargestellten Normalstellung
und einer in anderen Figuren dargestellten und im Folgenden näher erläuterten
betätigten
Stellung verstellt werden kann, um das freie Ende 30 am
Drucktaster 28 in einen Betätigungspfad zu bewegen und
das Verstellen der Verriegelungsbaugruppe vom ersten in den zweiten
Zustand zu bewirken.
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Details
der Verriegelungsbaugruppe 16 sind außerdem in 5-9 dargestellt.
Die Verriegelungsbaugruppe 16 besteht aus einem Gehäuse 32, definiert
durch ein jeweils rechteckiges, konkaves erstes und zweites Gehäuseteil 34, 30,
die auf herkömmliche
Weise durch, im vorliegenden Fall vier, Achsen 38, 40, 42, 44 verbunden
sind und gemeinsam einen Komponentenfunktionsraum 46 schaffen.
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Die
zusammenwirkenden Rotoren 48, 50 sind zur Drehung
im Verhältnis
zu den Achsen 40 bzw. 42 und zur Drehbewegung
um die parallelen Achsen 52, 54 gleitgelagert.
Die Rotoren 48, 50 sind um ihre jeweiligen Achsen 52, 54 zwischen
einer verriegelten Stellung entsprechend der Darstellung in 5 und 8 sowie
in durchgezogenen Linien in 6 und einer
entriegelten Stellung entsprechend den Strichlinien in 6 drehbar.
Mit Torsionsfedern 56, 58 werden die Rotoren 48, 50 um
ihre entsprechenden Achsen 52, 54 zu ihrer entriegelten
Stellung hin federbelastet.
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Rotor 48 weist
einen U-förmigen,
von der Achse 52 entfernten Abschnitt mit im Abstand angeordneten
Schenkeln 60, 62 auf, zwischen denen sich eine
U-förmige
Kante 64 erstreckt, um eine Aufnahme zu definieren. Rotor 50 weist
entsprechende Schenkel 60', 62' auf, zwischen
denen sich eine U-förmige
Kante 64' erstreckt.
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Wenn
die Rotoren 48, 50 in ihrer Entriegelungsstellung
sind, bewirkt ein Vorschieben des beweglichen Schließelements 12,
auf dem die Verriegelungsbaugruppe 16 montiert ist, in
Richtung des Pfeils 66 in 6 zu einer
vorbestimmten Stellung, in der es lösbar gehalten werden soll,
dass ein Anschlagelement 68 auf der Anschlagbaugruppe 18 auf
die Rotorschenkel 62, 62' einwirkt. Eine fortgesetzte Bewegung
des beweglichen Schließelements 12 in Richtung
des Pfeils 66 führt
dazu, dass das Anschlagelement 68 die Rotoren 48, 50 zur
Bewegung um ihre Achsen 52, 54 in ihre verriegelte
Stellung zwingt.
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Die
verriegelte Stellung der Rotoren 48, 50 wird durch
eine mit 70 bezeichnete Arretierbaugruppe aufrecht erhalten,
die ein L-förmiges
Arretierelement 72 mit einem Querhaken und Betätigungsarmen 74 bzw. 76 umfasst.
Das Arretierelement 72 wird in einer Drehbewegung um die
Achse 44 geführt
und ist normalerweise durch eine Torsionsfeder 77 um eine
durch Achse 44 definierte Achse 78 in Richtung des
Pfeils 80 zu einer ersten Stellung nach der Darstellung
in 6. hin vorbelastet.
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Wenn
das Anschlagelement 68 die Rotoren 48, 50 in
ihre verriegelte Stellung zwingt, wird ein Kopf 82 auf
dem Arretierarm 74 unter Federbelastung zwischen den Anschlagflächen 84, 84' auf den Rotoren 48 bzw. 50 festgehalten,
wobei sich das Arretierelement 72 in der ersten Stellung
befindet. Dies stellt einen ersten Zustand für die Verriegelungsbaugruppe 16 dar,
in dem die Rotoren 48, 50 in der verriegelten
Stellung gehalten werden und das Anschlagelement 68 in
einer Aufnahme 86 festsitzt, die gemeinsam von den U-förmigen Kanten 64, 64' auf den Rotoren 48, 50 begrenzt
wird. Durch Drehen des Arretierelements 72 um die Achse 44 in
Gegenrichtung zu der vom Pfeil 80 angegebenen Richtung
wird das Arretierelement 72 in die durch eine Strichlinie
in 6 angedeutete Stellung gedreht, woraufhin der Kopf 82 den
Weg der Anschlagflächen 84, 84' freimacht und
den Torsionsfedern 56, 58 ermöglicht, die Rotoren 48, 50 zurück in ihre
entriegelte Stellung zu bewegen, woraufhin die Versiegelungsbaugruppe 16 einen
zweiten Zustand einnimmt.
