DE102005008247B4

DE102005008247B4 - Dishwasher with a drawer-like pull out of the housing washing compartment

Info

Publication number: DE102005008247B4
Application number: DE200510008247
Authority: DE
Inventors: Stephan Lange
Original assignee: Miele und Cie KG
Current assignee: Miele und Cie KG
Priority date: 2005-02-22
Filing date: 2005-02-22
Publication date: 2006-11-16
Anticipated expiration: 2025-02-23
Also published as: DE102005008247A1; ES2349721T3

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine (1) mit einem im wesentlichen quaderförmigen oder parallelepipedischen, zur Frontseite (4) offenen Gehäuse (3) und mit einem oben offenen Spülbehälter (2), dessen Seitenwände (10) obere, mit Dichtungen (15) versehene Ränder (8) besitzen, die parallel zum Gehäusedeckel (12) verlaufen, wobei der Spülbehälter (2) zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse (3) ausgezogen werden kann und während des Spülbetriebs vollständig in das Gehäuse (3) eingeschoben ist und wobei während des Spülbetriebs die Ränder (8) unter Zwischenlage der Dichtungen (15) am Gehäusedeckel (12) oder mindestens einer parallel dazu gerichteten Dichtfläche anliegen. Um eine im Aufbau einfache und trotzdem funktionssichere Möglichkeit zur Abdichtung des Spülbehälters innerhalb des Gehäuses zu schaffen, sind Mittel vorgesehen, welche beim Einschubvorgang den oberen Rand (21) der Dichtung (15) relativ zum oberen Rand (8) des Spülbehälters (2) in Richtung des Gehäusedeckels (12) bewegen.The invention relates to a dishwasher (1) with a substantially cuboidal or parallelepipedic housing (3) open to the front (4) and with an open - top washing container (2), the side walls (10) of which have upper edges provided with seals (15) (8), which extend parallel to the housing cover (12), wherein the rinsing container (2) for loading and unloading drawer-like from the housing (3) can be pulled out and completely inserted into the housing (3) during the rinsing operation and wherein During the rinsing operation, the edges (8) rest with the interposition of the seals (15) on the housing cover (12) or at least one sealing surface directed parallel thereto. In order to create a structurally simple, yet reliable way to seal the Spülbehälters within the housing, means are provided which during the insertion process, the upper edge (21) of the seal (15) relative to the upper edge (8) of the washing compartment (2) Move the direction of the housing cover (12).

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem im wesentlichen quaderförmigen oder parallelepipedischen, zur Frontseite offenen Gehäuse und mit einem oben offenen Spülbehälter, dessen Seitenwände obere mit Dichtungen versehene Ränder besitzen, die parallel zum Gehäusedeckel verlaufen, wobei der Spülbehälter zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse ausgezogen werden kann und während des Spülbetriebs vollständig in das Gehäuse eingeschoben ist, und wobei während des Spülbetriebs die Ränder unter Zwischenlage der Dichtungen am Gehäusedeckel oder mindestens einer parallel dazu gerichteten Dichtfläche anliegen.The The invention relates to a dishwasher with a substantially cuboid or Parallelepipedischen, open to the front housing and with an open top Washing container, whose side walls upper edges provided with seals own, which run parallel to the housing cover, wherein the washing container for Loading and unloading drawer-like can be pulled out of the case and while of the flushing operation Completely in the case is inserted, and wherein during of the flushing operation the edges with the interposition of the seals on the housing cover or at least one parallel thereto directed sealing surface abut.

Eine solche Geschirrspülmaschine ist beispielsweise aus der WO 98/33426 A1 bekannt. Die Vorteile einer solchen Schubladen-Geschirrspülmaschine sind in diesem Dokument ausführlich beschrieben.A such dishwasher is known for example from WO 98/33426 A1. The advantages Such a drawer dishwasher are in this document in detail described.

