DE102004063286B4

DE102004063286B4 - Geschirrspülmaschine mit einer Auflösungskammer

Info

Publication number: DE102004063286B4
Application number: DE102004063286.3A
Authority: DE
Inventors: Michael Hartmann; Bernd Schessl; Erich Schmid
Original assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2004-12-29
Filing date: 2004-12-29
Publication date: 2023-04-20
Anticipated expiration: 2024-12-30
Also published as: DE102004063286A1; BRPI0519816A2; KR20070089719A; WO2006072483A1; RU2381736C2; US8789543B2; CN2933273Y; JP2008525140A; EP1833519A1; US20100065091A1; RU2007123247A

Abstract

Geschirrspülmaschine (1) mit einer Sprühvorrichtung (24,24') und mit einer zur Einbringung eines Reinigungsmittels (9,9') dienenden in einem Aufbewahrungsbehälter (14,14') für zu waschendes Gut angeordneten Auflösungskammer (16,16"), die einen Kammerboden (19,19") mit mindestens einer Öffnung (19.1) aufweist, wobei die Auflösungskammer in einer von einem Flüssigkeitsstrahl benetzten Fläche im Aufbewahrungsbehälter (14,14') integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden (19,19') der Auflösungskammer (16,16") schlitzförmige Öffnungen (19.1) aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einer Sprühvorrichtung und mit einer zur Einbringung eines Reinigungsmittels dienenden in einem Aufbewahrungsbehälter für zu waschendes Gut angeordneten Auflösungskammer, die einen Kammerboden mit mindestens einer Öffnung aufweist.
Aus der DE 3722648 A1 ist eine Vorrichtung zur Aufnahme von Spülmaschinenreinigern in Form von Pulverpresslingen in Haushaltsgeschirrspülmaschinen bekannt, welche die Aufnahme der Pulverpresslinge im Inneren der Spülmaschine ohne Beeinträchtigung des Spülergebnisses ermöglicht. Dies wird dadurch erreicht, dass die Vorrichtung als im Inneren der Spülmaschine anbringbarer Dosierbehälter mit wenigstens einer dem Pulverpressling aufnehmenden Dosierkammer mit wenigstens bereichsweise perforierten Seiten und/oder Bodenflächen ausgebildet ist.
Nachteilig ist jedoch, dass dem Dosierbehälter kein bestimmter Ort zugeordnet ist und es vorkommt, dass die von einer Sprühvorrichtung austretenden Sprühstrahlen die Pulverpresslinge nur unzureichend benetzen oder überhaupt nicht treffen. Dadurch dringt nicht genügend Flüssigkeit in den Dosierbehälter ein. Das Auflösungsverhalten der Pulverpresslinge wird dadurch negativ beeinflusst, so dass sie sich nicht vollständig auflösen. Dies verursacht ein schlechtes Spülergebnis, so dass das zu waschende Gut nach dem Betrieb nicht rein ist.
Ferner ist aus dem Stand der Technik bekannt, dass die Reinigungsmitteltabletten vor dem Reinigungsvorgang in einen Geschirrkorb gelegt werden und dann sich während des gesamten Reinigungsvorganges auflösen.
Ein gravierender Nachteil wird dadurch hervorgerufen, dass sich während des Reinigungsvorganges die Reinigungstablette nur unzureichend auflöst und unerwünschte Klumpen nach dem Reinigungsvorgang im Behandlungsraum verbleiben. Ebenfalls ist nicht auszuschließen, dass die Reinigungsmitteltablette mit dem Geschirr in Berührung kommt, und sich dadurch unerwünschte Flecken am Geschirr bilden können.
Aus der EP 1 002 494 A1 ist eine Vorrichtung zur Abgabe von Spülmaschinenprodukten, mit einem Trägerkörper, der dazu geeignet ist, an einem Geschirrkorb einer Spülmaschine befestigt zu sein, bekannt. Der Trägerkörper hat dabei im Wesentlichen die Form eines Rohrs, in dem sich ein Produktschubfach in Längsrichtung verlagert, das eine Aufnahme für feste Produkte und mindestens eine Aufnahme für pulverförmige oder flüssige Produkte aufweist, wobei die Aufnahme für feste Produkte einen offenen oberen Teil und einen unteren Teil aufweist, der mit einem Gitter versehen ist, das dazu geeignet ist, das Wasser durchzulassen und dabei die festen Produkte zurückzuhalten, wobei die Aufnahme für feste Produkte dazu geeignet ist, von einem der Sprüharme bespritzt zu werden, wenn das Produktschubfach geschlossen ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde bei wasserführenden Haushaltgeräten der eingangs näher beschriebenen Art den Kammerboden der Auflösungskammer so auszubilden, dass nach dem Reinigungsvorgang die Auflösungskammer frei von Reinigungsmittel ist und das zu waschende Gut nach dem Betrieb fleckenfrei und sauber ist.
Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, dass die Auflösungskammer in einer von einem Flüssigkeitsstrahl benetzten Fläche im Aufbewahrungsbehälters integriert ist.
Diese Lösung zeichnet sich besonders dadurch aus, dass sich nach dem Reinigungsvorgang keine Reinigungsmittelreste in dem wasserführenden Haushaltgerät befinden und somit sichergestellt ist, dass sich das Reinigungsmittel vollständig aufgelöst hat. Des Weiteren ist durch diese Anordnung sichergestellt, dass das Reinigungsmittel vom Flüssigkeitsstrahl benetzt wird, ausgespült wird und sich vollständig auflöst. Ferner wird durch diese Anordnung verhindert, dass das Reinigungsmittel mit dem zu waschenden Gut in Kontakt kommt und somit die Bildung von Flecken am zu waschende Gut verhindert wird.
Nach einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Flüssigkeitsstrahl auf den Kammerboden im rechten Winkel auftrifft.