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Die
Verriegelungsbaugruppe 16 ist für einen dritten Zustand ausgelegt,
in dem der Kopf 82 auf dem Arretierelement 72 an
getrennten Anschlagflächen 88, 88' auf den Rotoren 48, 50 anliegt,
um die Rotoren in einer "sekundären" Verriegelungsstellung zwischen
der entriegelten Stellung und der vorerwähnten verriegelten Stellung,
die die "primäre" Verriegelungsstellung
darstellt.
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Das
erste Gehäuseteil 34 weist
eine hervortretende Zunge 90 auf, die ein Auflager für einen L-förmigen Betätigungsarm 92 definiert.
Der Betätigungsarm 92 ist
an der Zunge 94 zur Drehbewegung um eine Achse 94 angebracht,
die im Allgemeinen rechtwinklig zur Achse 78 verläuft, um
die sich der Arretierarm 74 zwischen seiner ersten und
zweiten Stellung dreht. Durch Drehen des Betätigungsarms 92 um
die Achse 94 in Richtung des Pfeils 96 wird eine
Kante 98 am Betätigungsarm 92 gegen
die Kante 100 am Betätigungsarm 76 geführt und
schwenkt dabei das Arretierelement 72 aus dessen erster
in dessen zweite Stellung gegen die Federkraft der Torsionsfeder 77.
Der Betätigungsarm 92 kann
durch jede Art von dem Fachmann bekannten Mitteln umgestellt werden,
wie schematisch in 4 dargestellt, was heißt, dass
es sich bei 102 um eine mechanische oder elektromechanische
Konstruktion handeln kann.
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Die
primäre
Betätigungskonstruktion
für das Arretierelement 72 umfasst
einen drehbaren Auslöser 104.
Der Auslöser 104 wirkt
mit einem freitragenden, sich vom Arretierarm 74 aus erstreckenden Pfosten 106 zusammen.
Der Auslöser 104 weist
ein Gehäuse 108 auf,
das drehbar zwischen einem Paar im Abstand voneinander angeordneten,
sich vom ersten Gehäuseteil 34 aus
erstreckenden Zungen 110, 112 angebracht ist.
Ein Montagestift 114 verläuft durch die Zungen 110, 112 und
das Gehäuse 102,
so dass sich das Gehäuse 108 im
Verhältnis
zu den Zungen 110, 112 um eine Achse 116 drehen
lässt.
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Wenn
sich die Verriegelungsbaugruppe 16 im ersten Zustand befindet,
bewirkt die Drehbewegung des Auslösers 104 in Richtung
des Pfeils 118 um die Achse 116, dass eine Kante
120 am Auslöser 104 gegen
den Pfosten 106 geführt
wird und diesen in Richtung des Pfeils 122 drückt, wodurch
das Arretierelement 72 wie zuvor beschrieben aus dessen erster
in die zweite Stellung verstellt wird.
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Wie
in 4 und 10 ersichtlich, kann die erste
Betätigungsbaugruppe 24 als
in sich geschlossenes Modul ausgebildet sein, wobei die Befestigungsmittel 124 auf
einer Seite des beweglichen Schließelements 12 angebracht
sind. Die Verriegelungsbaugruppe 16 kann mit Befestigungsmitteln 126 am
beweglichen Schließelement 12 angebracht
werden. Wenn die erste Betätigungsbaugruppe 24 und die
Verriegelungsbaugruppe 16 in Funktionsbeziehung stehen,
fluchtet das freie Ende 30 des Drucktasters 28 mit
der Fläche 128 (9)
des Auslösers 104.
Durch Bewegen des Drucktasters 28 aus seiner Normalstellung
in seine betätigte
Stellung wird das freie Ende 30 des Drucktasters 28 zur
Bewegung in einen Betätigungspfad
zu und an die Auslöserfläche 128 veranlasst.
Wenn sich der Drucktaster 28 über seinen gesamten erwarteten
Betriebsbereich auf dem Betätigungsweg
bewegt, wird der Auslöser 104 verstellt
und bewegt das Arretierelement 74 aus seiner ersten in
die zweite Stellung, wobei er die Verriegelungsbaugruppe 16 von
deren ersten in deren zweiten Zustand verstellt.
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Bei
der in 4 und 10 dargestellten Ausführungsform
ist der Drucktaster 28 zur geführten Bewegung zwischen seiner
Normalstellung und betätigten
Stellung durch ein Gehäuse 130 montiert,
das in diesem Fall einen mit 132 bezeichneten erfassbaren
Griff definiert. Wenn der Griff 132 erfasst wird, kann
der Daumen des Benutzers bequem den Drucktaster 28 erreichen
und ihn drücken,
wodurch der Drucktaster 28 aus der Normalstellung in die
betätigte
Stellung geschaltet wird.