Eine Schwierigkeit bei Schubladen-Geschirrspülmaschinen ergibt sich aus der Notwendigkeit, den oben offenen Spülbehälter abzudichten, um einen Austritt von Spülflüssigkeit zu verhindern. Hierzu muss zwischen dem Deckel des Gehäuses – oder parallel dazu verlaufenden Dichtleisten an den Gehäuseseitenwänden – und den Rändern, die die Spülbehälteröffnung definieren, ein flüssigkeitsdichter Kontakt hergestellt werden. In der Regel werden flexible Dichtungen an den Rändern und/oder am Gehäuse verwendet. Um die Dichtwirkung zu erzielen, muss einer der Dichtungspartner eine Kraft auf den anderen ausüben. Im hinteren Bereich wird diese Kraft durch die Einschubbewegung erreicht, welche senkrecht zur Dichtkante erfolgt. An den seitlichen Rändern dagegen verläuft die Einschubbewegung parallel zu den beiden Dichtkanten. Es müssen deshalb Vorkehrungen getroffen werden, mit denen eine Kraft erzeugt wird, die eine senkrechte Komponente zu den seitlichen Dichtkanten besitzt.A Difficulty with drawer dishwashers arises the need to seal the open-topped rinse tank to a Outlet of rinsing fluid to prevent. For this must be between the lid of the case - or parallel thereto sealing strips on the housing side walls - and the edges which define the Spülbehälteröffnung, a liquid-tight Contact to be made. In general, flexible gaskets on the edges and / or on the housing used. To achieve the sealing effect, one of the sealing partners must to exert one force on the other. In the rear area, this force is due to the insertion movement achieved, which is perpendicular to the sealing edge. At the side edges against extends the insertion movement parallel to the two sealing edges. It must therefore Precautions are taken to create a force which has a vertical component to the lateral sealing edges.

Hierzu wird bei einem aus der WO 98/33426 A1 bekannten Ausführungsbeispiel zum Ende des Einschubvorgangs der Gehäusedeckel auf den Spülbehälter bewegt. Für die Ausführung einer solchen Absenkung ist eine aufwändige Verstelleinrichtung notwendig, welche die aus der Einschubbewegung resultierende Kraft auf den Deckel umlenkt.For this becomes in a known from WO 98/33426 A1 embodiment moved to the end of the insertion process of the housing cover on the washing. For the execution such a reduction requires a complex adjusting device, which the force resulting from the insertion movement on the Lid deflects.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel aus der WO 98/33426 A1 verwendet einen Spülbehälter, der vorn höher als hinten ist, so dass die Ränder der Seitenwände nach hinten geneigt verlaufen. Bei einem entsprechend geneigt verlaufenden Deckel oder einer korrespondierenden Dichtleiste wird dann erreicht, dass die Einschubbewegung nicht mehr parallel zur Dichtkante verläuft und somit eine Kraft auf die Dichtungspartner erzeugt. Aus dem schrägen Verlauf der Ränder ergeben sich mehrere Nachteile. Zum einen nimmt die Höhe des Spülbehälters ab, was dessen Fassungsvermögen verringert. Zum anderen läuft auf den geneigten Rändern stehendes Restwasser nach hinten in das Gehäuse ab.One another embodiment from WO 98/33426 A1 uses a washing container, the front higher than is back, leaving the edges the side walls tilted backwards. In a corresponding inclined running Cover or a corresponding sealing strip is then achieved that the insertion movement is no longer parallel to the sealing edge and thus creating a force on the seal partners. From the oblique course of margins There are several disadvantages. On the one hand, the height of the washing container decreases, what its capacity reduced. The other is running on the sloping edges standing residual water from the rear into the housing.

Daneben sind aus der WO 98/33426 A1 Varianten mit Faltdeckeln oder über Rollen gelagerten "Endlosdeckeln" bekannt, die aber hinsichtlich ihrer Dichtigkeit Nachteile besitzen. Auch das Absenken von Dichtungen durch Aufblasen der Dichtung selbst oder einer zugeordneten Aktivier-Einrichtung wird in der WO 98/33426 A1 beschrieben.Besides are from WO 98/33426 A1 variants with folding lids or on rollers stored "endless caps" known, but have disadvantages in terms of their tightness. Also the lowering of Seals by inflating the seal itself or an associated one Activating device is described in WO 98/33426 A1.

Der Erfindung stellt sich das Problem, eine im Aufbau einfache und trotzdem funktionssichere Möglichkeit zur Abdichtung des Spülbehälters innerhalb des Gehäuses zu schaffen.Of the Invention poses the problem, a simple in construction and yet reliable option for sealing the washing container inside of the housing to accomplish.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch Geschirrspülmaschinen mit den Merkmalen der unabhängigen Patentansprüche 1 bis 3 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.According to the invention this Problem with dishwashers with the characteristics of the independent claims 1 to 3 solved. advantageous Refinements and developments of the invention will become apparent the following subclaims.