Dadurch ist sichergestellt, dass der Flüssigkeitsstrahl das Reinigungsmittel mit Flüssigkeit besprüht. Gleichzeitig wird verhindert, dass der Flüssigkeitsstrahl vom Boden der Auflösungskammer zu den Seitenwänden des Behandlungsraumes abgelenkt wird, da dadurch unerwünschte Geräuschentwicklungen für den Benutzer entstehen können.
Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Auflösungskammer an einer vorderen Seitenwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Durch diese Anordnung ist sichergestellt, dass die Auflösungskammer für den Benutzer leicht zugänglich ist. Des Weiteren ist der konstruktive Aufwand sehr gering, da keine zusätzlichen Werkzeuge benötigt werden.
Bei einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Auflösungskammer an einer Frontwand des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Der wesentliche Vorteil hierbei liegt darin, dass die Auflösungskammer leicht zugänglich für den Benutzer angeordnet ist, um diese beispielsweise zu säubern, wenn sich Lebensmittelreste angereichert haben.
Bei einer weiteren alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Auflösungskammer in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters angeordnet ist.
Die Lösung zeigt den Vorteil, dass die Auflösungskammer von der Sprühvorrichtung effektiv mit Flüssigkeit beaufschlagt wird und dadurch sich das Reinigungsmittel besonders gut auflösen kann. Ferner ist die Auflösungskammer für den Benutzer leicht zugänglich.
Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung als ein rotierender Sprüharm mit mindestens einer Sprühdüse ausgebildet ist.
Die Lösung zeigt den Vorteil, dass die Auflösungskammer und das sich in der Auflösungskammer angeordnete Reinigungsmittel mit genügend Flüssigkeit versorgt werden.
Nach einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung als Sprühboden ausgebildet ist und mindestens ein Ausgang eines Sprührohres unter der Auflösungskammer angeordnet ist.
Durch diese Anordnung gelingt es unabhängig vom Ort der Auflösungskammer das Reinigungsmittel innerhalb der Auflösungskammer mit Wasser zu versorgen, um somit das Reinigungsmittel aufzulösen.
Nach einer weiteren alternativen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Sprühvorrichtung als eine Sprühdüse oder Brause ausgebildet ist. Die Lösung zeichnet sich besonders dadurch aus, da sie kostengünstig durchzuführen ist. Ferner wird durch diese Anordnung das Reinigungsmittel ausreichend benetzt, so dass es sich auflösen kann.
Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Kammerboden der Auflösungskammer schlitzförmige Öffnungen aufweist.
Diese Lösung bietet den Vorteil, dass der fertigungstechnische Aufwand sehr gering ist. Ferner kann der aus einer Sprühvorrichtung austretende Flüssigkeitsstrahl durch die schlitzförmigen Öffnungen eindringen und das Reinigungsmittel auflösen.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die schlitzförmigen Öffnungen des Kammerbodens längs und/oder quer angeordnet sind.
Der Vorteil besteht darin, dass das Reinigungsmittel im wesentlichen während des Betriebes aufgelöst wird. Das Reinigungsmittel wird durch die Öffnungen angelöst, wodurch sich die Wirkstoffe des Reinigungsmittels während des späteren Spülverlaufs besser in der Spülflotte auflösen können.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kammerboden nach innen gewölbt ausgebildet ist.
Vorteilhafterweise wird dadurch das Reinigungsmittel, insbesondere pulverförmiges Reinigungsmittel an den Seitewänden gelagert, wodurch sich das pulverförmige Reinigungsmittel langsamer auflöst und somit in die späteren Phasen des Reinigungsvorgangs verschleppt wird. Somit ist sichergestellt, dass auch zu einem späteren Zeitpunkt das zu reinigende Gut gesäubert wird.
Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, dass die Auflösungskammer mit einem Deckel verschließbar ist.
Durch diese Maßnahme wird verhindert, dass das Reinigungsmittel selbstständig aus der Auflösungskammer herausfällt und Reste des Reinigungsmittels im Behandlungsraum nach dem Betrieb übrig bleiben.
Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Auflösungskammer eine Einfüllöffnung für das Reinigungsmittel an mindestens einer Seitenwand und/oder an dem Deckel aufweist.
Die Lösung zeigt den Vorteil, dass das Reinigungsmittel sehr bedienungsfreundlich durch den Benutzer der Auflösungskammer zugeführt wird. Ferner ist diese Lösung sehr kostengünstig durchzuführen.
Gemäß einer weiteren Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung kann vorgesehen sein, dass mindestens der Deckel und mindestens eine Seitenwand der Auflösungskammer flüssigkeitsdurchlässig ist
Durch diese Maßnahme gelingt es, dass Reinigungsflüssigkeit in die Auflösungskammer gelangt, um das Reinigungsmittel zu lösen. Ebenfalls wird verhindert, dass die Reinigungsflüssigkeit sich im Behälter ansammelt, diesen füllt und dadurch das Reinigungsmittel aus der Auflösungskammer heraus geschwemmt wird.
Die Erfindung ist in einer nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert. Es zeigen:

1 ausschnittsweise in Seitenansicht und teilweise geschnitten dargestellt eine Geschirrspülmaschine mit einer Auflösungskammer in einem Geschirrkorb,
2 einen Geschirrkorb der Geschirrspülmaschine ausschnittsweise in Draufsicht mit an dessen Frontseite angeordneter Auflösungskammer,
3 die Auflösungskammer in perspektivischer Ansicht von oben, und
4 eine Auflösungskammer mit einem gewölbten Kammerboden in der Ansicht von vorne.

In 1 ist eine erste Ausführung einer erfindungsgemäßen Geschirrspülmaschine 1 mit einer Tür 2 gezeigt, die eine Außentür 3 und eine Innentür 4 aufweist. An einer Türblende 5 sind Programmwahltasten 6 angeordnet, die mit einer innerhalb der Tür 2 installierten elektrischen Steuer- und Regelungselektronik 7 verbunden sind. In der Steuer- und Regelungselektronik 7 sind diverse Programme zum Ablauf eines Reinigungsvorgangs im Speicher hinterlegt. Innerhalb der Tür 2 befindet sich eine mit der Steuer- und Regelungselektronik 7 verbunden Reinigerzugabe 8 zur Lagerung eines blockförmigen Reinigungsmittels 9 und eines nicht gezeigten Klarspülers. Die Reinigerzugabe 8 ist jedoch auch zur Lagerung eines flüssigen oder pulverförmigen Reinigungsmittels geeignet. Eine Kammer 10, der eine Einfüllklappe 11 zum Verschließen zugeordnet ist, dient zur Aufbewahrung des Reinigungsmittels 9, und ist zurückversetzt in der Innentür 4 angeordnet. Ein über die geöffnete Tür 2 zugänglicher Behandlungsraum 12, dessen Innenmantel 13 aus Edelstahl geformt ist, weist an seinen nicht visualisierten Behälterseitenwänden zwei nicht dargestellte Führungsschienen auf, an denen ein als Aufbewahrungsbehälter 14 ausgebildeter Geschirrkorb zur Lagerung für ein nicht gezeigtes zu waschendes Gut gehalten ist. Der Korpus des Aufbewahrungsbehälter 14 weist kunststoffüberzogene Metallstäbe 15 auf. Eine Auflösungskammer 16, die in den Korpus des Aufbewahrungsbehälters 14 integriert ist, umfasst Seitenwände 17, die ein Gitter 18 aufweisen und einen Kammerboden 19, der in 1 nicht gezeigte schlitzförmige Öffnungen aufweist. Die Auflösungskammer 16 ist mit einem ein feinmaschiges Gitter aufweisenden Deckel 20 öffenbar, der schwenkbar um eine an der Auflösungskammer 16 angeordnete horizontale Achse 21 gelagert ist. An dem Deckel 20 ist ein Griff 22 angeordnet. Alternativ kann der Deckel 20 auch als Schiebedeckel ausgebildet sein. An der Seitenwand 17 ist eine Einfüllöffnung 23 angeordnet, um der Auflösungskammer 16 Reinigungsmittel zuzuführen.
Ein als Sprühvorrichtung 24 ausgebildeter Sprüharm weist an seiner Oberseite und an seiner Unterseite mehrere Sprühdüsen 25 auf. Bei Sprühvorrichtungen 24, insbesondere bei einem rotierenden Sprüharm befindet sich die Auflösungskammer 16 vorteilhafter Weise an einer Frontwand 26 in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters 14.
In 2 ist ein Aufbewahrungsbehälter 14' mit der Auflösungskammer 16 aus der 1 gezeigt. In den Korpus des Aufbewahrungsbehälters 14' ist eine als Sprühboden ausgebildete Sprühvorrichtung 24' mit Sprühdüsen 25' integriert. Alternativ kann der Sprühboden sich auch unterhalb des Aufbewahrungsbehälters 14' befinden.
Dem Aufbewahrungsbehälter ist eine Frontwand 26' und Seitenwände 27' zugeordnet. Die Auflösungskammer 16 ist an der Frontwand 26' in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters an einem dafür vorbestimmten Ort abnehmbar gehalten. Hierzu weist der Aufbewahrungsbehälter 14' eine Aussparung 28' zum Einsetzen der Auflösungskammer 16 auf, um die Auflösungskammer 16 positionsrichtig zum Aufbewahrungsbehälter 14' anordnen zu können. Alternativ kann jedoch die Auflösungskammer 16 auch an den Seitenwänden 27' des Aufbewahrungsbehälters 14' angeordnet sein, jedoch auch in der Art, dass der Anbringungsort der Auflösungskammer 16 durch Positionsmaßnahmen am Aufbewahrungsbehälter 14' vorgegeben ist.