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Die
genaue Konstruktion, mit der der Drucktaster 28 funktional
am Gehäuse 130 montiert
ist, hat für
die vorliegende Erfindung keine wesentliche Bedeutung. Wie in 4 und
schematisch in 11 dargestellt, weist der Drucktaster 28 einen
zugehörigen
Zylinder 136 auf, der in einem Mantel 138 montiert
ist. Der Mantel 138 ist zur Verhinderung einer Drehbewegung
um die Linie L mit dem Gehäuse 130 verkeilt,
kann aber mit dem Drucktaster 128 verschoben werden, wenn
dieser sich zwischen Normalstellung und betätigter Stellung bewegt. Der
Zylinder 136 wird zur Drehbewegung im Mantel 138 geführt. Herkömmliche
Plättchen 140 werden
beim Einführen
eines Schlüssels 141 in
den Schlitz 142 auf herkömmliche Weise verstellt. Der
Mantel 138 ist auf herkömmliche
Weise mit einer Montageplatte 144 am Gehäuse 130 montiert.
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Erfindungsgemäß ist die
Sperrbaugruppe 22 unabhängig
von der ersten Betätigungsbaugruppe 24 montiert
und wird selektiv zum Blockieren der Bewegung des freien Endes 30 des
Drucktasters 28 in seinen Betätigungspfad, was ein Verstellen
des Arretierelements 72 von dessen erster in die zweite
Stellung ermöglichen
würde,
eingesetzt. Wie genauer in 4 und 12-15 dargestellt,
umfasst die Sperrbaugruppe 22 eine Platte 146,
die zwischen einer ersten Stellung entsprechend 12 und
einer zweiten Stellung entsprechend 13 wechseln kann.
Wenn sich die Platte 146 in der ersten Stellung befindet,
ist die Sperrbaugruppe 22 in einem ersten Zustand, in dem
die Verriegelungsanlage 10 entriegelt ist. Wenn sich die
Verriegelungsanlage 10 im entriegelten Zustand befindet,
kann der Drucktaster 28 in den Betätigungspfad entlang der Linie
L (4) aus seiner Normalstellung in die betätigte Stellung bewegt
werden, um den Zustand der Verriegelungsbaugruppe 16 zu ändern. Befindet
sich die Platte 16 in der zweiten Stellung, wird eine zum
Zusammenwirken mit der Verriegelungsbaugruppe 16 erforderliche Bewegung
des Drucktasters 28 in den Betätigungspfad zur Änderung
von deren Zustand blockiert.
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Die
Sperrbaugruppe 22 umfasst eine L-förmige Befestigungsschelle 148 (siehe
auch 8) mit einer Montagewand 150, die frontal
an der ebenen Fläche 152 des
ersten Gehäuseteils 34 anliegt
und dort durch die Achsen 40, 42 gehalten wird.
Eine Öffnung 154 durch
die Montagewand 150 ist zur Aufnahme des Auslösers 104 vorgesehen.
Die Befestigungsschelle 148 ist zu einem Flansch 156 gebogen, der
im rechten Winkel zur Montagewand 150 angeordnet ist. Der
Flansch 156 weist eine Durchgangsbohrung 158 auf,
durch die das freie Ende 30 des Drucktasters 28 bewegt
wird, wenn der Drucktaster 28 aus der Normalstellung in
die betätigte
Stellung wechselt. Die Durchgangsbohrung 158 ermöglicht dem
freien Ende 30 des Drucktasters 28 den Eingriff in
den und das Verstellen des Auslösers 104.
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Die
Platte 146 auf der Sperrbaugruppe 22 ist an einer
Seite 160 des Flansches 146 mit einem Stift 162 befestigt,
wodurch die Platte 146 um eine Achse 164 zwischen
der oben erwähnten
ersten und zweiten Stellung schwenken kann, wie dies in 12 und 13 dargestellt
ist. Wenn sich die Platte 146 in der in 13 dargestellten
zweiten Stellung befindet, verschiebt sich eine Wand 166 auf
der Platte 146 und blockiert die Flanschöffnung 158 und
damit den Betätigungspfad
für das
freie Ende 30 des Drucktasters 28. Wenn sich die
Sperrbaugruppe 22 in diesem Zustand befindet, ist die Verriegelungsanlage 10 verriegelt
und kann nicht durch Verschieben des Drucktasters 28 betätigt werden.
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Die
Sperrbaugruppe 22 kann entweder über die erste Betätigungsbaugruppe 24 oder über die zweite
Betätigungsbaugruppe 26 zwischen
dem ersten und zweiten Zustand wechseln. Wie außerdem in 16 dargestellt,
kann die zweite Betätigungsbaugruppe 26 einen
Betätiger
umfassen, bei dem es sich um eine "automatische Verriegelung" handeln, wie sie
gegenwärtig
vom Veräußerer angeboten
wird. Bei der automatischen Verriegelung kann es sich um jede Art
von Betätiger
mit Druck-/Zugfähigkeit
mit einem Antrieb 168 handeln, der auf ein Signal von einer
Eingabeeinheit 170 reagiert. Die Eingabeeinheit 170 kann
mit dem Antrieb 168 verdrahtet sein oder drahtlos durch
ein Funksignal mit ihm kommunizieren.