Die mit der Erfindung erreichbaren Vorteile bestehen in dem einfachen Aufbau von Gehäuse und Spülbehälter, wobei insbesondere die Quaderform oder parallelepipedische Form des Spülbehälters beibehalten werden kann. Ein einfacher Aufbau einer solchen Geschirrspülmaschine wird dadurch erreicht, dass an den Gehäuse-Seitenwänden angeordnete Führungsleisten ausgebildet sind, deren Oberseiten von der Gehäuse-Rückwand zur Gehäuse-Öffnung nach unten geneigt verlaufen. Alternativ können an den Gehäuse-Seitenwänden hintereinander angeordnete Rollen ausgebildet sein, deren Achsen auf Linien liegen, die von der Gehäuse-Rückwand zur Gehäuse-Öffnung nach unten geneigt verlaufen. In einer dritten Variante kann der Durchmesser der Rollen zur Gehäuse-Rückwand hin zunehmen.The achievable with the invention consist in the simple Construction of housing and washing containers, wherein especially the cuboid shape or parallelepiped shape of the washing container maintained can be. A simple structure of such a dishwasher is achieved in that arranged on the housing side walls guide rails are formed, the tops of which extend from the housing rear wall to the housing opening downwardly inclined. Alternatively you can on the housing side walls one behind the other arranged rollers may be formed, whose axes are located on lines, from the housing rear wall to the housing opening run inclined down. In a third variant, the diameter the rollers to the housing rear wall out increase.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn die Neigung der Führungsleisten bzw. der Linie ca. 1° beträgt.there it is useful if the inclination of the guide rails or the line is about 1 °.

Es ist außerdem vorteilhaft, wenn die Dichtungen die Leisten bzw. die Rollen mit einem im Querschnitt c-förmigen Abschnitt umfassen. Hierdurch wird die Elastizität der Dichtungen erhöht, wodurch die Betätigungskräfte sinken.It is also advantageous if the seals with the strips or rollers a cross-sectionally C-shaped Section include. As a result, the elasticity of the seals is increased, thereby the operating forces decrease.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigtAn embodiment of the invention is in The drawings purely schematically illustrated and will be described in more detail below. It shows

1 die Draufsicht auf eine erfindungsgemäß ausgebildete Geschirrspülmaschine bei ausgezogenem Spülbehälter; 1 the top view of a dishwasher according to the invention formed with rinsing container;

2 Die Draufsicht auf die Geschirrspülmaschine nach 1 mit ihrem Spülbehälter in der für den Spülbetrieb notwendigen Position; 2 The top view of the dishwasher after 1 with its washing container in the position necessary for the rinsing operation;

3 die Geschirrspülmaschine nach 1 in der Seitenansicht bei entfernter Seitenwand (Schnitt A-A); 3 the dishwasher after 1 in the side view with the side wall removed (section AA);

4 einen Teilschnitt durch die Geschirrspülmaschine nach 1 entlang der Schnittlinie B-B; 4 a partial section through the dishwasher after 1 along the section line BB;

5, 5a die Geschirrspülmaschine nach 2 in der Seitenansicht bei entfernter Seitenwand (Schnitt C-C); 5 . 5a the dishwasher after 2 in the side view with the side wall removed (section CC);

6 einen Teilschnitt durch die Geschirrspülmaschine nach 2 entlang der Schnittlinie D-D. 6 a partial section through the dishwasher after 2 along the section line DD.

Die Geschirrspülmaschine 1 besitzt einen Spülbehälter 2, der, wie in 1 dargestellt, zum Be- und Entladen schubladenartig aus dem Gehäuse 3 ausgezogen werden kann. Hierzu ist der Behälter 2 in einem im wesentlichen quaderförmigen oder parallelepipedischen Gehäuse 3 angeordnet, welches zur Frontseite 4 hin offen ausgebildet ist und gegenüberliegend eine Rückwand 5 besitzt. Das Gehäuse 3 ist aus Metall oder Kunststoff gefertigt. An seinen beiden Seitenwänden 6 ist jeweils die äußere Führung einer Teleskopschiene 7 befestigt (s. 3 und 5).The dishwasher 1 has a rinse tank 2 who, as in 1 shown for loading and unloading drawer-like from the housing 3 can be pulled out. For this purpose, the container 2 in a substantially cuboidal or parallelepipedic housing 3 arranged which to the front 4 is designed to be open and opposite a rear wall 5 has. The housing 3 is made of metal or plastic. On its two side walls 6 is in each case the outer guide of a telescopic rail 7 attached (s. 3 and 5 ).