In 3 ist die Auflösungskammer 16 näher gezeigt, die oberhalb der Sprühvorrichtung 21 angeordnet ist. Sie weist wie bereits erwähnt vier Kammerwände 17 auf, die als feinmaschiges Gitter 18 ausgebildet sind. Alternativ können die Kammerwände 17 wahlweise auch als ein grobmaschiges Gitter ausgebildet sein. Der Kammerboden 19 der Auflösungskammer 16 weist schlitzförmige Öffnungen 19.1 auf. Die schlitzförmigen Öffnungen 19.1 sind längs zur Richtung des austretenden Flüssigkeitsstrahls ausgebildet. Die schlitzförmigen Öffnungen 19.1 können altemativ auch quer zur Richtung des austretenden Flüssigkeitsstrahls ausgebildet sein.
In 4 ist eine Auflösungskammer 16" gemäß einer zweiten Ausführungsform mit rechteckförmigen Grundriss dargestellt. Sie weist vier Kammerwände 17" auf, die aus einem feinmaschigen Gitter 18" ausgebildet sind. Alternativ können anstatt des feimmaschigen Gitters 18" auch eine oder mehrere kleine Öffnungen angeordnet sein. Ebenfalls kann alternativ auch ein grobmaschiges Gitter verwendet werden, um das Reinigungsmittel schneller aufzulösen. Ein Kammerboden 19" weist nicht visualisierte schlitzförmige Öffnungen auf. Der Kammerboden 19" der Auflösungskammer ist längs der längeren Rechteckseiten zum Kammerinneren hin gewölbt, so dass das Reinigungsmittel, insbesondere pulverförmiges Reinigungsmittel an die Grenzfläche zwischen den Kammerwänden 17" und dem gewölbten Kammerboden 19" hinunter rutscht. Dort legt es sich vermehrt ab, bildet kleine Häufchen und kann somit nicht sofort aus der Auflösungskammer 16" herausgeschwemmt werden. Dadurch kann sich das Reinigungsmittel während des Reinigungsvorgangs gleichmäßiger verteilen. Die Wölbung des Kammerbodens 19" kann alternativ auch quer zur längeren Rechteckseite ausgebildet sein. Ferner ist an der Seitenwand 17" eine Einfüllöffnung 23" angeordnet, um der Auflösungskammer Reinigungsmittel zuzuführen. Gegenüber dem Kammerboden 19" ist an der Außenseite einer Kammerdecke ein zum Handling der Auflösungskammer 16" dienender Griff 22" vorgesehen, der im vorliegenden Ausführungsbeispiel längs der Kammerbodenwölbung verläuft.
Das Reinigungsmittel 9, insbesondere eine Reinigungsmitteltablette wird vom Benutzer der Auflösungskammer 16 zugeführt. Der Benutzer verschließt den Behandlungsraum 12 mit der Tür 2 und wählt mit Hilfe des Programmwahlschalters 6 ein Programm aus, das im wesentlichen die Programmschritte „Vorspülen - Reinigen - Zwischenspülen - Klarspülen - Trocknen“ aufweist und in der Steuer- und Regelungselektronik 7 gespeichert ist.
Da die Kammerwände 17 ein feinmaschiges Gitter 18 aufweisen und der Kammerboden 19 schlitzförmige Öffnungen 19.1 aufweist, fallen keine größeren Reinigungsmittelelemente aus der Auflösungskammer 16 in den Behandlungsraum 12 und auf das zu waschende Gut, da verhindert ist, dass das Reinigungsmittel 9 in großen Segmenten ausgespült wird. Ferner ist das feinmaschige Gitter 18 wasserdurchlässig ausgebildet, so dass die Flüssigkeit in die Auflösungskammer 16 eindringen und das Reinigungsmittel 8 auflösen kann.
Ferner ist durch die in 4 gezeigte Wölbung des Kammerbodens 19" sichergestellt, dass sich das pulverförmige Reinigungsmittel an den Seitenwänden anhäuft. Somit wird verhindert, dass das pulverförmige Reinigungsmittel schon während einer frühen Phase des Waschvorgangs aus der Auflösungskammer 16 herausgespült wird.