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Beispielsweise
kann die Eingabeeinheit 170 ein Tastenfeld sein, das über Verdrahtung
oder drahtlos mit einem zum Antrieb 168 gehörenden Empfänger 171 kommuniziert.
Des weiteren kann der Sender in einen Schlüssel-FOB integriert sein. Beispielhafte vom
Veräußerer angebotene
Kommunikationsanlagen, die kommerziell als "e-ASK System" bezeichnet werden, sind in den US-Patentpublikationen
Nr. 2004/0027238A1 und 2004/0027237A1 beschrieben, wobei diese Offenlegungen
durch Verweis in das vorliegende Dokument inkorporiert sind. Der
Antrieb 168 ist über
ein Gestänge/eine
Stange 172 mit der Platte 146 verbunden. Genauer
kann das Gestänge/die Stange 172 an
einem versetzten Ende 174 auf der Platte 146 angebracht
werden. Das Ende 174 weist eine Durchgangsbohrung 176 zur
Aufnahme eines Stiftes 177 zur drehbaren Verbindung von
Gestänge/Stange 172 und
versetztem Ende 174 auf der Platte 146 auf. Die
zweite Betätigungsbaugruppe 26 kann
auf geeignete Weise am Auflager 14 angebracht sein. Wie
bereits erwähnt,
ist die zweite Betätigungsbaugruppe
nicht auf automatische Betätigung beschränkt. Die
zweite Betätigungsbaugruppe 26 kann
manuell bedienbar sein und eine gänzlich mechanische oder elektromechanische
Konstruktion verwenden.
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Die
erste Betätigungsbaugruppe 24 kann gleichermaßen zur Änderung
des Zustands der Sperrbaugruppe 22 betrieben werden. Details
der ersten Betätigungsbaugruppe 24 und
von deren Zusammenwirken mit der Sperrbaugruppe 22 werden nun
unter primärer
Bezugnahme auf 12-30 beschrieben.
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Im
Interesse einer klaren Darstellung ist der Drucktaster 28 in 14-30 in
Beziehung zur Montageplatte 144 ohne das zugehörige Gehäuse 130 dargestellt,
an dem die Montageplatte 144 befestigt ist. Die Montageplatte 144 soll
wie in 4 und mit den Strichlinien in 30 dargestellt
am Gehäuse 130 angebracht
werden, um die gewünschte
Stellung des Drucktasters 28 auf der ersten Betätigungsbaugruppe 24 zu
erhalten.
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Wie
am deutlichsten in 17 ersichtlich, weist die Platte 144 eine
Durchgangsbohrung 178 zum Führen der Bewegung des Zylinderkörpers 180 am
Drucktaster 28 entlang der Linie L in den Betätigungspfad
auf. Die Linie L fällt
mit der zentralen Achse 182 des Körpers 180 zusammen.
Wenn der Körper 180 von
einer Seite 184 der Montageplatte 144 durch die
Montageplatte 180 geführt
wird und auf deren anderer Seite 186 freiliegt, kann ein
vieleckförmiges
Ende 188 am Zylinderkörper 180 in
eine entsprechend gestaltete Öffnung 190 auf
einem Nockenelement 192 geführt werden. Während das
Ende 188 und die Öffnung 190 im
Wesentlichen als quadratisch dargestellt sind, umfasst die Erfindung
sämtliche
korrespondierenden Formen, mit denen der Körper 180 und das Nockenelement 192 gegen
relative Drehung um die Achse 182 gesichert werden können.
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Das
Nockenelement 192 wird mit einer Gewindemutter 194 auf
dem mit einem Gewinde versehenen Ende 196 eines Pfostens 198 auf
dem Körper 180 gehalten.
Das Pfostenende 196 ist in eine Gewindebohrung 200 am
Ende des Körpers 180 eingeschraubt.
Durch das Steuern der Eindringtiefe des Pfostens 198 in
den Körper 180,
kann die effektive Länge
des Drucktasters 28 zwischen dem freien Ende 30 und dem
axial dem freien Ende 30 gegenüberliegenden Ende 202 des
Drucktasters variiert werden. Dies ermöglicht relationale Anpassungen
zwischen dem Drucktaster 28 und der Verriegelungsbaugruppe 16.
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Der
Körper 180 weist
diametral entgegengesetzte, radial hervortretende, gedehnte, sich
in Achsrichtung erstreckende Rippen 204, 206 auf,
die in entsprechend gestalteten Verlängerungen 212, 214, 216 218 aufgenommen
werden, damit der Körper 180 entlang
der Linie L durch die Montageplatte 144 geführt werden
kann, während
eine Drehbewegung des Körpers 180 und
der Platte 144 um die Achse 182 begrenzt wird.