Der Spülbehälter 2 ist ebenfalls quaderförmig bzw. parallelepipedisch ausgebildet und oben offen. Das hat zur Folge, dass an jeder Wand ein oberer Rand 8 gebildet wird. Dabei besitzt die Rückwand 9 vorzugsweise die gleiche Höhe wie die Seitenwände 10, sie kann aber auch einen geringen Höhenversatz aufweisen. Die Vordennrand 11 ist vorzugsweise höher als die Seitenwände 10 ausgebildet und überragt den Gehäusedeckel 12, sie kann in bekannter Weise durch eine Dekorplatte 13 verkleidet sein. Grundvoraussetzung für die erfindungsgemäße Ausbildung der Geschirrspülmaschine ist lediglich, dass die Ränder 8 der Seitenwände 10 parallel zum Gehäusedeckel 12 verlaufen. Der Behälter 2 besteht aus Kunststoff, er kann beispielsweise als einstückiges Kunststoff-Spritzgussteil gefertigt sein. An den Seitenwänden 10 sind Vertiefungen (nicht dargestellt) zur Aufnahme der inneren Führungen (nicht dargestellt) der Teleskopschienen 7 angeordnet. Die Verbindung der inneren Führungen mit den Seitenwänden 10 kann in bekannter Weise durch Schrauben, angeformte Stifte oder Rasthaken erfolgen und ist in den Zeichnungen nicht dargestellt.The washing container 2 is also cuboid or parallelepipedic and open at the top. This has the consequence that on each wall an upper edge 8th is formed. It owns the back wall 9 preferably the same height as the side walls 10 , but it can also have a slight height offset. The front edge 11 is preferably higher than the side walls 10 formed and surmounted the housing cover 12 , It can in a known manner by a decorative plate 13 be disguised. Basic requirement for the inventive design of the dishwasher is only that the edges 8th the side walls 10 parallel to the housing cover 12 run. The container 2 is made of plastic, it can be made for example as a one-piece plastic injection-molded part. On the side walls 10 are recesses (not shown) for receiving the inner guides (not shown) of the telescopic rails 7 arranged. The connection of the inner guides with the side walls 10 can be done in a known manner by screws, molded pins or latching hooks and is not shown in the drawings.

Um während des Spülbetriebs, bei welchem der Spülbehälter 2 wie in 2 gezeigt vollständig in das Gehäuse 3 eingeschoben ist, das Austreten von Spülflüssigkeit aus dem Behälter in das Gehäuse 3 zu verhindern, ist der Anlagebereich der oberen Ränder 8 der Seitenwände 10 an den Gehäusedeckel 12 abgedichtet. Hierzu ist an den beiden oberen Rändern 8 jeweils eine Dichtung 15 befestigt (s. 4 und 6), beispielsweise durch Kleben, Schrauben oder Ähnliches. Die Dichtung 15 besitzt einen ersten Abschnitt 16, der c-förmig ausgebildet ist, wobei der offene Bereich 17 jeweils zur Seitenwand 6 des Gehäuses 3 zeigt und eine Führungsleiste 18 umschließt. Anstelle der Führungsleiste 18 können auch mehrere hintereinander angeordnete Rollen (nicht dargestellt) verwendet werden. Wichtig ist, dass die zum oberen Schenkel 20 des c-förmigen Abschnitts 16 weisende Oberfläche – im gezeigten Ausführungsbeispiel ist dies die Oberseite 19 der Führungsleiste 18 – von der Gehäuse-Rückwand 5 zur Gehäuse-Öffnung in der Frontseite 4 nach unten geneigt verläuft. Dies kann durch eine um einen Winkel α geneigte Befestigung (s. 5a), durch keilförmige Führungsleisten (nicht dargestellt), durch Rollen (nicht dargestellt), deren Achsen auf einer geneigten Linie angeordnet sind, wobei die Neigung von der Gehäuse-Rückwand 5 zur Gehäuse-Öffnung in der Frontseite 4 nach unten verläuft, oder durch Rollen mit einem zur Gehäuse-Rückwand 5 ansteigenden Durchmesser erreicht werden. Durch eine dieser vorbeschriebenen Maßnahmen wird erreicht, dass der obere Schenkel 20 des c-förmigen Abschnitts 16 beim Einschieben des Spülbehälters 2 nach oben gedrückt wird. Hierdurch wird eine Dichtlippe 21, die an diesen Schenkel 20 angeformt ist, zur Anlage an den Gehäusedeckel 12 gebracht. Da dieser Kontakt erst im letzten Teil der Einschubbewegung stattfindet, müssen nur geringe Betätigungskräfte aufgebracht werden und der Verschleiß der Dichtungen ist gering.To during the purging, in which the rinse tank 2 as in 2 shown completely in the housing 3 is inserted, the leakage of rinsing fluid from the container into the housing 3 To prevent is the abutment area of the upper edges 8th the side walls 10 to the housing cover 12 sealed. This is on the two upper edges 8th one seal each 15 attached (s. 4 and 6 ), for example by gluing, screwing or the like. The seal 15 has a first section 16 which is C-shaped, with the open area 17 each to the side wall 6 of the housing 3 shows and a guide bar 18 encloses. Instead of the guide bar 18 It is also possible to use a plurality of rollers (not shown) arranged one behind the other. It is important that the upper leg 20 of the C-shaped section 16 facing surface - in the embodiment shown, this is the top 19 the guide bar 18 - from the housing rear wall 5 to the housing opening in the front 4 inclined downwards. This can be achieved by an attachment inclined at an angle α (see FIG. 5a ), by wedge-shaped guide rails (not shown), by rollers (not shown), whose axes are arranged on an inclined line, wherein the inclination of the housing rear wall 5 to the housing opening in the front 4 runs down, or by rolling with a housing back wall 5 increasing diameter can be achieved. By one of these measures described is achieved that the upper leg 20 of the C-shaped section 16 when inserting the washing container 2 is pushed upwards. This will be a sealing lip 21 that on those thighs 20 is formed, for engagement with the housing cover 12 brought. Since this contact takes place only in the last part of the insertion movement, only low actuation forces must be applied and the wear of the seals is low.