Claims

Geschirrspülmaschine (1) mit einer Sprühvorrichtung (24,24') und mit einer zur Einbringung eines Reinigungsmittels (9,9') dienenden in einem Aufbewahrungsbehälter (14,14') für zu waschendes Gut angeordneten Auflösungskammer (16,16"), die einen Kammerboden (19,19") mit mindestens einer Öffnung (19.1) aufweist, wobei die Auflösungskammer in einer von einem Flüssigkeitsstrahl benetzten Fläche im Aufbewahrungsbehälter (14,14') integriert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden (19,19') der Auflösungskammer (16,16") schlitzförmige Öffnungen (19.1) aufweist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsstrahl auf den Kammerboden (19,19') im rechten Winkel auftrifft.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16") an einer vorderen Seitenwand (27') des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16") an einer Frontwand (26,26') des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16") in der Mitte des Aufbewahrungsbehälters (14,14') angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (24,24') als ein rotierender Sprüharm mit mindestens einer Sprühdüse (25,25') ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (24,24') als Sprühboden ausgebildet ist und mindestens ein Ausgang eines Sprührohres unter der Auflösungskammer (16,16") angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Sprühvorrichtung (24,24') als eine Sprühdüse oder Brause ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die schlitzförmigen Öffnungen (19.1) des Kammerbodens (19,19') längs und/oder quer angeordnet sind.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Kammerboden (19,19') nach innen gewölbt ausgebildet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16") mit einem Deckel (20,20',20") verschließbar ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Auflösungskammer (16,16") eine Einfüllöffnung (23,23")für das Reinigungsmittel (9,9') an mindestens einer Seitenwand (17,17') und/oder an dem Deckel (20,20') aufweist.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens der Deckel (20,20') und mindestens eine Seitenwand (17,17') der Auflösungskammer (16,16") flüssigkeitsdurchlässig ist.