Durch das Vorsehen von Verlängerungen
in regelmäßigen Intervallen
von 90° kann der
Körper 180 wahlweise
in potenziell vier verschiedenen Winkelausrichtungen in die Öffnung 178 eingesetzt
werden, wobei jede nachfolgende Änderung der
Winkelausrichtung den Schlüsselschlitz 142 um 90° versetzt.
In der Praxis kommen davon wahrscheinlich nur zwei verschiedene,
um 90° voneinander
versetzte Ausrichtungen in Betracht.
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Eine
Spiraldruckfeder 220 umgibt den Körper 180 und wirkt
zwischen dem Mantel 138 und der Montageplatte 144,
um den Drucktaster 28 zur normalen/zurückgezogenen Stellung hin wie
in 18 und 21 dargestellt
vorzubelasten. Die Spiralfeder 220 wird bei betätigter Stellung
des Drucktasters 26 wie in 26 dargestellt
axial zusammengedrückt.
Die Rippen 204, 206 haben solche axialen Abmessungen,
dass ein mit 224 bezeichneter Teil des Körpers keine
Rippen aufweist und axial mit der Montageplatte 144 fluchtet,
damit sich der Drucktaster 28 ohne Beeinflussung durch
die Rippen 204, 206 und die Montageplatte 144 um
die Achse 182 drehen kann.
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Eine
Positionierfeder 226 weist einen spiralförmigen Abschnitt 228 auf,
der den Teil 224 des Körpers 180 umgibt.
Ein Ende 230 der Feder 226 tritt axial durch eine Öffnung 232 durch
die Montageplatte 144 hindurch und überlappt den Körper 180 axial. Das
entgegengesetzte Ende 234 erstreckt sich durch eine Öffnung 236 im
Nockenelement 192 und weist einen versetzten Abschnitt 238 auf.
Eine Montagewand 240 auf dem Nockenelement 192 ist
zwischen dem versetzten Abschnitt 238 und der angrenzenden Spiralfeder 242 arretiert.
Bei dieser Anordnung hält die
Positionierfeder 226 den Drucktaster 28 in einer konstanten "Ruhestellung, in
der sich der Drucktaster 28 in der Normalstellung befindet
und kein Drehmoment an den Drucktaster 28 angreift.
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Das
Nockenelement 192 weist ein Blatt 242 auf, das
sich von der Montagewand 240 weg erstreckt. Das Blatt 242 hat
eine stufenförmige
Gestalt, die am im Wesentlichen quadratischen Wandabschnitt 244 endet,
und gegenüberliegende Seitenkantenabschnitte 246, 248,
die an den gerundeten Ecken 252, 254 in einen
Oberkantenabschnitt 250 übergehen. Die gesamte erste
Betätigungsbaugruppe 24 einschließlich des
Gehäuses 130 kann funktionsbereit
in Beziehung zur Sperrbaugruppe 22 als in sich geschlossenes
Modul durch Verschieben des ersten Betätigungsbaugruppenmoduls parallel zur
Linie L zur Platte 146 hin montiert werden. Ein vergrößerter Kopf 256 auf
dem Drucktaster 28, auf dem das freie Ende 30 definiert
ist, und das Nockenelement 192 können entlang der Linie L in
funktionale Beziehung zur Sperrbaugruppe 22, in der der
vergrößerte Kopf 256 und
das Nockenelement 192 zwischen im Wesentlichen ebenen,
einander gegenüberliegenden
Flächen 258, 260 bzw.
auf den Zungen 262, 264, die sich von der Wand 166 auf
der Platte 146 weg erstrecken, aufliegen. Die Platte 166 hat eine
Fläche 266,
die in einer im Wesentlichen rechtwinklig zur Linie L angeordneten
Bezugsebene P (21) liegt. Die Flächen 258, 260 sind
im Wesentlichen eben und liegen jeweils in einer rechtwinklig zur
Ebene P angeordneten Ebene. Die Ebenen der Flächen 258, 260 liegen
im Winkel zueinander, wobei der Einschlusswinkel α (12)
zwischen den Flächen 258, 260 in
einer Größenordnung
von 50° liegt.