Claims

Dishwasher ( 1 ) with a substantially cuboidal or parallelepipedic, to the front ( 4 ) open housing ( 3 ) and with an open-top washing container ( 2 ) whose side walls ( 10 ) upper, with seals ( 15 provided edges ( 8th ), which are parallel to the housing cover ( 12 ), wherein the washing container ( 2 ) for loading and unloading drawer-like out of the housing ( 3 ) and during the flushing operation completely into the housing ( 3 ) is inserted, and wherein during the rinsing operation, the edges ( 8th ) with interposition of the seals ( 15 ) on the housing cover ( 12 ) or at least one parallel directed sealing surface, characterized in that on the housing side walls ( 6 ) arranged guide rails ( 18 ) are formed whose tops ( 19 ) from the housing rear wall ( 5 ) to the housing opening inclined downwards.

Dishwasher ( 1 ) with a substantially cuboidal or parallelepipedic, to the front ( 4 ) open housing ( 3 ) and with an open-top washing container ( 2 ) whose side walls ( 10 ) upper, with seals ( 15 provided edges ( 8th ), which are parallel to the housing cover ( 12 ), wherein the washing container ( 2 ) for loading and unloading drawer-like out of the housing ( 3 ) and during the flushing operation completely into the housing ( 3 ) is inserted, and wherein during the rinsing operation, the edges ( 8th ) with interposition of the seals ( 15 ) on the housing cover ( 12 ) or at least one parallel directed sealing surface, characterized in that on the housing side walls ( 6 ) rollers are arranged one behind another, the axes of which lie on lines extending from the housing rear wall ( 5 ) to the housing opening inclined downwards.

Dishwasher ( 1 ) with a substantially cuboidal or parallelepipedic, to the front ( 4 ) open housing ( 3 ) and with an open-top washing container ( 2 ) whose side walls ( 10 ) upper, with seals ( 15 provided edges ( 8th ), which are parallel to the housing cover ( 12 ), wherein the washing container ( 2 ) for loading and unloading drawer-like out of the housing ( 3 ) and during the flushing operation completely into the housing ( 3 ) is inserted, and wherein during the rinsing operation, the edges ( 8th ) with interposition of the seals ( 15 ) on the housing cover ( 12 ) or at least one parallel directed sealing surface, characterized in that on the housing side walls ( 6 ) arranged behind one another rollers are formed whose diameter to the housing rear wall ( 5 ) increases.

Dishwasher according to claims 1 or 2, characterized in that the inclination of the guide rails ( 18 ) or lines is about 1 °.

Dishwasher according to one of claims 1 to 4, characterized in that the seals ( 15 ) the strips ( 18 ) or rollers with a cross section C-shaped section ( 16 ).