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Wenn
sich die erste Betätigungsbaugruppe 24 und
die Sperrbaugruppe 22 in Funktionsbeziehung befinden, kann
der Zustand des Drucktasters 28 zur Bedienung der Sperrbaugruppe
geändert
werden. Wenn sich der Drucktaster 28 in Normal- und Ruhestellung
befindet, kann der eingesteckte Schlüssel 141 erfasst und
zur Drehung des Drucktasters 28 in Richtung des Pfeils 268 um
die Achse 182 in den in 22-24 dargestellten
Zustand gedreht werden. Dadurch greifen der Seitenkantenabschnitt 248 und
die abgerundete Ecke 254 nacheinander in die Zungenfläche 258 ein,
um die Platte 146 in eine erste, in 22 dargestellte
Stellung zu drehen. Die zweite Betätigungsbaugruppe 26 ist
so konstruiert, dass sie außer
Kraft gesetzt werden kann, damit die Sperrbaugruppe 22 durch
manuelle Bedienung des Drucktasters 28 in diesen ersten
Zustand versetzt werden kann. Wird dann der Druck in Drehrichtung
auf den Schlüssel 141 beendet,
zwingt die Positionierfeder 226 den Drucktaster 28 zurück in die in 14 dargestellte
Ruhestellung. Die Verriegelungsanlage 10 wird durch diesen
Vorgang in den entriegelten Zustand gestellt. Der Drucktaster 28 kann dann
von seiner Normalstellung wie in 15, 25 und 26 dargestellt
durch Verschiebung entlang der Linie L in die betätigte Stellung
verstellt werden. Dabei bewegen sich der vergrößerte Kopf 256 und
das freie Ende 30 darauf nach oben und nacheinander durch
eine Öffnung 270 in
der Platte 146, und die vorerwähnte Flanschöffnung 158 ändert so
den Zustand der Verriegelungsbaugruppe 16. Die stufenförmige Anordnung
des Nockenelements 192 gestattet das axiale Führen des
quadratischen Wandabschnittes 244 auf dem Blatt 242 in
den Raum 272 zwischen den Zungen 262, 264 ohne
Beeinflussung durch Nockenelement 192 und Platte 146.
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Befindet
sich der Drucktaster 28 in den Ruhe- und Normalstellungen
entsprechend 14 und 18-21,
kann der Drucktaster 28 mit dem eingesteckten Schlüssel 141 in
Richtung des Pfeils 274 um die Achse 182 gedreht
werden, um den Seitenkantenabschnitt 246 und die abgerundete
Ecke 254 nacheinander gegen die Fläche 260 auf der Zunge 264 zu
führen
und die Platte 146 in die zweite Stellung von 27 zu
verstellen. Der so bewegte Drucktaster 28 verbleibt in
dem in 28 und 29 dargestellten
Zustand. Dadurch blockiert die Wand 166 auf der Platte 146 die
Flanschöffnung 158 und hindert
den Drucktaster 28 so an der Bewegung durch seinen vollen
Drehbereich zur Änderung
des Zustands der Verriegelungsbaugruppe 16. Dies stellt den
verriegelten Zustand der Verriegelungsanlage 10 dar.
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Die
wie oben beschriebene erste Betätigungsbaugruppe 24 hat
potenziell vier Zustände.
Im ersten Zustand befindet sich der Drucktaster 28 in der
Normal- und Ruhestellung. Im zweiten Zustand befindet sich der Drucktaster 28 in
der betätigten Stellung.
Im dritten Zustand ist der Drucktaster 28 in die Normalstellung
zurückgezogen
und in einer Richtung um die Achse in eine erste Stellung gedreht,
um die Platte 146 in eine erste Stellung zu bringen. Im vierten
Zustand ist der Drucktaster 28 in eine zweite Stellung
gedreht und hat die Platte 146 in eine zweite Position
gebracht.
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Wenn
die Verriegelungsanlage 10 entriegelt ist, kann der Drucktaster 28 durch
Betätigung
der Verriegelungsbaugruppe 18 aus der Normalstellung in
die betätigte
Stellung gedrückt
werden. Der Schlüssel 141 kann
entnommen werden, wenn sich die erste Betätigungsbaugruppe 24 in
ihrem ersten Zustand befindet.
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Der
Zylinder 136, der Mantel 138 und die Plättchen 140 wirken
so zusammen, dass bei eingestecktem Schlüssel 141 erster Betätigungsbaugruppe 24 im
dritten bzw. vierten Zustand der Schlüssel 141 nicht abgezogen
werden kann. Der Benutzer muss den Drucktaster 28 von der
Positionierfeder 226 in die Ruhestellung zurückziehen
lassen, bevor der Schlüssel 141 entnommen
werden kann.
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Bei
der oben beschriebenen Verriegelungsanlage 10 kann die
Sperrbaugruppe 22 unabhängig vom
ersten Betätigungsbaugruppenmodul
bedient werden. Während
nach dem gegenwärtigen
Stand der Technik der Drucktaster 28 relativ zum Gehäuse 130 arretiert
wäre, um
die Verriegelungsanlage 10 in den verriegelten Zustand
zu versetzen, wird bei der erfindungsgemäßen Konstruktion die Gesamtanlage 10 unabhängig von
der ersten Betätigungsbaugruppe 24 durch
die Sperrbaugruppe 22 beeinflusst, was den Einsatz einer
zweiten Betätigungsbaugruppe 26 zum
Verstellen der Verriegelungsanlage 10 zwischen dem verriegelten
und entriegelten Zustand gestattet. Dies gestattet die Bedienung
einer zweiten Betätigungsbaugruppe 26,
zum Beispiel durch drahtlose Übertragung
eines Betätigungssignals
mit einem Schlüssel-FOB.
Wie bereits bemerkt, kann ein elektronisches Tastenfeld zur Betätigung der
zweiten Betätigungsbaugruppe 26 genutzt
werden. Weitere Konfigurationen für die zweite Betätigungsbaugruppe sind
denkbar, die zum Ver- und Entriegeln der Verriegelungsanlage 10 unabhängig von
der ersten Betätigungsbaugruppe 24 einsetzbar
sind.
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Gleichzeitig
ist die Anlage 10 zum Außerkraftsetzen der zweiten
Betätigungsbaugruppe 26 zur Änderung
des Zustands der Anlage 10 in der Lage, im vorliegenden
Fall durch den mit Schlüssel
betätigten
Drucktaster 28 auf der ersten Betätigungsbaugruppe 24.
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Eine
Abwandlung der ersten Betätigungsbaugruppe
ist mit dem Bezugszeichen 24' in 31 dargestellt.
Die erste Betätigungsbaugruppe 24' weist eine
Grundplatte 276 auf, an der der Betätigungsgriff 278 schwenkbar
zur Drehbewegung um die Achse 280 angebracht ist. Eine
Federbaugruppe zwingt den Betätigungsgriff 278 normalerweise
in die mit durchgezogener Linie in 31 angedeutete Stellung.
Die Betätigungsbaugruppe 24' weist eine Betätigungskomponente 284 auf,
die der Bewegung des Betätigungsgriffs 278 folgt,
während
dieser von der mit durchgezogener Linie in 31 dargestellten Stellung
in die per Strichlinie angedeutete Stellung wechselt. Die Betätigungskomponente 284 kann
in ein verstellbares Element 286 eingreifen, das die Verriegelungsbaugruppe 16' aus dem ersten
in den zweiten Zustand verstellt. Das verstellbare Element 286 bewirkt
die Zustandsänderung
der Verriegelungsbaugruppe 16' als Reaktion auf die Bewegung des
Betätigungsgriffs 278 aus
der mit durchgezogener Linie dargestellten Stellung in die mit Strichlinie dargestellte
Stellung, was wiederum die Betätigungskomponente 284 zur
Bewegung in die allgemeine Richtung von Pfeil 288 veranlasst.
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Eine
erfindungsgemäß hergestellte
Sperrbaugruppe 22' weist
einen ersten und zweiten Zustand auf, die jeweils denen der Sperrbaugruppe 22 entsprechen,
und gestattet im ersten Zustand eine Bewegung des verstellbaren
Elements 286 zum Verstellen der Betätigungsbaugruppe 16' vom ersten
in den zweiten Zustand, wenn der Betätigungsgriff 278 aus
der in 31 mit durchgezogener Linie
dargestellten Stellung in die in 31 mit
Strichlinie dargestellte Stellung wechselt. Im zweiten Zustand der Sperrbaugruppe 22' wird das verstellbare
Element 286 an der Bewegung gehindert, indem der Betätigungsgriff 278 so
umgestellt wird, dass die Verriegelungsbaugruppe 16' vom ersten
in den zweiten Zustand wechselt.
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Details
der ersten Betätigungsbaugruppe 24' sind in Beziehung
zur abgewandelten Sperrbaugruppe 22' und Verriegelungsbaugruppe 16' in 32-35 dargestellt.
Die Verriegelungsbaugruppe 16' weist ein Gehäuse 32' auf, das Rotoren 48', 50' zur Drehbewegung
um die Achsen 290, 292 zwischen einer verriegelten
und einer entriegelten Stellung beherbergt, wobei diese Stellungen
denen der bereits beschriebenen Rotoren 48, 50 entsprechen.
Die Rotoren 48', 50' sind normalerweise
durch Torsionsfedern 292 bzw. 294 in ihre entriegelte
Stellung vorgespannt. Eine Arretierbaugruppe 70' umfasst ein
L-förmiges Arretierelement 72', das dem verstellbaren
Element 286 in 31 entspricht
und zur Drehbewegung um eine Achse 296 gleitgelagert ist.
Die Spiraltorsionsfedern 292, 294 belasten das Arretierelement 72' normalerweise
in Richtung des Pfeils 298 um eine von Achse 296 definierte
Achse 300. Dadurch blockiert ein Arretierarm 302 die
Rotoren 48', 50' in ihrer verriegelten
Stellung.
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Der
Arretierarm 302 weist einen freitragenden Pfosten 304 auf,
der bei Druck in Richtung des Pfeils 306 das Arretierelement 72 in
Gegenrichtung zum Pfeil 298 um die Achse 300 dreht.
Dabei gibt der Arretierarm 302 die Rotoren 48', 50' frei und gestattet ihnen
mit der gespeicherten Kraft der Spiraltorsionsfedern 292, 294 die
Rückkehr
in ihre entriegelte Stellung.
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Wie
in 31 dargestellt, weist die Betätigungskomponente 284 am
Betätigungsgriff 276 eine ovale
Durchgangsöffnung 308 zur
Aufnahme des freitragenden Pfostens 304 auf. Wenn der freitragende
Pfosten 304 auf eine Kante an einem Ende des Schlitzes 308 einwirkt,
bewirkt eine Drehung des Betätigungsgriffes 278 aus
der in 31 mit durchgezogenen Linien
dargestellten in die mit Strichlinien dargestellte Stellung eine
Verstellung des freitragenden Pfostens 304 so dass dieser
das Arretierelement 72' aus
der in 33 dargestellten Stellung dreht
und damit den Rotoren 48', 50' eine Drehung
aus deren verriegelter in die entriegelte Stellung gestattet.
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Die
Betätigungskomponente 284 ist
an einer Gewindewelle 312 angebracht, die sich vom freitragenden
Steg 314 aus erstreckt. Infolge des reduzierten Durchmessers
des Stegs 312 im Vergleich zum effektiven Durchmesser der Betätigungskomponente 284,
wird um den Steg 314 herum ein Absatz 316 definiert,
der axial zur Achse 318 der Gewindewelle 312 weist.
Der Absatz 316 wirkt mit der im Detail in 34 und 35 dargestellten
abgewandelten Sperranlage 22' zusammen.
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Die
Sperrbaugruppe 22' unterscheidet
sich von der Sperrbaugruppe 22 nur durch das Vorsehen eines
Schlitzes 320, der an eine Aussparung 270' auf der Platte 146' angrenzt, wobei
Aussparung 270' und Platte 146' der Aussparung 270 und
Platte 146 auf der Sperrbaugruppe 22 entsprechen.
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Die
Platte 146 kann von einer ersten Stellung in 34,
die der der Platte 146 in 12 entspricht,
in eine zweite Stellung wie in 35 und
entsprechend der in 13 dargestellten bewegt werden.
Wenn sich der Betätigungsgriff 278 in
der mit der durchgezogenen Linie in 31 angegebenen
Stellung befindet, fluchtet die vom Betätigungsgriff 278 getragene
Gewindewelle 312 mit dem Schlitz 320. Durch Verstellen
der Platte 146 von der ersten in die zweite Stellung bewegt
sich die Gewindewelle 312 in den Schlitz 320,
was den verriegelten Zustand für
die zugehörige
Verriegelungsanlage darstellt. Ein Versuch des Verstellens des Betätigungshebels 278 von
der mit durchgezogenen Linien in 31 dargestellten Stellung
in die mit Strichlinien dargestellte Stellung führt dazu, dass der Absatz 316 an
einer zu ihm weisenden Fläche 322 der
Platte 146' anliegt.
Dies verbietet die Bewegung der Betätigungskomponente 284 durch
ihren Betätigungspfad
in den zum Ändern des
Zustands der Verriegelungsbaugruppe 16' erforderlichen Bereich.
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Die
Sperrbaugruppe 22' kann
auch wie zuvor beschrieben in Verbindung mit dem Drucktaster 28 eingesetzt
werden. Wie in 17, 21 und 26 dargestellt,
weist der Gewindepfosten 198 einen Durchmesser auf, der
eine Bewegung im Schlitz 320 zulässt. Wenn die Sperrbaugruppe 22' sich in dem
in 35 dargestellten Zustand befindet und der Pfosten 198 im
Schlitz 320 liegt, ist ein Verschieben des Drucktasters 28 durch
die Fläche 324 der Gewindemutter 194 blockiert,
da diese an der Fläche 326 auf
der Platte 146' anliegt
und in entgegengesetzte Richtung der Fläche 324 weist.
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Bei
dieser Komponentenkombination ergibt potenziell sich eine effektivere
Nutzung des Betätigungshubes
für den
Drucktaster 28. Bei der Sperrbaugruppe 22 muss
der Drucktaster 28 genügend weit
zurückgezogen
werden, um den Weg für
die Platte 146' freizumachen.
Bei der Sperrbaugruppe 22' kann
der Abstand für
die "Zuggriff-Anordnung von 31 verringert
werden.
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Es
versteht sich, dass viele andere Variationen der hier gezeigten
ersten Betätigungsbaugruppe 24, 24' der Erfindung
denkbar sind. Die erfindungsgemäße Sperrbaugruppe 22, 22' kann wahlweise
im Weg eines Elements angeordnet sein, das verschoben wird, oder
so modifiziert werden, dass sie den Weg eines Elements wahlweise
auf andere Weise als gegen eine Verschiebung blockiert, zum Beispiel
gegen Verdrehen, um so eine Zustandsänderung der Verriegelungsbaugruppe 16, 16' oder einer ähnlich konstruierten
Verriegelungsbaugruppe zu verhindern.
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Die
vorstehende Offenbarung bestimmter Ausführungsbeispiele soll den Grundgedanken
der Erfindung veranschaulichen.